Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Torsionswringer gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik ist es bereits bekannt, Flüssigkeit aus einem Mopp durch Auspressen zu entfernen. Der Wischkopf eines Mopps wird in einer Aufnahmeeinrichtung, beispielsweise in einem Sieb auf einem Eimer, aufgenommen und durch Auspressen von Flüssigkeit befreit.

Der Benutzer bringt dabei eine auf die Aufnahmeeinrichtung nach unten gerichtete, lineare Kraft auf. Dies kann am einfachsten durch eine

Gewichtsverlagerung auf den Stiel des Mopps erfolgen.

Ein Wringer, der nach diesem Prinzip arbeitet, ist aus der DE 10 2006 045 615 B3 bekannt. Sobald der Boden der Aufnahmeeinrichtung durch den Wischkopf des Mopps nach unten gedrückt wird, kontrahiert sich die

Aufnahmeeinrichtung. Hierdurch wird der Wischkopf ausgewrungen. Die Entwässerung des Wischmopps durch linear gerichtetes Auspressen bedarf jedoch eines hohen Kraftaufwandes und führt in der Regel zu

unbefriedigenden Ergebnissen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Torsionswringer der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass mit diesem ein Mopp problemlos von Flüssigkeit befreit werden kann.

Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Ein erfindungsgemäßer Torsionswringer umfasst eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Wischkopfes eines Mopps, wobei die Aufnahmeeinrichtung einen oberen Teil und einen unteren Teil aufweist, welche durch Elemente miteinander verbunden sind, wobei die Elemente derart ausgestaltet und/ oder an den Teilen angelenkt sind, dass die Teile relativ zueinander verdrehbar sind. Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass eine Linearbewegung eines Mopps genutzt werden kann, um zwei Teile einer Aufnahmeeinrichtung gegeneinander zu verdrehen. Diese Verdrehung wird erfindungsgemäß genutzt, um den Mopp von Flüssigkeit zu befreien. Erfindungsgemäß ist auch erkannt worden, dass die Elemente seitliche Anlageflächen für den Mopp ausbilden können. Insoweit ist ein Torsionswringer derart ausgestaltet, dass mit diesem ein Mopp

problemlos von Flüssigkeit befreit werden kann.

Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst. Der Aufnahmeeinrichtung könnte eine Führung zugeordnet sein, welche bei linearem Einführen des Mopps in die Aufnahmeeinrichtung ein Teil gegen das andere verdreht. So kann eine überwiegend nicht rotatorische Druckkraft des Mopps auf eine Aufnahmeeinrichtung durch eine geeignete Führung der Druckkraft in eine Rotationsbewegung eines Teils der Aufnahmeeinrichtung relativ zu einem anderen Teil der Aufnahmeeinrichtung umgesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund könnten beide Teile verdrehbar sein und dabei gegensinnig zueinander verdrehbar sein. Hierdurch kann die

Aufnahmeeinrichtung kontrahiert werden, indem diese nur über einen relativ kurzen Verfahrweg geführt wird.

Die Aufnahmeeinrichtung könnte durch Einführen des Mopps axial

verschiebbar sein, wobei der untere Teil relativ zum oberen Teil durch das Verschieben der Aufnahmeeinrichtung verdreht wird. Hierdurch ist die

Aufnahmeeinrichtung als Ganzes in axialer Richtung, nämlich in Richtung eines Stiels eines Mopps, verschiebbar. Der obere Teil wird linear geführt, wobei der untere Teil durch einen Gewindebogen verdreht wird, nämlich in eine Drehung gezwungen wird. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung derart, dass der obere Teil durch einen Gewindegang mit entgegengesetzter Richtung zum unteren Gewindegang geführt wird.

Der obere Teil könnte drehfest linear geführt sein, wobei der untere Teil linear geführt und zugleich verdrehbar ist.

Die Elemente könnten flexibel ausgestaltet sein. Hierdurch verbringen die Elemente die Teile bei nachlassender Krafteinwirkung stets in eine

Ausgangsposition zurück. Die Elemente könnten aus einem Elastomer oder einem thermoplastischen Kunststoff bestehen. Die Elemente könnten einstückig und materialeinheitlich mit den Teilen ausgestaltet sein. Hierdurch ist eine kostengünstige Fertigung möglich.

Es ist denkbar, thermoplastische Kunststoffe oder Elastomere zu verwenden, um die Elemente und/ oder die gesamte Aufnahmeeinrichtung zu fertigen.

Die Elemente könnten lamellenartig ausgestaltet sein. Lamellen können leicht deformiert werden. Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass die Elemente als Rückstellfedern dienen, durch welche die Teile zumindest teilweise in ihre Ausgangsstellung verbringbar sind. Durch diese konkrete Ausgestaltung ist kein separates Rückstellelement notwendig, um die Teile wieder in ihren ursprünglichen Abstand zu verbringen, wenn der Mopp aus der Aufnahmeeinrichtung entnommen wird.

Mindestens ein Element könnte mindestens zwei Abschnitte aufweisen, welche an einer Knickstelle ineinander übergehen oder miteinander verbunden sind. Hierdurch kann die Auswringwirkung der Aufnahmeeinrichtung verbessert werden.

Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass mindestens ein Element zwei Abschnitte aufweist, welche jeweils unter unterschiedlichem Winkel gegen die Horizontale oder gegen die Teile geneigt sind. Durch diese konkrete

Ausgestaltung kann ein Bereich der Aufnahmeeinrichtung eine stärkere

Auswringwirkung entfalten als ein anderer.

Durch die Aufnahmeeinrichtung könnte ein Mopp rotierbar sein. Vorteilhaft erzeugt die Verdrehung der Teile der Aufnahmeeinrichtung auch eine Torsion des Mopps selbst. Dies wirkt sich zusätzlich positiv auf die Entwässerung des Mopps aus. Vor diesem Hintergrund könnte die Aufnahmeeinrichtung einen Raum aufweisen, der durch Verdrehen der Teile relativ zueinander verkleinerbar ist. Durch die Verdrehung der beiden Teile relativ zueinander erfolgt eine

Volumenverkleinerung der Aufnahmeeinrichtung, welche den Mopp in einen kleiner werdenden Raum zwingt. Dies führt zu einem effektiven Auspressen. Der Raum muss nicht abschlössen sein, sondern kann durchbrochene Wände aufweisen. Die Wände werden bevorzugt durch die Elemente gebildet. Die Aufnahmeeinrichtung könnte konisch ausgebildet sein. Hierdurch erhält sie eine Trichterform, wodurch ein Mopp leicht in diese einführbar ist.

Die Aufnahmeeinrichtung könnte durch ein Rückstellelement in eine

Ausgangsstellung rückführbar sein. Das Rückstellelement könnte in einen Grundkörper des Torsionswringers zur Ankopplung an einen Eimer und/ oder in der Aufnahmeeinrichtung integriert sein. Das Rückstellelement könnte elastisch deformierbar sein. Bevorzugt könnte das Rückstellelement als Feder, insbesondere als metallische Feder oder Kunststofffeder, ausgestaltet sein. Durch das Rückstellelement wird die Aufnahmeeinrichtung in eine

Ausgangsstellung automatisch rückgeführt, wenn der Druck auf den Mopp nachlässt.

Ein Set könnte einen Torsionswringer der hier beschriebenen Art, einen Mopp, insbesondere einen Streifenmopp, und einen Eimer umfassen. Ein

Streifenmopp kann besonders gut von den Elementen erfasst und

ausgewrungen werden.

Die hier beschriebene Erfindung kann von Konsumenten aber auch von professionellen Reinigungskräften genutzt werden. Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen Fig. 1 in der linken Ansicht eine Aufnahmeeinrichtung für einen

Wischkopf eines Mopps und in der rechten Ansicht einen Zustand der Aufnahmeeinrichtung, wobei ein unterer Teil relativ zu einem oberen Teil verdreht ist, eine Schnittansicht des Torsionswringers, bei welchem der obere Teil der Aufnahmeeinrichtung drehfest linear geführt ist und der untere Teil verdrehbar linear geführt ist,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer korbartigen Aufnahmeeinrichtung, bei welcher der obere Teil und der untere Teil durch Elemente miteinander verbunden sind, welche jeweils drei geneigte

Abschnitte aufweisen, und

Fig. 4 eine Draufsicht von oben auf die Aufnahmeeinrichtung gemäß

Fig. 3.

Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt einen Torsionswringer 1 , umfassend eine Aufnahmeeinrichtung 2 zur Aufnahme eines Wischkopfes eines Mopps, wobei die

Aufnahmeeinrichtung 2 einen oberen Teil 3 und einen unteren Teil 4 aufweist, welche durch Elemente 5 miteinander verbunden sind.

Die Elemente 5 sind derart ausgestaltet und/ oder an den Teilen 3, 4 angelenkt, dass die Teile 3, 4 relativ zueinander verdrehbar sind. Die Elemente 5 sind beweglich an den Teilen 3, 4 angelenkt und können verschwenkt und geneigt werden. Der Torsionswringer 1 weist einen Grundkörper 8 auf, welcher zur Ankopplung an einen Eimer 10 vorgesehen ist. Die Aufnahmeeinrichtung 2 ist relativ zum Grundkörper 8 bewegbar.

Die Aufnahmeeinrichtung 2 ist durch Einführen des Mopps axial verschiebbar, wobei der untere Teil 4 relativ zum oberen Teil 3 durch das Verschieben der Aufnahmeeinrichtung 2 verdrehbar ist.

Der Aufnahmeeinrichtung 2 ist eine Führung 6, 11 zugeordnet, welche bei linearem Einführen des Mopps in die Aufnahmeeinrichtung 2 ein Teil 4 gegen das andere Teil 3 verdreht.

Der obere Teil 3 wird durch eine Linearführung 6 linear geführt und nicht rotiert, wobei der untere Teil 4 durch einen Gewindebogen 11 verdreht wird, nämlich beim Gleiten auf dem Gewindebogen 11 in eine Drehung gezwungen wird.

Dabei wird die Aufnahmeeinrichtung 2 als Ganzes um einen Versatz nach unten bewegt. Der Versatz wird schematisch durch den nach unten gerichteten Pfeil zwischen den zwei gestrichelten Linien dargestellt. Insoweit umfasst die Führung 6, 11 eine Linearführung 6 und einen

Gewindebogen 11.

Die Elemente 5 sind flexibel ausgestaltet. Die Elemente 5 sind einstückig und materialeinheitlich mit den Teilen 3, 4 ausgestaltet. Die Elemente 5 sind lamellenartig ausgestaltet. Ein nicht gezeigter Mopp ist durch die Aufnahmeeinrichtung 2 rotierbar.

Die Aufnahmeeinrichtung 2 weist einen Raum 7 auf, der durch Verdrehen der Teile 3, 4 relativ zueinander verkleinerbar ist.

Die Aufnahmeeinrichtung 2 ist durch ein Rückstellelement 9 in eine

Ausgangsstellung rückführbar. Fig. 2 zeigt einen Torsionswringer 1 ', umfassend eine Aufnahmeeinrichtung 2' zur Aufnahme eines Wischkopfes eines Mopps, wobei die

Aufnahmeeinrichtung 2' einen oberen Teil 3' und einen unteren Teil 4' aufweist, welche durch Elemente 5' miteinander verbunden sind, wie sie in Fig. 3 und 4 gezeigt sind.

Die Elemente 5' sind derart ausgestaltet und/ oder an den Teilen 3', 4' angelenkt, dass die Teile 3', 4' relativ zueinander verdrehbar sind. Die

Elemente 5' sind an den Teilen 3', 4' angelenkt und können verbogen und geneigt werden.

Der Torsionswringer 1' weist einen Grundkörper 8' auf, welcher zur Ankopplung an einen Eimer 10' vorgesehen ist. Die Aufnahmeeinrichtung 2' ist relativ zum Grundkörper 8' axial bewegbar. Die Aufnahmeeinrichtung 2' ist durch Einführen des Mopps axial verschiebbar, wobei der untere Teil 4' relativ zum oberen Teil 3' durch das Verschieben der Aufnahmeeinrichtung 2' verdrehbar ist. Der Aufnahmeeinrichtung 2' ist eine Führung 6', 11 ' zugeordnet, welche bei linearem Einführen des Mopps in die Aufnahmeeinrichtung 2' den Teil 4' gegen den anderen Teil 3' verdreht. Der obere Teil 3' ist drehfest linear geführt, wobei der untere Teil 4' linear geführt und zugleich verdrehbar ist. Der obere Teil 3' wird durch eine

Linearführung 6' drehfest linear geführt, nicht rotiert und abwärts bewegt, wobei der untere Teil 4' durch die Drehführung 11 ' verdreht und linear abwärts geführt wird, nämlich in eine Drehung gezwungen wird, die mit einer linearen

Abwärtsbewegung kombiniert ist.

Dabei wird die Aufnahmeeinrichtung 2' als Ganzes nach unten bewegt, wobei der Raum 7' durch das gleichzeitige Verdrehen der Teile 3', 4' relativ

zueinander verkleinert wird. Ein nicht gezeigter Mopp ist durch die

Aufnahmeeinrichtung 2' daher rotierbar und auswringbar.

Fig. 3 zeigt die korbartige Aufnahmeeinrichtung 2', deren oberer Teil 3' als Rand und deren unterer Teil 4' als Bodenelement ausgestaltet ist. Die

Elemente 5' sind flexibel ausgestaltet. Die Elemente 5' sind einstückig und materialeinheitlich mit den Teilen 3', 4' ausgestaltet. Die Elemente 5' sind lamellenartig ausgestaltet.

Die Elemente 5' dienen als Rückstellfedern, durch welche die Teile 3', 4' zumindest teilweise in ihre Ausgangsstellung verbringbar sind.

Mindestens ein Element 5' weist mindestens zwei Abschnitte 5'a, 5'b auf, welche an einer Knickstelle 5'd ineinander übergehen oder miteinander verbunden sind. Mindestens ein Element 5' weist zwei Abschnitte 5'a, 5'b auf, welche jeweils unter unterschiedlichem Winkel gegen die Horizontale oder gegen die Teile 3', 4' geneigt sind. Konkret besteht ein Element 5' aus drei Abschnitten 5'a, 5'b, 5'c, von denen im anfänglichen Ruhezustand jeder unter einem anderen Winkel gegen den oberen Teil 3' oder den unteren Teil 4' geneigt ist.

Ein erster Abschnitt 5'a, der am unteren Teil 4' angelenkt ist, ist am längsten, ein zweiter, mittlerer Abschnitt 5'b am zweitlängsten und ein dritter Abschnitt 5'c, der am oberen Teil 3' angelenkt ist, ist am kürzesten. Der erste Abschnitt 5'a verjüngt sich in Richtung des unteren Teils 4'.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Aufnahmeeinrichtung 2' gemäß Fig. 3.