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Patent Searching and Data


Title:
SPRING ELEMENT, SPRING AND MATTRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/077741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention discloses a spring element (1) having a pair of cuffs made up of two cuffs (5, 7). Each cuff (5, 7) of the pair of cuffs is formed from a closed strip. The two cuffs (5, 7) are connected to one another, in each case at an oppositely located circumferential location, by means of a connecting piece (9). Each cuff (5, 7) has provided on it, at a spacing apart from the connecting piece (9), a protrusion (11a, 11b) which is directed towards the opposite cuff (7, 5). This results an accommodating space (13) being formed between the cuffs (5, 7), the accommodating space being defined by the connecting piece (9) and the protrusions (11a, 11b). A spring has a rod-like central crosspiece (21) and a spring element (1) of the aforementioned type. The spring element (1) is pushed onto the central crosspiece (21) such that a portion of the central crosspiece (21) is accommodated in the accommodating space (13) of the spring element (1) and can be removed in a non-destructive manner from the accommodating space (13) of the spring element (1). This spring is provided for a mattress which is intended for arrangements for sitting and/or lying on and has a mattress body made of an inherently movable material, in particular from foam or latex, with cavities arranged transversely to a longitudinal axis or widthwise axis. A spring is located in at least one cavity.

Inventors:
BRETIS WILHELM (AT)
Application Number:
EP2017/076833
Publication Date:
May 03, 2018
Filing Date:
October 20, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BRETIS WILHELM (AT)
International Classes:
A47C27/20
Domestic Patent References:
WO2009133086A22009-11-05
Foreign References:
DE20202050U12002-06-13
EP2116152A22009-11-11
EP1602303A22005-12-07
Attorney, Agent or Firm:
TBK (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Federelement (1) mit

einem aus zwei Manschetten (5, 7) ausgebildeten Manschettenpaar, wobei jede Manschette (5, 7) des Manschettenpaares aus einem geschlossenen Band ausgebildet ist, und

die zwei Manschetten (5, 7) mittels eines Verbindungsstücks (9) an jeweils einer Stelle ihres Umfangs einander gegenüberliegend miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

an jeder Manschette (5, 7) von dem Verbindungsstück (9) beabstandet ein zu der gegenüberliegenden Manschette (7, 5) hin gerichteter Vorsprung (IIa, IIb) vorgesehen ist, so dass zwischen den Manschetten (5, 7) ein durch das Verbindungsstück (9) und die Vorsprünge (IIa, IIb) definierter Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist.

2. Federelement (1) nach Anspruch 1, wobei

jede Manschette (5, 7) einen angenähert elliptischen Querschnitt aufweist, der im Bereich des Verbindungsstücks (9) abgeflacht ist, und

jeder Vorsprung (I Ia, IIb) keilförmig ausgebildet ist, wodurch der Aufnahmeraum (13) einen angenähert rechteckigen Querschnitt aufweist.

3. Feder, mit

einem stabförmigen Mittelsteg (21), und

einem Federelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Federelement (1) derart auf den Mittelsteg (21) aufgeschoben ist, dass ein Abschnitt des Mittelstegs (21) in dem Aufnahmeraum (13) des Federelements (1) aufgenommen ist und zerstörungsfrei aus dem Aufnahmeraum (13) des Federelements (1) entfernbar ist.

4. Feder nach Anspruch 3, wobei

der Aufnahmeraum (13) durch ein Zusammendrücken der beiden Manschetten (5, 7) an einem von dem Aufnahmeraum (13) abgewandten Abschnitt des Federelements (1) in dem Bereich der Vorsprünge (IIa, IIb) aufgeweitet werden kann, wodurch das Federelement (1) auf den Mittelsteg (21) aufgeschoben oder davon abgenommen werden kann.

5. Feder nach Anspruch 3 oder 4, wobei der stabförmige Mittelsteg (21) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.

6. Feder nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei

der stabförmige Mittelsteg (21) entlang seiner Längsachse angeordnete, zueinander gleichmäßig beabstandete sprossenartige Vorsprünge aufweist, die bevorzugt paarweise ausgebildet sind, und

ein Abstand (d) zwischen den sprossenartigen Vorsprüngen einer Breite (b) des die Manschetten (5, 7) ausbildenden Bandes entspricht.

7. Feder nach Anspruch 6, wobei die sprossenartigen Vorsprünge paarweise ausgebildet sind, und zwischen benachbarten Paaren (23, 25) der sprossenartigen Vorsprünge der Abstand (d) vorliegt, und zwischen den einzelnen sprossenartigen Vorsprüngen eines Paares (23, 25) ein Paarabstand (c) vorliegt.

8. Feder nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei an jedem Ende des stabför- migen Mittelstegs (21) ein sprossenartiger Vorsprung oder ein Paar (25) sprossenartige Vorsprünge so vorgesehen ist, dass an beiden Seiten des stabförmigen Mittelstegs (21) eine stufenfreie Endfläche (27) ausgebildet ist.

9. Feder nach Anspruch 8, wobei der stabförmige Mittelsteg (21) an einem seiner Enden mittels eines Verbindungselements (29) mit einem zweiten stabförmigen Mittelsteg (21) verbunden ist.

10. Feder nach Anspruch 9, wobei das Verbindungselement (29) zwei miteinander verbundene Kieferelemente (33, 37) aufweist, die durch ein Zusammendrücken an einem Ende an dem gegenüberliegenden Ende zur Aufnahme und Entnahme der Mittelstege (21, 21) aufweitbar sind.

11. Feder nach Anspruch 9 oder 10, wobei das Verbindungselement (29) zwei mit einem Schlitz (41, 43) versehene, einander gegenüberliegende Wände (31, 39) aufweist, zwischen denen in einem verbundenen Zustand die sprossenartigen Vorsprünge an der stufenfreien Endfläche (27) der beiden Mittelstege (21) aufgenommen sind, wobei jeweils einer der stabförmige Mittelstege (21) in einem der Schlitze (41, 43) aufgenommen ist.

12. Feder nach Anspruch 11, wobei eine Dicke der einander gegenüberliegende Wände (31, 39) dem Paarabstand (c) zwischen den einzelnen Sprossen des Paares (25) sprossenartige Vorsprünge an dem Ende des stabförmigen Mittelstegs (21) entspricht, und in dem verbundenen Zustand jede Wand (31, 39) des Verbindungselements (29) zwischen den einzelnen Sprossen des Paares (25) sprossenartige Vorsprünge liegt.

13. Feder nach einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei an einem offenen Ende jedes Schlitzes (41, 43) mindestens ein Vorsprung (45a, 45b; 47a, 47b) vorgesehen ist, der den Schlitz (41, 43) in der Form des Querschnitts des Mittelstegs (21) begrenzt.

14. Feder nach einem der Ansprüche 3 bis 13, wobei

mehrere Manschettenpaare vorgesehen sind, die derart auf den Mittelsteg (21) aufgeschoben sind, dass der Mittelsteg (21) in den Aufnahmeräumen (13) der Manschettenpaare aufgenommen ist, sodass die Manschettenpaare parallel zueinander liegend entlang des Mittelstegs (21) angeordnet sind.

15. Matratze für Liege und/oder Sitzeinrichtungen mit

einem Matratzenkörper aus einem in sich bewegbaren Werkstoff, insbesondere aus Schaumstoff oder Latex, mit quer zu einer Längsachse oder Breitenachse angeordneten Hohlräumen, wobei in mindestens einem Hohlraum eine Feder nach einem der Ansprüche 3 bis 13 vorgesehen ist.

16. Verfahren zur Herstellung einer Matratze für Liege- und/oder Sitzeinrichtungen, mit

einem Matratzenkörper aus einem in sich bewegbaren Werkstoff, insbesondere aus Schaumstoff oder Latex, mit quer zu einer Längsachse oder Breitenachse angeordneten Hohlräumen, mit den Schritten, Herstellen einer Feder durch Aufschieben von Federelementen (1) auf einen Mittelsteg (21),

Ansetzen eines Trichters (51), dessen Querschnittsform dem Umriss der Feder entspricht an einen Hohlraum,

Einbringen der Feder in den Hohlraum mittels Aufbringen von Druck oder mittels einem durch den Hohlraum geführten, mit dem Mittelsteg verbundenen Zugteil, wobei zur Verbindung des Mittelstegs (21) mit dem Zugteil ein Verbindungselement (29) vorgesehen ist, das zwei miteinander verbundenen Kieferelemente (33, 37) aufweist, die durch ein Zusammendrücken an einem Ende an dem gegenüberliegenden Ende zur Aufnahme und Entnahme des Mittelstegs (21) aufweitbar sind.

Description:
FEDERELEMENT, FEDER UND MATRATZE

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Federelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Feder mit einem solchen Federelement und eine Matratze für Liege- und Sitzeinrichtungen mit einer solchen Feder sowie ein Verfahren zum Fertigen einer Matratze.

Die Druckschrift EP 2 116 152 Bl offenbart einen Matratzenkörper aus Schaumstoff oder Latex. In dem Matratzenkörper sind Hohlräume vorgesehen, in die stab- förmige Federn eingebracht werden. Die Federn sind aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet und bestehen aus einem Mittelsteg und damit geformten Federelementen. Die Federelemente weisen im Wesentlichen eine Form einer abgeflachten Ellipse auf.

Aufgrund der Größe der Feder, deren Länge in etwa der Breite einer Matratze entspricht, sind bei Verwendung von Kunststoff als Material vergleichsweise große und daher teure Gussformen erforderlich. Ein Anpassen der Federn an individuelle Nutzerbedürfnisse hinsichtlich einer härteren oder weicheren Federung ist nur durch Verwendung einer entsprechend geänderten Gussform möglich, mit der demzufolge vergleichsweise härtere oder weichere Federn erzeugt werden können. Bei Bruch eines einzelnen Federelements kann dieses nur ersetzt werden, indem die vollständige Feder ausgetauscht wird.

Es besteht daher Bedarf an einem Federelement und einer Feder insbesondere für eine Matratze einer Liege- oder Sitzeinrichtung, die eine erhöhte Flexibilität, insbesondere hinsichtlich einer Einstellungsmöglichkeit von Weichheit oder Härte der Matratze, für einen Benutzer ermöglicht.

Ein erfindungsgemäßes Federelement weist ein aus zwei Manschetten ausgebildetes Manschettenpaar auf. Jede Manschette des Manschettenpaares ist aus einem geschlossenen Band ausgebildet. Die zwei Manschetten sind mittels eines Verbindungsstücks an jeweils einer Stelle ihres Umfangs einander gegenüberliegend miteinander verbunden. An jeder Manschette ist von dem Verbindungsstück beabstandet ein zu der gegenüberliegenden Manschette hin gerichteter Vorsprung vorgesehen. Dadurch ist zwischen den Manschetten ein durch das Verbindungsstück und die Vorsprünge definierter Aufnahmeraum ausgebildet.

Die Bereitstellung einzelner Federelemente ermöglicht die Verwendung von wesentlich kleineren Gussformen als für die voranstehend beschriebene Feder gemäß dem Stand der Technik (EP 2 116 152 Bl). Durch Aufschieben der Federelemente auf einen Mittelsteg, der dabei in dem Aufnahmeraum aufgenommen wird, können Federn mit beliebig einstellbarer Härte geschaffen werden. Die Härte kann dabei durch Variieren der Abstände benachbarter Federelemente angepasst werden.

Vorteilhaft kann in einem solchen Federelement jede Manschette einen angenähert elliptischen Querschnitt aufweisen, der im Bereich des Verbindungsstücks abgeflacht ist. Außerdem kann jeder Vorsprung keilförmig ausgebildet sein. Dadurch weist der Aufnahmeraum einen angenähert rechteckigen Querschnitt auf.

Der angenähert elliptische Querschnitt hat sich hinsichtlich Festigkeit und Elastizität als vorteilhaft erwiesen. Die keilförmige Ausbildung der Vorsprünge ermöglicht es, während des Aufschiebens des Federelements auf einen Mittelsteg, den Aufnahmeraum durch Auseinanderschieben der beiden Vorsprünge gleichmäßig zu öffnen. Dabei kann ein zu weites Öffnen des Aufnahmeraums ausgeschlossen werden, was eventuell zu einer Schädigung oder gar Zerstörung des Federelements führen kann. Zwischen den beiden jeweils zu der gegenüberliegenden Manschette hin gerichteten Vorsprüngen ist ein Abstand vorhanden. Dadurch kann das Federelement auf den Mittelsteg aufgeschoben werden.

Erfindungsgemäß hat eine Feder einen stabförmigen Mittelsteg und ein Federelement, wie es voranstehend beschrieben wurde. Das Federelement ist dabei derart auf den Mittelsteg aufgeschoben, dass ein Abschnitt des Mittelstegs in dem Aufnahmeraum des Federelements aufgenommen ist und auch wieder zerstörungsfrei aus dem Aufnahmeraum des Federelements entfernbar ist. Da der Mittelsteg wieder aus dem Aufnahmeraum entfernt werden kann, ohne dass dabei eine Schädigung des Mittelstegs oder des Federelements auftritt, kann das Federelement beliebig auf dem Mittelsteg montiert werden. Dadurch kann vorteilhaft die Weichheit bzw. die Härte einer Matratze angepasst werden, in welche die Feder eingebaut wird. Außerdem kann auch nach Auslieferung der Matratze die Weichheit bzw. die Härte der Matratze durch den Benutzer (Kunden) selbst angepasst werden. Hierzu muss lediglich die Feder aus der Matratze entnommen und ein oder mehrere Federelemente vom Mittelsteg entfernt, hinzugefügt oder umgesteckt werden.

Es sei noch darauf hingewiesen, dass aus Gründen der Praktikabilität üblicherweise das Federelement auf den Mittelsteg aufgeschoben bzw. von diesem abgenommen wird. Dabei kann der Mittelsteg in einer geeigneten Einspannvorrichtung fixiert sein. Üblicherweise ist nämlich der Mittelsteg mit einer Mehrzahl von Federelementen versehen. Grundsätzlich ist aber auch ein Einbringen oder Entfernen des Mittelstegs in den Aufnahmeraum eines stationär festgehaltenen Federelements oder daraus heraus möglich.

Vorteilhaft kann der Aufnahmeraum durch ein Zusammendrücken der beiden Manschetten an einem von dem Aufnahmeraum abgewandten Abschnitt des Federelements in dem Bereich der Vorsprünge aufgeweitet werden. Dadurch kann das Federelement auf den Mittelsteg aufgeschoben oder davon abgenommen werden.

Somit kann dieser Aufschiebe-/Abnahmevorgang des Federelements auf den Mittelsteg bzw. dieser Einbringungs-/Entnahmevorgang des Mittelstegs in/aus dem Aufnahmeraum des Federelements in materialschonender Weise durchgeführt werden, ohne dass Gefahr besteht, durch eine Überbeanspruchung des Materials des Federelements oder des Mittelstegs eine Schädigung herbeizuführen, die zu einem Materialversagen führen kann.

Vorteilhaft kann der stabförmige Mittelsteg einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Durch die rechteckige Querschnittsform kann der Mittelsteg mit gleichmäßigem Kraftaufwand in den Aufnahmeraum eingeschoben werden, was die Herstellung einer Feder erleichtert.

Außerdem kann der stabförmige Mittelsteg entlang seiner Längsachse angeordnete, zueinander gleichmäßig beabstandete sprossenartige Vorsprünge aufweisen. Diese sprossenartigen Vorsprünge können bevorzugt paarweise ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft kann ein Abstand zwischen den sprossenartigen Vorsprüngen einer Breite des die Manschetten ausbildenden Bandes entsprechen.

Die sprossenartigen Vorsprünge können mit dem auf den Mittelsteg aufgeschobenen Federelement in Anlage geraten, sodass eine seitliche Verschiebung des Federelements entlang des Mittelstegs (entlang der Mittelachse des Mittelstegs) unterbleibt. Daher kann mit dieser Ausgestaltung verhindert werden, dass sich ein oder mehrere Federelemente während des Einbaus der Feder in die Matratze oder während der Verwendung verschieben, wodurch die eingestellte Weichheit bzw. Härte der Matratze beeinträchtigt wäre.

Vorteilhaft sind die sprossenartigen Vorsprünge paarweise ausgebildet. Es kann außerdem zwischen benachbarten Paaren der sprossenartigen Vorsprünge ein Abstand entsprechend der Breite des die Manschetten ausbildenden Bandes vorliegen. Außerdem kann zwischen den einzelnen sprossenartigen Vorsprüngen eines Paares ein Paarabstand vorliegen.

Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, das Federelement mittels Formschluss eindeutig zu positionieren, ohne dass die Gefahr einer Verschiebung des Federelements besteht. Aufgrund des Paarabstandes ist zwischen benachbarten Federelementen immer ein Mindestabstand in Form des Paarabstandes und der Breite der beiden Sprossen sichergestellt. Dadurch kann bei einem Biegen der Feder z.B. durch einen auf der Matratze liegenden oder sitzenden Benutzer sichergestellt werden, dass benachbarte Federelemente nicht aneinander geraten oder aneinander reiben und dadurch Schäden entstehen. Vorteilhaft können ein sprossenartiger Vorsprung oder ein Paar sprossenartige Vorsprünge so an jedem Ende des stabförmigen Mittelstegs vorgesehen sein, dass an beiden Seiten des stabförmigen Mittelstegs eine stufenfreie Endfläche ausgebildet ist.

Dabei kann außerdem vorteilhaft der stabförmige Mittelsteg an einem seiner Enden mittels eines Verbindungselements mit einem zweiten stabförmigen Mittelsteg verbunden sein.

Entsprechend ist es möglich, Mittelstege in einer bestimmten Länge zu fertigen und bei Bedarf zwei Mittelstege zu verbinden. Dadurch können Federn in jeder beliebigen Länge hergestellt werden.

Vorteilhaft kann das Verbindungselement zwei miteinander verbundene Kieferelemente aufweisen, die durch ein Zusammendrücken an einem Ende an dem gegenüberliegenden Ende zur Aufnahme und Entnahme der Mittelstege aufgeweitet werden können.

Ähnlich wie im Fall des Aufnahmeraums kann durch diese Ausgestaltung ein materialschonendes Anbringen des Verbindungselements an den zu verbindenden Mittelstegen erfolgen.

Vorteilhaft kann das Verbindungselement zwei mit einem Schlitz versehene, einander gegenüberliegende Wände aufweisen, zwischen denen in einem verbundenen Zustand die sprossenartigen Vorsprünge an der stufenfreien Endfläche der beiden Mittelstege aufgenommen sind. Dabei ist jeweils einer der stabförmigen Mittelstege in einem der Schlitze aufgenommen.

Ebenfalls kann vorteilhaft eine Dicke der einander gegenüberliegenden Wände dem Paarabstand zwischen den einzelnen Sprossen des Paares sprossenartige Vorsprünge an dem Ende des stabförmigen Mittelstegs entsprechen. In dem verbundenen Zustand befindet sich dabei jede Wand des Verbindungselements zwischen den einzelnen Sprossen des Paares sprossenartige Vorsprünge. Bei dieser Ausgestaltung werden die Mittelstege mittels Formschluss in die Schlitze der Wände des Verbindungselements aufgenommen. Jede Wand des Verbindungselements ist nämlich an jeder Seite mit je einem sprossenartigen Vorsprung eines Paares sprossenartiger Vorsprünge in Anlage, während der Mittelsteg in dem Schlitz liegend an jeder Seite mit der Wand des Verbindungselements in Anlage ist. Es ist daher nicht erforderlich, die Längen bzw. die Form der Enden der Mittelstege exakt so aufeinander abzustimmen, dass sie zur Verbindung genau miteinander in Anlage sind. Daher ist es möglich, im Zuge einer Fertigung, die Mittelstege einfach abzulängen, ohne dass dabei eine exakte Maßhaltigkeit erforderlich ist.

Vorteilhaft kann an einem offenen Ende jedes Schlitzes mindestens ein Vorsprung vorgesehen sein, der den Schlitz in der Form des Querschnitts des Mittelstegs begrenzt.

Dadurch ist ein unbeabsichtigtes Entfernen des Verbindungselements verhindert.

In einer erfindungsgemäßen Feder können mehrere Manschettenpaare vorgesehen sein, die derart auf den Mittelsteg aufgeschoben sind, dass der Mittelsteg in den Aufnahmeräumen der Manschettenpaare aufgenommen ist, sodass die Manschettenpaare parallel zueinander liegend entlang des Mittelstegs angeordnet sind.

Dabei ist es allerdings nicht erforderlich, dass jeder Zwischenraum zwischen zwei benachbarten sprossenartigen Vorsprüngen (im Folgenden Zwischenraum) mit einem Federelement bestückt ist, was eine Feder maximaler Härte ergeben würde. In vorteilhafter Weise können die Federelemente beispielsweise in jedem zweiten Zwischenraum, in jedem dritten Zwischenraum usw. angeordnet sein, wodurch immer weichere Matratzen ausgebildet werden können. Besonders vorteilhaft ist es aber, die Feder im Randbereich der Matratze derart auszubilden, dass z.B. in den ersten drei bis fünf direkt benachbarten Zwischenräumen des Mittelstegs Federelemente vorgesehen sind, während in dem mittleren Bereich nur jeder zweite, dritte usw. Zwischenraum mit einem Federelement versehen ist. Die erfindungsgemäße Feder ermöglicht somit, die Weichheit bzw. Härte der Matratze durch Variieren der Abstände zwischen benachbarten Federelementen einzustellen. Eine erfindungsgemäße Matratze für Liege- und/oder Sitzeinrichtungen weist einen Matratzenkörper aus einem in sich bewegbaren Werkstoff, insbesondere aus Schaumstoff oder Latex, mit quer zu einer Längsachse oder Breitenachse angeordneten Hohlräumen auf. Dabei ist in mindestens einem Hohlraum eine Feder vorgesehen, wie sie voranstehend beschrieben wurde.

Eine derartige Matratze ist insbesondere geeignet für Betten, Schiffskojen, Sofas, Schlafsofas, als Sitzfläche oder Rückenlehne für Fahrzeugsitze wie z.B. KFZ-Sitze, LKW-Sitze, Schienenfahrzeugsitze, Flugzeugsitze usw. Diese Aufzählung ist lediglich als beispielhaft und nicht als abschließend zu verstehen. Aufgrund der einzelnen Ausgestaltung der Federelemente können nämlich auf einfache Weise Federn in beliebiger Größe und Stärke für die unterschiedlichsten Arten von Matratzen auch im Sinn von Sitzflächen oder Rückenlehnen für diverse Sitze gefertigt werden.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung einer Matratze für Liege- und/oder Sitzeinrichtungen mit einem Matratzenkörper aus einem in sich bewegbaren Werkstoff, insbesondere aus Schaumstoff oder Latex, mit quer zu einer Längsachse oder Breitenachse angeordneten Hohlräumen hat die Schritte:

Herstellen einer Feder durch Aufschieben von Federelementen auf einen Mittelsteg; Ansetzen eines Trichters, dessen Querschnittsform dem Umriss der Feder entspricht an einen Hohlraum, und Einbringen der Feder in den Hohlraum mittels Aufbringen von Druck oder mittels einem durch den Hohlraum geführten, mit dem Mittelsteg verbundenen Zugteil, wobei zur Verbindung des Mittelstegs mit dem Zugteil ein Verbindungselement vorgesehen ist, das zwei miteinander verbundene Kieferelemente aufweist, die durch ein Zusammendrücken an einem Ende an dem gegenüberliegenden Ende zur Aufnahme und Entnahme des Mittelstegs aufgeweitet werden können.

Während die voranstehend beschriebenen Elemente (insbesondere die Federelemente, die Mittelstege, die Verbindungselemente) bevorzugt aus Kunststoff gefertigt werden, sei darauf hingewiesen, dass grundsätzlich auch andere Werkstoffe, wie z.B. Metall (Federstahl) oder Holz (Sperrholz), zur Herstellung von erfindungsgemäßen Federn oder einzelner Elemente davon verwendet werden können.

Eine derzeit bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird auf Grundlange der anhängenden Figuren beschrieben, in denen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Federelements ist; Fig. 2 eine erfindungsgemäße Feder mit einem an einem Mittelsteg angebrachten Federelement zeigt;

Fig. 3 eine Verbindung zweier Mittelstege mittels eines Verbindungselements zeigt; Fig. 4 eine Detailansicht eines erfindungsgemäßen Verbindungselements ist;

Fig. 5 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Feder gemäß eines Beispiels ist; Fig. 6 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Feder gemäß eines zweiten Beispiels ist;

Fig. 7 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Feder gemäß eines dritten Beispiels ist;

Fig. 8 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Feder ist; und

Fig. 9 eine Ansicht eines Trichters zum erfindungsgemäßen Einbringen von Federn in eine Matratze ist.

Fig. 1 zeigt ein Beispiel eines erfindungsgemäßen Federelements 1. Das Federelement besteht aus einem Paar Manschetten 5, 7 die jeweils aus einem ringförmigen Kunstoffband in Form einer an einer Seite abgeflachten Ellipse ausgebildet sind. Die abgeflachten Seiten der Manschetten 5, 7 sind einander zugewandt und an einer Stelle mittels einem Verbindungssteg (erfindungsgemäßes Verbindungsstück) 9 miteinander verbunden. Außerdem befinden sich an jeder Manschette 5, 7 in dem abgeflachten Bereich der jeweils anderen Manschette 7, 5 zugewandte, keilförmige Vorsprünge I Ia, I Ib. Diese keilförmigen Vorsprünge I Ia, I Ib definieren zusammen mit dem Verbindungssteg 9 und dem dazwischen liegenden abgeflachten Bereich der Manschetten 5, 7 einen Aufnahmeraum 13.

Der Aufnahmeraum 13 dient zum Aufnehmen eines stabförmigen Mittelstegs 21, wie aus Fig. 2 beispielhaft ersichtlich ist. Dazu wird das Federelement 1 derart auf den Mittelsteg 21 geschoben, dass dieser in den Bereich zwischen den keilförmigen Vorsprüngen IIa, I Ib eingeführt wird. Aufgrund der schrägen Keilflächen werden dabei die Vorsprünge I Ia, IIb so gespreizt, dass der Mittelsteg 21 mittels Form- schluss in den Aufnahmeraum 13 aufgenommen werden kann.

Durch ein Zusammendrücken der beiden Manschetten 5, 7 an einer von dem Aufnahmeraum 13 abgewandten Stelle, können die beiden Vorsprünge IIa, IIb wieder so weit auseinander bewegt werden, dass es möglich ist, den Mittelsteg 21 wieder aus dem Aufnahmeraum 13 zu entnehmen. Bevorzugt erfolgt dies durch ein Abnehmen des Federelements 1 von dem Mittelsteg.

Diese beiden beschriebenen Vorgänge können in für das Material schonender Weise ausgeführt werden, sodass eine möglicherweise zu einem Versagen führende Schwächung des Materials unterbleibt.

Wie ebenfalls aus z.B. Fig. 2 oder Fig. 3 ersichtlich ist, weist der Mittelsteg 21 sprossenartige Vorsprünge 23 auf, die paarweise an beiden Seiten des Mittelstegs 21 angeordnet sind. Aus Fig. 8 können Abmessungen des Mittelstegs 21, der sprossenartigen Vorsprünge und des Federelements 1 entnommen werden. So beträgt ein Abstand zwischen zwei benachbarten Paaren sprossenartiger Vorsprünge„d", was einer Breite„b" des Federelements entspricht. Der Abstand zwischen den einzelnen Sprossen eines Paares der sprossenartigen Vorsprünge 23 beträgt„c" und die Dicke einer einzelnen Sprosse beträgt„t". An den Enden weist der Mittelsteg je ein Paar benachbarter sprossenartige Vorsprünge 25 auf, deren Abmessungen und Abstände denen der sprossenartigen Vorsprünge 23 entsprechen. Der äußerste sprossenartige Vorsprung 25 befindet sich direkt am Rand des Mittelstegs 21, sodass eine plane Endfläche 27 geschaffen ist.

Aufgrund dieser Abstandsverhältnisse ist es möglich, je ein Federelement 1 in den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Paaren der sprossenartigen Vorsprünge 23 einzufügen, wodurch eine Feder maximaler Härte entsteht. Ebenfalls ist es möglich, lediglich an den Enden der Feder entsprechend einem Randbereich der Matratze, in die die Feder einzubringen ist, Federelemente 1 in direkter Nachbarschaft anzuordnen, während in einem mittleren Bereich der Feder lediglich jeder zweite Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Paaren der sprossenartigen Vorsprünge 23 mit einem Federelement 1 versehen ist. Eine derartige Feder ist beispielhaft in Fig. 6 dargestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass aus Gründen der Vereinfachung nicht jedes einzelne Federelement 1 mit einem Bezugszeichen versehen ist. Ebenso sind die sprossenartigen Vorsprünge 23 nicht durchgehend mit Bezugszeichen versehen.

Wie aus der voranstehenden Beschreibung ersichtlich wird, sind beliebige Anordnungen der Federelemente 1 auf dem Mittelsteg 21 möglich. Anstelle der in Fig. 6 gezeigten und voranstehend beschriebenen Anordnung ist beispielsweise eine Anordnung wie die in Fig. 7 gezeigte möglich. Gemäß Fig. 7 werden die Abstände zwischen den Federelementen 1 von den Enden der Feder nach innen in drei Zonen immer größer. So sind an den Enden der Feder die Federelemente 1 direkt benachbart angeordnet. In an die Endbereiche anschließenden ersten Mittelbereichen ist jeweils ein Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Paaren der sprossenartigen Vorsprünge 23 freigelassen, während in einem zweiten, an den ersten Mittelbereich anschließenden Mittelbereich drei Zwischenräume zwischen zwei benachbarten Paaren der sprossenartigen Vorsprünge 23 freigelassen sind. Dadurch weist eine mit dieser Feder versehene Matratze am Rand eine maximal erreichbare Härte auf, ist anschließend an den Rand etwas weicher ausgebildet, und ist in der Mitte nochmals weicher ausgebildet.

Die Mittelstege 21 können grundsätzlich in beliebiger Länge gefertigt werden. Allerdings hat es sich als produktionstechnisch vorteilhaft erwiesen, die Mittelstege in einer Standardlänge zu fertigen und Sondergrößen durch Anpassungen herzustellen.

Falls ein kürzerer Mittelsteg 21 benötigt wird, weil die Matratze einen sich verjüngenden Umriss aufweist, wie dies z.B. im Fall einer Matratze für eine Schiffskoje oder einen Wohnwagen, Wohnmobil usw. erforderlich sein kann, ist es möglich, den Mittelsteg 21 einfach durch Abschneiden, Abzwicken etc. zu verkürzen.

Eine Verlängerung des Mittelstegs 21 ist aber ebenfalls möglich. Dies erfolgt erfindungsgemäß mit einer Verbindungsklammer (entspricht einem erfindungsgemä- ßen Verbindungselement) 29, die aus Fig. 4 ersichtlich ist. Die Verbindungsklammer 9 weist zwei Kiefer 33 und 37 auf, die mittels einer Verbindungswand 35 verbunden sind. Ausgehend von der Verbindungswand 35 sind zu einem Ende hin zwei je mit einem Schlitz 41, 43 versehene Wände 31, 39 angeordnet, an deren von der Verbindungswand abgewandten Enden sich keilförmige Vorsprünge 45a, 47a, 45b und 47b befinden. Somit definiert jede Wand 31, 39 mittels der Schlitze 41, 43 und der Vorsprünge 45a, 47a, 45b und 47b einen Raum zum Aufnehmen des Mittelstegs 21. Da außerdem die Wanddicke der Wände 31, 39 dem Abstand„t" zwischen den einzelnen sprossenartigen Vorsprüngen 25 entspricht, ist jeder der zwei Mittelstege 21 mittels Formschluss unverrückbar fixiert. Der Abstand (W) zwischen den beiden Wänden 31, 39 entspricht dabei der Summe der Breite„d" der Zwischenräume und 2 x der Dicke„t" eines einzelnen sprossenartigen Vorsprungs (Wandabstand = 2 x t). Fig. 3 stellt einen Zustand dar, in dem eine Verbindungsklammer 29 bereits an einem Mittelsteg 21 montiert ist, während der zweite Mittelsteg 21 noch nicht montiert ist.

Somit ist es möglich, in ökonomischer Weise Verbindungsstege in beliebiger Länge zu schaffen. Fig. 5, Fig. 7 und Fig. 8 zeigen beispielhaft Federn mit entsprechend verlängerten Mittelstegen 21.

Ein großer Vorteil der erfindungsgemäßen Feder ist die Möglichkeit, die Härte der Matratze auch nach Auslieferung durch den Nutzer selbst anzupassen. Hierzu ist es lediglich erforderlich, nach Entfernen des Matratzenbezugs die Feder aus der Matratze heraus zu ziehen, zusätzliche Federelemente 1 anzubringen oder vorhandene Federelemente 1 zu entfernen und die Feder wieder in den Hohlraum in der Matratze einzubringen.

Hierzu ist ein Trichter 51 vorgesehen, der aus Fig. 9 ersichtlich ist. Der Trichter weist ein in Form einer Rutsche ausgebildetes Einführteil 53, zwei Wände 55 und 57 und ein Deckelteil 59 auf. Durch diese Elemente ist eine Öffnung ausgebildet, die im Wesentlichen einer Umrisslinie der Feder entspricht. Durch das Einschieben von proximalen Abschnitten des Deckel- 59 und Einführteils 51 in den Hohlraum der Matratze, kann die Feder in einfacher Weise mittels leichtem Druck wieder in die Matratze eingebracht werden, ohne dass es zu Verschiebungen oder Auffaltungen des Matratzen Werkstoffs (Schaumstoff oder Latex) kommt, die ein Einführen der Feder in die Matratze erschweren. Sobald die Feder in die Matratze eingebracht ist, kann der Trichter 51 einfach durch Eingreifen in eine in dem Deckelteil vorgesehene Grifföffnung 61 wieder von der Matratze getrennt werden.

Somit kann ein Nutzer nach Belieben, z.B. bei einer merkbaren Gewichtszunahme oder -Abnahme seine bereits vorhandene Matratze hinsichtlich der Härte anpassen, ohne dass es erforderlich ist, eine neue Matratze zu erwerben. Ebenfalls können unterschiedliche Zonen der Matratze wie z.B. die Kopfzone, die Schulterzone, die Beckenzone usw. mit unterschiedlichen Härten eingestellt werden.

Anstelle die Feder in die Matratze zu drücken, ist es auch möglich, diese mittels eines mit dem Mittelsteg 21 zu verbindenden Zugteils durch die Matratze durchzuziehen. Auch bei dieser Art der Federmontage kann der beschriebene Trichter 51 für eine wesentliche Erleichterung sorgen.

Die Erfindung wurde anhand von einer derzeit bevorzugten Ausführungsform und verschiedenen Beispielen beschrieben. Allerdings ist der Schutzbereich in keinster Weise durch die Beschreibung der Ausführungsformen oder die Darstellung in den Figuren beschränkt, sondern lediglich durch den Bereich der anhängenden Ansprüche definiert.

Bezugszeichenliste:

1 Federelement

5 Manschette

7 Manschette

9 Verbindungssteg (Verbindungsstück)

IIa, I Ib Vorsprung (keilförmig)

13 Aufnahmeraum

21 Mittelsteg

23 Sprossenartige Vorsprünge

25 Sprossenartige Vorsprünge an den Enden des Mittelstegs 21 Endfläche

Verbindungsklammer (Verbindungselement)

Wand

Verbindungswand

Kieferelement

Kieferelement

Wand

Schlitz

Schlitz

a Vorsprung

b Vorsprung

a Vorsprung

b Vorsprung

Trichter