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Patent Searching and Data


Title:
STEERING SHAFT ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/148553
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a steering shaft assembly (10) for a motor vehicle, which comprises a first shaft (20) and a second shaft (22) which are both rotatable about a central axis (24). The second shaft (22) is a hollow shaft, and a portion of the first shaft (20) is axially movably received in the interior of the second shaft (22). In addition, the first shaft (20) and the second shaft (22) are torque-transmittingly coupled via two rotary coupling mechanisms (26, 28) which are separate from each other.

Inventors:
IRRER RYAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/051369
Publication Date:
July 29, 2021
Filing Date:
January 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
THK RHYTHM AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
B62D1/185; F16C3/035; F16C29/04; F16D3/06
Domestic Patent References:
WO2018104209A12018-06-14
Foreign References:
DE102015102183A12016-08-18
DE102016222795A12018-05-24
DE102016216011A12018-03-01
CN203835970U2014-09-17
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER MBB PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Lenkwellenbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Welle (20) und einer zweiten Welle (22), die beide um eine Mittelachse (24) drehbar sind, wobei die zweite Welle (22) eine Hohlwelle ist und ein Abschnitt der ersten Welle (20) axial verschiebbar im Inneren der zweiten Welle (22) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (20) und die zweite Welle (22) über zwei voneinander separate Drehkopplungsmechanismen (26, 28) drehmomentleitend gekoppelt sind.

2. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drehkopplungsmechanismen (26, 28) in einer Drehkoppelrichtung jeweils ein unterschiedliches Spiel aufweisen, sodass in einem Normalbetrieb die Drehkopplung im Wesentlichen über den Drehkopplungsmechanismus (26) mit dem geringeren Spiel erfolgt.

3. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster der beiden Drehkopplungsmechanismen (26, 28) zumindest einen Wälzkörper (34) aufweist, der in Drehkoppelrichtung sowohl formschlüssig an der ersten Welle (20) als auch an der zweiten Welle (22) gelagert ist, insbesondere wobei der Wälzkörper (34) als Axialführungselement wirkt.

4. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (34) in einer Axialnut (30) an einem Außenumfang der ersten Welle (20) und/oder in einer Axialnut (32) an einem Innenumfang der zweiten Welle (22) aufgenommen ist.

5. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der ersten Welle (20) mehrere Axialnuten (30) vorgesehen sind und jeder Axialnut (30) der ersten Welle (20) am Innenumfang der zweiten Welle (22) eine Axialnut (32) gegenüberliegt, wobei in jedem Paar einander gegenüberliegender Axialnuten (30, 32) zumindest ein Wälzkörper (34) aufgenommen ist.

6. Lenkwellenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wälzkörper (34) in einem Wälzkörperkäfig (36) geführt ist. 7. Lenkwellenbaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter der beiden Drehkopplungsmechanismen (26, 28) ein Drehkoppelteil (38) aufweist, das an der ersten Welle (20) befestigt ist und in Drehkoppelrichtung formschlüssig an der zweiten Welle (22) gelagert ist, insbesondere wobei das Drehkoppelteil (38) axial verschiebbar an der zweiten Welle (22) gelagert ist.

8. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkoppelteil (38) an seinem Außenumfang zumindest einen Koppelvorsprung (42) aufweist, der in eine Axialnut (32) an einem Innenumfang der zweiten Welle (22) eingreift.

9. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkoppelteil (38) mehrere, an seinem Außenumfang verteilt angeordnete Koppelvorsprünge (42) aufweist, wobei jeder Koppelvorsprung (42) in eine zugeordnete Axialnut (32) am Innenumfang der zweiten Welle (22) eingreift. 10. Lenkwellenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkoppelteil (38) kraftschlüssig mit der ersten Welle verbunden ist, insbesondere mit einem Endabschnitt (40) der ersten Welle (20) verbunden ist.

11. Lenkwellenbaugruppe (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkoppelteil (38) über eine Pressverbindung mit einem verzahnten Endabschnitt (40) der ersten Welle (20) verbunden ist.

Description:
LENKWELLENBAUGRUPPE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Die Erfindung betrifft eine Lenkwellenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Welle und einer zweiten Welle, die beide um eine Mittelachse drehbar sind, wobei die zweite Welle eine Hohlwelle ist und ein Abschnitt der ersten Welle axial verschiebbar im Inneren der zweiten Welle aufgenommen ist.

Solche Lenkwellenbaugruppen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie werden insbesondere für Lenkwellenbaugruppen genutzt, deren axiale Länge einstellbar ist, um eine Position eines mit der Lenkwellenbaugruppe verbundenen Lenkrads an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs anpassen zu können.

Dabei wird allgemein eine einfache Einsteilbarkeit der Lenkwellenbaugruppe gefordert, d. h. eine Verschiebung der ersten Welle gegenüber der zweiten Welle soll ohne hohen Kraftaufwand möglich sein. Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass die Lenkwellenbaugruppe auch im Falle eines Defekts im Bereich der Kopplung der ersten Welle mit der zweiten Welle noch ein gewisses Drehmoment übertragen kann, sodass das mit der Lenkwellenbaugruppe ausgestattete Kraftfahrzeug lenkbar bleibt.

Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Lenkwellenbaugruppe anzugeben. Diese soll insbesondere im Falle eines Defekts eine gute Lenkbarkeit des damit ausgestatteten Kraftfahrzeugs gewährleisten. Zudem soll die Lenkwellenbaugruppe einfach und kostengünstig aufgebaut sein.

Die Aufgabe wird durch eine Lenkwellenbaugruppe der eingangs genannten Art gelöst, bei der die erste Welle und die zweite Welle über zwei voneinander separate Drehkopplungsmechanismen drehmomentleitend gekoppelt sind. Jeder der Drehkopplungsmechanismen ist dabei dafür geeignet, ein zum Lenken des Kraftfahrzeugs nötiges Drehmoment zu übertragen. Die erste Welle und die zweite Welle sind also hinsichtlich der Drehmomentübertragung redundant gekoppelt. Für den Fall, dass einer der Drehkopplungsmechanismen defekt ist, bleibt das Kraftfahrzeug somit über den anderen Drehkopplungsmechanismus lenkbar. Die Lenkwellenbaugruppe ist somit besonders robust gegenüber Defekten.

Die beiden Drehkopplungsmechanismen können in Drehkoppelrichtung jeweils ein unterschiedliches Spiel aufweisen, sodass in einem Normalbetrieb die Drehkopplung im Wesentlichen über den Drehkopplungsmechanismus mit dem geringeren Spiel erfolgt. Der Drehkopplungsmechanismus mit dem größeren Spiel kommt also erst dann zum Einsatz, wenn der Drehkopplungsmechanismus mit dem geringeren Spiel einen Defekt aufweist. Das größere Spiel bewirkt dabei, dass der zugehörige Drehkopplungsmechanismus bei der axialen Verstellung der Lenkwellenbaugruppe, d. h. beim axialen Verschieben der ersten Welle gegenüber der zweiten Welle, keinen oder nur einen kleinen Widerstand darstellt. Dadurch kann die Lenkwellenbaugruppe einfach eingestellt werden.

Gemäß einer Ausführungsform weist ein erster der beiden Drehkopplungsmechanismen zumindest einen Wälzkörper auf, der in Drehkoppelrichtung sowohl formschlüssig an der ersten Welle als auch an der zweiten Welle gelagert ist, insbesondere wobei der Wälzkörper als Axialführungselement wirkt. Die erste Welle und die zweite Welle sind also über den zumindest einen Wälzkörper formschlüssig drehgekoppelt. Es ergibt sich eine zuverlässige Drehmomentübertragung. Ferner erfolgt eine axiale Verstellung, d. h. ein axiales Verschieben der ersten Welle gegenüber der zweiten Welle über den zumindest einen Wälzkörper. Damit kann die erste Welle mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand gegenüber der zweiten Welle verschoben werden. Vorzugsweise hat dabei der erste der beiden Drehkopplungsmechanismen in Drehkoppelrichtung ein geringeres Spiel als ein zweiter der beiden Drehkopplungsmechanismen. Der Wälzkörper ist insbesondere eine Kugel. Es ist somit die erste Welle gegenüber der zweiten Welle in Axialrichtung kugelgelagert.

Der Wälzkörper kann in einer Axialnut an einem Außenumfang der ersten Welle und/oder in einer Axialnut an einem Innenumfang der zweiten Welle aufgenommen sein. Axialnuten sind vergleichsweise einfach herstellbar. Daher ist auch die Lenkwellenbaugruppe insgesamt einfach herstellbar. Auch wird so eine zuverlässige Kopplung der ersten Welle mit der zweiten Welle erreicht.

Bevorzugt sind am Außenumfang der ersten Welle mehrere Axialnuten vorgesehen. Jeder Axialnut der ersten Welle liegt dabei am Innenumfang der zweiten Welle eine Axialnut gegenüber. In jedem Paar einander gegenüberliegender Axialnuten ist zumindest ein Wälzkörper aufgenommen. Somit lässt sich eine zuverlässige Drehmomentübertragung zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle sicherstellen. Ferner ist lässt sich durch eine derartige Wälzlagerung die erste Welle leicht gegenüber der zweiten Welle verschieben.

In einer Variante ist der zumindest eine Wälzkörper in einem Wälzkörperkäfig geführt. Der Wälzkörper ist somit stets an der für ihn vorgesehenen Position gehalten. Dadurch arbeitet die Lenkwellenbaugruppe zuverlässig und präzise.

Ferner kann ein zweiter der beiden Drehkopplungsmechanismen ein Drehkoppelteil aufweisen, das an der ersten Welle befestigt ist und in Drehkoppelrichtung formschlüssig an der zweiten Welle gelagert ist. Insbesondere ist das Drehkoppelteil axial verschiebbar an der zweiten Welle gelagert. Vorzugsweise weist dabei der zweite der beiden Drehkopplungsmechanismen in Drehkoppelrichtung ein größeres Spiel auf als der erste der beiden Drehkopplungsmechanismen. Damit wirkt der zweite Drehkopplungs mechanismen nur dann, wenn am ersten Drehkopplungsmechanismus ein Defekt auftritt. Für den Fall, dass der erste Drehkopplungsmechanismus Wälzkörper aufweist, kann ein solcher Defekt im Verlust eines oder mehrerer Wälzkörper bestehen. Die erste Welle und die zweite Welle sind dann über den zweiten Drehkopplungsmechanismus weiterhin zuverlässig drehmomentleitend gekoppelt.

Bevorzugt weist das Drehkoppelteil an seinem Außenumfang zumindest einen Koppelvorsprung auf, der in eine Axialnut an einem Innenumfang der zweiten Welle eingreift. Eine solche Kopplung ist einfach herstellbar und zuverlässig im Betrieb. Dabei ist die Axialnut am Innenumfang der zweiten Welle vorzugsweise dieselbe, die auch für die Aufnahme der Wälzkörper des ersten Drehkopplungsmechanismus verwendet wird. Es ergibt sich insgesamt ein einfacher Aufbau der Lenkwellenbaugruppe.

Das Drehkoppelteil kann auch mehrere, an seinem Außenumfang verteilt angeordnete Koppelvorsprünge aufweisen, wobei jeder Koppelvorsprung in eine zugeordnete Axialnut am Innenumfang der zweiten Welle eingreift. Es ergibt sich so eine besonders zuverlässige Kopplung der ersten Welle mit der zweiten Welle. Es können zwei bis sechs Koppelvorsprünge vorgesehen sein. Insbesondere weist das Drehkoppelteil drei Koppelvorsprünge auf. Bevorzugt ist das Drehkoppelteil kraftschlüssig mit der ersten Welle verbunden, insbesondere mit einem Endabschnitt der ersten Welle. Vorzugsweise ist das Drehkoppelteil auf der ersten Welle verpresst. Das Drehkoppelteil ist somit zuverlässig mit der ersten Welle verbunden. Ferner ist so das Drehkoppelteil einfach auf der ersten Welle montierbar.

Das Drehkoppelteil kann über eine Pressverbindung mit einem verzahnten Endabschnitt der ersten Welle verbunden sein. Insbesondere wird beim Aufpressen des Drehkoppelteils die Verzahnung am Endabschnitt der ersten Welle verformt. Alternativ oder zusätzlich kann sich dabei auch das Drehkoppelteil verformen, insbesondere dessen Innenumfang. Es ergibt sich eine zuverlässige Verbindung des Drehkoppelteils mit der ersten Welle. Ferner ist eine solche Verbindung einfach und kostengünstig herstellbar.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert, das in den beigefügten Zeichnungen gezeigt ist. Es zeigen:

- Figur 1 eine erfindungsgemäße Lenkwellenbaugruppe in einer schematischen Darstellung,

- Figur 2 einen Ausschnitt II aus Figur 1 in einer perspektivischen Detailansicht,

- Figur 3 den Ausschnitt II aus Figur 1 aus einer gegenüber der Figur 2 veränderten Perspektive, und

- Figur 4 die erfindungsgemäße Lenkwellenbaugruppe in einer perspektivischen Ansicht, wobei die zweite Welle fortgelassen ist.

Figur 1 zeigt eine Lenkwellenbaugruppe 10.

Zum besseren Verständnis ist dabei eine Kopplung der Lenkwellenbaugruppe 10 mit einem Lenkrad 12 und Rädern 14, 16 einer lenkbaren Kraftfahrzeug ach se 18 durch gestrichelte Linien angedeutet.

Die Lenkwellenbaugruppe 10 umfasst eine erste Welle 20, die im dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem Lenkrad 12 gekoppelt ist, und eine zweite Welle 22, die im dargestellten Ausführungsbeispiel mit der lenkbaren Kraftfahrzeugachse 18 verbunden ist. Beide Wellen 20, 22 sind um eine Mittelachse 24 drehbar.

Dabei ist die zweite Welle 22 als Hohlwelle ausgeführt. Ein Abschnitt der ersten Welle 20 ist axial verschiebbar im Inneren der zweiten Welle 22 aufgenommen.

Die erste Welle 20 und die zweite Welle 22 sind über einen ersten Drehkopplungsmechanismus 26 und einen zweiten Drehkopplungsmechanismus 28 drehmomentleitend gekoppelt. Dabei sind die beiden Drehkopplungsmechanismen 26, 28 voneinander separat.

Am Außenumfang der ersten Welle 20 sind mehrere Axialnuten 30 vorgesehen.

Jeder dieser Axialnuten 30 liegt am Innenumfang der zweiten Welle 22 eine Axialnut 32 gegenüber.

Dabei sind in jedem Paar an Axialnuten 30, 32 Wälzkörper 34 aufgenommen, die somit sowohl an der ersten Welle 20 als auch an der zweiten Welle 22 in Drehkoppelrichtung formschlüssig gelagert sind.

Folglich sind die erste Welle 20 und die zweite Welle 22 in Drehkoppelrichtung über die Wälzkörper 34 formschlüssig gekoppelt.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind in jedem Paar an Axialnuten 30, 32 acht Wälzkörper 34 vorgesehen, von denen aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit nur einige mit einem Bezugszeichen versehen sind.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Wälzkörper 34 Kugeln.

Um die Wälzkörper 34 gegen Verlust zu sichern und sie gruppiert an den Wellen 20, 22 zu positionieren, sind diese in einem Wälzkörperkäfig 36 geführt.

Die Kopplung der ersten Welle 20 und der zweiten Welle 22 über die Axialnuten 30, 32 und die darin angeordneten Wälzkörper 34 stellt den ersten Drehkopplungsmechanismus 26 dar.

Der zweite Drehkopplungsmechanismus 28 weist ein Drehkoppelteil 38 auf, das mit einem verzahnten Endabschnitt 40 der ersten Welle 20 mittels einer Pressverbindung verbunden ist.

Das Drehkoppelteil 38 ist somit kraftschlüssig mit der ersten Welle 20 gekoppelt. In der dargestellten Ausführungsform weist das Drehkoppelteil 38 insgesamt drei Koppelvorsprünge 42 auf, die an seinem Außenumfang gleichmäßig verteilt angeordnet sind.

Jeder der Koppelvorsprünge 42 greift in eine der Axialnuten 32 am Innenumfang der zweiten Welle 22 ein.

Der zweite Drehkopplungsmechanismus 28 ist somit durch das Drehkoppelteil 38 mit den Koppelvorsprüngen 42, dessen Pressverbindung auf der ersten Welle 20 und die zugeordneten Axialnuten 32 gebildet.

Die Koppelvorsprünge 42 sind dabei entlang der Mittelachse 24 gegenüber der zweiten Welle 22 verschiebbar, jedoch in Drehkoppelrichtung formschlüssig mit dieser gekoppelt.

Dabei sind die Koppelvorsprünge 42 so gestaltet, dass sie in der Drehkoppelrichtung gegenüber den jeweils zugehörigen Axialnuten 32 ein Spiel aufweisen, das größer ist als das in Drehkoppelrichtung orientierte Spiel des ersten Drehkopplungsmechanismus 26.

Dadurch stellen die Wälzkörper 34 bei einer Verschiebung der ersten Welle 20 gegenüber der zweiten Welle 22 entlang der Mittelachse 24 Axialführungselemente dar.

Aufgrund des größeren Spiels kontaktieren die Koppelvorsprünge 42 die Wände und den Grund der Axialnuten 32 im Zuge einer Axialverschiebung nicht oder nur in geringem Umfang.

Auch bei der Drehkopplung wirkt der zweite Drehkopplungsmechanismus 28 aufgrund des größeren Spiels nicht mit. Diese Situation wird als Normalbetrieb bezeichnet.

Erst wenn am ersten Drehkopplungsmechanismus 26 ein Defekt auftritt, die Lenkwellenbaugruppe 10 also in einem Fehlerbetrieb arbeitet, kontaktieren die Koppelvorsprünge 42 die Wände und/oder den Grund der Axialnuten 32 und stellen so sicher, dass weiterhin ein Drehmoment vom Lenkrad 12 auf die Kraftfahrzeugachse 18 übertragen werden kann.

Ein Defekt bringt beispielsweise einen Verlust der Wälzkörper 34 mit sich. Es sei abschließend darauf hingewiesen, dass die erste Welle 20 noch weitere Axialnuten 44 aufweist. Diese dienen jedoch lediglich der Gewichtsreduktion und nicht der Drehkopplung der Wellen 20, 22.