HORST JONAS (DE)
DEISS MAGNUS (DE)
TRUMPF WERKZEUGMASCHINEN GMBH CO KG (DE)
| WO2015062778A1 | 2015-05-07 |
| DE19814262A1 | 1999-10-14 | |||
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| EP0456884A2 | 1991-11-21 | |||
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| DE3429444A1 | 1986-02-20 | |||
| DE19814262A1 | 1999-10-14 |
| Patentansprüche Saugvorrichtung (12) zum Fixieren von Gegenständen durch Ansaugen mittels Unterdruck, mit einer Ventilvorrichtung (10) umfassend: - ein Ventilgehäuse (18) , welches einen Ventilinnenraum (20) einschließt und welches einen Versorgungsanschluss (26) zur Verbindung mit einer Unterdruckversorgung und eine Saugseite (21) aufweist, - eine flexible Trennwandung (28) , welche derart verläuft, dass sich einerseits der flexiblen Trennwandung (28) ein Steuerraum (30) in dem Ventilgehäuse (18) erstreckt, und dass andererseits der flexiblen Trennwandung (28) die Saugseite (21) liegt , wobei der Steuerraum (30) mit dem Versorgungsanschluss (26) verbunden ist und der Steuerraum (30) über einen Drosseldurchgang (38) mit der Saugseite (21) verbunden ist, derart, dass ein Strömungsweg (40) von der Saugseite (21) durch den Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) hinein und weiter von dem Steuerraum (30) durch den Versorgungsanschluss (26) bereitgestellt wird, und wobei der Drosseldurchgang (38) derart ausgebildet ist, dass ein Strömungswiderstand für Strömungen durch den Drosseldurchgang (38) derart definiert ist, dass sich bei freiem Ansaugen bei frei einströmbaren Zustand der Saugseite (21) aufgrund des Strömungswiderstandes in dem Steuerraum (30) ein Unterdruck gegenüber der Saugseite einstellt, und wobei die flexible Trennwandung (28) derart ausgebildet ist, dass sie aufgrund des sich bei freiem Ansaugen in dem Steuerraum (30) einstellenden Unterdrucks verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in das Innere des Steuerraums (30) hineinragender Dichtvorsprung (44) und ein zugehöriger Dichtsitz (50) innerhalb des Steuerraumes (30) vorgesehen sind, wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart angeordnet sind, dass bei Verformung der flexiblen Trennwandung (28) bei freiem Ansaugen der Dichtvorsprung (44) an den Dichtsitz (50) zum Anliegen kommt, und wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart ausgebildet sind, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs (44) am Dichtsitz (50) der Strömungsweg (40) durch Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) innerhalb des Steuerraumes (30) unterbrochen ist. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 1, wobei der Drosseldurchgang (38) mit einer Mündungsöffnung (48) in den Steuerraum (30) einmündet, und wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart angeordnet sind, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs (44) an dem Dichtsitz (50) die Mündungsöffnung (48) geschlossen ist. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die flexible Trennwandung (28) sich derart innerhalb des Ventilgehäuses erstreckt, dass sich einerseits der flexiblen Trennwandung (28) der Steuerraum (30) erstreckt und sich andererseits der flexiblen Trennwandung (28) ein Saugseitenraum (32) erstreckt, wobei der Saugseitenraum (32) durch den Drosseldurchgang (38) mit dem Steuerraum (30) verbunden ist. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein Saugkörper (14) zum Anlegen an einen anzusaugenden Gegenstand vorgesehen ist, wobei der Saugkörper (14) an dem Ventilgehäuse (18) angeordnet ist, und wobei die flexible Trennwandung (28) in dem Saugkörper (14) verläuft . Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Dichtvorsprung (44) eine in den Steuerraum (30) offene Mulde (46) aufweist, welche insbesondere trichteratig ausgebildet ist. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 5, wobei der Drosseldurchgang (38) in der Mulde (46) mündet. Saugvorrichtung (12) nach wenigstens Anspruch 2, wobei der Drosseldurchgang (38) als Kanal durch die flexible Trennwandung (28) ausgebildet ist, welcher an einer dem Steuerraum (30) zugewandten Oberfläche der flexiblen Trennwandung (28) in der Mündungsöffnung (48) mündet. 8. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 7, wobei der Dichtvorsprung (44) von einem die Mündungsöffnung (48) umgebenden Wulst (58) gebildet ist. 9. Saugvorrichtung (12) nach wenigstens Anspruch 7, wobei die flexible Trennwandung (28) Befestigungsbereiche (54, 56) aufweist und die Mündungsöffnung (48) zentrisch zwischen den Befestigungsbereichen (54, 56) angeordnet ist. 10. Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die flexible Trennwandung (28) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie bistabil in eine erste Konfiguration und in eine zweite Konfiguration schnappen kann, wobei in der ersten Konfiguration der Dichtvorsprung (44) an dem Dichtsitz (50) anliegt und in der zweiten Konfiguration der Dichtvorsprung (44) von dem Dichtsitz (50) beabstandet ist . 11. Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei ein verstellbarer Verdrängungskörper (64) vorgesehen ist, welcher in dem Ventilinnenraum (20) derart verlagerbar ist, dass das Volumen des Steuerraums (30) einstellbar ist. 12. Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtsitz (50) als ein in den Steuerraum (30) vorspringender Abschnitt (52) des Ventilgehäuses (18) ausgebildet ist . 13. Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Dichtvorsprung (44) an der flexiblen Trennwandung (28) angeordnet ist, insbesondere einstückig mit der flexiblen Trennwandung (28) ausgebildet ist Saugvorrichtung (12) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Dichtvorsprung (44) an dem Ventilgehäuse (18) angeordnet ist und in den Steuerraum (30) hervorragt, und wobei der Dichtsitz (50) an der flexiblen Trennwandung (28) angeordnet ist . 15. Saugvorrichtung (12) nach Anspruch 14, wobei der Dichtvorsprung (44) mittels eines verstellbaren Halteelements (60) an dem Ventilgehäuse (18) derart angeordnet ist, dass ein Abstand (62) des Dichtvorsprungs (44) zu dem Dichtsitz (50) einstellbar ist . Saugvorrichtung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die flexible Trennwandung (28) derart ausgebildet und derart gespannt angeordnet ist, dass der Dichtvorsprung (44) und der Dichtsitz (50) in einer voneinander beabstandeten Lage vorgespannt sind. |
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Saugvorrichtungen dienen zum Fixieren von Gegenständen durch Ansaugen mittels Unterdruck .
Diese Saugvorrichtungen weisen Ventilvorrichtungen auf, welche die besondere Funktion bereitstellen, dass sie bei freiem Ansaugen selbsttätig schließen. Unter einem freiem Ansaugen wird in vorliegendem Zusammenhang verstanden, dass die zugehörige Saugvorrichtung nicht mit einem
anzusaugenden Gegenstand belegt ist und frei ansaugen kann. Durch das selbsttätige Schließen der genannten Ventilvorrichtungen kann bei unbelegter Saugstelle eine Energieverschwendung durch freies Ansaugen vermieden werden. Die genannten Ventilvorrichtungen werden
insbesondere bei größeren Anlagen mit mehreren
Saugvorrichtungen verwendet, um dort bei der Handhabung von Gegenständen, die nicht sämtliche Saugstellen abdecken, Energie einzusparen und eine Beeinträchtigung der
Unterdruckversorgung zu vermeiden.
Im Stand der Technik sind verschiedene Möglichkeiten zur Realisierung von selbsttätig schließenden Ventilen bekannt, wobei verschiedene physikalische Funktionsprinzipien ausgenutzt werden können.
Beispielsweise zeigt die DE 34 29 444 AI ein
Strömungsventil, bei welchem ein kugelartiger Ventilkörper in einem Strömungskanal angeordnet ist. Der Ventilkörper wird durch den Strömungsimpuls der Strömung durch den
Strömungskanal mitgerissen und gegen einen Dichtsitz verlagert, wenn die Strömung einen Schwellwert
überschreitet. Derartige Ventile sind aufgrund ihrer
Auslösung durch den Strömungsimpuls vergleichsweise
störungsanfällig bei Strömungsstößen. Insbesondere bei Beginn eines Ansaugvorganges kann es aufgrund der damit verbundenen starken Strömungsimpulse zu einem unerwünschten Verschluss des Ventils kommen.
Bekannt sind außerdem selbsttätig schließende Ventile, welche ausnutzen, dass sich bei Strömung über einen Strömungswiderstand eine von der Stärke der Strömung abhängige Druckdifferenz einstellt.
Beispielsweise zeigt die DE 198 14 262 AI ein Ventil mit zwei Druckräumen, welche durch eine flexible Wandung voneinander getrennt sind. Beide Räume sind jeweils über StrömungsVerbindungen mit einer Unterdruckversorgung verbunden. Einer der beiden Räume steht ständig in
Verbindung mit der Unterdruckversorgung und wird im Betrieb des Ventils nicht von einer Saugströmung durchströmt. In dem anderen Raum stellt sich ein Unterdruck ein, dessen Größe davon abhängt, in welchem Maße eine freie Strömung von dem Ansaugdurchgang des Ventils durch das Ventil hindurch zur Unterdruckversorgung möglich ist. Eine
Druckdifferenz zwischen den beiden Räumen führt bei diesem Ventil zu einer Deformation der flexiblen Wandung und zu einer Verlagerung eines Dichtabschnitts an einen Dichtsitz und zum Verschluss des Ventils. Bei diesem Ventil sind daher in dem Ventilgehäuse zwei Druckräume untergebracht, die parallel mit der Unterdruckversorgung verbunden sind. Diese Art von selbsttätig schließenden Ventilen kann daher mit gewissem konstruktivem Aufwand und erhöhtem Raumbedarf verbunden sein. Eine Saugvorrichtung mit selbsttätig schließendem Ventil mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist in der WO 2015/062778 AI beschrieben. Hierbei trennt eine flexible Wandung einen Steuerraum von einem Saugseitenraum, wobei ein außerhalb des Steuerraums liegender
Dichtabschnitt mit der flexiblen Trennwandung bewegungsgekoppelt ist. Das Verschließen diesen Ventils erfolgt daher nicht aufgrund eines Strömungsimpulses , welcher einen Verschlusskörper in eine Verschließstellung mitreißt, sondern aufgrund einer sich zwischen zwei
Druckräumen aufgrund von Strömungswiderständen
einstellenden Druckdifferenz.
Bei den genannten Ventilvorrichtungen ist es insbesondere von Bedeutung, dass ein reproduzierbares Schaltverhalten erreicht wird. Außerdem soll die Ventilvorrichtung oftmals in der jeweiligen Saugvorrichtung integriert verbaut werden. Daher ist eine kompakte Bauform und ein einfacher konstruktiver Aufbau wünschenswert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine
Saugvorrichtung eine langlebige, selbsttätig schließende Ventilvorrichtung mit reproduzierbarem und zuverlässigem Schaltverhalten auf konstruktiv einfache und kompakte Weise bereitzustellen .
Diese Aufgabe wird durch eine Saugvorrichtung mit
zugehöriger Ventilvorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Die Saugvorrichtung ist dazu ausgelegt Gegenstände durch
Ansaugen mittels Unterdruck zu fixieren (z.B. Unterdruck- GreifVorrichtung oder Unterdruck-Spannvorrichtung) .
Die Ventilvorrichtung weist ein Ventilgehäuse auf, welches einen Ventilinnenraum definiert. Das Ventilgehäuse weist einerseits eine Saugseite auf, welche mit einer Saugstelle der Saugvorrichtung (z.B. Saugöffnung oder Saugköper) zum Ansaugen des Gegenstandes in Verbindung steht . Das
Ventilgehäuse weist andererseits einen Versorgungsanschluss zur Verbindung mit einer Unterdruckversorgung (z.B.
Vakuumpumpe, Ejektor) auf. Der Versorgungsanschluss mündet in den Ventilinnenraum ein.
Es ist eine flexible Trennwandung oder Membran vorgesehen, welche sich innerhalb der Saugvorrichtung derart erstreckt, dass einerseits der flexiblen Trennwandung ein Steuerraum definiert ist und andererseits der flexiblen Trennwandung die Saugseite liegt. Der Steuerraum erstreckt sich
zumindest teilweise in dem Ventilgehäuse. Der Steuerraum ist mit dem Versorgungsanschluss verbunden. Der Steuerraum ist außerdem über einen Drosseldurchgang mit der Saugseite verbunden.
Die Verbindung von Saugseite und Steuerraum ist derart ausgestaltet, dass (bei freiem Ansaugen bei frei
einströmbarem Zustand der Saugstelle bzw. der Saugseite) ein Strömungsweg von der Saugseite durch den
Drosseldurchgang in den Steuerraum hinein und weiter von dem Steuerraum durch den Versorgungsanschluss
bereitgestellt wird. Insbesondere verläuft der Strömungsweg also durch den Steuerraum hindurch.
Der Drosseldurchgang ist dabei derart ausgebildet, dass für Strömungen durch den Drosseldurchgang von der Saugseite in den Steuerraum ein Strömungswiderstand derart definiert ist, dass sich bei freiem Ansaugen aufgrund des Strömungswiderstandes ein Unterdruck in dem Steuerraum im Vergleich zur Saugseite einstellt.
Die flexible Trennwandung ist derart ausgebildet, dass sie sich aufgrund des Unterdrucks, der sich bei freiem Ansaugen in dem Steuerraum einstellt, verformt, und zwar derart, dass sich das Volumen des Steuerraumes unter Einfluss des Unterdrucks verkleinert . Insofern wird der Unterdruck, der sich aufgrund des
Strömungswiderstandes im Drosseldurchgang bei einer
ausreichend großen Strömung entlang des Strömungsweges in dem Steuerraum gegenüber der Saugseite einstellt, dazu genutzt, die flexible Trennwandung zu verformen. Die
Verformung der flexiblen Trennwandung wird bei der
vorliegenden Saugvorrichtung dann dazu ausgenutzt, die Ventilvorrichtung zu schließen. Dadurch wird die gewünschte Funktion eines selbsttätig schließenden Ventils erzielt. Hierzu sind ein in das Innere des Steuerraums
hineinragender Dichtvorsprung und ein zugehöriger Dichtsitz vorgesehen. Der Dichtsitz ist ebenfalls innerhalb des
Steuerraumes angeordnet . Der Dichtvorsprung und der
Dichtsitz sind relativ zueinander verlagerbar in dem
Ventilinnenraum angeordnet, und zwar derart, dass bei
Verformung der flexiblen Trennwandung (aufgrund des freien Ansaugens bzw. aufgrund des sich hierbei in dem Steuerraum einstellenden Unterdrucks) der Dichtvorsprung an den
Dichtsitz zum Anliegen kommt. Dabei sind Dichtvorsprung und Dichtsitz derart ausgebildet und angeordnet, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs am Dichtsitz der Strömungsweg durch den Drosseldurchgang in den Steuerraum hinein unterbrochen ist, wobei die
Unterbrechung innerhalb des Steuerraums erfolgt .
Unter freiem Ansaugen wird im vorliegenden Zusammenhang verstanden, dass ein Ansaugen bei frei einströmbarem
Zustand der Saugseite erfolgt, z.B. ein freies Ansaugen bei unbelegter Saugstelle der Saugvorrichtung. Es stellt sich dann eine Strömung entlang des Strömungsweges ein. Diese Strömung wird getrieben durch die Unterdruckversorgung, welche durch den Versorgungsanschluss mit dem Steuerraum verbunden ist. Da bei freiem Ansaugen zunächst eine hohe Strömung bzw. Stromdichte entlang des Strömungsweges vorliegt, stellt sich aufgrund des Strömungswiderstandes im Drosseldurchgang ein Unterdruck im Steuerraum gegenüber der Saugseite ein. Der Unterdruck führt zu einer Kompression des Steuerraums unter Verformung der flexiblen
Trennwandung. Dadurch wird der Dichtvorsprung an den
Dichtsitz zum Anliegen gebracht und die Ventilvorrichtung geschlossen. Da der Steuerraum weiterhin von der
Unterdruckversorgung mit Unterdruck beaufschlagt wird, wird der im Steuerraum gegenüber der Saugseite vorliegende
Unterdruck aufrechterhalten und die Ventilvorrichtung bleibt geschlossen.
Bei Ansaugen mit belegtem Zustand der Saugseite, z.B. bei Vorliegen eines Gegenstandes an einer Saugöffnung der zugehörigen Saugvorrichtung, stellt sich hingegen keine ausgeprägte Strömung entlang des Strömungsweges ein.
Dadurch kann sich auch kein ausgeprägter Unterdruck über den Strömungswiderstand in dem Steuerraum gegenüber der Saugseite ausbilden. Der Dichtvorsprung liegt dann nicht an dem Dichtsitz an und gibt den Strömungsweg frei .
Aufgrund des Strömungswiderstandes des Drosseldurchgangs hängt die Druckdifferenz zwischen Steuerraum und Saugseite von der Stärke der Strömung entlang des Strömungsweges ab.
Durch die Konfiguration der flexiblen Trennwandung, die Ausgestaltung des Steuerraumes sowie des Dichtvorsprungs und des Dichtsitzes kann ein Schwellwert für die
Strömungsstärke oder Stromdichte definiert werden, bei dessen Überschreitung die Druckdifferenz zwischen
Steuerraum und Saugseite derart groß ist, dass der
Dichtvorsprung an dem Dichtsitz anliegt.
Bei dem anspruchsgemäßen Ventil liegen Saugseite und
Steuerraum entlang des Strömungsweges hintereinander. Der Dichtvorsprung und der zugehörige Dichtsitz sind beide in dem Steuerraum angeordnet. Dadurch ergibt sich ein
vergleichsweise kompakter Aufbau, insbesondere da es nicht erforderlich ist, mehrere Druckräume parallel mit der
Unterdruckversorgungsseite zu verbinden. Das Ventil ist konstruktiv einfach herstellbar, da sich Dichtvorsprung, Dichtsitz und flexible Trennwandung je nach Ausgestaltung als gemeinsames Bauteil herstellen lassen (siehe unten) . Die Schalteigenschaften des Ventils können in vorteilhafter Weise durch die Ausgestaltung, z. B. der flexiblen Trennwandung des Steuerraums, des Dichtvorsprungs und des Dichtsitzes, konstruktiv eingestellt werden.
Der Dichtvorsprung und der Dichtsitz können relativ zueinander eine Schließkonfiguration (in welcher die
Ventilvorrichtung geschlossen ist) und eine
Freigabekonfiguration (geöffnete Ventilvorrichtung) einnehmen. Insbesondere sind die beiden Teile derart angeordnet, dass Dichtvorsprung und Dichtsitz relativ zueinander zwischen Schließkonfiguration und
Freigabekonfiguration bewegbar sind. In der
Schließkonfiguration liegt der Dichtvorsprung an dem
Dichtsitz an. In der Freigabekonfiguration sind
Dichtvorsprung und Dichtsitz voneinander beabstandet und geben den Strömungsweg frei.
Die Saugseite des Ventilgehäuses kann als einfache Öffnung des Ventilgehäuses ausgestaltet sein. Beispielsweise ist denkbar, dass das Ventilgehäuse einen einseitig offenen Ventilinnenraum definiert, welcher mit der flexiblen
Trennwandung gegenüber der Saugseite abgetrennt ist. Die flexible Trennwandung kann aber auch außerhalb des
Ventilinnenraumes verlaufen, z.B. in einem Saugkörper der Saugvorrichtung, wobei der Saugkörper an dem Ventilgehäuse angeordnet ist.
Die Saugseite kann auch mit einem Ansaugeingang
ausgestaltet sein, welcher den Ventilinnenraum mit einer Saugstelle der Saugvorrichtung (z.B. mit einem Saugkörper oder einer Saugöffnung) verbindet. Die flexible Trennwandung bzw. Membran erstreckt sich insbesondere innerhalb des Ventilinnenraums . Vorzugsweise verläuft die flexible Trennwandung dann derart, dass einerseits der flexiblen Trennwandung der Steuerraum definiert ist und andererseits der flexiblen Trennwandung ein Saugseitenraum definiert ist. Insofern kann die flexible Trennwandung vorzugsweise innerhalb des Ventilinnenraums verlaufen und trennt einen Steuerraum von einem Saugseitenraum. Der genannten Ansaugeingang mündet vorzugsweise in den
Saugseitenraum ein. Der Saugseitenraum ist über den
Drosseldurchgang mit dem Steuerraum verbunden. Der
Strömungsweg verläuft dann insbesondere von dem
Ansaugeingang durch den Saugseitenraum, weiter durch den Drosseldurchgang in den Steuerraum hinein und von dem
Steuerraum weiter durch den Versorgungsanschluss hinaus.
Damit der Strömungsweg durch den Drosseldurchgang in dem Steuerraum unterbrochen werden kann, ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Drosseldurchgang mit einer
Mündungsöffnung in den Steuerraum einmündet. Die
Mündungsöffnung, der Dichtvorsprung und der Dichtsitz sind insbesondere derart angeordnet, dass bei Vorliegen der Schließkonfiguration, d.h. bei Anliegen des Dichtvorsprungs an dem Dichtsitz, die Mündungsöffnung geschlossen ist - und zwar innerhalb des Steuerraums. Die Mündungsöffnung ist insbesondere von dem Dichtvorsprung und/oder von dem
Dichtsitz geschlossen. Bei Vorliegen der
Freigabekonfiguration ist die Mündungsöffnung freigegeben. Vorteilhafterweise ist der Dichtvorsprung derart ausgestaltet, dass er eine in den Steuerraum offene Mulde aufweist, welche vorzugsweise trichterartig oder konisch ausgebildet ist. Die Ausgestaltung des Dichtvorsprungs mit Mulde ermöglicht eine Reihe verschiedener Konfigurationen, mit welchen eine zuverlässige Abdichtung in
Schließkonfiguration möglich ist und ein reproduzierbares Schaltverhalten erzielt werden kann. Vorzugsweise mündet der Drosseldurchgang in die oben genannte Mulde des Dichtvorsprungs ein. Dadurch kann sich der Dichtvorsprung zuverlässig an dem Dichtsitz festsaugen. Insbesondere weist die Mulde einen Muldenboden auf, an welchem die oben genannte Mündungsöffnung angeordnet ist.
Insbesondere kann der Drosseldurchgang als Kanal
ausgebildet sein, der sich durch die flexible Trennwandung erstreckt . Der Kanal mündet insbesondere an einer dem
Steuerraum zugewandten Oberfläche der Trennwandung.
Insbesondere im Zusammenspiel mit einer Mulde des
Dichtvorsprungs bilden dann Mündungsöffnung und Mulde ein zusammenwirkendes Paar, so dass bei Vorliegen der
Schließkonfiguration der Dichtvorsprung zuverlässig am Dichtsitz festgesaugt wird und die Mulde die
Mündungsöffnung zuverlässig überdeckt. Die Oberfläche, in welcher der Kanal mündet, kann ein ebener Bereich der flexiblen Trennwandung sein. Vorteilhaft kann aber auch sein, dass der Kanal in einem muldenförmigen Bereich der Oberfläche mündet, wie nachfolgend noch erläutert. Ein zuverlässiges Schließverhalten kann dadurch erreicht werden, dass der Dichtvorsprung von einem die
Mündungsöffnung umgebenden Wulst der Trennwandung gebildet ist. Der Wulst ist insbesondere ein einfach geschlossenes Gebilde, z.B. ein Ringwulst. Diese Kombination aus flexibler Trennwandung und Dichtvorsprung ist auf einfache Weise herstellbar.
Die flexible Trennwandung weist vorzugsweise randständige Befestigungsbereiche auf, mit welchen sie in der
Saugvorrichtung befestigt ist. Die Mündungsöffnung ist vorzugsweise zentrisch zwischen den Befestigungsbereichen angeordnet . Dadurch kann durch eine Verformung der
flexiblen Trennwandung ein großer Schaltweg zwischen
Schließkonfiguration und Freigabekonfiguration
bereitgestellt werden. Die Befestigungsbereiche sind z.B. von einem umlaufenden Rand oder Bund der flexiblen
Trennwandung gebildet. Je nach gewünschtem Schaltverhalten des Ventils kann es jedoch auch vorteilhaft sein, wenn die Mündungsöffnung außermittig zwischen den
Befestigungsbereichen angeordnet ist. Nach einer
vorteilhaften Ausgestaltung durchspannt die flexible
Trennwandung den Ventilinnenraum und ist mit den
Befestigungsbereichen an dem Ventilgehäuse befestigt.
Zur vorteilhaften Ausgestaltung ist der Dichtvorsprung an der flexiblen Trennwandung angeordnet. Dadurch wird der Dichtvorsprung dann, wenn sich in dem Steuerraum ein
Unterdruck einstellt, durch Verformung der Trennwandung in Richtung zum Dichtsitz hin bewegt. Als Material für Dichtvorsprung und Trennwandung können vorzugsweise elastisch verformbare Kunststoffe oder Gummi Verwendung finden. Der Dichtvorsprung ist vorzugsweise einstückig mit der flexiblen Trennwandung ausgebildet. Insbesondere bestehen Trennwandung und Dichtvorsprung zusammenhängend aus einem homogenen Material. Beispielsweise kann der Verbund aus Dichtvorsprung und flexibler Trennwandung in einem
gemeinsamen Herstellungsschritt gegossen oder gespritzt werden .
Ein zuverlässiges Schaltverhalten der Ventilvorrichtung kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass die
flexible Trennwandung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie bistabil in eine erste Konfiguration und eine zweite Konfiguration schnappen kann, d.h. dass sie sich bistabil zwischen diesen beiden Konfigurationen hin und her bewegen kann. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass in der ersten Konfiguration der Dichtvorsprung an dem
Dichtsitz anliegt (entsprechend der genannten
Schließkonfiguration) und in der zweiten Konfiguration der Dichtvorsprung von dem Dichtsitz beabstandet ist
(entsprechend der Freigabekonfiguration) . Die flexible Trennwandung ist hierzu insbesondere als bistabile Membran ausgebildet. Dabei kann die bistabile Membran vorteilhaft so ausgebildet sein, dass sie in der zweiten Konfiguration eine mechanische Kraft gegen den Dichtsitz ausübt. Dies trägt zu einem verbesserten Schließverhalten der
Ventilvorrichtung bei. Zur weiteren Ausgestaltung kann ein verstellbarer Verdrängungskörper vorgesehen sein, welcher in dem
Ventilinnenraum derart hinein und aus diesem hinaus
verlagerbar ist, dass durch Verlagerung das Volumen des Steuerraums einstellbar ist. Insbesondere ist der
Verdrängungskörper in den Steuerraum hinein und aus dem Steuerraum hinaus verlagerbar. Der Verdrängungskörper ist vorzugsweise an dem Ventilgehäuse verstellbar angeordnet, beispielsweise ins Innere des Steuerraums einschiebbar bzw. vorschiebbar und wieder zurück schiebbar. Eine einfache Ausgestaltung ergibt sich dadurch, dass eine in den
Steuerraum eindrehbare Einstellschraube vorgesehen ist, welche durch Eindrehen Volumen verdrängt. Durch Einstellung des effektiven Volumens des Steuerraums kann die
Ansprechempfindlichkeit und die Ansprechgeschwindigkeit des Ventils bei freiem Ansaugen beeinflusst werden.
Das relativ zueinander bewegbare Paar aus Dichtvorsprung und Dichtsitz kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass der Dichtsitz als ein in den Steuerraum vorspringender Abschnitt des Ventilgehäuses ausgebildet ist. Insbesondere ist hierbei der Dichtsitz gegenüber dem Ventilgehäuse unbeweglich. Der Dichtvorsprung ist dann vorzugsweise an der flexiblen Trennwandung angeordnet und wird bei Verformung der flexiblen Trennwandung bewegt.
Besonders vorteilhaft ist, wenn der Versorgungsanschluss im Ventilgehäuse benachbart zum Dichtsitz, d.h. nicht durch den vorspringenden Abschnitt hindurch, verläuft und
seitlich versetzt zu dem Drosseldurchgang (der durch die flexible Trennwandung verläuft) angeordnet ist. Dadurch wird eine hohe Krafteinwirkung auf die flexible
Trennwandung auch im geschlossenen Zustand des Ventils sowie eine gute Flächenpressung am Dichtvorsprung erreicht.
Denkbar ist jedoch auch, dass der Dichtvorsprung an dem Ventilgehäuse angeordnet ist und in den Steuerraum
hervorragt. Der zugehörige Dichtsitz kann dann insbesondere an der flexiblen Trennwandung angeordnet sein. Eine
einfache Ausgestaltung besteht darin, dass die Oberfläche der flexiblen Trennwandung selbst den Dichtsitz bildet. Auch bei dieser Ausgestaltung ist vorteilhaft, wenn der Dichtvorsprung eine Mulde aufweist, wie oben erläutert. Insbesondere kann dann die Mündungsöffnung des
Drosseldurchgangs an die Mulde anliegen, so dass eine zuverlässige Abdichtung entsteht.
Zur weiteren Ausgestaltung kann dann der Dichtvorsprung mittels eines verstellbaren Halteelements an dem
Ventilgehäuse derart angeordnet sein, dass durch Verstellen des Halteelements ein Abstand des Dichtvorsprungs zu dem Dichtsitz einstellbar ist. Dadurch kann der Schaltpunkt des Ventils und die Reaktionsempfindlichkeit eingestellt werden. Das Halteelement kann beispielsweise eine
Einstellschaube oder ein in den Steuerraum einschiebbarer und herausziehbarer Bolzen sein. Das verstellbare
Halteelement kann gleichzeitig einen Verdrängungskörper im oben genannten Sinn bereitstellen. Durch Einschieben des Halteelements wird dann das effektive Volumen des
Steuerraums verringert. Das Ventil spricht dann bei freiem Ansaugen schneller und empfindlicher an. Gleichzeitig wird durch das Einschieben des Halteelements der Abstand von Dichtvorsprung und Dichtsitz verringert, was ebenfalls zu einem empfindlicheren Ansprechen des Ventils beiträgt.
Bei sämtlichen der genannten Ausgestaltungen ist
vorzugsweise die flexible Trennwandung derart ausgebildet und insbesondere derart gespannt angeordnet, dass der Dichtvorsprung und der Dichtsitz in einer voneinander beabstandeten Lage vorgespannt sind. Insofern ist zur Bewegung des Dichtvorsprungs zu dem Dichtsitz hin eine Kraft erforderlich. Dadurch schließt das Ventil erst dann, wenn sich eine gewisse Strömungsstärke entlang des
Strömungsweges einstellt und dadurch ein gewisser
Unterdruck im Steuerraum gegenüber dem Saugseitenraum aufgebaut wird. Durch die Stärke der Vorspannung kann die Schaltempfindlichkeit des Ventils eingestellt werden. Dies kann sowohl für Ausgestaltungen vorteilhaft sein, in welchen der Dichtvorsprung an der flexiblen Trennwandung angeordnet ist, als auch für solche Ausgestaltungen, in welchen der Dichtsitz gehäuseseitig angeordnet ist.
Um den Strömungswiderstand zu erzielen, kann der
Drosseldurchgang grundsätzlich eine definierte Engstelle aufweisen. Der Strömungswiderstand kann jedoch auch dadurch bereitgestellt werden, dass der Drosseldurchgang einen im Vergleich zum übrigen Strömungsweg geringeren
Strömungsquerschnitt aufweist. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert .
Es zeigen:
Figur 1 : eine erfindungsgemäße Saugvorrichtung mit
Ventilvorrichtung in skizzierter Darstellung;
Figur 2 : vergrößerter Ausschnitt aus Figur 1 mit Details betreffend den Dichtvorsprung;
Figur 3 : eine weitere Ausgestaltung einer
erfindungsgemäßen Saugvorrichtung mit zugehöriger
Ventilvorrichtung in skizzierter Darstellung bei Vorliegen der Freigabekonfiguration;
Figur 4 : die Saugvorrichtung gemäß Figur 3 bei Vorliegen der Schließkonfiguration; Figur 5: eine weitere Ausgestaltung einer
erfindungsgemäßen Saugvorrichtung mit zugehöriger
Ventilvorrichtung in einem ersten Einstellzustand;
Figur 6 : die Saugvorrichtung gemäß Figur 5 in einem zweiten Einstellzustand; und
Figur 7 : eine weitere Ausgestaltung einer
erfindungsgemäßen Saugvorrichtung . In den Figuren sowie in der nachfolgenden Beschreibung sind für identische oder einander entsprechende Merkmale jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet. Die Figur 1 zeigt eine Ventilvorrichtung 10, die mit einer Saugvorrichtung 12 baulich verbunden ist. Die
Saugvorrichtung 12 umfasst im dargestellten Beispiel einen Saugkörper 14 (z.B. Faltenbalgsauger) , der eine Saugstelle 16 definiert, die zum Fixieren eines Gegenstandes (nicht dargestellt) mittels Unterdruck an den Gegenstand
herangeführt und angelegt wird. Die Saugstelle 16 kann beispielsweise eine Saugöffnung des Faltenbalgsaugers sein.
Die Ventilvorrichtung 10 weist ein Ventilgehäuse 18 auf, welches einen Ventilinnenraum 20 einschließt. Der
Saugkörper 14 ist an dem Ventilgehäuse 18 angeordnet. Das Ventilgehäuse 18 weist einerseits eine Saugseite 21 auf, die mit der Saugstelle 16 verbunden ist. Vorzugsweise weist das Ventilgehäuse 18 einen Anschlussabschnitt 22 auf, mittels welchem die Ventilvorrichtung mit der
Saugvorrichtung (hier: Saugkörper 14) verbunden werden kann. Im dargestellten Beispiel handelt es sich bei dem Anschlussabschnitt 22 um einen Stutzen, über den der
Saugkörper 14 übergezogen werden kann.
Das Ventilgehäuse 18 weist andererseits einen
Versorgungsanschluss 26 auf (vgl. Figur 1) . Der
Versorgungsanschluss 26 dient dazu, den Ventilinnenraum 20 mit einer Unterdruckversorgung (z.B. Vakuumpumpe, Ejektor) zu verbinden und ist z.B. als Absaugdurchgang durch das Ventilgehäuse 18 ausgebildet.
Der Ventilinnenraum 20 wird von einer flexiblen
Trennwandung 28 durchspannt. Die flexible Trennwandung 28 trennt in dem Ventilinnenraum 20 einen oben liegenden
Steuerraum 30 ab. Auf der dem Steuerraum abgewandten Seite der flexiblen Trennwandung 38 liegt die Saugseite 21. Die Saugseite 21 umfasst vorzugsweise einen Saugseitenraum 32, der unmittelbar von der flexiblen Trennwandung 28 begrenzt ist (vgl. Figur 1) . Der Saugseitenraum ist über einen Ansaugeingang 24 mit der Saugstelle 16 bzw. dem
Saugkörper 14 verbunden. Insofern wird durch den
Ansaugeingang 24 in die Ventilvorrichtung 10 angesaugt. Vorzugsweise verläuft der Ansaugeingang 24 durch den
Anschlussabschnitt 22 (vgl. Figur 1) .
Eine vorteilhafte Montage kann dadurch erreicht werden, dass das Ventilgehäuse 18 zweieilig aufgebaut ist, mit einem Gehäuseoberteil 34 und einem Gehäuseunterteil 36, die miteinander verbindbar sind. In diesem Fall kann die flexible Trennwandung 28 dadurch in dem Ventilinnenraum 20 befestigt werden, dass die flexible Trennwandung 28 zwischen Gehäuseoberteil 34 und Gehäuseunterteil 36 angeordnet ist, beispielsweise zwischen den beiden
Gehäuseteilen eingeklemmt ist.
Der Steuerraum 30 ist über den Versorgungsanschluss 26 mit der Unterdruckversorgung verbunden. Darüber hinaus ist der Steuerraum 30 über einen Drosseldurchgang 38 mit der
Saugseite 21 oder ggf. dem Saugseitenraum 32 verbunden, der sich auf der anderen Seite der flexiblen Trennwandung 28 erstreckt .
Somit ergibt sich durch die Ventilvorrichtung 10 ein
Strömungsweg 40, der exemplarisch in der Figur 3
eingezeichnet ist. Der Strömungsweg 40 verläuft von der Saugseite 21 (von dem Ansaugeingang 24 durch den
Saugseitenraum 32 hindurch) weiter durch den
Drosseldurchgang 38 hindurch in den Steuerraum 30 hinein und zumindest abschnittsweise durch den Steuerraum 30 hindurch, sowie letztendlich durch den Versorgungsanschluss 26 aus dem Steuerraum 30 hinaus.
Der Drosseldurchgang 38 definiert eine Engstelle 42 entlang des Strömungsweges 40 (Figuren 1 und 2) . Im Ergebnis weist der Drosseldurchgang 38 einen Strömungswiderstand für
Strömungen von dem Saugseitenraum 32 in den Steuerraum 30 auf.
Die flexible Trennwandung 28 weist einen Dichtvorsprung 44 auf, welcher in den Steuerraum 30 hineinragt. Der
Dichtvorsprung 44 weist vorzugsweise eine Mulde 46 auf, die im dargestellten Beispiel konisch oder trichterartig ausgebildet ist. Eine Mündungsöffnung 48 des
Drosseldurchgangs 38 mündet in einem Muldenboden der Mulde 46. Der Drosseldurchgang 38 ist im dargestellten Beispiel als Kanal 39 ausgebildet, der durch die flexible
Trennwandung 28 hindurch verläuft. Dies ist im Detail in Figur 2 dargestellt. Diese zeigt eine vergrößerte Darstellung des Dichtvorsprungs 44, um dessen Ausgestaltungen mit Mulde 46, Mündungsöffnung 48 sowie den Kanal 39 mit Engstelle 42 durch die flexible Trennwandung 28 zu verdeutlichen.
In dem Steuerraum 30 ist außerdem ein Dichtsitz 50
bereitgestellt, an welchen der Dichtvorsprung 44 bei
Verformung der flexiblen Trennwandung 28 zum Anliegen gebracht werden kann. Im dargestellten Beispiel wird der Dichtsitz 50 von einem in den Steuerraum 30
hervorspringenden Abschnitt 52 des Ventilgehäuses 18 gebildet . Bei freiem Ansaugen, d.h. bei unbelegter Saugstelle 16, stellt sich aufgrund des am Versorgungsanschluss
anliegenden Unterdruckes eine vergleichsweise starke
Strömung von der Saugstelle 16 zur Saugseite 21, durch den Saugseitenraum 32 sowie durch den Drosseldurchgang 38 hindurch in den Steuerraum 30 ein. Die Strömung entlang des Strömungsweges 40 führt dann weiter durch den
Versorgungsanschluss 26 zur Unterdruckversorgung. Aufgrund des Strömungswiderstandes im Drosseldurchgang 38 bildet sich in dem Steuerraum 30 gegenüber der Saugseite 21 bzw. dem Saugseitenraum 32 ein Unterdruck aus. Dies führt dazu, dass die flexible Trennwandung 28 derart verformt wird, dass das Volumen des Steuerraums 30 verkleinert wird.
Dadurch bewegt sich der Dichtvorsprung 44 zu dem Dichtsitz 40 hin und kommt an diesem zum Anliegen. Dies hat zur
Folge, dass der Strömungsweg 40 geschlossen ist. Da der Steuerraum 30 weiterhin über den Versorgungsanschluss 26 mit der Unterdruckversorgung verbunden ist, bleibt der Dichtvorsprung 44 dann in der Position, in welcher er an dem Dichtsitz 50 anliegt (Schließkonfiguration des
Ventils) . Demgegenüber ist bei Vorliegen der in der Figur 1 gezeigten Freigabekonfiguration der Dichtvorsprung 44 von dem Dichtsitz 50 beabstandet.
Wie in Figur 1 angedeutet, ist die flexible Trennwandung vorzugsweise einstückig mit dem Dichtvorsprung 44
ausgebildet, beispielsweise aus einem homogenen, flexiblen Material (Kunststoff oder Gummi) .
Vorzugsweise weist die flexible Trennwandung 28 einen im Randbereich umlaufenden Bund 54 auf. Der Bund 54 ist eine beispielhafte Ausgestaltung für einen Befestigungsbereich 56 der flexiblen Trennwandung 28 zu deren Befestigung in dem Ventilinnenraum 20. Wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, kann die flexible Trennwandung 28 auf verschiedene Weise ausgestaltet sein. Im Falle der Figuren 3 und 4 ist der Dichtvorsprung 44 auf einfache Weise von einem Wulst 58 gebildet, welcher die Mündungsöffnung 48 umläuft.
Die flexible Trennwandung 28 kann beispielsweise als bistabile Membran ausgebildet sein, welche in zwei
Konfigurationen bistabil schnappen kann. Beispielhaft zeigt die Figur 3 eine erste Konfiguration der flexiblen
Trennwandung 28, in welcher der Dichtvorsprung 44 von dem Dichtsitz 50 beabstandet ist. Wird, wie vorstehend
beschrieben, bei freiem Ansaugen in dem Steuerraum 30 ein Unterdruck aufgebaut, so wird auf die bistabile Membran 28 (flexible Trennwandung) eine Kraft in Richtung einer
Verkleinerung des Volumens des Steuerraums 30 ausgeübt. Dadurch schnappt die bistabile Membran 28 in eine zweite Konfiguration, die beispielhaft in Figur 4 dargestellt ist. In der zweiten Konfiguration liegt der Dichtvorsprung 44 an dem Dichtsitz 50 an.
Wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, kann der Dichtvorsprung 44 auch ventilgehäuseseitig angeordnet sein und in den Steuerraum 30 hervorragen. Der Dichtsitz 50 wird dann beispielsweise von einer dem Steuerraum 30 zugewandten Oberfläche der flexiblen Trennwandung 28 gebildet (Figuren 5 und 6) . Wölbt sich die flexible Trennwandung 28 aufgrund eines Unterdrucks im Steuerraum 30 gegenüber der Saugseite 21 nach oben, so liegt der Dichtsitz an dem Dichtvorsprung 44 an. Insbesondere überdeckt die Mulde 46 des
Dichtvorsprungs 44 die Mündungsöffnung 48 des
Drosseldurchgangs 38 durch die flexible Trennwandung 28.
Der Dichtvorsprung 44 ist vorzugsweise mittels eines verstellbaren Halteelements 60 an dem Ventilgehäuse 18 angeordnet. Das Halteelement 60 ist verstellbar insofern, als der Dichtvorsprung 44 durch Verstellen des
Halteelements in Richtung zu dem Dichtsitz 40 vorgeschoben werden kann. Auch ein zurückziehen ist möglich. Dadurch ist ein Abstand 62 einstellbar, welchen der Dichtvorsprung 44 bei Vorliegen der Freigabekonfiguration (Figur 5) von dem Dichtsitz 50 aufweist. Die Figur 6 veranschaulicht einen Zustand, in welchem der Dichtvorsprung 44 durch Verstellen des Halteelements 60 näher an den Dichtsitz 50 eingestellt ist und dadurch der Abstand 62 verringert ist. In dieser Konfiguration wird das Ventil in Abhängigkeit eines sich im Steuerraum 30 einstellenden Unterdrucks empfindlicher ansprechen .
Zur weiteren Ausgestaltung ist ein verstellbarer
Verdrängungskörper 64 vorgesehen, der in einem definierten Maß in den Steuerraum 30 verlagerbar ist. Dadurch ist das effektive Volumen des Steuerraums 30 einstellbar. Im
Beispiel der Figur 5 wird der Verdrängungskörper 64 von dem Halteelement 60 für den Dichtvorsprung 44 gebildet, ohne dass ein separates Bauteil erforderlich ist. Wenn der
Verdrängungskörper 64 in den Steuerraum 30 eingeschoben wird und dadurch das effektive Volumen verringert wird, so spricht die Ventilvorrichtung 10 empfindlicher auf eine Strömung bei freiem Ansaugen ein, da sich in dem Steuerraum 30 schneller ein relevanter Unterdruck aufbaut. Dadurch gelangt die Ventilvorrichtung 10 schneller in die
Schließkonfiguration .
Die flexible Trennwandung 28 kann auch in dem Saugkörper 14 angeordnet sein. Insofern kann die flexible Trennwandung 28 auch außerhalb des eigentlichen (festen) Ventilgehäuses 18 vorgesehen sein. Wie in Figur 7 dargestellt, kann z.B. ein flexibel ausgebildeter Saugkörper 14 an dem Ventilgehäuse 18 angeordnet sein, wobei sich die flexible Trennwandung 28 durch einen Innenraum des Saugkörpers 14 erstreckt. Vorzugsweise ist die flexible Trennwandung 28 unmittelbar anliegend oder benachbart an in einem Öffnungsabschnitt 66 des Ventilgehäuses 18 angeordnet. Der Ventilinnenraum 20 kann dann insbesondere den Steuerraum 30 bilden. Die
Saugseite 21 wird von dem einen den Öffnungsabschnitt 66 des Ventilgehäuses 18 anschließenden Bereich innerhalb des Saugkörpers 14 gebildet.