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Title:
TELESCOPIC EXTENSION UNIT FOR A DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/136481
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a telescopic extension unit for a domestic appliance (10), in particular for an extending system used in an oven, said unit comprising at least two telescopic rails (12, 14) and a bearing cage (16) for housing anti-friction bodies (18), which are designed to roll over the telescopic rails (12, 14) during the extension and/or retraction of the latter. The aim of the invention is to provide a telescopic extension unit of this type, which is easy and convenient to use and which has a long service life. To achieve this, the bearing cage (16) acts as an end stop, bypassing the anti-friction bearings (18), to limit the extension and/or retraction of the rails.

Inventors:
BRUNNER MARTIN (DE)
HERBOLSHEIMER JOCHEN (DE)
HINTERMAYER MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/062239
Publication Date:
December 28, 2006
Filing Date:
May 11, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BRUNNER MARTIN (DE)
HERBOLSHEIMER JOCHEN (DE)
HINTERMAYER MANFRED (DE)
International Classes:
F24C15/16; A47B88/14; F16C29/00
Foreign References:
DE19911312A11999-10-07
US4988214A1991-01-29
EP1393654A12004-03-03
DE3019367A11981-11-26
DE19949239A12001-04-26
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Teleskopauszugsvorrichtung für ein Hausgerät (10), insbesondere für ein Backofenauszugssystem, mit wenigstens zwei Teleskopschienen (12, 14) und mit einem Kugelkäfig (16) zum Lagern von Wälzkörpern (18), die dazu vorgesehen sind, sich während einer Auszugsbewegung und/oder Einschubbewegung an den Teleskopschienen (12, 14) abzuwälzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkäfig (16) dazu vorgesehen ist, unter Umgehung der Wälzkörper (18) als Endanschlag zum Begrenzen der Auszugsbewegung und/oder Einschubbewegung zu wirken.
2. Teleskopauszugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkäfig (16) dazu vorgesehen ist, einen beim Erreichen des Endanschlags entstehenden Kraftstoß von der ersten Teleskopschiene (12) auf die zweite Teleskopschiene (14) zu übertragen.
3. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest ein Dämpfungselement (20, 22) zum Dämpfen eines beim Erreichen des Endanschlags entstehenden Kraftstoßes.
4. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopschienen (12, 14) Anschlagelemente (24, 26) zum Begrenzen der Auszugsbewegung und/oder der Einzugsbewegung aufweisen.
5. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element (28) des von den Wälzkörpern (18) erzeugten Wälzlagers von einem selbstschmierenden Funktionswerkstoff gebildet ist.
6. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkäfig (16) zumindest eine von einem Wälzkörper (18) durchgriffene Öffnung (30) umfasst, die einen laschenförmig umgebogenen Rand (32) zum Stützen des Wälzkörpers (18) aufweist.
7. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (18) als Kugeln ausgebildet sind.
8. Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teleskopschiene (12) über die Wälzkörper (18) in zumindest zwei verschiedenen Richtungen an der zweiten Teleskopschiene (14) abgestützt ist.
9. Hausgerät mit einer Teleskopauszugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Description:
Teleskopauszugsvorrichtung für ein Hausgerät

Die Erfindung geht aus von einer Teleskopauszugsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und von einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 9.

Aus der EP 1 014 004 B1 ist eine Teleskopauszugsvorrichtung für ein Backofenauszugssystem mit wenigstens zwei Teleskopschienen und mit einem Kugelkäfig zum Lagern von Wälzkörpern. Die Wälzkörper sind dazu vorgesehen, sich während einer Auszugsbewegung und während einer Einschubbewegung an den Teleskopschienen abzuwälzen. Die Wälzkörper dienen gleichzeitig als Endanschlag zum Begrenzen der Auszugsbewegung und sind daher einer großen Beschädigungsgefahr ausgesetzt.

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Teleskopauszugsvorrichtung mit einem höheren Bedienkomfort und mit einer verlängerten Lebensdauer auszustatten.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Teleskopauszugsvorrichtung für ein Hausgerät, insbesondere für ein Backofenauszugssystem, mit wenigstens zwei Teleskopschienen und mit einem Kugelkäfig zum Lagern von Wälzkörpern, die dazu vorgesehen sind, sich während einer Auszugs- bzw. Einschubbewegung an den Teleskopschienen abzuwälzen.

Es wird vorgeschlagen, dass der Kugelkäfig dazu vorgesehen ist, unter Umgehung der Wälzkörper als Endanschlag zum Begrenzen der Auszugsbewegung zu wirken. Dadurch kann eine unmittelbare Kraftübertragung über den Kugelkäfig erreicht werden und die Wälzkörper können durch das Vermeiden von auf die Wälzkörper wirkenden Stoßbelastungen geschont werden. Ferner kann eine Dämpfungsfunktion in den Endanschlag integriert werden, die in die Wälzkörper nur unter einer Erhöhung des Rollwiderstands integrierbar wäre. Durch die Dämpfung kann ein Bedienkomfort der

Teleskopauszugsvorrichtung erhöht werden. Ferner können die Wälzkörper durch die vermiedene Stoßbelastung im Hinblick auf den Rollwiderstand, die Temperaturbeständigkeit, die Herstellungskosten und die Abnutzung bzw. im Hinblick auf jede, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Kombination dieser Eigenschaften optimiert werden, ohne dass auf eine Stoßbelastbarkeit der Wälzkörper Rücksicht genommen werden müsste. Eine der Teleskopschienen kann von einem fest mit dem Hausgerät verbundenen Trägerelement gebildet sein.

Unter „vorgesehen" soll in diesem Zusammenhang auch „ausgelegt" und „ausgestattet" verstanden werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Kugelkäfig dazu vorgesehen ist, einen beim Erreichen des Endanschlags entstehenden Kraftstoß von der ersten Teleskopschiene auf die zweite Teleskopschiene zu übertragen. Dadurch kann ein kontrollierter Kraftfluss unter Umgehung der Wälzkörper erreicht werden. Es sind prinzipiell auch Ausgestaltungen der Erfindung denkbar, in denen der Kugelkäfig nur im Sinne einer Erhöhung eines Reibungswiderstands mit den Teleskopschienen zusammenwirkt, so dass höchstens ein abgeschwächter Kraftstoß entsteht.

Umfasst die Teleskopauszugsvorrichtung zumindest ein Dämpfungselement zum Dämpfen eines beim Erreichen des Endanschlags entstehenden Kraftstoßes, kann ein erhöhter Bedienkomfort und eine Geräuschreduktion erreicht werden. Das Dämpfungselement kann als separates Bauteil oder beispielsweise als Kunststoffüberzug des Kugelkäfigs ausgebildet sein.

Weisen die Teleskopschienen Anschlagelemente zum Begrenzen der Auszugs- und/oder Einzugsbewegung auf, ist ein Einleiten des beim Erreichen des Endanschlags entstehenden Kraftstoßes in die Teleskopschienen besonders einfach möglich. Die Anschlagelemente können fest an die Teleskopschienen angeformt, fest mit diesen verbunden oder aber verstellbar ausgebildet sein.

Ein geringer Rollwiderstand bei hoher Hitzebeständigkeit, Spülmaschinenfestigkeit und langer Lebensdauer ist erreichbar, wenn zumindest ein Element des von den Wälzkörpern erzeugten Wälzlagers von einem selbstschmierenden Funktionswerkstoff gebildet ist.

Solche Funktionswerkstoffe können beispielsweise Gussmaterialien mit hohem Graphitgehalt, kunststoffgefüllte Metalle, Keramiken oder Ähnliches sein.

Eine sichere, spielfreie Lagerung der Wälzkörper ist erreichbar, wenn der Kugelkäfig zumindest eine von einem Wälzkörper durchgriffene Öffnung umfasst, die einen laschenförmig umgebogenen Rand zum Stützen des Wälzkörpers aufweist.

Ein Verklemmen der Wälzkörper kann vermieden werden, wenn die Wälzkörper als Kugeln ausgebildet sind.

Eine besonders komfortable, in mehrere Richtungen belastbare Teleskopauszugsvorrichtung ist erreichbar, wenn die erste Teleskopschiene über die Wälzkörper in zumindest zwei verschiedenen Richtungen an der zweiten Teleskopschiene abgestützt ist. Besonders vorteilhaft sind Ausgestaltungen der Erfindung, in denen die erste Teleskopschiene über die Wälzkörper in vier um etwa 90° verschiedene Richtungen an der zweiten Teleskopschiene abgestützt ist.

Ferner betrifft die Erfindung ein Hausgerät, insbesondere ein Gargerät, mit einer gattungsgemäßen Teleskopauszugsvorrichtung. Durch den Einsatz der Teleskopauszugsvorrichtung in einem Hausgerät kommen ihre hohe Temperaturbeständigkeit und Spülmaschinenfestigkeit besonders gewinnbringend zum Tragen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Gargerät mit einem Backofenauszugssystem, das mehrere Teleskopauszugsvorrichtungen umfasst und

- A -

Fig. 2 eine der Teleskopauszugsvorrichtungen aus Figur 1 in einer schematischen Darstellung.

Figur 1 zeigt ein als Haushaltsbackofen ausgebildetes Hausgerät 10 mit einem System von jeweils drei an den Seiten einer Backofen muffel auf einem Gitter 34 angeordneten Teleskopauszugsvorrichtungen. Jeweils ein Paar von Teleskopauszugsvorrichtungen mit gleicher Höhe ist zum Tragen eines hier nicht explizit dargestellten Gargutträgers vorgesehen. Die beiden seitlich angeordneten Gitter sind zum Reinigen lösbar und können zusammen mit den daran befestigten Teleskopauszugsvorrichtungen in eine Spülmaschine eingelegt werden.

Jede der Teleskopauszugsvorrichtungen umfasst eine untere Teleskopschiene 12 und eine obere Teleskopschiene 14 sowie einen Kugelkäfig 16, in dem jeweils eine Vielzahl von als Kugeln ausgebildeten Wälzkörpern 18 gehalten ist (Figur 2). Während einer Auszugsbewegung und während einer Einschubbewegung wälzen sich die Wälzkörper 18 an beiden Teleskopschienen 12, 14 ab und erzeugen auf diese Weise ein reibungsarmes Wälzlager.

An jeder der Teleskopschienen 12, 14 sind jeweils zwei Anschlagelemente 24, 26 angeformt, welche die Auszugsbewegung und die Einschubbewegung begrenzen, wobei in der Figur 2 nur die zwei Anschlagelemente 24, 26 zum Begrenzen der Auszugsbewegung explizit dargestellt sind. Ein in einer Auszugsrichtung 36 vorderer, unterer und ein hinterer, oberer Rand des Kugelkäfigs 16 sind jeweils mit einem Dämpfungselement 20, 22 aus einem hochtemperaturbeständigen, elastischen Kunststoff ausgestattet. Die Dämpfungselemente 20, 22 schlagen am Ende der Auszugsbewegung an die Anschlagelemente 24, 26 an, so dass der Kugelkäfig 16 über die Dämpfungselemente 20, 22 und die Anschlagelemente 24, 26 unter Umgehung der Wälzkörper 18 als Endanschlag zum Begrenzen der Auszugsbewegung mit den beiden Teleskopschienen 12, 14 zusammenwirkt. Dabei wird ein beim Erreichen des Endanschlags entstehender Kraftstoß über den Kugelkäfig 16 von der ersten Teleskopschiene 12 auf die zweite Teleskopschiene 14 übertragen, ohne dass die Wälzkörper 18 einer Stoßbelastung ausgesetzt wären. Der Kraftstoß ist zudem durch die Dämpfungselemente 20, 22 gedämpft.

In weiteren Ausgestaltungen der Erfindung können die Dämpfungselemente entfallen und/oder durch Federelemente ergänzt oder ersetzt werden. Die Federelemente können auch von den Dämpfungselementen gebildet sein, wenn diese neben dämpfenden Eigenschaften auch elastische Eigenschaften haben. Auch der Kugelkäfig 16 selbst kann dämpfende Eigenschaften haben und daher selbst ein Dämpfungselement bilden, so dass separate Dämpfungselemente entfallen können.

Der Kugelkäfig 16 ist aus Stahlblech ausgebildet und weist eine Vielzahl von Öffnungen 30 auf, die von den Wälzkörpern 18 teilweise durchgriffen sind. Jede der Öffnungen 30 hat einen laschenförmig umgebogenen Rand 32, der durch seine schalenförmige Ausformung zum großflächigen Stützen des Wälzkörpers 18 dient.

In einer weiteren alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist der Kugelkäfig 16 mit einer Kunststoffschicht umgeben, die graphitgefüllte Poren aufweist und die in Figur 2 gestrichelt dargestellt ist. Die Kunststoffschicht bildet daher ein von einem selbstschmierenden Funktionswerkstoff gebildetes Element 28 des von den Wälzkörpern 18 erzeugten Wälzlagers, das eine spülmaschinenfeste Schmierung der Teleskopauszugsvorrichtung gewährleistet. Die Kunststoffschicht bzw. das Element 28 kann zudem die Dämpfungseigenschaften des Kugelkäfigs 16 verbessern.

Bezugszeichen

10 Hausgerät

12 Teleskopschiene

14 Teleskopschiene

16 Kugel käf ig

18 Wälzkörper

20 Dämpfungselement

22 Dämpfungselement

24 Anschlagelement

26 Anschlagelement

28 Element

30 Öffnung

32 Rand

34 Gitter

36 Auszugsrichtung