Die Erfindung betrifft einen Bürstenhalter für eine Zahnbürste, insbesondere zum Reinigen der Interdentalräume, zum lösbaren Festlegen einer Bürste, die bevorzugt aus einem insbesondere schaftförmigen Borstenträger und daran fixierten Borsten besteht, wobei der Borstenträger einen unbeborsteten Abschnitt und der Bürstenhalter ein Aufnahmemittel aufweist, in das der Abschnitt einbringbar ist.

Aus der US 4 780 923 A ist ein Bürstenhalter für Interdentalbür¬ sten bekannt, der als Handgriff ausgebildet ist. Am oberen Ende des Griffes befindet sich ein Querloch zur Aufnahme des Borsten- trägerschaftes der Interdentalbürste, über einen drehbar am Hand¬ griff angeordneten Schenkel wird der Borstenträgerschaft im Win¬ kel von ca. 90° gebogen, wobei er in einer Längsnut im Handgriff aufgenommen wird. Der Schenkel überdeckt den Schaft des Borsten¬ trägers, wobei er in einer Ausführung eine Rasthilfe aufweist, die in eine Vertiefung am Haltegriff einrasten kann. Dadurch wird der Schaft des Borstenträgers klemmend festgelegt. Durch die Ab- winklung des Schaftes im rechten Winkel entsteht insbesondere bei rotierend/oszillierend angetriebenen Bürsten eine Biegebelastung in dem abgewinkelten Bereich. Eine Übertragung dieser Bürstenan¬ ordnung auf eine elektrisch rotierende oder oszillierende Zahn¬ bürste ist ohne weiteres nicht möglich.

Eine elektrisch rotierende Zahnbürste, die eine auswechselbare Bürste aufweist, ist aus DE 90 142 71 Ul bekannt. Diese Zahnbür¬ ste ist zur Reinigung festehender Zahnspangen und insbesondere der Zahnzwischenflächen vorgesehen. Die Zahnbürste besteht aus einem Bürstengriffteil mit Elektromotor, an welchem eine An¬ triebswelle angeschlossen ist, die in einer Führung zum Endteil des Bürstengriffteiles führt, über sin Getriebe wird die Bewegung auf eine Wellendstück übertragen, welches in einem Ansatzstück zur Aufnahme der Bürste endet. Das Ansatzstück soll eine Steck-,

Klemm- oder Gewindeverbindung für die Bürste ermöglichen. Der Aufbau und die Funktionsweise der erwähnten Verbindungen sind aus der Beschreibung nicht zu entnehmen.

Der Erfindung liegt das Hauptproblem zugrunde, einen Bürstenhal¬ ter zu schaffen, mit dem eine Interdentalbürste sicher, aber aus¬ wechselbar, festlegbar ist. Nach einem untergeordneten Aspekt der Erfindung soll der Bürstenhalter insbesondere bei einer elek¬ trisch rotierenden oder oszillierenden Zahnbürste einsetzbar sein.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen durch einen Bürstenhalter mit den eingangs genannten Merkmalen dadurch gelöst, daß der Bürsten¬ halter in etwa scheibenförmig ausgebildet ist, dem Aufnahmemittel eine Ausnehmung zugeordnet und in der Ausnehmung eine Klemmele¬ ment zur klemmenden lösbaren Festlegung der Bürste am Bürstenhal¬ ter schwenkbar gelagert ist. Die scheibenförmige Ausbildung des Bürstenhalters ist insbesondere deshalb von Vorteil, da aufgrund der im wesentlichen geschlossenen Form Verletzungen im Mund- so¬ wie Zahnfleischbereich bei Benutzung der Zahnbürste ausgeschlos¬ sen werden können. Die Verwendung eines Klemmelementes gestattet eine lösbare Festlegung der Bürste am Borstenträger, ohne daß die Funktionsweise der Bürste beeinträchtigt wird.

Von Vorteil weist das Klemmelement eine Schwenkachse auf, die pa¬ rallel zu einer Mittelachse des Aufnahmemittels angeordnet ist. Dadurch kann die Krafteinwirkung des Klemmelementes auf den schaftförmigen Borstenträger rechtwinklig erfolgen, wodurch selbst bei relativ geringem Krafteinsatz ein hoher Wirkungsgrad und eine sichere, klemmende Festlegung der Bürste erreicht wird. Darüber hinaus kann gegenüber Bürsten, deren Borstenträgerschaft zwecks Fixierung am Bürstenhalter im rechten Winkel geknickt wird, die Bruchgefahr erheblich verringert bzw. gänzlich vermie¬ den werden.

Dadurch, daß die Ausnehmung in einem Abschnitt des Aufnahmemit- tels mündet und das Aufnahmemittel benachbart zu diesem Abschnitt

eine Erweiterung aufweist, kann der schaftformige Borstenträger bei Einwirkung des Klemmelementes in die Erweiterung ausweichen und wird leicht verformt. Diese Verformung bewirkt eine Sicherung gegen Herausfallen bzw. ungewolltes Herausziehen der Bürste wäh¬ rend der Benutzung.

Die Ausbildung des Aufnahmemittels als Bohrung ermöglicht vor¬ teilhafterweise eine exakte Aufnahme und Führung des schaftförmi- gen Borstenträgers.

Dadurch, daß die Bohrung einen geringfügig größeren Durchmesser aufweist als der schaftformige Borstenträger, kann ein zusätzli¬ ches Festklemmen des Borstenträgers in der Bohrung bereits durch ein benutzungsbedingtes geringfügiges Aufdrehen des drahtgewunde¬ nen Schaftes erfolgen.

Von Vorteil weist der Bürstenhalter eine Oberseite mit einer ke¬ gelstumpfförmigen Erhebung auf, in deren Mitte die Bohrung ange¬ ordnet ist. Diese Erhebung dient der Fixierung des schaftförmigen Borstenträgers in Achsmitte und ermöglicht eine längere Führung.

In einer Weiterbildung weist die Bohrung eine Eintrittsöffnung mit einer Ansenkung auf, wodurch beim Bürstenwechsel die Montage für den Benutzer erleichtert und somit die Handhabung vereinfacht wird.

Bedingt dadurch, daß die Schwenkachse des Klemmelementes seitlich versetzt zu einer Längsmittelebene des Bürstenhalters angeordnet ist, erzeugt die Drahtrückstellkraft über einen Hebelarm, der zwischen einer Wirkungslinie der Kraft und der Schwenkachse ge¬ bildet wird, ein Dre oment, welches in Schließrichtung des Spann¬ hebels wirkt. Diese Anordnung gewährleistet, daß keine ungewollte Öffnung des Spannhebels während der Benutzung der Zahnbürste er¬ folgt.

Von Vorteil ist das Klemmelement im wesentlichen als hakenförmi¬ ger Spannhebel ausgebildet und weist an einem Hakenende einen na- senförmigen Abschnitt auf, wodurch der Abschnitt des Borstenträ¬ gers, auf den der nasenförmige Abschnitt einwirkt, aus seiner Po¬ sition verdrängt und leicht verformt wird. Die Verformung ist da¬ bei kurbelwellenartig, ohne größere Abwinklungen oder Biegungen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Bürstenhalter rotie¬ rend oder oszillierend antreibbar und weist eine Drehachse auf, die mit der Mittelachse des Aufnahmemittels im wesentlichen zu¬ sammenfällt. Damit wird eine Verwendung von Interdentalbürsten auch für elektrisch angetriebene Zahnbürsten möglich, wobei die Übereinstimmung von Drehachse und Mittelachse des Aufnahmemittels eine mittige Anordnung des Aufnahmemittels auf dem Bürstenhalter und damit eine Zentrierung der Bürste bewirkt.

In vorteilhafter Ausbildung ist der Bürstenhalter im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet, wodurch ein gleichmäßiger und ruhiger Lauf der Bürste bei rotierendem oder oszillierendem An¬ trieb gewährleistet ist. Darüberhinaus werden durch diese Formge¬ bung Verletzungen bei der Benutzung der Zahnbürste vermieden.

In einer Weiterbildung weisen die Ausnehmung und das Klemmelement im wesentlichen übereinstimmende Längen- und Breitenmaße auf, wodurch das Klemmelement nahezu vollständig in der Ausnehmung aufgenommen werden kann. Damit wird jegliche Verletzungsgefahr durch eventuell über den Bürstenhalter hinausragende Teile ver¬ mieden.

Nach einem Merkmal der Erfindung ist zwischen einem Hakenende des Spannhebels und dem Bürstenhalter eine Aussparung ausgebildet. Diese ermöglicht den manuellen Eingriff zur Betätigung des Klemm¬ elementes und vereinfacht die Handhabung der Zahnbürste bei einem Wechsel der Bürsten.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmδglichkeiten der Erfin¬ dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des Ausfüh¬ rungsbeispiels, das in den Zeichnungen näher dargestellt ist. Da¬ bei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen und deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer elektrischen Zahnbür¬ ste in Seitenansicht,

Fig. 2 eine Interdentalbürste vor dem Festlegen am Bürstenhalter,

Fig. 3 eine Interdentalbürste nach dem Festlegen am Bürstenhal¬ ter,

Fig. 4 einen Längsschnitt eines Bürstenhalters ohne Klemmelement,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Bürstenhalters mit schaftförmi- gen Borstenträger,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung eines Bürstenhalters gemäß I - I in Figur 4 mit Klemmelement.

In der Figur 1 ist mit der Bezugsziffer 20 eine elektrische Zahn¬ bürste bezeichnet. Die Zahnbürste 20 besteht aus einem Griffteil und einem daran ankuppelbaren Bürstenteil 24. Das Griffteil 22 nimmt einen Akkumulator 26 oder auch eine Batterie auf. Weiterhin ist in dem Griffteil ein Elektromotor 28 und eine Umsteuerungs¬ einrichtung 30 zur Umsetzung der kontinuierlichen Rotationsbewe¬ gung des Elektromotors in eine alternierende Drehbewegung ange¬ ordnet. Am Griffteil 22 ist außen ein Schalter 32 zur Aktivierung der Zahnbürste 20 angebracht. Das Bürstenteil 24 weist ein hohles Trägerrohr 36 auf, welches eine Welle 34 aufnimmt. Das Trägerrohr 36 und die Welle sind über eine nicht näher dargestellte Kupplung

40 mit dem Griffteil 22 verbindbar. An dem dem Griffteil 22 abge¬ wandten Ende des Bürstenteils 24 ist eine Bürste 41 angeordnet, die an einem Bürstenhalter 44 festgelegt ist. Die Bürste 41 weist als Borstenträger einen stabförmigen Schaft 38 auf, von dem sich Borsten 45 in radialer Richtung und u fangsmäßig verteilt er¬ strecken. Diese u fangsmäßige Verteilung muß selbstverständlich keine Gleichverteilung sein. Die Borsten können bezüglich des Um- fanges natürlich auch Verteilungsschwerpunkte aufweisen, so daß die Beborstung wechselweise dichter oder weniger dicht ist. Der Bürstenhalter 44 wird über ein Kegelradgetriebe 42 von der Welle 34 in eine alternierende Drehbewegung versetzt. Hierzu wirkt eine am Fuße des Bürstenhalters 44 angeordnete Kegelradverzahnung 46 mit einem am Kopfende der Welle 34 vorgesehenen Kegelradsegment 48 zusammen.

Die Drehachse des Bürstenhalters 44 bzw. der Bürste 41 schließt mit der Drehachse der Welle 34 bzw. einer gemeinsamen Längsachse des Griffteils 22 und des Bürstenteils 24 einen im wesentlichen rechten Winkel ein. Dieser Winkel kann jedoch, ohne die Erfindung zu beschränken, auch um +/- 60° vom rechten Winkel abweichen. Der vom Bürstenhalter 44 bzw. der Bürste 41 überstrichene Drehwinkel- bereich kann Werte im Bereich zwischen +/- 20° und +/- 100° an¬ nehmen. Bevorzugt wird jedoch ein Wert im Bereich von etwa +/- 35° +/- 5°. Diese Zahnbürste der Fig. 1 ist im einzelnen in der internationalen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungs-Nr. WO 91/07116 (entspricht US-SN 07/855,640) der Anmelderin be¬ schrieben, deren Inhalt durch ausdrücklichen Verweis in den Of¬ fenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung aufgenommen wird.

Eine Interdentalbürste im unverformten Zustand, also vor dem Festlegen am Bürstenhalter, weist einen geradlinig ausgebildeten schaftförmigen Borstenträger 38 auf, der aus einem beborsteten Abschnitt 50 und einem unbeborsteten Abschnitt 52 besteht, wo ei die Bürste 41 im wesentlichen in der oberen Hälfte des schaftför-

migen Borstenträgers 38 mit Borsten 45, gegebenenfalls in unter¬ schiedlicher Dichte, bestückt ist.

Nach Entnahme aus dem Bürstenhalter 44 ist der schaftformige Bor¬ stenträger 38 in einem Abschnitt 54 kurbelwellenartig leicht ver¬ formt, jedoch ohne scharfe Biegungen oder Kanten.

Der Bürstenhalter 44 weist ein Aufnahmemittel 57 auf, welches als Bohrung 58 ausgebildet ist und dessen Mittelachse 62 mit der Drehachse 56 des Bürstenhalters 44 identisch ist. Eine Ausnehmung 60 mündet in einem Abschnitt in das Aufnahmemittel 57, welches benachbart zu diesem Abschnitt eine Erweiterung 63 aufweist. Eine parallel zur Drehachse 56 angeordnete Schwenkachse 64 dient der Aufnahme des Spannhebels 66. Die Oberseite 69 des Bürstenhalters 44 weist eine kegelstumpfförmige Erhebung 70 auf, in deren Mitte die Bohrung 58 mit einer Eintrittsöffnung 59 angeordnet ist, wo¬ bei an der Eintrittsöffnung 59 eine Ansenkung 72 ausgebildet ist. An der Unterseite 68 des Bürstenhalters 44 befindet sich eine Hülsenabschnitt 49, der zur Aufnahme eines Zapfens dient, welcher die rotierende oder oszillierende Bewegung auf den Bürstenhalter 44 überträgt. Diese Verbindung und der Antrieb sind im einzelnen in der internationalen Patentanmeldung WO 91/07116 beschrieben, auf die Bezug genommen wird.

Eine Seitenansicht eines Bürstenhalters 44 zeigt Fig. 5. Im Klemmzustand ist der Spannhebel 66 in der Ausnehmung 60 aufgenom¬ men, wobei seine Wirkung auf den schaftformigen Borstenträger 38 durch den verformten Abschnitt 54 sichtbar wird. Dieser Form¬ schluß zwischen Spannhebel 66 und schaftformigen Borstenträger 38 gewährleistet neben der Sicherung gegen Herausziehen die Mitnahme der Bürste 41 bei rotierender bzw. oszillierender Bewegung des Bürstenhalters 44. Durch die Erhebung 70 wird der schaftformige Borstenträger 38 zusätzlich geführt.

In Schließstellung des als Spannhebels 66 ausgebildeten Klemmele¬ mentes 65 hat der nasenförmige Abschnitt 67 den schaftformigen

Borstenträger 38 aus seiner Normalposition verschoben und in ei¬ nem Abschnitt 54 verformt. Im Abstand zu einer Längsmittelebene des Bürstenhalters 44 ist die Schwenkachse 64 des Spannhebels 66 angeordnet. Durch die Drahtrückstellkraft F wird über den zwi¬ schen Wirkungslinie 73 der Kraft und Schwenkachse 64 gebildeten Hebelarm 74 ein Drehmoment M erzeugt, welches in Schließrichtung des Spannhebels 66 wirkt. Dadurch wird eine ungewollte Öffnung des Spannhebels 66 während der Benutzung der Zahnbürste 20 ver¬ mieden. Zur einfachen manuellen Handhabung des Spannhebels 66 ist zwischen einem Hakenende des Spannhebels 66 und dem Bürstenhalter 44 eine Aussparung 76 vorgesehen, so daß der Spannhebel in Schließstellung leicht zugänglich, aber dennoch praktisch völlig von der Ausnehmung aufgrnommen ist.