Ein derartiges Fahrzeug ist durch die DE-C2-26 57 605 bekannt. Die Aufnahme- vorrichtung besteht dabei aus einem Gestell, das in Längsführungsschienen des Chassis geführt wird, in an diese Schienen anschließenden und zu diesen etwa senkrecht stehenden Ausschwenkschienen ausschwenkbar ist und an dem der Rollstuhl befestigbar ist. Das Gestell ist oberhalb des Chassis angebracht und muss nach der Rollstuhlbefestigung für die Schrägfahrt auf der Treppe von Hand bis zu den treppennahen Enden der Längsführungsschienen verschoben werden, um ein Kippen des Fahrzeugs zu verhindern. Das Chassis weist ferner ausfahrbare Stützräder auf, die eine bessere Bewegung des Fahrzeugs auf ebener Fahrbahn ermöglichen, wobei die Raupenendlosbänder den Fahrboden nicht berühren.

Dieses Fahrzeug hat die Nachteile, dass der Rollstuhl umständlich am Gestell befestigt, geschwenkt und am Chassis verschoben werden muss.

Ein ähnliches Fahrzeug ist durch die EP 146 029 bekannt, dessen Gestell jedoch nicht am Chassis verschiebbar ist. Neben der umständlichen Befestigung des Rollstuhls hat dieses Fahrzeug den weiteren Nachteil, dass ein Kippen des Fahrzeugs bei steilen Treppen zu befürchten ist.

Durch die EP 436 103 ist ein treppengängiges Raupenfahrzeug mit einem integrierten Sessel bekannt, der oberhalb des Fahrzeugchassis angeordnet ist. Das Fahrzeug weist eine elektronische Steuervorrichtung auf, die mittels Sensoren die Neigung des Fahrzeugs feststellen und das Fahrzeug daran hindern, die Treppe zu befahren, wenn die Neigung zu groß ist. Der fahrzeugeigene Sessel wird mittels weiterer elektronischer Steuermittel gegenüber dem Fahrzeugchassis derart gekippt, dass der den Sessel Besitzende immer in Bezug auf die Schwerkraft vertikal gehalten wird, auch wenn das Fahrzeug die Treppe befährt. Der Nachteil dieses Raupenfahrzeugs besteht darin, dass seine Kippgefahr schon bei geringen Steigungen der Treppe vorhanden und das Befahren von steilen Treppen ganz unmöglich ist.

Durch die WO-A1-96 19374 ist ein weiteres treppengängiges Raupenfahrzeug mit einem integrierten Sessel bekannt, der oberhalb des Fahrzeugchassis angeordnet ist. Das Fahrzeug weist eine im Chassis angeordnete Basis mit einer an dieser angelenkten Stützplattform für den Sessel auf, die den Sessel in einer im Wesentlichen horizontalen Ausrichtung hält. Der dazu verwendete Mechanismus hebt und senkt die Plattform entsprechend.

Ferner ist durch die DE 195 22 939 ein treppengängiges Raupenfahrzeug mit einem Lastenbehälter bekannt, der oberhalb des Fahrzeugchassis auf einer Aufnahme- vorrichtung angeordnet ist. Mit einer am Fahrzeugchassis angebrachten Zylinder- einheit ist die Aufnahmevorrichtung um einen Drehpunkt in vertikaler Richtung drehbar.

Schließlich ist durch die DE-T2-69713854 ein treppensteigendes Rollstuhl- Tranportfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt, das eine Aufnahmeplattform aufweist, deren Drehposition durch einen Plattformantrieb abhängig von der Lage des Fahrzeugs derart automatisch gesteuert wird, dass die horizontale normale Sitzlage stets gewahrt ist. Der Schalenantrieb umfasst einen Elektromotor, der durch einen an der Schale befestigten Neigungssensor in Form eines Neigungsschalters gesteuert wird. Die Plattform ist derart ausgebildet, dass sie das Raupenfahrgestell überdeckt und das Auffahren des Rollstuhls von der der Treppe abgewandten Schmalseite des Transportfahrzeugs zulässt.

Bei allen vorgenannten, bekannten Transportfahrzeugen wird der Rollstuhl stets von der Rückseite des Fahrzeugs, d. h. von derjenigen Seite aus in die Aufnahme- vorrichtung aufgenommen, die beim Beginn der Treppenauffahrt der Treppe abgewandt ist. Das hat zur Folge, dass das Fahrzeug auf dem oberen Treppenabsatz bis zu einer horizontalen Fahrzeugposition gefahren und dort gedreht werden muss, ehe der Rollstuhl aus dem Fahrzeug herausfahren kann, so dass die Entladung des Fahrzeugs sehr umständlich und zeitraubend ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein treppengängiges Transportfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, das auf engstem Raum einen Rollstuhl einfach aufnehmen, auch auf steileren Treppen sicher transportieren und einfach freigeben kann. Ferner soll der Rollstuhl möglichst schnell entladen werden können. Darüber hinaus soll das Fahrzeug auch auf ebenen Flächen gut transportierbar sein.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Damit kann der Rollstuhl vor der Treppenauffahrt leicht in die Aufnahmevorrichtung eingefahren werden. Während der Treppenauffahrt behält der Rollstuhl seine horizontale, normale Sitzlage bei. Am Ende der Treppenauffahrt muss das Trans- portfahrzeug nicht auf den Treppenabsatz gefahren werden, sondern kann in einer schrägen Endlage verharren, in der der Rollstuhl einfach und rasch aus der Aufnahmevorrichtung gefahren werden kann.

Da die Aufnahmevorrichtung zwischen den Raupenbändern sehr tief gelegt ist, ist auch der Schwerpunkt der Aufnahmevorrichtung mit dem Rollstu hl gegenüber dem Chassis tief, so dass die Kippgefahr des Fahrzeugs gering ist. Mit dem Schalenantrieb wird die Schale immer horizontal gehalten, so dass der Rollstuhlfahrer immer, auch während der Treppenfahrt, seine vertikale Sitzposition beibehält.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind die Aufnahmevorrichtung und der Rollstuhl mit einer Arretiervorrichtung versehen, die den Rollstuhl nach dessen Einfahren in Vorwärtsrichtung in die Ausnehmung auf der Aufnahmevorrichtung arretiert. Dadurch wird die Sicherheit des Rollstuhifahrers bei der Treppenfahrt verbessert.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das Chassis eine bodenseitige Ausnehmung auf, die einer Stufe der Treppe angepasst ist. Dadurch kann das Transportfahrzeug in seiner oberen Treppenendlage derart geneigt werden, dass das Kippen des Transportfahrzeuges von der geneigten Stellung in die horizontale Stellung noch einfacher ist.

Gemäß einer zweckmäßigen, weiteren Ausbildung der Erfindung ist das auf jeder Seite des Transportfahrzeugs angeordnete Raupenendlosband in zwei Bänderdurch die bodenseitige Ausnehmung unterteilt.

Gemäß einer einfachen weiteren Ausbildung der Erfindung weist der Schalenantrieb einen von einer Batterie gespeisten Elektromotor auf, der durch einen an der Schale befestigten Neigungsschalter gesteuert ist. Vorzugsweise ist der Elektromotor über eine Spindel mit der Schale verbunden.

Um die Kippsicherheit des Fahrzeugs weiter zu erhöhen, ist gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung an dem der Treppe gegenüberliegenden Schmalende des Fahrzeugs ein Stützausleger drehbar angebracht, der in Richtung des Fahrbodens federnd vorgespannt ist. Daher ist das Fahrzeug auch bei steilen Treppen einsetzbar.

Gemäß einer einfachen weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Stützausleger in das Chassis einziehbar. Daher braucht der Stützausleger bei weniger steilen Treppen nicht ausgefahren zu werden und kann für den Transport in einem Zubringerfahrzeug eingezogen werden, so dass das Fahrzeug kompakter trans- portiert werden kann.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein auf einem ebenen Fahrboden stehendes, treppengängiges Transportfahrzeug mit eingefahrenem Stützausleger gemäß der Erfindung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das treppengängige Transportfahrzeug der Fig. 1 mit ausgefahrenem Stützausleger, Fig. 3 einen Längsschnitt durch das auf einer Treppe stehende Fahrzeug der Fig. 2 und Fig. 4 einen Längsschnitt durch das auf der Treppe weiter oben stehende Fahrzeug der Fig. 2.

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführung eines auf einem ebenen Fahrboden stehenden, treppengängigen Transport- fahrzeug mit einem darin aufgenommenen Rollstuhl, Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Transportfah rzeugs der Fig. 5 mit aus diesem ausgefahrenen Rollstuhl, Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer Treppe und des Transportfahrzeugs der Fig. 5 und Fig. 8 eine Seitenansicht der Treppe und des Transportfahrzeugs der Fig. 7.

In Fig. 1 ist ein treppengängiges Transportfahrzeug 1 dargestellt, das ein Chassis 2 mit im Wesentlichen rechteckförmigen Grundriss aufweist. Auf jeder Langseite des Chassis 2 sind Rollen, wie die Rollen 3,4, 5, angeordnet, auf denen ein Raupenendlosband 6 läuft. Am Chassis 2 sind ferner Stützräder, wie die Stützräder 7,8, ausfahrbar angebracht, die im ausgefahrenen Zustand das Chassis 2 anheben und die Raupenendlosbänder 6 frei von dem ebenen Fahrboden 9 halten. Mit diesen Stützrädern kann das Fahrzeug besser als auf den Raupenendlosbändern auf dem Fahrboden 9 bewegt werden. Tief zwischen den beiden Rau penendlosbändern 6 ist in Drehlagern, wie das Drehlager 10, eine Schale 11 drehbar gelagert, die einen Fahrstuhl 12 mit Rädern, wie den Rädern 13,14, aufnimmt. Das Chassis 2 ist derart gestaltet, dass der Fahrstuhl 12 vom treppenseitigen Schmalende des abgesenkten Chassis aus auf die Schale 11 auffahren kann. Der Fahrstuhl 12 kann in nicht dargestellter Weise vorzugsweise auf der Schale 11 aufgerastet und später mit einem die Rastung aufhebenden Fußschalter wieder freigegeben werden. An einer Seitenwand 15 der Schale 11 ist eine Gewindenuss 16 drehbar verbunden, in dem eine Antriebsspindel 17 geführt wird. Diese ist mit ihrem anderen Ende mit einem nicht dargestellten, im Chassis 2 angeordneten Elektromotor verbunden, der von einer auf dem Chassis 2 angebrachten, nicht dargestellten Batterie gespeist wird.

Dieser Elektromotor wird von einem an der Schale 11 angebrachten, nicht dar- gestellten Neigungsschalter abhängig von der Lage des Fahrzeugs 1 derart automatisch gesteuert, dass die normale Sitzlage des Rollstuhlfahrers stets gewahrt bleibt.

Ferner weist das Fahrzeug 1 einen einziehbaren Stützausleger 18 mit einer Reihe von Stützrädern 19 in dreieckförmiger Anordnung auf. DieserAusleger 18 ist in Fig. 1 in eingezogenem Zustand gezeigt.

Der Stützausleger 18 ist in Fig. 2 ausgefahren dargestellt. Er ist mit seinen räderfernen Enden in Drehlagern, wie dem Drehlager 20, drehbar befestigt, die an Ständern, wie dem Ständer21, des Chassis 2 vorhanden sind. Der Stützausleger 18 wird dabei mittels einer Feder 22 gegenüber dem Chassis 2 derart vorgespannt, dass über die Stützräder 19 ein Druck auf den Fahrboden ausgeübt wird.

In Fig. 3 ist das Fahrzeug 1 auf einer Treppe 23 dargestellt. Der Schalenantrieb hat über die Spindel 17 die Schale 11 mit dem Rollstuhl 12 derart verstellt, dass die normale Sitzposition des Rollstuhifahrers erhalten geblieben ist. Der Stützausleger 18 stützt das auf der Treppe 23 befindliche Chassis 2 ab.

In Fig. 4 hat das Fahrzeug 1 bereits den Treppenpodest 24 erreicht. Das Fahrzeug 1 wird mit dem Stützausleger 18 auf der Treppe 23 abgestützt. Der Rollstuhl 12 kann nun eben von der Schale 11 auf den Treppenpodest 24 heruntergefahren werden.

Diese platzsparende Freigabe des Rollstuhls ist besonders bei Flugzeugtreppen vorteilhaft, bei denen der Treppenpodest nur eine kleine Fläche hat.

Dadurch, dass die Schale 11 sehr niedrig im Chassis 2 angeordnet ist, hat der Rollstuhlfahrer ferner ein sicheres Gefühl, als wenn er wie beim Bekannten über dem Fahrzeug positioniert ist. Ferner können die Drehlager 10 der Schale 11 mit Stoßdämpfern versehen sein, die die Erschütterungen des Fahrstuhis 12 beim Befahren der Treppe 23 dämpft (alternativ kann auch der Fahrstuhl Stoßdämpfer aufweisen). Auch kann eine (beispielsweise durch Federn) flexible Spannvorrichtung für die Raupenendlosbänder 6 vorgesehen sein, mit der der Übergang des Fahrzeugs 1 von der schrägen Treppe 23 auf das Treppenpodest 24 wesentlich ruhigerwird, da dann diese Raupenendlosbänderentsprechend nachgeben können.

In Verbindung mit den Stützrädern 8 ergibt sich noch Folgendes : Beim Weiterfahren des Chassis 2 von der Treppe 23 zum oberen Podest 24 kippt das Chassis etwas zu abrupt. Dies kann dadurch erheblich vermindert werden, wenn das Stützrad 8 weiter ausgefahren wird, so dass dieses Rad 8 auf dem Podest 24 schon früh aufliegt (ev. auch gefedert) und dann sanft wieder eingefahren wird, bis das Chassis 2 wieder horizontal auf dem Podest 24 steht. Analoges gilt für die andere Bewegungsrichtung des Chassis 2.

In den Figuren 5-8 ist eine zweite Ausführung eines Transportfahrzeugs gemäß der Erfindung dargestellt. Die Figuren 5 und 7 zeigen dieses Tranportfahrzeug zum einen mit einem eingefahrenen Rollstuhl (Fig. 5) und zum anderen mit einem aus dem Fahrzeug ausgefahrenen Rollstuhl auf einem ebenen Fahrboden, während die Figuren 7 und 8 dieses Transportfahrzeug mit eingefahrenem Rollstuhl auf einer Treppe darstellen.

Wie aus Fig. 5 erkennbar ist, besteht das Transportfahrzeug 1'aus einem Chassis 2', von dem zwei miteinander verbundene Seitenwände 25,26 zu sehen sind.

Zwischen diesen Seitenwänden ist auf der Frontseite (das ist die Seite, die vor der Treppenauffahrt der Treppe 23 zugewandt ist) eine Ausnehmung 27 vorgesehen, in der eine Aufnahmevorrichtung 11'in Form einer bodennahen Schale für die Aufnahme eines Rollstuhls 12'angeordnet ist. Der Rollstuhl 12'kann mittels einer Arretiervorrichtung 28, die hier aus einer Schiene und einer in der Schiene geführte Führungsstange des Rollstuhls gebildet ist, an der Aufnahmevorrichtung 11'arretiert werden. Die Aufnahmevorrichtung 11'umfasst auch ein Haltegestänge 29, an dem sich der Rollstuhlfahrer festhalten kann. Die Aufnahmevorrichtung 11'wird wie die Aufnahmevorrichtung 11 gesteuert.

Das Chassis 2'weist auf seiner Bodenseite etwa in Fahrzeugmitte eine dreieckförmige Ausnehmung 30 auf, die derart ausgebildet ist, dass sie im Wesentlichen an eine Treppenstufe angepasst ist. Wenn sich das Fahrzeug auf der Treppe 23 bewegt, kann es sich um den oberen letzten Treppenabsatz neigen, so dass das Kippen des Transportfahrzeuges von der geneigten Stellung in die horizontale Stellung noch einfacher wird. Zweckmäßigerweise ist dabei jedes Raupenendlosband in zwei Bänder, wie die Bänder 61 und 62, mit der Ausnehmung 30 als Trennstelle geteilt, wobei jedes Band gesondert angetrieben wird.