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Title:
STEAM IRON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/049817
Kind Code:
A1
Abstract:
Steam iron (1) having a water tank (2) which can be hydraulically connected to a steam chamber (6) via a preliminary chamber (16), wherein the preliminary chamber has an inlet opening (22), which is connected to the water tank, and an outlet opening (24) which is connected to the steam chamber; a drip-protection valve (26) for opening and closing the inlet opening; a displaceable control rod (28), which extends within the preliminary chamber through a hermetically sealed preliminary-chamber passage opening (46), for adjusting the quantity of water which flows out of the preliminary chamber (16), through the outlet opening (24), to the steam chamber (6) when the control rod (28) is at least in a first position (P1a, P1b). The displaceable control rod (28) has a rod-bypass section (30) which, when the rod is in a second position (P2a, P2b), opens the hermetically sealed preliminary-chamber passage opening (46) and permits water to flow from the water tank (2) to the preliminary chamber (16) and from the preliminary chamber, through the outlet opening (24), to the steam chamber (6).

Inventors:
AMELIBIA COCA JOSE ANTONIO (ES)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMEL (ES)
Application Number:
PCT/EP2007/061311
Publication Date:
May 02, 2008
Filing Date:
October 23, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
AMELIBIA COCA JOSE ANTONIO (ES)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMEL (ES)
International Classes:
D06F75/18
Foreign References:
FR2821368A12002-08-30
US6393740B12002-05-28
EP1554424A12005-07-20
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Dampfbügeleisen (1 ), aufweisend:

einen Wassertank (2), der über eine Vorkammer (16) hydraulisch mit einer Dampfkammer (6) verbindbar ist, wobei die Vorkammer eine Einlassöffnung (22), die mit dem Wassertank in Verbindung steht, und eine Auslassöffnung (24) aufweist, die mit der Dampfkammer in Verbindung steht;

ein Tropfschutzventil (26) zum öffnen und Schließen der Einlassöffnung;

einen verschiebbaren Regelstab (28), der sich innerhalb der Vorkammer durch eine hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) erstreckt, zum Einstellen der Wassermenge, die aus der Vorkammer (16) durch die Auslassöffnung (24) zur Dampfkammer (6) strömt, wenn sich der Regelstab (28) mindestens in einer ersten Position (Pia, P1 b) befindet;

dadurch gekennzeichnet, dass

der verschiebbare Regelstab (28) einen Stabbypassabschnitt (30) aufweist, der, wenn sich der Stab in einer zweiten Position (P2a, P2b) befindet, die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) öffnet und einen Wasserstrom aus dem Wassertank (2) zur Vorkammer (16) und von der Vorkammer durch die Auslassöffnung (24) zur Dampfkammer (6) ermöglicht.

2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der verschiebbare Regelstab (28) durch ein Betätigungselement (36) zwischen den zwei Positionen (Pia, P1 b; P2a, P2b) verschiebbar ist.

3. Dampfbügeleisen nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Betätigungselement (36) Betätigungsmittel (38) zum automatischen Rückführen des verschiebbaren Regelstabs (28) aus der zweiten Position (P2a, P2b) mindestens in die erste Position (Pia, P1 b) aufweist.

4. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) mit einer Ringdichtung (48) versehen ist, die die Außenfläche des verschiebbaren Regelstabs (28) in der ersten Position (Pia, P1 b) berührt.

5. Dampfbügeleisen nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ringdichtung eine Clipdichtung ist, die in der hermetisch abgedichteten Vorkammerdurchgangsöffnung (46) der Vorkammer (16) durch Anklemmen anbringbar ist.

6. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stabbypassabschnitt ein reduzierter Abschnitt (30a, 30b) des verschiebbaren Regelstabs (28) ist.

7. Dampfbügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stabbypassabschnitt eine Ausnehmung (30a) an dem verschiebbaren Regelstab (28) ist.

8. Dampfbügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stabbypassabschnitt ein durchquerender Kanal (30b) in dem verschiebbaren Regelstab (28) ist.

9. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stabbypassabschnitt (30) innerhalb der Vorkammer (16) ist, wenn sich der verschiebbare Regelstab (28) in mindestens einer ersten Position (Pi a, P1 b) befindet, und

der Stabbypassabschnitt die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) öffnet, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer nach oben verschobenen, zweiten Position (P2a) befindet.

10. Dampfbügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich der Stabbypassabschnitt (30) außerhalb der Vorkammer (16) befindet, wenn sich der verschiebbare Regelstab (28) in der mindestens einen ersten Position (Pia, P1 b) befindet, und

der Stabbypassabschnitt die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) öffnet, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer nach unten verschobenen, zweiten Position (P2b) befindet.

11. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) in einer oberen Vorkammerwand (4) definiert ist.

12. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorkammer (16) durch eine Wand des Wassertanks (4) definiert ist, der die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung (46) aufweist, und eine Vorkammerdichtung (18), die steckbar mit der Wand des Wassertanks (4) verbindbar ist und die Auslassöffnung (24) der Vorkammer aufweist.

13. Dampfbügeleisen nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorkammerdichtung (18) aus einem elastischen Material gefertigt ist.

14. Dampfbügeleisen nach einem der Ansprüche 12 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Tropfschutzventil (26) einstückig in der Vorkammerdichtung (18) ausgebildet ist.

15. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Bügeleisen außerdem einen Dampfkammerdeckel (6) aufweist, der ein Loch (12) aufweist, und die Vorkammer ein vorstehendes Teil (20) aufweist, das die Auslassöffnung (24) aufweist, welche das Loch abdichtet.

16. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

es außerdem ein Bimetallelement (50) in Thermokontakt mit dem Deckel der Dampfkammer (6) zum von der Temperatur des Deckels der Dampfkammer abhängigen Betätigen des Tropfschutzventils (26) aufweist.

17. Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der verschiebbare Regelstab (28) ein Pfropfenteil (32) zum Einstellen der Wassermenge aufweist, die aus der Vorkammer (16) durch die Auslassöffnung (24) zur Dampfkammer (6) strömt, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer ersten, offenen Position (Pia) befindet, und

das Pfropfenteil (32) die Auslassöffnung (24) hermetisch schließt, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer ersten, geschlossenen Position (P1 b) befindet.

18. Dampfbügeleisen nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Pfropfenteil (32) einen Pfropfenbypassabschnitt (44) aufweist.

19. Dampfbügeleisen nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Pfropfenbypassabschnitt (44) die Auslassöffnung (24) schließt, wenn sich der verschiebbare Regelstab (28) in der ersten, offenen Position (Pia) befindet und/oder wenn sich der verschiebbare Regelstab in der zweiten Position (P2a, P2b) befindet.

Description:

DAMPFBüGELEISEN

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Dampfbügeleisen, bei denen das von einem Wassertank zugeleitete Wasser in einer Dampfkammer verdampft und bei denen der Wasserstrom des Tanks zur Dampfkammer durch einen verschiebbaren Regelstab geregelt ist.

STAND DER TECHNIK

Die herkömmlichen Dampfbügeleisen weisen eine Tropfschutzvorrichtung auf, die den Eintritt von Wasser, das verdampft werden soll, in die Dampfkammer aufhält, wenn die Dampfkammer nicht genügend heiß ist, um das Entweichen von Wasser auf die Kleidung, die gebügelt wird, zu verhindern. Eine bekannte Tropfschutzvorrichtung, die diese Funktion erfüllt, besteht aus einem Bimetallthermoelement, das der Erhitzung der Dampfkammer unterworfen ist und ab einer bestimmten Temperatur oder höheren Temperaturen beim Betätigen eines Tropfschutzventils einen Wasserdurchlauf aus dem Wassertank öffnet und einen Wasserdurchlauf vom Wasserbehälter zur Dampfkammer durch ein Einlassloch zur Dampfkammer zulässt, der durch einen verschiebbaren Regelstab reguliert ist. Bei Temperaturen unter den vorgenannten bestimmten Temperaturen betätigt das Bimetallthermoelement das Tropfschutzventil, welches den Wasserdurchlauf aus dem Wassertank schließt, wobei kein Wasser mehr in die Dampfkammer eintritt, auch wenn das Einlassloch der Dampfkammer nicht durch den verschiebbaren Regelstab geschlossen ist.

Diese bekannten Bügeleisen weisen außerdem Selbstreinigungsmittel zum Reinigen des Inneren der Dampfkammer auf. Dies ist notwendig, da sich der in dem zum Bügeln benutzten Wasser enthaltene Kalk mit der Zeit und dem Gebrauch allmählich an den Innenwänden der Dampfkammer ansetzt. Dies bewirkt, dass die Dampfkammer langfristig verstopft, wodurch sich die Lebensdauer des Bügeleisens verkürzt. Normalerweise wird die Selbstreinigung erzielt, indem eine große Wassermenge in das Innere der Dampfkammer auf niedriger Temperatur eingeführt wird, damit sie die Dampfkammer nicht im Augenblick des Einführens verdampfen kann und beim nächsten Temperaturanstieg der Dampfkammer eine plötzliche Verdampfung bewirkt ist, die den im Inneren der Dampfkammer angesetzten Kalk losreißt und durch die Austrittslöcher der Dampfkammer nach außen mit sich führt.

In der Patentanmeldung EP 1554424 A1 weist das Bügeleisen einen Betriebsmodus auf, in dem der verschiebbare Regelstab in Selbstreinigungsposition gebracht wird. Die Selbstreinigungsmittel bestehen darin, den Wasserdurchlauf über das Tropfschutzventil zur Dampfkammer über ein Loch in der Dampfkammer zu ermöglichen, das durch den Stab geöffnet ist, auch wenn die Dampfkammer noch nicht genügend heiß ist. Dies ist mit einem verschiebbaren Regelstab erzielt, der Mittel zum öffnen oder Offenhalten des Tropfschutzventils aufweist, wenn er sieh in die Selbstreinigungsposition bringt. D.h., er funktioniert, wenn die Dampfkammer kalt oder heiß ist. Die Mittel zum öffnen oder Offenhalten des Tropfschutzventils, die in der Patentschrift beschrieben sind, können mittels einer mechanischen Betätigung verwirklicht sein, bei der ein zwischen dem Stab und dem Ventil angeschlossener Hebel das Tropfschutzventil öffnet, wodurch der Wasserdurchlauf aus dem Wassertank zur Dampfkammer durch das Loch der Dampfkammer offen gelassen ist.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung gründet daher auf der Aufgabe bzw. dem technischen Problem, ein neues Dampfbügeleisen mit einem einfachen, wirksamen, sicheren und zuverlässigen Wasserzufuhrsystem zur Dampfkammer zur Reinigung der Dampfkammer zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mittels eines Dampfbügeleisens mit den Kennzeichen von Anspruch 1 gelöst. Dieses Dampfbügeleisen weist folgendes auf: einen Wassertank, der über eine Vorkammer hydraulisch mit einer Dampfkammer verbindbar ist, wobei die Vorkammer eine Einlassöffnung, die mit dem Wassertank in Verbindung steht, und eine Auslassöffnung aufweist, die mit der Dampfkammer in Verbindung steht, ein Tropfschutzventil zum öffnen und Schließen der Einlassöffnung, einen verschiebbaren Regelstab, der sich innerhalb der Vorkammer durch eine hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung erstreckt, zum Einstellen der Wassermenge, die aus der Vorkammer durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer strömt, wenn sich der Regelstab mindestens in einer ersten Position befindet, in der der verschiebbare Regelstab einen Stabbypassabschnitt aufweist, der, wenn sich der Stab in einer zweiten Position befindet, die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung öffnet und einen Wasserstrom aus dem Wassertank zur Vorkammer und von der Vorkammer durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer ermöglicht.

Unter Vorkammer ist im Sinne der Erfindung ein Bereich zu verstehen, der einen Wasserkreislauf mit einem Wassereintritt, der vom Wassertank durch eine Einlassöffnung und/oder

durch einen Vorkammerdurchgangsöffnung strömt, und einen Wasseraustritt einschließt, der durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer strömt.

Der verschiebbare Regelstab ist im Allgemeinen eine dünne Stange, die sich in einer im Wesentlichen geraden Achse erstreckt. Der Stab weist einen kreisförmigen oder vieleckigen, regelmäßigen oder nicht regelmäßigen, senkrecht zur Achse stehenden Schnitt mit einem konstanten Schnitt mindestens einen Teil seiner Länge entlang auf und ist aus einem festen Stück oder mehreren festen Stücken ausgebildet, die gelenkig miteinander verbunden sind oder nicht, und erstreckt sich innerhalb der Vorkammer durch eine hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung zum Einstellen der Wassermenge, die aus der Vorkammer durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer strömt, wenn sich der Regelstab mindestens in einer ersten Position befindet. Unter Stabbypassabschnitt ist im Sinne der Erfindung jegliche Art Variation an dem Abschnitt des Stabs zu verstehen, der die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung für den Wasserdurchlauf vom Wassertank zur Vorkammer öffnet.

Um die notwendige hermetische Dichtheit der hermetisch abgedichteten Vorkammerdurchgangsöffnung in der mindestens einen ersten Position zu erzielen, ist ein hermetisches Element vorgesehen, das unten eingehender beschrieben wird.

Unter Wassertank ist nicht nur ein Behältnis zum Enthalten von Wasser zu verstehen, sondern ein Behältnis zum Enthalten jeglicher Art flüssigen, verdampfbaren Mediums, das zum Dampfbügeln geeignet ist, einschließlich geeigneter Zusätze, die diesem Medium zugeführt sind. Der Wasserbehälter kann eine oder mehrere Kammern aufweisen oder auch eine oder mehr als eine separate Wasserbehältereinheit umfassen, die dasselbe oder unterschiedliche Volumen aufweisen können.

Das Tropfschutzventil öffnet und schließt den Wasserdurchlauf vom Wassertank durch die Einlassöffnung zur Vorkammer.

Diese Lösung gestattet, dass der Wasserstrom zur Dampfkammer unabhängig davon möglich ist, ob das Tropfschutzventil für den Wasserdurchlauf in einer zweiten Position des verschiebbaren Regelstabs geöffnet ist oder nicht. Dies ist beim Reinigungsvorgang der Dampfkammer von großer Bedeutung, da es bei diesem Vorgang nötig ist, ein Wasservolumen in die Dampfkammer einzuleiten, damit es beim Ansteigen der Temperatur stoßartig verdampft wird. Ein Bügeleisen mit einem verschiebbaren Regelstab, der einen Stabbypass-

abschnitt aufweist, welcher, wenn sich der Stab in einer zweiten Position befindet, die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung öffnet und damit einen Wasserstrom aus dem Wassertank zur Vorkammer und von der Vorkammer über die Auslassöffnung zur Dampfkammer unabhängig davon, ob das Bypassventil geöffnet oder geschlossen ist, ermöglicht, ist ein einfacher zu fertigendes Wasserzuleitungssystem zur Dampfkammer zur Reinigung der Dampfkammer als das der gegenwärtigen Dampfbügeleisen des Stands der Technik, da es eine geringere Anzahl von Bauteilen erfordert und die Fertigungskosten herabsetzt.

Es ist ein wirksameres System als das der Bügeleisen des Stands der Technik, da durch den einfacheren Bau die Fähigkeit größer ist, die gewünschte oder erwartete Wirkung ohne Auftreten von Pannen zu erzielen. Außerdem ist es sicherer als das Wasserzuleitungssystem zur Dampfkammer zur Reinigung der Dampfkammer der Bügeleisen des Stands der Technik, da es lediglich die Verschiebung des verschiebbaren Regelstabs zum öffnen des Wasserdurchlaufs erfordert, ohne andere Elemente des Dampfbügeleisens betätigen zu müssen, die versagen könnten. Es ist ein eindeutig zuverlässigeres Bügeleisen, da es mit dem Wasserzuleitungssystem zur Dampfkammer zur Reinigung der Dampfkammer wie dem der Erfindung ein sichereres Ergebnis bietet.

In einer bevorzugten Ausführung ist der verschiebbare Regelstab durch ein Betätigungselement zwischen den zwei Positionen verschiebbar. Das Betätigungselement kann mechanisch oder elektromechanisch sein und normalerweise vom Benutzer beabsichtigt in dem Moment betätigt werden, in dem er Wasser in die Dampfkammer einleiten, den Wassereintrittsstrom in die Dampfkammer regulieren, wobei er außerdem den Wassereintritt sperren kann, oder den Stab in die zweite Position bringen möchte, in der die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung auf benutzerfreundliche Weise geöffnet ist. Dies ist nützlich, damit der Benutzer die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung öffnen kann und somit das Wasser dort hindurch zur Vorkammer und von der Vorkammer in die Dampfkammer strömen lässt, wobei er bewusst die angemessene Wassermenge in das Innere der Dampfkammer einleitet, ohne dass er sich darum kümmern muss, dass der Regelstab in der zweiten Position ist, die zum Bügeln nicht üblich ist, und ihn in die erste Position zurückführt, die zum Bügeln geeignet ist.

In einer anderen Ausführung ist, wie vorstehend angegeben, die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung mit einer Ringdichtung versehen, die die Außenfläche des verschiebbaren Regelstabs in der ersten Position berührt. Diese Dichtung kann kreisförmig

oder vieleckig ergänzend zum Abschnitt des verschiebbaren Regelstabs in der ersten Position sein, sodass sie einen hermetischen Verschluss bewirkt.

Weiter bevorzugt ist die Ringdichtung eine Clipdichtung, die in der hermetisch abgedichteten Vorkammerdurchgangsöffnung der Vorkammer durch Anklemmen anbringbar ist, wodurch eine leichte Anbringung im Fertigungsprozess gegeben ist.

In einer Ausführung der Erfindung ist der Stabbypassabschnitt des Stabs ein reduzierter Abschnitt des verschiebbaren Regelstabs. D.h., der senkrechte Abschnitt des Stabs ist im Bereich des Bypass an seinem Außen- oder Innenteil durch Materialverringerung reduziert, damit, wenn er in der zweiten Position angeordnet ist, die hermetische Dichtheit der Dichtung nicht mehr wirkt, weil die Dichtung die Außenfläche des Stabs nicht mehr berührt und das Wasser zur Vorkammer durchlässt.

Eine Ausführungsform des reduzierten Abschnitts des Bypass ist mittels eines Stabbypass- abschnitts, der als Ausnehmung an dem verschiebbaren Regelstab ausgeführt ist. Dies gleicht einem engen Hals an der Länge des Stabs. Die Verengung kann genau in der Mitte des Stabs ausgeführt sein; dies ist jedoch nicht notwendig, da eine Reduktion auf einer Seite genügend ist. Dies ist eine einfache Art und Weise, einen Bypass auszuführen.

Dies ist auf andere Art und Weise mittels eines Stabbypassabschnitts erzielt, der ein durchquerender Kanal in dem verschiebbaren Regelstab und daher im Inneren des Stabs ist, durch den das Wasser zur Vorkammer durchströmt. Dadurch bleibt die Ringdichtung mit der Oberfläche des Stabs in Berührung, und dieser kann seinen Außendurchmesser unverändert beibehalten. Die Dichtung erfährt dadurch weniger Formveränderungen und weist daher eine längere Lebensdauer auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Stabbypassabschnitt innerhalb der Vorkammer, wenn sich der verschiebbare Regelstab in mindestens einer ersten Position befindet, und der Stabbypassabschnitt öffnet die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer nach oben verschobenen, zweiten Position befindet. Dies ist eine Ausführungsform, in der der Stab bei seiner Verschiebung in einer Bewegung in der Richtung seiner Achse zum Oberteil des Bügeleisens hin, d.h. zum Griff des Bügeleisens hin, den der Benutzer zu seiner Verschiebung über die Kleidung benutzt, d.h. nach oben, eine zweite Position erreicht. Damit trennt sich zur gleichen Zeit, wenn sich der Bypass des verschiebbaren Regelstabs nach oben verschiebt,

der Stab von der Auslassöffnung der Vorkammer und lässt einen Wasserdurchlauf aus dem Wassertank über die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung zur Dampfkammer zu.

Eine andere Art und Weise, eine Wirkung wie die oben beschriebene zu erzielen, ist mittels eines Stabbypassabschnitts, der sich außerhalb der Vorkammer befindet, wenn sich der verschiebbare Regelstab in der mindestens einen ersten Position befindet, und der Stabby- passabschnitt die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung öffnet, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer nach unten verschobenen, zweiten Position befindet. Die Position des Bypass in der ersten Position des Stabs versteht sich als außerhalb der Vorkammer, über dieser und über der hermetisch abgedichteten Vorkammerdurchgangsöffnung. In dieser Ausführungsform erreicht der Stab bei seiner Verschiebung in einer Bewegung in der Richtung seiner Achse zum Unterteil des Bügeleisens hin, d.h. zur Sohle des Bügeleisens hin, eine zweite Position. Damit nähert sich zur gleichen Zeit, wenn der Bypass des verschiebbaren Regelstabs sich nach unten verschiebt und die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung für den Wasserdurchlauf öffnet, der Stab der Auslassöffnung der Vorkammer und lässt einen Wasserdurchlauf aus dem Wassertank über die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung zur Dampfkammer zu. In diesem Fall öffnet der Stab den Wasserdurchlauf über die Auslassöffnung der Vorkammer in jeder vorstellbaren Weise, indem er Druck auf die Auslassöffnung ausübt und sie durchläuft oder auch mit einem zweiten Bypass, wie weiter unten beschrieben.

Bei einer Bauweise der Vorkammer ist die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung in einer oberen Vorkammerwand definiert, durch die der verschiebbare Regelstab direkt in die Vorkammer läuft, ohne einen Verbindungskanal vom Wassertank zur Vorkammer aufweisen zu müssen, wodurch ihr Bau vereinfacht ist.

Und auf kompaktere Art und Weise ist die Vorkammer durch eine Wand des Wassertanks definiert, der die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung aufweist, und eine Vorkammerdichtung, die steckbar mit der Wand des Wassertanks verbindbar ist und die Auslassöffnung der Vorkammer aufweist. D.h., der Wasserbereich ist von einer Wand des Wassertanks und der Vorkammerdichtung umschlossen, die an der Wand des Wassertanks befestigt ist. In der Wand des Wassertanks ist die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung eingegliedert, und außerdem kann dies auch die Einlassöffnung sein, womit sie innerhalb des Wasserzirkulationsbereichs liegt. Dies ist eine sehr einfache Bauweise, die den Vorteil einer leichten Anbringung bietet.

Im Prinzip ist die Vorkammerdichtung aus einem elastischen Material gefertigt, das hohen Temperaturen standhält. Dieses Material hilft bei der steckbaren Einfügung in die Wand des Wassertanks.

Außerdem ist es dadurch möglich, dass das Tropfschutzventil einstückig in der Vorkammerdichtung ausgebildet ist, da diese wie bereits gesagt den gesamten Wasserzirkulationsbereich von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung schließt. Eine Art und Weise der Ausführung ist, das Ventil in dem elastischen Teil der Vorkammerdichtung mit einer Achse zu verwirklichen, die zur Einlassöffnung hin verläuft und an ihrem Ende eine Aufweitung, die die Einlassöffnung abhängig von der Position der Achse öffnet und schließt, aufweist, und eine Feder aufweist, die die Achse zum stetigen Schließen bewegt. Wenn es notwendig ist, dass Wasser durch die Einlassöffnung eintritt, ist es notwendig, dass die Achse zum überwinden der Federkraft durch ein Stoßelement angestoßen wird, wie weiter unten beschrieben.

Das Bügeleisen weist außerdem einen Dampfkammerdeckel auf, der ein Loch aufweist, und die Vorkammer weist ein vorstehendes Teil auf, das die Auslassöffnung aufweist, welche das Loch abdichtet. Dies ist die einfachste Art und Weise, die Auslassöffnung mit der Dampfkammer zu verbinden, um das Wasser einzuleiten, das aus dem Wassertank bis zu ihrem Inneren zirkuliert. Das vorstehende Teil der Vorkammer kann als zylindrische Erweiterung zum Deckel hin verwirklicht sein, die sich an die Form des Deckels anpasst und das Loch des Deckels umgibt. Wenn es aus einem elastischen Material gefertigt ist, muss dieses den hohen Temperaturen standhalten, auf die sich der Deckel der Dampfkammer erhitzt.

Wie vorstehend bereits angegeben, weist das Bügeleisen zum überwinden der Kraft der Feder des Tropfschutzventils außerdem ein Stoßelement auf, das beispielsweise als Bimetallscheibe in Thermokontakt mit dem Deckel der Dampfkammer zum von der Temperatur des Deckels der Dampfkammer abhängigen Betätigen der Achse des Tropfschutzventils ausgeführt ist, wodurch der Wasserdurchlauf durch die Einlassöffnung zur Vorkammer geöffnet ist.

In einer Ausführung der Erfindung weist der verschiebbare Regelstab ein Pfropfenteil zum Einstellen der Wassermenge auf, die aus der Vorkammer durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer strömt, wenn sich der verschiebbare Regelstab in einer ersten, offenen Position befindet; und das Pfropfenteil schließt die Auslassöffnung hermetisch, wenn sich der

verschiebbare Regelstab in einer ersten, geschlossenen Position befindet. Das Pfropfenteil des Stabs kann als konischer Abschluss des Stabs ausgeführt sein, der an seiner Spitze wie eine dünne Nadel endet, welche perfekt in einem konischen Sitz der Auslassöffnung der Vorkammer sitzt und sie hermetisch in der ersten, geschlossenen Position schließt und bei Verschiebung in eine erste, offene Position das Wasser allmählich in die Dampfkammer durchlässt, in jeweils größerer Menge je erhöhter der Stab ist. Die Nadel dient zum Führen des Stabs und Ermöglichen seines Sitzes auf der Auslassöffnung.

Eine andere Art und Weise, dasselbe zu erzielen, wäre, dass sich der Stab auf der anderen Seite der Nadel, außerhalb der Vorkammer, wiederum an seinem Pfropfenteil konisch zum Sitz auf einer konischen Ausbildung auf der Außenseite der Auslassöffnung der Vorkammer in einer ersten, geschlossenen Position ausweitet und bei Verschiebung des Stabs zur Dampfkammer hin in eine erste, offene Position das Wasser allmählich in die Dampfkammer durchlässt, in jeweils größerer Menge je weiter der Stab verschoben ist. In dieser letzten Ausführungsform würde sich der Stabbypassabschnitt des Stabs normalerweise außerhalb und über der Vorkammer befinden, damit in der zweiten Position des verschiebbaren Regelstabs bei der Verschiebung nach unten das Nadelteil des Stabs den Wasserdurchlauf zur Dampfkammer offen lässt.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass das Pfropfenteil einen Pfropfenbypassabschnitt aufweist. Dieser Pfropfenbypassabschnitt kann Wasser direkt zur Dampfkammer durchlassen, wenn der verschiebbare Regelstab in der zweiten Position ist, um einen Wasserstrahl stoßartig in die Kammer eintreten zu lassen und eine größere Dampfmenge zu erzeugen.

Oder der Pfropfenbypassabschnitt öffnet die Auslassöffnung, wenn sich der verschiebbare Regelstab in der zweiten Position befindet, sodass beim Eintreten von Wasser vom Wassertank durch die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung zur Vorkammer das Wasser über den Pfropfenbypassabschnitt des Stabs in die Dampfkammer eintritt, auch wenn die Dampfkammer kalt und das Tropfschutzventil, da es nicht von dem Bimetallbetätigungselement betätigt ist, geschlossen ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei niedriger Temperatur gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung in einer ersten, geschlossenen Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 2 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei hoher Temperatur gemäß der ersten Ausführung der Erfindung in einer ersten, geschlossenen Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 3 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei hoher Temperatur gemäß der ersten Ausführung der Erfindung in einer ersten, geöffneten Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 4 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei niedriger Temperatur gemäß der ersten Ausführung der Erfindung in einer zweiten, nach oben verschobenen Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 5 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei niedriger Temperatur gemäß einer zweiten Ausführung der Erfindung in einer ersten, geschlossenen Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 6 eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens der Erfindung bei niedriger Temperatur gemäß der zweiten Ausführung der Erfindung in einer zweiten, nach unten verschobenen Position des verschiebbaren Regelstabs;

Figur 7 eine Detailschnittansicht einer ersten Ausführung des Stabbypassabschnitts als Ausnehmung in einer zweiten Position des verschiebbaren Regelstabs, der die Ringdichtung in der hermetisch geschlossenen Vorkammerdurchgangsöffnung durchläuft;

Figur 8 eine Detailschnittansicht einer zweiten Ausführung des Stabbypassabschnitts als durchquerenden Kanal in einer zweiten Position des verschiebbaren Regelstabs, der die Ringdichtung in der hermetisch geschlossenen Vorkammerdurchgangsöffnung durchläuft.

BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFüHRUNGSBEISPIELEN

In den Figuren 1 bis 4 ist eine schematische Schnittansicht eines Dampfbügeleisens 1 gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung gezeigt. Das Haushaltsbügeleisen weist einen

Handhebel 5 auf, damit der Benutzer das Bügeleisen bedienen kann, und unter dem Handhebel und über das Gehäuse des Geräts damit verbunden einen Wassertank 2 mit Flüssigkeit zum Verdampfen im Inneren einer Dampfkammer 6, die durch ein elektrisches Heizelement 10 der Dampfkammer 6 erhitzt wird und seinerseits eine Bügelsohle 14 erhitzt, welche die Außenseite der Dampfkammer abschließt und Dampflöcher aufweist, durch die der Dampf zum Bügeln der Kleidung austritt. Die Dampfkammer 6 ist auf ihrer Innenseite zum Bügeleisen durch einen Dampfkammerdeckel 8 hermetisch geschlossen. Auf dem Dampfkammerdeckel und in Thermokontakt damit ist ein wärmeempfindliches Bimetallelement 50 angeordnet, das seine Form gemäß dem Temperaturwechsel der Dampfkammer ändert.

Der Handhebel 5 ist durch eine teilweise hohle Säule des Bügeleisengehäuses mit dem Bügeleisenkörper verbunden, und mit diesem Gehäuse ist der Wassertank 2 verbunden. Unter dem Wassertank 2 und damit verbunden befindet sich die Dampfkammer 6, mit der die Bügeleisensohle 14 verbunden ist. Das Gehäuse des Geräts erstreckt sich seitlich, bis es nur den Abschnitt der Sohle freilässt, damit alle Komponenten davon umschlossen sind. Der Wassertank 2 ist im Inneren des Gehäuses definiert, und mindestens eine der Wände des Tanks kann ein Teil des Außengehäuses bilden, wobei diese Wand halbtransparent ist, damit der Benutzer die Flüssigkeitsfüllung sehen kann.

Die Wasserzumessung vom Wassertank 2 ins Dampfkammerinnere erfolgt bei dieser Bügeleisenart mittels Tropfen von Wasser, das über eine Vorkammer 16 zirkuliert. Die Vorkammer ist ein Bereich, der einen Wasserkreislauf mit einem Wassereintritt, der vom Wassertank durch eine Einlassöffnung 22 strömt, und einen Wasseraustritt umschließt, der durch eine Auslassöffnung 24 zur Dampfkammer 6 strömt. Die Vorkammer ist an ihrem Oberteil durch eine Wassertankwand 4 und die Vorkammerdichtung 18 definiert, die durch Einstecken mit der Wassertankwand 4 verbunden ist. Die Vorkammerdichtung 18 ist aus einem Spritzteil aus elastischem Material und darin einstückig die Auslassöffnung 24 der Vorkammer und das Tropfschutzventil 26 gefertigt.

In der Wassertankwand 4 der Vorkammer ist die Einlassöffnung 22 als Loch ausgeführt, das durch das Tropfschutzventil 26 für den Wasserdurchlauf vom Wassertank 2 zur Vorkammer geöffnet und geschlossen wird. Das Tropfschutzventil ist in dem elastischen Teil der Vorkammerdichtung als Achse eingegliedert, die sich zur Einlassöffnung 22 erstreckt und an seinem Ende eine Aufweitung, die die Einlassöffnung 22 abhängig von der Position der Achse öffnet und sie verstopfend schließt, und eine Ventilfeder 27 aufweist, die die Achse

zum stetigen Schließen der Einlassöffnung 22 bewegt. Damit Wasser durch die Einlassöffnung 22 eintritt, ist es notwendig, dass die Achse des Tropfschutzventils 26 zum überwinden der Kraft der Feder 27 durch ein Stoßelement angestoßen wird, welches als Bimetallscheibe 50 in Thermokontakt mit dem Deckel 8 der Dampfkammer ausgeführt ist und abhängig von der Temperatur des Deckels der Dampfkammer den Wasserdurchlauf durch die Einlassöffnung zur Vorkammer öffnet. Wenn die Bimetallscheibe kalt ist, befindet sie sich in horizontaler Position, ohne Druck auf die Achse des Tropfschutzventils auszuüben, wie aus Figur 1 und Figur 4 der ersten Ausführung und Figur 5 und 6 der zweiten Ausführung ersichtlich ist. Wenn die Dampfkammer genügend heiß ist, verbiegt sich die Bimetallscheibe 50 und stößt das Ventil 26 an, welches die Einlassöffnung 22 zur Vorkammer 16 öffnet, wie aus Figur 2 und 3 der ersten Ausführung ersichtlich ist. In der Figur 2 ist die Auslassöffnung 24 durch den Regelstab geschlossen, und in der Figur 3 lässt der Stab das Wasser durch die Auslassöffnung zur Dampfkammer 6 vorbei. Dies begrenzt, dass das Wasser nur in die Vorkammer eintritt, wenn das Bügeleisen genügend heiß ist, damit sich die Bimetallscheibe aufgrund der Hitze verbiegt.

Der Dampfkammerdeckel 8 weist ein Loch 12 auf, und die Vorkammerdichtung 18 weist ein vorstehendes Teil 20 auf, wo die Auslassöffnung 24 ausgeführt ist, die das Loch 12 in seinem Umfang abdichtet, damit kein Wasser auf den Deckel läuft. Das vorstehende Teil der Vorkammer 24 ist als zylindrische Erweiterung zum Deckel 8 hin verwirklicht, die sich an die Form des Deckels anpasst und das Loch 12 des Deckels umgibt.

Diese Art Bügeleisen 1 arbeitet durch Verdampfen von aus dem Wassertank 2 kommendem Wasser in der Dampfkammer 6, welches durch eine Auslassöffnung 24 der Vorkammer dort eintritt. Das Wasserzumessungsvolumen wird mithilfe eines verschiebbaren Regelstabs 28 geregelt, der vom Inneren des Handhebels 5 des Bügeleisens durch das Innere der Säule des Gehäuses verläuft und sich innerhalb der Vorkammer über eine hermetisch abgedichteten Vorkammerdurchgangsöffnung 46 fortsetzt, um die Wassermenge einzustellen, die von der Vorkammer durch die Auslassöffnung 24 zur Dampfkammer 6 strömt, wenn der Regelstab mindestens in einer ersten Position Pia, P1 b ist. Der verschiebbare Regelstab 28 ist in diesen Ausführungen eine dünne, metallische Stange mit einer geraden Achse 29. Der Stab weist einen senkrecht zur Achse stehenden Schnitt mit einem konstanten Schnitt einen Großteil seiner Länge entlang auf und ist als ein festes Stück ausgeführt. Der verschiebbare Regelstab 28 ist mithilfe eines Betätigungselements 36 in den durch seine Achse 29 definierten Richtungen verschiebbar. Das Betätigungselement 36 ist durch ein Regelrad 40 gebildet, das von dem Handhebel 5 des Bügeleisens vorsteht und vom Benutzer zum Regeln

des Betriebs des Bügeleisens gedreht wird. Dieses Regelrad 40 weist einen Führungsstift 41 auf, der in die Führung des Betätigungselements 43 einpasst und bewirkt, dass es sich, da es kraftschlüssig mit dem Stab 28 verbunden ist, in der Richtung der Achse 29 verschiebt, weswegen sich beim Bewegen des Rads 40 der Regelstab 28 in der Richtung seiner Achse 29 zur Auslassöffnung 24 verschiebt oder diese öffnet. Das Betätigungselement 36 weist Betätigungsmittel 38 zum Rückführen des Stabs 28a in die erste Position Pia auf. Diese Mittel sind als Federung ausgeführt, die den Stab in diese Position drückt. Zum Umschalten auf die Position P1 b muss der Benutzer das Regelrad drehen.

Der verschiebbare Regelstab 28 weist ein Pfropfenteil 32 auf, das in der Auslassöffnung 24 eingesteckt sitzt und das Wassertropfen zur Dampfkammer 6 in der ersten, geschlossenen Position P1 b verstopft, wie aus Figur 1 und 2 der ersten Ausführung der Erfindung ersichtlich ist. Beim Anheben des Stabs in eine erste, geöffnete Position, wie die in Figur 3, öffnet sich der Wasserdurchlauf durch die Auslassöffnung 34. In dieser Ausführung endet das Pfropfenteil in einer schmalen Verlängerung des verschiebbaren Regelstabs 28 als Nadel 34, die in der ersten, weiter offenen Position Pi a in der Mitte der öffnung der Auslassöffnung 24 ist, wie in Figur 3 der ersten Ausführung der Erfindung zu sehen ist. Der Durchmesser der Auslassöffnung beträgt ungefähr 1 ,75 mm, was ermöglicht, dass sie mit einem Nadeldurchmesser von 0,2 mm an ihrem Ende einen Wassertropfstrom von 40 g/min durchlässt, der sich in Wasserdampf umwandelt, wenn die Dampfkammer durch die 2200 W Leistung des Dampfkammerheizelements 10 heiß ist.

In der Wassertankwand 4, die ein Teil der Vorkammer 16 ausbildet, ist die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung 46 ausgeführt, die der verschiebbare Regelstab 28 beim Eintritt in die Vorkammer durchläuft. Da der Stab 28 die Wassertankwand 4 durch die öffnung 46 durchläuft, ist eine Ringdichtung 48 notwendig, die sich an die Oberfläche des Stabs anpasst. Diese Ringdichtung 48 ist vorzugsweise aus elastischem Material, das in die Vorkammerdurchgangsöffnung 46 durch Druck klammerartig eingefügt ist. Daher ist, wenn sich der Stab in einer ersten Position Pi a oder P1 b befindet, die öffnung 46 durch den Stab 28 in Kontakt mit der Ringdichtung 48 hermetisch geschlossen.

Diese Art Bügeleisen der Erfindung weisen ein System zur Reinigung der Dampfkammer 6 auf. Dieses System funktioniert mit dem Fluten der Dampfkammer mit vom Wassertank 2 kommendem Wasser, wenn auch unabhängig davon, ob die Dampfkammer 6 kalt oder heiß ist. Zum Einleiten des Wassers in die kalte Kammer ist es nicht notwendig, das Tropfschutzventil zu öffnen, da ein Wasserbypass in dem Stab 28 vorgesehen ist. Der verschiebbare

Regelstab 28 weist einen Stabbypassabschnitt 30 auf, der, wenn sich der Stab in einer zweiten Position P2a in Figur 4 oder P2b in Figur 6 befindet, die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung 46 öffnet und einen Wasserstrom aus dem Wassertank 2 zur Vorkammer 16 und von der Vorkammer über die Auslassöffnung 24 zur Dampfkammer 6 ermöglicht.

In Figur 4 der ersten Ausführung der Erfindung ist gezeigt, wie sich der Stab in der nach oben verschobenen, zweiten Position P2a mit der in der öffnung 46 platzierten Ausnehmung 30a befindet. In Figur 7 ist diese Situation detaillierter gezeigt, und auch detaillierter die Schwächung des Stabs wie ein Stabhals 30a. In Figur 8 ist der in der Vorkammerdurchgangsöffnung platzierte Bypassabschnitt des Stabs 28 als durchquerender Kanal 30b in dem Stab gezeigt. Mit dem Stab in der nach oben verschobenen, zweiten Position P2a ist das Pfropfenteil 32 des Regelstabs von der Auslassöffnung entfernt und lässt sie für den Wasserdurchlauf völlig frei, der ein Volumen von bis zu 60 Gramm pro Minute erreicht. Diese Wassermenge ermöglicht das Füllen der kalten Dampfkammer 6 mit Wasser zum Durchführen der Reinigung. Wenn der Benutzer genügend Wasser eingefüllt hat, schaltet er das Dampfkammerheizelement 10 ein, damit das gesamte Wasser im Inneren der Dampfkammer zu kochen beginnt und den Kalk des Inneren der Dampfkammer durch die Löcher der Bügeleisensohle 14 nach außen mit sich führt.

In Figur 6 der zweiten Ausführung der Erfindung ist gezeigt, wie sich der Stab in der nach unten verschobenen, zweiten Position P2b mit der in der öffnung 46 platzierten Ausnehmung 30a befindet. In dieser Ausführung ist im Gegensatz zur ersten das Pfropfenteil 32 des Stabs 28 außerhalb der Vorkammer, da sich der Stab in einem verringerten Stabdurchmesser als Pfropfenbypassabschnitt 44 durch die Auslassöffnung 34 erstreckt. Das Pfropfenteil 32 des Stabs ist konisch zum Sitz auf einer konischen Ausbildung auf der Außenseite der Auslassöffnung 24 der Vorkammer 16 in einer ersten, geschlossenen Position P1 b, und bei Verschiebung des Stabs in Richtung der Dampfkammer 6 zu einer ersten, offenen Position Pia lässt er das Wasser allmählich in die Dampfkammer durch, in jeweils größerer Menge, je weiter der Stab nach unten verschoben ist. In dieser zweiten Ausführung befindet sich der Stabbypassabschnitt 30a des Stabs außerhalb der Vorkammer 16 und über ihr im Inneren des Wassertanks 2, damit in der nach unten verschobenen, zweiten Position P2b des verschiebbaren Regelstabs 28 bei Verschiebung nach unten der Pfropfenbypassabschnitt 44 den Wasserdurchlauf zur Dampfkammer 6 freilässt. Der Pfropfenbypassabschnitt öffnet die Auslassöffnung 24, wenn sich der verschiebbare Regelstab in der zweiten Position P2b befindet, sodass beim Eintreten von vom Wassertank

2 kommendem Wasser durch die hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung 46 in die Vorkammer 16 das Wasser über den Pfropfenbypassabschnitt des Stabs in die Dampfkammer eintritt, auch wenn die Dampfkammer kalt ist und das Tropfschutzventil geschlossen ist, da es nicht von dem Bimetallbetätigungselement 50 betätigt ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Dampfbügeleisen

2 Wassertank

4 Wassertankwand

5 Handhebel

6 Dampfkammer

8 Dampfkammerdeckel

10 Dampfkammerheizelement

12 Loch

14 Bügelsohle

16 Vorkammer

18 Vorkammerdichtung

20 vorstehendes Teil

22 Einlassöffnung

24 Auslassöffnung

26 Tropfschutzventil

27 Ventilfeder

28 verschiebbarer Regelstab

29 Achse des verschiebbaren Regelstabs

30 Stabbypassabschnitt

30a Ausnehmung

30b durchquerender Kanal

32 Pfropfenteil

34 Nadel

36 Betätigungselement

38 Betätigungsmittel

40 Regel rad

41 Führungsstift

42 Betätigungsradachse

43 Betätigungselementführung

44 Pfropfenbypassabschnitt

Pia erste, offene Position

P1 b erste, geschlossene Position

P2a zweite, nach oben verschobene Position

P2b zweite, nach unten verschobene Position

hermetisch abgedichtete Vorkammerdurchgangsöffnung Ringdichtung Bimetallelement