Die Erfindung betrifft zunächst eine Gewindeausbildung aus einem in Form einer Drahtwendel, die eine durch eine Mittelachse gegebene Erstreckungsrich- tung aufweist, verlaufenden Draht gebildeten Mutter oder Schraube, gegebenenfalls in Form einer Gewindeöffnung in oder eines Gewindezapfens an einem Bauteil.

Weiter betrifft die Erfindung eine Batterieelektrode oder einen Batteriepol aus einem Elektrodenmetall wie beispielsweise Blei, Zink, Kupfer oder einer Legierung aus Nickel und Cadmium.

Zu derartigen Batterien und Batteriepolen wird etwa auf die EP 0 083 330 A2 verwiesen.

Derartige Gewindeausbildungen sind bereits in verschiedener Hinsicht bekannt geworden. Es wird beispielsweise auf die US-A-2672070 und die WO-Al- 2011/038939 verwiesen.

Aus der genannten US-Schrift ist es bekannt, die Drahtwendel in den aufeinander liegenden Bereichen konvex-/ konkav auszubilden, um so einen regelmäßigen breiten Streifen zu erreichen, in welchem einzelne Wicklungen der Drahtwendel aufeinander liegen. Es soll erreicht werden, dass beim Umspritzen der Drahtwendel möglichst kein Material, vornehmlich soll mit Kunststoffmaterial umgössen werden, in das Innere der Drahtwendel eindringt. Wenn auch mit dieser bekannten Ausgestaltung im Hinblick auf das Umsprit- zen schon eine vorteilhafte Gestaltung gefunden ist, hat sich doch herausgestellt, dass derartige Gewindeausbildungen insbesondere an dem Nachteil leiden, insbesondere wenn das umspritzende Material vergleichsweise weich ist, dass sich in der Erstreckungsrichtung der Drahtwendel kein Zusammenhalt ergibt und so das Gewinde bei Belastung verziehen kann.

Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, eine Gewindeausbildung aus einem wendeiförmig verlaufenden Draht so vorzusehen, dass eine möglichst hohe Stabilität auch in Erstreckungsrichtung der Drahtwendel gegeben ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht bezüglich einer Batterieelektrode aus einem Elektrodenmaterial oder einem Batteriepol, bevorzugt auch aus E- lektrodenmaterial oder solches mitaufweisend, darin, die elektrisch leitende Verbindung der Batterieelektrode oder des Batteriepols möglichst günstig zu gestalten.

Eine mögliche Lösung der zunächst aufgezeigten Aufgabe ist dadurch gegeben, dass der Draht in Erstreckungsrichtung der Drahtwendel formschlüssig an sich selbst gehaltert ist. Dadurch, dass der Draht Formschlussausnehmungen und Vorsprünge aufweist, die ineinander greifen können, ist eine Auszugsstabilität in einer Richtung der Mittelachse der Drahtwendel günstig erreichbar.

Eine weitere mögliche Lösung hinsichtlich der Batterieelektrode ist dadurch gegeben, dass die Batterieelektrode durch Vergießen mit dem Elektrodenmetall mit einer Gewindeausbildung aus einem in Form einer Drahtwendel, die eine Erstreckungsrichtung, vorzugsweise eine Mittelachse aufweist, verlaufenden Draht, entsprechend einer Mutter oder Schraube, gegebenenfalls in Form einer Gewindeöffnung in oder eines Gewindezapfens an der Batterieelektrode ausgebildet ist. Es kann sich auch um eine Gewindeausbildung an einem Batteriepol handeln. Ein Batteriepol ist in der Regel dazu vorgesehen, mehrere Elektroden miteinander zu verbinden. Erfindungsgemäß ist insofern mit einer Batterieelektrode oder einem Batteriepol unmittelbar kombiniert. Durch Gießen der Batterieelektrode und/ oder des Batteriepols und gleichzeitigem Umgießen oder Ausgießen (etwa im Falle eines Gewindezapfens) der Drahtwendel, welche die Gewindeausformung ergibt, lässt sich die Batterieelektrode oder der Batteriepol zum unmittelbaren Anschluss eines Batterieverbinders oder eines Kabelschuhs günstig herstellen. Dadurch, dass die Gewindeausformung durch den Draht vorgenommen wird, kann hier ein anderes, insbesondere härteres und/ oder leitfähigeres Metall als es für die Batterieelektrode oder den Batteriepol als solches verwendet wird, eingesetzt werden. Andererseits ist durch das Umgießen das Elektrodenmaterial bis unmittelbar an die Gewindeausformung herangeführt. Es ist ein guter elektrischer Übergang erreichbar.

Bevorzugt wird eine Drahtwendel eingesetzt, wie sie gemäß vorstehendem Konzept ausgebildet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung und der Zeichnung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu einem der Konzepte beschrieben oder dargestellt, sie können aber auch jeweils für das andere Konzept oder in einer anderen Zuordnung oder in einer Zuordnung nur zu einem oder mehreren einzelnen Merkmalen, die hier beschrieben oder zeichnerisch dargestellt sind, oder auch unabhängig, von Bedeutung sein. So ist es zunächst bevorzugt, dass der Draht in einem Querschnitt in der Erstre- ckungsrichtung der Drahtwendel auf einer ersten Seite eine sich quer zu oder in der Erstreckungsrichtung öffnende Ausnehmung mit einem Hinterschnitt aufweist und auf der gegenüberliegenden zweiten Seite einen an die Ausnehmung angepassten Vorsprung. Hierbei ist es allerdings nicht erforderlich, dass der Vorsprung den Hinterschnitt jeweils vollständig ausfüllt, wenn dies auch bevorzugt ist.

Insbesondere dann, wenn der Vorsprung durch eine seitliche Verlagerung, bezogen auf die Erstreckungsrichtung, eines Drahtes in den Hinterschnitt eingelegt werden kann, ist es auch nicht erforderlich, dass sich eine Klemmwirkung ergibt. Andererseits kann auch eine Ausgestaltung vorgesehen sein, bei welcher die Ausnehmung bzw. der Vorsprung derart geformt sind, dass der Draht durch Ineinanderdrücken von zugeordnete erste und zweite Seite aufweisender Drahtabschnitte in oder quer zu der Erstreckungsrichtung fügbar ist. Hierbei kann eine Einclipshalterung beispielsweise gegeben sein. Eine elastische Verformbarkeit des Drahtwerkstoffes kann für eine solche Rastverbindung ausgenutzt sein.

Der Draht selbst kann aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Im Hinblick auf eine Anwendung bei einer Batterie, vorzugsweise aus einem elektrisch gut leitfähigen Material, beispielsweise auch einer metallischen Legierung. Ansonsten kann der Draht beispielsweise auch aus Stahl bestehen.

Weiter ist bevorzugt, dass der Draht in einem Querschnitt eine dritte und eine vierte Seite aufweist, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zu der genannten Erstreckungsrichtung der Drahtwendel erstrecken. Die dritte Seite kann einen zur Ausbildung eines Gewindegangs geeignete Gewindegangkontur aufwei- sen. Im Falle der Ausbildung einer Mutter ist diese dritte Seite innenliegend bezüglich der Drahtwendel gegeben. Im Falle der Ausbildung eines Gewindezapfens ist entsprechend diese dritte Seite außenseitig in der Drahtwendel gegeben.

Die Gewindegangkontur kann im einzelnen einen spitzen Winkel miteinander einschließend gerade Konturlinien aufweisen. Andererseits ist ersichtlich, dass hier auch eine Anpassung an sonstige Gewindeformen, etwa auch ein Trapezgewinde, vorgesehen sein kann.

In dem Querschnitt ist weiter bevorzugt eine Konturlinie der vierten Seite länger, als es einer freiliegenden Höhe eines Drahtabschnittes in der Drahtwendel entspricht. Hierdurch kann erreicht werden, dass die vierte Seite eine vergleichsweise große Oberfläche ausbildet. Da die vierte Seite bevorzugt im Einbauzustand von einem Material, insbesondere Metall, umgössen ist, ergibt sich so eine große Fläche, in welcher eine Verhaftung mit dem umgossenen Metall gegeben ist.

Insbesondere kann die Konturlinie der vierten Seite gleich lang oder länger sein als die Konturlinie der dritten Seite.

Weiter ist bevorzugt, dass der Draht von einem Metall umgössen ist, das zur Bildung einer Elektrode verwendbar ist. Hierzu bieten sich beispielsweise Blei, Zink, Kupfer oder eine Legierung aus Nickel und Cadmium, aber auch weitere Metalle oder Legierungen an.

Hinsichtlich des Gegenstandes Batterieelektrode oder Batteriepol sind in weiterer Einzelheit bezüglich der Gewindeausformung und des Umgießens mit Me- tall auch alle diejenigen Merkmale bevorzugt, einzeln oder in weiterer Kombination, wie sie vorstehend erläutert sind.

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, beschrieben. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine mit Gewinde versehene Öffnung in einem Bauteil, gebildet durch einen das Gewinde bildenden Draht;

Fig. 2 einen Gewindezapfen an einem Bauteil, mit einem durch einen

Draht gebildeten Gewinde;

Fig. 3 eine Ausschnittsvergrößerung aus Fig. 1 bezüglich des Drahtes;

Fig. 4 eine Darstellung des Drahtes vor einer Formung zu einer

Drahtwendel;

Fig. 5 eine weitere Querschnittsform des Drahtes gemäß Fig. 3 bzw.

Fig. 4;

Fig. 6 eine weitere Querschnittsform des Drahtes gemäß Fig. 3 bzw.

Fig. 4;

Fig. 7 eine schematische Darstellung einer Batterieelektrode mit einem Gewindezapfen mit Gewinde gebildet durch eine Drahtwendel; Fig. 8 eine schematische Darstellung einer Batterieelektrode mit einer Gewindeöffnung, mit durch eine Drahtwendel gebildetem Gewinde; und

Fig. 9 eine schematische Querschnittsdarstellung von durch einen

Batteriepol verbundenen Elektrodenplatten.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst prinzipiell, mit Bezug zu den Figuren 3 bis 6, in einer Anwendung gemäß beispielsweise Figur 1 oder Figur 2, eine Gewindeausbildung 1 in Form einer Drahtwendel, die in einer Richtung der Mittelachse M aus formschlüssig an sich selbst gehaltertem Draht 2 besteht.

Der Draht 2 ist ausgehend von einer langgestreckten Form gemäß Figur 4 zu einer Drahtwendel, die bevorzugt innen einen gedachten Zylinder 3 begrenzt, aufgewickelt.

Der Draht 2 weist hierbei, bezogen auf einen Querschnitt, wie er in den Figuren 3 bis 6 ersichtlich ist, sowohl einen Eingreifvorsprung 4 wie auch eine Eingreif - ausnehmung 5 auf. Im gewendelten Zustand gemäß Figur 3 ist der Eingreifvorsprung 4 jeweils in eine Eingreif ausnehmung 5 eingefahren oder eingedrückt, so dass sich in Richtung der genannten Mittelachse M der angesprochene Formschluss ergibt.

Bei der Ausführungsform der Figuren 3 und 4 öffnet die Eingreif ausnehmung 5 bezüglich des Zylinders 3 nach zentral innen. Sie kann auch nach außen öffnend ausgebildet sein. Bei der Ausführungsform der Figur 6 sind insofern gleiche Verhältnisse gegeben. Bei der Ausführungsform der Figur 5 öffnet die Eingreif ausnehmung 5 bezogen auf die Wendelanordnung gemäß Figur 3 in Richtung der Mittelachse M und erstreckt sich entsprechend auch der Eingreifvorsprung 4 in dieser Richtung.

Hier ist ein Hinterschnitt s bezüglich der Eingreif ausnehmung 5 beziehungsweise des Eingreifvorsprunges 4 ausgebildet, der im zusammengesetzten Zustand für den gewünschten Formschluss in Richtung der Mittelachse M sorgt.

Der Draht 2 weist entsprechend auf einer Seite Si, die etwa in einer Draufsicht gegeben ist, eine sich quer zu der Mittelachse M oder in Richtung zu der Mittelachse M, wobei auch eine Ausrichtung zwischen diesen Richtungen möglich ist, öffnende Eingreif ausnehmung 5 auf und einen auf der gegenüberliegenden Seite S ₂ hieran angepassten Eingreifvorsprung 4, gegebenenfalls mit oder ohne Hinterschnitt.

Die Eingreif ausnehmung 5 bzw. der Eingreifvorsprung 4 sind derart geformt, dass der Draht durch Ineinanderdrücken von zugeordnete erste und zweite Seite Si bzw. S ₂ aufweisenden Drahtabschnitten in oder quer zu der Erstre- ckungsrichtung fügbar ist. Soweit ein Hinterschnitt vorgesehen ist, ist entsprechend bevorzugt, dass es im Rahmen der Fügung nur zu einer elastischen Aufweitung der Eingreifausnehmung 5 bzw. einer elastischen Einschnürung des Eingreifvorsprunges 4 kommt.

Der Draht 2 weist weiter bezogen auf den genannten Querschnitt eine dritte und vierte Seite S ₃ bzw. S ₄ auf, vergleiche Figur 3. Diese Seiten erstrecken sich bezogen auf die Querschnittsansicht im Wesentlichen in Richtung der Erstre- ckungsrichtung der Drahtwendel bzw. konkret der Mittelachse M. Die Seite S3 weist hierbei eine zur Ausbildung des gewünschten Gewindegangs geeignete Gewindegangkontur 6 auf.

Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist immer eine selbe Gewindegangkontur 6 gegeben. Sie kann aber auch hiervon abweichend sein, unabhängig davon, welches Ausführungsbeispiel betroffen ist.

Die konkret dargestellte Gewindegangkontur 6 weist zwei gerade Konturlinien 7, 8 auf, die miteinander einen spitzen Winkel α einschließen.

Von Besonderheit ist, dass eine Konturlinie 9 der Seite S ₄ , die bei den Ausführungsbeispielen jeweils geometrisch gleich zu den Konturlinien 7, 8 gebildet ist, aber auch hiervon unterschiedlich sein kann, jedenfalls länger ist, als es einer freiliegenden Höhe h des Drahtabschnittes in der Drahtwendel entspricht. Die freiliegende Höhe h entspricht bei der Ausführungsform derjenigen Höhe, die im vergossenen Zustand außen- bzw. innenseitig von dem Gießmaterial umgeben ist. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Konturlinie 9 (die hierbei nicht in einzelne Abschnitte aufgeteilt angesprochen ist) jeweils gleich der Gewindekontur 6 (Konturlinien 7 und 8 zusammengefasst).

Der Draht 2 besteht aus einem metallischen Werkstoff. Er kann beispielsweise aus Stahl, Kupfer, Aluminium oder eine metallischen Legierung bestehen.

In der Anwendung, wie sie beispielsweise in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, ist der Draht 2 bzw. die hieraus gebildete Drahtwendel von einem Metall 10 umschlossen, Figur 1, bzw. ausgefüllt, Figur 2, wobei das Metall 10 durch Gießen die Wendel umschließt bzw. ausfüllt. Das Metall 10 ist insbesondere und bevorzugt ein Metall, wie es auch zur Ausbildung einer Elektrode einer Batterie Verwendung findet. Also beispielsweise Blei, Zink, Kupfer oder eine Legierung, wie beispielsweise eine Legierung aus Nickel und Cadmium. In einer anderen Anwendung kann es sich aber auch beispielsweise um Kunststoff oder Gusseisen handeln.

Bei der Ausführungsform der Figur 1 ist ersichtlich zusätzlich vorgesehen, dass im Fußbereich der Drahtwendel ein hier topf artiges Teil 11 vorgesehen ist, das bei dem Vergießen verhindert, dass Metall in das Innere der Gewindeausformung eindringt.

Mit Bezug zu den Figuren 7 und 8 sind Batterieelektroden 12 dargestellt, in welche fertigungstechnisch integriert, nämlich durch Umgießen oder Ausgießen integriert, Drahtwendel aufgenommen sind zur Ausbildung entsprechender Gewindezapfen oder Gewindeausnehmungen, wie sie prinzipiell den Figuren 1 und 2 entsprechen. Bezüglich einer bevorzugt plattenartig gebildeten Elektrode ist der Gewindezapfen oder die Gewindeausnehmung auf einer Schmalseite der Elektrode ausgebildet.

Figur 9 zeigt einen Querschnitt durch eine Anzahl von plattenförmigen Batterieelektroden 12, die durch einen Batteriepol 13 miteinander verbunden sind. Der Batteriepol ist üblicherweise ein starres, metallisches Teil. Er kann einen Kern aus einem gut leitfähigen Material, auch einem Elektrodenmaterial, wie beispielsweise Kupfer, aufweisen, er kann auch eine Umhüllung aus einem zum Schutz gegen Elektrolyten vorgesehen Material, beispielsweise aus Blei, aufweisen.

Der Batteriepol weist beim Ausführungsbeispiel zum Anschluss beispielsweise eines Kabelschuhs einen Gewindezapfen 14 auf. Es kann sich auch, was im Ein- zelnen nicht dargestellt ist, um eine Öffnung in dem Batteriepol 13 mit Innengewinde handeln, etwa zum Eindrehen einer Verbindungsschraube. Das Gewinde des Gewindezapfens 14 bzw. der Gewindezapfen 14 insgesamt oder die nicht dargestellte mit Innengewinde versehene Öffnung ist entsprechend einem oder mehreren der vorstehend erläuterten Merkmale ausgebildet und hergestellt.

Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils eigenständig weiterbilden, nämlich:

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Draht 2 in der Erstreckungsrichtung der Mittelachse (M) der Drahtwendel formschlüssig an sich selbst gehaltert ist.

Eine Gewindeausbildung 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Draht 2 in einem Querschnitt in der Erstreckungsrichtung der Mittelachse der Drahtwendel auf einer ersten Seite Si eine sich quer zu oder in der Erstreckungsrichtung öffnende Eingreif ausnehmung 5 mit einem Hinterschnitt s aufweist und auf der gegenüberliegenden zweiten Seite S ₂ einen an die Ausnehmung 5 angepassten Eingreifvorsprung 4.

Eine Gewindeausbildung 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Eingreif- ausnehmung 5 bzw. der Eingreifvorsprung 4 derart geformt sind, dass der Draht 2 durch Ineinanderdrücken von zugeordnete erste und zweite Seite Si, S ₂ aufweisender Drahtabschnitte in oder quer zu der Erstreckungsrichtung fügbar ist.

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Draht 2) in einem Querschnitt weiter eine dritte und eine vierte Seite S ₃ , S ₄ aufweist, die sich im Wesentlichen in der Erstreckungsrichtung der Drahtwendel erstrecken, von denen jedenfalls die dritte Seite S ₃ eine zur Ausbildung eines Gewindegangs geeignete Gewindegangkontur 6 aufweist.

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Gewindegangkontur 6 miteinander einen spitzen Winkel einschließende gerade Konturlinien aufweist.

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Querschnitt eine Konturlinie der vierten Seite S ₄ länger ist, als es einer freiliegenden Höhe h eines Drahtabschnittes in der Drahtwendel entspricht.

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Konturlinie der vierten Seite S ₄ gleich lang oder länger ist als die Konturlinie der dritten Seite S ₃ .

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das der Draht 2 aus einem metallischen Werkstoff besteht, beispielsweise aus Stahl, Kupfer, A- luminium und/ oder einer metallischen Legierung.

Eine Gewindeausbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Draht 2 von einem Metall 10 umgössen ist, das zur Bildung einer Elektrode verwendbar ist wie bspw. Blei, Zink, Kupfer oder eine Legierung aus Nickel und Cadmium. Eine Batterieelektrode oder ein Batteriepol, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Batterieelektrode oder der Batteriepol 13 durch Vergießen mit einem Elektrodenmetall mit einer Gewindeausbildung 1 aus einem in Form einer Drahtwendel, die eine Erstreckungsrichtung, vorzugsweise eine Mittelachse M aufweist, verlaufenden Draht 2, entsprechend einer Mutter oder Schraube, ggf. in Form einer Gewindeöffnung in oder eines Gewindezapfens an der Batterieelektrode oder dem Batteriepol 13 ausgebildet ist.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsgehalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

1 Gewindeausbildung

2 Draht

3 Zylinder

4 Eingreifvorsprung

5 Eingreifausnehmung

6 Gewindegangkontur

7 Konturlinie

8 Konturlinie

9 Konturlinie

10 Metall

11 Teil

12 Batterieelektrode

13 Batteriepol

14 Gewindezapfen h Höhe

M Mittelachse s Hinterschnitt

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5 ₂ Seite

Ss Seite

S ₄ Seite