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Patent Searching and Data


Title:
TABLET SPLITTER AND METHOD FOR SPLITTING A TABLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/004798
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tablet splitter and a method for splitting a tablet, comprising a main body having a receptacle for the tablet and a splitting part having a cutting tool for splitting the tablet. According to the invention, the tablet splitter comprises a fixing part for fixing the tablet in the receptacle of the main body, which fixing part can be joined with the main part.

Inventors:
VIERTEL KATRIN (DE)
BURKERT JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/067783
Publication Date:
January 14, 2021
Filing Date:
June 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
ANMED GMBH (DE)
International Classes:
A61J7/00
Foreign References:
CN206414517U2017-08-18
US20160367441A12016-12-22
DE102005055388B32007-07-19
DE102009023468A12011-01-27
CN209951813U2020-01-17
EP0313934A21989-05-03
DE102009023468A12011-01-27
DE19957015A12001-06-28
DE102005000503B42008-10-23
DE102005055388B32007-07-19
US20070164141A12007-07-19
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Eckhard (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Tablettenteiler (1 0) zur Teilung einer Tablette (20) mit einem eine

Aufnahme (7) für die Tablette (20) aufweisenden Grundkörper (1 ) und einem zur Teilung der Tablette vorgesehenen Teilungskörper (2) mit Schneidwerkzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Grundkörper (1 ) zusammenfügbares Fixierteil (6) zum Fixieren der Tablette (20) in der Aufnahme (7) des Grundkörpers (1 ) vorgesehen ist.

2. Tablettenteiler (1 0) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (6) und der Grundkörper (1 ) und/oder dass das Fixierteil (6) und der Teilungskörper (2) gegeneinander verschiebbar sind.

3. Tablettenteiler (1 0) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1 ) und der Teilungskörper (2) gegen eine elastische Spannkraft zueinander bewegbar sind.

4. Tablettenteiler (1 0) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1 ) wenigstens ein federelastisches Element (4) zur Bildung der elastischen Spannkraft aufweist.

5. Tablettenteiler (1 0) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das federelastische Element (4) als wenigstens eine Feder (5) oder als wenigstens ein an dem Grundkörper (1 ) angeformter gekrümmter Bügel ausgebildet ist.

6. Tablettenteiler (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (3) lösbar am

Teilungskörper (2) angeordnet ist.

7. Tablettenteiler (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (3) beim Überführen zwischen einer Ausgangsstellung (24) und einer Arbeitsstellung (25) bzw. Fixierstellung zumindest bereichsweise in einer Führung (21 ) des Grundkörpers (1 ) führbar ist, wobei das Schneidwerkzeug (3) an einer, vorzugsweise gegenüber dem Fixierteil (6) lösbaren, Flalterung (31 ) angeordnet ist.

8. Tablettenteiler (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1 ) und das Fixierteil (6) zumindest bereichsweise aneinander angepasste

Wandungsabschnitte (8, 9) zum Aufschieben des Fixierteils (6) auf den Grundkörper (1 ) aufweisen.

9. Tablettenteiler (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Teilungskörper (2) und das Fixierteil (6) auf gegenüberliegenden Seiten (1 1 , 1 2) des Grundkörpers (1 ) angeordnet sind.

1 0. Tablettenteiler (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Teilungskörper (2) und/oder das Fixierteil (6) wenigstens eine Griffmulde (23) zum Greifen oder Flalten der Vorrichtung ( 1 0) aufweist.

1 1 . Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilungskörper (2) und das Fixierteil (6) in der die Aufnahme (7) des Grundkörpers (1 ) verschließenden Stellung (26) mittels Rastmittel (1 3) miteinander verrastbar sind.

1 2. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (1 3) als an dem Fixierteil (6) und/oder am den Teilungskörper (2) angeordnete Rastnasen (27) zum Eingreifen in an dem Teilungskörper (2) und/oder dem Fixierteil (6) angeordnete Aufnahmen (28), insbesondere als Klippverschluss (22), ausgebildet sind.

1 3. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Feder (5) zum

Verschieben des Teilungskörpers (2) relativ zum Grundkörper (1 ) in einer Federhülse (1 4) oder an einem Federdorn (1 5) des

Grundkörpers (1 ) gehalten ist.

14. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (6) und der Teilungskörper (2) mittels Rastmittel (1 7) verschiebbar an dem Grundkörper (1 ) gehalten sind.

1 5. Tablettenteiler (1 0) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (1 7) als am Grundkörper (1 ) ausgebildete Rastnasen (1 6) zum Verrasten des Grundkörpers (1 ) mit entsprechenden

Gegenrastmitteln (1 8) des Teilungskörper (2) und/oder des Fixierteils (6) sind, insbesondere dass die Gegenrastmittel (1 8) als Schienen (1 9) zum verschiebbaren Aufnehmen der Rastnasen (1 6) ausgebildet sind.

1 6. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1 ) und/oder der

Teilungskörper (2) und/oder das Fixierteil (6) aus Kunststoff hergestellt sind.

1 7. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) in Richtung

Schneidewerkzeug (3) schräg oder abgerundete Anlageflächen (29) zum Zentrieren und Fixieren der Tablette (20) gegenüber dem

Schneidwerkzeug (3) aufweist.

1 8. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Fixierteil (6) ein Anschlag (30), insbesondere schräg oder rund ausgebildete Anlageflächen (35), gebildet ist, mittels welchem die zu teilende Tablette (20) gegen die gegenüberliegenden Anlageflächen (29) der Aufnahme (7) zum

Zentrieren und zum Fixieren der Tablette (20) bewegbar ist.

1 9. Tablettenteiler (1 0) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Teilungskörper (6) lösbar angeordnete Reinigungskappe (36) vorgesehen ist, welche vorzugsweise mittels eines Drehmechanismus (37) mit in entsprechende Ausnehmungen des Teilungskörpers (6) eingreifende Rastnasen (38), abnehmbar ist.

20. Verfahren zum Teilen einer Tablette (20), insbesondere mit einem Tablettenteiler gemäß den Ansprüchen 1 bis 1 8, wobei die Tablette (20) in eine Aufnahme (7) eines Grundkörpers (1 ) eingelegt und mittels eines relativ zum Grundkörper (1 ) bewegten Fixierteils (6) in der Aufnahme (7) gehalten wird, so dass ein an einem Teilungskörper (2) angeordnetes Schneidwerkzeug (3) bei einer Relativbewegung von Teilungskörper (2) und Fixierteil (6) die fixierte Tablette (20) zerteilt.

21 . Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zum

Verschließen der Aufnahme (7) der Teilungskörper (2) zumindest bereichsweise über das Fixierteil (6) geschoben wird.

22. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21 , dadurch gekennzeichnet, dass nach Einlegen der Tablette (20) in die Aufnahme (7) in einer ersten Stufe das Fixierteil (6) die Tablette (20) mittels eines Anschlags (30) in Richtung des Grundkörpers (1 ) verschiebt bis die Tablette (20) gegen die Anlageflächen (29) der Aufnahme (7) zentriert und gedrückt wird, und in einer zweiten Stufe der Teilungskörper (2) gegen eine elastische Spannkraft zur Teilung der Tablette (20) auf den Grundkörper (1 ) geschoben wird, wobei für ein Verschließen der

Aufnahme (7) der Teilungskörper (2) weiter in Richtung des

Fixierteils (6) verschoben wird.

Description:
Bezeichnung : Tablettenteiler und Verfahren zur Teilung einer Tablette

Die Erfindung betrifft einen Tablettenteiler zur Teilung einer Tablette gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 . Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Teilen einer Tablette nach dem Oberbegriff des Anspruches 20.

Bei der Einnahme von Medikamenten in Tabletten- oder Pillenform ist es oftmals ärztlich verordnet, diese nicht als Ganzes, sondern zeitlich verteilt jeweils nur die Hälfte einer Tablette einzunehmen. An der Tablette sind oftmals entsprechende Einkerbungen eingebracht, in die ein Messer eingreifen kann, um die Tablette zu teilen. Insbesondere ältere Menschen sind häufig nicht in der Lage, die Tablette mit einem Messer zu teilen.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass beim freihändigen Zerteilen der Tablette diese in mehrere Teile zerbirst, wodurch die Dosierung des

Wirkstoffs nicht mehr exakt eingehalten werden kann.

Zur Lösung dieses Problems wurden bereits unterschiedliche Vorrichtungen zum Teilen von Medikamenten in Tablettenform entwickelt. Bekannt sind Mittel zum Zerbrechen einer Tablette und zum Schneiden der Tablette. Bei den Tablettenteilern der ersten Kategorie ist ein aufwendiger Mechanismus erforderlich, um an exakt festgelegten Stellen einer Tablette einen

ausreichenden Druck zur Verfügung zu stellen . Insbesondere sind diese Vorrichtungen regelmäßig nur auf bestimmte Tablettengrößen bzw. -formen beschränkt. Darüber hinaus erfordern diese Vorrichtungen eine

Mindestgröße der Tablette, um eine definierte Bruchkante und somit eine exakte Teilung der Tablette zu erzielen.

Bei Vorrichtungen der zweiten Kategorie ist eine Klinge vorgesehen, welche in einem Deckel des Behälters eingebracht ist, wobei in dem Behälter eine Haltevorrichtung für die Tablette angeordnet ist. Bei Verschließen des Behälters mittels des Deckels erfolgt die Teilung der Tablette mittels der im Deckel befindlichen Klinge entlang einer definierten Schnittlinie. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist, dass durch die vorstehende Klinge innerhalb des Deckels eine erhebliche Verletzungsgefahr für den Bediener besteht. Diese Gefahr ist insbesondere bei solchen Vorrichtungen erhöht, bei denen der Deckel nicht fest mit dem Behälter verbunden ist, so dass ein Herumliegen des Deckels Gefahr eines unbeabsichtigten Hineingreifens in die

vorstehende Klinge birgt.

Aus der E P 0 31 3 934 A2 ist ein Pillenteiler bekannt, bei dem zwei um eine Achse schwenkbare Arme angeordnet sind. An einem ersten Arm sind eine Vorrichtung zum Positionieren der Pille und eine Trägerfläche angeordnet und an dem zweiten Arm eine Klinge.

Aus der DE 1 0 2009 023 468 A1 ist eine Vorrichtung zum Teilen von

Tabletten mit einem zur Aufnahme der Tabletten dienenden Grundkörper und einem zur Teilung dienenden Teilungskörper mit Klingen bekannt. Der Grundkörper und der Teilungskörper sind zum Teilen der Tablette mittels mindestens einer Schraubverbindung zueinander bewegbar ausgebildet.

Aus der DE 1 99 57 01 5 A1 ist eine Vorrichtung zum Teilen von Tabletten, mit mindestens einer auswechselbaren Klinge und einer Vorrichtung zur Aufnahme von Tabletten mit unterschiedlichen Größen und Formen bekannt. Die Vorrichtung besteht aus einem Rumpf und einen mit diesem über eine Drehachse verbundenen Hebel. Für die Durchführung des

Teilungsvorganges ist an einem Ende des Hebels eine Klinge angebracht, die durch Druck auf den Hebel mittig auf die Tablette gedrückt wird.

Bei dem nach der DE 1 0 2005 000 503 B4 vorgeschlagenen Tablettenteiler kommen ein seitlich ausklappbarer Zylinder und zwei unterschiedlich passgenaue Kolben zur Anwendung. Der erste Kolben besitzt dabei eine glatte Bodenfläche und dient zur Pulverisierung der Tabletten. Der zweite Kolben weist auf seiner Bodenfläche Lamellen/Zacken auf und dient zur portionsweisen Entnahme des Pulvers. Aus der DE 1 0 2005 055 388 B3 ist ein Tablettenteiler bekannt, der aus einem Boden und einem Deckel besteht. Auf dem Boden des

Tablettenteilers sind eine Tablettenhalteeinrichtung und eine Klinge angeordnet. Dabei besteht die Tablettenhalteeinrichtung aus zwei

symmetrisch angeordneten, synchron beweglichen und feststellbaren

Armen. Die Klinge ist versenkbar und entlang der Symmetrieachse der Arme angeordnet.

Schließlich ist aus der US 2007/01 64141 A1 ein Tablettenteiler mit

Hebelsystem bekannt.

Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Tablettenteilern ist der hohe Kraftaufwand für die Erzeugung des erforderlichen Drucks auf die Tablette und die komplizierte Handhabung des Tablettenteilers sowie die fehlende Aufbewahrungsmöglichkeit der zunächst nicht genutzten geteilten Tablette.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb in der Schaffung einer

Vorrichtung und eines Verfahrens zur Teilung von Tabletten, die einen geringeren Kraftaufwand bei deren Handhabung erfordert, eine

Verletzungsgefahr nahezu ausschließt, universell für unterschiedliche

Tabletten und/oder Pillen geeignet ist sowie eine geschützte Aufbewahrung der geteilten Medikamente ermöglicht.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den beschreibenden Merkmalen nach Patentanspruch 1 . Vorteilhafte

Weiterbildungen der Vorrichtung werden mit den Merkmalen der

Patentansprüche 2 bis 1 9 beschrieben .

Ferner wird die Aufgabe durch das erfindungsgemäße Verfahren mit den beschreibenden Merkmalen nach Patentanspruch 20 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des Verfahrens werden mit den Merkmalen der Patentansprüche 21 bis 22 beschrieben.

Die Erfindung betrifft einen Tablettenteiler zur Teilung einer Tablette mit einem eine Aufnahme für die Tablette aufweisenden Grundkörper und einem zur Teilung der Tablette vorgesehenen Teilungskörper mit

Schneidwerkzeug.

Erfindungsgemäß ist ein mit dem Grundkörper zusammenfügbares Fixierteil zum Fixieren der Tablette in der Aufnahme des Grundkörpers vorgesehen.

Die Tablette ist einfach zu teilen und es liegt eine leichte Flandhabung der Vorrichtung vor. Das Schneidwerkzeug kann als Schneideklinge ausgebildet sein. Das Fixierteil kann mehrteilig ausgebildet sein, insbesondere ein aufsteckbares Griffstück aufweisen. Die Aufnahme kann als Aufnahmefach ausgebildet sein.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind das Fixierteil und der Grundkörper und/oder dass das Fixierteil und der

Teilungskörper gegeneinander verschiebbar. Auf diese Weise ist die

Bedienung sehr leicht, speziell für ältere und motorisch eingeschränkte Menschen. Der Aufbau ist einfach, da der Tablettenteiler aus wenigen Teilen besteht. Der Verschiebewiderstand und Verschiebeweg des Fixierteils in Richtung des Grundkörpers von seiner Ausgangsstellung in seine

Arbeitsstellung kann geringer sein als der Verschiebewiderstand und der Verschiebeweg des Trennkörpers am Grundkörper, so dass die Tablette zunächst eingespannt, zentriert bzw. ausgerichtet und fixiert wird, ehe das Schneidewerkzeug die Tablette teilt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind der Grundkörper und der Teilungskörper gegen eine elastische Spannkraft zueinander bewegbar. Durch die elastische Spannkraft im Grundkörper lässt sich der Teilungskörper schwergängiger in Richtung des Fixierteils bewegen.

Dadurch wird gewährleistet, dass die Tablette vor dem Auftreffen des

Schneidewerkzeugs in der Aufnahme bzw. im Aufnahmefach bereits zentriert und fixiert ist. Ferner wird die Aufnahme nach dem Teilen der Tablette aufgrund der elastischen Rückstellkraft wieder freigegeben, so dass die geteilte Tablette einfach zu entnehmen ist.

In einer weiteren Variante der Erfindung weist der Grundkörper wenigstens ein federelastisches Element zur Bildung der elastischen Spannkraft auf.

Das federelastische Element ist auf einfache Weise in die Vorrichtung einbringbar.

Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, dass das federelastische Element als wenigstens eine Feder oder als wenigstens ein an dem Grundkörper angeformter gekrümmter Bügel ausgebildet ist. Das federelastische Element kann als Spiralfeder ausgebildet sein, darüber hinaus ist es auch denkbar, dass das federelastische Element als

gekrümmter Bügel mit einem hohen Rückstellvermögen und damit einer hohen Federkraft ausgestaltet ist. Die Spiralfedern sind langlebig und mit einer hohen Federkraft ausgestattet. Dadurch kann die vorherige

Zentrierung und Fixierung der Tablette durch das Fixierteil gewährleistet werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Schneidwerkzeug lösbar am Teilungskörper angeordnet ist. Eine defekte oder stumpfe

Schneidklinge kann auf diese Weise leicht ausgetauscht werden . Darüber hinaus ist eine Materialtrennung aus Recyclinggründen einfach möglich.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Schneidwerkzeug beim Überführen zwischen einer Ausgangsstellung und einer Arbeitsstellung bzw. Fixierstellung zumindest bereichsweise in einer Führung des Grundkörpers führbar, wobei das Schneidwerkzeug an einer, vorzugsweise gegenüber dem Stand der Technik lösbaren, Halterung angeordnet ist. Aufgrund der Führung der Schneidklinge ist ein exaktes Teilen der Tablette möglich. Dies ist auch aus medizinischen Grund relevant, da vorgegeben Dosierungen von Medikamenten einzuhalten sind. Ferner werden die Verletzungsgefahr für den Benutzer sowie die

Beschädigung der Vorrichtung hierdurch weitestgehend vermieden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Grundkörper und das Fixierteil zumindest bereichsweise aneinander angepasste

Wandungsabschnitte zum Aufschieben des Fixierteils auf den Grundkörper aufweisen . Hierdurch ist eine sichere Verschiebung des Fixierteils

gegenüber dem Grundkörper möglich. Ferner kann durch diese

Verschiebung die Größe der Aufnahme bzw. des Aufnahmefaches an die zu teilende Tablette angepasst werden, insbesondere ist es möglich eine Vielzahl unterschiedlicher Tablettengrößen bei dem erfindungsgemäßen Tablettenteiler zu berücksichtigen. Des Weiteren ergibt sich aus dieser Konstruktion eine sichere Führung und eine einfache Montage. Ferner sind die Wandungsabschnitte gleichzeitig Teil, das heißt eine seitliche

Begrenzung, des Aufnahmefachs.

Gemäß einer weiteren Variante sind der Teilungskörper und das Fixierteil auf gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers angeordnet. Hierdurch ist eine einfache Bedienung der Vorrichtung gewährleistet. Der Benutzer kann die Vorrichtung an den beiden Enden greifen und entweder mit zwei Händen oder zwischen zwei Fingern Druck auf den Teilungskörper und das Fixierteil zum Teilen der Tablette ausüben. Der Grundkörper kann vorzugsweise länglich ausgebildet sein .

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Teilungskörper und/oder das Fixierteil wenigstens eine Griffmulde zum Greifen oder Halten der Vorrichtung auf. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist ein besonders sicherer Umgang mit der Vorrichtung möglich, da dem Benutzer aufgrund der Haptik an beiden Seiten eine Grifffläche zur Verfügung steht.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass eine abnehmbare

Reinigungskappe das Öffnen des Fixierteils ermöglicht und das Produkt von Medikamentenresten befreit und somit gereinigt werden kann .

Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Teilungskörper und das Fixierteil in der die Aufnahme bzw. das

Aufnahmefach des Grundkörpers verschließenden Stellung mittels

Rastmittel miteinander verrastbar sind. Dadurch wird erzielt, dass die zerteilte Tablette in der Aufnahme bzw. dem Aufnahmefach der Vorrichtung verbleibt und dort sicher gehalten wird. Aus diesem Grund kann das

Aufnahmefach nach dem Zerteilen der Tablette verschlossen werden, um ein Herausfallen der Tablettenhälften zu verhindern. Der Teilungskörper und das Fixierteil werden gegeneinander bewegt, bis die Rastmittel ineinander greifen und das Aufnahmefach verschließen.

In einer Weiterbildung der Erfindung sind die Rastmittel als an dem Fixierteil und/oder am den Teilungskörper angeordnete Rastnasen zum Eingreifen in an dem Teilungskörper und/oder dem Fixierteil angeordnete Aufnahmen, insbesondere als Klippverschluss, ausgebildet. Auf diese Weise ist der Klippverschluss besonders einfach umzusetzen. Der Tablettenteiler lässt sich durch ein Aufeinanderstecken der Bauteile einfach montieren. Die Aufnahme bzw. das Aufnahmefach ist sicher verschlossen , so dass die geteilte Tablette nicht verloren gehen kann.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die wenigstens eine Feder zum Verschieben des Teilungskörpers relativ zum Grundkörper in einer Federhülse oder an einem Federdorn des Grundkörpers gehalten ist. Es ist denkbar, dass zwei Federn auf zwei Federdornen des

Grundkörpers geschoben werden und durch ein Gegenstück, beispielsweise eine Federhülse, im Inneren des Teilungskörpers fixiert sind und somit die elastische Spannkraft erzeugen . Die in den Teilungskörper einbringbare Federhülse kann an einem Halter für das Schneidwerkzeug angeordnet sein. Auf diese Weise ist ein sicherer und geführter Halt der wenigstens einen Feder gewährleistet, insbesondere beim Verschieben des Teilungskörpers in seine Ausgangsstellung. Aus diesem Grund ist der Tablettenteiler

insbesondere auch für ältere und motorisch eingeschränkte Benutzer sicher zu bedienen.

Gemäß einer weiteren Variante sind das Fixierteil und der Teilungskörper mittels Rastmittel verschiebbar an dem Grundkörper gehalten. Die

Rastmittel sind zum Verbinden des Fixierteils und des Teilungskörpers mit dem Grundkörper vorgesehen, so dass die Bauteile des Tablettenteilers einfach miteinander verbunden werden und die Montage hierdurch optimal umgesetzt wird.

Besonders vorteilhaft ist, dass die Rastmittel als am Grundkörper

ausgebildete Rastnasen zum Verrasten des Grundkörpers mit

entsprechenden Gegenrastmitteln des Teilungskörper und/oder des

Fixierteils sind, insbesondere dass die Gegenrastmittel als Schienen zum verschiebbaren Aufnehmen der Rastnasen ausgebildet sind. Zum Verbinden einzelner Bauteile der Vorrichtung greifen die auf beiden Seiten des

Grundkörpers vorgesehenen Rastnasen in die entsprechenden

Gegenrastmittel, welche vorliegend als Schienen ausgebildet sein können. Auf diese Weise sind der Grundkörper, der Teilungskörper und das Fixierteil verschiebbar gegeneinander verbunden und es ist darüber hinaus auch eine Verliersicherung gegeben. Auch ist eine einfache Montage gewährleistet.

In einer Weiterbildung der Erfindung sind der Grundkörper und/oder der Teilungskörper und/oder das Fixierteil aus Kunststoff hergestellt. Die

Herstellung kann über ein langlebiges und produktives Spritzgusswerkzeug erfolgen. Der verwendete Kunststoff eignet sich für den Kontakt mit

Medikamenten ohne der Gefahr von gegenseitiger Migration. Auch der verwendete Kunststoff hat die erforderliche Qualität und das Produkt ist sehr langlebig.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Aufnahme bzw. das

Aufnahmefach in Richtung Schneidewerkzeug schräg oder abgerundete Anlageflächen zum Zentrieren und Fixieren der Tablette gegenüber dem Schneidwerkzeug auf. Durch diese Anlageflächen können unterschiedlich große Tabletten in der Aufnahme zentriert und fixiert werden, was

insbesondere bei vergleichsweise kleinen Tabletten vorteilhaft ist. Diese Tabletten werden mittels Fixierteil an den Anlageflächen in der Aufnahme zentriert und fixiert, so dass das Schneidwerkzeug die Tablette mittig teilt. Die Anlageflächen können beispielsweise als leicht abgerundete zueinander verlaufende Schrägen ausgebildet sein.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist in oder an dem Fixierteil ein

Anschlag, insbesondere schräg oder rund ausgebildete Anlageflächen , gebildet, mittels welchem die zu teilende Tablette gegen die

gegenüberliegenden Anlageflächen der Aufnahme zum Zentrieren und zum Fixieren der Tablette bewegbar ist. Durch diesen Anschlag bzw. weitere Anlagefläche wird die Tablette in der Aufnahme zentriert und gehalten bzw. fixiert, indem der Anschlag die Tablette bei einer Bewegung des Fixierteils in die Arbeitsstellung gegen die Anlageflächen der Aufnahme bzw. des Aufnahmefaches bewegt. Diese Anlageflächen dienen als Zentrierhilfen für die Tablette. Wenn die Tablette in der Aufnahme zentriert ist, wirkt das Schneidewerkzeug auf die Tablette ein und teilt diese schließlich. Bei dem gesamten Schneidevorgang wirkt der Teilungskörper als schützende Hülle, so dass weder die Tablette herausfallen oder das Schneidewerkzeug offen liegen kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist eine am Teilungskörper lösbar angeordnete Reinigungskappe vorgesehen, welche mittels eines Drehmechanismus mit in entsprechende Ausnehmungen des Teilungskörpers eingreifenden Rastnasen abnehmbar ist. Die abnehmbare Reinigungskappe lässt sich durch eine leichte Drehbewegung vom Fixierteil lösen. Auf diese Weise ist das Öffnen des Fixierteils möglich, so dass der Tablettenteiler von Medikamentenresten befreit werden kann.

Gemäß einem eigenständigen Gedanken ist ein Verfahren zum Teilen einer Tablette vorgesehen, insbesondere mit einem zuvor beschriebenen

Tablettenteiler, wobei die Tablette in eine Aufnahme eines Grundkörpers eingelegt und mittels eines relativ zum Grundkörper bewegten Fixierteils in der Aufnahme gehalten wird, so dass ein an einem Teilungskörper

angeordnetes Schneidwerkzeug bei einer Relativbewegung von

Teilungskörper und Fixierteil die fixierte Tablette zerteilt.

Eine erste vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass zum Verschließen der Aufnahme der Teilungskörper zumindest bereichsweise über das Fixierteil geschoben wird. Sowohl das Fixierteil als auch der Trennungskörper können hülsenartig, insbesondere in Form einer Steckhülse, ausgebildet sein .

Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens ist vorgesehen, dass nach Einlegen der Tablette in die Aufnahme in einer ersten Stufe das Fixierteil die Tablette mittels eines Anschlags in Richtung des Grundkörpers verschiebt bis die Tablette gegen die Anlageflächen der Aufnahme zentriert und gedrückt wird, und in einer zweiten Stufe der Teilungskörper gegen eine elastische Spannkraft zur Teilung der Tablette auf den Grundkörper geschoben wird, wobei für ein Verschließen der Aufnahme der

Teilungskörper weiter in Richtung des Fixierteils verschoben wird.

Nach Überwindung der Federkraft trifft das Schneidewerkzeug auf die zentrierte und fixierte Tablette. Nach Abschluss des Vorgangs bleibt der Tablettenteiler verschlossen indem die Rastnase im Gegenrastmittel einrastet. Durch leichten Druck auf die Rastnase kann der Tablettenteiler mittels des Klippmechanismus wieder geöffnet und die geteilte Tablette entnommen werden. Bei dem gesamten Schneidevorgang wirkt der

Teilungskörper als schützende Hülle. So dass weder die Tablette

herausfallen oder das Schneidewerkzeug offen liegen kann .

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden

Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen :

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Tablettenteiler in perspektivischer

Darstellung in einer Ausgangsstellung,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung des Tablettenteilers gemäß Figur

1 ,

Figur 3 eine weitere Explosionsdarstellung des Tablettenteilers gemäß

Figur 1 ,

Figur 4 den Tablettenteiler mit abnehmbarer Reinigungskappe,

Figur 5 den Tablettenteiler in einer Verschlussstellung und

Figur 6 den Tablettenteiler in einer Arbeits- bzw. Fixierstellung.

Figur 1 zeigt einen Tablettenteiler 1 0 zur Teilung einer Tablette 20 mit einem eine Aufnahme 7 bzw. ein Aufnahmefach für den die Tablette 20 aufweisenden Grundkörper 1 . Ferner geht aus Figur 1 ein zur Teilung der Tablette 20 vorgesehener Teilungskörper 2 mit Schneidwerkzeug 3 hervor.

Die Figuren 2 und 3 zeigen den Tablettenteiler 1 0 jeweils in einer

Explosionsdarstellung.

Ein mit dem Grundkörper 1 zusammenfügbares Fixierteil 6 ist zum Fixieren der Tablette 20 in der Aufnahme 7 bzw. dem Aufnahmefach des

Grundkörpers 1 vorgesehen.

Der Teilungskörper 2 und das Fixierteil 6 sind auf gegenüberliegenden Seiten 1 1 , 1 2 des vorliegend länglichen Grundkörpers 1 angeordnet. Der Grundkörper 1 bildet den Mittelteil des Tablettenteilers 1 0.

Das Schneidwerkzeug 3 ist vorliegend als Schneidklinge ausgebildet, welches lösbar am Teilungskörper 2 angeordnet sein kann. Das

Schneidwerkzeug 3 kann beim Überführen zwischen einer in Figur 1 dargestellten Ausgangsstellung 24 des Schneidwerkzeugs 3 und einer Arbeits- bzw. Fixierstellung 25 gemäß Figur 6 zumindest bereichsweise in einer Führung 21 des Grundkörpers 1 geführt werden.

Diese Führung 21 kann beispielsweise durch einen Schlitz im Grundkörper 1 umgesetzt sein. Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel ist die Führung 21 zum einen im Grundkörper 1 und zum anderen im Fixierteil jeweils durch einen mittigen Schlitz gegeben.

Die Figuren 1 , 2, 3, 4 und 5 zeigen, dass das Fixierteil 6 und der

Grundkörper 1 und/oder dass das Fixierteil 6 und der Teilungskörper 2 gegeneinander verschiebbar sind. Der Verschiebewiderstand und der Verschiebeweg des Fixierteils 6 in Richtung des Grundkörpers 1 von seiner Ausgangsstellung 24 in seine Arbeitsstellung 25 ist vorliegend geringer, als der Verschiebewiderstand und der Verschiebeweg des Trennkörpers 2 am Grundkörper 1 , so dass die Tablette 20 zunächst eingespannt, zentriert bzw. ausgerichtet und fixiert wird, ehe das Schneidewerkzeug 3 die Tablette 20 teilt.

Ferner geht aus Figur 1 bis 5 hervor, dass der Grundkörper 1 und der

Teilungskörper 2 gegen eine elastische Spannkraft zueinander bewegbar sind, so dass sich der Teilungskörper 2 schwergängiger in Richtung des Fixierteils 6 bewegen lässt. Dadurch wird gewährleistet, dass die Tablette 20 vor dem Auftreffen des Schneidewerkzeugs 3 in der Aufnahme 7 bzw. im Aufnahmefach bereits zentriert und fixiert ist. Die Aufnahme 7 wird nach dem Teilen der Tablette 20 aufgrund der elastischen Rückstellkraft wieder freigegeben, so dass die geteilte Tablette 20 einfach entnommen werden kann.

Der Grundkörper 1 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß

Figuren 2 und 3 ein aus zwei Federn 5 gebildetes federelastisches Element 4 zur Bildung der elastischen Spannkraft auf. Die zwei Federn 5 zum

Verschieben des Teilungskörpers 2 relativ zum Grundkörper 1 sind jeweils in einer Federhülse 14 oder an einem Federdorn 1 5 des Grundkörpers 1 gehalten.

Wie aus Figuren 2 und 3 ersichtlich, werden die zwei Federn 5 auf zwei Federdornen 1 5 des Grundkörpers 1 geschoben und durch ein Gegenstück, beispielsweise eine Federhülse 14, im Inneren des Teilungskörpers 2 fixiert, so dass die elastische Spannkraft erzeugt wird. Auf diese Weise ist ein sicherer und geführter Halt der wenigstens einen Feder 5 gewährleistet. Die in den Teilungskörper 2 einbringbare Federhülse 14 kann an einem Halter 31 für das Schneidwerkzeug 3 angeordnet sein . Auf diese Weise ist ein sicherer und geführter Halt der zwei Federn 5 gewährleistet, insbesondere beim Verschieben des Teilungskörpers 2 in seine Ausgangsstellung 24. Der Halter 31 ist demnach durch eine Steckverbindung mit dem

Teilungskörper 2 wirkverbunden , so dass einer Krafteinwirkung auf den Teilungskörper 2 folglich auch der Halter 31 gegen die Federkraft in

Richtung Grundkörper 1 bewegt wird.

Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform wäre es auch denkbar, dass das federelastische Element 4 als wenigstens ein an dem Grundkörper

1 angeformter gekrümmter Bügel ausgebildet ist.

Der Halter 31 für das Schneidewerkzeug 3 kann mittels Vorsprüngen 32 im Teilungskörper 2 fixiert, beispielsweise in eine Öffnung des Teilungskörpers

2 eingesteckt werden, wie Figuren 2 und 3 zeigen. Ferner können am Halter 31 die Federhülsen 14 für die Federn 5 vorgesehen sein , so dass die Federn 5 mit ihrem einen Ende auf den Federdorn 1 5 aufgesteckt und mit ihrem anderen Ende gegen die Federhülse 14 des Halters 31 abgestützt sind.

Aus der Darstellung gemäß Figuren 2 und 3 geht hervor, dass der

Grundkörper 1 und das Fixierteil 6 zumindest bereichsweise aneinander angepasste Wandungsabschnitte 8, 9 zum Aufschieben des Fixierteils 6 auf den Grundkörper 1 aufweisen. Auf diese Weise wird das Fixierteil 6 am Grundkörper 1 einfach montiert und sicher gehalten. Ferner kann durch diese Verschiebung die Größe der Aufnahme 7 bzw. des Aufnahmefaches an die Größe der zu teilenden Tablette 20 angepasst werden. Die

Wandungsabschnitte 8, 9 sind gleichzeitig Teil, das heißt eine seitliche Begrenzung, des Aufnahmefachs 7.

Zum Zentrieren und Fixieren der Tablette 20 vor dem Zerteilen durch das Schneidwerkzeug 3 weist die Aufnahme 7 in Richtung des

Schneidewerkzeugs 3 schräg oder leicht abgerundete Anlageflächen 29 auf. Durch diese Anlageflächen 29 können unterschiedliche große Tabletten 20 in der Aufnahme 7 zentriert und fixiert werden, was insbesondere bei vergleichsweise kleinen Tabletten 20 vorteilhaft ist. Die Tabletten 20 werden mittels Fixierteil 6 an den Anlageflächen 29 in der Aufnahme 7 zentriert und fixiert, so dass das Schneidwerkzeug 3 die Tablette 20 mittig teilt.

Vorliegend ist im Fixierteil 6 ein Anschlag 30 vorgesehen , welcher als schräg oder rund ausgebildete Anlageflächen 35 ausgestaltet ist. Mit diesen Flächen 30, 35 ist die zu teilende Tablette 20 gegen die gegenüberliegenden Anlageflächen 29 der Aufnahme 7 zum Zentrieren und zum Fixieren der bewegbar. Durch diese weiteren Anlageflächen 35 wird die Tablette 20 in der Aufnahme 7 zentriert und gehalten bzw. fixiert. Darüber hinaus diesen die Anlageflächen 35 als Zentrierhilfen für die Tablette 20. Wenn die

Tablette 20 in der Aufnahme 7 zentriert ist, wirkt das Schneidewerkzeug 3 auf die Tablette 20 ein und teilt diese schließlich. Bei dem gesamten

Schneidevorgang wirkt der Teilungskörper 2 als schützende Hülle.

Wie aus den Figuren 1 bis 6 weiter hervorgeht, weist der Teilungskörper 2 und/oder das Fixierteil 6 wenigstens eine Griffmulde 23 zum Greifen oder Flalten der Vorrichtung 1 0 auf.

Der Teilungskörper 2 und das Fixierteil 6 sind in der die Aufnahme 7 bzw. das Aufnahmefach des Grundkörpers 1 verschließenden Stellung 26 mittels Rastmittel 1 3 miteinander verrastbar. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 2 und 3 ist ein Klippverschluss 22 vorgesehen, wobei die Rastmittel 1 3 als an dem Fixierteil 6 angeordnete Rastnasen 27 zum

Eingreifen in an dem Teilungskörper 2 angeordnete Aufnahmen 28

ausgebildet sind, so dass die Aufnahme 7 bzw. das Aufnahmefach sicher geschlossen werden kann.

Wie erwähnt, sind das Fixierteil 6 und der Teilungskörper 2 gegenüber dem Grundkörper 1 verschiebbar. Vorliegend sind das Fixierteil 6 und der

Teilungskörper 2 mittels Rastmittel 1 7 verschiebbar an dem Grundkörper 1 gehalten, wobei die Rastmittel 1 7 als am Grundkörper 1 ausgebildete

Rastnasen 1 6 zum Verrasten des Grundkörpers 1 mit entsprechenden Gegenrastmitteln 1 8 des Teilungskörper 2 und/oder des Fixierteils 6 sind, insbesondere können die Gegenrastmittel 1 8 als Schienen 1 9 zum

verschiebbaren Aufnehmen der Rastnasen 1 6 ausgebildet sind. Der

Teilungskörper 2 und das Fixierteil 6 werden gegeneinander bewegt, bis die Rastmittel 1 7 ineinander greifen und das Aufnahmefach 7 verschließen.

Wie aus Figur 4 weiter hervorgeht, ist eine Reinigungskappe 36 vorgesehen, welche mittels eines Drehmechanismus 37 mit in entsprechende

Ausnehmungen des Fixierteils 6 eingreifenden Rastnasen 38 abnehmbar ist, um den Tablettenteiler 1 0 in eine Reinigungsstellung 34 zu bringen. Die abnehmbare Reinigungskappe 36 lässt sich durch eine leichte

Drehbewegung vom Fixierteil 6 lösen. Auf diese Weise ist das Öffnen des Fixierteils 6 möglich, so dass der Tablettenteiler 1 0 von

Medikamentenresten befreit werden kann.

Zum Teilen wird die Tablette 20 zunächst in die Aufnahme 7 bzw. das

Aufnahmefach des Grundkörpers 1 eingelegt.

Nach Einlegen der Tablette 20 in die Aufnahme 7 verschiebt das Fixierteil 6 die Tablette 20 in einer ersten Stufe mittels Anschlag 30 mit Anlageflächen 35, in Richtung des Grundkörpers 1 bis die Tablette 20 gegen die

Anlageflächen 29 der Aufnahme 7 zentriert und gedrückt wird. Diese

Arbeitsstellung bzw. Fixierstellung 25 ist in Figur 6 dargestellt.

Die Tablette 20 wird mit dem relativ zum Grundkörper 1 bewegten Fixierteil 6 in der Aufnahme 7 gehalten, so dass das am Teilungskörper 2

angeordnete Schneidwerkzeug 3 bei einer Relativbewegung von

Teilungskörper 2 und Fixierteil 6 die fixierte Tablette 20 schließlich zerteilt.

In einer zweiten Stufe wird der Teilungskörper 2 gegen eine elastische Spannkraft zur Teilung der Tablette 20 auf den Grundkörper 1 geschoben. Nachdem die Tablette 20 geteilt wurde, kann diese entnommen werden. Es ist aber auch denkbar, die Aufnahme 7 bzw. das Aufnahmefach nach dem Zerteilen vollständig zu verschließen, um die Tablettenhälften

aufzubewahren, wie Figur 5 zeigt. Zum Verschließen der Aufnahme 7 wird der Teilungskörper 2 in Richtung des Fixierteils 6 zumindest bereichsweise über das Fixierteil 6 geschoben.

Nach Überwindung der Federkraft trifft das Schneidewerkzeug 3 auf die zentrierte und fixierte Tablette 20. Nach Abschluss des Vorgangs bleibt der Tablettenteiler 1 0 verschlossen indem die Rastnase 27 im als Ausnahme 28 ausgebildeten Gegenrastmittel einrastet. Durch leichten Druck auf die

Rastnase 27 kann der Tablettenteiler 1 0 mittels des Klippmechanismus wieder geöffnet und die geteilte Tablette 1 0 entnommen werden. Bei dem gesamten Schneidevorgang wirkt der Teilungskörper 2 als schützende Hülle, so dass weder die Tablette 20 herausfallen, noch das Schneidewerkzeug 3 offen liegen kann.

Der Grundkörper 1 und/oder der Teilungskörper 2 und/oder das Fixierteil 6 sind vorliegend aus Kunststoff hergestellt. Die Fierstellung kann über ein langlebiges und produktives Spritzgusswerkzeug erfolgen.

Bezugszeichenliste

1 Grundkörper

2 Teilungskörper

3 Schneidewerkzeug

4 federelastisches Element

5 Feder

6 Fixierteil

7 Aufnahme

8 Wandungsabschnitt (Vorsprung)

9 Wandungsabschnitt (Aufnahme)

1 0 Tablettenteiler

1 1 Seite Grundkörper

1 2 Seite Grundkörper

1 3 Rastmittel für Verschlussstellung

14 Federhülse

1 5 Federdorn

1 6 Rastnase

1 7 Rastmittel

1 8 Gegenrastmittel

1 9 Schiene

20 Tablette

21 Führung für Schneidewerkzeug

22 Klippverschluss

23 Griffmulde

24 Ausgangsstellung

25 Arbeitsstellung bzw. Fixierstellung

26 Verschlussstellung

27 Rastnase für Verschlussstellung

28 Aufnahme für Verschlussstellung

29 Anlageflächen der Aufnahme

30 Anschlag am Fixierteil 31 Halter für Schneidewerkzeug

32 Vorsprung am Halter

34 Reinigungsstellung

35 Anlageflächen von Fixierteil

36 Reinigungskappe

37 Drehmechanismus der Reinigungskappe

38 Rastnasen