Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Heckklappenscharnier-Anschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Derartige Heckklappenscharnier-Anschläge sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu überwinden. Insbesondere soll ein Heckklappenscharnier- Anschlag zur Verfügung zu stellen, welcher schnell und einfach und damit auch kostensparend montiert werden kann und dabei einen guten Abbremseffekt des Heckklappenbügels erreicht, welcher ein Nachfedern des Heckklappenbügels nach dem Öffnen der Heckklappe insbesondere einer Limousine verhindert und somit auch die Verletzungsgefahr durch eine rückwippende Heckklappe minimiert.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Heckklappenscharnier-Anschlag ist zum Einsatz für einen Heckklappenbügel gedacht, wie sie typischerweise in einer Heckklappe einer Limousine PKW zum Einsatz kommen. Dabei fährt der Heckklappenbügel beim Öffnen in einen Lagerbock ein, welcher beispielsweise im Bereich schräg unterhalb der Hutablage vorgesehen ist.

Da der Heckklappenbügel normalerweise federgelagert ist, kommt es hier zu Rück-Wipp-Bewegungen, die es zu vermeiden gilt. Dies wird durch einen Lagerbock erreicht, welcher den Heckklappenbügel einfängt und die Rück- Wipp-Bewegung abfängt.

Dazu weist der der Lagerbock eine viereckige Öffnung mit vier Wandungen auf. Dabei kann es aber auch vorgesehen sein, dass eine dreieckige Öffnung zum Einsatz kommt. In der Öffnung ist zum Abfangen der Kräfte ein Gummipuffer vorgesehen. Der Gummipuffer, weist an die Gegebenheiten des Lagerbocks angepasste Maße auf, sodass er ohne weiteres in die viereckige Öffnung einmontiert werden kann.

Der Gummipuffer stellt dazu ein U-Profil dar. Das U-Profil wiederum besteht dabei aus einer Basis, einem ersten Schenkel, und einen zweiten Schenkel. Die Basis und die beiden Schenkel sind dabei aus Kunststoff, Gummi, oder einem anderen kräfteabsorbierenden Material herstellbar. Insofern stellt der Begriff Gummi in Gummipuffer keine abschließende Bedeutung dar, sondern kann vielmehr als synonym für andere ebenfalls zur Kraftabsorption taugliche Materialien angesehen werden.

Die Basis ist in eingebauter Position zu einer Stirnwandung der viereckigen Öffnung hin anliegend eingebaut, wobei die Seite als Stirnwandung einzustufen ist, an welcher der Heckklappenbügel bei geöffneter Heckklappe anschlägt.

Der Heckklappenbügel soll in der Öffnungsbewegung der Heckklappe kurz vor der Endposition abgedämpft werden und dabei möglichst wenig Rückfederverhalten aufzeigen und dabei gegen den Endanschlag laufen.

Die Haupt-Bremswirkung wird durch zwei Bremsrippen erzeugt, die als Teil des Gummipuffers im Einbauzustand in dem Lagerbock gestützt werden. Dazu werden die Bremsrippen durch die Seitenwandungen des Lagerbocks abgeschultert. Somit entsteht eine hohe Bremskraft und bei ungünstiger Toleranzlage der Bauteile kann es zu einem starken Rückfederverhalten kommen.

Durch zwei zusätzliche Außenbremsrippen die im Einbauzustand außerhalb der Lagerbocks liegen, soll die Bremswirkung weicher / gedämpfter ausgeführt werden. Die Bremskraft wird durch die Querschnitte Gummi-Werkstoffes erzeugt. Als bevorzugter Gummi-Werkstoff kommt Ethylen-Propylen-Dien- Kautschuk (EPDM) zum Einsatz. Das System kann somit mehr Toleranzen kompensieren und somit ein harmonischeres Öffnen der Heckklappe ermöglichen.

Im Einbauzustand bedeutet im Rahmen dieser Erfindung, wenn der Gummipuffer ordnungsgemäß für den Einsatz geeignet in den Lagerbock eingesetzt vorliegt.

Der erste Schenkel ist zu einer ersten Seitenwandung hin und der zweite Schenkel ist zu einer zweiten Seitenwandung hin anliegend in eingebauter Position vorgesehen. Der erste Schenkel bildet zu der ersten Seitenwandung hin eine erste Bremsrippe aus. Der zweite Schenkel bildet zu der zweiten Seitenwandung hin eine zweite Bremsrippe aus. Als Bremsrippe ist hier eine Struktur von einer Erhebung und einer der Erhebung vorlaufenden Vertiefung und der Erhebung nachlaufenden Vertiefung zu betrachten. Die Bremsrippen haben sich als besonders vorteilhaft beim Einfangen des Heckklappenbügels und auch beim Abfangen der Kräfte erwiesen. Der erste Schenkel und der zweite Schenkel können jeweils auch weitere Bremsrippen ausbilden.

Der Gummipuffer bildet einen ersten Materialstreifen und einen zweiten Materialstreifen aus, welche im Einbauzustand aus dem Lagerbock heraustreten bzw. herausragen, wobei der erste Materialstreifen zu dem zweiten Materialstreifen hin eine erste Außenbremsrippe ausbildet und der zweite Materialstreifen zu dem ersten Materialstreifen hin eine zweite Außenbremsrippe ausbildet. Dabei ist der Gummipuffer mitsamt der beschriebenen Bremsrippen, Außenbremsrippen, Rastnasen, Rastzylinder etc sind einstückig als Teile des U-förmigen Gummipuffers ausgebildet.

Die Basis bildet weiterhin eine Rastnase aus, wobei die Rastnase in einer Rastnasensicherung der Stirnwandung festlegbar ist. Dies ist besonders für den Einbau vorteilhaft, da auf jegliche bisher vorkommende Schraubverbindung verzichtet werden kann. Die Basis kann außerdem eine weitere Rastnase ausbilden, wobei die weitere Rastnase in einer weiteren Rastnasensicherung der Stirnwandung festlegbar ist. Diese doppelte Absicherung führt zu einem besonders festen Sitz des Gummipuffers in dem Lagerbock.

Die Rastnase und die weitere Rastnase sind jeweils ein T-Profil, ein Pilzprofil oder ein V-Profil, welche von der Basis abstehen. Dabei stehen sie etwa mittig von der Basis ab, wobei sie andernends der beiden Schenkel von der Basis wegragen. Die Rastnasensicherung und die weitere Rastnasensicherung sind beispielsweise als ein Schlitz oder eine kreisrunde Ausnehmung ausgeführt. Allerdings ist die Form der Rastnasensicherung und der der weiteren Rastnasensicherung an die Form der Rastnase bzw. der weiteren Rastnase angepasst, sodass auch andere Formen in Betracht kommen, solange eine eingeglittene Rastnase unter normalen Bedingungen nicht aus der Rastnasensicherung herausgleiten kann. Die T-Profile, Pilzprofile oder V-Profile bilden jeweils einen Zusatzstutzen aus, welche auch dem besseren Handling dienen. Bei den T-Profilen sind diese Zusatzstutzen endseitig im eingebauten Zustand an den Lagerbock anliegend ausgebildet.

Der erste Schenkel weist außerdem einen ersten Rastzylinder auf, wobei der erste Rastzylinder in einer ersten Rastzylinderausnehmung der ersten Seitenwandung einbringbar ist. Der zweite Schenkel wiederum weist einen zweiten Rastzylinder auf, wobei der zweite Rastzylinder in einer zweiten Rastzylinderausnehmung der zweiten Seitenwandung einbringbar ist. Die Rastzylinder dienen neben der Befestigung der Schenkel mit den Seitenwandungen auch dazu, dass die Bremsrippen einer Vorspannung unterworfen sind und immer wieder ihre Grundposition nach der Freigabe des Heckklappenbügels einnehmen.

Die Schenkel und/oder die Basis weisen auf den dem Lagerbock abgewandten Seiten eine Ausbuchtung auf. Diese Ausbuchtung ist eine konvexe von dem U- Profil wegragende Form, die ebenfalls eine positive haptische Rückmeldung an den Nutzer geben soll, wenn die Heckklappe wieder geschlossen wird.

Der Lagerbock ist in der Regel aus einem metallenen Werkstoff, insbesondere Aluminium hergestellt. Es kommt aber auch zunehmend der Einsatz von Kunststoff in Betracht, wenn die Anforderungen an Festigkeit erfüllt werden.

Vorteilhaft an den beiden Außenbremsrippen ist der Umstand, dass der einfahrende Heckklappenbügel beim Öffnen der Heckklappe zunächst durch die Außenbremsrippen, die im Einbauzustand nicht von irgendeiner Wandung des Lagerbocks abgestützt werden eine erste Bremswirkung entfalten und den Heckklappenbügel zunächst weich abfangen. Beim weiteren Einschieben des Heckklappenbügels entfalten die Bremsrippen, welche von den Wandungen des Lagerbocks gestützt werden, eine zweite stärkere Bremswirkung und verhindern dabei ein ungewolltes Rückfedern. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Außenbremsrippen im Einbauzustand nur durch die Steifigkeit des Materials gegebene Stütz- und Bremswirkung entfalten und die Bremsrippen selbst dann die endgültige stärkere Bremswirkung entfalten.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Anordnung;

Figur 2 eine schematische Draufsicht auf einen Lagerbock 2 mit

Gummipuffer;

Figur 3 eine schematische Ansicht von schräg oben auf den Lagerbock 2 ohne Gummipuffer 4;

Figur 4 eine schematische Ansicht von schräg oben auf einen

Gummipuffer 4, eine Ansicht von unten auf den Lagerbock 2 mit Gummipuffer 4;

Figur 5 eine Ansicht von unten auf den Lagerbock 2 mit einer Schnittlinie C-C;

Figur 6 eine Schnittansicht auf Figur 5 bei der Schnittlinie C-C;

Figur 7 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Lagerbock 2 mit einem Gummipuffer 2 im Einbauzustand;

Figur 8 eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen

Lagerbocks 2 mit einem Gummipuffer 2 im Einbauzustand. Ausführungsbeispiel

In der Figur 1 ist ein Heckklappenbügel 1 gezeigt, welcher eine Heckklappenbügelbefestigung 23.1 in einer ersten Position und der gleiche Heckklappenbügel 23.2 in einer zweiten Position zeigt. Dabei vollzieht der Heckklappenbügel 1 eine Schwenkbewegung, wie sie durch den Richtungspfeil 24 angedeutet ist.

In der zweiten Position, werden die Heckklappenbügelbefestigung 23.2 ihre Endposition erreicht, fährt der Heckklappenbügel 1 in einen Lagerbock 2 ein, wobei der Lagerbock 2 ein Rückwippen des Heckklappenbügel 1 aus dem Lagerbock 2 heraus verhindert.

In der Figur 2 ist der Lagerbock 2 gezeigt, wobei in dem Lagerbock 2 eine viereckige Öffnung 3 eingelassen ist. In der viereckigen Öffnung 3 wiederum ist ein Gummipuffer 4 vorgesehen. Die viereckige Öffnung 3 weist hierzu vier Wandungen auf.

Der Gummipuffer 4 ist ein U-Profil. Das U-Profil wiederum besteht in erster Linie aus einer Basis 5 und einem ersten Schenkel 6 und einem zweiten Schenkel 7. In der Figur 2 ist lediglich der erste Schenkel 6 zu erkennen. Weiter ist in der Figur 2 eine Stirnwandung 8 gezeigt, wobei an die Stirnwandung 8 eine erste Seitenwandung 9 und eine zweite Seitenwandung 10 angeformt sind gegenüber der Stirnwandung 8 ist eine weitere Wandung gezeigt. Die weitere Wandung, die Stirnwandung 8 und die beiden Seitenwandungen 9, 10 formen die viereckige Öffnung 3. An der Stirnwandung 8 wiederum weist eine Rastnasensicherung 14 und eine weitere Rastnasensicherung 16 auf, welche hier schwer erkennbar als Schlitze ausgeführt sind. Aus diesen Rastnasensicherungen 14, 16 ragen T-förmige Rastnasen heraus. Dabei handelt es sich um die erste Rastnase 13 und die weitere Rastnase 15, wobei die Rastnase 13 aus der Rastnasensicherung 14 herausragt und die weitere Rastnase 15 aus der weiteren Rastnasensicherung 16. Weiter ist eine Ausbuchtung 26 gezeigt, welche an dem ersten Schenkel 6 ausgeformt ist. Zuletzt ist in der Figur 2 gezeigt, wie ein zweiter Rastzylinder 21 aus einer zweiten Rastzylinderausnehmung 22 herausragt. Die Rastnase 13, die weitere Rastnase 15, der zweite Rastzylinder 21 und ein nicht gezeigter erster Rastzylinder 19 halten den Gummipuffer 4 in der viereckigen Öffnung.

Figur 3 zeigt nun den Lagerbock 2 ohne den Gummipuffer 4 aus der Figur 2. Auch dort finden sich die viereckige Öffnung 3, die erste Seitenwandung 9 und die zweite Wandung 10 wieder. Weiter ist die zweite Rastzylinderausnehmung 22 zu erkennen, wobei jetzt auch eine erste Rastzylinderausnehmung 20 zu erkennen ist, welche in die Seitenwandung 9 eingelassen ist. In diese erste Rastzylinderausnehmung 20 wird dann der erste Rastzylinder 19 eingeführt. Weiter ist in der Figur 3 nun gut zu erkennen, dass es sich bei der Rastnasensicherung 14 und der weiteren Rastnasensicherung 16 um einen Schlitz handelt.

Figur 4 zeigt nun den Gummipuffer 4, wobei der Gummipuffer 4, wie bereits oben ausgeführt, aus der Basis 5 besteht, von dem der erste Schenkel 6 und der zweite Schenkel 7 wegragen, so dass ein U-Profil entsteht. Weiter ist gut zu erkennen, wie die T-förmigen Rastnase 13 und die T-förmige weitere Rastnase 15 von der Basis 5 wegragen, wobei sie andernseits der beiden Schenkel 6, 7 wegragen und dabei jeweils einen Zusatzstutzen 17 bzw. 18 ausbilden. Dabei weisen die Zusatzstutzen 17, 18 schräg weg von Basis 5. Der erste Schenkel 6 weist ausserdem auf der Seite des ersten Rastzylinders 19 eine erste Bremsrippe 1 1 auf. Der zweite Schenkel 7 weist in gleicher Weise auf der gleichen Seite, wie der zweite Rastzylinder 21 eine 2 Bremsrippe 12 auf. Weiter ist gut zu erkennen, wie auch hier die Ausbuchtung 26 zwischen den beiden Schenkeln 6, 7 und auch über die Basis verlaufend ausgeformt ist. Figur 5 zeigt nun eine Ansicht von unten auf den Lagerbock 2 mit eingebrachtem Gummipuffer 4, wobei auch hier die viereckige Öffnung 3, die erste Seitenwandung 9 und die zweite Seitenwandung 10 zu erkennen sind. Ansonsten wiederholen sich die oben beschriebenen Merkmale lediglich nochmals, so dass hier auf eine weitere Ausführung und Wiederholung verzichtet wird.

In der Figur 6 ist die Schnittansicht an der Schnittlinie C-C aus der Figur 5 gezeigt. Auch hier wiederholen sich die Merkmale größtenteils, wobei die Ausbuchtung 26 gut zu erkennen ist, wie sie in den zweiten Schenkel 7 angeformt ist. Außerdem ist ein zweiter Materialstreifen 28 zu erkennen, auf dem eine erste Außenbremsrippe 30 ausgeformt ist.

In Figur 7 ist eine Draufsicht von oben auf den in dem Lagerbock 1 eingebauten Gummipuffer 4 gezeigt. Dort ist zu erkennen, dass von dem ersten Materialstreifen 27 zu dem zweiten Materialstreifen 28 hin eine erste Außenbremsrippe 29 ausgebildet ist und von dem zweiten Materialstreifen 28 zu dem ersten Materialstreifen 27 hin eine zweite Außenbremsrippe 30 ausgebildet ist. Außerdem sind die erste Bremsrippe 1 1 und die zweite Bremsrippe 12 gezeigt.

In der Figur 8 ist eine geschnittene Seitenansicht eines Lagerbocks 2 gezeigt, wobei in dem Lagerbock 2 der Heckklappenbügel 1 angeordnet ist. Außerdem ist ein Querschnitt des Gummipuffers 4 gezeigt, wodurch der zweite Materialstreifen 28 und die auf dem zweiten Materialstreifen 28 angeordnete zweite Außenbremsrippe 30 gezeigt. Bezugszeichenliste