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Patent Searching and Data


Title:
TOILET DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/148719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet device (1) with at least one air guide (11) which is designed to guide an airflow (A) from the interior (22) of a toilet (2) into the toilet device (1) and/or to guide an airflow (B) from the toilet device (1) into the interior (22) of the toilet (2), comprising at least one fan (13) which is designed to generate the respective airflow (A; B) and comprising at least one ionizer (15), preferably at least one ozone generator (15), which is designed to generate ionized air, preferably ozone, and dispense same into the respective airflow (A; B).

Inventors:
LEO GIUSEPPE (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/050009
Publication Date:
July 14, 2022
Filing Date:
January 03, 2022
Export Citation:
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Assignee:
LEO GIUSEPPE (DE)
International Classes:
E03D9/04; E03D9/05; E03D9/052
Foreign References:
KR102183301B12020-11-26
EP0331192A11989-09-06
EP1621691A22006-02-01
CN111780290A2020-10-16
Attorney, Agent or Firm:
HOLZ, Christian (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Toilettenvorrichtung (1) mit wenigstens einer Luftführung (11), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (A) aus einem Toi- letteninnenraum (22) einer Toilette (2) in die Toilettenvorrichtung (1) und/oder einen Luftstrom (B) aus der Toilettenvorrichtung (1) in den Toiletteninnenraum (22) der Toilette (2) zu führen, mit wenigstens einem Gebläse (13), welches ausgebildet ist, den jeweiligen Luftstrom (A; B) zu er zeugen, und mit wenigstens einem Ionisator (15), vorzugsweise wenigstens einem Ozongenerator (15), wel cher ausgebildet ist, ionisierte Luft, vorzugsweise Ozon, zu erzeugen und in den jeweiligen Luft strom (A; B) abzugeben.

2. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Vorrichtungsinnenraum (14), welcher innerhalb der Toilettenvorrichtung (1) angeordnet und luftstromführend mit der Luftführung (11) verbunden ist, wobei der Ionisator (15) ausgebildet ist, die ionisierte Luft in den Vorrichtungsinnenraum (14) ab zugeben, und wobei das Gebläse (13) ausgebildet ist, den jeweiligen Luftstrom (A; B) durch den Vorrichtungsin nenraum (14) hindurch zu erzeugen.

3. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens einen Luftauslass (18), welcher ausgebildet ist, den Luftstrom (A) aus der Toilettenvor richtung (1) nach außen abzuführen, und/oder wenigstens einen Lufteinlass (18), welcher ausgebildet ist, den Luftstrom (B) von außen in die Toi lettenvorrichtung (1) einzuführen.

4. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass (18) und/oder der Lufteinlass (18) wenigstens einen, vorzugsweise austauschba ren, Filter (17), vorzugsweise Aktivkohlefilter (17), aufweist/aufweisen.

5. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass (18) wenigstens einen Neutralisator, vorzugsweise einen Katalysator, besonders vorzugsweise einen Ozonkatalysator, aufweist, welcher ausgebildet ist, ionisierte Luft zu neutrali sieren.

6. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen Sensor (19a), welcher ausgebildet ist, die Nutzung der Toilette (2) zu erkennen, wobei die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, in Reaktion auf die sensorisch erkannte Nut zung der Toilette (2) das Gebläse (13) und den Ionisator (15) zu betreiben.

7. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (19a) als Bewegungssensor (19a) ausgebildet ist, wobei der Bewegungssensor (19a) ausgebildet ist, wenigstens auf den Bereich oberhalb des Toi- letteninnenraums (22) ausgerichtet zu werden.

8. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Luftführung (11), das Gebläse (13) und der Ionisator (15) zum einen und der Sen sor (19a) zum anderen als separate und räumlich getrennte Einheiten ausgebildet sind.

9. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (19a) als Drucksensor ausgebildet ist, wobei der Drucksensor ausgebildet ist, zwischen einem Toilettenschüsselrand (21) der Toilette (2) und einer Toilettenbrille (23) der Toilette (2) angeordnet zu werden.

10. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, den Betrieb des Gebläses (13) und des Ionisators (15) zu wenigstens einem vorbestimmten Zeitpunkt und bzw. oder nach Ablauf wenigstens einer vor bestimmten Zeitdauer zu beginnen.

11. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, den Betrieb des Gebläses (13) und des Ionisators (15) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer zu beenden.

12. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) wenigstens ein Bedienelement (19b) aufweist, welches ausgebildet ist, so dass durch die Betätigung des Bedienelements (19b) durch eine Person der Betrieb des Ge bläses (13) und des Ionisators (15) begonnen und/oder beendet werden kann.

13. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, mittels eines, vorzugsweise wiederaufladbaren und/oder entnehmbaren, elektrischen Energiespeichers (12a) betrieben zu werden.

14. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen Hochspannungsgenerator (16), welcher ausgebildet ist, Hochspannung zum Be trieb des Ionisators (15) zu erzeugen.

15. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, entfernbar an der Toilette (2) angeordnet zu werden.

16. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenvorrichtung (1) ausgebildet ist, dem Toiletteninnenraum (22) abgewandt neben einer Toilettenbrille (23) angeordnet zu werden.

17. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (11) ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise zwischen einem Toilettenschüs selrand (21) der Toilette (2) und einer Toilettenbrille (23) der Toilette (2) angeordnet zu werden.

18. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (11) ausgebildet ist, über einen Toilettenschüsselrand (21) der Toilette (2) hinweg in den Toiletteninnenraum (22) der Toilette (2) zu ragen.

19. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftführungsöffnung (11a) der Luftführung (11) ausgebildet ist, zumindest im Wesentlichen horizontal in den Toiletteninnenraum (22) der Toilette (2) zu zeigen. 20. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftführungsöffnung (11a) der Luftführung (11) ausgebildet ist, zumindest im Wesentlichen vertikal in den Toiletteninnenraum (22) der Toilette (2) zu zeigen.

21. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens eine Halterung (11b), welche ausgebildet ist, die Toilettenvorrichtung (1) zumindest formschlüssig an einem Toilettenschüsselrand (21) der Toilette (2) zu halten.

22. Toilettenvorrichtung (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (11b) von der Luftführung (11) gebildet wird.

23. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (11) austauschbar ausgebildet ist.

24. Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen Dufterzeuger, welcher ausgebildet ist, einen Duftstoff in den jeweiligen Luft strom (A; B), vorzugsweise in einen Vorrichtungsinnenraum (14), zu geben.

25. Toilette (2) mit wenigstens einer Toilettenvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprü che.

Description:
BESCHREIBUNG

Toilettenvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenvorrichtung gemäß dem Patentanspruch 1 sowie eine Toilette mit einer derartigen Toilettenvorrichtung gemäß dem Patentanspruchs 25.

Heutzutage ist die Verwendung von Toiletten üblich, welche von einer Person als Benutzer sitzend ge nutzt werden können. Eine Toilette ist eine sanitäre Vorrichtung zur Aufnahme von Körperausscheidun gen wie insbesondere von Kot und Urin. Eine Toilette weist üblicherweise eine Toilettenschüssel bzw. ein Toilettenbecken auf, welche einen Innenraum bildet, in den hinein die Körperausscheidungen gege ben werden können. Die Person kann hierzu auf einer Toilettenbrille der Toilette sitzen. Üblicherweise können die Körperausscheidungen mittels einer Wasserspülung durch einen Abfluss an ein Kanalisati onssystem abgeführt werden.

Dabei können neben den Körperausscheidungen auch Gase von der Person bei der Benutzung der Toi lette abgegeben bzw. durch die Körperausscheidungen erzeugt werden, welche in die Umgebungsluft in der unmittelbaren Umgebung der Toilette gelangen und zu einer Geruchsbelästigung führen können. Auch sind die Toiletteninnenräume, d.h. das Innere der Toilettenschüssel, regelmäßig zu reinigen.

Zur selbsttätigen Reinigung der Toiletteninnenräume von Toiletten bzw. von Toilettenschüsseln ist die Verwendung von sog. WC-Spülern bekannt, welche am Toilettenrand in den Toiletteninnenraum ge hängt werden, so dass beim Betätigen der Wasserspülung der WC-Spülern von Wasser umspült und ein Teil eines Reinigungsmittels in das Wasser abgegeben wird. Hierdurch kann der Toiletteninnenraum dort, wo das mit Reinigungsmittel versetzte Wasser diesen erreichen kann, in einem gewissen Maße gereinigt werden. Auch kann das Reinigungsmittel einen Duftstoff enthalten, welcher hierdurch freige setzt und an die Umgebungsluft abgegeben werden kann. Dies beides kann immer dann selbsttätig er folgen, wenn die Wasserspülung betätigt wird.

Nachteilig hieran ist, dass die reinigende Wirkung nur dort im Toiletteninnenraum eintreten kann, wo mit dem Reinigungsmittel versetztes Wasser diesen erreicht. Dies kann zu einer ungleichmäßigen Reini gung der Oberfläche des Toiletteninnenraums führen. Auch kann lediglich der Toiletteninnenraum selbst auf diese Art und Weise gereinigt werden. Nachteilig ist ferner, dass auftretende Geruchsbelästigungen durch den Duft des Reinigungsmittels le diglich überdeckt werden können, jedoch an sich bestehen bleiben.

Nachteilig ist jeweils, dass die Wirkung der Reinigung und des Duftes von der Menge des Reinigungsmit tels abhängen, welche durch das Wasser der Wasserspülung gelöst bzw. freigesetzt wird. Entsprechend können mit schwindendem Reinigungsmittel auch die Wirkungen nachlassen.

Nachteilig ist insgesamt, dass das Reinigungsmittel durch die Benutzung der Toilette verbraucht wird und erneuert bzw. aufgefüllt werden muss. Dies kann zu Kosten und Aufwand für den Benutzer führen. Insbesondere können die Funktionen nicht zur Verfügung stehen, falls bzw. solange das Reinigungsmit tel verbraucht ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Toilettenvorrichtung bereit zu stellen, sodass die Geruchsbelästigung bei Benutzung einer Toilette vermieden oder zumindest reduziert werden kann und bzw. oder eine Reinigung und insbesondere eine Desinfektion einer Toilette verbessert und bzw. oder vereinfacht werden kann. Dies soll jeweils möglichst einfach, robust, sparsam, kompakt und bzw. oder kostengünstig erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den entsprechenden bekannten Mög lichkeiten geschaffen werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Toilettenvorrichtung mit den Merkmalen des Patentan spruchs 1 sowie durch eine Toilette mit den Merkmalen des Patentanspruchs 25 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung eine Toilettenvorrichtung mit wenigstens einer Luftführung, welche ausgebildet ist, einen Luftstrom aus einem Toiletteninnenraum einer Toilette in die Toilettenvor richtung und bzw. oder einen Luftstrom aus der Toilettenvorrichtung in den Toiletteninnenraum der Toilette zu führen, mit wenigstens einem Gebläse, welches ausgebildet ist, den jeweiligen Luftstrom zu erzeugen, und mit wenigstens einem Ionisator, vorzugsweise wenigstens einem Ozongenerator, welcher ausgebildet ist, ionisierte Luft, vorzugsweise Ozon, zu erzeugen und in den jeweiligen Luftstrom abzuge ben.

Die Luftführung kann mittels eines Schlauches, eines Kanals oder dergleichen umgesetzt und mit dem einen offenen Ende derart zum Toiletteninnenraum angeordnet werden, so dass ein Luftaustausch zwi schen der Luftführung und dem Toiletteninnenraum erfolgen kann. Das Gebläse kann beispielsweise als Ventilator oder dergleichen umgesetzt werden und in jedem Fall dazu dienen, Luft zu fördern. Der Ioni sator kann dazu ausgebildet sein, Luft wie zum Beispiel Umgebungsluft zumindest teilweise zu ionisie ren. Dies kann mittels Hochspannung erfolgen. Die ionisierte Luft bzw. die erzeugten Radikale der ioni sierten Luft können chemische Abbauprozesse bewirken, welche zur Geruchsbeseitigung und bzw. oder zur Desinfektion genutzt werden können. Als Ionisator dabei einen Ozongenerator zu verwenden kann eine Möglichkeit darstellen, die zuvor beschriebene Ionisation der Luft zu erreichen.

Mit anderen Worten kann erfindungsgemäß eine Vorrichtung geschaffen werden, welche bei einer Toi lette verwendet werden kann. Die Toilettenvorrichtung kann dabei ein integrierter Bestandteil der Toi lette oder eine separate Vorrichtung sein, welche zerstörungsfrei entfernbar an der Toilette angeordnet werden kann. In jedem Fall kann die Toilettenvorrichtung auch ein System aus separaten Bauteilen sein, welche als Toilettenvorrichtung funktionell Zusammenwirken und räumlich separat angeordnet sein können. Die separaten Bauteile einer derartigen Toilettenvorrichtung können teilweise in die Toilette integriert, teilweise zur Toilette separiert oder jeweils vollständig integriert bzw. separiert sein.

In jedem Fall kann eine erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung dazu ausgebildet sein, einen Luftstrom aus dem Toiletteninnenraum in sich hinein zu fördern, sodass Gerüche aus dem Toiletteninnenraum in die Toilettenvorrichtung hinein abgesaugt werden können. Innerhalb der Toilettenvorrichtung können die Gerüche der eingesaugten Luft dann beseitigt oder zumindest reduziert werden, indem die einge saugte Luft ionisiert und bzw. oder mit ionisierter Luft vermischt wird. Überschüssige Luft kann mit re duzierten oder vollständig beseitigten Gerüchen aus der Toilettenvorrichtung in die Umgebung entwei chen. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung für die Umgebung, welcher bei der Benutzung einer Toi lette entstehen kann, beseitigt oder zumindest reduziert werden.

In jedem Fall kann eine erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung alternativ oder zusätzlich ausgebildet sein, einen Luftstrom in den Toiletteninnenraum hinein zu befördern. Innerhalb der Toilettenvorrich tung kann Luft, welche von außen in die Toilettenvorrichtung eintreten kann, zuvor ionisiert und dann vom Gebläse in den Toiletteninnenraum hinein geblasen werden. In diesem Fall kann die ionisiert Luft den Toiletteninnenraum bzw. dessen Oberflächen erreichen und desinfizieren. Hierdurch kann eine möglichst einfache und bzw. oder möglichst vollständige selbsttätige Reinigung des Toiletteninnenraum erreicht werden.

Die erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung kann dazu ausgebildet sein, lediglich eine der beiden zuvor beschriebenen Funktionen auszuführen. Alternativ kann die erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung dazu ausgebildet sein, beide zuvor beschriebenen Funktionen zur Verfügung zu stellen, sodass diese selbsttätig und bzw. oder von einem Benutzer wahlweise verwendet werden können. In diesem Fall können die Funktionen unabhängig voneinander zeitlich versetzt bzw. je nach Bedarf oder auch in Kom bination zeitlich hintereinander ausgeführt werden. In letzterem Fall kann insbesondere zunächst die Funktion der Geruchsbeseitigung bzw. der Geruchsreduzierung, insbesondere während der Benutzung der Toilette durch eine Person und gegebenenfalls mit einem gewissen zeitlichen Nachlauf, und an schließend, gegebenenfalls mit einem gewissen zeitlichen Versatz, die Funktion der Desinfektion bzw. der Reinigung verwendet werden. In jedem Fall kann ein Betrieb wenigstens des Gebläses und des Ionisators mittels einer Steuerungsein heit der Toilettenvorrichtung erfolgen, welche die entsprechenden Funktionen durchführen sowie wei tere Funktionen wie zum Beispiel die Auswertung von Sensorinformationen, die Aktivierung der Funk tionen nach zeitlichen Abläufen bzw. zu Zeitpunkten und dergleichen durchführen kann, wie weiter un ten noch näher beschrieben werden wird. Die erforderliche elektrische Versorgung der Toilettenvorrich tung und insbesondere deren elektrischer und elektronischer Bauteile kann durch einen integrierten elektrischen Energiespeicher erfolgen, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird. Alterna tiv kann die Toilettenvorrichtung auch kabelgebunden oder drahtlos, zum Beispiel induktiv, mit einem elektrischen Versorgungsnetz verbunden sein.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung einen Vorrichtungsinnenraum auf, welcher innerhalb der Toilettenvorrichtung angeordnet und luftstromführend mit der Luftführung ver bunden ist, wobei der Ionisator ausgebildet ist, die ionisierte Luft in den Vorrichtungsinnenraum abzu geben, und wobei das Gebläse ausgebildet ist, den jeweiligen Luftstrom durch den Vorrichtungsinnen raum hindurch zu erzeugen. Hierdurch kann innerhalb der Toilettenvorrichtung im Bereich des Ionisa tors und des Gebläses ein Volumen geschaffen werden, in welchem die ionisierte Luft vom Ionisator erzeugt und vom Gebläse gefördert werden kann. Insbesondere kann ein Volumen innerhalb der Toilet tenvorrichtung geschaffen werden, in welchem eine Vermischung der ionisierten Luft und der Gerüche der abgesaugten Luft aus dem Toiletteninnenraum erfolgen kann, sodass die entsprechende Neutralisa tion der Gerüche durch die ionisiert Luft bewirkt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens einen Luftaus lass auf, welcher ausgebildet ist, den Luftstrom aus der Toilettenvorrichtung nach außen abzuführen, und bzw. oder wenigstens einen Lufteinlass, welcher ausgebildet ist, den Luftstrom von außen in die Toilettenvorrichtung einzuführen. Mit anderen Worten ist die Toilettenvorrichtung bzw. dessen Vorrich tungsinnenraum luftführend bzw. luftdurchlässig mit der Umgebung derart verbunden, dass ein Luft strom aus dem Toiletteninnenraum über die Luftführung durch die Toilettenvorrichtung hindurch und über den Luftauslass nach außerhalb der Toilettenvorrichtung und bzw. oder von außerhalb der Toilet tenvorrichtung durch diese hindurch und über die Luftführung in den Toiletteninnenraum hinein erzeugt werden kann. Hierdurch kann ein entsprechender Luftaustausch zwischen der Toilettenvorrichtung und der Umgebung erreicht werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist bzw. weisen der Luftauslass und bzw. oder der Luf teinlass wenigstens einen, vorzugsweise austauschbaren, Filter, vorzugsweise Aktivkohlefilter, auf. Hier durch kann eine entsprechende Filterung der aus dem Toiletteninnenraum eingezogenen Luft erreicht werden kann, bevor diese an die Umgebung abgegeben wird. Hierdurch kann, insbesondere durch einen Aktivkohlefilter, eine zusätzliche geruchsreduzierende Wirkung erreicht werden. Zusätzlich oder alterna- tiv kann eine entsprechende Filterung der Umgebungsluft erfolgen, wenn diese aus der Umgebung in die Toilettenvorrichtung eingesogen wirkt. Hierdurch kann eine Filterung von Staub und ähnlichen Parti keln erfolgen, um diese aus dem Inneren der Toilettenvorrichtung fernzuhalten, da sonst die dort ange ordneten Komponenten und insbesondere elektronischen Bauteile verschmutzt, blockiert und bzw. oder in ihrer Kühlwirkung reduziert werden könnten, was die Lebensdauer der Komponenten und insbeson dere der elektronischen Bauteile reduzieren kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Luftauslass wenigstens einen Neutralisator, vor zugsweise Katalysator, besonders vorzugsweise einen Ozonkatalysator, auf welcher ausgebildet ist, ioni sierte Luft zu neutralisieren. Auf diese Art und Weise kann die aus dem Toiletteninnenraum eingesogene Luft, nachdem sie mit ionisierter Luft bzw. Ozon vermischt wurde, vor dem Austreten durch den Luftaus lass hindurch in die Umgebung durch den Neutralisator, den Katalysator bzw. den Ozonkatalysator hin durch geführt werden, so dass überschüssige ionisierte Luft vom Neutralisator bzw. Katalysator bzw. überschüssiges Ozon vom Ozonkatalysator abgebaut und somit aus der Umgebung der Toilettenvorrich tung ferngehalten werden. Hierdurch kann vermieden werden, dass ionisierte Luft bzw. Ozon in die Um gebung der Toilettenvorrichtung gelangen kann, da der Geruch der ionisierten Luft bzw. des Ozons von einem Benutzer als unangenehm empfunden werden könnte. Auch kann ionisierte Luft bzw. Ozon ge sundheitsschädlich und umweltschädlich sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens einen Sensor auf, welcher ausgebildet ist, die Nutzung der Toilette zu erkennen, wobei die Toilettenvorrichtung aus gebildet ist, in Reaktion auf die sensorisch erkannte Nutzung der Toilette das Gebläse und den Ionisator zu betreiben. Hierdurch kann von der Toilettenvorrichtung erkannt werden, dass wenigstens eine der beiden zuvor beschriebenen Funktionen oder auch beide Funktionen hintereinander selbsttätig auszu führen sind. Dies kann eine Person als Benutzer davon entlasten, die jeweilige Funktion selbst veranlas sen zu müssen. Insbesondere kann hierdurch verhindert werden, dass das Veranlassen der jeweiligen Funktion vom Benutzer vergessen werden kann.

In jedem Fall kann der Sensor die (anstehende) Nutzung der Toilette erkennen, in dem eine Verände rung der Toilette selbst und bzw. oder dessen Umgebung vom Sensor erfasst und dies vom Sensor selbst oder von einer Steuerungseinheit der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung erkannt werden kann. Dies kann, wie anschließend beispielhaft näher erläutert werden wird, zum Beispiel durch einen Bewe gungssensor, durch einen Temperatursensor, durch einen Drucksensor, durch eine Lichtschranke, durch ein Helligkeitssensor oder dergleichen erfolgen, welche je nach Funktionsprinzip die Anwesenheit des Benutzers erkennen können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der Sensor als Bewegungssensor ausgebildet, wobei der Bewegungssensor ausgebildet ist, wenigstens auf den Bereich oberhalb des Toiletteninnenraums ausge- richtet zu werden. Ein derartiger Bewegungssensor kann somit die Bewegung der Person zur Toilette hin bzw. zum Sitzen auf der Toilettenbrille drauf erkennen und hieraus auf eine anstehende Nutzung der Toilette schließen. Dies kann insbesondere die Funktion der Reduzierung von Gerüchen aktivieren, um diese unmittelbar absaugen und beseitigen bzw. reduzieren zu können. Der Bewegungssensor kann dabei derart an der Toilettenvorrichtung anzuordnen und auszurichten sein, dass der entsprechende Bereich sensorisch erfasst werden kann. Insbesondere kann der Bewegungssensor derart anzuordnen und auszurichten sein, dass sein sensorischer Erfassungsbereich nicht von einem hochgeklappten Toilet tendeckel verdeckt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind wenigstens die Luftführung, das Gebläse und der Ioni sator zum einen und der Sensor zum anderen als separate und räumlich getrennte Einheiten ausgebil det. Mit anderen Worten kann die Toilettenvorrichtung auch als System zweier separater und räumlich getrennter Einheiten umgesetzt werden, welche miteinander funktionell Zusammenwirken und daher gemeinsam auch als eine Vorrichtung betrachtet werden können. Die beiden Einheiten können hierzu datenübertragend und bzw. oder energieübertragend miteinander verbunden sein, was drahtgebunden oder drahtlos umgesetzt werden kann. In jedem Fall kann es hierdurch insbesondere ermöglicht wer den, den Sensor insbesondere als Bewegungssensor unabhängig von der anderen Einheit zu platzieren, was den Gestaltungsspielraum des Sensors erhöhen und insbesondere die sensorische Erfassung be günstigen kann. Insbesondere als Bewegungssensor kann hierdurch vermieden werden, dass der senso rischer Erfassungsbereich des Bewegungssensors oberhalb einer Toilettenschüssel zum Beispiel von einem hochgeklappten Toilettendeckel verdeckt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der Sensor als Drucksensor ausgebildet, wobei der Drucksensor ausgebildet ist, zwischen einem Toilettenschüsselrand der Toilette und einer Toilettenbrille der Toilette angeordnet zu werden. Mit anderen Worten kann auf diese Art und Weise eine Belastung der Toilettenbrille durch das Gewicht des Benutzers sensorisch erfasst werden, sodass alternativ oder zusätzlich auf diese Art und Weise die Benutzung der Toilette erkannt werden kann. Der Drucksensor kann auch als Kraftsensor angesehen werden. Ggfs kann zwischen dem Drucksensor und dem Toiletten schüsselrand und bzw. oder der Toilettenbrille ein elastisch verformbares Element wie zum Beispiel eine Gummielement angeordnet sein, um einen Kontakt in der vertikalen Richtung zwischen Toilettenschüs selrand und Drucksensor und bzw. oder zwischen Toilettenbrille und Drucksensor herzustellen, so dass Kräfte bzw. Drücke auch wirkungsvoll übertragen und insbesondere ein kontaktloser Zwischenraum vermieden werden können. Dies kann die Funktionsweise des Drucksensors begünstigen bzw. sicherstel len.

In jedem Fall kann das Erkennen einer Nutzung der Toilette zeitlich später als mit einem Bewegungssen sor, welcher auf die Umgebung der Toilette bzw. auf dem Bereich oberhalb der Toilettenbrille ausgerich- tet ist, erfolgen, da die Person sich zur Belastung des Drucksensors bereits auf die Toilettenbrille gesetzt haben muss. Jedoch kann die Nutzung der Toilette auf diese Art und Weise verlässlich und direkt er kannt werden, da Bewegungen der Person im Bereich um die Toilette herum oder auch oberhalb des Toiletteninnenraums nicht versehentlich als Nutzung der Toilette erkannt werden können, ohne dies zu sein, wie dies bei einem Bewegungssensor der Fall sein kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilettenvorrichtung ausgebildet, den Betrieb des Gebläses und des Ionisators zu wenigstens einem vorbestimmten Zeitpunkt und bzw. oder nach Ablauf wenigstens einer vorbestimmten Zeitdauer zu beginnen. Auf diese Art und Weise kann insbesondere die Funktion der Reinigung mittels ionisierter Luft zeitgesteuert eingesetzt werden. So kann zum einen die Reinigung zu vorbestimmten Zeitpunkten selbsttätig erfolgen, um eine regelmäßige Reinigung sicherzu stellen. Zusätzlich oder alternativ kann auch stets eine Reinigung nach einer Nutzung der Toilette erfol gen, was nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach dem Ende der Nutzung der Toilette selbsttätig erfolgen kann. Das Ende der Nutzung der Toilette kann sensorisch vergleichbar dem Beginn der Nutzung der Toilette wie zuvor beschrieben erkannt werden. Bei Verwendung eines Bewegungssen sors kann das Ende der Nutzung der Toilette durch die Abwesenheit der Person erkannt werden. Bei der Verwendung eines Drucksensors kann die Entlastung des Drucksensors das Ende der Nutzung der Toilet te anzeigen. In jedem Fall kann hierdurch sichergestellt werden, dass nach jeder Nutzung der Toilette selbsttätig eine Reinigung erfolgt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilettenvorrichtung ausgebildet, den Betrieb des Gebläses und des Ionisators nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer zu beenden. Flierdurch kann sichergestellt werden, dass der Betrieb des Gebläses und des Ionisators selbsttätig wieder beendet wer den kann. Dieser vorbestimmte Zeitraum kann passend gewählt werden, um zum einen die entspre chende Wirkung der jeweiligen Funktion sicherzustellen und zum anderen die Betriebsdauer und den elektrischen Energieverbrauch der Toilettenvorrichtung möglichst gering zu halten.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens ein Bedienele ment auf, welches ausgebildet ist, so dass durch die Betätigung des Bedienelements durch eine Person der Betrieb des Gebläses und des Ionisators begonnen und bzw. oder beendet werden kann. Dies kann einer Person als Benutzer die zusätzliche oder alternative Möglichkeit bieten, selbst eine jeweilige Funk tion bzw. beide Funktionen der Toilettenvorrichtung zu aktivieren und bzw. oder zu deaktivieren. Ein derartiges Bedienelement kann als Druckknopf, als Kippschalter, als Taster, als Berührungssensor oder dergleichen ausgebildet sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilettenvorrichtung ausgebildet, mittels eines, vorzugsweise wiederaufladbaren und bzw. oder entnehmbaren, elektrischen Energiespeichers betrieben zu werden. Ein derartiger elektrischer Energiespeicher kann als Batterie umgesetzt werden, welche ins- besondere im aufgeladenen Zustand in die Toilettenvorrichtung eingesetzt und im entladenen Zustand aus der Toilettenvorrichtung vom Benutzer entfernt, insbesondere durch Öffnen einer Klappe oder der gleichen, werden kann. Auch kann ein derartiger elektrischer Energiespeicher wiederaufladbar ausgebil det und fest in der Toilettenvorrichtung angeordnet sein, um dort zum Beispiel durch das Anschließen eines Ladekabels wieder aufgeladen zu werden. Ein wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher kann zum Aufladen jedoch auch vergleichbar der zuvor beschriebenen Batterie aus der Toilettenvorrich tung entfernt und anschließend aufgeladen wieder eingesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens einen Hoch spannungsgenerator auf, welcher ausgebildet ist, Hochspannung zum Betrieb des Ionisators zu erzeu gen. Hierdurch kann seitens der Toilettenvorrichtung selbst die erforderliche Hochspannung zur Verfü gung gestellt werden, um den Ionisator zu betreiben.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilettenvorrichtung ausgebildet, entfernbar an der Toilette angeordnet zu werden. Mit anderen Worten bildet die Toilettenvorrichtung, einteilig oder mehrteilig, wie zuvor beschrieben, eine Vorrichtung, welche unabhängig von der Toilette selbst herge stellt und montiert werden kann, um anschließend als Vorrichtung bzw. als System bestimmungsgemäß an der Toilette angeordnet zu werden und von der Toilette wieder entfernt werden zu können. Somit stellt die Toilettenvorrichtung eine eigenständige Vorrichtung dar, welche nicht Bestandteil der Toilette selbst ist. Auf diese Art und Weise kann die Toilettenvorrichtung bei Toiletten nachgerüstet und bzw. oder zur Reinigung, zur Reparatur, zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers und dergleichen zerstörungsfrei entfernt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilettenvorrichtung ausgebildet, dem Toilettenin- nenraum abgewandt neben einer Toilettenbrille angeordnet zu werden. Dies kann die Anordnung der Toilettenvorrichtung nahe am Toiletteninnenraum ermöglichen, um die jeweilige Funktion bzw. beide Funktionen bestimmungsgemäß und vorzugsweise möglichst wirkungsvoll ausführen zu können. Auch kann die Toilettenvorrichtung auf diese Art und Weise zumindest teilweise vor dem Blick der Person als Benutzer der Toilette verborgen bleiben, sodass der Anblick der Toilettenvorrichtung dem Benutzer weniger bis gar nicht stören kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Luftführung ausgebildet, zumindest abschnittsweise zwischen einem Toilettenschüsselrand der Toilette und einer Toilettenbrille der Toilette angeordnet zu werden. Auf diese Art und Weise kann die Luftführung zumindest abschnittsweise durch den Spalt, wel cher sich üblicherweise in der vertikalen Richtung zwischen der Oberseite des Rands der Toilettenschüs sel und der Unterseite der Toilettenbrille bildet, in der Horizontalen hindurchführen, um diesen ohnehin vorhandenen Spalt auszunutzen. Auch kann hierdurch die Luftführung zumindest teilweise optisch vor dem Benutzer der Toilette verborgen bleiben. Ferner kann die Toilettenbrille frei von der Luftführung der Toilettenvorrichtung bleiben, sodass die Person beim Sitzen auf der Toilettenbrille nicht gestört wird. Des Weiteren kann die Luftführung bzw. dessen Luftführungsöffnung auf diese Art und Weise na he an den Toiletteninnenraum und bzw. oder zum Toiletteninnenraum hin ausgerichtet angeordnet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Luftführung ausgebildet, über einen Toilettenschüs selrand der Toilette hinweg in den Toiletteninnenraum der Toilette zu ragen. Dies kann sowohl horizon tal als auch vertikal erfolgen, wie weiter unten näher beschrieben werden wird. In jedem Fall kann die Luftführung bzw. dessen Luftführungsöffnung hierdurch bis in den Toiletteninnenraum hinein geführt werden, um die jeweilige Funktion bzw. beide Funktionen möglichst wirkungsvoll ausführen zu können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Luftführungsöffnung der Luftführung ausgebildet, zumindest im Wesentlichen horizontal in den Toiletteninnenraum der Toilette zu zeigen. Flierdurch kann der jeweilige Luftstrom möglichst in der Horizontalen vollflächig auf den Toilettenraum wirken, sodass Gerüche möglichst vollständig abgesaugt werden können, bevor sie den Toiletteninnenraum nach oben und bzw. oder über den Toilettenrand hinaus verlassen können. Ebenso kann der Luftstrom in den Toi lettenraum hinein diesen möglichst gleichmäßig erreichen und insbesondere kann ionisierte Luft aus der Horizontalen hinaus möglichst vollflächig und gleichmäßig in den Toiletteninnenraum absinken und die sen erreichen bzw. ausfüllen, was die Reinigungswirkung verbessern kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Luftführungsöffnung der Luftführung ausgebildet, zumindest im Wesentlichen vertikal in den Toiletteninnenraum der Toilette zu zeigen. Hierdurch kann ein Luftstrom zum Absaugen von Gerüchen möglichst aus dem Inneren bzw. aus den unteren Bereichen des Toiletteninnenraums erzeugt werden, was das Absaugen von dort entstehenden bzw. vorhandenen Gerüchen begünstigen kann. Ebenso kann der Toiletteninnenraum von unten her mit ionisierter Luft des in den Toiletteninnenraum hinein gerichteten Luftstroms gefüllt werden, was die Reinigungswirkung verbessern kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens eine Halterung auf, welche ausgebildet ist, die Toilettenvorrichtung zumindest formschlüssig an einem Toilettenschüs selrand der Toilette zu halten. Dies kann eine einfache und insbesondere entfernbarer Montage der Toilettenvorrichtung an einem Toilettenschussrand ermöglichen. Dies kann zum Beispiel über wenigs tens eine hakenförmig ausgebildete Halterung erfolgen, welche den Toilettenschüsselrand teilweise umgreifen bzw. hintergreifen kann. Hierdurch kann wenigstens ein formschlüssiger Halt und gegebenen falls zusätzlich bei entsprechender Dimensionierung ein kraftschlüssiger Halt der Toilettenvorrichtung am Toilettenschüsselrand der Toilette erreicht werden, wobei der zusätzliche kraftschlüssige Halt ein Verschieben der Toilettenvorrichtung am Toilettenschüsselrand entlang verhindern oder zumindest erschweren kann. In jedem Fall kann die Halterung als separates Element zusätzlich zu der Luftführung ausgebildet sein oder die Halterung kann von der Luftführung selbst gebildet werden, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die Halterung von der Luftführung gebildet. Hierzu kann die Luftführung insbesondere hakenartig ausgebildet sein und insbesondere abschnittsweise hori zontal zwischen der Oberseite des Toilettenschüsselrands und der Unterseite der Toilettenbrille entlang führen und dann vertikal mit ihrer Luftführungsöffnung in den Innenraum der Toilettenschüssel, d. h. in den Toiletteninnenraum, hinein zeigen. Hierdurch können sowohl die Funktion der Halterung als auch die Funktion der Führung des jeweiligen Luftstroms bzw. beider Luftströme von der Luftführung über nommen werden, was die Anzahl der Bauteile der Toilettenvorrichtung geringhalten kann. Dies kann sich reduzierend auf die Herstellungskosten, die Montagekosten, das Gewicht und bzw. oder den Bau raum der Toilettenvorrichtung auswirken.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Luftführung austauschbar ausgebildet. Mit anderen Worten kann die Luftführung von den übrigen Bauteilen der Toilettenvorrichtung und insbesondere von einem Gehäuse der Toilettenvorrichtung zerstörungsfrei entfernt werden, um gegen eine gleiche Luft führung ausgetauscht zu werden. Dies kann den Austausch der Luftführung zum Beispiel bei Beschädi gung, bei Verschmutzung oder regelmäßig aus hygienischen Gründen ermöglichen. Auch können auf diese Art und Weise verschiedene Luftführungen bei der Toilettenvorrichtung verwendet werden, wel che unterschiedlich ausgebildet sein können, wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann die Toilettenvor richtung durch die Wahl einer passenden Luftführung an die jeweilige Toilette angepasst werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenvorrichtung wenigstens einen Dufter zeuger auf, welcher ausgebildet ist, einen Duftstoff in den jeweiligen Luftstrom, vorzugsweise in einen Vorrichtungsinnenraum, zu geben. Ein derartiger Lufterzeuger kann ein Speicher bzw. ein Vorratsraum, insbesondere innerhalb der Toilettenvorrichtung, eines entsprechenden Duftstoffs insbesondere in flüs siger, pastöser oder fester Form sein, welcher insbesondere vom Luftstrom des Gebläses erreicht wer den kann. Hierdurch können Duftpartikel des Duftstoffs von dem jeweiligen Luftstrom in die jeweilige Strömungsrichtung mitgeführt werden, um den Duftstoff in der Umgebung der Toilette zu verbreiten. Dies kann insbesondere mit der Funktion der Geruchsreduzierung kombiniert werden, um zusätzlich für einen angenehmen Duft der Umgebungsluft der Toilette zu sorgen, welche insbesondere verbleibende unangenehme Gerüche überdecken kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Toilette mit wenigstens einer Toilettenvorrichtung wie zu vor beschrieben. Eine derartige Toilette kann die erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung als fester und integrierter Bestandteil aufweisen oder auch zerstörungsfrei entfernbar mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung ausgestattet sein. In jedem Fall können die zuvor beschriebenen Eigenschaften und Vorteile einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung auf diese Art und Weise bei einer Toilette an gewendet und genutzt werden.

Drei Ausführungsbeispiele und weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend im Zusammenhang mit den folgenden Figuren rein schematisch dargestellt und näher erläutert. Darin zeigt:

Figur 1 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels;

Figur 2 die Darstellung der Figur 1 mit teilweisem Einblick in das Gehäuse;

Figur 3 die Darstellung der Figur 1 von der entgegengesetzten Seite mit offenem Gehäuse;

Figur 4 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Figur 5 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung gemäß des ersten Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 3;

Figur 6 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels; und Figur 7 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels der Figur 4.

Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine Längsrichtung X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsrichtung X er streckt sich eine Querrichtung Y, welche auch als Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsrichtung X als auch zur Querrichtung Y erstreckt sich eine vertikale Richtung Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsrichtung X und die Querrichtung Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y be zeichnet werden kann.

Figur 1 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrich tung 1 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels. Figur 2 zeigt die Darstellung der Figur 1 mit teilweisem Einblick in das Gehäuse 10. Figur 3 zeigt die Darstellung der Figur 1 von der entgegengesetzten Seite mit offenem Gehäuse 10.

Die erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 10 auf, von dem sich in der Horizonta len X, Y eine Luftführung 11 geradlinig weg erstreckt, welche auch als Kanal 11 bezeichnet werden kann. Die Luftführung 11 weist einen rechteckigen Querschnitt auf, welcher in der vertikalen Richtung Z ver gleichsweise flach ausgebildet ist. Die Luftführung 11 kann austauschbar sein, um die Toilettenvorrich tung 1 an verschiedene Typen bzw. Bauformen von Toiletten 2 anpassen bzw. die Luftführung 11 bei Bedarf erneuern zu können. Die Luftführung 11 endet dem Gehäuse 10 abgewandt mit einer Luftfüh rungsöffnung 11a. Der Luftführungsöffnung 11a abgewandt endet die Luftführung 11 in einem Vorrich tungsinnenraum 14 im Inneren des Gehäuses 10, in welchem die mechanischen, elektrischen und elek tronischen Bauteile der Toilettenvorrichtung 1 angeordnet sind.

Das Gehäuse 10 ist ferner luftführend über einen Lufteinlass 18 bzw. Luftauslass 18 mit der Umgebung verbunden, wobei sich der Luftein-/Luftauslass 18 flächig über die Oberseite und etwa zur Hälfte über die beiden Seitenflächen des Gehäuses 10 erstreckt. Der Luftein-/Luftauslass 18 weist einen austausch baren Filter 17 in Form eines Aktivkohlefilters 17 auf, durch welchen hindurch Luft zwischen der Umge bung und dem Vorrichtungsinnenraum 14 in beide Strömungsrichtungen ausgetauscht werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann der Luftauslass 18 auch einen Neutralisator zur Neutralisation ionisierter Luft aufweisen, welcher vorzugsweise als Katalysator und besonders vorzugsweise als Ozonkatalysator umgesetzt werden kann.

Am Gehäuse 10 sind ferner der Luftführungsöffnung 11a zugewandt ein Sensor 19a in Form eines Bewe gungssensors 19a sowie ein Bedienelement 19b in Form eines Druckknopfes 19b seitlich am Gehäuse 10 angeordnet, siehe insbesondere Figuren 1 und 3.

Im Vorrichtungsinnenraum 14 ist ein Gebläse 13 in Form eines Ventilators 13 angeordnet, welches je nach Rotationsrichtung einen Luftstrom A erzeugen kann, welcher Luft über die Luftführungsöffnung 11a durch die Luftführung 11 hindurch in den Vorrichtungsinnenraum 14 fördern bzw. ansaugen kann. Von dort kann die Luft aufgrund des entsprechenden Überdrucks im Vorratsinnenraum 14 über den Luftein-/Luftauslass 18 durch den Aktivkohlefilters 17 bzw. durch den Neutralisator, Katalysator bzw. Ozonkatalysator hindurch in die Umgebung der Toilettenvorrichtung 1 austreten. Bei entgegengesetzter Rotationsrichtung des Gebläses 13 kann ein Luftstrom B erzeugt werden, welcher Luft aus dem Vorrich tungsinnenraum 14 durch die Luftführung 11 hindurch über die Luftführungsöffnung 11a ausstoßen kann. Aufgrund des entsprechenden Unterdrucks im Vorratsinnenraum 14 kann Luft aus der Umgebung der Toilettenvorrichtung 1 über den Luftein-/Luftauslass 18 durch den Aktivkohlefilters 17 hindurch in den Vorrichtungsinnenraum 14 eingesogen werden. Somit kann je nach Betrieb bzw. je nach Rotations richtung des Gebläses 13 der Luftstrom A durch die Toilettenvorrichtung 1 hindurch in ansaugender Richtung oder der Luftstrom B durch die Toilettenvorrichtung 1 hindurch in ausstoßender Richtung er zeugt werden.

Im Vorrichtungsinnenraum 14 ist ferner ein Ionisator 15 angeordnet, welcher mittels eines Hochspan nungsgenerators 16 elektrisch gespeist werden kann. Der Ionisator 15 kann mittels der elektrischen Hochspannung aus der Luft, welche sich innerhalb des Vorrichtungsinnenraums 14 befindet, ionisierte Luft bzw. Radikale der ionisierten Luft bilden, welche chemische Abbauprozesse bewirken können. Die ionisierte Luft bzw. die Radikale der ionisierten Luft können zur Geruchsbeseitigung und bzw. oder zur Desinfektion genutzt werden, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird. Als Ionisator 15 kann ein Ozongenerator 15 verwendet werden, so dass Ozon als ionisierte Luft bzw. als Radikale der io nisierten Luft erzeugt werden kann. Dies kann eine Möglichkeit eines Ionisators 15 darstellen.

Der Hochspannungsgenerator 16 ist auf einer Platine (nicht bezeichnet) angeordnet, welche auch eine Steuerungseinheit 12 aufweist, welche die Toilettenvorrichtung 1 bzw. dessen elektrische und elektroni sche Komponenten betreiben kann. Hierzu gehören das Gebläse 13, der Ionisator 15, der Hochspan nungsgenerator 16 sowie der Sensor 19a und das Bedienelement 19b. Eine elektrische Versorgung der Steuerungseinheit 12 sowie der elektrischen elektronischen Komponenten erfolgt mittels eines wieder aufladbaren elektrischen Energiespeichers 12a in Form eines integrierten Akkus 12a.

Figur 4 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrich tung 1 gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels. Die Toilettenvorrichtung 1 gemäß des zweiten Aus führungsbeispiels der Figur 4 unterscheidet sich zum einen dadurch von der Toilettenvorrichtung 1 des ersten Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 3, dass in diesem Fall die Luftführung 11 hakenförmig aus gebildet ist und hierdurch eine Halterung 11b bildet. Die Luftführungsöffnung 11a zeigt in diesem Fall in der vertikalen Richtung Z nach unten. Zum anderen wird ein Drucksensor (nicht dargestellt) verwendet, welcher im Bereich der Luftführung 11 in der vertikalen Richtung Z unterhalb der Luftführung 11 und nach unten gerichtet angeordnet ist, sodass die Luftführung 11 von der Toilettenbrille 23 auf den Toilet tenschüsselrand 21 gedrückt werden und dies vom Drucksensor als Druck bzw. als Kraft sensorisch er fasst werden kann. Dies kann die zuvor hinsichtlich des Bewegungssensors 19a der Toilettenvorrichtung

1 des ersten Ausführungsbeispiels beschriebenen Reaktionen auslösen.

Figur 5 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette 2 mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung 1 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 3.

Die Toilette 2 stellt eine sanitäre Vorrichtung dar, welche in der vertikalen Richtung Z freihängend über einem Fußboden 4 und feststehend an einer Wand 3 montiert ist. Die Toilette 2 weist einen Toiletten schüsselrand 20 auf, welcher auch als Toilettenbecken 20 bezeichnet werden kann. Innerhalb der Toilet tenschüssel 20 wird ein Toiletteninnenraum 22 gebildet, welcher mittels einer Wasserspülung (nicht dargestellt) mit Wasser gespült werden kann. Das Wasser der Wasserspülung kann über einen Abfluss (nicht dargestellt) durch die Wand 3 hindurch an ein Kanalisationssystem abgeführt werden. Die Toilette

2 kann von einer Person als Benutzer zur Abgabe von Körperausscheidungen wie insbesondere von Kot und Urin verwendet werden, welche mit dem Wasser der Wasserspülung abgeführt werden können. Hierzu kann sich der Benutzer in der vertikalen Richtung Z von oben drauf auf eine Toilettenbrille 23 setzen, welche hochklappbar oberhalb eines Toilettenschüsselrands 21 angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Toilettenvorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird beim be stimmungsgemäßen Gebrauch zwischen der Wand 3 und der Toilettenbrille 23 derart angeordnet, so dass die Luftführung 11 zwischen der Oberseite des Toilettenschüsselrands 21 und der Unterseite der Toilettenbrille 23 verläuft und sich über den Toilettenschüsselrand 21 und die Toilettenbrille 23 hinweg mit ihrer Luftführungsöffnung 11a horizontal in den Toiletteninnenraum 22 hinein erstreckt. Der Bewe gungssensor 19a ist dabei auf den Bereich oberhalb des Toiletteninnenraums 22 gerichtet.

Setzt sich nun eine Person als Benutzer der Toilette 2 auf die Toilettenbrille 23, so wird dies von dem Bewegungssensor 19a sensorisch erfasst und an die Steuerungseinheit 12 übertragen. Die Steuerungs einheit 12 kann hierdurch den Beginn einer Nutzung der Toilette 2 durch den Benutzer erkennen und die Toilettenvorrichtung 1 zur Durchführung einer ersten Funktion veranlassen. Hierbei wird das Geblä se 13 von der Steuerungseinheit 12 in derjenigen Rotationsrichtung angesteuert, welche den Luftstrom A erzeugt. Auf diese Art und Weise können Gerüche, welche bei der Nutzung der Toilette 2 durch den Benutzer entstehen können, vom Luftstrom A des Gebläses 13 aus dem Toiletteninnenraum 22 über die Luftführungsöffnung 11a durch die Luftführung 11 hindurch in den Vorrichtungsinnenraum 14 eingeso gen werden. Dort kann sich die ionisierte Luft des Ionisators 15 mit dem Luftstrom A vermischen, sodass die Gerüche durch die ionisierter Luft reduziert und gegebenenfalls vollständig entfernt werden können. Die behandelte Luft kann dann über den Luftauslass 18 durch den Aktivkohlefilter 17 hindurch in die Umgebung gelangen, wobei der Aktivkohlefilter 17 verbleibende Gerüche reduzieren und gegebenen falls vollständig entfernen kann. Hierdurch kann die Umgebungsluft der Toilette 2 möglichst vollständig geruchsfrei gehalten werden. Wird zusätzlich oder alternativ ein Katalysator im Luftauslass 18 vorgese hen, kann überschüssige ionisierte Luft aus der austretenden Luft entfernt werden, um die Umgebung frei von ionisierter Luft zu halten. Ein gegebenenfalls im Vorrichtungsinnenraum 14 vorgesehener Duf terzeuger (nicht dargestellt) kann die an die Umgebung abgegebene Luft zusätzlich mit Duft anreichern, sodass die Umgebungsluft der Toilette 2 gezielt mit einem angenehmen Duft versehen werden kann.

Wird nun vom Bewegungssensor 19a das Eintreten einer Abwesenheit des Benutzers von der Toilette 2 erkannt, so kann die Steuerungseinheit 12 in Reaktion hierauf den Betrieb des Gebläses 13 und des Ioni sators 15 beenden, da die Nutzung der Toilette 2 durch den Benutzer als beendet erkannt werden kann. Alternativ kann die Steuerungseinheit 12 in Reaktion hierauf auch einen vorbestimmten Zeitraum ab- warten, bevor der Betrieb des Gebläses 13 und des Ionisators 15 beendet werden, um die geruchsredu zierende Funktion der Toilettenvorrichtung 1 noch über diesen Zeitraum zu nutzen und hierdurch die Gerüche stärker zu reduzieren. Dies kann eine möglichst vollständige Beseitigung von Geruchsbelästi gungen auch bei starken Gerüchen begünstigen. In jedem Fall kann hierdurch selbsttätig seitens der Toilettenvorrichtung 1 die geruchsreduzierende Funktion ausgeführt und auch beendet werden. Gegebenenfalls kann der Benutzer aus diesem Grund auch zusätzlich das Bedienelement 19b betätigen und hierdurch die geruchsreduzierende Funktion der Toilettenvorrichtung 1 ein- und ausschalten oder einschalten und hierdurch gleichzeitig ein selbsttätiges Beenden nach einem vorbestimmten Zeitraum bewirken. Hierdurch kann die geruchsmindernde Funktion der Toilettenvorrichtung 1 auch seitens des Benutzers ausgelöst und beendet werden.

Zusätzlich kann die Toilettenvorrichtung 1 seitens der Steuerungseinheit auch mit entgegengesetzter Rotationsrichtung des Gebläses 13 betrieben werden, sodass der Luftstrom B erzeugt werden kann. Hierdurch kann eine Reinigungsfunktion der Toilettenvorrichtung 1 ausgeführt werden, indem die ioni sierte Luft des Ionisators 15 vom Gebläse 13 durch die Luftführung 11 hindurch über die Luftführungs öffnung 11a in den Toiletteninnenraum 12 geblasen wird. Der Luftstrom B mit ionisierter Luft kann so die Oberflächen des Toiletteninnenraums 22 erreichen und desinfizieren.

Die Reinigungsfunktion der Toilettenvorrichtung 1 kann beispielsweise selbsttätig von der Steuerungs einheit 12 jedes Mal dann ausgeführt werden, nachdem die geruchsreduzierende Funktion der Toilet tenvorrichtung 1 ausgeführt und abgeschlossen wurde. Dies kann eine selbsttätige Reinigung des Toilet teninnenraums 22 nach jeder Nutzung der Toilette 2 ermöglichen. Zusätzlich oder alternativ kann die Reinigungsfunktion der Toilettenvorrichtung 1 seitens der Steuerungseinheit 12 auch in regelmäßigen zeitlichen Abständen und bzw. oder zu sich wiederholenden Zeitpunkten selbsttätig ausgeführt werden, um unabhängig von der Nutzung der Toilette 2 durch Benutzer eine selbsttätige Reinigung des Toiletten innenraums 22 durchzuführen und die Toilette 2 so einem gereinigten bzw. in einem desinfizierten Zu stand zu halten. Zusätzlich oder alternativ kann die Reinigungsfunktion der Toilettenvorrichtung 1 auch vom Benutzer durch Betätigung des Bedienelements 19b bei Bedarf veranlasst werden. In jedem Fall kann die Dauer des Betriebs des Gebläses 13 und des Ionisators 15 zur Durchführung der Reinigungs funktion der Toilettenvorrichtung 1 über einen vorbestimmten Zeitraum erfolgen, welcher eine erfolg reiche Reinigung des Toiletteninnenraums 22 ermöglichen kann.

Figur 6 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette 2 mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung 1 gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels. Die Toilet tenvorrichtung 1 gemäß des dritten Ausführungsbeispiels unterscheidet sich dadurch von der Toiletten vorrichtung 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 und 5, dass in diesem Fall die Toilettenvorrichtung 1 durch zwei separate Einheiten gebildet wird, welche räumlich getrennt zueinan der angeordnet sind. So ist in diesem Fall der Bewegungssensor 19a in einem separaten Gehäuse (nicht bezeichnet) untergebracht und zur übrigen Toilettenvorrichtung 1 in der vertikalen Richtung Z oberhalb und in der Querrichtung Y seitlich beabstandet an der Wand 3 derart angeordnet, dass auch bei einer Toilette 2 mit Toilettendeckel (nicht dargestellt) der Bereich oberhalb der Toilettenbrille 23 wie zuvor beschrieben ungestört bzw. unverdeckt optisch erfasst werden kann. Hierdurch kann die Toilettenvor- richtung 1 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels auch bei Toiletten 2 mit Toilettendeckel wie zuvor beschrieben verwendet werden.

Figur 7 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette 2 mit einer erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung 1 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels der Figur 4. In diesem Fall ist die Toilettenvorrichtung 1 seitlich am Toilettenschüsselrand 21 angeordnet, indem die hakenförmige Flalterung 11b in der vertikalen Richtung Z von oben über den Toilettenschüsselrand 21 drüber gehängt ist. Flierdurch wird die Toilettenvorrichtung 1 formschlüssig am Toilettenschüsselrand 21 gehalten. Die Luftführung 11 verläuft hierbei ebenfalls zwischen der Oberseite des Toilettenschüssel rands 21 und der Unterseite der Toilettenbrille 23. Die Luftführungsöffnung 11a zeigt dabei in der verti- kalen Richtung Z nach unten in den Toiletteninnenraum 22 hinein, sodass Gerüche von dort abgesogen und bzw. oder ionisierte Luft dort hinein geblasen werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE (Teil der Beschreibung)

A Luftstrom in Luftführung 11 hinein B Luftstrom aus Luftführung 11 hinaus

X Längsrichtung; Tiefe; Länge

Y Querrichtung; Breite

Z vertikale Richtung; Höhe

X, Y Horizontale; horizontale Ebene

1 Toilettenvorrichtung

10 Gehäuse

11 Luftführung; Kanal 11a Luftführungsöffnung 11b Halterung

12 Steuerungseinheit

12a wiederaufladbarer, elektrischer Energiespeicher; Akku

13 Gebläse; Ventilator

14 Vorrichtungsinnenraum

15 Ionisator; Ozongenerator

16 Hochspannungsgenerator

17 Filter; Aktivkohlefilter

18 Luftein-/auslass

19a Sensor; Bewegungssensor 19b Bedienelement; Druckknopf

2 Toilette

20 Toilettenschüssel; Toilettenbecken

21 Toilettenschüsselrand

22 Toiletteninnenraum

23 Toilettenbrille

3 Wand

4 Fußboden