Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kinderwagen, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kindes gemäß Anspruch 1.

Kinderwagengestelle mit darauf rotierbar angeordneten Aufsätzen sind grundsätzlich bekannt. US 3 874 690 A zeigt einen solchen Aufsatz, der drehbar auf einem Gestell angeordnet ist. US 2008 0012268 Al zeigt ein Kinderwagengestell mit einem rotierbar auf dem Gestell angeordneten Sitzaufsatz, wobei der Sitzaufsatz verschiedene Aufnahmeabschnitte umfasst, um die einzelnen Körperteile des Kindes aufzunehmen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Kinderwagen, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kindes, bereitzustellen, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung auf möglichst einfache und sichere Art und Weise in zwei verschiedene Ausrichtungen gegenüber einem Kinderwagengestell ausrichtbar sein soll. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein entsprechendes Verfahrens vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird insbesondere durch einen Kindersitz gemäß Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch einen Kinderwagen, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung (vorzugsweise Aufsatz, insbesondere Sitzaufsatz und/oder Liegeaufsatz) zur Aufnahme mindestens eines Kindes, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell in mindestens zwei verschiedene Ausrichtungen, insbesondere eine Vorwärtsausrichtung und eine Rückwärtsausrichtung, ausrichtbar ist, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung zumindest abschnittsweise beweglich, insbesondere zumindest abschnittsweise verschwenkbar ist. Vorzugsweise ist die Kinderaufnahmeeinrichtung zumindest abschnittsweise beweglich, insbesondere zumindest abschnittsweise verschwenkbar, derart, dass zumindest eine erste und eine zweite Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung einstellbar sind, wobei eine Kopplungsvorrichtung derart vorgesehen und ausgebildet ist, dass eine Überführung von zumindest einer ersten Ausrichtung der

Kinderaufnahmeeinrichtung in eine zweite Ausrichtung in zumindest einer ersten Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung blockiert ist (und ggf. in zumindest einer zweiten Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung freigegeben ist).

Gemäß einem weiteren (ggf. unabhängigen oder, alternativ, weiterbildenden) Aspekt der Erfindung wird ein Kinderwagen, insbesondere der obigen Art, vorgeschlagen, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kindes, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell in mindestens zwei verschiedene Ausrichtungen, insbesondere eine Vorwärtsausrichtung und eine Rückwärtsausrichtung, ausrichtbar ist, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung mindestens zwei relativ zueinander bewegliche, insbesondere relativ zueinander verschwenkbare, Aufnahmeabschnitte, vorzugsweise zumindest einen vorderen Abschnitt, insbesondere einen Beinabschnitt, und einen hinteren Abschnitt, insbesondere einen Gesäß- und/oder Rückenabschnitt, aufweist, wobei die Aufnahmeabschnitte relativ zueinander beweglich, insbesondere (relativ zueinander) verschwenkbar sind. Vorzugsweise sind die Aufnahmeabschnitte derart relativ zueinander beweglich, insbesondere verschwenkbar, dass die Kinderaufnahmeeinrichtung in eine Aufbewahrungsstellung überführbar ist. Alternativ oder zusätzlich ist der vordere Abschnitt derart nach oben verschwenkbar, dass ein distales Ende des vorderen Abschnittes oberhalb eines proximalen Endes des vorderen Abschnittes liegt.

Unter einer Ausrichtung der Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell ist insbesondere eine Orientierung der gesamten Kinderaufnahmeeinrichtung (bzw. des gesamten entsprechenden Aufsatzes) gegenüber dem Kinderwagengestell gemeint. Eine Änderung der Ausrichtung zeichnet sich insbesondere durch eine Drehung um eine zumindest im Wesentlichen (insbesondere exakt) vertikale Achse aus. Unter im westlichen vertikal ist insbesondere zu verstehen, dass eine Abweichung von der Vertikalen weniger als 30°, vorzugsweise weniger als 10°, noch weiter vorzugsweise weniger als 3° beträgt. Die jeweilige Ausrichtung kann insbesondere auch mit einer jeweiligen Blickrichtung des Kindes gleichgesetzt werden bzw. eine Änderung der Ausrichtung liegt dann vor, wenn sich die Blickrichtung des Kindes (z. B. in Bezug auf einen Schieber und/oder in Bezug auf eine Fahrtrichtung bei Vorwärtsfahrt) ändert (beispielsweise um 180°). Besonders bevorzugt sind mindestens zwei (oder genau zwei) verschiedene Ausrichtungen, insbesondere eine Vorwärtsausrichtung und eine Rückwärtsausrichtung, einstellbar. In der Vorwärtsausrichtung blickt das Kind vorzugsweise von der schiebenden Person weg und/oder in Fahrtrichtung. In der Rückwärtsausrichtung blickt das Kind vorzugsweise zu der schiebenden Person und/oder entgegen der Fahrtrichtung.

Unter einer Kinderaufnahmeeinrichtung ist eine Einrichtung zu verstehen, die insbesondere strukturiert ist, das Kind (vollständig) aufzunehmen. Insofern weist die Kinderaufnahmeeinrichtung insbesondere einen Rückenabschnitt (zur Anlage des Rückens des Kindes), einen Gesäßabschnitt (zur Anlage des Gesäßes des Kindes) und einen Beinabschnitt (zur Anlage der Beine des Kindes) auf.

Vorzugsweise ist die Kinderaufnahmeeinrichtung (zumindest) abschnittsweise beweglich (bzw. umfasst zumindest einen beweglichen Aufnahmeabschnitt). Darunter soll insbesondere eine Bewegung verstanden werden, die nicht mit einer Änderung der Ausrichtung vergleichbar ist. Die Bewegung kann translatorisch und/oder rotatorisch erfolgen. Eine translatorische Bewegung wäre beispielsweise ein Zusammenschieben von mehreren Abschnitten der

Kinderaufnahmeeinrichtung. Eine rotatorische Bewegung, wäre insbesondere ein Verschwenken eines Aufnahmeabschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung, insbesondere um eine (im Wesentlichen) horizontale Achse.

Insoweit von verschiedenen Stellungen die Rede ist, ist dies insbesondere als Abgrenzung zu verschiedenen Ausrichtungen zu verstehen. Eine erste Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung unterscheidet sich insbesondere dann von einer zweiten Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung, wenn mindestens ein (Aufnahme-)Abschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung relativ zu mindestens einem weiteren (Aufnahme-)Abschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung seine Orientierung und/oder seine Position ändert.

Unter einer Aufbewahrungssteilung ist insbesondere eine Nicht- Benutzungsstellung zu verstehen, in der die Kinderaufnahmeeinrichtung nicht derart benutzbar ist, dass ein Kind aufgenommen werden kann (beispielsweise da die Kinderaufnahmeeinrichtung so zusammengeklappt und/oder zusammengeschoben ist, dass kein Aufnahmeraum und/oder keine Aufnahmefläche mehr gebildet wird, in dem/die ein Kind (sinnvoll) hineingesetzt oder hineingelegt werden könnte).

Demgegenüber ist eine Benutzungsstellung vorzugsweise dadurch gekennzeichnet, dass ein Kind in die Kinderaufnahmeeinrichtung hineingesetzt oder hineingelegt werden kann. Typische Beispiele für Benutzungsstellungen sind eine Sitzstellung (in der die Aufnahmeabschnitte z.B. treppenartig angeordnet sein können) oder eine Liegestellung (in der die Aufnahmeabschnitte im Vergleich zur Sitzstellung abgeflacht, insbesondere zumindest im Wesentlichen sich alle in die gleiche Richtung erstreckend angeordnet sein können).

Ein typisches Beispiel für eine Aufbewahrungsstellung (bzw. Nicht- Benutzungsstellung) wäre eine Stellung, bei der ein Beinabschnitt nach oben verschwenkt ist. In einer solchen Stellung kann das Kind nicht mehr (sinnvoll) in der Kinderaufnahmeeinrichtung aufgenommen werden. ln einer Ausführungsform kann sich mindestens eine Aufbewahrungsstellung von mindestens einer Benutzungsstellung dadurch unterscheiden, dass eine Erstreckung in horizontaler (und insbesondere von hinten nach vorne weisender) Richtung in der Aufbewahrungsstellung geringer ist als in der Benutzungsstellung Insoweit einzelne (insbesondere der vordere bzw, hintere) Aufnahmeabschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung betroffen sind, handelt es sich hier insbesondere um Abschnitte, die mindestens 5 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 15 Gew.-% und/oder höchstens 95 Gew.-%, weiter vorzugsweise höchstens 85 % Gew,-% der Kinderaufnahmeeinrichtung ausbilden. Weiterhin umfasst der jeweilige Abschnitt (z. B, vorderer bzw. hinterer Abschnitt) einen Teil einer Kontaktfläche, die im Gebrauch dem Kind zugewandt ist, so dass das Kind aufliegen oder aufsitzen kann (z, B. eine Fläche, auf der das Gesäß aufsitzt bzw. aufliegt).

Ein (ggf. auch unabhängiger) Gedanke der Erfindung liegt darin, eine Stellungsänderung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung mit der Möglichkeit zu koppeln, inwiefern eine Änderung der Ausrichtung erfolgen kann oder nicht. Besonders bevorzugt ist also die Möglichkeit, eine Ausrichtungsänderung (beispielsweise um 180°) durchzuführen, in einer ersten Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung blockiert und in einer zweiten Stellung (zumindest grundsätzlich) freigegeben.

Unter einer Blockierung ist vorzugsweise zu verstehen, dass die Ausrichtung (ohne Änderung der Stellung) nicht geändert werden kann. Ggf. kann darunter jedoch auch zu verstehen sein, dass eine Änderung der Ausrichtung nur erschwert ist (beispielsweise dadurch, dass mindestens ein weiteres Bedienelement bedient werden muss und/oder dadurch, dass der Zugang zu einem Bedienelement erschwert ist).

Vorzugsweise kann eine Blockiereinrichtung (Arretiereinrichtung) vorliegen, die mittelbar oder unmittelbar mit der Stellung der Kinderaufnahmeeinrichtung gekoppelt ist. Beispielsweise kann die Blockiereinrichtung (Arretiereinrichtung) gelöst werden, wenn die Kinderaufnahmeeinrichtung in einer zweiten Stellung ist oder von einer ersten Stellung in die zweite Stellung überführt wird.

Insbesondere kann die Blockiereinrichtung (Arretiereinrichtung) durch die Überführung der Kinderaufnahmeeinrichtung von einer ersten Stellung in die zweite Stellung gelöst werden. Vorzugsweise ist eine Ausrichtungsänderung der Kinderaufnahmeeinrichtung in mindestens einer (der zweiten) Stellung freigegeben, was konkret bedeuten kann, dass eine Ausrichtungsänderung dann ohne Weiteres erfolgen kann (insbesondere ohne ein weiteres Bedienelement zu betätigen). Dies kann jedoch auch bedeuten, dass eine Ausrichtungsänderung zumindest dann erfolgen kann, wenn mindestens ein Bedienelement und/oder eine Betätigungseinrichtung betätigt wird.

Durch eine derartige Kopplung der Stellungsänderung der Kinderaufnahmeeinrichtung mit der Ausrichtungsänderung bzw der Möglichkeit zu einer solchen, kann auf einfache Art und Weise eine Ausrichtungsänderung dann ermöglicht werden, wenn dies sinnvoll bzw. gewünscht ist (beispielsweise wenn kein Kind in der Kinderaufnahmeeinrichtung untergebracht sein kann). Dadurch wird also die Bedienung auf sichere Art und Weise vereinfacht.

Ein weiterer (ggf. unabhängiger) Kerngedanke der Erfindung liegt darin, einerseits eine Kinderaufnahmeeinrichtung vorzuschlagen, die in verschiedene Ausrichtungen überführt werden kann und (andererseits) in eine Aufbewahrungsstellung überführbar ist. Durch Kombination dieser Merkmale wird auf synergistische Art und Weise erreicht, dass eine Ausrichtungsänderung vergleichsweise einfach erfolgen kann (nämlich dann, wenn die Aufbewahrungsstellung vorliegt). Auch dies verbessert auf einfache Art und Weise eine sichere Bedienung des Kinderwagens.

Vorzugsweise ist der Kinderwagen bzw. mindestens eine Verbindungseinrichtung zwischen Kinderaufnahmeeinrichtung und Kinderwagengestell derart konfiguriert, dass eine Ausrichtungsänderung (also insbesondere Rotation um eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse) der Kinderwagenaufnahmeeinrichtung in einem Zustand erfolgt bzw. erfolgen kann, in dem die Kinderwagenaufnahmeeinrichtung und das Kinderwagengestell miteinander (gegeneinander drehbar) verbunden sind.

Insbesondere ist der Kinderwagen bzw. mindestens eine Verbindungseinrichtung zwischen Kinderaufnahmeeinrichtung und Kinderwagengestell derart konfiguriert, dass es nicht notwendig ist, die Kinderaufnahmeeinrichtung zur Änderung der Ausrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell anzuheben und/oder vom Kinderwagengestell (vollständig) zu lösen bzw. von diesem zu entfernen. Vorzugsweise verbleibt die Kinderwagenaufnahmeeinrichtung während der Ausrichtungsänderung auf dem Kinderwagengesteil.

Der Kinderwagen bzw. dessen Bestandteile, Kinderwagengestell und Kinderaufnahmeeinrichtung, sollen insbesondere so konfiguriert sein, dass eine Änderung der Ausrichtung (wenn erlaubt bzw. nicht blockiert) erfolgen kann, wenn Kinderaufnahmeeinrichtung und Kinderwagengestell (drehbar) miteinander verbunden sind. Es soll also insbesondere nicht notwendig sein, die Kinderaufnahmeeinrichtung vollständig vom Kinderwagengestelle zu entfernen (um die Ausrichtungsänderung durchzuführen). Alternativ wäre jedoch auch dies denkbar.

Im Allgemeinen ist die Kinderaufnahmeeinrichtung vorzugsweise vom Kinderwagengestell lösbar (d. h. vollständig entfernbar), vorzugsweise mittels mindestens einer Löse-Einrichtung.

Die Kinderaufnahmeeinrichtung bildet vorzugsweise weniger als 50 Gew.-% des Kinderwagens und/oder mindestens 5 Gew.-% des Kinderwagens.

Vorzugsweise weist die Kinderaufnahmeeinrichtung mindestens zwei (rotatorisch und/oder translatorisch) relativ zueinander bewegliche, insbesondere relativ zueinander verschwenkbare, Aufnahmeabschnitte auf, vorzugsweise mindestens einen vorderen Abschnitt, insbesondere einen Beinabschnitt (oder einen kombinierten Gesäß- und Beinabschnitt) und einen hinteren Abschnitt, insbesondere einen Gesäß- und/oder Rückenabschnitt (insbesondere entweder einen Gesäßabschnitt, einen Rückenabschnitt oder einen kombinierten Gesäß- und Rückenabschnitt, vorzugsweise einen Gesäßabschnitt), wobei die Kopplungseinrichtung derart vorgesehen und ausgebildet ist, dass eine Überführung von zumindest einer ersten Ausrichtung der Kinderaufnahmeeinrichtung in eine zweite Ausrichtung in zumindest einer ersten Relativ-Stellung der beiden Aufnahmeabschnitte zueinander blockiert ist (und ggf. in zumindest einer zweiten Relativ-Stellung der beiden Aufnahmeabschnitte zueinander freigegeben ist).

Bei dem vorderen Abschnitt handelt es sich vorzugsweise um einen vordersten Abschnitt, insbesondere Beinabschnitt (oder kombinierten Gesäß- und/oder Beinabschnitt). Der vorderste Abschnitt soll insbesondere ein vorderstes Ende der Kinderaufnahmeeinrichtung umfassen.

Vorzugsweise liegt ein vorderes (bzw. vorderstes/distales) Ende des vorderen Abschnittes in einer/der zweiten Relativ-Stellung oberhalb eines proximalen (hinteren) Endes.

Im Allgemeinen kann der vordere Abschnitt nur einen Beinabschnitt (zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme der Beine, insbesondere von den Knien an abwärts, des Kindes) oder einen kombinierten Bein-Gesäßabschnitt bilden. Als hinterer Abschnitt kann insbesondere ein Gesäßabschnitt oder ein kombinierter Gesäß- und Rückenabschnitt angesehen werden.

Vorzugsweise weist der Kinderwagen einen Schieber zum Schieben des Kinderwagens auf.

Gemäß einem unabhängigen (vorzugsweise jedoch weiterbildenden) Erfindungsgedanken umfasst der Kinderwagen ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung und einen Schieber, wobei der Schieber zumindest abschnittsweise unterhalb eines Niveaus eines (des) Gesäßabschnittes (in zumindest einer, ggf. allen, Gebrauchsstellung/en bzw. Benutzungsstellung/en) verläuft. Insbesondere kann der Schieber über mindestens 5 %, vorzugsweise mindestens 10 % seiner vertikalen Erstreckung (in zumindest einem Benutzungszustand, ggf. allen Benutzungszuständen) unterhalb des Niveaus des Gesäßabschnites verlaufen. Alternativ oder zusätzlich kann der Schieber über zumindest 5 %, vorzugsweise zumindest 15 % seiner horizontalen Erstreckung (in zumindest einem, ggf. allen, Gebrauchszustand/Gebrauchszuständen) unterhalb eines Niveaus des Gesäßabschnittes verlaufen. Unter dem Niveau des Gesäßabschnittes soll insbesondere eine horizontale Ebene verstanden werden, die (im jeweiligen Gebrauchszustand) den untersten Punkt des Gesäßabschnittes aufweist. Insbesondere wird dadurch auf effektive Art und Weise eine Änderung der Ausrichtung vereinfacht.

Vorzugsweise sind Kinderaufnahmeeinrichtung und Kinderwagengestell in einem (dem) Gesäßabschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung miteinander verbunden. Alternativ oder zusätzlich sind Kinderaufnahmeeinrichtung und Kinderwagengestell an einer Unterseite der Kinderaufnahmeeinrichtung miteinander verbunden. Auch durch derartige Maßnahmen kann die Änderung der Ausrichtung weiter vereinfacht werden.

In Ausführungsformen ist die Kinderaufnahmeeinrichtung in mindestens eine Benutzungsstellungen verbringbar, wobei sich ein (der) vordere Aufnahmeabschnitt, insbesondere Beinabschnitt, der Kinderaufnahmeeinrichtung in einer ersten Benutzungsstellung vorzugsweise zumindest im Wesentlichen in dieselbe Richtung erstreckt, wie ein sich nach hinten anschließender Aufnahmeabschnitt, insbesondere Gesäßabschnitt, der

Kinderaufnahmeeinrichtung. Alternativ oder zusätzlich kann ein (der) vordere(r) Aufnahmeabschnitt in einer zweiten Benutzungsstellung vorzugsweise gegenüber einem sich nach hinten anschließenden Aufnahmeabschnitt, insbesondere Gesäßabschnitt, nach unten abgeknickt verlaufen.

In einer Ausführungsform ist die Kinderaufnahmeeinrichtung in zumindest eine Nicht-Benutzungsstellung verbringbar, in der ein (der) vordere(r) Aufnahmeabschnitt und/oder ein/der hintere(r) Aufnahmeabschnitt vorzugsweise gegenüber mindestens einer Benutzungsstellung nach oben und/oder innen verschwenkt ist (sind). Die Nicht-Benutzungsstellung kann sich beispielsweise dadurch auszeichnen, dass ein hinterer Aufnahmeabschnitt (insbesondere Rückenabschnitt) zusammen mit dem Gesäßabschnitt einen Winkel von kleiner oder gleich 90°, ggf. kleiner oder gleich 45° einschließt und/oder in ein (der) Beinabschnitt (vorderer Abschnitt) nach oben geschwenkt ist (über eine horizontale Stellung hinaus) und/oder mit dem Gesäßabschnitt einem Winkel von kleiner oder gleich 180°, vorzugsweise kleiner oder gleich 135°, ggf. kleiner oder gleich 90° einschließt. Gegebenenfalls kann eine Nicht-Benutzungsstellung auch dadurch gekennzeichnet sein, dass der vordere Abschnitt (Beinabschnitt) gegenüber dem Gesäßabschnitt einen Winkel von größer oder gleich 270°, ggf. größer oder gleich 315°, oder größer oder gleich 350° einschließt.

Insoweit es um Winkelbeziehungen der einzelnen Aufnahmeabschnitt geht, ist insbesondere jeweils derjenige Winkel gemeint, der sich ergibt bzw. ergäbe (falls dies nicht möglich sein sollte), wenn man als 0°-Winkel von einer Stellung ausgeht, bei der sich dem Kind im Gebrauch zugewandte Flächen der einzelnen Aufnahmeabschnitte berühren (bzw. gegeneinander geführt sind). In einer konkreten Ausführungsform ist die Kinderaufnahmeeinrichtung von dem Kinderwagengestell lösbar. In einem derartigen Fall kann eine Betätigungseinrichtung (Bedienelement) zum Lösen der

Kinderaufnahmeeinrichtung vorzugsweise nicht oder (nur) erschwert zugänglich sein, wenn sich die Kinderaufnahmeeinrichtung in einer Benutzungsstellung befindet. Unter einem erschwerten Zugang ist beispielweise ein Zugang zu verstehen, der aus nur wenigeren (insbesondere ungünstigeren) Richtungen möglich ist (gegenüber dem nicht-erschwerten Zugang). Insbesondere kann der Zugang dadurch erschwert werden, dass die Betätigungseinrichtung (das Bedienelement) der Kinderaufnahmeeinrichtung sich zumindest teilweise in der mindestens einen Benutzungssteilung (oder sämtlichen Benutzungsstellungen) befindet. Dadurch wird die Sicherheit des Kinderwagens weiter verbessert. Auch dieser Gedanke wird als unabhängiger Aspekt hiermit offenbart und beansprucht.

Die Kinderaufnahmeeinrichtung kann einen Sitzaufsatz umfassen oder von einem solchen gebildet werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Kinderaufnahmeeinrichtung einen Liegeaufsatz umfassen oder von einem solchen gebildet werden.

Bewegungen eines (des) Rückenabschnittes und eines (des) Beinabschnittes (jeweils) gegenüber einem (dem) Gesäßabschnitt können miteinander gekoppelt sein. Bevorzugt sind jedoch eine Bewegbarkeit des Rückenabschnittes (einerseits) und Beinabschnittes (andererseits) nicht gekoppelt, zumindest nicht zwangsgekoppelt. Vorzugsweise soll der Rückenabschnitt bewegbar sein, ohne den Beinabschnitt bewegen (verschwenken) zu müssen. Umgekehrt soll der Beinabschnitt bewegbar (verschwenkbar) sein, ohne den Rückenabschnitt verschwenken zu müssen.

Als weiterbildender Gedanke (bzw. auch als unabhängig erfinderischer Gedanke) wird weiterhin ein Kinderwagen vorgeschlagen, bei dem eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung nur nach Aufhebung einer Verriegelung möglich ist und/oder eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung von einer dritten Stellung in eine vierte Stellung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung ohne Aufhebung einer/der Verriegelung, insbesondere ratschenartig, möglich ist, wobei die dritte Stellung vorzugsweise der zweiten entspricht und/oder die vierte Stellung vorzugsweise der ersten Stellung entspricht.

Vorzugswiese ist ein Nach-unten-bewegen, insbesondere ein Nach-unten- schwenken, mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung nur nach Aufhebung einer Verriegelung möglich ist und/oder ein Nach-oben-bewegen, insbesondere Nach-oben-schwenken, mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung ohne Aufhebung einer/der Verriegelung, insbesondere ratschenartig, möglich.

Bevorzugt ist eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung von einer Stellung in eine andere nur nach Aufhebung einer Verriegelung möglich ist, und/oder eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung von einer (ggf. der anderen) Stellung in eine andere (ggf. der einen) Stellung ohne Aufhebung einer Verriegelung, insbesondere ratschenartig, möglich.

In einer Ausführungsform ist eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung ohne Aufhebung einer Verriegelung, insbesondere ratschenartig, möglich, wenn die Gewichtskraft eines von der Kinderaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Kindes der Überführung entgegenwirkt. Alternativ oder zusätzlich ist eine Überführung mindestens eines Abschnittes der Kinderaufnahmeeinrichtung nur nach Aufhebung einer Verriegelung möglich, wenn die jeweilige Überführung durch die Gewichtskraft eines von der Kinderaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Kindes unterstützt wird.

Die obengenannte Aufgabe wird weiterhin insbesondere gelöst durch ein Verfahren zur Einstellung eines Kinderwagens, insbesondere der obigen Art, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Kindes, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell in mindestens zwei verschiedene Ausrichtungen, insbesondere eine Vorwärtsausrichtung und eine Rückwärtsausrichtung, ausrichtbar ist, wobei zumindest eine Abschnitt der Kinderaufnahmeeinrichtung bewegt wird, insbesondere zumindest abschnittsweise verschwenkt wird, und dadurch eine Überführung von zumindest einer ersten Ausrichtung der Kinderaufnahmeeinrichtung in eine zweite Ausrichtung freigegeben wird. Vorzugsweise wird die Kinderaufnahmeeinrichtung anschließend gegenüber dem Kinderwagengestell nach der Freigabe von der ersten Ausrichtung, insbesondere der Vorwärtsausrichtung, in die zweite Ausrichtung, insbesondere Rückwärtsausrichtung, verbracht. Weitere Verfahrensmerkmale ergeben sich aus der obigen Beschreibung des Kinderwagens, insbesondere den entsprechenden Konfigurationen und Funktionen. Insofern können insbesondere die funktionellen Merkmale als Verfahrensschritte durchgeführt werden.

Zusammenfassend wird erfindungsgemäß ein Kinderwagen, umfassend ein Kinderwagengestell sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung, vorgeschlagen, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung (der Aufsatz) rotierbar auf dem Kinderwagengestell angeordnet werden kann und vorzugsweise einen Rückenabschnitt, einen Gesäßabschnitt und einen Beinabschnitt aufweist. Der Beinabschnitt kann gegenüber dem Gesäßabschnitt einstellbar (verschwenkbar) angeordnet sein (werden), derart, dass zumindest zwei verschiedene Positionen (Stellungen) eingenommen werden können; eine erste Position, in der sich der Beinabschnitt (zumindest im Wesentlichen) in die gleiche Richtung erstreckt wie der Gesäßabschnitt, und eine zweite Position, in der ein Winkel zwischen Beinabschnitt und Gesäßabschnitt (deutlich) kleiner als 180° ist.

Im Hinblick auf den Stand der Technik wurde insbesondere erkannt, dass die dortigen Lösungen entweder wenig komfortabel sind, insbesondere da sie zum Teil keinen (verschwenkbaren) Beinabschnitt aufweisen, oder dass ein ggf. vorhandener verschwenkbarer Beinabschnitt die Rotation einer Kinderaufnahmeeinrichtung (eines Aufsatzes) gegenüber dem Kinderwagengestell behindert, oder dass das Kinderwagengestell eine vergleichsweise spezielle Konstruktion aufweisen muss, die ausreichend Platz nach allen Seiten hin gewährleistet. Im letzteren Fall können dann beispielsweise am Kinderwagengestell keine (zwei) seitlich an der Kinderaufnahmeeinrichtung (dem Aufsatz) vorbeigeführte Schieberstangen vorgesehen sein, sondern die jeweilige Schieberstange muss so konstruiert sein, dass seitlich bzw. ggf. auch nach unten ausreichend Platz für eine Änderung der Ausrichtung der Kinderaufnahmeeinrichtung verbleibt. Demgegenüber wird erfindungsgemäß insbesondere eine Kinderaufnahmeeinrichtung bereitgestellt (bzw. ein entsprechender Kinderwagen), die (der) komfortabel und sicher für ein in der Kinderaufnahmeeinrichtung aufgenommenes Kind ist und hinsichtlich einer Konstruktion eines Kinderwagengestells vergleichsweise wenig eingeschränkt ist. Im Allgemeinen kann dadurch auf einfache und kostengünstige Art und Weise ein vergleichsweise sicherer Kinderwagen erzielt werden.

In einer ersten Ausführung der Kinderaufnahmeeinrichtung (des Aufsatzes) handelt es sich um einen Sitzaufsatz, der (zumindest) einen Rückenabschnitt, einen Gesäßabschnitt und einen Beinabschnitt aufweist. Der Beinabschnitt ist gegenüber dem Gesäßabschnitt einstellbar, insbesondere verschwenkbar, und kann mindestens zwei Benutzungspositionen einnehmen. In einer ersten Benutzungsposition erstreckt sich der Beinabschnitt zumindest im Wesentlichen in die gleiche Richtung wie der Gesäßabschnitt (z.B. 175° - 200°), in einer zweiten Benutzungsposition beträgt ein Winkel zwischen Beinabschnitt und Gesäßabschnitt mehr als 180°, insbesondere 185° - 270°, bevorzugt 225° - 270°. Zwischen den beiden Benutzungspositionen können ggf. weitere Benutzungspositionen vorgesehen sein. Der Beinabschnitt kann weiterhin eine Nichtbenutzungsposition einnehmen, in der ein Winkel zwischen Beinabschnitt und Gesäßabschnitt weniger als 180°, insbesondere 175° - 5°, bevorzugt 135° - 45° beträgt. Mindestens eine (bevorzugt alle) Benutzungsposition/en ist (sind) verriegelbar. Die Nichtbenutzungsposition kann nicht verriegelbar oder, alternativ, verriegelbar sein.

Bevorzugt ist auch der Rückenabschnitt gegenüber dem Gesäßabschnitt einstellbar, insbesondere verschwenkbar, und kann ebenfalls mindestens zwei Benutzungspositionen einnehmen, nämlich eine erste Benutzungsposition, in der sich der Rückenabschnitt zumindest im Wesentlichen in die gleiche Richtung wie der Gesäßabschnitt erstreckt (z.B. 160° - 185°), und eine zweite Benutzungsposition mit einem Winkel zwischen Rückenabschnitt und Gesäßabschnitt von weniger als 180°, insbesondere 175° - 90°, bevorzugt 135° - 90°. Zwischen den beiden Benutzungspositionen können ggf. weitere Benutzungspositionen vorgesehen sein. Für den Rückenabschnitt können grundsätzlich auch Nichtbenutzungspositionen vorgesehen sein, insbesondere zum Zusammenlegen des Sitzes. Mindestens eine (bevorzugt alle) der Benutzungspositionen ist (sind) verriegelbar. Eine ggf. vorhandene Nichtbenutzungsposition kann nicht verriegelbar oder, alternativ, verriegelbar sein. Ausführungsgemäß erfolgt das Lösen der Verriegelung zwischen Sitzaufsatz und Gestell zur Ermöglichung einer Rotation durch Überführung des Beinabschnitts aus einer seiner Benutzungspositionen in (s)eine Nichtbenutzungsposition. Dadurch wird insbesondere sichergestellt, dass der Beinabschnitt in einer horizontalen Richtung nicht so weit vom Gesäßabschnitt absteht, dass er bei Rotation des Sitzaufsatzes gegenüber dem Gestell die Rotation behindern oder blockieren würde. Gleichzeitig wird insbesondere sichergestellt, dass eine Rotation nur erfolgen kann, wenn kein Kind im Sitzaufsatz aufgenommen ist, wodurch mögliche Verletzungen des Kindes (z.B. Quetschungen zwischen Sitzaufsatz und Gestell) unwahrscheinlicher werden und die Sicherheit erhöht wird. Die Lösung ist insgesamt einfach und kostengünstig.

In einer zweiten Ausführung des Aufsatzes handelt es sich um einen Liegeaufsatz, der ebenfalls (zumindest) einen Rückenabschnitt, einen Gesäßabschnitt und einen Beinabschnitt aufweist. In dieser Ausführung kann es sein, dass sowohl Rückenabschnitt als auch Beinabschnit jeweils nur eine Benutzungsposition haben, in welcher sie sich zumindest im Wesentlichen in die gleiche Richtung wie der Gesäßabschnitt erstrecken. Dabei können Rückenabschnit und Gesäßabschnitt einen Winkel von 160° - 185°, bevorzugt 175° - 185° einschließen. Beinabschnitt und Gesäßabschnitt können einen Winkel von 160° - 185°, bevorzugt 175° - 185° einschließen. Ggf. (aber nicht notwendigerweise) sind weitere Benutzungspositionen vorhanden, bei denen der Winkel zwischen Rückenabschnitt und Gesäßabschnitt kleiner und der Winkel zwischen Beinabschnitt und Gesäßabschnitt größer als in der vorgenannten Benutzungsposition sind. Der Beinabschnitt kann weiterhin eine Nichtbenutzungsposition einnehmen, in der ein Winkel zwischen Beinabschnitt und Gesäßabschnitt weniger als 180°, insbesondere 175° - 5°, bevorzugt 135° - 45°, beträgt. Auch der Rückenabschnitt kann bevorzugt eine weitere Position (Benutzungsposition oder Nichtbenutzungsposition) einnehmen, in der ein Winkel zwischen Rückenabschnitt und Gesäßabschnitt weniger als 180°, insbesondere 175° - 5°, bevorzugt 135° - 45°, beträgt. Insbesondere sollen die Nichtbenutzungsposition des Beinabschnitts und die weitere Position des Rückenabschnitts gleichzeitig eingenommen werden können. Die Nichtbenutzungsposition des Beinabschnitts und ggf. die weitere Position des Rückenabschnitts können jeweils nicht verriegelbar oder, alternativ, verriegelbar sein. Vorzugsweise erfolgt das Lösen der Verriegelung zwischen Liegeaufsatz und Gestell zur Ermöglichung einer Rotation (zumindest) durch Überführung des Beinabschnitts aus (s)einer Benutzungspositionen in (s)eine Nichtbenutzungsposition. Dadurch wird sichergestellt, dass der Beinabschnitt in einer horizontalen Richtung nicht so weit vom Gesäßabschnitt absteht, dass er bei Rotation des Liegeaufsatzes gegenüber dem Gestell die Rotation behindern oder blockieren würde. Bevorzugt soll das Lösen der Verriegelung zwischen Liegeaufsatz und Gestell zur Ermöglichung einer Rotation zusätzlich davon abhängen, dass der Rückenabschnitt sich in der weiteren Position befindet. Bevorzugt sollen bei freigegebener Rotation Beinabschnitt und Rückenabschnitt entweder zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und/oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zum Gesäßabschnitt sein, oder derart, dass Beinabschnitt und Gesäßabschnitt einen spitzen Winkel einschließen und vom Rückenabschnitt (zumindest teilweise) überdeckt werden. Dadurch wird eine einfache und kostengünstige Lösung bereitgestellt, wobei eine Drehung des Aufsatzes ohne Abnehmen desselben vom Gestell ermöglicht wird.

Um eine Rotation des jeweiligen Aufsatzes gegenüber dem Gestell zu ermöglichen, erfolgt vorzugsweise eine Verbindung zwischen Sitzaufsatz bzw. Liegeaufsatz und Gestell am Gesäßabschnitt des jeweiligen Aufsatzes, und zwar bevorzugt auf der Unterseite des Sitzabschnittes. Um eine Rotation des jeweilgen Aufsatzes, insbesondere Sitzaufsatze,s gegenüber dem Gestell zu ermöglichen, erfolgt eine Verbindung zwischen Aufsatz und Gestell am Gesäßabschnitt des Sitzaufsatzes, und zwar bevorzugt auf der Unterseite des Sitzabschnittes. Hierfür kann z.B. der aus der CN 201183515 Y bekannte Mechanismus oder ein beliebiger anderer Mechanismus vorgesehen sein. Der jeweilige Aufsatz lässt sich in mindestens einer Position, bevorzugt in mindestens zwei Positionen, gegenüber dem Gestell verriegeln, so dass keine Rotation erfolgen kann. Bevorzugt handelt es sich dabei um eine vorwärtsgerichtete und/oder um eine rückwärtsgerichtete Position.

Zur Verriegelung (betreffend alle vorgenannten Verriegelungen) kann beispielsweise ein Eingreifen eines Elementes in eine Gegenstruktur realisiert sein. Vorzugsweise ist eine Überführung der Kinderaufnahmeeinrichtung zwischen verschiedenen Ausrichtungen durch, vorzugsweise ausschließlich durch, Rotation der Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell, insbesondere um eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse, durchführbar.

In Ausführungsformen ist die Überführung der Kinderaufnahmeeinrichtung zwischen verschiedenen Ausrichtungen ohne ein Anheben der Kinderaufnahmeeinrichtung gegenüber dem Kinderwagengestell und/oder ein vollständiges Lösen der Kinderaufnahmeeinrichtung vom Kinderwagengestell durchführbar ist.

In einer Nicht-Benutzungsstellung kann ein/der vordere Aufnahmeabschnitt, insbesondere ein/der Beinabschnitt, gegenüber einem/dem hinteren Aufnahmeabschnitt, insbesondere einem/dem Gesäßabschnitt, einen Winkel von weniger als 180°, insbesondere von höchstens 135°, einschließen.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Abbildungen auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kinderwagen in einer Schrägansicht;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen

Kinderwagens umfassend ein Kinderwagengestell und eine Kinderaufnahmeeinrichtung, wobei die Kinderaufnahmeeinrichtung vom Gestell abgenommen ist;

Fig. 3 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in Sitzposition und Vorwärts-

Ausrichtung;

Fig. 4 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in Sitzposition und Rückwärts-

Ausrichtung;

Fig. S den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in einer (halbliegenden)

Zwischenposition in Vorwärts-Ausrichtung; Fig, 6 den Kinderwagen gemäß Fig, 2 in einer Liegeposition und Vorwärts-

Ausrichtung;

Fig, 7 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in einer Nicht-Benutzungsposition;

Fig. 8 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in einer Nicht-Benutzungsposition und mit im Wesentlichen vertikalem Rücken- und Beinabschnitt;

Fig. 9 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 in einer kompakten Nicht-

Benutzungsposition;

Fig. 10 eine Kinderaufnahmeeinrichtung gemäß Fig. 2 von oben;

Fig. 11 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des

Kinderwagens in Sitzposition und Vorwärts-Ausrichtung;

Fig. 12 eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform des Kinderwagens;

Fig. 13 den Kinderwagen gemäß Fig. 12 in einer Nicht-Benutzungsposition;

Fig. 14 eine weitere Schrägansicht des Kindersitzes gemäß Fig. 1 in einer abweichenden Stellung;

Fig. 15 einen Ausschnitt von Bestandteilen eines Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung einer Rotationsstellung;

Fig. 16 eine Vergrößerung des Ausschnitts A aus Fig. 15;

Fig. 17 eine Darstellung analog Fig. 16 unter weiterer Weglassung von einzelnen Elementen;

Fig. 18 Vergrößerung des Abschnittes A aus Fig. 17;

Fig. 19 eine Darstellung analog Fig. 15 in einer abweichenden Stellung des Verriegelungsmechanismus; Fig. 20 eine Vergrößerung des Abschnittes A aus Fig. 19;

Fig. 21 eine Darstellung analog Fig 17 in einer abweichenden Stellung des Verriegelungsmechanismus;

Fig. 22 eine Vergrößerung des Ausschnittes A aus Fig, 21;

Fig. 23 eine erste Ansicht einer Lösestruktur zum (vollständigen) Lösen eines Aufsatzes vom Kinderwagengestellt;

Fig. 24 eine weitere Ansicht des Lösemechanismus gemäß Fig. 23;

Fig 25 eine weitere Ansicht des Lösemechanismus gemäß Fig. 23 (in einer von Fig. 23 abweichenden Steilung);

Fig. 26 eine weitere Ansicht des Lösemechanismus gemäß Fig. 25 (in einer von Fig. 24 abweichenden Stellung).

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Kinderwagen mit Kinderwagengestell 10 und Kinderaufnahmeeinrichtung 11.

Fig. 2 zeigt in schematischer Darstellung eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderwagens, umfassend ein Kinderwagengestell 10 sowie eine Kinderaufnahmeeinrichtung 11, die hier vom Kinderwagengestell entfernt ist.

Das Kinderwagengestell 10 umfasst einen Schieber 12 mit einem oberen Schieberabschnitt 13 und einem unteren Schieberabschnitt 14. Oberer Schieberabschnitt 13 und unterer Schieberabschnitt 14 sind über mindestens ein Gelenk 15 miteinander (verschwenkbar) verbunden.

Weiterhin umfasst das Kinderwagengestell 10 ausführungsgemäß mindestens eine Hinterradstrebe 16 und mindestens eine Vorderradstrebe 17 (ggf. jeweils mindestens zwei Hinterradstreben und zwei Vorderradstreben, oder eine Hinterradstrebe und zwei Vorderradstreben, oder zwei Vorderradstreben und eine Hinterradstrebe). Der jeweiligen Hinterradstrebe 16 bzw. Vorderradstrebe 17 kann (mindestens) ein Hinterrad 18 bzw. Vorderrad 19 zugeordnet sein.

Das Kinderwagengestell 10 umfasst weiterhin eine Befestigungseinrichtung 20, über die die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 (drehbar) befestigt sein kann (ggf. kann dort zusätzlich auch ein Gelenk zur Faltung des Kinderwagengestells vorhanden sein).

Eine Verriegelungseinrichtung 21 ermöglicht die Verriegelung einer Drehfunktion (der Kinderwageneinrichtung 11 gegenüber dem Kinderwagengestell 10).

Eine (weitere) Verriegelungseinrichtung 22 ist vorgesehen, um die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 auf dem Kinderwagengestell 10 zu befestigen (bzw. dort zu arretieren).

Die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 weist einen Rückenabschnitt 23, einen Gesäßabschnitt 24 sowie einen Beinabschnitt 25 auf. Der Rückenabschnitt 23 lässt sich wiederum in einen oberen Rückenabschnitt 26 sowie einen unteren Rückenabschnitt 27 unterteilen. Oberer und unterer Rückenabschnitt 26, 27 sind über ein Gelenk 28 miteinander verbunden. Genauso sind Rückenabschnitt 23 (bzw. unterer Rückenabschnitt 27) und Gesäßabschnitt 24 über ein Gelenk 29 miteinander verbunden. Gesäßabschnitt 24 und Beinabschnitt 25 sind über ein Gelenk 30 miteinander verbunden.

Weiterhin weist die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 eine Verriegelungsstruktur 31 sowie eine Verriegelungsstruktur 32 auf. Die Verriegelungsstruktur 31 wirkt mit der Verriegelungseinrichtung 21 zusammen. Die Verriegelungsstruktur 32 wirkt mit der Verriegelungseinrichtung 22 zusammen.

Fig. 3 zeigt den Kinderwagen gemäß Fig. 2, wobei hier die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 auf dem Kinderwagengestell 10 befestigt ist. Weiterhin befindet sich die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 in einer Vorwärts- Ausrichtung (bei der das Kind in Fahrtrichtung blickt). Entsprechend zeigt Fig. 4 den Kinderwagen gemäß Fig. 2 und 3, wobei jedoch im Unterschied zu Fig, 3 die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 in Rückwärts-Ausrichtung orientiert ist (in der das Kind entgegen der Fahrtrichtung blickt).

Fig. 3 und 4 zeigen insofern eine Sitzstellung der Kinderaufnahmeeinrichtung (in der das Kind sitzen kann).

Fig. 5 zeigt wiederum den Kindersitz gemäß Fig. 2 - 4 in Vorwärts-Ausrichtung.

In Fig. 5 ist jedoch sowohl der Rückenabschnitt 23 als auch der Beinabschnitt 25 gegenüber Fig. 3 und 4 abgeflacht, so dass insgesamt eine halbliegende Zwischenposition eingestellt ist. Ein Winkel a zwischen Rückenabschnitt 23 und Gesäßabschnitt 24 wird dazu (gegenüber Fig. 3 und 4) vergrößert. Ein Winkel ß zwischen Gesäßabschnitt 24 und Beinabschnitt 25 wird verkleinert.

Fig. 6 zeigt wiederum eine Liegeposition, in der der Winkel a weiter (gegenüber Fig. 5) vergrößert ist und der Winkel ß weiter (gegenüber der Fig. 5) verkleinert ist. Mit anderen Worten sind sowohl Rückenabschnitt 23 als auch Beinabschnitt 25 weiter abgeflacht, so dass das Kind bequem liegen kann.

In Fig. 3 - 6 sind jeweils (verschiedene) Benutzungsstellungen dargestellt.

In Fig, 7 wiederum ist eine Nicht-Benutzungsstellung dargestellt. Der Rückenabschnitt 23 befindet sich hier in der Stellung gemäß Fig. 3 (was nicht zwingend ist). Der Beinabschnitt befindet sich in einer nach oben verschwenden Stellung, so dass der Winkel ß kleiner als 180° (konkret kleiner als 135°) ist, jedoch (noch) größer als 90°. Eine weitere (noch kompaktere) Nicht- Benutzungsstellung der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 ist in Fig. 8 gezeigt.

Dort sind Winkel a sowie ß beide 90°.

Eine (noch kompaktere) Nicht-Benutzungsstellung der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 ist schließlich in Fig. 9 gezeigt. Dort sind die Winkel a und ß kleiner als 30°, optional auch kleiner 10°. Weiterhin ist der obere Rückenabschnitt 26 gegenüber dem unteren Rückenabschnit 27 eingeschwenkt (gefaltet), so dass ein Winkel g zwischen oberem Rückenabschnitt 26 und unterem Rückenabschnitt 27 größer als 330° ist. Zur Winkeldefinition sei nochmals darauf hingewiesen, dass immer von einem (möglicherweise aufgrund der Sitzkonstruktion nur theoretisch erreichbaren) 0 Winkel ausgegangen wird, erreicht wird, wenn die jeweils dem Kind zugewandten Flächen der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 aneinander geführt sind,

Fig, 10 zeigt die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 in einer Ansicht von oben. Weiterhin ist ein Kreis 33 gezeigt, der von dem Gesäßabschnitt 24 bei einer Rotation desselben (um eine vertikale Achse am Mittelpunkt) überstrichen wird (in einer Ansicht von oben). Dieser Kreis deutet (schematisch) an, wo Gestell- Komponenten nicht angeordnet sein dürfen, wenn der Gesäßabschnitt (in horizontaler Lage) rotiert wird, um die Ausrichtung (insbesondere von Vorwärts- und Rückwärtsausrichtung oder umgekehrt) zu ändern, es sei denn, sie liegen unterhalb bzw. oberhalb eines Bereiches, der von den übrigen Abschnitten der Kinderaufnahmeeinrichtung 11, nämlich insbesondere dem Beinabschnitt 25 und/oder dem Rückenabschnitt 23 (bzw. dessen oberem und unterem Rückenabschnitt 25, 26) eingenommen wird.

In Fig. 11 ist eine zweite Ausführungsform des Kinderwagens gezeigt.

Auf dem Kinderwagengestell 10 ist eine als Sitzaufsatz ausgebildete Kinderaufnahmeeinrichtung 11 in Vorwärts-Ausrichtung angeordnet.

Der Schieber 12 ist hier (abweichend von Fig. 2 - 9) so ausgestaltet, dass er teilweise unter dem Gesäßabschnitt 24 verläuft und die Rotation der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 in diesem Bereich nicht behindert. Wird nun beispielsweise der Beinabschnitt 24 in eine Position analog einer der Fig. 7 - 9 verbracht, kann die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 auf einfache Art und Weise in eine Benutzungsstellung analog Fig. 4 überführt werden.

In Fig. 12 und 13 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderwagens gezeigt. Hier ist die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 als Liegeaufsatz ausgebildet. Das Kinderwagengestell 10 kann (muss aber nicht) wie in den Ausführungsformen nach Fig. 2 - 11 dargestellt, ausgebildet sein.

Unter einem Liegeaufsatz ist insbesondere ein Aufsatz zu verstehen, der eine Benutzungsstellung aufweist, in der sämtliche Abschnitte der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 (auf der das Kind aufliegt) zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufen. Gegebenenfalls kann auch ausschließlich eine Benutzungsposition in diesem Sinne einstellbar sein. Die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 gemäß Fig, 12 und 13 weist einen Rückenabschnitt 23, einen Gesäßabschnitt 24 sowie einen Beinabschnitt 25 auf. Rückenabschnitt 23 und Gesäßabschnitt 24 können über ein Gelenk 34 gegeneinander verschwenkt werden. Gesäßabschnitt 24 und Beinabschnitt 25 können über ein Gelenk 35 gegeneinander verschwenkt werden.

In einer Nicht-Benutzungsstellung gemäß Fig. 11 sind sowohl Rückenabschnitt 23 als auch Beinabschnit 25 gegenüber dem Gesäßabschnitt (nach oben) verschwenkt. Eine Nicht-Benutzungsstellung kann jedoch auch dadurch realisiert sein, dass nur Rückenabschnitt 23 oder nur Beinabschnitt 25 (nach oben) verschwenkt sind.

In sämtlichen Ausführungsformen ist die Möglichkeit, die Ausrichtung zu ändern (beispielsweise von Fig. 3 in Fig. 4) davon abhängig, in welcher Stellung sich die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 befindet, insbesondere davon, ob der jeweilige Beinabschnitt 25 gegenüber dem Gesäßabschnitt 24 nach oben (in eine Nicht- Benutzungsstellung) verschwenkt ist (wie beispielsweise in Fig. 7 - 9 und 13).

Dazu ist eine in Fig. 2 bis 13 nicht im Detail bzw, rein schematisch als gestricheltes Viereck dargestellte Kopplungseinrichtung 36 vorgesehen.

Fig. 14 zeigt den erfindungsgemäßen Kinderwagen gemäß Fig. 1, wobei hier der Beinabschnitt 25 nach oben geschwenkt ist und der Kinderwagen sich in einer

Nicht-Benutzungsstellung befindet.

Die Fig. 15 bis 22 illustrieren einen entsprechenden optionalen Mechanismus für die Kopplungseinrichtung 36 bzw. zur Verriegelung einer Rotationsstellung der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 gegenüber dem Kinderwagengestell 10. Konkret ist in Fig. 15 und 17 der Beinabschnitt 25 zu erkennen (hier in einer nach unten geschwenkten Stellung). In dieser Stellung ist eine Rotation (Ausrichtungsänderung) der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 gegenüber dem Kinderwagengesteil 10 nicht möglich. Wird der Beinabschnitt 25 nun in die in Fig. 21 sowie 23 gezeigte Stellung überführt, ist eine derartige Rotation möglich.

Dazu ist eine Verriegelungseinrichtung 37 vorgesehen (siehe Fig. 16), die aus einer verriegelnden Stellung (wie in Fig. 16 und 18) in eine freigebende Stellung (gemäß Fig. 20 und 22) überführbar ist, und zwar insbesondere über eine radiale Bewegung (vorzugsweise nach außen).

Diese Bewegung wird wiederum dadurch bewirkt, dass der Beinabschnitt 25 eine Kraftübertragungseinrichtung 38 (z. B. Stange, ggf. mit einem zentralen, nockenartigen Abschnitt) umfasst bzw. mit einer solchen (ggf. fest) verbunden ist. Wird nun der Beinabschnitt 25 aus der Stellung gemäß Fig. 15 in die Stellung gemäß Fig. 17 verschwenkt, bewegt sich gleichzeitig die Kraftübertragungseinrichtung 38 (Stange) radial nach außen (zumindest komponentenhaft, wobei eine Bewegung nach unten überlagert sein kann bzw. ggf. eine Verschwenkung dieser Kraftübertragungseinrichtung 38, ggf. insbesondere des zentralen, nockenartigen Abschnitts, vorliegt). Durch diese Bewegung kann die Verriegelungseinrichtung 37 angetrieben werden.

Zur Verriegelung ist dann die Verriegelungseinrichtung 37 (in der Stellung gemäß Fig. 15 bis 18) in Eingriff mit einer entsprechenden Gegenstruktur am Kinderwagengestell 10. In der Darstellung gemäß den Fig. 19 bis 22 ist dieser Eingriff aufgehoben.

Konkret weist die Verriegelungseinrichtung zwei miteinander verbundene Abschnitte 37a, 37b auf (wobei die Verbindung in Fig. 16 nicht vollständig erkennbar ist) sowie einen (vorzugsweise zumindest abschnittsweise zwischen den Abschnitten 37a, 37b angeordneten und/oder im Querschnitt gabelförmigen) gegenüber den Abschnitten 37a, 37b beweglichen Abschnitt 37c. Der relativbewegliche Abschnitt 37c wird bei einer Bewegung der Abschnitte 37a, 37b von der Stellung gemäß Fig. 15 in die Stellung gemäß Fig. 19 erst nach einer Teilstrecke dieser Bewegung mitbewegt und dann in seine Endstellung gemäß Fig. 19 verbracht.

Der bewegliche Abschnitt 37c weist vorzugsweise die eigentliche Verriegelungsstruktur auf, die dann (in der Stellung gemäß Fig. 15) in Eingriff mit einer entsprechenden (in Figuren 15 bis 22 nicht gezeigten, in Fig. 23 beim Bezugszeichen 43 angeordneten) Gegenstruktur bringbar ist.

In den Fig. 23 bis 26 ist noch ein Mechanismus illustriert, der es erlaubt, die Kinderaufnahmeeinrichtung 11 vollständig von dem Kinderwagengestell 10 zu entfernen. Über eine Betätigungseinrichtung 39 (siehe Fig. 23, 24) kann eine Ringstruktur 40 (vorzugsweise über eine erste Übertragungsstruktur 41; z. B. Hebel bzw. Winkel; ggf. über eine zweite Übertragungsstruktur 44) rotiert werden, so dass mindestens eine Verriegelungsstruktur 42 (in den Ausführungsformen gemäß Fig. 23 bis 26 vier ggf. federgelagerte Verriegelungsstrukturen 42, wobei eine fünfte Verriegelungsstruktur 42 durch die Betätigungseinrichtung 39 überdeckt und in den Figuren nahezu nicht sichtbar ist; die Anzahl der Verriegelungsstrukturen ist allerdings ohnehin nicht zwingend) entweder in Eingriff sind (so dass ein Lösen der Kinderaufnahmeeinrichtung 11 nicht möglich ist) oder außer Eingriff sind (so dass ein Lösen möglich ist).

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details, als Weiterbildungen der Erfindung beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind möglich.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von weiteren Aspekten (durchnummeriert von 1. bis 10.) abstrakt definiert (wobei auch erfindungsgemäße Verallgemeinerungen, Abweichungen und Hinzufügungen zu den Ansprüchen und/oder der obigen Darstellung enthalten sind). Die nachfolgenden Aspekte werden im Anschluss mit noch weiteren Ausführungen zur Erfindung weiter erläutert und ggf. verallgemeinert. Das Nachfolgende - insbesondere jeder der nachfolgend dargestellten Aspekte, auch ohne Rückbezug auf einen Aspekt mit einer kleineren arabischen Ziffer - kann besonders bevorzugt mit der vorangehenden Darstellung der Erfindung und/oder den beigefügten Ansprüchen kombiniert werden.

1. Richtungswechselmechanismus (vorzugsweise als Bestandteil des obigen und/oder in den Ansprüchen erläuterten Kinderwagens) für Kinderartikel (vorzugsweise Kinderwagen), dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehend bezeichnete Kinderartikel einen (zu einem externen Bezugspunkt, wie beispielsweise einer Standfläche, oder zumindest relativ zum nachfolgenden drehenden Körper) feststehenden Körper und einen drehend mit dem feststehenden Körper verbundenen (zumindest relativ zum feststehenden Körper) drehenden Körper umfasst, wobei der vorstehend bezeichnete drehende Körper bezogen auf den vorstehend bezeichneten feststehenden Körper in seiner Drehrichtung zumindest eine (insbesondere feste) erste Ausrichtung und eine zweite Ausrichtung aufweist, wobei der vorstehend bezeichnete Richtungswechselmechanismus ein Verriegelungsteil zur Verriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper sowie einen ersten Antriebsmechanismus aufweist, welcher zur Mitnahme des vorstehend bezeichneten Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Verriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, und einen zweiten Antriebsmechanismus, welcher zur Mitnahme des vorstehend bezeichneten Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Entriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, wobei der vorstehend bezeichnete zweite Antriebsmechanismus ein Betätigungsteil zur Betätigung durch Personen und eine mit dem vorstehend bezeichneten Betätigungsteil verbundene und das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zur Bewegung mitnehmende Übertragungskomponente umfasst, wobei das vorstehend bezeichnete Betätigungsteil bezogen auf den vorstehend bezeichneten drehenden Körper eine erste Verwendungsposition und eine zweite Verwendungsposition aufweist, wobei bei einer Betätigung des vorstehend bezeichneten Betätigungsteils mit Bewegung bezogen auf den drehenden Körper in die erste Verwendungsposition die vorstehend bezeichnete Übertragungskomponente das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zur Bewegung mitnimmt und die Entriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem drehenden Körper bewirken kann, wobei bei einem weiteren Verbleib des vorstehend bezeichneten Betätigungsteils in der ersten Verwendungsposition und bei Bewirken der Drehung des vorstehend bezeichneten drehenden Körpers in die erste Ausrichtung oder die zweite Ausrichtung der vorstehend bezeichnete erste Antriebsmechanismus das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zur Bewegung mitnimmt und die Verriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem drehenden Körper erfolgt.

2, Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach 1,, dadurch gekennzeichnet, dass das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil gleitend an dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper vorgesehen ist, wobei an dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper eine für die klemmende Verbindung mit dem vorstehend bezeichneten Verriegelungsteil geeignete Klemmrille vorgesehen ist, wobei bei Gleiten und Einklemmen des vorstehend bezeichneten Verriegelungsteils in die vorstehend bezeichnete Klemmrille die Verriegelung zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper und dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper erfolgt.

3, Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach 1. oder 2., dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichnete Übertragungskomponente eine gleitend an dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper vorgesehene Gleithalterung und einen an einem Ende der vorstehend bezeichneten Gleithalterung vorgesehenen Sperrzahn umfasst, während das andere Ende der vorstehend bezeichneten Gleithalterung mit dem vorstehend bezeichneten Betätigungsteil verbunden ist, wobei der vorstehend bezeichnete Sperrzahn das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zur Bewegung mit Verlassen der vorstehend bezeichneten Klemmrille mitnehmen kann.

4, Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1. bis 3., dadurch gekennzeichnet, dass sich der vorstehend bezeichnete Sperrzahn an der Vorderseite der Bewegungsrichtung bei Gleiten des vorstehend bezeichneten Verriegelungsteils in die vorstehend bezeichnete Klemmrille befindet, wobei, wenn die vorstehend bezeichnete Übertragungskomponente das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zur Bewegung und Entriegelung mitnimmt, ein Ende des vorstehend bezeichneten Sperrzahns gegen das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil stößt, dieses schiebt und somit das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zum Verlassen der vorstehend bezeichneten Klemmrille veranlasst.

5. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1. bis 4,, dadurch gekennzeichnet, dass die drehende Verbindung des vorstehend bezeichneten Sperrzahns an der vorstehend bezeichneten Gleithalterung vorgesehen ist, wobei der vorstehend bezeichnete Sperrzahn auf seiner Drehspur einen ersten Zustand und einen oberhalb des ersten Zustands befindlichen zweiten Zustand aufweist, wobei, wenn sich der vorstehend bezeichnete Sperrzahn im ersten Zustand befindet, der vorstehend bezeichnete Sperrzahn das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil zum Verlassen der Klemmrille schieben kann, während, wenn sich der vorstehend bezeichnete Sperrzahn im zweiten Zustand befindet, der vorstehend bezeichnete Sperrzahn in der Gleitrichtung des vorstehend bezeichneten Verriegelungsteils keinen Schub auf das vorstehend bezeichnete Verriegelungsteil ausüben kann.

6. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1. bis 5., dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehend bezeichnete Richtungswechselmechanismus außerdem eine Drehfeder, welche dazu dient, den vorstehend bezeichneten Sperrzahn zur Bewegung zum ersten Zustand mitzunehmen, sowie eine Mitnahmekonstruktion, welche dazu dient, den vorstehend bezeichneten Sperrzahn zur Bewegung zum zweiten Zustand mitzunehmen, umfasst.

7. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1, bis 6., dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehend bezeichnete Sperrzahn ein zum Kontakt mit dem vorstehend bezeichneten Verriegelungsteil abgestimmtes Kontaktteil und ein unterhalb des vorstehend bezeichneten Kontaktteils verbunden vorgesehenes Führungsteil aufweist, wobei die vorstehend bezeichnete Mitnahmekonstruktion eine an dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper vorgesehene Führungsrille umfasst, wobei sich das vorstehend bezeichnete Führungsteil bei im ersten Zustand befindlichen Sperrzahn innerhalb der vorstehend bezeichneten Führungsrille befindet, wobei bei Drehung des vorstehend bezeichneten drehenden Körpers und Mitdrehung des vorstehend bezeichneten Sperrzahns über die Führungswirkung des vorstehend bezeichneten Führungsteils und der Schrägfläche der vorstehend bezeichneten Führungsrille der vorstehend bezeichnet Sperrzahn aufwärts in den zweiten Zustand dreht.

8. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem beliebigen von 1.-7., dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehend bezeichnete Kinderartikel ein Kinderwagen oder ein Kinderessstuhl ist, wobei es sich bei dem vorstehend bezeichneten feststehenden Körper um einen an dem Kinderwagengestell oder dem Kinderessstuhlgestell vorgesehenen feststehenden Teller handelt, während es sich bei dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper um einen an dem vorstehend bezeichneten feststehenden Teller vorgesehenen Sitz handelt, wobei der vorstehend bezeichnete Richtungswechselmechanismus zwischen dem vorstehend bezeichneten feststehenden Teller und dem vorstehend bezeichneten Sitz vorgesehen ist.

9. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1. bis 8., dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem vorstehend bezeichneten Betätigungsteil um eine drehend an dem vorstehend bezeichneten Sitz verbundene Trittstange handelt, wobei bei Drehung der vorstehend bezeichneten Trittstange in die erste Verwendungsposition die vorstehend bezeichnete Trittstange oberhalb der Ebene der Sitzfläche des vorstehend bezeichneten Sitzes befindlich ist, während bei Drehung der vorstehend bezeichneten Trittstange in die zweite Verwendungsposition die vorstehend bezeichnete Trittstange unterhalb der Ebene der Sitzfläche des vorstehend bezeichneten Sitzes befindlich ist.

10. Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel nach einem von 1. bis 9., dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Enden des vorstehend bezeichneten Betätigungsteils eine Drehachse fest verbunden ist, wobei die vorstehend bezeichnete Drehachse drehend an dem vorstehend bezeichneten drehenden Körper vorgesehen ist, wobei an dem mittleren Teil der vorstehend bezeichneten Drehachse ein gekrümmtes Übertragungsteil vorgesehen ist, wobei an der vorstehend bezeichneten Gleithalterung eine Übertragungsöffnung vorgesehen ist, wobei das vorstehend bezeichnete gekrümmte Übertragungsteil innerhalb der vorstehend bezeichneten Übertragungsöffnung vorgesehen ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft also (auch) einen

Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel, wobei der Kinderartikel einen feststehenden Körper und einen drehend mit dem feststehenden Körper verbundenen drehenden Körper umfasst, wobei der drehende Körper bezogen auf den feststehenden Körper in seiner Drehrichtung zumindest eine feste erste Ausrichtung und eine zweite Ausrichtung aufweist, wobei der Richtungswechselmechanismus ein Verriegelungsteil zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper sowie einen ersten Antriebsmechanismus aufweist, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, und einen zweiten Antriebsmechanismus, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Entriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, wobei der zweite Antriebsmechanismus ein Betätigungsteil zur Betätigung durch Personen und eine Übertragungskomponente umfasst, wobei das Betätigungsteil bezogen auf den drehenden Körper eine erste Verwendungsposition und eine zweite Verwendungsposition aufweist, wobei der Richtungswechselmechanismus durch eine raffinierte konstruktive Konzeption als kompakte und angemessene Konstruktion gestaltet ist, wobei eine ausreichende Anwendung auf die Trittstange bewirkt, dass diese als Trittstange zur Entriegelung verwendet wird, wobei nach der Verwirklichung des Richtungswechsels des Sitzes die Verriegelung erfolgt, wobei für die Verriegelung keine manuelle Betätigung erforderlich ist und sich Betätigung und Verwendung somit äußerst bequem gestalten.

Inhalt der Erfindung

Zur Lösung des Problems bzw. der Probleme beim Stand der Technik stellt die vorliegende Erfindung einen Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel mit folgender technischer Konzeption bereit.

Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel, wobei der Kinderartikel einen feststehenden Körper und einen drehend mit dem feststehenden Körper verbundenen drehenden Körper umfasst, wobei der drehende Körper bezogen auf den feststehenden Körper in seiner Drehrichtung zumindest eine feste erste Ausrichtung und eine zweite Ausrichtung aufweist, wobei der Richtungswechselmechanismus ein Verriegelungsteil zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper sowie einen ersten Antriebsmechanismus aufweist, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, und einen zweiten Antriebsmechanismus, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils zur Bewegung sowie zur Entriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper dient, wobei der zweite Antriebsmechanismus ein Betätigungsteil zur Betätigung durch Personen und eine mit dem Betätigungsteil verbundene und das Verriegelungsteil zur Bewegung mitnehmende Übertragungskomponente umfasst, wobei das Betätigungsteil bezogen auf den drehenden Körper eine erste Verwendungsposition und eine zweite Verwendungsposition aufweist, wobei bei einer Betätigung des Betätigungsteils mit Bewegung bezogen auf den drehenden Körper in die erste Verwendungsposition die Übertragungskomponente das Verriegelungsteil zur Bewegung mitnimmt und die Entriegelung zwischen dem feststehenden Körper und den drehenden Körper bewirken kann, wobei bei einem weiteren Verbleib des Betätigungsteils in der ersten Verwendungsposition und bei Bewirken der Drehung des drehenden Körpers in die erste Ausrichtung oder die zweite Ausrichtung der erste Antriebsmechanismus das Verriegelungsteil zur Bewegung mitnehmen kann und die Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper erfolgt,

Kinderwagen sind bei Kindern für Spazierfahrten beliebte Fahrzeuge und für Eltern unerlässlich, wenn die Kinder zum Einkäufen mitgenommen werden. Vorteilhaft ist es, wenn der Kinderwagen für ein besseres Nutzererlebnis eine Funktion des Richtungswechsels aufweist. Denkbar ist es durch einen Richtungswechsel der Schubstange die Änderung der Ausrichtung des Kinderwagens zu bewirken oder die Änderung der Ausrichtung durch Drehung des Sitzes auf dem Kinderwagengestell zu realisieren. Bei einem Kinderwagen mit Änderung der Ausrichtung durch Drehung des Sitzes auf dem Kinderwagengestell, können entsprechende Drehkonstruktionen zwar unterschiedliche Ausführungen aufweisen, wobei allerdings bei der Änderung der Ausrichtung des Sitzes nach der Entriegelung des Sitzes und Umstellen in die andere Ausrichtung eine manuelle Betätigung zur Verriegelung des Sitzes in der betreffenden Ausrichtung erforderlich sein kann, was sich als unbequem darstellt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Verriegelungsteil gleitend an dem drehenden Körper vorgesehen ist, wobei an dem feststehenden Körper eine für die klemmende Verbindung mit dem Verriegelungsteils geeignete Klemmrille vorgesehen ist, wobei bei Gleiten und Einklemmen des Verriegelungsteils in die Klemmrille die Verriegelung zwischen dem feststehenden Körper und dem drehenden Körper erfolgt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Übertragungskomponente eine gleitend an dem drehenden Körper vorgesehene Gleithalterung und einen an einem Ende der Gleithalterung vorgesehenen Sperrzahn umfasst, während das andere Ende der Gleithalterung mit dem Betätigungsteil verbunden ist, wobei der Sperrzahn das Verriegelungsteil zur Bewegung mit Verlassen der Klemmrille mitnehmen kann.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass sich der Sperrzahn an der Vorderseite der Bewegungsrichtung bei Gleiten des Verriegelungsteils in die Klemmrille befindet, wobei, wenn die Übertragungskomponente das Verriegelungsteil zur Bewegung und Entriegelung mitnimmt, ein Ende des Sperrzahns gegen das Verriegelungsteil stößt, dieses schiebt und somit das Verriegelungsteil zum Verlassen der vorstehend bezeichneten Klemmrille veranlasst.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die drehende Verbindung des Sperrzahns an der Gleithalterung vorgesehen ist, wobei der Sperrzahn auf seiner Drehspur einen ersten Zustand und einen oberhalb des ersten Zustands befindlichen zweiten Zustand aufweist, wobei, wenn sich der Sperrzahn im ersten Zustand befindet, der Sperrzahn das Verriegelungsteil zum Verlassen der Klemmrille schieben kann, während, wenn sich der Sperrzahn im zweiten Zustand befindet, der Sperrzahn in der Gleitrichtung des Verriegelungsteils keinen Schub auf das Verriegelungsteil ausüben kann.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Richtungswechselmechanismus außerdem eine Drehfeder, welche dazu dient, den Sperrzahn zur Bewegung zum ersten Zustand mitzunehmen, sowie eine Mitnahmekonstruktion, welche dazu dient, den Sperrzahn zur Bewegung zum zweiten Zustand mitzunehmen, umfasst. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Sperrzahn ein zum Kontakt mit dem Verriegelungsteil abgestimmtes Kontaktteil und ein unterhalb des Kontaktteils verbunden vorgesehenes Führungsteil aufweist, wobei die Mitnahmekonstruktion eine an dem feststehender Körper vorgesehene Führungsrille umfasst, wobei sich das Führungsteil bei im ersten Zustand befindlichen Sperrzahn innerhalb der Führungsrille befindet, wobei bei Drehung des drehenden Körpers und Mitdrehung des Sperrzahns über die Führungswirkung des Führungsteils und der Schrägfläche der Führungsrille der Sperrzahn aufwärts in den zweiten Zustand dreht.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Kinderartikel ein Kinderwagen oder ein Kinderessstuhl ist, wobei es sich bei dem feststehenden Körper um einen an dem Kinderwagengestell oder dem Kinderessstuhlgestell vorgesehenen feststehenden Teller handelt, während es sich bei dem drehenden Körper um einen an dem feststehenden Teller vorgesehenen Sitz handelt, wobei der Richtungswechselmechanismus zwischen dem feststehenden Teller und dem Sitz vorgesehen ist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass es sich bei dem Betätigungsteil um eine drehend an dem Sitz verbundene Trittstange handelt, wobei bei Drehung der Trittstange in die erste Verwendungsposition die Trittstange oberhalb der Ebene der Sitzfläche des Sitzes befindlich ist, während bei Drehung der Trittstange in die zweite Verwendungsposition die Trittstange unterhalb der Ebene der Sitzfläche des Sitzes befindlich ist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass zwischen den beiden Enden des Betätigungsteils eine Drehachse fest verbunden ist, wobei die Drehachse drehend an dem drehenden Körper vorgesehen ist, wobei an dem mittleren Teil der Drehachse ein gekrümmtes Übertragungsteil vorgesehen ist, wobei an der Gleithalterung eine Übertragungsöffnung vorgesehen ist, wobei das gekrümmte Übertragungsteil innerhalb der Übertragungsöffnung vorgesehen ist.

Durch die Anwendung der beschriebenen Konzeption der vorliegenden Erfindung weist die vorliegende Erfindung die folgenden Vorteile im Vergleich zum Stand der Technik auf: Bei Anwendung der vorliegenden Erfindung für einen Kinderwagen dient der Richtungswechselmechanismus der Kontrolle der Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller (feststehenden Körper) und dem Sitz (drehenden Körper).

Bei Schieben der Trittstange ist die erste Verwendungsposition kann das Verriegelungsteil die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller und dem Sitz aufheben, wobei ohne eine erforderliche Rücksetzung der Trittstange in die ursprüngliche Position (zweite Verwendungsposition) nach der Umstellung des Sitzes in die erforderliche Ausrichtung die automatische Verriegelung erfolgt (der ersten Antriebsmechanismus schiebt das Verriegelungsteil zur Verriegelung). Der betreffende Richtungswechselmechanismus ist durch eine raffinierte konstruktive Konzeption als kompakte und angemessene Konstruktion gestaltet, wobei eine ausreichende Anwendung auf die Trittstange bewirkt, dass diese als Trittstange zur Entriegelung verwendet wird, wobei nach der Verwirklichung des Richtungswechsels des Sitzes die Verriegelung erfolgt, wobei für die Verriegelung keine manuelle Betätigung erforderlich ist und sich Betätigung und Verwendung somit äußerst bequem gestalten.

Erläuterung der weiteren Figuren (auch Abbildungen genannt) 27 bis 35.

Bei Abbildung 27 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung von feststehendem Teller und Richtungswechselmechanismus der vorliegenden Erfindung (die Trittstange befindet sich in der zweiten Verwendungsposition).

Bei Abbildung 28 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung von feststehendem Teller, Verriegelungsteil und Sperrzahn der vorliegenden Erfindung (klemmende Verbindung zwischen Verriegelungsteil und Klemmrille und Sperrzahn im ersten Zustand).

Bei Abbildung 29 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung von feststehendem Teller und Richtungswechselmechanismus der vorliegenden Erfindung (die Trittstange befindet sich in der ersten Verwendungsposition).

Bei Abbildung 30 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung von feststehendem Teller, Verriegelungsteil und Sperrzahn der vorliegenden Erfindung (Lösung der klemmenden Verbindung zwischen Verriegelungsteil und Klemmrille, Sperrzahn im zweiten Zustand und Drehung des Sitzes um einen bestimmten Winkel).

Bei Abbildung 31 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung von feststehendem Teller, Sitz und Trittstange der vorliegenden Erfindung.

Bei Abbildung 32 handelt es sich um eine seitliche Schnittansicht des Kinderartikels der vorliegenden Erfindung bei normaler Verwendung.

Bei Abbildung 33 handelt es sich um eine seitliche Schnittansicht des Kinderartikels der vorliegenden Erfindung in Vorbereitung des Richtungswechsels (Entriegelung des Verriegelungsteils).

Bei Abbildung 34 handelt es sich um eine seitliche Schnittansicht des Kinderartikels der vorliegenden Erfindung während des Richtungswechsels (angehobener Sperrzahn).

Bei Abbildung 35 handelt es sich um eine seitliche Schnittansicht des Kinderartikels der vorliegenden Erfindung nach Richtungswechsel (erneute Verriegelung des Verriegelungsteils).

Bezugszeichen (für die weiteren Figuren 27 bis 35); 100 feststehender Teller, 101 Klemmrille, 102 Führungsrille, 200 Sitz, 201 Sitzfläche, 300 Trittstange, 3001 Drehachse, 301 gekrümmtes Übertragungsteil, 302 Übertragungsöffnung, 31a Gleithalterung, 32a Sperrzahn, 320 Drehfeder, 321 Kontaktteil, 322 Führungsteil, 33a Verriegelungsteil, 330 Hinderungsrille, 40a Feder.

Ausführungsformen

Nachstehend aufgeführt erfolgt anhand der beigefügten Abbildungen und anhand von Ausführungsformen eine weitere detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung.

Wie in den Abbildungen 27-35 gezeigt handelt es sich um einen Richtungswechselmechanismus für Kinderartikel, wobei der Kinderartikel einen feststehenden Körper und einen drehend mit dem feststehenden Körper verbundenen drehenden Körper umfasst, wobei es sich bei dem Kinderartikel um einen Kinderwagen handelt, wobei es sich bei dem feststehenden Körper um einen an dem Kinderwagengestell befestigten feststehenden Teller 100 handelt, während es sich bei dem drehenden Körper um einen mit dem feststehenden Teller 100 verbundenen Sitz 200 handelt, wobei der Sitz 200 bezogen auf den feststehenden Teller 100 in seiner Drehrichtung zumindest eine feste erste Ausrichtung (Blickrichtung des Kindes nach vorn) und eine zweite Ausrichtung (Blickrichtung des Kindes nach hinten) aufweist, wobei der Richtungswechselmechanismus die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 aufheben kann oder nach Drehung des Sitzes 200 zu der erforderlichen Ausrichtung die Verriegelung zwischen dem Sitz 200 und dem feststehenden Teller 100 realisiert.

Der Richtungswechselmechanismus weist ein Verriegelungsteil 33a zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 auf, sowie einen ersten Antriebsmechanismus, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils 33a zur gleitenden Bewegung sowie zur Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 dient, und einen zweiten Antriebsmechanismus, welcher zur Mitnahme des Verriegelungsteils 33a zur gleitenden Bewegung sowie zur Entriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 dient, wobei an dem feststehenden Teller 100 eine für die klemmende Verbindung mit dem Verriegelungsteil 33a geeignete Klemmrille 101 vorgesehen ist, wobei bei Gleiten und Einklemmen des Verriegelungsteils 33a in die Klemmrille 101 die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 erfolgt.

Konkret ist vorgesehen, dass der erste Antriebsmechanismus eine innerhalb des Gehäuses des Sitzes 200 vorgesehene Feder 40a umfasst, wobei die Feder 40a durch Schiebekraft die automatische Verriegelungsfunktion des Verriegelungsteils 33a realisiert, wobei die Feder 40a an die von der Klemmrille 101 entfernte Seitenfläche des Verriegelungsteils 33a stößt, was in der Abbildung nicht gezeigt ist.

Der zweite Antriebsmechanismus umfasst ein Betätigungsteil zur Betätigung durch Personen und eine mit dem Betätigungsteil verbundene und das Verriegelungsteil zur Bewegung mitnehmende Übertragungskomponente, Bei dem betreffenden Betätigungsteil handelt es sich um eine drehend an dem Sitz 200 verbundene Trittstange 300, wobei zwischen den beiden Enden der Trittstange 300 eine Drehachse 3001 fest verbunden ist, wobei die Drehachse 3001 drehend an der Gleithalterung 31a des Sitzes 200 vorgesehen ist, wobei an dem mittleren Teil der Drehachse 3001 ein gekrümmtes Übertragungsteil 301 vorgesehen ist, wobei die betreffende Übertragungskomponente eine gleitend an dem Sitz 200 vorgesehene Gleithalterung 31a und einen an einem Ende der Gleithalterung 31a vorgesehenen Sperrzahn 32a umfasst, wobei sich der Sperrzahn 32a an der Vorderseite der Bewegungsrichtung bei Gleiten des Verriegelungsteils 33a in die Klemmrille 101 befindet, wobei an dem mit der Trittstange 300 verbundenen Ende der Gleithalterung 31a die Übertragungsöffnung 302 ausgebildet ist, wobei das gekrümmt Übertragungsteil 301 innerhalb der Übertragungsöffnung 302 vorgesehen ist.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Trittstange 300 in der um die Drehachse 3001 drehenden Richtung eine oberhalb der Ebene der Sitzfläche 201 des Sitzes 200 befindliche erste Verwendungsposition und eine unterhalb der Ebene der Sitzfläche 201 des Sitzes 200 befindliche zweite Verwendungsposition aufweist. Bei Betätigung der Trittstange 300 zur Bewegung in die oberhalb der Sitzfläche 201 befindliche erste Verwendungsposition dreht sich die Drehachse 3001 und durch die Abstimmung zwischen dem daran befindlichen gekrümmten Übertagungsteil 301 und der Übertagungsöffnung 302 wird die gleitende Vorwärtsbewegung der Gleithalterung 31a bewirkt, wobei der Sperrzahn 32a zur Vorwärtsbewegung mitgenommen wird und der Sperrzahn 32a von einer Seite her an das Verriegelungsteil 33a stößt und dieses schiebt, so dass das Verriegelungsteil 33a zum Verlassen der Klemmrille 101 veranlasst wird. Bei Betätigung der Trittstange 300 zur Bewegung in die unterhalb der Sitzfläche 201 befindliche zweite Verwendungsposition, ist der Ablauf umgekehrt und letztlich wird der Sperrzahn 32a zur Rückwärtsbewegung mitgenommen und kehrt in die ursprüngliche Position zurück, wobei durch die nächste Drehung der Trittstange 300 nach oben die erneute Mitnahme des Verriegelungsteils 3a3 mit Entriegelung veranlasst wird.

Weiter ist vorgesehen, dass die drehende Verbindung des Sperrzahns 32a an der Gleithalterung 31a vorgesehen ist, wobei der Sperrzahn 32a auf seiner Drehspur einen ersten Zustand und einen oberhalb des ersten Zustands befindlichen zweiten Zustand aufweist, wobei der Richtungswechselmechanismus außerdem eine Drehfeder 320, welche dazu dient, den Sperrzahn 32a zur Bewegung zum ersten Zustand mitzunehmen, sowie eine Mitnahmekonstruktion, welche dazu dient, den 32a Sperrzahn zur Bewegung zum zweiten Zustand mitzunehmen _» umfasst. Konkret ist vorgesehen, dass der Sperrzahn 32a ein zum Kontakt mit dem Verriegelungsteil 33a abgestimmtes Kontaktteil 321 und ein unterhalb des Kontaktteils 321 verbunden vorgesehenes Führungsteil 322 aufweist, wobei die Mitnahmekonstruktion eine an dem feststehenden Teller 100 vorgesehene Führungsrille 102 umfasst, wobei sich die Führungsrille 102 auf demselben Radius wie die Klemmrille 101 befindet, wobei an den beiden Enden der Führungsrille 102 eine Schrägfläche ausgebildet ist, um das Führungsteil 322 des Sperrzahns 32a anzuheben.

Bei im ersten Zustand befindlichen Sperrzahn 32a liegt die untere Seite des Führungsteils 322 an dem Rillenboden der Führungsrille 102 an. Nunmehr weist das Kontaktteil 321 des Sperrzahns 32a eine relativ niedrige Position auf, kann das Verriegelungsteil 33a schieben und zum Verlassen der Klemmrille 101 veranlassen.

Bei Drehung des Sitzes 200 und Mitdrehung des Sperrzahns 32a dreht der Sperrzahn 32a über die Führungswirkung des Führungsteils 322 und der Schrägfläche der Führungsrille 102 aufwärts in den zweiten Zustand. Bei im zweiten Zustand befindlichen Sperrzahn 32a ist die Position des Kontaktteils 321 des Sperrzahns 32a bezogen auf den ersten Zustand etwas höher und es besteht eine genaue Abstimmung auf die an dem Verriegelungsteil 33a vorgesehene Hinderungsrille 330 (an dem Verriegelungsteil ist eine Hinderungsrille zur Hinderung des Kontaktteils des Sperrzahns vorgesehen), wobei Eingang in die Hinderungsrille 330 stattfindet, was bedeutet, dass der Sperrzahn 32a nunmehr keine Hinderung in der Gleitrichtung des Verriegelungsteils 33a erfährt, wobei nach abgeschlossener Drehung des Sitzes 200 und Schieben des Verriegelungsteils 33a in die Klemmrille 101 durch die Feder 40a das Kontaktteil 321 des Sperrzahns 32a weiter in die Rille 330 eingeht und keine Hinderung des Verriegelungsteils 33a stattfindet. Somit erfolgt die automatische Klemmverbindung zwischen dem Verriegelungsteil 33a und der Klemmrille 101 und es wird die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 bewirkt. Die Drehung des Sitzes 200 für Verriegelung und Entriegelung ist wie folgt:

Es erfolgt die Definition der Seite mit der Trittstange 300 als Vorderseite des Sitzes 200 und der gegenüber befindlichen Seite als Rückseite des Sitzes 200,

Wie in den Abbildungen 31-35 gezeigt, erfolgt zunächst die Betätigung der Trittstange 300, so dass diese von unten nach oben von der zweiten Verwendungsposition in die erste Verwendungsposition gedreht wird. Bei der Drehung der Trittstange 300 erfolgt die Abstimmung zwischen dem an der Drehachse 3001 befindlichen gekrümmten Übertragungsteil 301 und der an der Gleithalterung 31a vorgesehenen Übertragungsöffnung 302 zur Veranlassung der gleitenden Vorwärtsbewegung der Gleithalterung 31a, Die gleitende Bewegung der Gleithalterung 31a nimmt den mit selbiger drehend verbundenen Sperrzahn 32 zur Vorwärtsbewegung mit und der Sperrzahn 32a befindet sich unter Wirkung der Drehkraft der Drehfeder 320 im ersten Zustand, wobei dessen Kontaktteil 321 gegen das Verriegelungsteil 33a stößt und somit das Verriegelungsteil 33a zur Vorwärtsbewegung mit Verlassen der Klemmrill 101 mitnimmt. Nunmehr kann der Sitz 200 auf dem feststehenden Teller 100 gedreht werden und durch Zug der Trittstange 300 wird der Sitz 200 gedreht. Bei der Drehung des Sitzes 200 in die erste Ausrichtung oder die zweite Ausrichtung tritt das Verriegelungsteil 33a unter Wirkung der Feder 40a in die andere Klemmrille 101 ein. Das Kontaktteil 321 des Sperrzahns 32a tritt in die Hinderungsrille 330 ein und nunmehr kann der Sitz 200 an dem feststehenden Teller 100 verriegelt werden. Gleichzeitig mit der Drehung des Sitzes 200 bewegt sich das Führungsteil 322 des Sperrzahns 32 entlang des Rillenbodens der Führungsrille 102 aufwärts und nach Drehung des Sitzes 200 um 3-5° kann der Sperrzahn 32a bis zum zweiten Zustand aufwärts gedreht werden. Nunmehr besteht Abstimmung zwischen dem Kontaktteil 321 des Sperrzahns 32a und der oberhalb des Verriegelungsteils 33a befindlichen Rille Hinderungsrille 330. Somit kann Eingang in die Hinderungsrille 330 erfolgen und es wird keine Schubkraft auf das Verriegelungsteil 33a ausgeübt. Bei Umstellen des Sitzes 200 in die erste oder die zweite Ausrichtung und bei Schieben des Verriegelungsteils 33a die Klemmrille 101 durch die Feder 40a wird das Kontaktteil 321 des Sperrzahns 32a weiter in die Hinderungsrille 330 geschoben und es besteht keine Hinderung des Verriegelungsteils 33a mehr. Somit kann das Verriegelungsteil 33a ungehindert in die Klemmrille 101 eingehen und es erfolgt die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller 100 und dem Sitz 200 bis zur automatischen Verriegelung nach der Drehung des Sitzes 200, Anschließend wird die Trittstange 300 zurück in die zweite Verwendungsposition gebracht und dient dem Aufstellen der Kinderfüße, Bei der Abwärtsbewegung der Trittstange 300 wird das an der Drehachse 3001 befindliche gekrümmte Übertragungsteil 301 auf die an der Gleithalterung 31a befindliche Übertragungsöffnung 302 abgestimmt, so dass die Gleithalterung 31a nach hinten bewegt wird, ebenso wie der Sperrzahn 32a zur Bewegung nach hinten mitgenommen wird. Bei der Bewegung des Sperrzahns 32a bis zum Verlassen des Kotaktteils 321 aus der Hinderungsrille 330 wird der Sperrzahn 32a unter der Wirkung der Drehfeder 320 in den ersten Zustand zurückgebracht und nunmehr weist die untere Fläche des das Führungsteil 322 des Sperrzahns 32a Kontakt mit dem Rillenboden der anderen Führungsrille 102 auf. Dies bedeutet den Abschluss eines Betätigungsablaufs, Bei einem nächsten erforderlichen Umstellen der Ausrichtung des Sitzes 200 wird der hier beschriebene Ablauf wiederholt.

Zusammenfassend ist zu sagen, dass im Falle eines Kinderwagens als Kinderartikel nach der vorliegenden Erfindung der Richtungswechselmechanismus der Kontrolle der Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller (feststehenden Körper) und dem Sitz (drehenden Körper) dient. Bei Schieben der Trittstange ist die erste Verwendungsposition kann das Verriegelungsteil die Verriegelung zwischen dem feststehenden Teller und dem Sitz aufheben, wobei ohne eine erforderliche Rücksetzung der Trittstange in die ursprüngliche Position (zweite Verwendungsposition) nach der Umstellung des Sitzes in die erforderliche Ausrichtung die automatische Verriegelung erfolgt (der ersten Antriebsmechanismus schiebt das Verriegelungsteil zur Verriegelung). Der betreffende Richtungswechselmechanismus ist durch eine raffinierte konstruktive Konzeption als kompakte und angemessene Konstruktion gestaltet, wobei eine ausreichende Anwendung auf die Trittstange bewirkt, dass diese als Trittstange zur Entriegelung verwendet wird, wobei nach der Verwirklichung des Richtungswechsels des Sitzes die Verriegelung erfolgt, wobei für die Verriegelung keine manuelle Betätigung erforderlich ist und sich Betätigung und Verwendung somit äußerst bequem gestalten.

Weil keine Abwärtsdrehung der Trittstange zur Rückkehr in die ursprüngliche Position erforderlich ist, kann die automatische Verriegelung des Sitzes erfolgen. Hierdurch wird vermieden, dass bei der Drehung des Sitzes zu Störungen zwischen der Trittstange und anderen Stangen des Kinderwagengestells auftreten.

Der Richtungswechselmechanismus nach der vorliegenden Erfindung kann ebenso Anwendung für Kinderessstühle (bzw. Hochstühle) finden. Hierbei kann es sich bei dem feststehenden Körper um einen auf dem Kinderessstuhlgestell vorgesehenen feststehenden Teller handeln, während es sich bei dem drehenden Körper um einen an dem feststehenden Teller befestigten Sitz handeln kann.

Bei der vorstehend aufgeführten detaillierten Beschreibung der vorliegenden Erfindung handelt es sich eine einem Fachmann des betreffenden technischen Gebietes zum Verständnis des Inhalts der vorliegenden Erfindung dienende Beschreibung, welche außerdem Ausführungsformen erläutert. Diese Erläuterungen bedeuten keine Beschränkung des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung und die vorliegende Erfindung ist keineswegs auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Sämtliche gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung vorgenommenen äquivalenten Modifikationen oder Ausschmückungen fallen ebenso unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.