Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feder für ein Rück schlagventil sowie ein Rückschlagventil mit einer derartigen Feder. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen regelbare Schwingungsdämpfer, der ein solches Rückschlagventil umfasst sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen regelbaren

Schwingungsdämpfer .

Regelbare Schwingungsdämpfer sind beispielsweise aus der DE 38 03 888 C2 bekannt und werden insbesondere zur Dämpfungskraft steuerung von Kraftfahrzeugen eingesetzt, um das Fahrzeug je nach Erfordernissen der Fahrstrecke anzupassen. Dies kann in einem Regelkreis des Kraftfahrzeugs selbsttätig und automa tisch erfolgen. Es ist jedoch auch möglich, dass der Dämp- fungskraftverlauf manuell vom Fahrer eingestellt wird. Die konstruktive Ausführung des Schwingungsdämpfers ist regelmäßig so gestaltet, dass es möglich wird, die Bewegung von Aufbau und Radaufhängung des Kraftfahrzeugs zu erfassen und in sol chen Bewegungszuständen eine große Dämpfungskraft zu wählen, in denen die Richtung der erzeugten Dämpfungskraft der Bewe gung des Fahrzeugaufbaus entgegengerichtet ist. Eine kleine Dämpfungskraft wird dann gewählt, wenn die Dämpfungskraft und Aufbaubewegung des Kraftfahrzeugs gleichgerichtet sind. Aller dings kann der Fahrer hier ebenfalls die von ihm gewünschte Dämpfungskraft immer häufiger selbst manuell einstellen. In der DE 38 03 888 C2 verfügt die an den Arbeitszylinder ange schlossene Ventileinrichtung hierfür über zwei Dämpfungsele mente, die jeweils einzeln oder gemeinsam in den Strömungsweg schaltbar sind und die für die Zug- und Druckdämpfung jeweils zwei antiparallel geschaltete Rückschlagventile aufweisen.

Einen anderen regelbaren Schwingungsdämpfer zeigt die EP 2 470 809 Bl. Der darin beschriebene Schwingungsdämpfer für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs ist mit einer Ventilein richtung versehen, die innerhalb eines Dämpfer- bzw. als Ar beitszylinder eingebaut ist. Die dortige Ventileinrichtung verfügt über zwei als Dämpfungsventile bezeichnete Hauptschie ber, die über ein schaltbares Schaltventil verbunden sind. Zu sätzlich verfügt die dortige an den Arbeitszylinder ange schlossene Ventileinrichtung über mehrere Rückschlagventile.

Im Bestreben, den begrenzt vorhandenen Bauraum in einem Kraft fahrzeug so optimal wie möglich zu nutzen, soll auch der von den Rückschlagventilen benötigte Bauraum verringert werden, insbesondere auch deshalb, da je nach Ausbildung der regelba ren Schwingungsdämpfer eine relativ hohe Anzahl von Rück schlagventilen benötigt wird.

Auch wenn der Bauraum der Rückschlagventile verringert werden soll, soll gleichzeitig ein ausreichender Volumenstrom mit den Rückschlagventilen bei möglichst geringem Druckverlust reali siert werden können. Folglich muss ein ausreichend großer Ven tilhub vorhanden sein. Die üblicherweise bei Rückschlagventi len eingesetzten Spiralfedern benötigen selbst einen relativ großen Bauraum.

Aufgabe einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Feder für ein Rückschlagventil zu entwickeln, welche einen geringen Bauraum benötigt und selbst bei einem vergleichsweise großen Ventilhub zumindest annähernd dauerfest ist, also im Vergleich zu bekannten Federn deutlich später versagt. Weiterhin ist es eine Aufgabe einer Ausführungsform der Erfindung, ein Rückschlagventil anzugeben, welches trotz eines geringen Bauraums einen großen Volumenstrom bei geringem Druckverlust bereitstellt .

Diese Aufgabe wird mit den in den Ansprüchen 1, 10, 16 und 17 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Feder für ein Rückschlagventil, welches insbesondere in regelbaren Schwin gungsdämpfern verwendbar ist, umfassend einen flächigen Grund körper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberflä che sowie einem Mittelpunkt, zwei oder mehrere Federarme, die federnd mit dem Grundkörper _Z usammenwirken und die sich im entlasteten Zustand von der ersten Oberfläche oder der zweiten Oberfläche erheben, wobei die Federarme ein freies Ende bilden und eine Längsachse aufweisen, welche durch das freie Ende und tangential zu einem Kreis um den Mittelpunkt des Grundkörpers verläuft .

Im Rahmen der vorliegenden Beschreibung soll unter dem Begriff „federnd mit dem Grundkörper _Z usammenwirken" verstanden wer den, dass die Federarme unter Belastung eine zwischen dem Grundkörper und den Federarmen wirkende Rückstellkraft erzeu gen. Unter freiem Ende soll das Ende der Federarme verstanden werden, welches nicht mit dem Grundkörper verbunden ist.

Beispielsweise von batteriebetriebenen Vorrichtungen wie Ta schenlampen sind federnde Kontakte bekannt, mit denen die Bat terien gegen einen am gegenüberliegenden Ende der Batterie liegenden, weiteren Kontakt gedrückt werden. Diese Kontakte können auch einen mit einem Grundkörper federnd zusammenwir- kenden Federarm aufweisen, wie beispielsweise in der DE 10 2015 119 767 Al bekannt. Batterien müssen aber möglichst zent risch kontaktiert werden, so dass diese Kontakte von nur einem Federarm gebildet wird, der zudem nicht tangential zu einem Mittelpunkt des Grundkörpers verläuft. Für dynamische Belas tungen sind derartige Kontakte auch nicht ausgelegt.

Aufgrund der tangentialen Ausrichtung der Federarme bezogen auf den Mittelpunkt des Grundkörpers können mehrere Federarme vorgesehen werden, ohne dass diese sich gegenseitig stören. Es ist möglich, eine Anzahl von ersten Federarmen auf einem ers ten Kreis mit einem ersten Durchmesser und eine Anzahl von zweiten Federarmen auf einem zweiten Kreis mit einem zweiten Durchmesser vorzusehen. Die Anzahl der Federarme kann variie ren. Folglich wird der vorhandene Bauraum optimal ausgenutzt und eine vergleichsweise hohe Rückstellkraft bereitgestellt. Aus fertigungstechnischen Gründen hat sich eine Anzahl von drei Federarmen als optimal herausgestellt. Einerseits lässt sich die Fertigung einfach und damit weitgehend störungsfrei gestalten und andererseits eine statisch definierte Anlage der Federarme am betreffenden benachbart angeordneten Bauteil er reichen .

Im Vergleich zu Spiralfedern werden die vorschlagsgemäßen Fe derarme ausschließlich auf Biegung und nicht auf Torsion be lastet. Das verwendete Material kann speziell auf die vorlie gende Biegebelastung hin optimiert ausgewählt werden. Die Spannungszustände in der Feder sind weniger komplex, was dazu führt, dass die Anzahl der Ventilhübe, die zu einem Versagen der Feder führt, im Vergleich zu Spiralfedern deutlich erhöht werden kann, so dass die vorschlagsgemäße Feder dauerfest oder nahezu dauerfest ist. Zudem lässt sich ein vergleichsweise großer Ventilhub reali sieren, ohne dass die Feder die Dauerfestigkeit verliert. Mit der vorschlagsgemäßen Feder lassen sich Ventilhübe von 1,2 mm oder mehr realisieren, wodurch sich das mit der vorschlagsge mäßen Feder ausgestattete Rückschlagventil mit einem höheren Volumenstrom bei einem geringeren Druckverlust betreiben lässt .

Nach Maßgabe einer weiteren Ausführungsform werden die Feder arme vom Grundkörper gebildet. Es ist möglich, die Federarme separat zu fertigen und in einem weiteren Fertigungsschritt mit dem Grundkörper zu verbinden. Dies ist aber vergleichswei se aufwendig. Die Fertigung lässt sich deutlich vereinfachen, wenn die Federarme gemäß dieser Ausführungsform vom Grundkör per gebildet werden und die Feder von vorne herein einstückig ausgebildet ist. Der Grundkörper muss nur noch mit entspre chenden, die Federarme umrandenden und Biegelinien definieren den Aussparungen versehen werden. Anschließend werden die Fe derarme durch Biegen des Grundkörpers an den entsprechenden Biegelinien bereitgestellt.

In einer weitergebildeten Ausführungsform kann die Feder aus Federstahl gefertigt sein. Unter Federstahl soll ein Stahl verstanden werden, welcher im Vergleich zu anderen Stählen ei ne höhere Festigkeit und eine besonders hohe Elastizitätsgren ze besitzt. Die Werkstoffnummern 1.4310, 1.5023, 1.7108, 1.7701, 1.8159 und 1.1231 bezeichnen beispielhaft einige Fe derstähle. Aufgrund der hohen Elastizitätsgrenze der Feder stähle können die Federarme besonders starken Biegebeanspru chungen ausgesetzt werden, ohne dass es zu einem Versagen kommt . Nach einer weiteren Ausführungsform bilden die Federarme je weils eine Biegelinie mit dem Grundkörper, welche senkrecht zur Längsachse verlaufen. Die Biegelinie definiert die Linie, entlang welcher die Federarme gegenüber dem Grundkörper gebo gen werden oder sind. Aufgrund dieser Ausrichtung der Biegeli nien in Bezug auf die Längsachse der Federarme wird sicherge stellt, dass keine Torsionskräfte, sondern nur reine Biege kräfte in der Feder wirken, wodurch die vorschlagsgemäße Feder dauerfest oder nahezu dauerfest ist.

Bei einer weitergebildeten Ausführungsform können die Federar me jeweils eine Biegelinie mit dem Grundkörper bilden und der Grundkörper parallel zueinander verlaufende Rillen aufweisen, wobei die Biegelinien nicht parallel zu den Rillen verlaufen. Stähle werden bei der Herstellung in vielen Fällen gewalzt, um den Stahl in Form von aufgewickelten Stahlbändern transportfä hig bereitzustellen. Üblicherweise werden hierzu zwei oder mehrere parallel zueinander ausgerichtete zylindrische Walzen verwendet, wodurch sich auf der Oberfläche der Stahlbänder die parallel zueinander verlaufenen Rillen bilden. Diese Rillen wirken als Kerben, so dass für den Fall, dass die Biegelinien parallel zu den Rillen verlaufen, Spannungsspitzen erzeugt werden, wodurch die Federarme schon bei vergleichsweise gerin gen Belastungen brechen. Dadurch, dass die Biegelinie nach dieser Ausführungsform nicht parallel zu den Rillen verläuft, sondern einen Winkel mit den Rillen einschließt, werden derar tige Spannungsspitzen und ein vorzeitiges Versagen verhindert.

Bei einer weiteren Ausführungsform können die Federarme je weils einen das freie Ende umfassenden Anlagebereich aufwei sen, der gegenüber dem übrigen Federarm abgewinkelt ist. Wie bereits zuvor erörtert, erheben sich die Federarme von der ersten oder zweiten Oberfläche und stehen daher mit einem be- stimmten Winkel von der jeweiligen Oberfläche ab. Bei der An lage an benachbart angeordneten Bauteilen mit dem freien Ende würde eine Punkt- oder Linienberührung entstehen, was lokal zu hohen Belastungen führen kann. Der Anlagebereich ist so gegen über dem übrigen Federarm so abgewinkelt, dass der Federarm dort mit dem benachbart angeordneten en Bauteil in Berührung kommt, wo der Anlagebereich in den übrigen Federarm übergeht. Der Übergang hat einen vergleichsweise großen Radius. Bei den Relativbewegungen, welche zwischen dem Federarm und dem be- nabarten Bauteil beim Komprimieren und Entspannen stattfinden, wird aufgrund der Berührung im Übergang die zwischen dem Fe derarm und dem benachbart angeordneten Bauteil wirkende Reib kraft gering gehalten, so dass eine gleitende Relativbewegung realisiert wird.

Eine weitergebildete Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper Anschlagabschnitte aufweist, an wel che die Federarme zum Begrenzen des maximalen Federwegs an schlagen. Die Anschlagabschnitte begrenzen somit die maximal mögliche Kompression der Feder, wodurch auch das maximale Bie gemoment, welches auf die Federarme wirkt, begrenzt wird. Da her wird die Feder vor einer zu hohen Belastung geschützt und es wird verhindert, dass die Federarme brechen.

Nach Maßgabe einer weiteren Ausführungsform weist der Grund körper einen Aufnahmedurchbruch auf. Der Aufnahmedurchbruch dient dazu, die Feder beispielsweise auf einem Montagedorn zu montieren, wozu der Montagedorn durch den Aufnahmedurchbruch geführt oder die Feder auf den Montagedorn aufgeschoben wird. Die Montage und die korrekte Ausrichtung der Feder werden hierdurch vereinfacht. Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmedurchbruch zumindest abschnittsweise von den Fe derarmen begrenzt wird. Hierdurch kann das Material des Grund körpers gering gehalten werden. Um jedoch von dem Montagedorn übertragene Belastungen der Federarme zu vermeiden, bietet es sich an den Aufnahmedurchbruch so zu gestalten, dass kein Kon takt zwischen den Federarmen und dem Montagedorn entsteht.

Dies kann beispielsweise durch radial nach innen weisende Vor sprünge erreicht werden, welche den Kontakt zwischen dem Mon tagedorn und dem Grundkörper hersteilen.

Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zumindest einen Verdrehsicherungsabschnitt aufweist, um die Feder gegenüber einem benachbart angeordneten Bauteil verdrehsicher festzulegen. Der Verdrehsicherungsab schnitt kann beispielsweise Bohrungen im Grundkörper umfassen, durch welche Stifte des benachbart angeordneten Bauteils ge führt werden können. Alternativ können radial nach außen wei sende Erweiterungen vorgesehen sein, welche in entsprechende Ausnehmungen des benachbart angeordneten Bauteils eingreifen. Auch ist es möglich, den Grundkörper mit geraden radial äuße ren Kanten zu versehen, welche an ebenfalls geraden Kanten ei nes benachbart angeordneten Bauteils anliegen. Mit der Mög lichkeit, die Feder verdrehsicher festzulegen, kann eine defi nierte Ausrichtung der Feder gegenüber dem benachbart angeord neten Bauteil eingestellt und im Betrieb beibehalten werden.

Eine Ausgestaltung der Erfindung betrifft ein Rückschlagventil insbesondere für regelbare Schwingungsdämpfer, umfassend einen Ventilsitz, eine Dichtscheibe, mit welcher das Rückschlagven til verschließbar oder geschlossen ist, wenn die Dichtscheibe am Ventilsitz anliegt, und eine Feder nach einem der zuvor diskutierten Ausführungsformen, mit welcher die Dichtscheibe in Anlage an den Ventilsitz gedrückt wird.

Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit dem vor schlagsgemäßen Rückschlagventil erreichen lassen, entsprechen denjenigen, die für die vorliegende Feder erörtert worden sind. Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass aufgrund der vorschlagsgemäßen Gestaltung der Feder das Rückschlagven til sehr kompakt ausgeführt werden kann und daher nur einen geringen Bauraum benötigt. Dennoch kann ein vergleichsweise großer Ventilhub realisiert werden, wodurch das Rückschlagven til mit einem hohen Volumenstrom bei einem gleichzeitig gerin gen Druckverlust betrieben werden kann. Aufgrund der Tatsache, dass die Feder dauerfest oder nahezu dauerfest ausgeführt wird, ist die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls des Rückschlag ventils infolge eines Versagens der Feder so gut wie ausge schlossen .

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Grundkörper der Feder einen Aufnahmedurchbruch aufweisen, und das Rückschlagventil einen Aufnahmekörper, auf den die Feder axial bewegbar auf- schiebbar ist, wobei der Aufnahmekörper den Aufnahmedurchbruch durchdringt, und einen Anschlagkörper aufweisen, mit dem die Bewegbarkeit der Feder gegenüber dem Aufnahmekörper begrenzbar ist. Der Aufnahmekörper wirkt als ein Montagedorn, auf den der Grundkörper aufgeschoben wird. Die Position der Feder in radi aler Richtung ist somit ausreichend genau bestimmt. Der An schlagkörper dient vorwiegend dazu zu verhindern, dass die Fe der während der Montage vom Aufnahmekörper abrutscht. Im mon tieren Zustand des Rückschlagventils wird die axiale Position der Feder von den Federarmen festgelegt. Der Anschlagkörper kann beispielsweise mit dem Aufnahmekörper verschraubt oder auf den Aufnahmekörper aufgepresst werden. Gemäß einer weitergebildeten Ausgestaltung weist die Dicht scheibe eine Aufnahmeöffnung auf und ist auf den Aufnahmekör per axial bewegbar aufschiebbar, wobei der Aufnahmekörper die Aufnahmeöffnung durchdringt und die Bewegbarkeit der Dicht scheibe gegenüber dem Aufnahmekörper mit dem Anschlagkörper begrenzbar ist. Die Montage des Rückschlagventils wird hier durch vereinfacht, da neben der Feder auch die Dichtscheibe auf den Aufnahmekörper aufgeschoben werden kann und somit in ihrer radialen Position ausreichend festgelegt ist.

Eine weitere Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmekörper zumindest einen Absatz aufweist, gegen welchen die Dichtscheibe zum Begrenzen des maximalen Federwegs an schlagen kann. Der Absatz begrenzt somit die maximal mögliche Kompression der Feder, wodurch auch das maximale Biegemoment, welches auf die Federarme wirkt, begrenzt wird. Daher wird die Feder vor einer zu hohen Belastung geschützt und es wird ver hindert, dass die Federarme brechen.

Nach einer fortgebildeten Ausgestaltung umfasst das Rück schlagventil einen Basiskörper, der eine Ventillängsachse de finiert und zumindest einen im Wesentlichen entlang der Ven tillängsachse verlaufenden ersten Kanal und zumindest einen im Wesentlichen senkrecht zur Ventillängsachse verlaufenden zwei ten Kanal aufweist, wobei der zweite Kanal entlang der Ventil längsachse einseitig geöffnet ist. Weiterhin umfasst das Rück schlagventil einen den zumindest einen zweiten Kanal entlang der Ventillängsachse im montierten Zustand des Rückschlagven tils abschließenden Verschlusskörper, wobei der Aufnahmekörper zwischen dem Basiskörper und dem Verschlusskörper angeordnet ist . Der Basiskörper und der Verschlusskörper bilden die zwei we sentlichen Körper des Rückschlagventils, zwischen denen der Aufnahmekörper angeordnet ist. Wie bereits oben erörtert, wer den die Feder und die Dichtscheibe auf den Aufnahmekörper auf geschoben und mit dem Anschlagkörper axial gesichert. Zur Mon tage muss der Aufnahmekörper nur noch zwischen dem Basiskörper und dem Verschlusskörper positioniert werden. Der Basiskörper und/oder der Verschlusskörper können Positionierungshilfen aufweisen, um die Position des Aufnahmekörpers mit einer aus reichenden Genauigkeit festlegen zu können. Anschließend wer den der Basiskörper und der Verschlusskörper miteinander ver bunden, wodurch die Montage des Rückschlagventils bereits ab geschlossen ist. Der Verschlusskörper muss gegenüber dem Ba siskörper dichten, was beispielsweise unter Verwendung eines Presssitzes oder eines O-Rings geschehen kann. Die Montage des Rückschlagventils ist daher einfach.

Eine weitere Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Aufnahmekörper und dem Anschlagkörper zumindest ein Toleranzausgleichskörper fest angeordnet ist, der im mon tierten Zustand des Rückschlagventils am Basiskörper oder am Verschlusskörper anliegt. Der Toleranzausgleichskörper gleicht Fertigungsungenauigkeiten des Basiskörpers und des Verschluss körpers aus. Zudem kann der Toleranzausgleichskörper so im Rückschlagventil angeordnet werden, dass die Dichtscheibe ab schnittsweise im geschlossenen Zustand des Rückschlagventils am Toleranzausgleichskörper anliegt. Sowohl mit der Dicke der Dichtscheibe als auch mit der Dicke des Toleranzausgleichskör pers kann die Rückstellkraft der Feder verändert und an die jeweiligen Anwendungsfälle angepasst werden.

Eine Ausführung der Erfindung betrifft einen regelbaren

Schwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Arbeitszylinder, einem im Arbeitszylinder hin- und her beweg baren Kolben, der den Arbeitszylinder in einen ersten Arbeits raum und einen zweiten Arbeitsraum unterteilt, wobei der erste Arbeitsraum und der zweite Arbeitsraum über jeweils eine

Druckmittelleitung mit einer Ventileinrichtung zum Regeln des Schwingungsdämpfers verbunden sind und die Ventileinrichtung zumindest ein Rückschlagventil nach einem der zuvor diskutier ten Ausgestaltungen umfasst.

Eine Umsetzung der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Schwingungsdämpfer nach der zuvor erläuterten Ausfüh rung .

Eine Realisierung der Erfindung betrifft die Verwendung der vorschlagsgemäßen Feder in Rückschlagventilen von regelbaren Schwingungsdämpfern .

Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit dem vor schlagsgemäßen Schwingungsdämpfer, dem Kraftfahrzeug und der Verwendung der vorschlagsgemäßen Feder erreichen lassen, ent sprechen denjenigen, die für die vorliegende Feder und das vorliegende Rückschlagventil erörtert worden sind. Zusammen fassend sei darauf hingewiesen, dass aufgrund der vorschlags gemäßen Gestaltung der Feder das Rückschlagventil sehr kompakt ausgeführt werden kann und daher nur einen geringen Bauraum benötigt. Folglich kann auch der Schwingungsdämpfer, unter dem auch ein Stoßdämpfer eines Kraftfahrzeugs zu verstehen ist, entsprechend kompakt ausgeführt werden. Dennoch kann ein ver gleichsweise großer Ventilhub realisiert werden, wodurch das Rückschlagventil mit einem hohen Volumenstrom bei einem gleichzeitig geringen Druckverlust betrieben werden kann. Auf grund der Tatsache, dass die Feder dauerfest oder nahezu dau ertest ausgeführt wird, ist die Wahrscheinlichkeit des Aus- falls des Rückschlagventils und des Schwingungsdämpfers infol- ge eines Versagens der Feder so gut wie ausgeschlossen. Der Schwingungsdämpfer und folglich das Kraftfahrzeug können daher über einen sehr langen Zeitraum störungsfrei betrieben werden.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Fol- genden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1A eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Feder im noch nicht fertiggestell ten Zustand,

Figur 1B eine Draufsicht auf die in Figur 1A dargestellte Fe der,

Figur IC eine Seitenansicht der in den Figuren 1A und 1B ge zeigten Feder im Einbauzustand und im minimal belas teten Zustand,

Figur ID eine Seitenansicht der in den Figuren 1A und 1B ge zeigten Feder im maximal belasteten Zustand,

Figuren 2A bis 2D verschiedene Ansichten analog zu den Figu ren 1A bis ID einer zweiten Ausführungsform einer er findungsgemäßen Feder,

Figur 3A eine Schnittdarstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Rückschlagventils ,

Figur 3B eine vergrößerte Darstellung des in Figur 3A gekenn zeichneten Bereichs X, und Figur 4 eine prinzipielle Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit einem Schwingungsdämpfer, welcher ein erfindungs gemäßes Rückschlagventil umfasst.

In Figur 1A ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfin dungsgemäßen Feder 10 anhand einer Seitenansicht und in Figur 1B anhand einer Draufsicht gezeigt, wobei sich die Feder 10 im noch nicht fertig montierten Zustand befindet. Die Feder 10 weist einen flächigen und in diesem Fall scheibenförmigen Grundkörper 12 mit einem Mittelpunkt M auf, der eine erste Oberfläche 16 und eine zweite Oberfläche 18 bildet. Darüber hinaus bildet der Grundkörper 12 drei Federarme 20, welche ei ne längliche Form und jeweils ein freies Ende 22 aufweisen.

Die Federarme 20 werden von entsprechenden Ausschnitten im Grundkörper 12 definiert. Die Federarme 20 definieren jeweils eine Längsachse L, welche durch das freie Ende 22 verläuft.

Die Federarme 20 sind so ausgebildet und ausgerichtet, dass ihre Längsachsen L tangential zu einem Kreis C um den Mittel punkt M des Grundkörpers 12 verlaufen. Zudem sind die Federar me 20 gleichmäßig über den Umfang des Kreises C verteilt, so dass die Längsachsen L einen Winkel von 120° untereinander einschließen. Abweichungen, beispielsweise größere Winkel als 120°, sind in bestimmten Grenzen möglich. Auch von der streng tangentialen Ausrichtung der Längsachsen kann in bestimmten Grenzen abgewichen werden.

In den Figuren IC und ID ist die Federachse X erkennbar, die durch den Mittelpunkt M verläuft und die vom Grundkörper 12 definiert wird. Wie aus den Figuren IC und ID erkennbar, erhe ben sich die Federarme 20 im fertiggestellten Zustand der Fe der 10 in diesem Fall von der ersten Oberfläche 16. Hierzu werden die Federarme 20 um eine Biegelinie B mit einem be- stimmten Biegewinkel gebogen, welche insbesondere in der Figur 1B gut erkennbar ist. Die Biegelinie B verläuft senkrecht zur Längsachse L des betreffenden Federarms 20.

Weiterhin ist insbesondere aus Figur IC erkennbar, dass die Federarme 20 einen das freie Ende 22 umfassenden Anlagebereich 24 aufweisen, der gegenüber dem übrigen Federarm 20 abgewin kelt ist. Auch der Anlagebereich 24 wird durch Biegen herge stellt. Der Anlagebereich 24 ist so ausgebildet, dass er im entlasteten Zustand im Wesentlichen parallel zur ersten Ober fläche 16 verläuft oder etwas zur ersten Oberfläche 16 hin ge neigt ist.

Darüber hinaus ist aus der Figur 1B erkennbar, dass der bei spielsweise aus Federstahl bestehende Grundkörper 12 ferti gungsbedingte Rillen R auf der ersten und der zweiten Oberflä che 18 aufweist, von denen in Figur 1B nur einige exemplarisch dargestellt sind. Die Rillen R verlaufen parallel zueinander. Die Biegelinien B, um welche die Federarme 20 bei der Herstel lung der Feder 10 gebogen werden, verlaufen nicht parallel zu den Rillen R, sondern schließen einen Winkel mit den Rillen R ein. Die Biegelinien B der beiden bezogen auf Figur 1B linken Federarme 20 schließen einen Winkel von ca. 60° und die Biege linie B des rechten Federarms schließt einen Winkel von ca.

90° mit den Rillen R ein.

Weiterhin ist aus der Figur 1B erkennbar, dass der Grundkörper 12 insgesamt drei Anschlagabschnitte 26 aufweist, die durch Umbiegen um eine Biegekante mit einem Biegewinkel von ca. 90° hergestellt werden, was aus der Figur IC hervorgeht. An den Anschlagabschnitten 26 schlagen benachbart angeordnete Bautei le an, so dass der maximale Federweg, um den die Federarme 20 gebogen werden können, begrenzt wird. Eine Überbelastung der Federarme 20 wird hierdurch verhindert.

Des Weiteren ist der Grundkörper 12 mit einem Aufnahmedurch bruch 28 versehen, der im Wesentlichen einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Radial nach außen wird der Aufnahme durchbruch 28 zumindest im Montagezustand, der in den Figuren 1A und 1B gezeigt wird, von den Federarmen 20 und von drei kreisbogenförmigen Abschnitten 30 begrenzt, die von radial nach innen weisenden Vorsprüngen des Grundkörpers 12 gebildet werden. Nur mit diesen kreisbogenförmigen Abschnitten 30 liegt die Feder 10 beispielsweise an einem Montagedorn an, wie spä ter noch genauer erläutert werden wird. Ein Anliegen des Mon- tagedorns an den Federarmen 20 wird daher verhindert und eine Übertragung von Reibkräften vom Montagedorn auf die Federarme 20 und ein Schleifen verhindert.

Darüber hinaus bildet der Grundkörper 12 insgesamt drei Ver drehsicherungsabschnitte 32, die im in den Figuren 1A bis ID gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine gerade Kante 34 um fassen, die radial außen am Grundkörper 12 angeordnet ist. Mit diesen Kanten 34 kann die Feder 10 an einem entsprechend ge formten benachbart angeordneten Bauteil anliegen. Weiterhin umfassen die Verdrehsicherungsabschnitte 32 jeweils eine Boh rung 36, die ebenfalls auf entsprechend angeordnete Pins eines benachbart angeordneten Bauteils aufgeschoben werden können. Mit beiden Maßnahmen kann ein unkontrolliertes Verdrehen der Feder 10 im Betrieb verhindert werden.

In den Figuren 2A bis 2D ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Feder 10 auf dieselbe Weise wie das ers te Ausführungsbeispiel dargestellt. Der maximale Durchmesser des Grundkörpers 12 der Feder 10 nach dem zweiten Ausführungs- beispiel ist geringer als derjenige nach dem ersten Ausfüh rungsbeispiel. Entsprechend ist die Länge der Federarme 20 ge ringer als im ersten Ausführungsbeispiel.

Weiterhin ist der Verdrehsicherungsabschnitt 32 anders ausge bildet und weist drei radial nach außen weisende Erweiterungen 38 auf, die in entsprechende Ausnehmungen eines benachbart an geordneten Bauteils eingreifen können. Der Grundkörper 12 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel weist die Anschlagabschnitte 26 nicht auf.

Im Übrigen ist der Aufbau der Feder 10 nach dem zweiten Aus führungsbeispiel im Wesentlichen gleich dem des ersten Ausfüh rungsbeispiels. Aus Darstellungsgründen sind die Rillen R in Figur 2B nicht eingezeichnet.

In Figur 3A ist ein Ausführungsbeispiel eines Rückschlagven tils 40 anhand einer Schnittdarstellung im montierten Zustand gezeigt. In Figur 3B ist der in Figur 3A gekennzeichnete Aus schnitt X vergrößert dargestellt. Das Rückschlagventil 40 weist einen Basiskörper 42 und einen Verschlusskörper 44 auf. Der Basiskörper 42 definiert eine Ventillängsachse A sowie ei nen ersten Kanal 46 und eine Anzahl von zweiten Kanälen 48.

Der erste Kanal 46 verläuft entlang der Ventillängsachse A, während die zweiten Kanäle 48 senkrecht hierzu verlaufen. Die zweiten Kanäle 48 sind teilweise entlang der Ventillängsachse A geöffnet, bezogen auf die Darstellung der Figur 3A nach rechts. Folglich werden die zweiten Kanäle 48 erst mit Einset zen des Verschlusskörpers 44 in den Basiskörper 42 vollständig verschlossen. Daher ist es notwendig, dass der Verschlusskör per 44 dichtend in den Basiskörper 42 eingesetzt wird, was beispielsweise mit nicht dargestellten O-Ringen oder mittels eines Presssitzes geschehen kann. Zwischen dem Basiskörper 42 und dem Verschlusskörper 44 ist ein Aufnahmekörper 50 angeordnet. Der Aufnahmekörper 50 er füllt die Funktion eines Montagedorns , so dass die Feder 10 auf den Aufnahmekörper 50 aufgeschoben werden kann, wobei der Aufnahmekörper 50 den Aufnahmedurchbruch 28 der Feder 10 mit einem Aufnahmeabschnitt 52 durchdringt. Die Position der Feder 10 ist somit radial ausreichend festgelegt. Der Aufnahmekörper 50 bildet weiterhin einen Absatz 54, an den die Dichtscheibe 56 anschlagen kann, wodurch der maximale Federweg der Federar me 20 begrenzt und somit eine zu starke Biegung der Federarme 20 verhindert wird.

Wie insbesondere aus der Figur 3B hervorgeht, ist auf den Auf nahmekörper 50 zusätzlich eine Dichtscheibe 56 aufgeschoben, wozu die Dichtscheibe 56 eine Aufnahmeöffnung 60 aufweist. Um zu verhindern, dass sich die Dichtscheibe 56 und die Feder 10 axial vom Aufnahmekörper 50 lösen können, ist ein Anschlagkör per 58 mit dem Aufnahmekörper 50 verbunden, beispielsweise durch Verpressen oder Verschrauben. Der Anschlagkörper 58 ragt radial nach außen über den Aufnahmeabschnitt 52 über. Die Fe derarme 20 liegen an der Dichtscheibe 56 an und drücken sie gegen den Anschlagkörper 58, der die axiale Bewegbarkeit der Dichtscheibe 56 begrenzt.

Aus Figur 3B ist erkennbar, dass der Durchmesser der Aufnahme öffnung 60 etwas größer ist als der Durchmesser des Aufnahme abschnitts 52. Hierdurch wird verhindert, dass bei einer un gleichmäßigen Belastung der Dichtscheibe 56, die eine Drehung der Dichtscheibe 56 um eine senkrecht zur Ventillängsachse A verlaufende Drehachse nach sich zieht, nicht zu einem Verklem men der Dichtscheibe 56 auf dem Aufnahmeabschnitt 52 führt. Wie ebenfalls aus Figur 3B hervorgeht, ist ein scheibenförmi ger Toleranzausgleichskörper 62 vorgesehen, der zwischen dem Aufnahmekörper 50 und dem Anschlagkörper 58 klemmend an diesen befestigt ist. Radial außen liegt der Toleranzausgleichskörper 62 am Basiskörper 42 an. Die Dichtscheibe 56 wird von der Fe der 10 gegen den Toleranzausgleichskörper 62 gedrückt. Die Di cke des Toleranzausgleichskörper 62 und der Dichtscheibe 56 kann variiert werden, um Toleranzen beispielsweise der Feder 10 auszugleichen und deren Rückstellkraft einzustellen.

Der Anschlagkörper 58 und der Basiskörper 42 bilden einen Ven tilsitz 64, gegen den die Dichtscheibe 56 gedrückt wird, wenn die Feder 10 nicht belastet wird. Hierdurch wird auch das Rückschlagventil 40 geschlossen. Das Rückschlagventil 40 weist daher einen ringförmigen Spalt auf, der von der Dichtscheibe 56 verschließbar ist. Anzumerken ist, dass der Toleranzaus gleichskörper 62 in der Draufsicht im Wesentlichen zwei kon zentrische Kreisringe umfasst, die mit einer Anzahl radial verlaufender Stege verbunden werden. Die Schnittebene der Fi guren 3A und 3B verläuft durch einige dieser Stege, so dass der Eindruck entsteht, das Rückschlagventil 40 würde vom Tole ranzausgleichskörper 62 verschlossen, was aber nur im Bereich der Stege zutrifft. Da in diesem Ausführungsbeispiel der Tole ranzausgleichskörper 62 sowohl auf dem Aufnahmekörper 50 als auch auf dem Basiskörper 42 aufliegt und die Dichtscheibe 56 gegen den Toleranzausgleichskörper 62 gedrückt wird, wird der Ventilsitz 64 auch vom Toleranzausgleichskörper 62 gebildet. Die Verwendung des Toleranzausgleichskörpers 62 ist aber nicht zwingend notwendig.

Das Rückschlagventil 40 ist ausschließlich fluidgesteuert. Strömt ein Fluid entlang der mit den Pfeilen P der Figur 3A gekennzeichneten Richtung durch den ersten Kanal 46, so bringt das Fluid eine Fluidkraft auf die Dichtscheibe 56 auf, die in folgedessen entlang der Ventillängsachse A weg vom Toleranz ausgleichskörper 62 bewegt wird. Aufgrund dieser Bewegung wer den die Federarme 20 gebogen, wodurch diese eine Rückstell kraft auf die Dichtscheibe 56 aufbringen, welche der Fluid kraft entgegenwirkt. Die Dichtscheibe 56 kommt dort zum Ste hen, wo die Fluidkraft und die Rückstellkraft gleich groß sind. Infolge der Bewegung der Dichtscheibe 56 weg vom Tole ranzausgleichskörper 62 wird das Rückschlagventil 40 geöffnet und das Fluid kann das Rückschlagventil 40 über die zweiten Kanäle 48 verlassen. Verringert sich die Strömungsgeschwindig keit, stoppt die Strömung oder kehrt sich die Strömungsrich tung um, so verringert sich die Fluidkraft oder die Fluidkraft wirkt in die entgegengesetzte Richtung auf die Dichtscheibe 56. Infolgedessen wird die Dichtscheibe 56 wieder gegen den Toleranzausgleichskörper 62 gedrückt und schließt das Rück schlagventil 40.

In Figur 4 ist ein Kraftfahrzeug 66 anhand einer Prinzipskizze dargestellt, welches einen regelbaren Schwingungsdämpfer 68, der in diesem Fall als Stoßdämpfer ausgebildet ist, umfasst. Der Schwingungsdämpfer 68 weist einen Arbeitszylinder 70 auf, in welchem ein Kolben 71 hin- und her bewegbar angeordnet ist. Der Kolben 71 unterteilt den Arbeitszylinder 70 in einen ers ten Arbeitsraum 72 und einen zweiten Arbeitsraum 74. Der erste Arbeitsraum 72 und der zweite Arbeitsraum 74 sind über jeweils eine Druckmittelleitung 76 mit einer Ventileinrichtung 78 ver bunden. Mit dieser Ventileinrichtung 78 können der erste und der zweite Arbeitsraum 72, 74 mit einem Druckmittel, bei spielsweise einer Hydraulikflüssigkeit oder Druckluft, auf die gewünschte Weise beaufschlagt werden, wodurch der Schwingungs dämpfer 68 regelbar wird. Die hierzu in der Ventileinrichtung 78 angeordneten hydraulischen oder pneumatischen Baueinheit sind nicht gesondert dargestellt, allerdings kann sich der Aufbau der Ventileinrichtung 78 beispielsweise an dem der in der DE 38 03 888 A gezeigten Ventileinrichtung 78 orientieren. Die in der Figur 4 gezeigte Ventileinrichtung 78 umfasst zu- mindest ein erfindungsgemäßes Rückschlagventil 40, welches in den Figuren 3A und 3B dargestellt ist, wobei das Rückschlag ventil 40 eine Feder 10 gemäß den Figuren 1 oder 2 aufweist.

Im in Figur 4 dargestellten Beispiel weist die Ventileinrich tung 78 zwei Rückschlagventile 40 auf, welche parallel ge- schaltet sind, aber in entgegengesetzte Richtungen öffnen und schließen. Bei der Verwendung von unterschiedlichen Federn 10 können unterschiedliche Druckverhältnisse im ersten und im zweiten Arbeitsraum 72, 74 und regelbare und richtungsabhängi ge Dämpfungseigenschaften des Schwingungsdämpfers realisiert werden.

Bezugszeichenliste

10 Feder

12 Grundkörper

16 erste Oberfläche

18 zweite Oberfläche

20 Federarm

22 freies Ende

24 Anlagebereich

26 Anschlagabschnitt

28 Aufnahmedurchbruch

30 kreisbogenförmiger Abschnitt 32 Verdrehsicherungsabschnitt 34 Kante

36 Bohrung

38 Erweiterung

40 Rückschlagventil

42 Basiskörper

44 Verschlusskörper

46 erster Kanal

48 zweiter Kanal

50 Aufnahmekörper

52 Aufnahmeabschnitt

54 Absatz

56 Dichtscheibe

58 Anschlagkörper

60 Aufnahmeöffnung

62 Toleranzausgleichskörper 64 Ventilsitz

66 Kraftfahrzeug

68 Schwingungsdämpfer 70 Arbeitszylinder

71 Kolben

72 erster Arbeitsraum 74 zweiter Arbeitsraum 76 Druckmittelleitung 78 Ventileinrichtung

A Ventillängsachse B Biegelinie

C Kreis

L Längsachse

M Mittelpunkt

P Pfeil

R Rille

X Federachse