Die Erfindung betrifft ein Stempelband und ein Verfahren zum Herstellen eines

Stempelbandes, wie sie in den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 1 1 beschrieben sind.

Aus der US 4 265 174 A ist ein Band für Preisauszeichnungsgeräte bekannt, bei dem sowohl Druckzeichen als auch Lesezeichen angeordnet sind. Dabei wechseln sich immer ein Druckzeichen mit einem Lesezeichen ab. Damit es zu keinen Verschmutzungen des Lesezeichens kommen kann, ist die Banddicke im Lesebereich geringer als im

Druckbereich, sodass beim Eintauchen in einem mit Farbe getränkten Kissen die Farbe nur an den Druckzeichen haftend bleibt und ein entsprechender Abdruck erzeugt werden kann.

Weiters sind aus der JP 9300802 A, JP 5187626 A und der JP 1 1235859 A

Stempelbänder bekannt, die ebenfalls einen Druckbereich mit Druckzeichen und einen dazwischen angeordneten Lesebereich mit Lesezeichen aufweist. Diese Bänder sind für pre-ink Stempel definiert, bei denen die Farbe im Grundmaterial des Bandes

aufgenommen wird und bei einem Stempelvorgang durch die Druckzeichen hindurch austreten.

In der US 5 983 789 A ist ein Stempelband mit einem Druckbereich und einem

Lesebereich gezeigt, bei dem der Lesebereich einen Überzug mit Farbe aufweist, die von der Farbe des Bandes unterschiedlich ist. Über den ersten Überzug mit Farbe ist ein zweiter Überzug von Farbe vorgesehen, der wiederum eine andere Farbe als der erste Überzug aufweist.

Es sind jedoch auch Bänder, insbesondere aus der US 3 796 152 A, bekannt, bei denen beispielsweise mehrere nebeneinander angeordnete Druckzeichen gebildet sind und anschließend mehrere nebeneinander angeordneten Lesezeichen, sodass das Band aus zwei unterschiedliche Bereiche aufgebaut ist.

Aus der US 6 109 179 A ist ein Herstellungsverfahren für ein Band, insbesondere ein Preisauszeichnungsband, bekannt, bei dem das Band aus zwei Bereiche, nämlich einen Druckbereich und einem Lesebereich, gebildet ist. Der Übergang zwischen den Bereichen ist bei dieser Art der Herstellung ungenützt, d.h., dass hier auf jeder Seite des Bandes ein sogenannter Leerbereich vorhanden ist, was sich negativ auf die Bandlänge auswirkt. Bei der Herstellung wird in eine aus zwei Teilen bestehende Form für einen Bandblock ein Schwert bzw. Dorn, an dem Rippen ausgebildet sind, eingelegt. Über den Dorn, insbesondere den Rippen am Dorn, wird ein Längsfaden gewickelt, der eine Ausdehnung des Bandes verhindern soll. Über Kanäle wird das Bandmaterial in den Hohlraum der Form eingepresst, sodass sich die Ausbildung der Form, insbesondere der Druckzeichen, am gebildeten Bandblock abdruckt. Der Bandblock wird nach Abkühlung in die einzelnen Bänder zerschnitten, sodass einzelne dünne Bänder geschaffen werden.

Ein ähnliches Verfahren zur Herstellung eines Endlosbandes ausschließlich mit

Druckzeichen ist aus der US 3 418 929 A bekannt, bei dem wiederum ein Bandblock, bestehend aus mehreren nebeneinander angeordneten Bändern, erzeugt wird. Hierbei wird das Schwert mit einem endloser Schussfaden umwickelt und anschließend in die Form eingelegt. Dabei wird jedoch nunmehr auf bzw. unter das Schwert ein

Abdruckmaterial, insbesondere Gummi, eingelegt, worauf die Form erhitzt wird. Das Abdruckmaterial wird somit aufgeschmolzen und kann die Ausprägungen der Form, insbesondere die Druckzeichen, annehmen. Gleichzeitig wird der Schussfaden in das Abdruckmaterial eingebettet. Nach dem Herstellungsprozess wird der Bandblock wiederum in einzelne Stempelbänder zerschnitten.

Nachteilig ist bei allen vorgenannten Bändern, dass zwar zur Verstärkung des Bandes ein Faden, insbesondere ein Schussfaden eingelegt bzw. integriert ist, dieser jedoch nicht optimal in das Abdruckmaterial bzw. Grundmaterial eingebettet ist, sodass nach langjähriger Nutzung ein Ausfransen des Fadens entsteht. Durch derartige Fransen wird zusätzliche Farbe von Farbspeicher, insbesondere einem Farbkissen, aufgenommen und gibt diese bei Berührung wieder ab. Dadurch wird die Stempelabdruckqualität wesentlich verschlechtert. Ebenfalls führt die Entstehung derartiger Fransen zu einem hohen

Verschmutzungsrisiko des Anwenders beim Einstellen des gewünschten

Abdruckbereiches durch den Anwender.

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, ein Stempelband sowie ein Verfahren zum

Herstellen eines Stempelbandes zu schaffen, bei dem eine optimale und vor allem dauerhafte Einbettung in das Abdruckmaterial erzielt wird. Eine weitere Aufgabe liegt darin, die Nachteile des Standes der Technik möglichst zu beheben.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Stempelband gelöst, bei dem der Schussfaden aus Polyamid oder Polyester und die Kettfäden aus Baumwolle gebildet sind und einen Durchmesser zwischen 0,03 mm und 0,2 mm oder eine Textilmaßeinheit von 100 bis 200 Dtex aufweist, und dass der Schussfaden oder das gesamte Gewebe mit einem

Haftvermittler benetzt ist.

Vorteilhaft ist hierbei, dass bei einer derartigen Ausbildung des Stempelbandes eine sehr hohe Reißfestigkeit gegeben ist und gleichzeitig die Bindung mit dem Gummi- Abdruckmaterial wesentlich verbessert wird. Der wesentlich Vorteil durch eine derartige Kombination bzw. Aufbau liegt darin, dass an den Seitenflanken der Stempelbänder das in das Gummi-Abdruckmaterial eingebettete Gewebe nicht mehr maßgeblich ausfranst, da über den Haftvermittler eine gute Einbettung ins Gummimaterial stattfindet. Durch einen derartigen Aufbau wird auch sichergestellt, dass bei sehr schmalen Bändern eine sichere Einbettung des Gewebes in das Gummi-Abdruckmaterial gegeben ist und gleichzeitig durch die Verwendung eines speziellen Schussfaden eine hohe Reißfestigkeit erzielt wird. Dies ist insofern erforderlich, da die Bänder normalerweise im gespannten Zustand auf sogenannten MB's (montierte Bändersatzeinheit) montiert sind. Von Vorteil ist aber auch, dass durch die Ausbildung des Polymerfadens als orientierter Faden, bevorzugt in

Extrusionsrichtung, die Möglichkeit besteht durch das Aufziehen des mit Hilfe eines derartig ausgebildeten Polymerfadens als Schussfaden auf einen erhitzten Stab einen beliebig steuerbaren Schrumpfungseffekt des derartig ausgerüsteten Gewebebandes hervorzurufen, um eine exakte Dimensionierung des Schlauchbandgewebes zu erreichen.

Es ist auch eine Ausbildung von Vorteil, bei der der Haftvermittler durch RFL,

insbesondere aus Resorcinol Formaldehyd Latex, gebildet ist, da durch gezielte

Forschung im Bereich von Bindungs- und Haftungseigenschaften zwischen

thermoplastischen Werkstoffen, bevorzugt PET und PA, und unterschiedlichen

Kautschuken und Durchführung unzähliger Versuche mit diesem Haftvermittler sehr gute Verbindungseigenschaften mit dem Schussfaden und Gummi-Abdruckmaterial erzielt werden konnte. Von Vorteil ist die Ausbildung, bei der das RFL-Latex zwischen 45 und 60% Wasser, 0,1 bis 0,2% sodiuum hydroxide, 2 bis 4% resorcinol formaldehyd harz und 35 bis 50% synthetisches Latex, insbesondere SBR-Latex, gebildet ist, da dadurch die Besten

Ergebnisse erzielt wurden. Durch den speziellen Haftvermittler wird einerseits erreicht, dass dieser sehr gut am Schussfaden haftend beleibt, sodass dadurch eine sehr gute Einbettung bzw. Verbindung des Schussfadens mit dem Gummi-Abdruckmaterial erreicht wird. Somit konnte das Ausfransen des Schussfadens auch bei sehr schmalen Bändern fast zur Gänze beseitigt werden, was sich aus Dauertest, die eine Nutzung der Bänder zwischen 10 bis 15 Jahren simulieren, bewiesen hat.

Bei einer Ausgestaltung, bei der der Schussfaden aus Polyamid, Polyesterfasern gebildet ist, wobei dieser Monofilament oder Multifilament aufgebaut ist, wird in vorteilhafter weise erreicht, dass dadurch die Reißfestigkeit des Gewebes und somit gleichzeitig des

Stempelbandes wesentlich erhöht wird. Somit kann eine wesentlich höhere Spannkraft bei der Montage des Stempelbandes eingesetzt werden, ohne dass das Stempelband zerreißt.

Es ist aber auch eine Ausgestaltung von Vorteil, bei der die Druckzeichen und/oder gegebenenfalls die Lesezeichen durch einzelne Blöcke bzw. Bereich auf der Außenseite des Stempelbandes gebildet sind, da dadurch unabhängige Bereiche geschaffen werden, die unabhängig voneinander behandelt werden können.

Bei der Ausgestaltung, bei der sich immer ein Block eines Druckzeichen mit einem Block eines Lesezeichen abwechselt, wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass dadurch ein spezielles Leseband für Stempel geschaffen werden kann. Bevorzugt sind dabei die Lesezeichen für den User lesbar dargestellt, wogegen die Druckzeichen spiegelbildlich ausgebildet sind, sodass bei einem Stempelabdruck diese dann lesbar, also richtig, dargestellt werden. Von Vorteil ist eine Ausgestaltung, bei der auf der gegenüberliegenden Seite der

Druckzeichen, also auf einer Innenseite, Zentrier- und/oder Mitnehmerelemente

ausgeformt sind, da dadurch eine sogenannte Verzahnung für einen optimalen

Weitertransport des Bandes auf einer Komponente geschaffen werden kann. Dadurch kann das Durchrutschen des Bandes beim Weitertransport verhindert werden. Bei einer Ausgestaltung ist von Vorteil, dass das Gummi-Abdruckmaterial durch einen eingefärbten Gummi gebildet ist, da dadurch Kontrastverbesserungen für die Lesezeichen geschaffen wird, sodass der User diese eindeutig entziffern kann. Es ist aber auch eine Ausgestaltung von Vorteil, bei der der Block für das Lesezeichen mit einer zur Farbe des Gummi-Abdruckmaterials unterschiedlichen Farbe markiert ist, da dadurch eine noch bessere Ablesbarkeit für das Lesezeichen geschaffen werden kann.

Durch eine Ausgestaltung, bei der der Block bzw. Lesezeichenbereich für das

Lesezeichen mit einem bevorzugt aufgeklebten Deckschicht markiert ist, wird in

vorteilhafter Weise erreicht, dass dadurch eine optimal Anpassung an das Einsatzgebiet des Bandes ermöglicht wird, da dadurch jede beliebe Art von Deckschicht aufgebracht werden kann. Die Aufgabe der Erfindung wird aber auch durch ein Verfahren zur Herstellung eines Stempelbandes gelöst, bei dem der Schussfaden aus Polyamid oder Polyester gebildet wird und einen Durchmesser zwischen 0,03 mm und 0,2 mm oder eine Textilmaßeinheit von 100 bis 200 Dtex aufweist, und dass vor dem Vulkanisierungsprozess der

Schussfaden oder der gesamte Webschlauch mit einem Haftvermittler benetzt wird.

Vorteilhaft ist hierbei, dass durch die Ausbildung des Schussfadens eine sehr hohe Reißfestigkeit erzielt wird, wobei gleichzeitig sehr kleine, insbesondere schmale, Bänder hergestellt werden können. Dabei wird auch in vorteilhafter Weise erreicht, dass sich der Schussfaden bestmöglich mit dem Gummi-Abdruckmaterial über den Haftvermittler verbinden kann und dieser somit fest eingebettet ist. Somit konnte auch bei geringen

Banddicken und/oder schmalen Bändern das Ausfransen des Gewebes, insbesondere des Schussfaden, verhindert werden. Dadurch wird die Qualität der Bänder und auch des Stempels wesentlich verbessert. Es sind aber auch die Maßnahmen von Vorteil, bei denen als Haftvermittler ein RFL, insbesondere aus Resorcinol Formaldehyd Latex, verwendet wird, da dadurch eine sehr gute Verbindung mit dem Gummi-Abdruckmaterial erzielt wird.

Bei den Maßnahmen, bei denen sich das RFL-Latex aus 45 und 60% Wasser, 0,1 bis 0,2% sodiuum hydroxide, 2 bis 4% resorcinol formaldehyd harz und 35 bis 50% synthetisches Latex, insbesondere SBR-Latex, zusammen setzt, ist von Vorteil, da bei einer derartigen Zusammensetzung die besten Ergebnisse erzielt wurden.

Von Vorteil ist die Maßnahme, bei der nach dem Vulkanisierprozess der erzeugte

Stempelbandschlauch bzw. Stempelbandblock in einzelne Stempelbänder geschnitten wird, da dadurch mit einer Vulkanisierform in einem Arbeitsschritt ein aus mehreren Segmenten bestehender Bänderblock erzeugt werden kann, der anschließend nur noch in die einzelne Segmente bzw. Bänder zerschnitten werden muss. Somit können erheblich Werkzeugkosten eingespart werden.

Die Erfindung wird anschließend in Form von Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele bzw. Lösungen begrenzt ist. Es zeigen: eine schematische Darstellung eines endlosen Stempelbandes geschnitten, in vereinfachter Darstellung;

eine bildliche Darstellung eines Teilausschnittes des Stempelbandes mit Druckzeichen und Lesezeichen;

eine schematische, schaubildliche Darstellung eines MB's (montierte

Bandersatzeinheit) für ein Datum mit Bändern aus Druckzeichen; ein schematischer Ablauf zum Herstellen eines Stempelbandes, bei dem eine Benetzen eines Schussfaden mit einem Haftvermittler erfolgt;

ein schematischer Ablauf zum Herstellen eines Stempelbandes, bei dem eine Benetzen eines Webschlauches mit einem Haftvermittler erfolgt.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlichen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die beschriebene Figur bezogen und sind bei einer

Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Auch können Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 bis 6 ist ein bevorzugt endloses Stempelband 1 für einstellbare Stempel, insbesondere für Datumsstempel, gezeigt.

Das Stempelband 1 umfasst zumindest ein aus einem Schussfaden 2 und mehreren Kettfäden 3 bestehendes Gewebe 4, welches durch einen Vulkanisationsprozess in ein Gummi-Abdruckmaterial 5 eingebettet ist. Weiters sind mehrere Druckzeichen 6 für einen Stempelabdruck (nicht dargestellt) und/oder gegebenenfalls ein Lesezeichen 7 zum

Ablesen des Zeichen im Gummi-Abdruckmaterial 5 geformt. Die Druckzeichen 6 und/oder gegebenenfalls die Lesezeichen 7 sind durch einzelne Blöcke bzw. Bereich 8, 9, insbesondere einen Druckbereich 8 und/oder gegebenenfalls einen Lesebereich 9, auf der Außenseite des Stempelbandes 1 gebildet. Die einzelnen Bereiche können dabei durch Verengungen bzw. Einkerbungen unterteilt sein, sodass die Beweglichkeit, insbesondere die Flexibilität, des Bandes wesentlich erhöht wird. Wie in den schaubildlichen

Teilausschnitt des Stempelbandes 1 in Fig. 2 ersichtlich, sind die Druckzeichen 6 spiegelbildlich ausgeführt, wogegen die Lesezeichen 7 lesbar ausgebildet sind. Weiters ist ersichtlich, dass die Druckzeichen 6 sich aus dem Gummi-Abdruckmaterial 5 erstrecken, wogegen die Lesezeichen 7 bevorzugt aus dem Gummi-Abdruckmaterial 5 ausgenommen sind. Bevorzugt weisen die Lesezeichen 7 bzw. der Lesebereich 9 eine Größe zwischen 1 ,6 mm bis 3 mm, insbesondere 2,2 mm, auf, sodass noch eine sehr gute Ablesbarkeit gegeben ist, jedoch die Bandlänge nicht übermäßig lange ausfällt. Die Druckzeichen 6 hingegen weisen eine Größe zwischen 2 mm und 14 mm, insbesondere 4 mm, auf, um einen entsprechend qualitativen Abdruck erzeugen zu können.

Bei sogenannten Lesebändern, wie dargestellt, wechseln sich immer ein Block eines Druckzeichen 6 mit einem Block eines Lesezeichen 7 ab. Selbstverständlich kann auch ein zweiteiliges Leseband geschaffen werden, bei dem die Druckzeichen 6 und die

Lesezeichen 7 aneinander gereiht sind, oder ein sogenanntes Druckband bei dem nur Druckzeichen 6 verwendet werden. Weiters ist ersichtlich, dass auf der

gegenüberliegenden Seite der Druckzeichen 7, also auf einer Innenseite, Zentrier- und/oder Mitnehmerelemente 10 ausgeformt sind. Weiters ist es möglich, dass zur besseren Ablesbarkeit das Stempelband 1 farblich ausgeführt wird. Dies kann beispielsweise derart erflogen, dass das Gummi- Abdruckmaterial 5 durch einen eingefärbten Gummi gebildet ist, wodurch durch die vertiefte Ausbildung des Lesezeichen 7 ein Kontrast gebildet wird. Auch ist möglich, dass der Block für das Lesezeichen 7 mit einer zur Farbe des Gummi-Abdruckmaterials 5 unterschiedlichen Farbe markiert ist oder der Block für das Lesezeichen 7 mit einem bevorzugt aufgeklebten Deckschicht markiert ist.

Derartige Stempelbänder 1 werden bevorzugt in sogenannten MB's 1 1 (montierte

Bändersatzeinheiten 1 1 ) zur Darstellung eines Datums eingebaut, wobei die MB's 1 1 in dem Stempel, insbesondere in einem Office-Stempel eingebaut werden, wie schaubildlich in Fig. 3 gezeigt. Hierzu sind beispielsweise in einem MB 1 1 vier voneinander getrennte Stempelbänder 1 vorhanden, wobei die ersten beiden Stempelbänder 1 für den Tag (Tagesband 12, 13), das dritte für den Monat (Monatsband 14) und das vierte für das Jahr (Jahresband 15) verwendet wird. Daraus ist auch ersichtlich, dass für die

unterschiedlichen Arten von Bändern unterschiedliche Bandbreiten benötigt werden. Dabei weißt das sogenannte Tagesband 1 1 , 12 die geringste Bandbreite, von beispielsweise ca. 1 ,5 mm bis 3 mm auf, wodurch der Herstellungsprozess bevorzugt auf diese Bandgröße abgestimmt ist, da hier erhebliche Probleme aufgrund der geringen Größe auftreten.

Werden die Bänder nämlich breiter, wie beispielsweise bei einem Monatsband 14 oder Jahresband 15 mit einer Breite von ca. 8 mm bis 10 mm, so ist genügend Platz und

Material vorhanden, um einen sicheren Herstellungsprozess zu gewährleisten.

Selbstverständlich ist es möglich, dass derartige Bänder, insbesondere das Stempelband 1 , auch für andere Anwendungen im Stempelbereich oder bei Preisauszeichnungsgeräten eingesetzt werden können, wozu lediglich andere Druckzeichen 6 oder Lesezeichen 7 bei der Herstellung des Stempelbandes 1 erzeugt werden müssen. Beispielsweise ist eine Anwendung in Nummerierungsstempel, IBAN-Stempel od. dgl. möglich, d.h., dass durch unterschiedliche Ausbildung von den Druckzeichen 6 bzw. Druckbereichen 8 sich unterschiedliche Einsatzgebiete für das Band ergeben. Weiters ist aus Fig. 3 ersichtlich, dass die Stempelbänder 1 straff, also unter Spannung, am MB 1 1 montiert sind. Die

Verstellung der Stempelbänder 1 erfolgt bei dem dargestellten MB 1 1 über Einstellräder 16, wobei auch andere Varianten über Hebel oder voll automatisch über Antriebe möglich sind. Die wesentlichen Probleme bei den aus dem Stand der Technik bekannten

Stempelbändern 1 liegt darin, dass nach oftmaligen Gebrauch, sprich langjähriger

Verstellung bzw. Einstellung der Bänder, sich das integrierte Gewebe 4 an den

Seitenflanken und/oder den Schnittkanten löst bzw. ausfranst. Dies geschieht oftmals deshalb, da die Stempelbänder 1 in Laufe der Zeit an den Einstell- bzw. Verstellräder 16 oder Hebeln schleifen bzw. durch die Vorspannung und die Biegebeanspruchung im eingebauten Systemen sich das Gewebe 4 bzw. Fäden des Gewebe 4 aus den Gummi- Abdruckmaterial 5 lösen. Durch die vorstehenden Fäden (Schussfaden 2 und/oder

Kettfäden 3) wird nun von diesen ausgefransten Fäden bei einem Stempelvorgang ebenfalls Farbe aus einem Stempelkissen (nicht dargestellt) aufgenommen, sodass beim Abdruck durch die Fäden ebenfalls an ungewollten Stellen die Farbe übertragen wird, sodass das Stempelbild bzw. die Stempelqualität wesentlich verschlechtert wird.

Gleichzeitig ragen diese ausgefransten Fäden meist in den Einstellbereich des Stempels, sodass durch die von den ausgefransten Fäden aufgenommen Farbe beim

Verstellvorgang an den Einstellrädern 16 der User mit den Fäden in Berührung kommt und somit die Farbe übertragen wird, sodass der User entsprechend verschmutzt wird. Auch werden die mit den ausgefransten Fäden in Berührung kommenden Stempelteile, insbesondere die Einstellräder 16, durch die Fäden verschmutzt, was wiederum beim Berühren unangenehme Verschmutzungen an den Fingern verursacht.

Derartige Nachteile sollen mit dem neuen Stempelband 1 behoben werden und das Ausfransen der Faden 2, 3 erheblich reduziert bzw. zur Gänze vermieden werden, was durch entsprechende Dauertest in der Entwicklungsphase der neuen Stempelbänder 1 ergeben haben.

Wesentlich ist dabei, dass einerseits eine optimale Einbettung des Gewebes 4,

insbesondere des Schussfaden 2 und der Kettfäden 3, in das Grundmaterial,

insbesondere in das Gummi-Abdruckmaterial 5, und andererseits sehr hohe Zug- und/oder Reißkräfte erzielt werden. Dies wird insofern erzielt, da für das Gewebe 4, insbesondere für den Schussfaden 2 und die Kettfäden 3, unterschiedliche Materialien verwendet, wobei für den Schussfaden 2 ein Material für hohe Zug- und/oder Reißkräfte und für die

Kettfäden 4 ein Material zur guten Verbindung mit dem Gummi-Abdruckmaterial 5 verwendet wird. Bevorzugt wird dabei der Schussfaden 2 aus Polyamid oder Polyester, insbesondere aus PA6, PA66, usw., gebildet, wogegen die Kettfäden 3 aus Baumwolle bestehen. Erfindungsgemäß ist zur Optimierung der Einbettung des Gewebes 4 in das Gummi-Abdruckmaterial 5 vorgesehen, dass das erzeugte Gewebe 4 und/oder der Schussfaden 2 mit einem Haftvermittler 17 benetzt ist, d.h., dass aufgrund von unzähligen Versuchen sich herausgestellt hat, dass zur optimalen Erzielung der besten

Einbettungseigenschaften ein Haftvermittler 17 eingesetzt wird, wobei sich hierzu wiederum herausgestellt hat, dass nicht jeder beliebige Haftvermittler 17 verwendet werden kann, da die Fäden, insbesondere der Schussfaden 2, sehr dünn bzw. fein für derartig Stempelbändern 1 ausgelegt werden müssen, um die entsprechende Baugröße einhalten zu können. Speziell wird dabei der thermoplastischer Schussfaden 2, bevorzugt PA oder PET als Multifilament ausgebildeter orientierter versponnener Faden, mit einem Durchmesser zwischen 0,03mm und 0,2mm ausgebildet oder weißt der versponnen oder verzwirnte Schussfaden 2 eine Textilmaßeinheit von 80 bis 200 Dtex auf.

Dtex ist eine Maßeinheit, die Dezitex genannt wird. Sie gibt das Gewicht eines Fadens im Bezug auf seine Länge an. Beim Dtex ist dies das Gewicht in Gramm pro 10 Kilometer Faden. Generell gilt, dass Fäden mit einem geringen Dtex sehr fein und daher auch teuer sind, je höher jedoch der Tex-Wert, desto gröber sind die Fasern. Für Schurwolle

(Einzelfaden) zum Beispiel wird ein Wert zwischen 3 und 6 Dtex angegeben, Baumwolle (Einzelfaden) hingegen weist nur einen Wert zwischen 1 ,5-2,5 dtex auf.

Wesentlich ist bei der Gewebekombination aus Polyamid- oder Polyester-Schussfäden 2 und Baumwolle-Kettfäden 3, dass zumindest der Schussfaden 2 mit dem Haftvermittler 17 benetzt wird, da sich das Polyamid oder Polyester nicht sehr gut mit dem Gummi- Abdruckmaterial 5, insbesondere mit Gummi bzw. Kautschuk, verbindet, wogegen Baumwolle sich sehr gut mit dem Gummi-Abdruckmaterial 5 verbindet. Speziell hat sich gezeigt, dass als Haftvermittler 17 durch RFL, insbesondere aus Resorcinol Formaldehyd Latex, gebildet ist, bei dem die besten Verbindungseigenschaften und die geringsten Ausfransungen in Dauertest erzielt wurden. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das RFL-Latex zwischen 45 und 60% Wasser, 0,1 bis 0,2% sodiuum hydroxide, 2 bis 4% resorcinol formaldehyd harz und 35 bis 50% synthetisches Latex, insbesondere SBR- Latex, gebildet ist.

Bevorzugt wird der Schussfaden 2 als Multifilament ausgeführt, d.h., dass der

Schussfaden 2 aus mehreren Einzelfäden gebildet wird. Dabei ist es möglich, dass mehrere aus unterschiedlichen Materialien gebildete Einzelfäden miteinander zu einem Schussfaden 2 versponnen oder verzwirnt wird. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass der Schussfaden 2 als Monofilament ausgeführt ist. Weiters ist es möglich, dass der Schussfaden 2 orientiert bzw. vorgedehnt ausgeführt wird, sodass steuerbare

Schrumpfungseigenschaften erreicht werden, d.h., dass der Schussfaden 2 im gedehnten bzw. gestreckten Zustand abgekühlt wird, sodass bei neuerlicher Erwärmung sich dieser in die ursprüngliche Form zusammen zieht und somit die Schrumpfung entsprechend beeinflusst bzw. gesteuert wird. Die Streckung erfolgt hierbei bevorzugt in Längsrichtung, also in Extrusionsrichtung des Schussfadens 2, wobei jedoch auch eine quer dazu ausgerichtet, insbesondere querschnittsvergrößernde Dehnung möglich wäre. Vorzugsweise ist der Schussfaden 2 in Längsrichtung des endlosen Datumsbandes angeordnet, sodass bei Dehnung des Bandes eine Erhöhung der Zugkraft erreicht wird. Es ist aber auch möglich, dass der Schussfaden 2 quer oder in einem Winkel angeordnet ist. Wesentlich ist, dass der Schussfaden 2 optimal in das Abdruckmaterial 5 eingebettet wird, damit ein Ausfransen verhindert wird. Durch die Anordnung der Länge oder Quer kann auf die Festigkeit, insbesondere Reißfestigkeit Einfluß genommen werden.

In den Fig. 4 bis 6 sind zwei unterschiedliche schematischer Ablauf zur Herstellung des Stempelbandes 1 für einen einstellbaren Stempel, insbesondere einem Office-Stempel, beschrieben, wobei in den Fig. 4 und 5 die Benetzung des Schussfaden 2 mit dem

Haftvermittler 17 beschrieben ist und in den Fig. 6 die Benetzung des gesamten Gewebes 4 mit dem Haftvermittler 17 gezeigt ist.

Wie in Fig. 4 ersichtlich, wird der aus Polyamid oder Polyester bestehende Schussfaden 2 von einer Vorratsrolle 18 bzw. Vorratsbehälter abgespielt, wobei der Schussfaden 2 über entsprechende Umlenkelemente 19, insbesondere Führungen, Rollen, usw., durch eine Benetzungsanlage 20 geführt wird. In der Benetzungsanlage 20 wird der Haftvermittler 17 auf den Schussfaden 2 aufgetragen, wobei dazu beispielsweise der Schussfaden 2 durch mit Haftvermittler 17 gefüllte Becken 21 befördert wird, sodass sich der Haftvermittler 17 auf den Schussfaden 2 ablegen kann. Um eine vollständige und gleichmäßige Auftragung des Haftvermittlers 17 zu erreichen, ist es von Vorteil, wenn der Schussfaden 2 durch mehrere Becken 21 befördert wird. Bevorzugt wird zwischen den einzelnen Becken 21 der Schussfaden 2 durch Trocknungsofen zum Antrocknen des aufgetragenen Haftvermittlers 17 geführt, sodass durch mehrere derartige Stufen eine dickere Schichtdicke des

Haftvermittlers 17 erreicht werden kann. Derartige Benetzungsanlagen 20 sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt, sodass nicht näher im Detail darauf eingegangen wird. Damit der Haftvermittler 17 am Schussfaden 2 haftend bleibt, ist eine Nachbehandlung nach dem Auftragen des Haftvermittlers 17 notwendig. Hierzu wird in einem ersten Schritt nach dem Aufbringen des Haftvermittlers 17 der Schussfaden 2 in einen

Trocknungsanlage 20a transportiert. Darin erfolgt eine Trocknung des flüssigen

Haftvermittlers 17. Damit dieser jedoch am Schussfaden 2 auch haftend bleibt, ist es erforderlich das nunmehr in einer Temperanlage 20b der Schussfaden 2 getempert wird, d.h., dass eine thermische Nachbehandlung zum Aktivieren der Haftfestigkeit des

Haftvermittlers 17 am Schussfaden 2 erfolgt, wobei beim Tempern der Schussfaden 2 mit dem getrockneten Haftvermittler 17 auf eine definierte Temperatur aufgeheizt wird, sodass die Hafteigenschaften des Haftvermittlers 17 aktiviert werden und der Haftvermittler 17 am Schussfaden 2 fest anhaftet.

Nach dem Benetzungs- und Bearbeitungsvorgang ist es möglich, dass der Schussfaden 2 nach einem Trocknungsvorgang wieder auf eine Vorratsrolle 18, die anschließend zur Weiterbearbeitung verwendet werden kann, aufgespult wird oder das direkt der nächste Arbeitsvorgang, insbesondere das Weben des Gewebes 4, durchgeführt wird, wie dies schematisch dargestellt wird. Bei dem dargestellten Herstellungsverfahren wird der Schussfaden 2 direkt in eine Webanlage 22 geleitet, in der der aus Polyamid oder

Polyester und mit Haftvermittler 17 benetzte Schussfaden 2 mit aus Baumwolle

bestehenden Kettfäden 3 verwebt wird. Dabei wird ein Webschlauch 23 gebildet, bei dem ein durchgewebter Schussfaden 2 gebildet wird, wogegen mehrere einzelne Kettfäden 3 verwendet werden, wie dies schematisch im Schaubild dargestellt ist. Da ein Webvorgang wiederum aus dem Stand der Technik bekannt ist, wird nicht näher auf den Webprozess eingegangen.

Nach der Bildung des Gewebes 4 bzw. des Webschlauches 23 wird der Webschlauch 23 auf ein Schwert 24 aufgesteckt, wie dies schematisch durch ein Schaubild in Fig. 5 dargestellt ist. Wie erwähnt, wird nach dem Webvorgang ein Vulkanisierungsprozess durchgeführt, bei dem nunmehr das Schwert 24 mit dem darauf angeordneten und eventuell durch nochmaliges erhitzen vorgeschrumpften Webschlauch 23 unter

Zwischenlegung des Gummi-Abdruckmaterials 5 in Form von Platten 28 in eine

Vulkanisierform 29 eingelegt, wobei hierzu mehrere unterschiedliche Materialien verwendet werden können. Beim Vulkanisierungsprozess werden die eingelegten

Komponenten unter Druck auf eine bestimmte Temperatur erwärmt, sodass die eingelegten Platten 28 aus dem Gummi-Abdruckmaterial 5 aufschmelzen und ein

Stempelbandblock 30 mit eingebetteten Webschlauch 23 erzeugt wird. Gleichzeitig werden die in den Vulkanisierformen 29 ein- bzw. ausgravierten Zeichen, Formen, usw., auf das aufgeschmolzene Gummi-Abdruckmaterial 5 übertragen, d.h., dass die

Druckzeichen 8 und gegebenenfalls die Lesezeichen, die Form der Druckbereiche 8 und gegeben falls Lesebereiche 9, sowie die Mitnehmerelemente erzeugt werden, wie dies bei aus dem Stand der Technik bekannten Vulkanisierungsprozessen bekannt ist.

Durch die Verwendung unterschiedlichen Gummis bei der Vulkanisation kann eine gezielten Steuerung der Oberflächeneigenschaften innen und außen beim Stempelband erzielt werden. Dazu kann beispielsweise im Inneren eine Optimierung für mechanisch Eigenschaften, insbesondere für die Erhöhung oder Verringerung von Reibung oder im Außenbereich für optimale Abdruckeigenschaften durch Anpassung der

Oberflächenspannung oder durch optisch Farbunterschied bzw. verbesserte

Kontrasteigenschaften vorgenommen werden

Nachdem der Vulkanisierungsprozess abgeschlossen ist und die Einlage entsprechend abgekühlt ist, wird der erzeugte Stempelbandblock 30 aus der Vulkanisierungsform 29 entnommen und einer Schneidanlage 31 zugeführt. In der Schneidanlage 31 wird über ein Messer 32 bzw. Schneidvorrichtung mit einem oder mehreren Messern 32 der

Stempelbandblock 30 in die einzelnen Stempelbänder 1 zu zerschneiden, wobei dazu vorher das Schwert 24 entnommen wird. Damit ist der Herstellungsprozess abgeschlossen und die erzeugten Stempelbänder 1 können anschließend in die MB's 1 1 eingebaut werden. Grundsätzlich ist zu erwähnen, dass in einem Stempelbandblock 30

unterschiedlichste Arten von Stempelbänder 1 , beispielsweise mehrere Jahresbänder 15, Monatsbänder 14, Tagesbänder 12, 13 oder Spezialbänder, erzeugt werden können.

In Fig. 6 ist ein Herstellungsprozess gezeigt, bei dem zuerst das Gewebe 4 bzw. der Webschlauch 23 aus dem Schussfaden 2 und den Kettfäden 3 in der Webanlage 22 (nicht gezeigt) gewebt wird. Dabei weißt der Schussfaden 2 noch keinen Haftvermittler 17 auf, d.h., dass der Webschlauch 23 bzw. das Gewebe 4 aus den aus Polyester oder Polyamid bestehenden endlosen Schussfaden 2 und einer Vielzahl aus Baumwolle bestehende Kettfäden 3 erzeugt wird. Anschließend wird der Webschlauch 23 auf das Schwert 24 aufgezogen, worauf das Schwert 24 mit dem Webschlauch 23 in eine Schlauch-Benetzungsanlage 33 eingeführt wird. In der Schlauch-Benetzungsanlage 33 wird nunmehr der in Vorratsbehältern 34 angeordnete Haftvermittler 17 über Rollen, insbesondere Schaumstoffrollen 35, auf den Webschlauch 23 aufgetragen. Dabei nehmen die Schaumstoffrollen 35 von dem

Vorratsbehälter 34 den Haftvermittler 17 auf und übertragen diesen auf den Webschlauch 23, der durch die Schaumstoffrollen 35 hindurch geführt wird, d.h., dass sich die

Schaumstoffrollen 35 mit dem Haftvermittler 17 voll saugen und diesen anschließend an den mit dem Schaumstoffrollen 35 kontaktierenden Webschlauch 23 wieder abgeben. Die Schaumstoffrollen 35 wirken dabei mit einem leichten Druck auf den Webschlauch 23 ein, sodass der Haftvermittler 17 aus den Schaumstoffrollen 35 gedrückt wird und somit mehr Haftvermittler 17 auf das gesamte Gewebe 4 bzw. den gesamten Webschlauch 23 aufgetragen wird. Nach dem Benetzen des Webschlauches 23 durchläuft der Webschlauch 23 eine weitere Zone, bei der der nicht aufgenommene Haftvermittler 23 vom Webschlauch 23 ablaufen kann. Dabei ist es möglich, dass mit einem Gebläse der Webschlauch 23 mit einem Luftstrom kontaktiert wird, sodass der überschüssige Haftvermittler 17 abgeblasen wird. Es ist aber auch möglich, dass zum Abstreifen überschüssiger Haftvermittler 17 der Webschlauch 23 durch zwei Druckrollen 37 hindurchgeführt werden, sodass der

Haftvermittler 17 einerseits in den Webschlauch 23 gedrückt wird und andererseits überschüssiger Haftvermittler 17 abgestreift wird.

Anschließend kann für eine rasche Weiterverarbeitung eine Trocknungsvorgang vorgenommen werden, sodass der Haftvermittler 17 und der Webschlauch 23 möglichst schnell austrocken und aktiviert wird. Es ist aber auch möglich, dass lediglich eine

Lufttrocknung durchgeführt wird und in einem späteren Arbeitsschritt die Aktivierung des Haftvermittlers 17 erfolgt oder dass der nunmehr mit Haftvermittler 17 benetzte

Webschlauch 23 gleich direkt weiterverarbeitet wird. Wie zuvor beschrieben, ist es nach der Benetzung mit Haftvermittler 17 für die Weiterbearbeitung durch einen

Vulkanisierprozess eine Nachbehandlung und gegebenenfalls eine Vorschrumpfung notwendig, wodurch der Webschlauch 23 mit dem Schwert 24 in die Temperanlage 25 eingebracht wird. Darin wird in zwei Stufen 26, 27 eine Erhitzung des Webschlauches 23 vorgenommen, sodass der Webschlauch 23 am Schwert 24 aktiviert und geschrumpft wird und somit die Größe bzw. die Breite des Schwertes 24 annimmt. Wie zuvor beschrieben wird in der ersten Stufe 26 der Webschlauch 23 über 2 Minuten auf 135° und in der zweiten Stufe 27 über 2 Minuten auf 185° bis 220° erhitzt, sodass in der ersten Stufe 26 eine Trocknung des Haftvermittlers 17 erfolgt und in der zweiten Stufe 27 die Aktivierung des Haftvermittlers 17 durchgeführt wird, sodass dieser am Schussfaden 2 haftet.

Zur Herstellung des Stempelbandblockes 30 wird anschließend der Webschlauch 23 mit dem Schwert 24 unter zwischenlegen der Platten 28 des Gummi-Abdruckmaterials 5 in die Vulkanisierungsform 29 eingelegt, sodass der Vulkanisierungsprozess gestartet werden kann, wie zuvor beschrieben. Nach der Vulkanisierung wird der hergestellte

Stempelbandblock 30 aus der Vulkanisierungsform 29 entnommen und an die

Schneidanlage 31 übergeben. In der Schneidanlage 31 wird der Stempelbandblock 30 in die einzelnen Stempelbänder 1 zerschnitten, sodass der Herstellungsprozess beendet ist.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass ein Verfahren zur Herstellung des

Stempelbandes 1 für einen einstellbaren Stempel, insbesondere Office-Stempel beschrieben ist, bei dem zuerst ein Webschlauch 23 aus einem Schussfaden 2 und mehreren Kettenfäden 3 hergestellt wird, worauf der Webschlauch 23 auf einen Schwert 24 aufgesteckt wird, und der Webschlauch 23 unter thermischer Einwirkung auf den Schwert 24 an geformt wird, worauf das Schwert 24 mit dem darauf an geformten

Webschlauch 23 in eine Vulkanisierungsform 29 unter beigelegtem Gummi- Abdruckmaterial 5 eingelegt wird und anschließend unter Druck und Erhitzung über eine definierte Zeitdauer diese ausvulkanisiert werden, sodass das eingelegte Schwert 24 mit dem Webschlauch 23 in das Gummi-Abdruckmaterial 5 eingebettet wird, wobei der Schussfaden 2 aus Polyamid oder Polyester gebildet wird und einen Durchmesser zwischen 0,03 mm und 0,2 mm oder eine Textilmaßeinheit von 100 bis 200 Dtex aufweist, und dass vor dem Vulkanisierungsprozess der Schussfaden 2 oder der gesamte

Webschlauch 23 mit einem Haftvermittler 17 benetzt wird.

Damit eine besonders gute Verbindung des Schussfaden 2 oder des Webschlauches 23 mit dem Gummi-Abdruckmaterial 5 erreicht wird, wird der aufgetragene Haftvermittler 17 ein RFL, insbesondere aus Resorcinol Formaldehyd Latex, verwendet. Speziell hat sich heraus gestellt, dass das RFL-Latex zwischen 45 und 60% Wasser, 0,1 bis 0,2% sodiuum hydroxide, 2 bis 4% resorcinol formaldehyd harz und 35 bis 50% synthetisches Latex, insbesondere SBR-Latex, gebildet ist, wodurch ein Ausfransen des Gewebes 5, insbesondere des Schussfadens 2, verhindert wird. Auch hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass das Stempelband 1 , insbesondere das Gewebe 4, aus einer Kombination von natürlichen und synthetischen Fäden gebildet wird, da dadurch eine hohe Reiß- bzw. Belastungsfestigkeit und eine sehr gute Einbettung in das Gummi-Abdruckmaterial 5 erzielt wird.

Selbstverständlich ist es möglich, dass die Kettfäden 3 ebenfalls aus Polyamid oder Polyester oder anderen thermoplastischen Fasern gebildet ist. Wesentlich ist, dass bei der Verwendung von Polyamid oder Polyester als Schussfaden 2 und/oder Kettfäden 3 eine spezielle Behandlung des Schussfaden 2 oder des Webschlauchs 23 nach dem Auftragen des Haftvermittlers 17 durchgeführt wird, bei der zuerst der Haftvermittler 17 getrocknet wird und anschließend zur Aktivierung des Haftvermittlers 17 dieser auf eine Temperatur auf 160° bis 250° erhitzt wird. Ein sogenanntes Tempern hat den Vorteil, dass dadurch die Haftung des Haftvermittlers 17, insbesondere der RFL-Beschichtung, am Schussfaden 2 und/oder Webschlauch 23 hergestellt wird. Somit ist eine Anwendung des mit Haftvermittler 17 benetzten Gewebes 4 bzw. Schussfaden 2 bei einem Stempelband 1 ausschließlich mit Druckzeichen 6 und auch bei einem Stempelband 1 mit Druckzeichen 6 und Lesezeichen 7 möglich.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren

Verständnis des Aufbaus der Anlagen bzw. Systeme und deren Komponenten bzw.

dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen bilden.