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Patent Searching and Data


Title:
SUBSTANCE MIXTURE FOR APPLICATION TO A SURFACE AND USES OF SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/254021
Kind Code:
A1
Abstract:
A substance mixture having a liquid, viscous, creamy, pulverulent, powdery or similar consistency, is designed in such a way that after application to one or more areas it adheres, sticks and/or is otherwise connected to said area. The substance mixture is mixed with particles of diamond and/or other high-grade precious stones and can be applied in the form of a cosmetic product to one or more areas of a body part of a human body, resulting at least to some degree in a gloss effect that is visible upon exposure to light in the at least one layer applied. The substance mixture can be used as nail varnish, lipstick, hair spray, make-up and as other cosmetic products and results in a new noble gloss effect similar to diamond-studded jewelry.

Inventors:
LA VECCHIA NUNZIO (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/061864
Publication Date:
December 24, 2020
Filing Date:
April 29, 2020
Export Citation:
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Assignee:
LA VECCHIA NUNZIO (CH)
International Classes:
A61K8/02; A61K8/04; A61K8/06; A61K8/19; A61Q1/02; A61Q1/04; A61Q1/06; A61Q1/08; A61Q1/10; A61Q1/12; A61Q3/02; A61Q5/06
Domestic Patent References:
WO2009131736A12009-10-29
Foreign References:
US20150328090A12015-11-19
DE102007010861A12008-09-04
EP2719372A12014-04-16
DE102007033184A12009-07-02
Other References:
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 4 January 2019 (2019-01-04), ANONYMOUS: "Ultimate Hardening Base Coat", XP055705867, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6243343
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 22 January 2019 (2019-01-22), ANONYMOUS: "Top Coat", XP055705866, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6286377
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 20 May 2019 (2019-05-20), ANONYMOUS: "Nail Enamel", XP055705849, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6566579
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 25 January 2019 (2019-01-25), ANONYMOUS: "Diamond Lipstick", XP055705865, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6232561
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 30 May 2019 (2019-05-30), ANONYMOUS: "Gloss Angeles Lip Gloss", XP055705845, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6581781
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 15 April 2019 (2019-04-15), ANONYMOUS: "Neck and Décolleté Cream", XP055705858, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6484079
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 11 April 2019 (2019-04-11), ANONYMOUS: "Illuminating Powder", XP055705861, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6450165
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 8 May 2019 (2019-05-08), ANONYMOUS: "Moon Crystal Sparkling Eye Pigment", XP055705857, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6530815
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 17 May 2019 (2019-05-17), ANONYMOUS: "Firming Eye Cream", XP055705853, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6565983
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 21 May 2019 (2019-05-21), ANONYMOUS: "Highlighter", XP055705847, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6573103
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 30 January 2019 (2019-01-30), ANONYMOUS: "Treatment for Colored Hair", XP055705864, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6291689
DATABASE GNPD [online] MINTEL; 16 May 2019 (2019-05-16), ANONYMOUS: "Black Diamond Oil", XP055705856, retrieved from www.gnpd.com Database accession no. 6552481
Attorney, Agent or Firm:
LUCHS, Willi (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Stoffmischung, mit einer flüssigen, zähflüssigen, cremigen, pulver-, puderförmigen oder einer ähnlichen Konsistenz, wobei diese Stoffmi- schung derart beschaffen ist, dass sie nach dem Auftragen an einer oder mehreren Steilen haftet, klebt und/oder anderweitig mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Stoffmischung zumindest mit Partikeln aus Diamant und/oder ande- ren hochwertigen Edelsteinen vermengt ist und es an der einen oder mehreren Stellen bei einem Körperteil eines menschlichen Körpers als kosmetisches Produkt auftragbar ist und zumindest teilweise an der we- nigstens einen aufgetragenen Schicht ein bei Lichteinfall sichtbarer Glanzeffekt bewirkt wird.

2. Stoffmischung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die aus Diamant und/oder den anderen hochwertigen Edelsteinen beste- henden Partikel aus grösseren Stücken zerkleinert sind.

3. Stoffmischung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

die Diamantpartikei aus natürlichen oder synthetisch hergestellten Dia- mantkörpern bestehen, welche eine mono- oder polykristalline Git- terstruktur aufweisen.

4. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Stoffmischung zusätzlich zu den Partikeln aus Diamant und/oder an- deren hochwertigen Edelsteinen mit Partikeln aus Glas vermengt ist.

5. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Partikel mit einem solchen Mengenanteil bzw. mit jeweils einer sol- chen durchschnittlichen Korngrösse in der Stoffmischung enthalten sind, dass dieser sichtbare Glanzeffekt über annähernd die gesamte aufgetra- gene Fläche an der jeweiligen Stelle wirkt.

6. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Partikel mit einer solchen Korngrösse im Verhältnis zu der durch- schnittlichen Schichtdicke der Stoffmischung enthalten sind, dass ein hoher Anteil dieser Partikel teilweise an der Oberfläche der aufgetrage- nen Schicht vorsteht und den sichtbaren Glanzeffekt bewirkt.

7. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge- kennzeichnet, dass

in der Stoffmischung Farbpigmente mit einer beliebigen Farbe enthalten sind und das Stoffmischung annähernd undurchsichtig ist.

8. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Stoffmischung aus einem transparenten Material besteht und die Par- tikel auch im Innern der aufgetragenen Schicht den sichtbaren Glanzef- fekt hervorrufen

9. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Partikel eine gleichmässige oder mit unterschiedlichen Korngrössen dimensioniert sind.

10. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Korngrössen der Partikel zwischen 10 gm und 1000 mm betragen, vorzugsweise im Bereich zwischen 30 mm und 100 mm .

11. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Partikel farblos und glasklar sind oder aus unterschiedlichen Farben bestehen.

12. Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch ge- kennzeichnet, dass

die Stoffmischung an einem künstlichen Nagel, der auf eine Nagelober- fläche eines menschlichen Körpers als kosmetisches Produkt befestigbar ist, auftragbar oder aufgebracht ist.

13. Verwendung einer Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass

die Stoffmischung als Nagellack mit Lackbestandteilen verwendet und im flüssigen Zustand auf die Nageloberfläche eines menschlichen Körpers und/oder eines künstlichen befestigbaren Nagels aufgetragen wird, auf der dieser Nagellack klebt bzw. aushärtet, wobei die Partikel aus Dia- mant und/oder anderen hochwertigen Edelsteinen im ausgehärteten Zu- stand in der Stoffmischung den Glanzeffekt zumindest teilweise auf der aufgetragenen Nageloberfläche bewirken.

14. Verwendung einer Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Stoffmischung als Lippenstift oder Lippenpomade verwendet wird und im cremigen Zustand insbesondere auf die Lippen eines menschlichen Körpers aufgetragen wird, auf der sie haftet, wobei die Partikel aus Dia- mant und/oder anderen hochwertigen Edelsteinen in der Stoffmischung den Glanzeffekt zumindest teilweise auf den Lippen bewirken.

15. Verwendung einer Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Stoffmischung als kosmetisches Produkt für Make-up, Foundation, Augenschattierungen verwendet wird und im cremigen oder puderförmi- gen Zustand insbesondere auf die Haut eines menschlichen Körpers aufgetragen wird, auf der sie haftet, wobei die Partikel aus Diamant und/oder anderen hochwertigen Edelsteinen in der Stoffmischung den Glanzeffekt zumindest teilweise auf der Haut bewirken. 16. Verwendung einer Stoffmischung nach einem der Ansprüche 1 bis

11 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Stoffmischung als Haar- oder Körperspray, Haargel oder ähnlichem verwendet wird und im flüssigen, zähflüssigen oder cremigen Zustand insbesondere auf oder in die Haare eines menschlichen Körpers aufge- tragen wird, auf der sie haftet bzw. klebt, wobei die Partikel aus Diamant und/oder anderen hochwertigen Edelsteinen in der Stoffmischung den Glanzeffekt zumindest teilweise bei der Haarfrisur bewirken.

17. Verfahren zur Verwendung der Stoffmischung nach einem der An- Sprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass

das an der einen oder mehreren Stellen bei einem Körperteil aufgetrage- ne Stoffmischung nach dem Aufträgen und dem Gebrauch gesammelt und die Diamantstücke bzw. die Stücke aus Edelsteinen aus dem ge- sammelten Stoffmischung durch Sieben bzw. Filtrieren herausgelöst werden, so dass diese Partikel wieder verwendet werden können.

Description:
Stoffmischung zum Auftragen auf eine Fläche sowie Verwendungen derselben

Die Erfindung betrifft ein Stoffmischung, mit einer flüssigen, zähflüssi- gen, cremigen, pulver-, puderförmigen oder einer ähnlichen Konsistenz, wobei diese Stoffmischung derart beschaffen ist, dass sie nach dem Auf- tragen an einer oder mehreren Stellen haftet, klebt und/oder anderweitig mit dieser verbunden ist, sowie Verwendungen derselben.

Solche gattungsmässigen Stoffmischungen werden beispielsweise als Kosmetikprodukte verwendet, die in allen möglichen Farbzusammenset- zungen und Konsistenten erhältlich sind. Sie können damit aufgrund die- ser vielfältigen Variationsmöglichkeiten sehr individuell den persönlichen Bedürfnissen angepasst werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stoffmischung nach der eingangs erwähnten Gattung und Verwendungen zu dieser derart weiter- zuentwickeln, dass mit dieser bei gegebener Verträglichkeit beim menschlichen Körper spezielle Effekte auf der aufgetragenen Fläche entstehen.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 sowie der Ansprüche 13 bis 16 gelöst.

Mit der erfindungsgemässen Vermengung der Stoffmischung mit Parti- kein aus Diamant und/oder aus anderen hochwertigen Edelsteinen und dem Aufträgen an einem Körperteil eines menschlichen Körpers als kosmetisches Produkt wird zumindest teilweise an der aufgetragenen Stelle ein bei Lichteinfall sichtbarer Glanzeffekt bewirkt. Damit werden bei Verwendung dieses Stoffgemisches als kosmetische Produkte neuartige Anwendungen ermöglicht. Sehr vorteilhaft eignet sich ein solches Produkt als Nagellack für Finger- und Zehennägel. Durch das Aufträgen einer dünnen Schicht dieses Stoffgemisches mit Diamantparti- keln ergibt sich ein neuartiger edler Glanzeffekt ähnlich wie bei Schmuckstücken aus Diamanten.

Die Erfindung sowie weitere Vorteile derselben sind nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Draufsicht von stark vergrösserten fotografierten Partikeln aus Diamant für die erfindungsgemässe Stoffmischung.

Eine Stoffmischung nach der Erfindung ist mit einer flüssigen, zähflüssi- gen, cremigen, pulver-, puderförmigen oder einer ähnlichen Konsistenz hergestelit. Sie enthält dabei solche Materialien, dass dieses Stoffge- misch nach dem Auftragen an einer oder mehreren Stellen haftet, klebt und/oder anderweitig mit dieser verbunden ist. Erfindungsgemäss ist die Stoffmischung mit Partikeln aus Diamant ver- mengt und es ist an einem Körperteil eines menschlichen Körpers als kosmetisches Produkt auftragbar und es wird zumindest teilweise an der aufgetragenen Stelle ein bei Lichteinfall sichtbarer Gianzeffekt bewirkt. ln Fig. 1 ist eine Anzahl von solchen Partikeln 11 , 12, 13 aus Diamant stark vergrössert veranschaulicht, die insbesondere aus nicht näher ge- zeigten grösseren Stücken von Diamanten zerkleinert sind. Die grösse- ren Stücke können wie in einem Mahlprozess in einer Mühle oder der- gleichen zu diesen Partikeln 11 , 12, 13 zerschlagen bzw. zerdrückt wer- den. Selbstverständlich könnten diese Partikel anders fabriziert werden.

Es ist ersichtlich, dass die einzelnen Partikel 1 1 , 12, 13 jeweils unter- schiedliche und unregelmässige Formen aufweisen, da sich dies beim Zerdrücken so ergibt. Das eine Partikel 1 1 ist annähernd dreieckförmig, während das Partikel 12 annähernd trapezförmig und das Partikel 13 oval ist, dies jeweils im Querschnitt betrachtet. Die Partikel sind in ihrer Korngrösse gleichmässig dimensioniert, die zwischen 30 mm und 50 mm betragen. Diese Korngrössen können aber je nach Anwendung anders dimensio- niert sein. Sie liegen jedoch vorzugsweise im Bereich zwischen 30 mm und 100 mm, möglich wäre aber auch zwischen 10 mm und 1000 mm. Dies steht in Verbindung mit dem verwendeten Stoffgemisch, dem zu erzie- lenden Glanzeffekt und ausserdem vom geforderten Preisniveau des Stoffgemisches.

Die Stoffmischung kann aber auch mit Partikeln mit unterschiedlichen Korngrössen vermischt sein, so dass der Glanzeffekt bei einer aufgetra- genen Stelle in unterschiedlicher Stärke entsteht.

Die Diamantpartikel können aus natürlichen oder synthetisch hergestell- ten Diamantkörpern und zudem aus mono- oder polykristallinen Git- terstrukturen bestehen.

Diese Diamantpartikel können mit anderen hochwertigen Edelsteinen, wie Saphir, Rubin etc., vermischt sein, oder letztere können anstelle von Diamant im Stoffgemisch verwendet werden.

Die Stoffmischung könnte zusätzlich zu den Partikeln aus Diamant und/oder anderen hochwertigen Edelsteinen mit Partikeln aus Glas ver- mengt sein. Diese Partikel aus Glas wären in einem Mengenverhältnis zu denjenigen aus Diamant vorzugsweise zwischen 10 und 50 Volumenpro- zenten mit den annähernd gleichen Korngrössen beigemischt. Sie wären ebenfalls aus grösseren Stücken durch Zerschlagen oder Zerdrücken bis zu der gewünschten Korngrösse zerkleinert.

Die Partikel 11 , 12, 13 sind mit einem solchen Mengenanteil bzw. mit jeweils einer solchen durchschnittlichen Korngrösse in der Stoffmischung enthalten, dass dieser sichtbare Glanzeffekt über annähernd die gesam- te aufgetragene Fläche an der jeweiligen Stelle wirkt.

Diese Partikel sind in der Stoffmischung mit einer solchen Korngrösse im Verhältnis zu der durchschnittlichen Schichtdicke nach dem Aufträgen enthalten, dass ein hoher Anteil dieser Partikel teilweise an der Oberflä- che der aufgetragenen Schicht vorsteht und jedes Partikel zu dem sicht- baren Glanzeffekt beiträgt.

Auf bekannte Weise können in dem Stoffgemisch Farbpigmente mit einer beliebigen Farbe enthalten sein, so dass das Stoffgemisch demzufolge annähernd undurchsichtig ist.

Die Stoffmischung kann aber aus einem transparenten Material bestehen und die Partikel rufen auch im Innern der aufgetragenen Schicht den sichtbaren Glanzeffekt hervor.

Erfindungsgemäss wird die Stoffmischung als sehr vorteilhafte Verwen- dung als Nagellack mit Lackbestandteilen mit den inkludierten Partikeln 11 , 12, 13 benutzt, bei der an sich wie bekannt diese Stoffmischung im zähflüssigen Zustand auf die Nageloberflächen bei den Finger- und/oder den Zehennägeln eines menschlichen Körpers aufgetragen wird, auf de- nen sie klebt und aushärtet. Die Partikel aus Diamant und/oder andern Edelsteinen bewirken folglich im ausgehärteten Zustand in der Stoffmi- schung den sichtbaren Glanzeffekt zumindest teilweise auf der aufgetra- genen Nageloberfläche.

Selbstverständlich eignet sich die Verwendung dieses Nagellacks nach der Erfindung auch bei einem künstlichen Nagel, der auf eine Nagelober- fläche eines menschlichen Körpers befestigbar ist. Der künstliche Nagel könnte auch mit der Stoffmischung bereits vorgefertigt sein und dann nur noch auf einem Finger- oder Fussnagel aufgeklebt werden.

Als weitere erfindungsgemässe Verwendung wird die Stoffmischung als Lippenstift oder Lippenpomade gefertigt, bei der sie im cremigen Zustand insbesondere auf die Lippen eines menschlichen Körpers aufgetragen wird, auf der sie haftet. Die in der Stoffmischung enthaltenen Partikel führen zu dem Glanzeffekt auf den Lippen.

Des weiteren kann die Stoffmischung als kosmetisches Produkt für Make-up, Foundation, Augenschattierungen verwendet und im cremigen, pulver- oder puderförmigen Zustand insbesondere auf die Haut bzw. auf die Augenlider eines menschlichen Körpers aufgetragen werden, auf der sie haftet. Diese in der Stoffmischung in einer vorgegebenen Menge ent- haltenden Partikel aus dem Diamant und/oder anderen Edelsteinen be- wirken den Glanzeffekt zumindest teilweise auf der Haut.

Die Stoffmischung mit den Partikeln kann aber genauso als Haarspray, Haargel oder ähnlichem verwendet werden. Sie wird im flüssigen, zäh- flüssigen oder cremigen Zustand insbesondere auf oder in die Haare ei- nes menschlichen Körpers aufgetragen bzw einmassiert, auf der sie haf- tet bzw. klebt.

Zu diesen einzelnen Verwendungen des Stoffgemisches sind die Inhalt- stoffe nicht einzeln erläutert, da es sich um herkömmliche Produkte han- delt, welche dann mit den Partikeln vermischt werden.

Es sei noch erwähnt, dass vom Anwender bzw. von Betrachtern mit die- sem Glanzeffekt je nach Lichteinfall und Lichtstärke verschiedene For- men von Reflektionen durch die Partikel wahrgenommen werden können, wie insbesondere als Leucht-, Glitzer-, Funkei- bzw. Strahleffekt. Mit sol- chen Diamantpartikeln kann annähernd das gesamte Farbspektrum von möglichen einfallenden Lichtern reflektiert werden. Dieses Stoffgemisch kann im Rahmen der Erfindung nach dem Gebrauch in einem Behältnis gesammelt und es können die Partikel aus Diamant oder aus Edelsteinen aus dem verbrauchten Stoffgemisch durch Sieben bzw. Filtrieren herausgelöst werden, so dass diese teuren Partikel ohne grossen Aufwand wieder verwendet werden können.