Solche gattungsgemäße Klappenstellvorrichtungen. sind bekannt und werden in einer Vielzahl von Anmeldungen beschrieben. Dabei ist es üblich entweder den Drossel- klappenstutzen einteilig mit dem Gehäuse für das Getriebe und den Elektromotor auszuführen, um dann das Getriebe durch einen Getriebedeckei zu verschließen oder die gesamte Antriebseinheit am Drosselklappenstutzen anzuflanschen, wobei das Gehäuse die gesamte Antriebseinheit umgibt.

Eine derartige Klappenstellvorrichtung wird beispielsweise in der DE 100 48 937 A1 beschrieben. Während die Drosselklappe über ihre Drosselklappenwelle vollständig im Drosselklappenstutzen gelagert ist, ist die gesamte Antriebseinheit mit Elektromo- tor und Getriebe in einem Gehäuse angeordnet, welches nachträglich am Drossel- klappenstutzen befestigt wird. Am Gehäuse der Antriebseinheit ist des weiteren ein elektrischer Anschlußstecker integriert.

Durch die DE 198 25 727 A1 wird ein Drosselklappenstutzen offenbart, bei dem ein Gehäuse des Drosselklappenstutzens sowohl die Drosselklappe als auch die An- triebseinheit aufnimmt, wobei das Gehäuse einen Arbeitsraum aufweist, in dem ein

Elemententräger angeordnet wird, über welchen die Übertragungselemente gelagert werden. Dieser Elemententräger wird am Drosselklappenstutzengehäuse befestigt.

Das Gehäuse des Elektromotors ist dabei ebenso wie eine die Lagerung der Dros- selklappen tragende Hülse als auch eine Getriebemittelradachse fest mit dem Ele- mententräger verbunden. Die Lagerstellen sowohl der Abtriebswelle des Motors als auch, wie bereits erwähnt, der Drosselklappe sind somit im Elemententräger ange- ordnet.

Während eine Nachbearbeitung des Drosselklappenstutzens entfällt, wird die Mon- tage einer solchen Vorrichtung deutlich komplizierter. Insbesondere die Anbindungen des Motors, der Getriebemittelradachse und der Lagerung für die Drosselklappen- welle an den Elemententräger erfordern einen hohen Montageaufwand. Des weite- ren besteht hier keine Unabhängigkeit zwischen Drosselklappenstutzen und An- triebseinheit, so daß diese nicht modular auch für andere Drosselklappenstutzen verwendet werden kann.

In der Ausführung der vorgeschriebenen Schrift 100 48 937 besteht der Nachteil, daß der benötigte Bauraum weiterhin relativ groß ist und der Motor komplett vormon- tiert in das Gehäuse eingebracht werden muß, um dort zusätzlich fixiert beziehungs- weise gelagert zu werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Klappenstellvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die modular aufgebaut ist, Kosten bei der Herstellung und der Montage ins- besondere durch Bauteilreduzierung verringert und an gegebene Platzverhältnisse angepasst werden kann. Eventuell auszutauschende oder modifizierbare Einzelteile der Klappenstellvorrichtung sollen auf einfache Weise zugänglich sein. Des weiteren wird eine Gewichtsreduzierung angestrebt.

Diese Aufgaben werden dadurch gelöst, daß der Elektromotor außerhalb des Ge- häuses und des Klappenstutzens angeordnet ist, wobei der Elektromotor einseitig of- fen ausgeführt ist und über ein Polrohr, dessen erstes, an einer Antriebswelle des Elektromotors gelegenes Ende, auf einen ringförmigen axial verlaufenden Absatz der Kontaktplatte gesteckt ist, wodurch sein offenes Ende verschließbar ist und dessen zweites geschlossenes Ende zumindest indirekt in einem Lagerbock des Klappen-

stutzens angeordnet ist, wobei die Antriebswelle des Elektromotors auf der einen Seite in der Kontaktplatte und auf der anderen Seite in einer Lagerstelle am ge- schlossenen Ende des Polrohres gelagert ist, und wobei das Polrohr gleichzeitig als Gehäuse des Elektromotors dient.

Durch eine solche Ausführung wird der Werkstoffeinsatz minimiert, da Gehäuseteile entfallen. Die übrigen Teile können mit schieberlosen Formen hergestellt werden, so daß ein weitgehender Verzicht auf Einlegeteile bei der Herstellung möglich wird. Ent- sprechend werden Kosten sowie das Gewicht und die Abmessungen der Klappen- stellvorrichtung reduziert. Es besteht eine gute Zugänglichkeit und somit Austausch- barkeit der Einzelteile.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der im wesentlichen ringförmige axial verlau- fende Absatz der Kontaktplatte segmentförmig ausgebildet, so dass eine Vorfixie- rung des Polrohres an der Kontaktplatte und somit eine Lagefestlegung zwischen Elektromotor und Kontaktplatte unter vermindertem Werkstoffbedarf erfolgt.

In einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Befestigung der Magnete im Pol- rohr durch ein axial angeordnetes Federelement, welches die Magnete in tangentia- ler Richtung gegen zumindest einen Vorsprung an der inneren Wand des Polrohres drückt, und das Polrohr weist zumindest an der zum Klappenstutzen gewandten Sei- te eine in axialer Richtung verlaufende Abflachung auf. Diese Abflachung korrespon- diert mit dem inneren Vorsprung, wobei die Folge einer solchen Ausführung ist, daß ein größerer Freiraum des Bauraums erreicht wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind mit einem Kollektor in Verbindung ste- hende Bürstenfedern des Elektromotors zur Kontaktierung kraft-oder formschlüssig an der Kontaktplatte der Stellvorrichtung befestigt, wodurch der Zusammenbau des Motors und der Anbau des Motors an die Kontaktplatte vereinfacht werden und zu- sätzliche Montageschritte eingespart werden können, wobei gleichzeitig eine sichere Art der Kontaktierung zwischen einem Permanent-Gleichstrommotor und einer Stromquelle hergestellt wird.

In einer weiterführenden Ausführung weist die Kontaktplatte einen Anschlußflansch zur Befestigung eines Steckers zur elektrischen Kontaktierung auf, wobei die An- schlußpins des jeweiligen Steckers eingespritzt oder gerastet sind. Durch diese Ausführungsform kann der jeweils zu verwendende elektrische Anschluß in Form des Steckers an kundenspezifische Voraussetzungen einfach angepasst werden, wobei gleichzeitig ein dichter Verschluß gewährleistet wird.

Eine Vereinfachung der Montage durch Festlegen der relativen Lage des Getriebe- gehäuses und des Drosselklappenstutzens zueinander wird dadurch erreicht, daß das Getriebe ein Antriebszahnrad, welches zumindest drehfest auf der Antriebswelle des Elektromotors angeordnet ist, ein Getriebemittelrad in Form eines Doppelzahn- rades, welches auf einer Getriebemittelradachse gelagert ist und ein Antriebszahn- rad aufweist, welches zumindest drehfest auf der Klappenwelle angeordnet ist, wo- bei die Getriebemittelradachse am Klappenstutzen befestigt ist und durch eine Boh- rung in der Grundplatte in das Gehäuse des Getriebes reicht.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Klappenstutzen aus Leichtmetall, wie beispielsweise Aluminiumdruckguß oder Magnesiumdruckguß oder Kunststoff her- gestellt. Auf diese Weise wird eine hohe Stabilität auch Wärmefestigkeit mit einem geringen Gewicht optimal kombiniert.

Zur weiteren Verringerung der Gesamtmasse der Klappenstellvorrichtung ist die Kon- taktplatte aus einem nicht leitenden Kunststoff hergestellt.

In einer bevorzugten Ausführung ist der Sensor als Potentiometer ausgeführt, der im Gehäuse angeordnet ist und dessen Leiterbahnen direkt auf die Kontaktplatte oder eine Platine gedruckt sind, wodurch eine einfache Programmierung mit geringem benötigten Speicheraum in der Steuerung der Lagerückmeldung durch die vorhan- dene Linearität des Potentiometers gegeben sind.

In einer weiterführenden Ausführungsform sind die elektrischen Leiterbahnen im Ge- häuse angeordnet und auf die Kontaktplatte gedruckt oder aufgespritzt oder einge- spritzt. Hierdurch werden zusätzliche Platinen vermieden und somit die Montage

vereinfacht, wobei gleichzeitig eine zuverlässige elektrische Anbindung geschaffen wird.

In einer alternativen Ausführungsform sind die elektrischen Leiterbahnen als Stanz- teile ausgeführt, die im Gehäuse des Getriebes freiliegend angeordnet sind, wodurch eine hohe Flexibilität bezüglich der jeweiligen Anschlüsse erreicht wird. Die Ausfüh- rung als Stanzteile birgt den Vorteil, daß eine hohe Stabilität der einzelnen Leiter- bahnen erreicht wird, wobei gleichzeitig eine gute Austauschbarkeit, bei eventuellen Defekten gegeben ist. Die Anpassung an entsprechende kundenspezifische Stecker ist mit sehr geringem Aufwand durchführbar.

Vorzugsweise ist der Elektromotor über Schrauben oder am geschlossenen Ende des Polrohres ausgebildete Vorsprünge, welche in entsprechende Ausnehmungen des Lagerbocks greifen, drehfest am Lagerbock befestigt, wodurch die Lage des Pol- rohres und somit des Elektromotors zur Kontaktplatte und somit zu den Bürsten und zum Drosselklappenstutzen auf einfache Art und Weise festgelegt wird.

In einer alternativen Ausführungsform ist die Drehfestigkeit des Polrohres über den axial verlaufenden Absatz der Kontaktplatte hergestellt, indem die Abflachung des Polrohres in eine korrespondierende Abflachung des*. ansonsten ringförmigen Absat- zes greift. Auch auf diese Weise wird ohne zusätzliche Montageschritte die Lage des Polrohres zur Kontaktplatte, den Bürsten und dem Drosselklappenstutzen festgelegt.

In einer wiederum alternativen Ausführung wird die Drehfestigkeit des Polrohres durch eine Schraubverbindung zwischen dem Polrohr und der Kontaktplatte herge- stellt. Somit ist die Formgebung des Polrohres oder der Kontaktplatte vereinfacht und die einzuhaltenden Toleranzen können größer gewählt werden.

Es wird somit eine Klappenstelivorrichtung zur Verfügung gestellt, bei der der Werk- stoffeinsatz minimiert ist und sowohl Herstellung als auch Montage der Klappenstell- vorrichtung deutlich vereinfacht sind. Entsprechend können Herstellungskosten, aber auch das Gewicht und die Abmessungen der Stellvorrichtung reduziert werden, wo- bei gleichzeitig eine hohe Variabilität durch den modularen Aufbau geschaffen wird,

so dass baugleiche Antriebseinheiten für verschiedene Klappenstutzen verwendet werden können.

Ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Klappenstellvorrichtung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine zum Teil gesprengte Darstellung einer erfindungsgemäßen Stellvorrichtung zum Anschluß an einen Drosselklappenstutzen.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Klappenstellvorrichtung in perspektivischer Dar- stellung ohne Deckel.

Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Stellvorrichtung in perspektivischer Ansicht, wo- bei ein Gehäuse und ein Polrohr teilweise aufgeschnitten dargestellt sind.

Figur 4 zeigt die erfindungsgemäße Stellvorrichtung ohne Drosselklappenstutzen und Polrohr in perspektivischer Darstellung.

Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Klap- penstellvorrichtung 1 besteht aus einem Klappenstutzen 2, in dem eine Klappe 3 auf einer Welle 4 über Schrauben 5 befestigt ist. Die Klappenwelle 4 kann dabei über ei- ne Antriebseinheit 6 in Drehung versetzt werden, so daß der Klappenkörper 3 einen unterschiedlich großen Kanalquerschnitt im Stutzen 2 frei gibt.

Die Antriebseinheit 6 besteht aus einem Elektromotor 7, welcher über ein Unterset- zungsgetriebe 8 mit der Klappenwelle 4 in Wirkverbindung steht. Das Unterset- zungsgetriebe 8 ist in einem Gehäuse 9 angeordnet, welches im wesentlichen aus einer Kontaktplatte 10 und einem die Kontaktplatte im wesentlichen dicht verschlie- ßenden Deckel 11 besteht.

Der Elektromotor 7 ist im Ausführungsbeispiel als Permanentmagnetgleichstrommo- tor ausgeführt und weist entsprechend einen Kollektor 12 auf, welcher mit Bürsten- federn 13 in Wirkverbindung steht, über welche die elektrische Kontaktierung in be- kannter Weise erfolgt. DerAufbau des Elektromotors 7 ist insbesondere den Figuren

3 und 4 zu entnehmen. Auf einer Antriebswelle 14 des Elektromotors ist der Kollektor 12 sowie ein Rotor 15 angeordnet. Der Rotor 15 mit der Antriebswelle 14 und dem Kollektor 12 ist in einem Polrohr 16 angeordnet, welches ein offenes Ende 17 und ein geschlossenes Ende 18 aufweist, in dem die Antriebswelle 14 in einer Lagerstelle 19 gelagert ist. Zum Verschluß des offenen Endes 17 des Polrohres 16 sowie zur Fi- xierung des Polrohres 16 an der Kontaktplatte 10 weist diese einen Absatz 20 auf, auf den das Polrohr 16 beim Zusammenbau geschoben wird. Dieser Absatz 20 kann sowohl als geschlossener Ring oder nur als Ringsegmente ausgeführt werden. An den Innenwänden des Polrohres 16 befinden sich zwei entsprechend geformte, in den Zeichnungen nicht dargestellte Permanentmagnete, welche durch ein Feder- element 21 in tangentialer Richtung gegen einen axial verlaufenden Vorsprung 22 gedrückt werden. Entsprechend zu diesem an der Innenseite des Polrohres 16 aus- gebildeten Vorsprung 22 befindet sich an dieser Seite eine Abflachung 23, so daß der gesamte Motor sehr nahe an dem Klappenstutzen 2 angebracht werden kann.

Aufgrund der Anordnung mit dem axial verlaufenden Federelement 21, welches die tangentialen Kräfte ausübt, sowie des Vorsprungs 22 erfolgt die Befestigung der nicht dargestellten Magneten ohne zusätzlichen Klebstoff. Das Polrohr 16 erfüllt gleichzeitig die Funktion eines Motorgehäuses, wobei eine ausgesprochen gute Wärmeabfuhr gegeben ist. Die Lagerung der Antriebswelle 14 am offenen Ende 17 des Polrohres 16 erfolgt über ein Lagerelement 24, welches in einer entsprechenden Bohrung der Kontaktplatte 10 angeordnet ist. Das geschlossene Ende 18 des Pol- rohres 16 ist in einer Ausnehmung 25 eines Lagerbocks 26 angeordnet. Im darge- stellten Ausführungsbeispiel wird das Polrohr 16 über nicht dargestellte Schrauben, welche durch Bohrungen 27 im Lagerbock 26 gesteckt werden und mit dem Polroh- rende 18 verschraubt werden, drehfest an diesem Lagerbock 26 befestigt.

Das Untersetzungsgetriebe 8 besteht aus einem Antriebszahnrad 28, welches auf der Antriebswelle 14 des Elektromotors 7 zumindest drehfest angeordnet ist sowie einem mit diesem Antriebszahnrad 28 kämmenden Getriebemittelrad 29, welches als Doppelzahnrad ausgeführt ist. Dieses Doppelzahnrad ist auf einer Getriebemittel- radachse 30 angeordnet, welche wie in Figur 1 gut zu erkennen ist, fest am Drossel- klappenstutzen angeordnet ist und durch eine Bohrung 31 in das Gehäuse 9 einge- führt wird. Das kleinere Rad des Doppelzahnrades 29 kämmt mit einem Abtriebs- zahnrad 32, welches als Zahnradsegment ausgeführt ist, und auf der Klappenwelle 4

zumindest drehfest angeordnet ist. Dieses Abtriebszahnrad 32 ist in bekannter Wei- se mit Schleifern 33 eines Potentiometers verbunden, welche mit entsprechenden nicht dargestellten Schleiferbahnen korrespondieren. Diese Schleiferbahnen sind auf eine Platine 34 des Potentiometers gedruckt, welche über Schrauben 35 mit der Kontaktplatte 10 verbunden ist.

Die Kontaktierung zwischen den Schleiferbahnen der Platine 34 und einem Stecker 36 sowie zwischen den Bürstenfedern 13 des Elektromotors 7 und dem Stecker 36 erfolgt über gestanzte Leiterbahnen 37, welche als Stammkämme ausgeführt in das Gehäuse eingelegt und dort befestigt werden. Während im gezeigten Ausführungs- beispiel die Kontaktierung zwischen Pins 38 des Steckers 36 und den Leiterbahnen 37 über eine Pressverbindung erfolgt, wird die Verbindung zwischen den Leiterbah- nen 37 und den Schieiferbahnen beziehungsweise den Bürstenfedern 13 kraft- schlüssig hergestellt, in dem die jeweiligen Enden der Leiterbahnen 37 federnd ge- gen die entsprechenden Kontaktflächen der Platine 34 beziehungsweise Bürstenfe- dern 13 anliegen.

Die Lage der Bürstenfedern 13 in der Kontaktplatte 10 ist in Figur 4 deutlich zu er- kennen. An der Kontaktplatte 10 sind axial verlaufende Aufnahmetaschen 39 vorge- sehen, durch die von der einen Seite die Bürstenfedern 13 und von der anderen Sei- te die entsprechenden Enden der Leiterbahnen 37 eingeschoben werden. Dazu können die Bürstenfedern 13 beispielsweise an ihrem in der Kontaktplatte 10 ange- ordneten Ende ein kleines Loch aufweisen, welches in einen entsprechenden kleinen Vorsprung in jeder Aufnahmetasche 39 einrastet, so daß die Enden der Leiterbahnen 37 die Bürstenfedern 13 mit deren Loch aufgrund ihrer Federwirkung kraftschlüssig in diesen Vorsprung drücken. Anschließend wird der Rotor 15 auf die Kontaktplatte 10 geschoben, wobei die beiden Bürsten 13 leicht auseinander gedrückt werden, wodurch die Verbindung zum sich drehenden Kollektor 12 kraftschlüssig hergestellt wird.

Der Stecker 36 ist in der Regel derartig ausgeführt, daß das innere Ende mit den Pins 38 nach außen ragt und von einem äußeren Steckerteil 40 umgeben ist, wel- ches auf einen entsprechenden Anschlußflansch 41, der an der Kontaktplatte 10

ausgebildet ist, aufgesteckt wird und mit diesem auf verschiedene Weise beispiels- weise durch eine Clipsverbindung verbunden werden kann.

Die beschriebene Stellvorrichtung zeichnet sich durch eine hohe Flexibilität bezüglich ihres Anschlusses an verschiedene Drosselklappenstutzen aus, wobei der Bauraum minimiert ist und eine sehr gute Kühlung aufgrund des guten Wärmeübergangs des Motors gewährleistet ist. Alle verwendeten Bauteile und Ausführungen sind insbe- sondere bezüglich des Montageaufwands sowie der Herstellkosten minimiert. Zudem wird eine deutliche Gewichtsreduzierung durch die Ausführung des Klappenstutzens aus Leichtmetall oder Kunststoff sowie durch die Herstellung der Kontaktplatte aus einem nicht leitenden Kunststoff aber auch durch das nicht zusätzlich vorhandene Gehäuse des Elektromotors und des Getriebeschildes erreicht.

Von diesem Ausführungsbeispiel abweichende Ausführungsformen insbesondere bezüglich der Kontaktierung zwischen Stecker und einem Sensor, der nicht unbe- dingt als Potentiometer ausgeführt sein muß, oder aber bezüglich der die Drehfestig- keit des Polrohres festlegenden konstruktiven Maßnahmen sind in den Ansprüchen enthalten.