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Patent Searching and Data


Title:
THERMALLY TRIGGERABLE INDICATING OR SWITCHING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/120057
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a thermally triggerable indicating or switching device, with a movable, mechanically pretensioned slide, which directly or indirectly triggers or actuates the indicating or switching device, and with a shaped part, which changes its state of aggregation under the effect of heat, wherein the shaped part in the functional state can be arranged in such a way as to block the movable slide. According to the invention, in the initial state the shaped part is loosely confined within a holding space. To bring the shaped part into the functional state, the slide is moved into a position such that a gap opens up between the slide and a slide stop, wherein the shaped part enters the gap and at the same time the slide is pretensioned.

Inventors:
HIERL STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/081159
Publication Date:
June 18, 2020
Filing Date:
November 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
DEHN SE CO KG (DE)
International Classes:
H01H37/76
Foreign References:
LU93090B12017-12-20
DE2220264A11972-11-09
DE102017105436B32018-06-14
DE102017105436B32018-06-14
DE102006037551B42012-03-22
Attorney, Agent or Firm:
KRUSPIG, Volkmar (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung mit einem

beweglichen, mechanisch vorgespannten Schieber (3), welcher unmittelbar oder mittelbar die Anzeige- oder Schalteinrichtung (5; 6; 7) auslöst oder betätigt sowie mit einem unter Wärmeeinwirkung seinen Aggregatzustand ändernden Formteil (12), wobei das Formteil (12) im Funktionszustand den beweglichen Schieber (3) blockierend anordenbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

im Ausgangszustand das Formteil (12) lose in einem Aufnahmeraum (11) befindlich ist, wobei zum Überführen des Formteiles (12) in den Funktions zustand der Schieber (3) in eine Position bewegt wird, derart, dass sich ein Spaltraum (15) zwischen Schieber (3) und Schieberanschlag (2) öffnet, wobei, unterstützt durch einen mit dem Schieber (3) in Verbindung stehenden, elastischen oder nachgiebigen Arm (10) das Formteil in den Spaltraum (15) gelangt sowie der Schieber (3) vorgespannt ist und hierbei der elastische oder nachgiebige Arm (10) das Formteil (12) im Spaltraum (15) sichert.

2. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

zur Unterstützung der Bewegung des Formteiles (12) zum Zweck der

Aktivierung der Anzeige- oder Schalteinrichtung (5; 6; 7) der Arm (10) eine Gleitschrägfläche (100) besitzt.

3. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

dem Arm (10) benachbart mindestens ein Führungselement (13) ausgebildet ist, um die Bewegung des Formteiles (12) in den Spaltraum (15) hinein zu sichern.

4. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Schieber (3) einen Fortsatz (4) aufweist, welcher eine Anzeigefläche und/oder eine Schalterbetätigung besitzt.

5. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

bei Erwärmung des Formteiles (12), beispielsweise bedingt durch

Verlustwärme benachbarter elektronischer Bauteile, das Formteil (12) schmilzt, wodurch, unterstützt durch den vorgespannten Schieber (3) sich der Spaltraum (15) verengt, mit der Folge einer Veränderung der Lage bzw. des Zustandes der Anzeige- oder Schalteinrichtung (5; 6; 7).

6. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

mit dem Schmelzen des Formteiles (12) und der Lageveränderung des

Schiebers (3) ein erster Schalter (6) schließt und ein zweiter Schalter (7) öffnet oder umgekehrt.

7. Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung nach einem

der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Aktivieren der Einrichtung individuell und zeitversetzt, das heißt erst im Einsatzfall erfolgt.

8. Überspannungsableiteranordnung mit mindestens einem

Überspannungsschutzelement, welches im Überlastungsfall einer Erwärmung unterliegt, umfassend eine thermisch auslösbare Anzeige- oder

Schalteinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

Description:
Thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung

Beschreibung

Die Erfindung geht aus von einer thermisch auslösbaren Anzeige- oder

Schalteinrichtung mit einem beweglichen, mechanisch vorspannbaren Schieber, welcher unmittelbar oder mittelbar die Anzeige- oder Schalteinrichtung auslöst oder betätigt sowie mit einem unter Wärmeeinwi rkung seinen Aggregatzustand ändernden Formteil, wobei das Formteil im Funktionszustand den beweglichen Schieber blockierend anordenbar ist, gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 10 2017 105 436 B3 ist eine thermisch auslösbare, mechanische Schalteinrichtung vorbekannt. Diese besteht aus einem wärmeempfindlichen Mittel sowie einem mechanischen Kraftspeicher, wobei das wärmeempfindliche Mittel als Schmelzformteil ausgebildet ist. Das Schmelzformteil blockiert den Bewegungsweg eines als Stößel realisierten Schaltstückes oder gibt diesen Bewegungsweg frei. Der Stößel steht vom mechanischen Kraftspeicher unter Vorspannung. Weiterhin ist ein Gehäuse vorhanden, das die vorgenannten Mittel aufnimmt. Der Stößel ist im Inneren des Gehäuses gelagert und durch eine stirnseitige Öffnung verschieblich. Der Stößel stützt sich unter Vorspannung gegen das Schmelzformteil ab, wobei das Schmelzformteil eine der stirnseitigen Öffnung gegenüberliegende zweite Öffnung verdeckend angeordnet ist. Mit dem Erreichen der Schmelztemperatur des Schmelzform teiles wird selbiges durch den Stößel verdrängt und der Stößel in eine geänderte Lageposition verbracht. Hierdurch ist eine Anzeige- oder

Schalteinrichtung unmittelbar oder mittelbar auslösbar.

Bei dem Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement,

beispielsweise einem Varistor, sowie einer Abtrennvorrichtung gemäß

DE 10 2006 037 551 B4 soll das mindestens eine Ableitelement ein- oder allpolig vom Netz getrennt werden. Die Abtrennvorrichtung umfasst eine Lötstelle, welche in den elektrischen Anschlusspfad innerhalb des Ableiters eingebunden ist. Die Lötstelle ist über einen beweglichen Leiterabschnitt oder eine beweglich leitende Brücke mit dem Ableitelement einerseits u nd der Leiterabschnitt oder die Brücke andererseits mit einem elektrischen Außenanschluss des Ableiters verbunden. Weiterhin ist eine Vorspannkraft erzeugende Feder vorhanden, wobei der diesbezügliche Kraftvektor mittelbar oder unmittelbar auf den Leiterabschnitt oder die Brücke in Abtrennrichtung wirkt.

Ein thermisch auslösbares Sperrelement blockiert den beweglichen

Leiterabschnitt oder die bewegliche leitende Brücke hinsichtlich des

Vorspannkraftvektors, so dass die Lötstelle der Abtrennvorrichtung keiner permanenten kraftseitigen Belastung ausgesetzt ist.

Mit der Lösung nach DE 10 2006 037 551 B4 kann also verhindert werden, dass das thermisch aktivierbare Element, zum Beispiel ausgebildet als

Lötperle, über die gesamte Einsatzdauer, beginnend mit der Herstellung eines entsprechenden Produktes einer mechanischen Belastung unterliegt. Allerdings ist die vorgestellte Lösung konstruktiv sehr aufwändig und mithin

kostenintensiv.

Aus dem Vorgenannten ist es Aufgabe der Erfindung, eine thermisch

auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung mit einem beweglichen,

mechanisch vorgespannten Schieber sowie mit einem unter Wärmeeinwirkung seinen Aggregatzustand ändernden Formteil anzugeben, welche in einfacher Weise und kostengünstig herstellbar ist, und die Möglichkeit besteht, dass ein Aktivieren der Einrichtung nachträglich, das heißt unabhängig vom eigentlichen Montage- und Herstellungsprozess, erfolgen kann. Es soll demnach die Möglichkeit bestehen, die therm ische Auslösefunktion erst dann in Bereitschaft zu bringen, wenn ein Einsatz des hiermit ausgerüsteten Bauteiles oder Bauelementes vorgesehen oder erfolgt ist.

Ziel der Erfindung ist es also, ein quasi Freischalten der Anzeige- oder

Schaltvorrichtung durch den Kunden zu gestatten, wobei hierdurch gleichzeitig vermieden wird, dass das eingesetzte Formteil einer im Vorfeld entstehenden unnötigen Belastung ausgesetzt ist. Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt mit der Merkmalskombination nach Anspruch 1 sowie mit einer Überspannungsableiteranordnung nach Anspruch 8.

Es wird demnach von einer thermisch auslösbaren Anzeige- oder

Schalteinrichtung ausgegangen, welche einen beweglichen, mechanisch vorgespannten Schieber umfasst.

Der Schieber kann unmittelbar oder mittelbar die Anzeige- oder

Schalteinrichtung auslösen oder betätigen.

Dabei kann der Schieber selbst als isolierender Trennschieber zwischen zwei Kontakten befindlich sein und diese entweder unterbrechen oder schließen. Der Schieber kann aber auch einen an sich bekannten Mikrotaster oder dergleichen betätigen.

Die Anzeigeeinrichtung kann in Form einer Anzeigefläche gestaltet werden, die sich unterhalb eines Anzeigefensters befi ndet und auf einen optischen Farbwechsel zurückgreift. Selbstverständlich sind hier fachgemäße

Abwandlungen der Anzeige- und/oder Schalteinrichtung denkbar, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen.

Weiterhin ist ein, unter Wärmeeinwirkung seinen Aggregatzustand änderndes Formteil vorhanden. Das Formteil kann beispielsweise eine Pille oder ein ähnliches Element aus einem Lot, einem Wachs oder einem thermoplastischen Kunststoffmaterial sein.

Das Formteil ist im Funktionszustand so angeordnet, dass es den beweglichen Schieber blockiert.

Erfindungsgemäß ist im Ausgangszustand, das heißt herstellungsseitig, das Formteil lose in einem Aufnahmeraum befindlich.

Zum Überführen des Formteiles in den Funktionszustand wird der Schieber in eine Position bewegt, derart, dass sich ein Spaltraum zwischen dem Schieber und einem Schieberanschlag öffnet. Hier kann es sich um einen Spaltraum zwischen dem Schieber und einem Träger, zum Beispiel einer Grundplatte der entsprechenden Einrichtung , handeln.

Unterstützt durch einen mit dem Schieber in Verbindung stehenden elastischen oder nachgiebigen Arm gelangt nun das Formteil in den Spaltraum hinein. Durch die Bewegung des Schiebers in die Lage zur Bildung des Spaltraumes wird gleichzeitig der Schieber vorgespannt. Dies kann mit einer

Federanordnung realisiert werden.

Nachdem das Formteil in den Spaltraum überführt wurde und der Schieber der Vorspannung unterliegt, gelangt der Schieber mit seinem zum Spaltraum weisenden Ende in Kontakt mit dem Formteil und fixiert dieses. Der elastische bzw. nachgiebige Arm sichert nun das Formteil im Spaltraum gegen

Herausdrücken oder Herausfallen.

Kommt es nun zu einer Temperaturerhöhung im Bereich des Spaltraumes, das heißt in dem Raum, in dem sich das Formteil befindet, kann dieses mit Erreichen seiner Schmelztemperatur seinen Aggregatzustand ändern. Infolge wirkt die Vorspannkraft des Schiebers auf das Formteil . Der nun nicht mehr starre Anschlag verlängert den Bewegungsweg des Schiebers, so dass sich der Spaltraum nach und nach weiter verkleinert, und zwar unter Verdrängung des Formteilmaterials in einen bestehenden Freiraum.

Die Folge ist, dass nun die entsprechende Anzeige- oder Schalteinrichtung ausgelöst wird.

Zur Unterstützung der Bewegung des Lotformteiles zum Zweck der Aktivierung der Anzeige- oder Schalteinrichtung weist der Arm eine Gleitschrägfläche auf. Diese Gleitschrägfläche ist besonders dann von Vorteil, wenn das Formteil die Form einer Scheibe, einer Pille oder Kugel aufweist. Auf jeden Fall ist hierbei sichergestellt, dass mit dem Aktivieren der Einrichtung das Formteil sicher in den Spaltraum überführbar ist und auch dort verbleibt, und zwar unabhängig von mechanischen Erschütterungen und dergleichen Belastungen. In Ausgestaltung der Erfindung kann dem Arm benachbart mindestens ein Führungselement ausgebildet werden, um die Bewegung des Formteils in den Spaltraum hinein zu sichern und zu unterstützen.

In Weiterbildung der Erfindung weist der Schieber einen Fortsatz auf, welcher in eine Anzeigefläche übergeht oder eine solche Anzeigefläche umfasst.

Der Fortsatz kann darüber hinaus gleichzeitig zur Schalterbetätigung genutzt werden.

Bei Erwärmung des Formteiles, beispielsweise bedingt durch Verlustwärme benachbarter elektronischer Bauteile, schmilzt das Formteil bzw. ändert dieses seinen Aggregatszustand .

Hierdurch verengt sich der Spaltraum, und zwar unterstützt durch den vorgespannten Schieber mit der Folge einer Veränderung der Lage bzw. des Zustandes der Anzeige- oder Schalteinrichtung .

Mit dem Schmelzen des Formteiles und der Lageveränderung des Schiebers kann ein erster Schalter geschlossen und ein zweiter Schalter geöffnet werden. Selbstverständlich kann dieses umgekehrt realisiert werden, indem ein erster Schalter geöffnet und ein zweiter Schalter geschlossen wird. Auch die

Ausbildung eines Schalters als Wechsler ist möglich.

Die erfindungsgemäße Lehre gestattet ein Aktivieren der Einrichtung

individuell und zeitversetzt, das heißt erst im Einsatzfall, wodurch eine unnötige mechanische Belastung des Formteiles unabhängig von irgendwelchen Lagerzeiten verhinderbar ist.

Erfindungsgemäß ist weiterhin eine Überspannungsableiteranordnung mit mindestens einem Überspannungsschutzelement, welches im Überlastungsfall einer Erwärmung unterliegt, umfassend die vorgenannte thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung mit den oben geschilderten Merkmalen.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden. Hierbei zeigen :

Figur 1 eine vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung im Ausgangszustand nach Montage mit lose eingelegtem Formteil und noch nicht gespannter Feder;

Figur 2 eine Darstellung ähnlich derjenigen nach Figur 1, jedoch mit

angedeutetem Bewegungsvorgang zum Aktivieren der Einrichtung, wobei das Formteil in Richtung Spaltraum bewegt und gleichzeitig die Feder gespannt wird;

Figur 3 eine Darstellung ähnlich derjenigen nach den Figuren 1 und 2, jedoch mit dem Formteil in seiner Endposition, das heißt im

Spaltraum befindlich, gespannter Feder bzw. aktiviertem Schalter; und

Figur 4 eine Darstellung ähnlich derjenigen nach Figur 3, jedoch im

Zustand der ausgelösten Anzeige- und Schalteinrichtung durch Wärmeeinwirkung, welche das Formteil in seinem Aggregatzustand ändert, wobei der Schieber aufgrund der Federvorspannung unter Endspannung der Feder das Formteil verdrängt hat mit dem

Ergebnis eines geänderten Anzeigezustandes sowie einem geänderten Zustand der symbolisch dargestellten Schalter.

Die erfindungsgemäße, im nachfolgenden Ausführungsbeispiel näher

dargestellte thermisch auslösbare Anzeige- oder Schalteinrichtung geht von einem Träger 1 aus, welcher ein Anschlags- und Führungselement 2 für einen beweglichen Schieber 3 aufweist.

Der Schieber 3 besitzt einen Fortsatz 4, der in eine Anzeigefläche 5 übergeht.

Ein Ende des Fortsatzes 4 ist darüber hinaus in der Lage, einen ersten Schalter 6 und einen zweiten Schalter 7 zu betätigen, das heißt zu öffnen oder zu schließen, was symbolisch durch die Einwirkung von Betätigungselementen 8 und 9 für die Schalter 6 und 7 illustriert ist. Ein mindestens teilweise nachgiebiger oder elastischer, abgewinkelter Arm 10, der mit dem Schieber 3 bzw. dem Fortsatz 4 verbu nden ist, grenzt in

Verbindung mit einem Schenkelabschnitt des Schiebers 3 einen Aufnahmeraum 11 für ein Formteil 12, beispielsweise ein Lotformteil, ab. Das Formteil 12 kann von oben in den Aufnahmeraum 11 eingelegt werden. Weiterhin ist ein Führungselement 13 innerhalb des Aufnahmeraumes 11 angeordnet. Der Schieber 3 kann unter Nutzung einer Feder 14 vorgespannt werden. Die Feder

14 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel innerhalb eines Hohlraumes des Schiebers 3 befindlich. Selbstverständlich sind hier a uch alternative Möglich keiten der Anordnung der Feder 14 bezogen auf den Schieber 3 möglich.

Zum Aktivieren der erfindungsgemäßen Einrichtung wird gemäß Figur 2 der Schieber 3, zum Beispiel mit Hilfe einer Krafteinwirkung am Fortsatz 4, in Richtung XI bewegt.

Hierbei gelangt das Lotformteil 12 unter Wirkung des jetzt leicht nach gebenden Armes 10 sowie unterstützt durch das Führungselement 13 in den durch die Schieberbewegung entstehenden Spaltraum 15, symbolisiert durch die Pfeildarstellung in Richtung Yl . Bei dieser Bewegung des Schiebers in Richtung XI erfolgt auch gleichzeitig ein Spannen d er Feder 14.

Durch die Veränderung der Lage des Schiebers verändert sich auch die

Position des Fortsatzes 4 und diejenige der Anzeigefläche 5 einschließlich der Elemente 8 und 9 der Schalter 6 und 7, was ebenfalls aus der Darstellung nach Figur 2 nachvollziehbar ist.

Gemäß Figur 3 befindet sich nun das Formteil 12 vollständig im Spaltra um 15. Der Schieber 3 liegt mit seiner diesbezüglichen Stirnfläche am Formteil 12 an. Eine Bewegung des Formteiles 12 in Richtung Y2, das heißt aus dem Spaltraum

15 hinaus, wird durch die Position des Armes 10 verhindert.

Nach entsprechender Wärmeeinwirkung auf das Formteil 12, das heißt mit Erreichen zum Beispiel der Schmelztemperatur eines Lotes, aus dem das Formteil hergestellt ist, verändert dieses einen Aggregatzustand. Dies wird unterstützt durch das quasi stempelartige Einwirken des Schiebers 3 nebst Kraft durch die Feder 14. Die Folge der Bewegung des Schiebers in Richtung X2 ist wiederum eine Veränderung der Lage der Anzeigefläche 5 sowie eine Änderung des Funktionszustandes von erstem Schalter 6 bzw. zweitem Schalter 7.

Die Zuführung der notwendigen thermischen Energie zur Verformung des Formteiles 12 kann über das Element 2 erfolgen, wobei in diesem Falle das Element 2 insbesondere aus einem Material gefertigt ist, welches eine Wärmesenke bildet.