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Title:
TOUCH-FREE FLUID APPLICATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/029770
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid application device (90) having an automatic fluid dispense, comprising an application head (9') having at least one sensor (4) and one nozzle (5) for dispensing fluid, wherein the nozzle is fluidically connected to a reservoir (30), which is a vessel (8') under excess pressure having an outlet that can be opened or closed by means of a valve. An application arm (15) is provided on the upper side of the application head (9'), on which arm the nozzle (5) is arranged pointing downwards. In the application head (9'), a sensor-activated control unit for opening and closing the valve is provided, which control unit is connected to the nozzle (5) via a connecting piece for dispensing the fluid. On the application head (9'), a pressure vessel adapter piece for retaining the pressure vessel is arranged. The invention further relates to a fluid application device (100) that is constructed in the manner described but is not intended for pressure vessels and thus requires a pump.

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JPH09154759LIQUID SOAP SUPPLIER
JPH0866329POUCH
WO/2012/064505LIQUID DISPENSER
Inventors:
SCHNEIDER HARTMUT (DE)
METZGER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/003597
Publication Date:
March 07, 2013
Filing Date:
August 27, 2012
Export Citation:
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Assignee:
PRISMAN PHARMA INTERNAT AG (CH)
SCHNEIDER HARTMUT (DE)
METZGER STEPHAN (DE)
International Classes:
A47K5/12; A61B19/00; B05B9/04; B05B9/043; B05B12/12; B65D83/26; B67D7/02
Domestic Patent References:
WO2000067628A12000-11-16
WO2003005873A12003-01-23
WO2004054460A22004-07-01
WO2006134314A12006-12-21
WO2004054460A22004-07-01
Foreign References:
DE4029462A11991-03-28
US20020074349A12002-06-20
US20070000941A12007-01-04
EP2228774A22010-09-15
US20080185399A12008-08-07
US3419188A1968-12-31
DE102004063782A12006-07-20
DE102009008022A12010-08-12
DE3505893A11986-08-21
DE3531385A11987-03-05
DE10103890A12002-08-08
Attorney, Agent or Firm:
SCHMITT, Meinrad F. (DE)
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Claims:
Fluid-Applikationsvorrichtung (90) mit automatischer Fluidausgabe, die einen Applikationskopf (9') umfasst, der zumindest einen Sensor (4) und eine Düse (5) zum Ausgeben von Fluid aufweist, wobei die Düse mit einem Vorratsbehälter (30) fluidisch verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Vorratsbehälter (8) ein unter Überdruck stehendes Gefäß (8') ist, das einen Auslass aufweist, der durch ein Ventil offen- und schließbar ist, und

- der Applikationskopf (9') an seiner Oberseite einen Applikationsarm (15) aufweist, an dem nach unten weisend die Düse (5) angeordnet ist, und in dem Applikationskopf (9') eine Steuerungseinheit zum sensorgesteuerten Öffnen und Schließen des Ventils vorliegt, das über ein Verbindungsstück mit der Düse (5) zur Ausgabe des Fluids verbunden ist,

wobei an dem Applikationskopf (9') ein Druckgefäß-Adapterstück zum Halten des Druckgefäßes angeordnet ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (100) mit automatischer Fluidausgabe, die einen Applikationskopf (9') umfasst, der zumindest einen Sensor (4) und eine Düse (5) zum Ausgeben von Fluid aufweist, wobei der Sensor (4) mit einer mit der Düse (5) verbundene Pumpe (1 ), die an einen Vorratsbehälter (30') angeschlossen ist, operativ verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Applikationskopf (9') an seiner Oberseite einen Applikationsarm (15) aufweist, an dem nach unten weisend die Düse (5) angeordnet ist, und dass in dem Applikationskopf (9') die Pumpe (1), die durch den Sensor (4) steuerbar und motorbetrieben ist, mit einem Ein- und einem Ausgang angeordnet ist und über ein Ventil (6) ausgangsseitig mittels einer Schlauch- oder Rohrverbindung (5") mit einem Verbindungsstutzen (5') der Düse (5) zur Ausgabe des Fluids verbunden ist,

und wobei die Pumpe (1 ) über einem Adapterstück (8) angeordnet ist, mittels dessen ein der Applikationskopf (9') mit einem Vorratsgefäß (30') fluiddicht verbindbar ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Adapterstück (8) an dem Applikationskopf (9') dauerhaft oder lösbar angeordnet ist, wobei eine Unterseite des Adapterstücks (8) mit einer Öffnung eines Vorratsgefäßes (30') in Eingriff bringbar ist, und wobei sich eine Fördervorrichtung, insbesondere ein Schlauch oder ein Rohr (33) von der Eingangs- seite der Pumpe (1 ) in das Vorratsgefäß (30') erstreckt.

Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Adapterstück (8) eine Oberseite aufweist, die formschlüssig mit dem Applikationskopf (9') verbindbar ist und dessen Unterseite einen Flansch aufweist, insbesondere einen Flansch (8'), der von einem Rand des Adapterstücks nach innen versetzt ist und die mit der Öffnung des Vorratsgefäßes (30') in Eingriff bringbar ist, und wobei die Fördervorrichtung ein Förderschlauch ist, der sich von der Eingangsseite der Pumpe (1 ) durch eine in dem Adapterstück (8) vorgesehene Öffnung (18) in das Vorratsgefäß (30') erstreckt.

Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Sensor (4) oder die Sensoren (4) insbesondere optische oder opto-elek- tronische Sensor(en) (4) ist/sind, wobei zumindest ein Sensor (4) an dem Applikationsarm (15) nach unten weisend oder an dem Applikationskopf (9') in Richtung der Düse (5) weisend angeordnet ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die operativ durch den Sensor/die Sensoren betreibbare Pumpe eine Membranpumpe ist, die ausgangsseitig mit einem Einwegventil (6) operativ gekoppelt ist, wobei die Membranpumpe mit einer Energieversorgung, insbesondere einem als Gesamtheit austauschbaren Batteriemagazin (2) gekoppelt ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerungseinheit zum Steuern des Ventils auch als Regelungseinheit ausgebildet ist, und insbesondere auf einer Platine (3) angeordnet ist, wobei insbesondere ein Ausgabevolumen des Fluids vorbestimmbar ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der zumindest eine Sensor (4) über eine Steuerungs- und/oder -Regelungseinheit, die insbesondere auf einer Platine (3) angeordnet ist, mit der Pumpe operativ gekoppelt ist, wobei insbesondere ein Ausgabevolumen des Fluids vorbestimmbar ist.

Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

in dem Applikationskopf (9') ferner

- eine Vorrichtung zur Dichtemessung des Fluids, und/oder

- eine Vorrichtung zur Hand- und oder Hautbeschaffenheitserkennung und/oder

- eine Vorrichtung zur Handgrößenbestimmung angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zur Handgrößenbestimmung operativ mit der Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung gekoppelt ist.

10. Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein äußerer Rand des Adapterstücks (8') mit einem sich von dem Adapter- stück (8) nach unten erstreckenden Mantelstück (9), das zumindest einen Abschnitt einer rückwärtigen Seite des Vorratsgefäßes (30,30') umgibt, verbunden ist.

1 1. Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Dichtmittel, insbesondere ein durchbohrter Stopfen (7), insbesondere mit einer Doppellochführung, in der in dem Adapterstück (8) vorgesehenen Öffnung (18) angeordnet sind, die den Förderschlauch abdichtend in der Öffnung (8') befestigen.

12. Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach Anspruch 10 oder 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Mantelstück (9) sich zumindest bis unterhalb des Vorratsgefäßes (30,30' ) erstreckt und insbesondere an dem unteren Rand des Mantelstücks (9) eine Auffangschale (1 1 ) angeordnet ist, die sich entsprechend einer Ausdehnung des Applikationsarms (15) unter diesen erstreckt,

und/oder wobei die Auffangschale (1 1 ) einen doppelten Boden aufweist, dessen oberer Boden (1 1 ') eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (1 1 ") für Fluid aufweist,

und wobei bevorzugt eine Absaugvorrichtung, insbesondere ein Saugrotor (12), in der Auffangschale, insbesondere unter dem oberen Boden (1 1 ') und in fluidischem Kontakt mit den Durchtrittsöffnungen (1 1 ") für Fluid zur Fluid- absaugung angeordnet ist.

13. Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass in der Auffangschale (1 1 ), insbesondere unter dem oberen Boden (1 1 '), der die Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (1 1 ") für Fluid aufweist, zumindest ein Absorptionsmittel für Fluid angeordnet ist, wobei das Absorptionsmittel insbesondere ein Saugvlies oder ein Saugpad ist, und/oder

dass die Auffangschale (1 1 ) lösbar an dem Mantelstück (9) angeordnet ist, und/oder

dass an einer Anschlussstelle der Auffangschale (1 1 ) an das Manteistück (9) eine Durchführung für eine Energieversorgungsleitung vorgesehen ist. 14. Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Antrieb der Absaugvorrichtung mit dem zumindest einen Sensor (4) kommunikativ und operativ verbunden ist, insbesondere unter Zwischenschaltung der Steuerungs- und/oder Regelungseinheit.

15. Fluid-Applikationsvorrichtung (100) nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Adapterstück (8) als eine Überwurfmutter ausgebildet und mit dem Ap- plikationskopf (9') verbunden ist und ein Schraubgewinde aufweist, das mit einem an dem Vorratsgefäß (30') vorliegenden Hals-Außengewinde ver- schraubbar ist,

und wobei die Fördervorrichtung ein doppelwandiges Förderrohr (33), insbesondere ein Koaxial- Förderrohr (33) ist, deren Innenrohr ein Batteriemagazin (2) bildet, das zur Energieversorgung zumindest mit der Pumpe (1 ), insbesondere mit der Pumpe und einem oder weiteren in dem Applikationskopf (9') vorliegenden Energieverbrauchern elektrisch verbunden ist.

16. Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass

die Fluid-Applikationsvorrichtung (90, 100)

- als Stand-Anordnung oder - zur Wandaufhängung, insbesondere zur Wandaufhängung mittels einer an dem Mantelstück (9) angeordneten oder mit diesem einstückig ausgebildeten Wandhalterung (10), mit oder ohne elektronische Durchführungen, oder zur Anordnung an einem Möbel oder einem anderen vertikalen Tragarm mittels einer an der Wandhalterung (10) angebrachten Schraubklemme (19) ausgebildet ist.

17. Fluid-Applikationsvorrichtung (90,100) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass

das Mantelstück (9) oder die mit diesem einstückig ausgebildeten Wandhalterung (10) innenseitig eine Liftvorrichtung (34) aufweist, bestehend aus einer Aufstandsfläche (34) die in einem Schienenelement (34') vertikal verschiebbar angeordnet ist. 18. Fluid-Applikationsvorrichtung (90) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Vorratgefäß (8) das unter Überdruck stehende Gefäß (30) ist, das einen Auslass mit Ventil aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckgefäß-Adapterstück zum Halten des Druckgefäßes zumindest eine Klemmhalterung (24), aufweist,

wobei die Klemmhalterung (24) insbesondere aufweist:

zumindest zwei mittels jeweils einer Klemmfeder (25) vorgespannte Umgriffelemente (27), die in einem Rahmenteil (28) radial verschiebbar angeordnet sind, wobei die Klemmfedern (25) außenseitig gegen

- einen Aufsatz (22), der an dem Applikationskopf (9') anordenbar ist, oder

- gegen eine Innenwandung des Applikationskopfs (9') abgestützt angeordnet sind, und

eine Betätigungsvorrichtung, insbesondere eine Stellschraube (26), zum Vorspannen und Lösen der Klemmfedern (25).

19. Fluid-Applikationsvorrichtung (90, 100) nach zumindest einem der Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass

das Mantelstück (9) einen vorderen Abschnitt (32) aufweist, der

- gelenkig aufklappbar ist und mit dem es über ein an seinem unteren Rand verbundenes Scharnier verbunden ist, oder der

- über eine Schiene von unten aufschiebbar ist.

Description:
BERÜHRUNGSLOSE FLUID-APPLI KATIONSVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine berührungslos arbeitende Fluid-Applikationsvorrichtung, die insbesondere zur Verbesserung der Hygiene geeignet ist. Gerade auch im medizinischen Bereich ist Hygiene ein besonders relevantes Thema: Noch immer infizieren sich pro Jahr in Deutschland 400.000 bis 600.00 Menschen während eines Aufenthaltes in einem Krankenhaus mit pathogenen Erregern, bis zu 30.000 Menschen sterben an den Folgen dieser teilweise sehr schweren Infektionen. Es wird davon ausgegangen, dass bis zu 90 % dieser no- sokomialen Infektionen über die Hände übertragen werden. Aus diesem Grunde gehört die hygienische Handdesinfektion zu den wichtigsten Maßnahmen der Prophylaxe nosokomialer Infektionen im Besonderen und bzw. Infektionskrankheiten allgemein. Die Zielsetzung der Handdesinfektion ist in erster Linie die Verhinderung der Weiterverbreitung von auf die Hand gelangten Krankheitserregern.

Die Übertragung von Infektionskrankheiten (Bakterien oder Viren) erfolgt vorwiegend über Tröpfcheninfektion oder Schmierinfektion. Bei beiden Übertragungswegen spielen die Hände jedoch eine entscheidende Rolle. Handdesinfektion betrifft also nicht nur den medizinischen Sektor wie Krankenhäuser, Praxen und sonstige medizinische Einrichtungen, sondern auch alle Bereiche, in denen Menschen direkt oder indirekt miteinander in Berührung kommen.

Aufgrund der in letzter Zeit aufgetretenen Infektionskrankheiten wie etwa der Schweinegrippe und der Vogelgrippe und deren Präsenz in den Medien ist ein Wandel in der Wahrnehmung der Menschen bezüglich hygienischer Maßnahmen zu beobachten: Die Handdesinfektion hat den Sprung aus dem Bereich des Krankenhauses in den Endkonsumerbereich geschafft und wird als geeignete Vorsorgemaßnahme von einem Großteil der Bevölkerung wahrgenommen. Handdesinfektionsmittel werden im Allgemeinen in Spenderflaschen im freien Handel und Fachhandel angeboten. Die Applikation des Handdesinfektionsmittels

BESTÄTIGUNGSKOPIE auf die Hand erfolgt über mechanische Dosierer oder einfach durch Aufträufeln des Mittels auf die Hand. Dabei werden ca. 3 ml des Mittels auf die Handinnenfläche gegeben und sollen dann über eine vom Hersteller vorgegebenen Zeit (Einwirkzeit) zwischen den Händen und Fingern verrieben werden. Problematisch hierbei ist die teilweise unzureichende Benetzung der Haut z. B, zwischen den Fingern und unter den Fingernägeln durch den Anwender.

Dieses Problem wird durch automatisierte Spendersysteme minimiert, bei denen die Applikation durch automatisches Aufsprühen des Präparates erfolgt. Der An- wender hält beide Handinnenflächen so in Bezug zu einem Sensor einer automatisierten Spendervorrichtung, wonach der Sensor den Aussprühvorgang einer genau definierten Menge an Handdesinfektionsmittel auf beide Handinnenflächen des Anwenders initiiert. Außer Desinfektionsmitteln sind jedoch auch Dosiervorrichtungen für andere Fluide wie Pflegemittel und Cremelotionen aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Einfache Dosiervorrichtungen arbeiten dabei mit handbetätigbaren Pumpen und geben eine Dosis des Fluids nach einem Pumphub ab. Einen Dosierspender, der es erlaubt, eine vorbestimmte Menge eines Fluids zu entnehmen, offenbart die DE 10 2009 008 022 A1 : Dort wird ein Hygienefluid-Be- hälter mit einer Dosiervorrichtung ausgestattet, die manuell verstellbar ist und das dosierte Ausgeben des Hygienefluids erlaubt. Weiter sind aus dem Stand der Technik verschiedene Dosiervorrichtungen bekannt, die von einem Gehäuse umgeben an einer Wand befestigt sein können oder in eine Fläche integriert sein können, die eine Waschvorrichtung umgibt. Gemeinsam sind diesen Dosierspendern Pumpvorrichtungen, die manuell aktiviert werden, meist mittels eines Hebels oder Druckknopfs, um eine mehr oder minder flüssige Substanz auszugeben. Die Pumpvorrichtung wird häufig als Kolbenpumpe realisiert. Einen weiteren Spender für Seife, Handlotion, Desinfektionsmittel oder dergleichen beschreibt die DE 35 05 893. Dabei erfolgt die Dosierung mittels einer Schlauchpumpe, wobei die Förderung der Flüssigkeit durch mechanische Quetschung des Schlauches mittels eines Griffs erfolgt.

Es gibt ferner Dosiervorrichtungen, die die berührungslose Ausgabe des Dosier- gutes erlauben. Solche Vorrichtungen sind in der DE 35 31 385 und der DE 101 03 890 offenbart. Das berührungslose Ausgeben dient der Vermeidung der Keimübertragung bei der Aktivierung der Ausgabevorrichtung. Derartige berührungslose Vorrichtungen können sensorisch ausgelöst werden, insbesondere mittels optoelektronischen Sensoren, wie etwa die in der WO2004/054460 A3 offenbarte Vorrichtung zum Ausbringen von Desinfektions- und Reinigungsmitteln.

Ferner gibt es bereits Vorrichtungen zur Desinfektion, die es zusätzlich ermöglichen, sowohl Desinfektions-, als auch Handreinigungsmittel sensorgesteuert auszubringen und zugleich Überschussflüssigkeit aufzufangen. Dazu beschreibt etwa die WO2004/054460 A3 eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Händen, die aus einem Gehäuse mit einem Tunnel besteht, an dessen Wandung ein Sensor und eine Sprühdüse zum Ausbringen von Flüssigkeiten angeordnet sind. Der Sensor löst eine mit der Düse verbundene Pumpe aus, die mit einem Vorratsbehälter verbunden ist. Der Tunnel weist einen zur Rückwand abfal- lenden Boden auf, unter dem sich eine Lade zum Aufsammeln von der Tunnelwandung ablaufender Flüssigkeit befindet, in der zusätzlich ein Absorptionsmittel vorgelegt wird, um das Überschussmedium zu binden. Die von der Düse auszubringenden Mengen an Desinfektionsmittel sind vorgeschrieben und betragen etwa 1 ,5 ml, was für einfache Zwecke ausreicht.

Nachteile dieser Vorrichtungen können darin gesehen werden, dass diese alle inflexibel einsetzbar und hinsichtlich ihrer Ausgestaltung entweder an eine bestimmte Vorratsgehälterform gebunden sind, damit ein Sensor basierter Spenderkopf sicher aufmontiert werden kann; oder dass sie sehr einfach gestaltet sind, so dass ein schlichter Förderschlauch in ein beliebiges Vorratsgefäß geführt werden kann, wobei diese Ausführungsformen weniger sicher in der Handhabung und Anordnung sind und gegebenenfalls eine Gesamtanordnung bilden, die wenig an- sprechend ist und insofern einen Anwender auch nicht zur Benutzung animiert.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es wünschenswert, eine Dosiervorrichtung zur Applikation von Fluiden, insbesondere zur Desinfektion, zu schaffen, die einerseits automatisiert betreibbar und andererseits flexibel verwendbar für verschiedene Vorrichtungsgefäße ist und die dabei dennoch eine zur Benutzung animierende Form aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Fluid-Applikationsvorrichtung mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 und 2 gelöst.

Bevorzugte Weiterbildungen werden durch die Unteransprüche beschrieben.

In einer ersten Ausführungsform bezieht sich die erfindungsgemäße Fluidapplika- tionsvorrichtung mit automatischer Fluidausgabe auf eine Vorrichtung, die wenigs- tens einen Applikationskopf umfasst, der mit einem oder mehreren Sensoren und einer Düse ausgestattet ist, durch die Fluid ausgegeben werden kann. Die Düse ist dabei mit einem Vorratsbehälter fluidisch verbunden. Der Applikationskopf weist an seiner Oberseite einen Ausgabearm auf, an dem nach unten weisend die Düse angeordnet ist. Der Vorratsbehälter ist in dieser Ausführung der Erfindung ein unter Überdruck stehendes Gefäß, wie eine Druckdose, das, beziehungsweise die, einen Auslass aufweist, der durch ein Ventil geöffnet und geschlossen werden kann. In dem Applikationskopf liegt eine Steuerungseinheit vor, um sensorgesteuert das Öffnen und Schließen des Ventils zu veranlassen. Das Ventil ist über ein Verbindungsstück mit der Düse verbunden, so dass über die Düse das Fluid ausgegeben werden kann, wenn durch den Sensor veranlasst das Öffnen des Ventils mit einem entsprechenden Öffungsmittel veranlasst wird. Weiter ist an dem Applikationskopf ein erfindungsgemäßes Druckgefäßadapterstück vorgesehen, das dazu dient, das Druckgefäß an dem Applikationskopf zu halten und das verschiedene Druckgefäßdosen halten kann.

Durch diese Ausführungsform der Erfindung ist es möglich, ohne Zufuhr von ex- terner Energie zum Pumpen des Fluids aus dem Vorratsbehälter zur Düse die Fluidausgabe zu tätigen. Es ist hierbei lediglich eine äußerst geringe Energiemenge erforderlich, um den Sensor zu betreiben. Damit kann dieses Gerät grundsätzlich batteriebetrieben werden, es ist daher von einer Netzversorgung unab- hängig einsetzbar.

In einer weiteren Ausführungsform kann die Fluidapplikationsvorrichtung mit automatischer Fluidausgabe, die ebenfalls einen Applikationskopf umfasst, der einen Sensor und eine Düse zum Ausgeben von Fluid aufweist, so gestaltet sein, dass der Sensor mit einer mit der Düse verbundenen Pumpe, die an den Vorratsbehälter angeschlossen ist, operativ verbunden ist. Weiter hat dieser Applikationskopf an seiner Oberseite einen Ausgabearm, an dem nach unten weisend die Düse angeordnet ist, wobei in dieser Ausführungsform in dem Applikationskopf eine motorbetriebene und durch den Sensor steuerbare Pumpe mit einem Ein- und einem Ausgang für Fluid angeordnet ist. Die Pumpe ist über ein Ventil ausgangsseitig mittels einer Schlauch- oder Rohrverbindung und mit einem Verbindungsstutzen der Düse, respektive einem Anschlussstück, zur Ausgabe des Fluids verbunden. Weiter ist die Pumpe über einem Adapterstück angeordnet und kann mit diesem mit einem Vorratsgefäß fluiddicht verbunden werden.

Dabei kann das Adapterstück an dem Applikationskopf dauerhaft oder lösbar angeordnet sein. Dies erfolgt über die Unter- oder Innenseite des Adapterstücks, die mit einer Vorratsgefäß-Öffnung in Eingriff gebracht werden kann, so dass sich eine Fördervorrichtung, insbesondere ein Schlauch oder ein Rohr von der Ein- gangsseite der Pumpe in das Vorratsgefäß erstreckt.

Das Adapterstück kann so gestaltet sein, dass seine Oberseite formschlüssig mit dem Applikationskopf verbindbar ist und seine Unterseite einen Flansch aufweist, insbesondere einen Flansch, der von einem Rand des Adapterstücks nach innen versetzt ist und der mit der Öffnung des Vorratsgefäßes in Eingriff gebracht werden kann, indem der Flansch einen Vorratsgefäß-Hals umgreift oder in diesen eintaucht. Ein Förderschlauch erstreckt sich von der Eingangsseite der Pumpe durch eine in dem Adapterstück vorgesehene Öffnung in das Vorratsgefäß, um so das Fluid auf aktiv Werden des Sensors hin zu fördern.

Die Aktivierung des Sensors in den erfindungsgemäßen Ausführungsformen er- folgt durch das Hinführen eines Körperteils, wie insbesondere einer Hand, oder alternativ eines Fußes, in den Erfassungsbereich des Sensors

Die Sensoren, die für die erfindungsgemäße Fluidapplikationsvornchtung gemäß beider Ausführungsformen besonders geeignet sind, sind optische oder opto- elektronische Sensoren. Die Applikationsvorrichtung kann dabei mit mehreren Sensoren ausgestattet sein, wobei jedoch zumindest ein Sensor an dem Ausgabearm entweder nach unten weisend oder an dem Applikationskopf in Richtung der Düse weisend angeordnet ist, um so eine aktivierende Hand, die unter die Düse geführt wird, in jedem Fall zu detektieren. Um vorteilhaft eine Handform oder eine Fußform zu bestimmen, kann der Sensor Reflexion messen. Bei der Reflexionsmessung ist es sogar möglich, Falten in der Körperhaut wahrzunehmen und aus der Tiefe von Falten auf den Bedarf an Desinfektionsmittel oder an Pfle- gefluid rückzuschließen, das durch die Applikationsvorrichtung ausgegeben wird. Es ist auch möglich, mehrere Sensoren an dem Ausgabearm und/oder der vertikalen Wandung des Applikationskopfes vorzusehen, um eine genauere Bestimmung der Größe und Körperteilform des mit Fluid zu versehenden Körperteils zu ermitteln. In der Variation der Ausführungsform, bei der das Fluid gepumpt werden muss, bei der also der Sensor operativ mit einer Pumpe gekoppelt ist, so dass das Auslösen durch den Sensor den Pumpenantrieb tätig werden lässt, wird eine Membranpumpe bevorzugt, die ausgangsseitig mit einem Einwegventil operativ gekoppelt ist. Die Membranpumpe muss durch eine Energieversorgungseinheit ver- sorgt werden, wobei es sich zwar um eine Netzversorgung mittels einer dem Fachmann bekannten Netzleitung und entsprechenden Bauteilen handeln kann, wobei jedoch bevorzugt ein in seiner Gesamtheit austauschbares Batteriemaga- zin vorzusehen ist, das entsprechend in elektrischem Kontakt mit der Pumpe steht. Durch die Gestaltung als Magazin oder Kartusche kann das lästige Austauschen einzelner Batterien entfallen und das gesamte Magazin kann vorteilhaft mit einem Griff aus der Fluidapplikationsvorrichtung entnommen werden. Besonders vorteilhaft kann dazu der Applikationskopf geöffnet werden, beispielsweise durch das Vorsehen einer offenbaren Kopfabdeckung.

Der eine oder die mehreren Sensoren ist/sind über eine Steuerungs- und/oder Steuerungs- und Regelungseinheit mit der Pumpe operativ gekoppelt, die auf ei- ner Platine angeordnet sein kann. So ist es möglich, die Ausgabevolumina des Fluids zum Einen voreinzustellen oder zum Anderen abhängig von Form, Größe, Hautfaltentiefe oder anderen Regelungsparametern zu regeln.

Bei der Ausführungsform, bei der das Vorratsgefäß eine Druckdose ist, dient die Steuerungseinheit dem Steuern des Ventils, sie kann jedoch zusätzlich als Steuerungs- und Regelungseinheit ausgebildet sein, um ebenfalls in Abhängigkeit der Handgröße, Form und den weiteren genannten Parametern eine Ausgabemenge eines Fluids zu regeln. In Frage kommen hierbei abgestufte ml-Einteilungen von 0,5 in Halbmilliliterstufen aufsteigend bis etwa 3,0 ml, es ist jedoch auch möglich, hier die Ventilöffnungszeit stufenlos einzustellen. Ebenso kann, allerdings bei der Variante, bei der ein Pumpenhub getätigt wird, auch eine nahezu stufenlose Einstellung erfolgen.

Bei der Variante, bei der ein Förderschlauch die Pumpe mit dem Vorratsgefäß verbindet und wobei der Förderschlauch durch die Öffnung des Adapterstücks geführt wird, kann wie ein durchbohrter Stopfen, insbesondere ein Stopfen mit Doppellochführung in dem Adapterstück vorgesehen sein, durch den der Förderschlauch abdichtend in der Öffnung befestigt wird. Vorteilhaft weist die Fluidapplikationsvorrichtung, insbesondere in dem Applikationskopf angeordnet, eine Vorrichtung zur Dichtemessung des Fluids, und/oder eine Vorrichtung zur Hand- und Hautbeschaffenheitserkennung, wie bereits durch die Sensoren erläutert, oder alternativ oder zusätzlich eine Vorrichtung zur Handgrößenbestimmung auf, was ebenfalls durch die genannten Sensoren realisiert werden kann. Die Vorrichtungen zur Handgrößen- oder Hautbeschaffenheitsbestimmung sind operativ mit der Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung für die Pumpe beziehungsweise für das Ventil gekoppelt.

Die erfindungsgemäße Fluid-Applikationsvorrichtung kann ferner auch so gestaltet sein, dass das Adapterstück als eine Überwurfmutter ausgebildet und mit dem Applikationskopf verbunden ist. Diese Gestaltung ist besonders deshalb praktisch, weil die Überwurfmutter quasi auf jede Flaschengröße mit Hals-Außengewinde geschraubt werden kann; ggfs. kann das Adapterstück mit Überwurfmutter entsprechend ausgewählt und am Applikationskopf ausgetauscht werden. Platzsparend und ästhetisch ist die Fördervorrichtung dort ein doppelwandiges Förderrohr, insbesondere ein Koaxial-Förderrohr, dessen Innenrohr das Batteriemagazin bil- det, das zur Energieversorgung zumindest mit der Pumpe, insbesondere mit der Pumpe und einem oder weiteren in dem Applikationskopf vorliegenden Energieverbrauchern elektrisch verbunden ist. Zusätzlich kann eine Vorratsflasche mit Desinfektionsmittel oder einem anderen Fluid, die mit dieser Applikationsvorrichtung ausgestattet ist, in eine Halterung zur Verbesserung der Standsicherheit ein- gesetzt werden.

Sowohl das Druckgefäßadapterstück für Druckdosen, als auch das Adapterstück für nicht unter Druck stehende Flaschen oder Gefäße kann sich in ein Mantelstück, respektive ein Gehäuse, erstrecken, das zumindest einen Abschnitt des Vorratsgefäßes umgibt. So wird die Vorrichtung optisch attraktiv und kann zur Anbringung oder Stabilisierung weitere Funktionen erfüllen oder Elemente zur Erfüllung von Aufgaben wie Stabilisierung oder Wandanbringung oder weiteres aufnehmen. Das Mantelstück kann dabei bei einer zur Wandanordnung vorgesehenen Flu- idapplikationsvorrichtung so ausgebildet sein, dass es an seiner zur Wand weisenden Seite oder an der Bodenseite geöffnet ist, um so das Einführen des Vor- ratsbehälters zu erlauben. Die Wandbefestigung kann über eine Wandhaiterung erfolgen. Im Übrigen kann das Mantelstück auch einstückig mit der Wandhaiterung ausgebildet sein. Weiter kann zur flexiblen Nutzung der Vorrichtung das Mantelstück oder die mit diesem einstückig ausgebildeten Wandhaiterung innenseitig eine Liftvorrichtung aufweisen, die aus einer Aufstandsfläche für das Vorratsgefäß und einem Schienenelement besteht, so dass die Aufstandsfläche einen vertikal verschiebbaren Boden an dem Mantelstück bildet. Damit können kleine Flaschen einfach auf die Aufstandsfläche gestellt und zu dem Adapterstück hingefahren werden.

Alternativ zur Wandbefestigung kann an der Wandhaiterung eine Schraubklemme angebracht sein, so dass die Applikationsvorrichtung vorteilhaft an einem horizontalen Tragarm oder einem Möbel mit horizontal ausgerichteter Befestigungsfläche angeordnet sein kann.

Ferner kann, gerade bei einer Ausbildung der Fluidapplikationsvorrichtung als Stand-Element, das Mantelstück sensorseitig beziehungsweise betätigungsseitig offen sein, so dass das Vorratsgefäß von vorne eingeführt beziehungsweise ein- gesteckt werden kann. Auch hier, bei der Variation als Stand-Bauteil, kann das Einführen eines Vorratsgefäßes von unten erfolgen, so dass auch die Möglichkeit besteht, das Mantelstück so zu gestalten, dass es das Vorratsgefäß umfänglich vollständig umgibt. Dabei kann ein vorderer Abschnitt des Mantelstück der den zur Hand weisenden Umfangsabschnitt des Vorratsgefäßes verhüllt, gelenkig aufklappbar und über ein Scharnier, das an diesem Teil und dem unteren Rand des Mantelstücks vorliegt, angelekkt sein. Es kann statt der gelenkigen Anordnung auch durch eine Ausführung mit einem Schienenpaar mit jeweils korrespondierenden Elementen an den beiden Mantelstück- und vorderen Abschnittsrändern von unten aufgeschoben werden. Das Mantelstück erstreckt sich bei einer Ausgestaltung als besonders formschöne Applikationsvorrichtung vorzugsweise bis an den unteren Rand des Vorratsgefäßes oder darüber hinaus. An dem unteren Rand des Mantelstückes kann eine Auffangtropfschale vorgesehen sein, die sich entsprechend der Ausdehnung des Ausgabearms unter diesen erstreckt, um überschüssiges Fluid aufzunehmen. Dies kann erforderlich sein, wenn der Bediener der Applikationsvorrichtung beispielsweise zwei Ausgabevorgänge auslöst und dabei feststellt, dass zuviel Fluid ausgegeben wird und die Hand weg zieht. Gerade im Fall von Desinfektionsmitteln, die alkoholisch oder aggressiv sein können und insofern zu lästigen und un- erwünschten Dämpfen führen können, kann die Auffangtropfschale gute Dienste leisten.

In einer Ausführungsform kann die Auffangschale einenHo^^ Sii^^ aufweisen. Dabei hat der obere Boden mehrere Durchtrittsöffnungen, um das Fluid ab- fließen zu lassen, wobei die Durchtrittsöffnungen vorzugsweise am Rand der Auffangschale vorgesehen sein können. Am unteren Boden kann eine Absaugvorrichtung, wie beispielsweise ein zum Absaugen betriebener Rotor, der so in fluidischem Kontakt mit den Durchtrittsöffnungen steht, das überschüssige Flüssigkeit unmittelbar durch die Durchtrittsöffnungen nach unten weg gesaugt wird.

Vorteilhaft ist daher am oder im unteren Boden des doppel- oder mehrbödigen Elements eines oder mehrere Absorptionsmittel für Fluid angeordnet. Statt eines doppelten Bodens kann hier auch einfach eine Haltestruktur für ein Absorptionsmittel wie ein Päd angebracht sein. Hierbei kann es sich entweder um bekannte partikuläre Absorptionsmittel handeln, jedoch auch um ein Saugvlies oder ein Saugpad, abhängig davon, wie die chemische Beschaffenheit des auszugebenden Fluids ist.

Die Auffangtropfschale kann, was insbesondere zur Reinigung vorteilhaft ist, lös- bar an dem Mantelstück angeordnet sein. Alternativ kann die Auffangtropfschale jedoch auch einstückig mit dem Mantelstück ausgebildet sein. In einer weiteren Ausführungsform weist die Auffangtropfschale an einer Anschlussstelle der Auf- fangtropfschale an das Mantelstück eine Durchführung für eine Energieversorgungsleitung auf, die erforderlich ist, wenn der Saugrotor mit einer Netzleitung und nicht durch Batteriebetrieb betätigt, beziehungsweise versorgt wird. Selbst ¬ verständlich ist es auch hier denkbar, eine derartige Absaugvorrichtung energie- arm und batteriebetrieben mit Energie zu versorgen, wobei es möglich ist, in dem antelstück eine Aufnahmevorrichtung für Batterien und eine entsprechende elektronische Kopplung zu der Saugvorrichtung vorzusehen. Auch hier können Batterien in Magazinen untergebracht werden, um so ein erleichtertes Austauschen zu ermöglichen.

In einer noch weiteren Ausführungsform kann der Antrieb der Absaugvorrichtung mit dem Sensor, der entweder die Ventilöffnung oder den Pumpenbetrieb auslöst, kommunikativ und operativ verbunden sein. Die Verbindung kann auch unter Zwischenschaltung der Steuerungs- und/oder Regelungseinheit erfolgen, so dass un- mittelbar mit dem Auslösen der Pumpe oder dem Öffnen des Ventils und damit der Fluidausgabe auch die Absaugung in Gang gesetzt wird, um so zu vermeiden, dass beim Starten des Ausgabevorgangs zunächst überschüssiges Fluid, das gegebenenfalls auch von den Händen abprallt, in die Umgebungsluft austritt. In einer Ausführungsform der Fluidapplikationsvorrichtung, die als Vorratsbehälter ein Druckgefäß und einen Auslass mit Ventil verwendet, kann das Druckgefäßadapterstück so ausgestaltet sein, dass das Druckgefäß mittels einer Klemmhal- terung hält. Die Klemmhalterung kann insbesondere derart ausgestaltet sein, dass wenigstens zwei jeweils mittels einer Klemmfeder vorgespannte Umgriffele- mente, die in einem Rahmenteil radial verschiebbar angeordnet sind, Druck gegen das Gefäß ausüben und es insofern halten. Dabei können die Klemmfedern entweder außenseitig gegen einen speziellen Aufsatz abgestützt sein, in dem die Klemmhalterung angeordnet ist. Dieser Aufsatz kann in den Applikationskopf angedockt werden oder er kann zumindest teilweise in diesen eingesetzt werden und lässt somit Platz für das Mantelteil.

Es ist auch möglich, die Klemmfedern gegen eine Innenwandung des Applikati- onskopfes abgestützt anzuordnen. Zum vorteilhaften Betätigen und Lösen des Vorratsbehälters mittels des Druckgefäßadapterstücks ist eine Betätigungsvorrich ¬ tung wie eine Stellschraube zum Vorspannen und Lösen der Klemmfedern vorgesehen.

Diese und weitere Vorteile werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren dargelegt.

Der Bezug auf die Figuren in der Beschreibung dient der Unterstützung der Beschreibung und dem erleichterten Verständnis des Gegenstands. Gegenstände oder Teile von Gegenständen, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figuren sind lediglich schematische Darstellungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung.

Es zeigt:

Fig. 1 a eine Vorderansicht auf die Ausgabeseite der Fluid-Applikationsvor- richtung,

Fig. 1 b eine Seitenansicht auf die Fluid-Applikatiosvorrichtung, schmale Ausführung,

Fig. 1 c eine perspektivische Ansicht einer Applikationsvorrichtung mit breitem

Vorratsgefäß, bei geöffneter Kopfabdeckung,

Fig. 1d eine perspektivische Ansicht einer Applikationsvorrichtung mit Schraubklemme zur Anbringung an einem Möbel,

Fig. 2a eine Seitenansicht auf den Kopf der Fluid-Applikationsvorrichtung, Fig. 2b eine Vorderansicht auf die Ausgabeseite des Kopfes aus Fig. 2a, Fig. 2c eine Innenansicht in den Kopf der Fluid-Applikationsvorrichtung bei ge- öff neter Abdeckung des Applikationskopfes

Fig. 2d eine perspektivische Innenansicht in den Kopf der Fluid-Applikationsvorrichtung

Fig. 2e eine Draufsicht in das Innere des Kopfs der Fluid-Applikationsvorrichtung

Fig. 2f eine perspektivische Seitenansicht des Kopfs der Fluid-Applikationsvorrichtung mit einer Verbindung in ein Vorratsgefäß, Fig. 2g eine perspektivische Seitenansicht des Kopfs der Fluid-Applikations- vorrichtung mit einer Verbindung in ein Vorratsgefäß über ein Adapterstück

Fig. 3a eine Untenansicht auf die Fluid-Applikatiosvorrichtung mit breitem

Flaschenhaltegehäuse,

Fig. 3b eine Ansicht von oben auf die Fluid-Applikatiosvorrichtung, große Ausführung,

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht von Komponenten, die den

Fluid-Applikationskopf bilden, und ein Adapter zur Anbringung eines Fluidgefäßes an dem Applikationskopf,

Fig. 5a-5j perspektivische Darstellungen der Komponenten aus Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer integrierten Fluid-Applikationsvor- richtung mit Auffangschale für Druckdosen,

Fig. 7a eine perspektivische Ansicht auf eine Desinfektionsmitteldose und ei- nen Aufsatz zur Anordnung an einem Fluid-Applikationskopf,

Fig. 7b eine perspektivische Ansicht des Aufsatzes mit Klemmhalterung aus

Fig. 6a,

Fig. 7c eine andere perspektivische Ansicht des Aufsatzes mit Klemmhalterung aus Fig. 6a,

Fig. 7d die Halterung aus Fig. 6a,

Fig. 7e eine Explosionsansicht der Klemmhalterung aus Fig. 6a, und des Aufsatzes,

Fig. 8a eine Draufsicht auf eine Auffangschale zur Anordnung an einer erfindungsgemäßen Applikationsvorrichtung,

Fig. 8b eine Seitenansicht der Auffangschale aus Fig. 7a, mit Wandhalterung, Fig. 9a eine Ansicht von vorn auf die Auffangschale mit Wandhalteelement zur

Anordnung an der Applikationsvorrichtung,

Fig. 9b eine Seitenansicht der Auffangschale mit Wandhalterung,

Fig. 10 eine Explosionsansicht der Auffangschale mit Absaugungsrotor und eine perspektivische Draufsicht auf die Auffangschale,

Fig. 1 1 eine Auffangschale mit Rotor von unten,

Fig. 12 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Auffangschale mit Absau- gungsrotor,

Fig. 13a eine Vorderansicht an eine Wandhalteplatte zur Anordnung der Fluid- Applikationsvorrichtung an der Wand,

Fig. 13b eine Seitenansicht der Wandhalterung aus Fig. 12a,

Fig. 14 eine Applikationsvorrichtung mit aufklappbarem vorderen Mantelstück,

Fig. 15a eine perspektivische Ansicht der Applikationsvorrichtung zur Flaschen- aufschraubung mit geöffnetem Kopf,

Fig. 15b eine perspektivische Ansicht der Applikationsvorrichtung zur Flaschen- aufschraubung mit teilweise geöffnetem Kopf,

Fig. 15c eine perspektivische Ansicht der Applikationsvorrichtung zur Flaschen- aufschraubung mit geschlossenem Kopf,

Fig. 15d eine Seitenschnittansicht der Applikationsvorrichtung zur Flaschenauf- schraubung mit geschlossenem Kopf,

Fig. 16 eine kombinierte Mantelstück-Wandhalterung mit Lift.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fluidapplikationsvorrichtung 90, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist und die sich insbesondere zur Verwendung mit Druckbehältern wie Aerosol-Dosen 30 eignet oder auf Fluidapplikationsvorrichtungen, die sich unter Verwendung von Pumpen zum Fördern eines Desinfektions- oder Pflegemittels in flüssiger, Gel-, Emulsions- oder anderer Form eignen.

Derartige Ausführungsformen sind insbesondere in den Fig. 1a, b und c mit dem Bezugszeichen 100 gezeigt. Die erfindungsgemäßen Fluidapplikationsvorrichtungen 90, 100, sind sämtliche zur automatischen Fluidausgabe geeignet und weisen einen Applikationskopf 9' auf, an dem ein Sensor 4 und eine Ausgabedüse 5 zum Ausgeben von Fluid angeordnet ist. Die Düse 5 ist dabei jeweils mit einem Vorratsbehälter 30 fluidisch verbunden.

In der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform für Druckdosen weist der Applikationskopf 9' an seiner Oberseite einen integrierten Ausgabearm, nicht separat dargestellt, auf, an dem nach unten weisend die Düse, figurativ nicht dargestellt, angeordnet ist. Der Vorratsbehälter 30 ist eine unter Überdrück stehende Aerosoldose 30, wie sie auch in Fig. 7a gezeigt ist, so dass gemäß dieser Realisierung der Flu- idapplikationsvorrichtung auf Mittel zum Fördern des Fluids verzichtet werden kann. Die Abdeckung 16 des Applikationskopfes 9' kann durch Flansche an der Abdeckung 16 und an dem Kopf, die quasi eine Schienenführung bilden hochge- schoben werden. Das Hochschieben kann auch automatisch und hydraulisch erfolgen. In diesem Falle ist ein kleiner Motor zum Ausführen der Verschiebung in dem Applikationskopf 9' vorzusehen.

In dem Applikationskopf 9' liegt jedoch eine Steuerungseinheit zum sensorgesteu- erten Öffnen und Schließen des Ventils der unter Druck stehenden Aerosoldose 30 vor, das an der Oberseite der in Fig. 7a gezeigten Dose 30 zu erkennen ist. Das Ventil ist über ein Verbindungsstück mit der Düse zur Ausgabe des Fluids verbunden. An dem Applikationskopf 9' ist intern ein Druckgefäßadapterstück angeordnet, das dem Halten des Druckgefäßes 30 in der Applikationsvorrichtung dient. Ein derartiges Druckgefäßadapterstück ist in einer einfachen Form in Fig. 7a bis 7d gezeigt: Es ist als eine Klemmhalterung ausgebildet, wobei die Klemmhalterung 24 zwei mittels jeweils einer Klemmfeder 25 vorgespannte Umgriffelemente 25' aufweist, die in dem Rahmenteil 28 radial verschiebbar angeordnet sind und somit den Kopf der Druckdose 8' einklemmen. Die Klemmfedern 25 können in dem Aufsatz 22 gemäß Fig. 7b und c abgestützt sein. Dort sind auch die Betätigungsvorrichtungen, hier als Stellschrauben 26 ausgebildet, zum Vorspannen und Lösen der Klemmfedern 25 gezeigt. Durch Drehen der Stellschraube kann somit der Durchmesser der Klemmvorrichtung verjüngt oder geweitet werden, je nach Größe der zu haltenden Druckdose, wodurch sich die Adapterfunktion ergibt.

Fig. 7e zeigt die Klemmhalterung 24 mit den Klemmfedern 25 und dem Rahmenteil 28 in Explosionsansicht, zur Anordnung in dem Aufsatz 22, der zylindrisch ausgebildet ist und an seiner Oberseite eine Ausnehmung mit Abstützflansch 22' aufweist, auf den die Klemmhalterung 24 aufgesetzt werden kann. Alternativ kann die in Fig. 7b gezeigte Klemmhalterung jedoch auch direkt in den Adapterkopf 9' der Fluidapplikationsvorrichtung, wie in Fig. 6 gezeigt, eingesetzt werden.

Die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform zeigt ferner ein Mantelstück 9, das quasi das„Gehäuse" der Applikationsvorrichtung bildet. Es ist in Richtung der Bedien- seite geschlossen und hat jedoch eine zylindrische Auswölbung, an der innenseitig die Druckdose, die von unten eingeschoben werden kann, anliegt.

Zur Montage an der Wand ist an der rückwärtigen Seite der Applikationsvorrichtung 90 eine Wandhalterung 10 vorgesehen, hier ohne elektronische Durchfüh- rungen.

Alternativ kann die Applikationsvorrichtung 90, ebenso die Applikationsvorrichtung 100, mit der Schraubklemme 19, wie sie an der Wandhalterung 10 angebracht und in Fig. 1 d gezeigt ist, zur Anbringung an einem Möbel wie einem Krankenbett oder -tisch vorgesehen sein, so dass vorteilhaft ein Behandler, der Kranke selbst oder Besucher jederzeit die Hände desinfizieren und so eine Keimübertragung verhindern kann.

Weiter zeigt Fig. 6 eine Auffangschale 1 1 , die unmittelbar an den Mantelabschnitt angeschnitten ist und dazu dient, überschüssig ausgegebenes Fluid aufzufangen. Sie kann in einer einfachen Ausführungsform doppelbödig mit eingelegtem Absorptionsmittel, beispielsweise mit Pads, benutzt werden, die das überschüssige Fluid aufsaugen und die entsprechend ausgetauscht werden können, wenn das doppelbödige Auffangschalenelement 1 1 , wie vorgeschlagen zum Aufklappen ausgestaltet ist oder zumindest das Herausziehen und Austauschen von Pads zu- lässt.

Die in Fig. 1 a, b und c gezeigten Fluidapplikationsvorrichtungen arbeiten hingegen mit Vorratsbehältern 30', aus denen das Fluid durch die Nutzung einer Pum- pe 1 , siehe Fig. 4 und Fig. 5h gefördert wird. Vorliegend handelt es sich dabei um eine Membranpumpe 1 , die mit einem Einwegventil 6 gekoppelt ist und über einen Einlass verfügt, der mittels eines Schlauchstücks das Fluid aus dem Vor- ratsgefäß 30', siehe Fig. 1 b, fördert. Weiter ist die Pumpe auslassseitig über ihren Stutzen mittels eines Schlauches 5" fluidisch mit der Düse 5, beziehungsweise über den Verbindungsstutzen 5', an dem die Düse 5 angeordnet ist, siehe Explosionsansicht Fig. 4, verbunden. Die Ansicht in Fig. 4 zeigt eine Anordnungsvarian- te für das Batteriemagazin 2 in vertikaler Ausrichtung, nicht vorgesehen zur unmittelbaren Anordnung unter der Abdeckung 16 der Applikationskopfes. Die Fluidver- bindung an der Düse 5 über den Stutzen 5' ist auch aus Fig. 2c und Fig. 2f ersichtlich. Wie zu sehen ist, weist in diesen Ausführungsformen der Applikationskopf 9' an der Oberseite einen als Extremität ausgebildeten Applikationsarm 15 auf, an dessen Unterseite die Düse 5 zur Ausgabe des Fluids angeordnet ist. Wie Fig. 1 a zeigt, kann ein Sensor 4 an der vertikalen Wandung des Applikationskopfes 9' vorgesehen sein, alternativ könnte der Sensor 4 jedoch auch unmittelbar hinter der Düse 5 oder auch vor der Düse 5 bei Verwendung eines anderen Designs angeordnet sein. Es ist auch möglich, mehr als einen Sensor 4 zum Einsatz zu bringen, wenn entsprechend weitere Aufgaben außer dem Auslösen der Pumpe mit dem Sensor 4 vorgesehen sind. Weitere Aufgaben könnten etwa die Bestimmung der zu desinfizierenden oder mit Fluid zu versorgenden Körperteilgröße oder de- ren Form sein. In diesem Fall verfügt der Applikationskopf 9' quasi unmittelbar durch mehrere optische Sensoren, die Reflexionsmessungen erlauben, über Vorrichtungen zur Körperteilerkennung.

Wie weiter zu sehen ist, erstreckt sich von dem Applikationskopf 9' über ein Adap- terstück 8 ein Mantelstück 9 nach unten, das vorzugsweise und um eine geeignete Optik zu schaffen, das Vorratsgefäß zumindest teilweise umgibt und sich vorteilhaft, wie in den Ausführungsformen der Fig. 1 a, b und c gezeigt, bis zum unteren Boden des Vorratsgefäßes 30' erstreckt. Die gezeigten Ausführungsformen erlauben das Einführen des Vorratsgefäßes 30' von vorne unten in die Applikati- onsvorrichtung, so dass das Mantelstück 9 das Vorratsgefäß 30' jeweils umgreift. Von unten erstreckt sich dabei das Vorratsgefäß 30' bis hin zu einem Adapterstück 8, das in Fig. 4, beziehungsweise Fig. 5j, deutlich zu sehen ist. Dieses Adapterstück 8 hat einen vom Rand nach innen versetzten Flansch 8', der mit ei ¬ ner Öffnung 18 des Vorratsgefäßes in Eingriff gebracht wird. Weiter bildet das Adapterstück 8 einen Boden, auf den die Pumpe 1 , siehe Fig. 5h, sowie ein Bat ¬ teriemagazingehäuse 17 (Fig. 5i) zur Aufnahme eines Batteriemagazins 2, siehe Fig. 5f, gehalten werden kann, wenn es nicht unmittelbar unter der Abdeckung 16 liegend untergebracht wird (Fig. 2e). Dieser Boden hat eine Durchlassöffnung 18, durch die ein Förderschlauch gesteckt werden kann.

Wie Fig. 2c (geöffneter Applikationskopf 9') zeigt, kann das Batteriemagazin 2 auch zuoberst in dem Applikationskopf 9' angeordnet sein, wobei die Batterien liegend angeordnet sind. Diese Anordnung des Batteriemagazins 2 zeigt auch Fig. 2d, die ferner die LEDs 21 ,21 ' zur Anzeige der Betriebsbereitschaft der Vorrichtung und auch die Betätigungsdruckknöpfe 31 ,31 ' zum An- und Ausschalten der Vorrichtung zeigt, die ebenfalls mit dem Steuer- und/oder Regelkreis der Vor- richtung, geeigneter Weise über die Platine 3, operativ verbunden sind.

Auch Fig. 2e zeigt einen Einblick in den Applikationskopf 9' mit den LEDs 21 ,21 ', dem Batteriemagazin 2 und den elektronischen Anschlüssen der Batterien sowie die Betätigungsknöpfe 31 ,31 '.

Die perspektivische Seitenansicht des Kopfs der Fluid-Appiikationsvorrichtung 9' aus Fig. 2f stellt die Verbindung von der Düse 5 über den Stutzen 5', der mit dem Schlauch 5" verbunden ist, bis zu dem Einwegventil 6 und der Pumpe 1 und schließlich zu dem Stopfen 7 dar, der in das Vorratsgefäß mündet, gegebenen- falls über das Adapterstück 8, wie es ergänzend in Fig. 2g gezeigt ist. In der gezeigten Ausführung sind ferner die Betätigungsdruckknöpfe 31 ,3 ' an der Platine 3 und die LEDs 21 ,21 ', die zeigen, ob die Vorrichtung betriebsbereit ist oder nicht, gezeigt. Es wird vorgeschlagen, zum sicheren und dichten Halten des Förderschlauches einen Stopfen 7 der entsprechend durchbohrt ist, wie gezeigt in Fig. 5g, in die Durchtrittsöffnung18 einzusetzen. Der Förderschlauch sitzt damit sicher in der Bohrung des Stopfens 7 und dieser in der Öffnung 18 des Adapterstückes 8.

Fig. 5f zeigt im Übrigen mit dem Bezugszeichen 4 versehen als separates Element den Sensor 4. Um die Bauteile aus dem Applikationskopf 9' auf geeignete Weise herausnehmen zu können, kann der Applikationskopf 9' mit einer Abdeckung 16 versehen werden. Dies kann auf verschiedenste Weise, entweder durch Eingriff mittels gezeigter Flansche oder auch durch ein Scharnierelement, oder auf andere Weise aufgesetzt und mit dem weiteren Gehäuse des Applikationskopfes 9' verbunden sein. So kann durch einfaches Öffnen des Applikationskop- fes 9' etwa das Batteriemagazin 2 durch Entnahme aus dem Gehäuse 17 ausgetauscht werden.

Fig. 5b zeigt (siehe auch Fig. 4) eine Platine 3, auf der eine Steuer- und Regelungseinheit angeordnet ist, die in operativer Verbindung mit dem Sensor 4 steht. Der Sensor 4 kann, figurativ nicht gezeigt, an der Unterseite der Platine 3 angeordnet sein.

Wird nunmehr der Sensor aktiviert, der ein optischer oder opto-elektronischer Sensor sein kann, und der somit bei Änderung der Lichtverhältnisse, etwa ausge- löst durch das Einschieben einer Hand unter den Sensor, detektiert, so beginnt über die operative Verbindung mittels der Steuerung und Regelung die Pumpe 1 zu arbeiten und bewirkt durch entsprechendes Öffnen des Ventils 6 das Fördern von Fluid aus dem Vorratsgefäß 30' und Ausgeben des Fluids über die Düse 5. Die Steuerungs- und Regelungsvorrichtung erlaubt entweder das Voreinstellen fester Ausgabevolumina, ausgedrückt in ml, um sicherzustellen, das ein Betätiger eine hinreichende Menge an Desinfektionsmittel oder Pflegefluid abnimmt, oder sie kann eine Steuerungs- und Regelungsvorrichtung sein, die in Abhängigkeit einer Handgröße oder einer Fluidbeschaffenheit in Verbindung mit der Handgröße oder Hautbeschaffenheit, die durch den opto-elektronischen Sensor gemessen werden kann, geregelt wird. Daher ist es auch möglich, eine Mehrzahl an Sensoren 4 vorzusehen, um etwa auf einfache Weise die Umrisse einer Hand optisch zu bestimmen. So wird vorteilhaft mit der Erfindung sichergestellt, dass eine zuverlässige Ausgabe an Desinfektionsmittel in Bezug auf die erforderliche hand- größenabhängige Versorgung geleistet wird. Die Platine 3 kann mit einer Abdeckung 3', siehe Fig. 5a, in dem Applikationskopf 9' geschützt werden. Im Detail zeigt Fig. 5b die Platine mit den Betätigungsknöpfen 31 ,31 ' und den LEDs 21 ,21 ', die den Betriebszustand anzeigen. Die Platinenabdeckung 3' hat für diese Elemente entsprechende Aufnahmen und Durchlässe. Fig. 5c zeigt das Sichtfenster 20, durch das von außen die LEDs 21 ,21 ', gesehen werden können. Die Abdeckung 16 des Applikationskopfes 9' hat eine Ausnehmung für das Sichtfenster 20, siehe Fig. 5d.

Um weiter sicherzustellen, dass der Vorratsbehälter rechtzeitig ausgetauscht wird, kann bei allen Ausführungsformen der Applikationsvorrichtung 90,100 beispielsweise bei einer fest voreingestellten Ausgabemenge ein Counter im Applikationskopf 9' oder als separates Handgerät vorgesehen sein, das mit einem Signalgeber im Applikationskopf kommuniziert. Der Counter zählt die ausgegebenen Fluid- dosen und kann somit das Entleeren des Vorratsgefäßes 30,30' mit verfolgen. Durch eine entsprechende kommunikative Verbindung des Counters mit einer Empfangs- oder Ausiesevorrichtung, die das gezählte Ergebnis, beziehungsweise das ermittelte Ergebnis, anzeigt oder auslesbar macht, kann etwa eine Person, die für das Nachfüllen der Vorratsbehältnisse zuständig ist, feststellen, wie viele Dosen oder welche Menge ausgegeben wurde. Solche Counter können über Radiofrequenz kommunizieren. Ferner kann die erfindungsgemäße Vorrichtung programmiert werden, wenn ein Chip auf der Platine dies zulässt, etwa um Ausgabedosen an Fluid einzustellen oder einen Warnton bei Entleerung zu definieren. Eine solche Programmierung kann über ein Handgerät erfolgen, das auch Bestandteil der Counter- Vorrichtung ist.

Selbstverständlich können die verschiedenen Applikationsvorrichtungen 90,100 mit entsprechenden Codes versehen sein, so dass für eine Person, die für das Nachfüllen zuständig ist, eindeutig klar ist, welche der Applikationsvorrichtungen 90,100 der Nachfüllung bedarf. Schließlich zeigen Fig. 2a und 2b den Applikationskopf 9', Fig. 2b zeigt einen vom Rand zurückgesetzten Flansch 8' des Adapterstückes 8, das an dem Applikationskopf angeordnet ist, zum Einsatz in die Öffnung eines Vorratsgefäßes 30'. Weiter zeigt Fig. 2b ein an der Abdeckung 16 des Applikationskopfes 9' vorliegendes Sichtfenster 20, das es ermöglicht, Einblick in den Applikationskopf 9' zu nehmen und festzustellen, ob die grüne LED 21 (siehe Fig. 21) leuchtet, die anzeigt, dass das Gerät betriebsbereit ist, oder ob die rote LED 21' leuchtet, die anzeigt, dass das Gerät nicht betriebsbereit ist. Die LEDs 21 ,21 ' können mit dem Steuer- und Regelkreis verschaltet sein. Selbstverständlich sind andere Farben für die LEDs 21 ,21 ' auswählbar oder es kann ein Blink- oder ein anderer Anzeigemodus eingerichtet werden.

Falls der Counter optisch auslesbare Signale ausgibt, kann er über das Sichtfens- ter 20 mittels des entsprechenden Auslesegeräts ausgelesen werden.

In Fig. 3a ist ebenfalls eine erfindungsgemäße Applikationsvorrichtung 100 mit dem Sichtfenster 20 gezeigt, bei der sich zur Aufnahme großer Vorratsgefäße des Mantelstücks 9 nach unten hin weitet, wohingegen die Draufsicht auf eine derarti- ge Vorrichtung in Fig. 3b von oben eine Ausführungsform mit einem etwas schmaleren Mantelelement 9 zeigt. Das weitere Mantelstück ist auch in Fig. 1c im Vergleich zu Fig. 1 b verdeutlicht, bei der der Umfang von Mantelelement 9 und Applikationskopf 9' in etwa gleich ist. Weiter zeigt Fig. 8a in der Draufsicht eine Auffangschale 1 1 , die sich unmittelbar an den unteren Rand des Mantelstücks anschließt, und die dazu dient, überschüssig ausgegebenes Fluid aufzunehmen. Wie Fig. 8b zeigt, ist die Auffangschale 1 1 als doppelbödiges Element ausgeführt, an ihrer Oberseite des oberen Bodens 1 " weist sie Durchtrittsöffnungen 1 1 ' auf, durch die das Fluid nach unten abfließen kann.

Grundsätzlich können zum Absorbieren des Fluids auf dem unteren Boden, also zwischen den beiden das doppelbödige Element bildenden Böden, Absorptionsmittel wie Pads, aber auch partikuläres Material oder Saugvlies vorgesehen sein.

Weiter zeigt die Seitenansicht der Fig. 8a ein elektronisches Anschlussstück links am Rand, das an der Verbindung der Auffangschale 1 1 zu dem Mantelelement 9 elektronische Verbindungsstücke (E-Kontaktgeber und -Stecker 14,14') hat.

Ferner ist dort ein Saugrotor 12 gezeigt, der durch entsprechende elektronische Kopplung des Antriebs mit dem Sensor 4 unmittelbar in Gang gesetzt werden kann, wenn der Sensor die Fluidausgabe auslöst. Sobald die Absaugvorrichtung in Gang gesetzt wird, wird das überschüssige Fluid durch die Auffangschale 1 1 sicher aufgenommen und bei entsprechender Ausgestaltung dort sogar zu einem Auffangreservoir gezogen. Dieses kann eben mit dem entsprechenden Absorptionsmittel versehen sein. Während Fig. 8a und 8b eine näherungsweise ovale Auffangschale 1 1 zeigen, ist eine andere Designgestaltung der Auffangschale 1 1 in Fig. 1 1 abgebildet, auch dort ist ein Absaugrotor 12 vorgesehen. Ein Oberboden 1 1 ' der hier doppelbödig ausgeführten Auffangschale 1 1 hat am Rand die Durchtrittsöffnungen 1 1 ", um Fluid abfließen zu lassen; er kann aber auch als Sieb oder Netzbauteil ausgeführt sein.

Fig. 9a zeigt den Übergang der Auffangschale 1 1 in das Mantelelement 9' in eleganter geschwungener Ausführungsform, die auch in Fig. 9b von der Seite zu sehen ist, die Auffangschale 1 1 geht dabei harmonisch unmittelbar in das Mantelstück 9' über. Eine einbödige Gestaltung der Auffangschale 1 1 ist möglich, wenn ein Halteelement ein unter der Auffangschale 1 1 vorgesehenes Fluidabsorptions- mittel hält; in Fig. 9' ist jedoch ein durchlässiger Oberboden 1 1 ' gezeigt.

Bei der Explosionsansicht in Fig. 10 ist eine Ausgestaltung der Auffangschale 1 1 nochmals verdeutlicht: Die Oberböden der Auffangschale 11 sind in stehender und liegender Position in der Mitte beziehungsweise rechts zu sehen, während Bezugszeichen 13 als Haltemittel für ein Päd eine unter den Oberboden 1 1 ' klemmbare Schale 13' zeigt. Bezugszeichen 12 bezeichnet den Rotor und die Be- zugszeichen 14, 14' elektronische Anschlusselemente, beziehungsweise den Kontaktgeber und den E-Kontaktstecker 14' zeigen.

Fig. 12 zeigt eine Ansicht einer solchen mit Saugrotor 12 ausgestatteten Auffang- schale von unten.

Fig. 13a und 13b zeigen zwei Ansichten eines geeigneten Wandaufhängungselements bzw. einer Platte, das(die insbesondere dazu geeignet ist, eine Fluidappli- kationsvorrichtung 90, 100 an einer Wand zu haltern. Die Wandhalterung 10 kann, wenn erforderlich, über Durchführöffnungen für elektronische Leitungen verfügen. Eine Klemme 10' dient dazu, eine Auffangschale 1 1 1 , die nicht an einem Mantelstück 9 angebracht ist, unter dem Applikationskopf 9' oder auch der Vorrichtung mit Mantelstück 9 zu halten Mit der Schraubklemme 19 ausgestattet, kann die Wandhalterung 10 aber auch zur Anbringung der eine Fluidapplikationsvorrichtung 90, 100 an einem Bett, Tisch, Regal oder ähnlichem dienen und so in geeigneter Reichweite für einen avisierten Nutzer angebracht sein. Fig. 14 und Fig. 1d zeigen schließlich, dass das Mantejstück 9 durchaus auch so beschaffen sein kann, dass das Vorratsgefäß 30' abgedeckt sein kann. Hierzu hat das Mantelstück 9 einen vorderen gelenkig aufklappbaren Abschnitt 32. Das Gelenk ist hier ein Scharnier, das am unteren Rand des Mantelstücks 9 angebracht ist und das es erlaubt, die Applikationsvorrichtung 100 zum einfachen Vorratsge- fäßaustausch aufzuklappen. Die geschlossene Variante zeigt Fig. 1d, während Fig. 14 die aufgeklappte Variante zeigt.

Alternativ kann der vordere Abschnitt des Mantelstücks 9 auch über eine Schienenführung aufschiebbar oder aufsteckbar sein.

Das Mantelstück 9 kann ferner so ausgebildet sein, dass es an seiner Innenseite zur flexiblen Nutzung der Vorrichtung einen Lift aufweist, der das Angeben kleiner Vorratsgefäße 30' bis hin zum Adapter 8 erlaubt. Eine solche Ausgestaltung, hier als einstückig ausgebildete Wandhalterung 10 mit Mantelstück 9, ist in Fig. 16 gezeigt: Die Liftvorrichtung umfasst eine Aufstandsfläche 34 für das Vorratsgefäß 30' und ein Schienenelement 34', besteht, so dass die Aufstandsfläche einen ver- tikal verschiebbaren Boden an dem Mantelstück 9 bildet. Damit können kleine Flaschen einfach auf die Aufstandsfläche 34 gestellt und zu dem Adapterstück 8 hingefahren werden.

Ausgestaltung der Fluid-Applikationsvorrichtung mit einem Adapterstück 8 als Überwurfmutter ist in Figuren 15 d bis d gezeigt. Die Überwurfmutter ist über ein Aufsteckstück mit einer Umfangsnut auf einen unteren Stutzen an dem Applikationskopf 9' aufgesteckt und so mit diesem verbunden. Wie insbesondere aus Fig. 15d zu sehen ist, ist das Fördermittel dort ein Koaxial-Förderrohr 33 dessen Innenrohr das Batteriemagazin 2 bildet, das zur Energieversorgung mit der Purri- pe 1 und dem Sensor 4 verbünden ist . Die Pumpe 1 ist liegend im Kopf 9' angeordnet, der einen formschönen schmalen Applikationsarm 15 hat.

Für sicheren Stand kann eine Vorratsflasche mit Desinfektionsmittel oder einem anderen Fluid, die mit dieser Applikationsvorrichtung ausgestattet ist, in eine Hal- terung zur Verbesserung der Standsicherheit eingesetzt werden.

Bezuqszeichenliste

Motor/Pumpe

Batteriemagazin

Platine

' Platinenabdeckung

Sensor

Düse

' Verbindungsstutzen

" Schlauch

Einwegventil

Silikonstopfen mit Doppellochführung

Adapter für Applikationsvorrichtung

' Flansch

Gehäuse, Mantelstück der Applikationsvorrichtung ' Applikationskopf

0 Wandhalterung

0' Klemme für Auffangschale

1 Auffangschale

1 ' Oberboden Auffangschale

1 " Durchtrittsöffnungen Oberboden

2 Saugrotor

3 Klemmschale

4 E-Kontakt-Geber

4' E-Kontakt-Stecker

5 Applikationsarm

6 Abdeckung des Applikationskopfes

7 Batteriemagazingehäuse

8 Adapteröffnung

9 Schraubklemme Sichtfenster

Grüne LED

' Rote LED

Aufsatz mit Minikopf und Kiemmhalterung für Aerosoldose ' Abstützflansch

Kiemmhalterung

Klemmfeder

Stellschraube

Umgriffelement

Rahmenteil

Vorratsgefäß, Flasche, Dose

Betätigungsdruckknopf

' Betätigungsdruckknopf

Angelenkter vorderer Mantelstückabschnitt

Förderrohr, Koax-Förderrohr

Lift-Auflage

' Schienenelement für Lift

Applikationsvorrichtung

0 Applikationsvorrichtung