Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TIGHTENING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/116021
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tightening element (10) for tightening a corner connector (28) for parts (24, 26), in particular furniture panels, without tools. The tightening element comprises a lever arm (12) and a socket (14), the axis (A) of which runs perpendicularly to the lever direction. The socket (14) has a recess (20) which is open in the direction of the axis and into which a head (32) of the corner connector (28) can be inserted, the interior of said recess having a tightening contour (29) which is designed to engage behind the head (32) of the corner connector (28) and tighten same when the socket (14) is rotated about the socket axis (A). The socket (14) has a laterally open slot (22) which protrudes from the recess (20) on one side or on both sides perpendicularly to the socket axis (A) and into which a pin shaft (30) of the corner connector (28) can be inserted.

Inventors:
BIRKNER ROBERT (DE)
LEISTERT PEER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084895
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
December 07, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/10
Domestic Patent References:
WO2003093688A12003-11-13
Foreign References:
US20090123222A12009-05-14
US20090080969A12009-03-26
DE202019101077U12019-04-02
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Anzugelement (10) zum werkzeuglosen Anziehen eines Eckverbinders (28) für Teile (24, 26), insbesondere Möbelplatten, mit einem Hebelarm (12) und mit einem Zapfen (14), dessen Achse (A) senkrecht zur Hebelrichtung ver läuft, wobei der Zapfen (14) eine in Achsrichtung offene Aussparung (20) auf weist, in die ein Kopf (32) des Eckverbinders (28) einführbar ist und deren In nenseite eine Anzugskontur (29) aufweist, die ausgebildet ist, beim Drehen des Zapfens (14) um seine Achse (A) den Kopf (32) des Eckverbinders (28) zu hintergreifen und anzuziehen, und wobei der Zapfen (14) senkrecht zu seiner Achse (A) einen von der Aussparung (20) ein- oder beidseitig abge henden, seitlich offenen Schlitz (22) aufweist, in den ein Bolzenschaft (30) des Eckverbinders (28) einführbar ist.

2. Anzugelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (22) an seiner dem Hebelarm (12) zugewandten Seite und/oder an seiner dem Hebelarm (12) abgewandten Seite eine Rastnocke (16, 18) aufweist.

3. Anzugelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugelement (10) spiegelsymmetrisch zur Längsachse des Hebelarms (12) ist.

4. Möbelanordnung mit zwei Möbelteilen (24, 26), mit einem Eckverbinder (28), der in einer Bohrung (27) des zweiten Teils (26) verankert ist und sich mit ei nem Bolzenkopf (32) in eine stirnseitige Bohrung (23) des ersten Teils (24) erstreckt, und mit einem Anzugselement (10) nach einem der vorhergehen den Ansprüche, das in einer Ausgangsdrehposition mit seinem Zapfen (14) in eine Bohrung (25) des ersten Teils (24) eingesetzt ist und aus der Ausgangs drehposition durch eine Drehung, insbesondere eine 90°-Drehung, um die Zapfenachse (A) in eine Anzugsposition überführbar ist, in der der Kopf (32) des Eckverbinders (28) durch eine Anzugskontur (29) des Zapfens (14) hin tergriffen und weiter ins Zapfeninnere gezogen ist.

5. Möbelanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der He- beiarm (12) in der Ausgangsdrehposition längs des Bolzenschafts (30) des

Eckverbinders (28) verläuft.

6. Möbelanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (12) in der Anzugsposition quer, bevorzugt senkrecht, zum Bolzen- schaft (30) des Eckverbinders (28) verläuft.

7. Möbelanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass in der Anzugsposition das Anzugselement (10) durch die mindes tens eine Rastnocke (16, 18), insbesondere durch beide Rastnocken (16, 18), auf dem Bolzenschaft (30) des Eckverbinders (28) verdrehsicher verras- tet ist.

Description:
Anzugelement

Die Erfindung betrifft ein Anzugelement zum werkzeuglosen Anziehen eines Eck verbinders für Teile, insbesondere Möbelplatten. Bei dem anzuziehenden Eckver binder handelt es sich beispielsweise um einen HÄFELE Minifix-Bolzen.

Aus der DE 20 2019 101 077 U1 ist ein Eckverbinder bekannt, der in eine stirnsei tige Bohrung einer ersten Möbelplatte oder in eine flächenseitige Bohrung einer zweiten Möbelplatte vorgesteckt wird. Nach dem Verbinden der Möbelplatten wird der Eckverbinder angezogen, so dass er in eine gespreizte Stellung gebracht wird und die Möbelplatten fugenfrei verbunden werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anzugelement zur Verfügung zu stellen, mit dem das Anziehen eines Eckverbinders einfach und effi zient erfolgen kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Anzugelement zum werk zeuglosen Anziehen eines Eckverbinders für Teile, insbesondere Möbelplatten, mit einem Hebelarm und mit einem Zapfen, dessen Achse senkrecht zur Hebel richtung verläuft, wobei der Zapfen eine in Achsrichtung offene Aussparung auf weist, in die ein Kopf des Eckverbinders einführbar ist und deren Innenseite eine Anzugskontur aufweist, die ausgebildet ist, beim Drehen des Zapfens um seine Achse den Kopf des Eckverbinders zu hintergreifen und anzuziehen, und wobei der Zapfen senkrecht zu seiner Achse einen von der Aussparung ein- oder beid seitig abgehenden, seitlich offenen Schlitz aufweist, in den ein Bolzenschaft des Eckverbinders einführbar ist. Die Form der Ausnehmung des Zapfens bildet dabei die Anzugskontur an der Innenseite des Zapfens. Die Anzugskontur ist so ausge bildet, dass sie einen Umfang aufweist, der den Zapfenkopf hintergreift. Der Um fang wird in Drehrichtung geringer, so dass durch die Kraft, die durch die Kontur auf den Kopf des Eckverbinders ausgeübt wird, dieser herangezogen wird und da mit in der Bohrung des anderen Teils festgezogen werden kann.

Durch ein solches Anzugelement, das in eine Bohrung in beispielsweise dem ers ten Teil der beiden zu verbindenden Teile eingesteckt werden kann, kann ein in ei ner Bohrung des zweiten Teils vorgesteckter Eckverbinder einfach und werkzeug los angezogen werden und damit das erste Teil mit dem zweiten Teil fugenlos ver bunden werden. Bei dem ersten Teil und dem zweiten Teil handelt es sich bei spielsweise um zwei Möbelplatten, insbesondere einen Fachboden und eine Kor puswand, bei denen der Fachboden stirnseitig mit dem Korpus verbunden werden soll. Der Hebelarm dient als Hebel für die Drehung des Zapfens und hilft, die be nötigte Kraft zum Anziehen des Eckverbinders aufzubringen. Wird der Kopf des Eckverbinders in die Ausnehmung des Zapfens in Richtung der Zapfenachse ein- geführt und wird der Zapfen danach gedreht, so kann der Bolzenschaft des Eck verbinders in dem Schlitz aufgenommen werden. Dies ermöglicht die Drehung des Zapfens mit aufgenommenem Eckverbinder in besonders vorteilhafter Weise.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schlitz an seiner dem Hauptkörper zugewandten Seite und/oder an seiner dem Hauptkörper abge wandten Seite eine längliche Rastnocke auf. Die Rastnocke verläuft senkrecht zur Zapfenachse. Der Schaft des Eckverbinders kann beim Drehen an der Nocke ent langgleiten. Durch das Entlanggleiten kann ein Nutzer des Anzugelements ein fühlbares, haptisches Feedback erhalten.

Bevorzugt ist das Anzugselement oder der zumindest der Zapfen symmetrisch zur mittigen Längsachse des hebelartigen Hauptkörpers ausgebildet, so dass das An zugselement durch Drehen in jede der beiden möglichen Richtungen von der Auf setzposition in die Anzugsposition überführt werden kann.

Die Erfindung betrifft auch eine Möbelanordnung mit zwei Möbelteilen, mit einem Eckverbinder, der in einer Bohrung des zweiten Teils verankert ist und sich mit ei nem Bolzenkopf in eine stirnseitige Bohrung des ersten Teils erstreckt, und mit ei nem wie oben ausgebildeten Anzugselement, das in einer Ausgangsdrehposition mit seinem Zapfen in eine Bohrung des ersten Teils eingesetzt ist und aus der Ausgangsdrehposition durch eine Drehung, insbesondere eine 90°-Drehung, um die Zapfenachse in eine Anzugsposition überführbar ist, in der der Kopf des Eck verbinders durch eine Anzugskontur des Zapfens hintergriffen und weiter ins Zap feninnere gezogen ist.

In seiner Ausgangsdrehposition ist das Anzugelement auf den Kopf des Eckver binders aufsetzbar, indem der Kopf des Eckverbinders in der Aufsetzposition in die Ausnehmung des Zapfens eingeführt wird. Das Aufsetzen erfolgt bevorzugt dadurch, dass der Zapfen in eine Bohrung eingeführt wird, in der der Kopf des Eckverbinders zugänglich ist. Von der Ausgangsdrehposition kann das Anzugele ment durch Drehen in eine Anzugsposition überführt werden. Bevorzugt erfolgt die Überführung von der Aufsetzposition in die Anzugsposition durch eine Drehung um 90°. Der Schlitz des Zapfens kann während der Drehung und in der Anzugspo sition den Schaft des Eckverbinders aufnehmen. Die Anzugsposition ist geeignet, den Kopf des Eckverbinders zu hintergreifen und anzuziehen.

In der Ausgangsdrehposition verläuft die Längsachse des hebelartigen Hauptkör pers bevorzugt längs der Längsachse des Schaftes des Eckverbinders und in der Anzugsposition verläuft die Längsachse des hebelartigen Hauptkörpers bevorzugt quer, z. B. senkrecht, zur Längsachse des Schaftes des Eckverbinders.

Die Rastnocken sind so ausgebildet, dass sie in der Anzugsposition eine Auf nahme für den Bolzenschaft des Eckverbinders bilden und somit eine Verdrehsi cherung gegen versehentliches Verdrehen bilden.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprü chen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausfüh rungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern ha ben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1a-1c ein erfindungsgemäßes Anzugselement in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 1a), in einer Ansicht von unten (Fig. 1b), in einer Frontansicht (Fig. 1 b) und in einer Seitenansicht (Fig. 1 c); und Fign. 2a-2c die Montage des erfindungsgemäßen Anzugselements und eines Eckverbinders jeweils in einem Längsschnitt.

Das in Fign. 1a-1d gezeigte Anzugselement 10 weist einen Hebelarm 12 und ei nen senkrecht vom Hebelarm 12 vorstehenden, zylindrischen Zapfen 14 auf. Der Zapfen 14 hat eine Einhüllende in Zylinderform und weist mehrere Aussparungen auf. Eine Aussparung 20 ist nach unten offen und verläuft in Richtung der Zapfen achse A. Die Aussparung 20 ist geeignet, einen Kopf 32 eines Eckverbinders 28 (Fig. 2) aufzunehmen. Ein von der Aussparung 20 beidseitig seitlich abgehender Schlitz 22 ist seitlich offen und verläuft ein einer Richtung senkrecht zur Zapfen achse A und senkrecht zur Längsrichtung des Hebelarms 12. Der Schlitz 22 ist ge eignet, einen Bolzenschaft 30 des Eckverbinders 28 aufzunehmen.

Der Schlitz 22 weist an seiner dem Hebelarm 12 zugewandten Seite eine längliche Rastnocke 18 und an seiner dem Hebelarm 12 abgewandten Seite eine längliche Rastnocke 16 auf. Die Rastnocken 16, 18 verlaufen parallel zueinander in einer Richtung senkrecht zur Zapfenachse A. Ihr Abstand ist bevorzugt so gewählt, dass der Bolzenschaft 30 des Eckverbinders 28 zwischen ihnen aufgenommen werden kann. Im dargestellten Beispiel ist die Rastnocke 16 innenliegend, d. h. näher an der Achse A des Zapfens 14, und die Rastnocke 18 außenliegend, d. h. näher der Außenseite des Zapfens 14, angeordnet. Die Anordnung der Rastnocken 16, 18 kann optional auch umgekehrt sein. In diesem Fall würde die Rastnocke 18 innen liegend sein und die Rastnocke 16 außenliegend. Die Breite der Ausnehmung 20 ist bevorzugt an die Größe des Kopfes 32 des Eckverbinders 28 angepasst. Bei spielsweise handelt es sich bei dem Eckverbinder 28 um einen HÄFELE Minifix Eckverbinder.

In Fign. 2a-2c ist die Montage des Anzugselements 10 und des Eckverbinders 28 gezeigt, um ein erstes Teil 24, wie z.B. einen Fachboden 24 eines Möbels, an ei nem zweiten Teil 26, z.B. an einer Korpuswand des Möbels, zu befestigen. Der Eckverbinder 28 ist in einer Bohrung 27 des zweiten Teils 26 verankert und in eine stirnseitige Bohrung 23 des ersten Teils 24 vorgesteckt. Das erste Teil 24 weist eine Bohrung 25 auf, über die der Kopf 32 des Eckverbinders 28 zugänglich ist. Das Anzugelement 10 wird mit seinem Hebelarm 12 in einer Ausgangsdrehposi tion parallel zum Bolzenschaft 30 und fort vom Eckverbinder 28 ausgerichtet (Fig. 2a) und dann mit seinem Zapfen 14 voran in die Bohrung 25 eingesetzt, bis der Hebelarm 12 auf dem ersten Teil 24 aufliegt. Durch Drehen des Hebelarms 12 um 90° in die eine oder andere Richtung in eine Anzugsdrehposition wird der Zapfen 14 innerhalb der Bohrung 25 gedreht, wodurch der Kopf 32 des Eckverbinders 28 durch eine Anzugskontur 29 des Zapfens 14 hintergriffen und weiter ins Zapfenin nere gezogen wird, bis die Teile 24, 26 fugenfrei miteinander verbunden sind. In seiner Endstellung ist das Anzugselement 10 durch die beiden Nocken 16, 18 ge sichert, die ein haptisches Feedback während des Anzuges, sowie eine Verdrehsi cherung des Hebelarms 12 bewirken. Je nach Drehrichtung befindet sich der Bol zenschaft 30 in der einen oder anderen Hälfte des Schlitzes 22.

Das Anzugelement 10 ist flach ausgebildet, so dass es im aufgebauten Möbel nicht stört. Zugleich wird ermöglicht, das Möbel werkzeuglos und einfach wieder abzubauen. Der Hebelarm 12 des Anzugelements 10 kann beispielsweise auf ei ner Möbelplatte Anwendung finden, bevorzugt jedoch unterhalb der Platte, um die Stellfläche auf der Möbelplatte nicht einzuschränken.