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Patent Searching and Data


Title:
SUSPENSION SYSTEM FOR A STROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/259896
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suspension system (10) for a stroller (12), in particular a motorized stroller, the suspension system (10) having a guide (14) and a guide part (16), which is guided in the guide (14), a spring element (18) being arranged between the suspension system (10) and the guide (14), characterized in that the guide (14) has a bend, the radial curvature of which is parallel to a curvature that can be produced by a radius of a wheelbase (R) of the stroller (12).

Inventors:
RUPP BERNHARD (DE)
SISIN ALEXANDER (DE)
FERENCZ MIKLOS (DE)
MARTIN NORBERT (DE)
LAURENT STEPHANE (FR)
JUENGLING BARBARA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061517
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
April 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B62B9/18; B60G9/00; B60G11/14; B62B5/00
Foreign References:
US0125533A1872-04-09
US2784963A1957-03-12
EP1700770A12006-09-13
US1119002A1914-12-01
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Claims:
Ansprüche

1. Federung (10) für einen insbesondere motorisierten Kinderwagen (12), wobei die Federung (10) eine Führung (14) und einen in der Führung (14) geführtes Führungsteil (16) aufweist, wobei ein Federelement (18) zwischen der Federung (10) und der Führung (14) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) eine Biegung aufweist, deren radiale Krümmung (1) parallel zu einer durch einen Radius eines

Radstandes (R) des Kinderwagens (12) erzeugbaren Krümmung (2) ist, wobei die Krümmungen (1, 2) im Bereich einer Achse (28) mit der Federung (10) positioniert ist.

2. Federung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Führung (14) und/oder das Führungsteil (16) insbesondere einstückig in ein Motorgehäuse (20) des Kinderwagens (12) integriert sind, sodass die Führung (14) und/oder das Führungsteil (16) starr mit dem Motorgehäuse (20) verbunden sind.

3. Federung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Führung (14) bzw. das Führungsteil (16) relativ zu dem Motorgehäuse (20) beweglich ist, wobei die Führung (14) bzw. das Führungsteil (16) starr mit dem Kinderwagen (12) verbunden ist.

4. Federung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (16) wenigstens abschnittsweise der Krümmung der Führung (14) nachgebildet ist.

5. Federung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18) zwischen dem Führungsteil (16) und der Führung (14) angeordnet ist, und vorzugsweise innerhalb der Führung (14) positioniert ist.

6. Federung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18) auf einem Dorn (22) angeordnet ist, der innerhalb der Führung (14) positioniert ist.

7. Federung (10) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (22) der Krümmung der Führung (14) wenigstens

abschnittsweise folgt.

8. Federung (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Führungsteil (16) eine Aussparung (24) aufweist, in der der Dorn (22) geführt ist.

9. Kinderwagen (12) umfassend eine erste Achse (26) und eine zweite von der ersten Achse (26) um einen Radstand (R) beabstandete Achse (28), wobei den Achsen (26, 28) Räder (30) zugeordnet sind, und eine

Federung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche im Bereich der zweiten Achse (28) angeordnet ist, sodass ein Einfedern eine

Rotation des Kinderwagens (12) um die erste Achse (26) erzeugt.

10. Kinderwagen (12) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) oder das Führungsteil (16) starr mit einem Rahmen (32) des Kinderwagens (12) verbunden ist.

11. Kinderwagen (12) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster rahmenseitiger Teil eines Motorgehäuses (20) eines den Kinderwagen (12) antreibenden Motors (34) gegenüber einem zweiten radseitigen Teil des Motorgehäuses (20) relativbeweglich ist.

12. Kinderwagen (12) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (32) starr mit dem zweiten Teil des Motorgehäuses (20) verbunden ist, insbesondere ein Ende eines Rohrs (31) in eine Aufnahme gesteckt ist.

Description:
Federung für einen Kinderwagen

Die Erfindung betrifft eine Federung für einen insbesondere motorisierten Kinderwagen, wobei die Federung eine Führung und einen in der Führung geführtes Führungsteil aufweist, wobei ein Federelement zwischen der Federung und der Führung geschaltet ist.

Es wird vorgeschlagen der Führung eine Biegung zuzuordnen, deren radiale Krümmung parallel zu einer durch einen Radius eines Radstandes des

Kinderwagens erzeugbaren Krümmung ist. Die Biegung und deren zugeordnete Krümmung sind parallel zu der Krümmung des Radstandes, wobei die

Krümmungen im Bereich der gefederten Achse angeordnet sind. Ferner ist das Zentrum der Krümmungen an der gegenüberliegenden Achse positioniert. So bildet der Achsabstand, der den Radstand erzeugt, einen Radius für eine Krümmung. Die Krümmung stellt hierbei den durch den Radius bei einer Rotation des Radius um das Zentrum beschrieben Bogen dar. Dadurch kann eine geschmeidige und robuste Federung bereitgestellt werden.

Der Kinderwagen kann also eine erste Achse und eine zweit von der ersten Achse um einen Radstand beabstandete Achse, wobei den Achsen die Räder zugeordnet sind, und die Federung im Bereich der zweiten Achse angeordnet ist, sodass ein Einfedern eine Rotation des Kinderwagens um die erste Achse erzeugt.

Vorteilhafterweise kann die Führung und/oder das Führungsteil insbesondere einstückig in ein Motorgehäuse des Kinderwagens integriert sein, sodass die Führung und/oder das Führungsteil starr mit dem Motorgehäuse verbunden sind. Beispielsweise kann das Motorgehäuse ein Spritzgussgehäuse sein, welches einen Abschnitt aufweist, der mit der Führung und/oder dem Führungsteil ausgestattet ist. Die Führung weist wenigstens eine Lauffläche auf, auf der das Führungsteil gleitet. Das Führungsteil kann als Fortsatz ausgebildet sein, der in die Führung ragt. Die Führung bzw. das Führungsteil ist relativ zu dem

Motorgehäuse beweglich angeordnet, wobei das Gegenelement, als die Führung bzw. das Führungsteil, starr mit dem Kinderwagen verbunden ist. Die Führung und das Führungsteil können bei einer Alternative an zwei zueinander relativbeweglichen Bauteilen des Motorgehäuses ausgebildet sein, sodass eine Relativbewegung zueinander entsprechend geführt wird und die beiden Bauteile auch gegeneinander gefedert sind. Hierdurch wird eine kompakte Bauweise der Federung erreicht.

Das Führungsteil kann vorteilhafterweise wenigstens abschnittsweise der Krümmung der Führung nachgebildet sein. Das Führungsteil kann eine Seite aufweisen, die auf einer Fläche der Führung aufliegt und komplementär zur Krümmung der Führung geformt ist. Dadurch wird eine hervorragende Führung der Federung erreicht.

Bevorzugt kann das Federelement zwischen dem Führungsteil und der Führung angeordnet sein, und vorzugsweise innerhalb der Führung positioniert ist. Es kann eine Schraubenfeder verwendet werden, die als Druck- oder Zugfeder ausgebildet ist. Das Federelement erzeugt eine Kraft zwischen dem Führungsteil und der Führung, sodass die daran angebrachten Bauteile des Kinderwagens und/oder des Motorgehäuses gegeneinander gefedert sein können.

Vorzugsweise ist das Federelement auf einem Dorn angeordnet, der innerhalb der Führung positioniert ist. Der Dorn kann in das Federelement hineinragen und insbesondere durch das ganze Federelement hindurchragen. Dies ist

insbesondere der Fall, wenn es sich um eine Schraubenfeder handelt. Dadurch wird die Feder besonders gut geführt.

Besonders bevorzugt ist es, den Dorn gekrümmt auszuführen, sodass er der Krümmung der Führung wenigstens abschnittsweise folgt. Der Dorn ist dann gekrümmt und wenigstens abschnittsweise parallel zur Krümmung der Führung. Dadurch wird eine hervorragende Führung erreicht.

Bei einer besonderen Weiterbildung kann das Führungsteil eine Aussparung aufweisen, in der der Dorn geführt ist. Die Aussparung kann eine Bohrung sein, in Richtung oder parallel zur Krümmung. In der Bohrung kann der Dorn entlanglaufen und das Führungsteils führen. Dadurch wird eine verbesserte Führung erreicht. Besonders vorteilhaft kann es sein, die Führung oder das Führungsteil starr mit einem Rahmen des Kinderwagens zu verbinden. Gleichzeitig ist es von Vorteil einen ersten rahmenseitigen Teil des Motorgehäuses des Motors gegenüber einem zweiten radseitigen Teil des Motorgehäuses relativbeweglich auszuführen. Der Rahmen kann starr mit dem zweiten Teil des Motorgehäuses verbunden sein, wobei insbesondere ein Ende eines Rohrs des Rahmens in eine Aufnahme des Motorgehäuses gesteckt sein kann. Hierdurch wird eine gefederte

Verbindung zwischen Motorgehäuse und Rahmen hergestellt, die besonders kompakt ist.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 ein Kinderwagen mit einer Federung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung des gekrümmten Federwegs,

Fig. 3 eine gekrümmte Führung mit innenliegendem Führungsteil mit einem Dorn und einem Federelement, und

Fig. 4 eine gekrümmte Führung mit einem innenliegenden komplementär

gekrümmten Führungsteil.

In Figur 1 ist ein Kinderwagen 12 gezeigt, der eine Federung 12 aufweist. Der Kinderwagen 12 ist motorisiert und weist ein Motorgehäuse 20 auf. Weiterhin umfasst der Kinderwagen 12 eine erste Achse 26 und eine zweite von der ersten Achse 26 um einen Radstand R beabstandete Achse 28. Das Motorgehäuse 20 ist an der zweiten Achse 28 angebracht. Den Achsen 26, 28 sind Räder 30 zugeordnet.

Die Federung 10 ist der zweiten Achse 28 zugeordnet, sodass ein Einfedern eine Rotation des Kinderwagens 12 um die erste Achse 26 erzeugt. Die zweite Achse 28 rotiert mit dem Radabstand R um die erste Achse 26. Die Achsen 26, 28 können parallel zueinander ausgerichtet sein. Die erste Achse 26 kann auch mit einem Drehgelenk 27 ausgestattet sein, sodass eine Schrägstellung der Achsen 26, 27 zueinander möglich ist. Dann ist der Radstand R durch den Auflagepunkt des Rades 30 auf dem Erdboden gegeben. Insbesondere ist ein Rahmen 32 des Kinderwagens 12 an die Achsen 26, 28 angebracht, wobei ein Rohr 31 des Rahmens 32 an dem Motorgehäuse 20 angebracht ist. Es kann mit dem

Motorgehäuse 20 starr verbunden sein oder es kann zwischen dem Rahmen und dem Motorgehäuse 20 die Federung 10 ausgebildet sein.

Figur 2 zeigt die Federung 10 in einer schematischen Weise, wobei eine Führung 14 und ein in der Führung 14 geführtes Führungsteil 16 teil der der Federung 10 sind. Die Federung ermöglicht eine Rotation um die erste Achse 26. Die zweite Achse 28 führt dabei relativ zur ersten Achse 26 eine kreisförmige Bewegung aus, die auf einer gekrümmten Bahn verläuft. Diese Krümmung 2 ist parallel zu einer Krümmung 1 positioniert, die durch die Federung 10 und den

dazugehörigen Führungsteil 16 und Führung 14 gegeben ist. Dabei hat die Krümmung 2 der Führung 14 einen kleineren Radius r als der Radstand R, sodass die Krümmung 2 der Federung 10 näher am Drehzentrum im Bereich der ersten Achse 26 angeordnet ist. Die erste Achse 26 kann auch gegenüber der zweiten Achse 28 in der Horizontalen, also im Wesentlichen parallel zum

Erdboden, verdreht werden, sodass die beiden Achsen 26, 28 nicht mehr parallel sind.

Figur 3 zeigt eine Ausbildung der Führung 14 mit einem Führungsteil 16, wobei die Krümmung 1 entlang der Führung 14 mittig durch diese hindurchgeht. Die Führung 14 ist entsprechend der Krümmung 1 gebogen und das Führungsteil ist komplementär dazu ausgebildet. Das Führungsteil 16 gleitet auf zumindest einer nach innen gerichteten Führungsfläche 15 der Führung 14. Die Enden des Führungsteils 16 weisen eine komplementäre runde Form bezüglich der Enden der Führung 14 auf. Das Führungsteil 16 kann mit beiden den Führungsflächen

15 der Führung 14 zugewanden Seiten auf den Führungsflächen 15 gleiten. Die Führungsflächen 15 sind parallel zur Krümmung 1 ausgebildet.

Die Führung 14 oder das Führungsteil 16 ist einstückig in ein Motorgehäuse 20 des Kinderwagens 12 integriert, sodass die Führung 14 bzw. das Führungsteil 16 starr mit dem Motorgehäuse 20 verbunden sind. Die Führung 14 kann in dem vorzugsweise aus Kunststoff gebildeten Motorgehäuse 20 als Aufnahme ausgebildet sein, in die das Führungsteil 16 eingesetzt wird. Das Führungsteil 16 kann alternativ als Teil des Motorgehäuses 20 ausgebildet sein, wobei es als Fortsatz ausgebildet ist, der in die Führung 14 hineinragt. Es ist auch denkbar, zwei Teile des Motorgehäuses 20 vorzusehen, die zueinander relativbeweglich sind, wobei eins der Teile die Führung 14 und das weitere Teil das Führungsteil

16 aufweist.

Die Führung 14 oder das Führungsteil 16 ist relativ zu dem Motorgehäuse 20 beweglich, wobei die Führung 14 bzw. das Führungsteil 16 starr mit dem

Kinderwagen 12 verbunden ist. Ist die Führung 14 beispielsweise in dem

Motorgehäuse 20 ausgebildet kann ein Führungsteil 16 starr mit dem Rahmen 32 des Kinderwagens 32 verbunden sein. Es kann ein Fortsatz als Führungsteil 16 ausgebildet sein, welcher sich von dem Rahmen 32 aus erstreckt und in die Führung 14 ragt. Es ist auch der umgekehrte Fall möglich, bei dem die Führung 14 im Rahmen 32 ausgebildet ist und das Führungsteil 16 Teil des

Motorgehäuses 20 ist.

Bei einer Ausführungsform kann ein Teil des Motorgehäuses 20, welcher relativbeweglich zu einem weiteren Teil des Motorgehäuses 20 ist, starr mit dem Rahmen 32 verbunden sein. Dieser starr mit dem Rahmen 32 verbundene Teil des Motorgehäuses 20 kann die Führung 14 oder das Führungsteil 16 enthalten, während der weitere Teil des Motorgehäuses 20 komplementär dazu das Führungsteil 16 bzw. die Führung 14 enthält. An dem weiteren Teil ist das Rad 30 angebracht. Der Rahmen 32 kann ein Rohr 31 aufweisen, welches mit einem Teil des Motorgehäuses 20 starr verbunden ist. Das Rohr 31 kann in eine Aufnahme des Motorgehäuses 20 gesteckt werden. Das Führungsteil 16 gleitet innerhalb der Führung 14 während des

Federvorgangs entlang einer Längsrichtung der Führung 14.

Figur 4 offenbart eine Weiterbildung der Führung 10, wobei ein Dorn 22 zur Führung eines Federelements 18 in der Ausnehmung der Führung 10

angeordnet ist. Der Dorn ist ebenfalls gekrümmt und parallel zur Krümmung 1, 2.

Das Federelement 18 ist als Schraubenfeder ausgebildet und zwischen dem Führungsteil 16 und der Führung 14 positioniert. Das Federelement 18 ist zwischen einem Ende des Führungsteils 16 und einem Ende der Führung 14 angeordnet und als Druckfeder ausgeführt. Es könnte auch alternativ als

Zugfeder ausgeführt sein. Der Dorn 22 erstreckt sich in Längsrichtung der

Führung 14. Der Dorn 22 erstreckt sich insbesondere über die gesamte Länge der Führung 14. In dem Führungsteil 16 ist eine Aussparung 24 ausgebildet, in der der Dorn 22 angeordnet ist. Bei einer Bewegung des Führungsteils 16 innerhalb der Führung 14 gleitet der Dorn 22 innerhalb der Aussparung 24.