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Patent Searching and Data


Title:
TRANSMISSION, DRIVE ASSEMBLY AND SPINNING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/209184
Kind Code:
A1
Abstract:
A transmitting portion of a transmission (2), which transmission has an input shaft (7) and an output shaft (8), comprises a first transmission element (21), which is rotationally operatively connected, as part of a first transmission stage, to the input shaft (7), and a second transmission element (21), which is different from the first transmission element (17) and is rotationally operatively connected, as part of a second transmission stage, to the output shaft (8) and to the first transmission element (17). The transmission (2) is designed such that an input rotation of the input shaft (7) in an input rotational direction by a first input rotational angle leads to a rotation of the output shaft (8) in a first output rotational direction by a first output rotational angle (α). A subsequent input rotation by a second input rotational angle leads to a rotation of the output shaft (8) in a second output rotational direction by a second output rotational angle (β), the second output rotational direction being opposite the first output rotational direction. The output rotational angles (α, β) have a sum of less than or equal to 960° and are different from each other. Two transmissions (2) can be attached to each other such that they are drivingly interconnected. An input portion of an assembly (1) can be rotationally operatively connected to the output side of such a transmission (2). In a spinning machine having a pair (80) of rollers (80) which interact with each other with respect to fiber transport and having an assembly (1) of this type, the output shaft (8) of the transmission (2) is rotationally operatively connected to a roller (80) of the roller pair (80).

Inventors:
BOSSMANN JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/054802
Publication Date:
October 21, 2021
Filing Date:
February 26, 2021
Export Citation:
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Assignee:
TRUETZSCHLER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16H21/44; D01G19/26; F16H21/22; F16H21/18
Foreign References:
DE19612808A11997-10-09
DE102012011030A12013-12-05
EP2108721A12009-10-14
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Claims:
Patentansprüche

1. Getriebe (2),

• aufweisend - eine Antriebswelle (7),

- eine Abtriebswelle (8) und

- einen Übertragungsabschnitt mit einem ersten Getriebeelement (17), das als Teil einer ersten Getriebestufe mit der Antriebswelle (7) rotationswirkverbun- den ist, und einem zweiten, von dem ersten Getriebeelement (17) ver schiedenen Getriebeelement (21), das

° als Teil einer zweiten Getriebestufe mit der Ab triebswelle (8) rotationswirkverbunden ist sowie ° mit dem ersten Getriebeelement (17) rotationswirkverbun den ist, und

• gestaltet, dass eine Antriebsrotation der Antriebswelle (7) in eine vorbestimmte Antriebs-Drehrichtung

- um einen ersten Antriebs-Drehwinkel zu einer Rotation der Ab- triebswelle (8) in eine erste Abtriebs-Drehrichtung um einen ers ten Abtriebs-Drehwinkel (a) führt und

- nachfolgend um einen zweiten Antriebs-Drehwinkel zu einer Ro tation der Abtriebswelle (8) in eine zu der ersten Abtriebs-Dreh- richtung entgegengesetzte, zweite Abtriebs-Drehrichtung um ei- nen zweiten Abtriebs-Drehwinkel (ß) führt,

• wobei die Abtriebs-Drehwinkel (a, ß) zueinander verschieden sind.

2. Getriebe (2) gemäß Anspruch 1 , wobei

• die Antriebs-Drehwinkel in der Summe 960° betragen und/oder • die Abtriebs-Drehwinkel (a, ß) in der Summe kleiner, gleich oder größer als 960° sind.

Getriebe (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rotationswirkverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ge triebeelement (17, 21) gebildet ist, indem der Übertragungsabschnitt eine Übertragungswelle (17) aufweist, auf der das erste und das zweite Getriebeelement (21 ) drehfest angeordnet sind.

Getriebe (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Übertragungsabschnitt ein Antriebselement (19) aufweist, das

• mit der Antriebswelle (7) rotationswirkverbunden ist, und

• einen Mitnehmer (23) umfasst, der

- zu einer Rotationsachse des Antriebselements (19) beabstandet ist,

- drehfest zum Antriebselement (19) angeordnet ist und

- einen Teil der ersten Getriebestufe bildet.

Getriebe (2) gemäß Anspruch 4, wobei der Mitnehmer (23) ein drittes Getriebeelement (23) aufweist oder bildet, das

• direkt oder über ein erstes Übertragungselement (26) mit dem ers ten Getriebeelement (17) rotationswirkverbunden ist und

• in festem Abstand zu dem ersten Getriebeelement (17) angeordnet ist.

Getriebe (2) gemäß Anspruch 4 oder 5, ferner aufweisend eine Ver stelleinrichtung (3, 47a - 47d), gestaltet, eine Drehposition des Mitneh mers (23) in Bezug auf die Antriebswelle (7) zu verändern.

7. Getriebe (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Übertragungsabschnitt ein viertes Getriebeelement (20) aufweist, das

• mit der Abtriebswelle (8) rotationswirkverbunden ist,

• einen Teil der zweiten Getriebestufe bildet und

• direkt oder über ein zweites Übertragungselement mit dem zweiten Getriebeelement (21) rotationswirkverbunden ist.

8. Getriebe (2) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei im Fall einer direkten Rotationswirkverbindung die Getriebeelemente (19 - 20) der zugehörigen Getriebestufe mittels Zahnrädern (19 - 20) gebildet sind, die paarweise miteinander kämmen.

9. Getriebe (2) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei im Fall einer indirekten Rotationswirkverbindung die Getriebeelemente (17, 23) der zugehörigen Getriebestufe mittels Umlenkrollen (17, 23) gebildet sind, um die ein endloses Übertragungsmittel (26) geschlungen ist.

10. Getriebe (2) gemäß Anspruch 9, wobei

• das Übertragungsmittel (26) mittels eines Riemens (26), eines Seils oder einer Kette gebildet ist und

• und die zugehörigen Getriebeelemente (17, 23) Umlenkrollen sind oder solche aufweisen.

11. Getriebe (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ausgebil det als Modul.

12. Getriebe (2) gemäß Anspruch 11 , wobei das Getriebe (2) an einer ers ten Stelle ausgebildet ist, die Antriebswelle (7) hinsichtlich des Moduls von außen her rotationswirkzuverbinden.

13. Getriebe (2) gemäß Anspruch 12, ferner gestaltet, dass eine Rotation der Antriebswelle (7) an einer zweiten, von der ersten Stelle verschie denen Stelle aus dem Modul herausgeführt ist. 14. Getriebe (2) gemäß Anspruch 13, wobei die erste Stelle gestaltet ist, mit der zweiten Stelle rotationswirkverbunden zu werden.

15. Getriebe (2) gemäß einem der Ansprüche 11 bis 14, gestaltet, dass eine Rotation der Abtriebswelle (8) an einer dritten Stelle aus dem Mo dul herausgeführt ist.

16. Getriebe (2) gemäß einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei das Her ausführen der Rotation der jeweiligen Welle mittels eines hinsichtlich des Moduls freien Endes der jeweiligen Welle realisiert ist.

17. System, aufweisend zwei Getriebe (2),

• jeweils ausgebildet gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche und

• gestaltet,

- so aneinander angebracht zu werden, dass beide Getriebe (2) zugleich antriebstechnisch miteinander verbunden sind, und/o der

- so angeordnet zu werden, dass deren Antriebswellen (7, 7) über eine Welle (63) miteinander rotationswirkverbunden sind.

18. Anordnung (1), aufweisend

• zumindest ein Getriebe (2), das gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16 ausgebildet ist, und

• einen Antriebsabschnitt, der abtriebsseitig mit einem zugehörigen des zumindest einen Getriebes (2) rotationswirkverbunden ist. 19. Anordnung (1) gemäß Anspruch 18, aufweisend mehrere Ge triebe (2), die

• jeweils zusätzlich gemäß Anspruch 13 ausgebildet sind und · untereinander rotationswirkverbunden sind, indem, abgesehen von dem zugehörigen Getriebe (2), andere Getriebe (2) der mehreren Getriebe (2) an ihrer ersten Stelle mit der zweiten Stelle eines in Antriebsrichtung vorgelagerten Getriebes (2) rotationswirkverbun den ist.

20. Anordnung (1) gemäß Anspruch 19, wobei zumindest zwei der meh reren Getriebe (2)

• gemäß dem System von Anspruch 17 ausgebildet sind und

• aneinander angebracht sind.

21. Spinnereimaschine, aufweisend

• zumindest ein Walzenpaar (80) von hinsichtlich eines Fasertrans ports miteinander wechselwirkenden Walzen (80) und

• eine Anordnung (1) gemäß einem der Ansprüche 18 bis 20, wobei die Abtriebswelle (8) eines Getriebes (2) mit einer Walze (80) eines zugehörigen des zumindest einen Walzenpaars (80) in Rotations wirkverbindung steht.

22. Maschine gemäß Anspruch 21 , · ausgebildet als Kämmmaschine,

• wobei die Walzen (80) des zumindest einen Walzenpaars Abreiß walzen (80) bilden.

23. Maschine gemäß Anspruch 21 oder 22,

• aufweisend mehrere Walzenpaare (80), • wobei

- die Anordnung (1) gemäß Anspruch 19 oder 20 ausgebildet ist und

- die Abtriebswelle (8) jedes Getriebes (2) abtriebsseitig mit einer Walze (80) eines zugehörigen Walzenpaares (80) oder mehrerer zugehöriger Walzenpaare (80) in Rotationswirkverbindung steht.

Description:
Getriebe, Antriebsanordnung und Spinnereimaschine Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Getriebe, eine damit gebildete Anordnung und eine mit solch einer Anordnung ausgestattete Spinnereimaschine.

Antriebe zum Rotieren von Walzen von Maschinen der Spinnerei, also Spinn- und Spinnereivorbereitungsmaschinen, sind bekannt. Derartige An triebe arbeiten, indem ein Antriebsmotor direkt auf die jeweilige Walze an treibend wirkt, oder indirekt über Getriebeabschnitte in Form von Rad- bzw. Zugmittelgetriebe.

Müssen zueinander gehörende Walzen wiederholt nacheinander in zuei nander entgegengesetzte verschiedene Drehrichtungen um zueinander verschiedene Drehwinkel rotiert werden (Pilgerschrittrotation), sind aufwän dige Konstruktionen vonnöten, sei es aufgrund der anzubringenden An triebsmotoren, der getriebetechnischen Kopplung und/oder des Energiever brauchs im Betrieb. Auf jeden Fall sind derartige Konstruktionen teuer.

Aus dem Stand der Technik sind Pilgerschrittgetriebe bekannt, die darauf basieren, ein erste Getrieberad außermittig, also exzentrisch, zu rotieren. Ein über einen Steg im festen Abstand angeordnetes und mit dem ersten Getrieberad dauerhaft kämmendes, zweites Getrieberad wird schwingend in Rotation versetzt und überträgt seine Rotation auf ein drittes Getrieberad, das auf einer ortsfesten Welle angeordnet ist. Das dritte Getrieberad voll führt dabei eine erzeugte Pilgerschrittrotation. Diese Getriebeart hat den Nachteil, dass alle drei Getrieberäder miteinander zwangsgekoppelt sind. Zudem schwingen zwei Getrieberäder, was zu einer enormen mechani schen Belastung und zu hohem Energieverbrauch führt. Nicht zuletzt ist diese Getriebeart unflexibel, da jedes Getrieberad in Ausführung und An ordnung auf zwei Getrieberäder abgestimmt sein muss. Abgesehen davon bauen diese Getriebe insbesondere sehr lang. Eine Lötzeitpunktverstellung ist nur mit sehr großem Aufwand möglich. Dazu muss insbesondere das Getriebegehäuse geöffnet werden, in dessen Innenraum die Getriebean ordnung ölgeschmiert eingesetzt ist. Zur Verstellung muss daher das Ge häuse geöffnet werden, verbunden mit einem konstruktiven Aufwand (und damit verbundenen Kosten) für die Gehäuseöffnung und der Verschmut zungsgefahr. Zudem ist eine Veränderung der Übertragungsfunktion von der Antriebswelle zu den Abreißwalzen zur Erzeugung der Pilgerschrittbe wegung nicht möglich. Nicht zuletzt ist die Verstellung sehr zeitaufwändig, denn während des Verstehens muss die Maschine abgeschaltet sein.

Ferner ist bekannt, Direktantriebe beispielsweise in Form von Servomoto ren zu nutzen. Diese sind allerdings sehr teuer, das Getriebe bewirkt hohe Leistungsverluste und der Wirkungsgrad ist sehr gering. Zudem stellt die sehr häufige Drehrichtungsumkehr eine hohe Belastung für die Motoren dar, verbunden mit einer enormen Wärmeentwicklung, was eine aufwän dige Kühlung der Motoren nötig macht. Zudem bringt die Aufteilung solch eines aktiven Kühlsystems auf zwei Maschinenteile Nachteile mit sich: Kopplung und Befüllung des Systems bei Werksmontage für den Testlauf und Entkoppelung für den Versand.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein kostengünstigeres, flexibel gestaltbares und energiegünstiges Getriebe, eine damit gebildete Antriebsanordnung und eine damit ausgestattete Spinnereimaschine zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angege ben. Ein erfindungsgemäßes Getriebe weist eine Antriebswelle, eine Ab triebswelle und einen Übertragungsabschnitt auf. Der Übertragungsab schnitt umfasst ein erstes Getriebeelement, das als Teil einer ersten Getrie- bestufe mit der Antriebswelle rotationswirkverbunden ist. Zudem umfasst der Übertragungsabschnitt ein zweites, von dem ersten Getriebeelement verschiedenes Getriebeelement, das als Teil einer zweiten Getriebestufe mit der Abtriebswelle rotationswirkverbunden ist. Das zweite Getriebeele ment ist zusätzlich mit dem ersten Getriebeelement rotationswirkverbun- den. Damit sind das erste und das zweite Getriebeelement und damit beide Getriebestufen örtlich voneinander getrennt anordbar. Das Getriebe ist ge staltet, dass eine Antriebsrotation der Antriebswelle in eine vorbestimmte Antriebs-Drehrichtung um einen ersten Antriebs-Drehwinkel zu einer Rota tion der Abtriebswelle in eine erste Abtriebs-Drehrichtung um einen ersten Abtriebs-Drehwinkel führt. Eine nachfolgende Antriebsrotation um einen zweiten Antriebs-Drehwinkel führt zu einer Rotation der Abtriebswelle in eine zu der ersten Abtriebs-Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Ab- triebs-Drehrichtung um einen zweiten Abtriebs-Drehwinkel. Die Abtriebs- Drehwinkel sind erfindungsgemäß zueinander verschieden. D. h. die Ab- triebswelle vollführt eine Pilgerschrittrotation. Der Vorteil der voneinander örtlich getrennt anordbaren Getriebeelemente liegt darin, dass die Getrie bestufen nicht aufeinander abgestimmt angeordnet und abgestimmt werden müssen; sie können auf ihre jeweilige Funktion im Rahmen der Pilgersch ritterzeugung hin optimiert werden, und dies mit maximal einem Element mehr gegenüber dem im Stand der Technik bekannten Getriebe. Es können Übersetzungen realisiert werden, die die mechanischen Belastungen bes ser verteilen oder den Einsatz energiegünstiger Materialien erlauben. Auch ermöglicht dies die Anpassung an unterschiedliche Einsatzbedingungen. Zudem hat sich überraschend ergeben, dass solch ein Getriebe trotz einfa- chen Aufbaus sehr schnell, energiesparend und relativ vibrationsarm laufen kann. Beispielsweise ist das Getriebe im Rahmen eines Abreißwalzenan triebs bei einer Kammspielzahl von 1 .500 Nips/min betreibbar, was die Möglichkeit eröffnet, eine Kämmmaschine schneller arbeiten zu lassen.

Vorzugsweise betragen die Antriebs-Drehwinkel in der Summe 960°. D. h. eine volle Umdrehung der Antriebswelle führt zu der erfindungsgemäß er zeugten Pilgerschrittrotation. Dadurch entfallen etwaig notwendige Maß nahmen hinsichtlich des Drehwinkels wie einer Übersetzung des Drehver- hältnisses, was den Aufbau einfach hält.

Alternativ oder zusätzlich sind die Abtriebs-Drehwinkel in der Summe klei ner, gleich oder größer als 960°.

Die Rotationswirkverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ge triebeelement ist vorzugsweise gebildet, indem der Übertragungsabschnitt eine Übertragungswelle aufweist, auf der das erste und das zweite Getrie beelement drehfest angeordnet sind. Es entsteht mithin eine kompakt bau ende und einfach konstruierte Übertragungskomponente. Ist die Anordnung lösbar, kann eine Anpassung mittels Austauschens eines jeweiligen Getrie beelements erfolgen; es hat keinen Einfluss auf die Anordnung oder Funk tion in Bezug auf die Getriebestufe, zu der das jeweils andere Getriebeele ment gehört.

Bei beiden Getriebevarianten kann der Übertragungsabschnitt ein Antrieb selement aufweisen. Das Antriebselement ist erfindungsgemäß mit der An triebswelle rotationswirkverbunden und umfasst einen Mitnehmer. Der Mit nehmer ist zur Rotationsachse des Antriebselements beabstandet und drehfest zum Antriebselement angeordnet. Somit vollführt der Mitnehmer eine Rotation um den Rotationsmittelunkt des Antriebselements herum, ro tiert also exzentrisch. Zudem bildet der Mitnehmer einen Teil der ersten Getriebestufe. Dies führt dazu, dass der Mitnehmer bei einer Rotation des Antriebselements um sich selbst und zugleich um den Rotationsmittelpunkt des Antriebselements herum rotiert. Dies führt zu einer Bewegungsüberla gerung, die zu einem Schwingen und gleichzeitigen Rotieren des ersten Getriebeelements führt. So kann aufgrund der zweiten Getriebestufe die Pilgerschrittrotation der Abtriebswelle erzeugt werden. Und da das erste Getriebeelement nicht mit einem anderen Getriebeelement in unmittelbarer Wechselwirkung steht, muss es nicht weiter angepasst werden; die Kon struktion vereinfacht sich und ist damit preisgünstig.

Vorzugsweise weist der Mitnehmer ein drittes Getriebeelement auf oder bil det es selbst. Das dritte Getriebeelement ist direkt oder über ein erstes Übertragungselement mit dem ersten Getriebeelement rotationswirkver- bunden und in festem Abstand zu dem ersten Getriebeelement angeordnet. Damit wird das Schwingen des ersten Getriebeelements auf einfache Weise erzeugt.

Alternativ oder zusätzlich kann das Getriebe über eine Verstelleinrichtung verfügen. Die Verstelleinrichtung ist gestaltet, eine Drehposition des Mit nehmers in Bezug auf die Antriebswelle zu verändern. Wird das Getriebe zum Antrieb von Abreißwalzen einer Kämmmaschine verwendet, kann da mit der sogenannte Lötzeitpunkt verstellt werden.

Der Übertragungsabschnitt kann bei allen vorgenannten Getrieben ein vier tes Getriebeelement aufweisen, das mit der Abtriebswelle rotationswirkver- bunden ist. Das vierte Getriebeelement bildet einen Teil der zweiten Getrie bestufe und ist direkt oder über ein zweites Übertragungselement mit dem zweiten Getriebeelement rotationswirkverbunden. lm Fall einer jeweiligen direkten Rotationswirkverbindung sind die Getriebe elemente der zugehörigen Getriebestufe vorzugsweise mittels Zahnrädern gebildet, die paarweise, also nicht alle zusammen als Einheit, miteinander kämmen. D. h. zwei Zahnräder kämmen miteinander, nicht aber mit einem dritten der verbleibenden Zahnräder. Dies ist eine kostengünstige Getriebe umsetzung.

Im Fall einer jeweiligen indirekten Rotationswirkverbindung sind die Getrie beelemente der zugehörigen Getriebestufe mittels Umlenkrollen gebildet sind, um die ein endloses Übertragungsmittel geschlungen ist. Auch dies ist ein kostengünstig herzustellendes Getriebe.

Das endlose Übertragungsmittel ist vorzugsweise mittels eines handelsüb lichen Riemens, Seils oder einer handelsüblichen Kette gebildet. Die zuge hörigen Getriebeelemente sind Umlenkrollen oder weisen jeweils eine Um lenkrolle auf. Es entsteht mithin ein klassischer Zugmitteltrieb.

Vorzugsweise ist jedes der vorgenannten Getriebe als Modul ausgebildet. Das Getriebe kann also zwischen Antrieb und anzutreibenden Elementen wie Abreißwalzen einer Kämmmaschine eingesetzt werden. Die Montage wird damit enorm vereinfacht.

Dabei ist das Getriebe an einer ersten Stelle vorzugsweise ausgebildet, die Antriebswelle hinsichtlich des Moduls von außen her rotationswirkzuverbin- den. Das Getriebe kann mithin sehr einfach mit einem Antrieb versehen bzw. gekoppelt werden. Im einfachsten Fall ist der Antrieb mittels eines Mo tors gebildet.

Das letztgenannte Getriebe kann ferner gestaltet sein, dass eine Rotation der Antriebswelle an einer zweiten, von der ersten Stelle verschiedenen Stelle aus dem Modul herausgeführt ist. Somit kann die Wirkung des An triebs, also das Rotieren der Getriebe-Antriebswelle, anderen Elementen, wie eines weiteren Getriebes, zur Verfügung gestellt werden.

Dabei ist die erste Stelle vorzugsweise gestaltet, mit der zweiten Stelle ro- tationswirkverbunden zu werden. Dies eröffnet die Möglichkeit, mehrere gleichartige Getriebe in einer Kette hintereinanderschalten zu können. Auch kann damit jedes Getriebe mit dem Antrieb gekoppelt werden; die Flexibilität steigt. Auch können durch das standardisierbare Ausbilden solcher Getrie- bemodule Kosten eingespart werden.

Jedes der vorgenannten Getriebe mit erster und zweiter Stelle kann gestal tet sein, dass eine Rotation der Abtriebswelle an einer dritten Stelle aus dem Modul herausgeführt ist. Somit bildet das Getriebe ein Modul, das auch un abhängig von den eigentlich anzutreibenden Elementen ausgebildet sein kann. Dies fördert die Standardisierung und die Einsatzflexibilität.

Vorzugsweise ist das Herausführen der Rotation der Antriebswelle an der zweiten Stelle bzw. das Herausführen der Rotation der Abtriebswelle mittels eines hinsichtlich des Moduls freien Endes der jeweiligen Welle realisiert. Es sind mithin keine konstruktiv aufwändigen Lösungen erforderlich.

Die Erfindung sieht zudem ein System vor, das zwei der vorgenannten Ge triebe umfasst. Die Getriebe sind erfindungsgemäß gestaltet, so aneinander angebracht zu werden, dass sie zugleich antriebstechnisch miteinander verbunden sind. Das rein mechanische Befestigen der Getriebe reicht also aus, die Antriebswirkverbindung herzustellen. Dies vereinfacht die Montage enorm. Alternativ oder zusätzlich sind die Getriebe gestaltet, so angeordnet zu werden, dass deren Antriebswellen über eine Welle miteinander rotati- onswirkverbunden sind. D. h. hier entsteht eine Antriebsanordnung, die mit nur einem Antriebsmotor auskommen kann aber mehrere Getriebe bzw. von ihnen anzutreibende Elemente antreiben kann.

Eine erfindungsgemäße Anordnung weist zumindest eines der vorgenann ten Getriebe auf. Zudem weist diese Anordnung einen Antriebsabschnitt auf, der abtriebsseitig mit einem zugehörigen des zumindest einen Getrie bes rotationswirkverbunden ist. Damit ist das Getriebe funktionstechnisch integriert.

Vorzugsweise weist die Anordnung mehrere Getriebe auf, die über das Her ausführen der Rotation der Antriebswellen an der zweiten Stelle verfügen. Die mehreren Getriebe sind demzufolge untereinander rotationswirkverbun den, indem, abgesehen von dem zugehörigen Getriebe, andere Getriebe der mehreren Getriebe an ihrer ersten Stelle mit der zweiten Stelle eines in Antriebsrichtung vorgelagerten Getriebes rotationswirkverbunden sind. Da mit entsteht die vorstehend angegebene Antriebskette, die im Extremfall nur ein einziges Antriebsmittel benötigt. Auch führt das gleiche Ausbilden der Getriebe zu niedrigeren Herstellkosten. Damit ist es möglich, das gesamte Antriebssystem auf zwei Hauptmaschinenteile aufzuteilen (Head Frame und Main Frame in Form der zwei Getriebe).

Vorzugsweise sind dabei zumindest zwei der mehreren Getriebe gemäß dem vorgenannten System ausgebildet und unmittelbar oder mittelbar an einander angebracht. Dadurch entsteht eine Antriebskette, die lediglich mit tels Befestigens der Getriebe aneinander bzw. mechanischen Koppelns miteinander beispielsweise über eine jeweilige Kopplungsstange entsteht. Es sind mithin keine weiteren Arbeiten nötig, was die Montage einfach hält.

Eine erfindungsgemäße Spinnereimaschine weist zumindest ein Walzen paar von hinsichtlich eines Fasertransports miteinander wechselwirkenden Walzen und eine der vorgenannten Anordnungen auf. Die Abtriebswelle ei nes Getriebes steht dabei mit einer Walze eines zugehörigen des zumindest einen Walzenpaars in Rotationswirkverbindung. Diese eine Walze bildet also hinsichtlich des Getriebes das anzutreibende Element.

Vorzugsweise ist die Spinnereimaschine als Kämmmaschine ausgebildet. Die vorgenannten Walzen des zumindest einen Walzenpaars bilden Abreiß walzen. Es entsteht mithin eine erweiterbare Getriebeanordnung für eine Kämmmaschine. Die Anzahl der mittels eines einzigen Antriebsmittels an- treibbaren Getriebe ergibt sich aus deren Gesamtenergieverbrauch in Be zug auf das Antriebsmittel.

Vorzugsweise weist jede der vorgenannten Spinnereimaschinen mehrere Walzenpaare auf. Die Getriebe sind, wie vorstehend angegeben, miteinan- der rotationswirkverbunden, bilden also eine Antriebskette. Dabei steht die Abtriebswelle jedes Getriebes abtriebsseitig mit einer Walze eines zugehö rigen Walzenpaares oder mehrerer zugehöriger Walzenpaare in Rotations wirkverbindung. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nach folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen. Es zeigen:

Figur 1 ein Getriebe gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung in drei Betriebszuständen ihrer die Drehmomente übertragenden Elemente,

Figur 2 die Rückseite des in Figur 1 a dargestellten Getriebes,

Figur 3 das Getriebe von Figur 1a mit einem Gehäuse und im Schnitt, Figur 4 eine Antriebsanordnung mit zwei Getrieben jeweils gemäß Fi gur 3,

Figur 5 eine Abwandlung des Getriebes von Figur 3 mit einem abgewan- delten Gehäuse und in einer Abreißwalzenanordnung einer

Kämmmaschine in zwei Ansichten,

Figur 6 abgewandelte Getriebe in zwei Ansichten, Figur 7 ein Getriebe gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfin dung,

Figur 8 zwei Getriebe jeweils gemäß Figur 7 und mit einem jeweiligen Ge häuse in einer Abreißwalzenanordnung einer Kämmmaschine,

Figur 9 die Anordnung von Figur 8 mit geschlossenen Gehäusen und an einem Getriebe angebrachtem Motor sowie

Figur 10 eine Abwandlung des in Figur 8 linken Getriebes.

Figur 1 zeigt ein Getriebe 2 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfin dung in drei Betriebszuständen im Rahmen ihrer die Drehmomente über tragenden Elemente. Das Getriebe 2 umfasst eine Antriebswelle 7, auf der ein Zahnrad 18 dreh fest angeordnet ist. Das Zahnrad 18 kämmt mit einem Zahnrad 19, das auf einer Welle 9 drehfest angeordnet ist. Auf derselben Welle 9 ist eine Kur bel 22 drehfest angeordnet. Ein Mitnehmer 23 ist an der Kurbel 22 außer mittig in Bezug auf die Rotationsachse der Welle 9 bzw. der Kurbel 22 so befestigt, dass sich der Mitnehmer 23 in Richtung der Rotationsachse der Welle 9 im gezeigten Beispiel aus der Blattebene heraus erstreckt. Der Mit nehmer 23 ist also als Vorsprung und im gezeigten Beispiel im Querschnitt kreisrund ausgebildet.

Ferner weist das Getriebe 2 eine Welle 17 auf, deren Rotationsachse pa rallel zur Rotationsachse der Welle 9 verläuft und zu der sonstigen, vorste hend angegebenen Anordnung im Abstand angeordnet ist. Um beide Ele mente 17, 23 ist ein endloses Zugmittel 26 hier in Form eines Riemens ge schlungen.

Der Mitnehmer 23 und die Welle 17 sind über ein jeweiliges Lager 4 in ei nem Steg 24 frei rotierbar aufgenommen. Der Steg 24 hat dabei neben der Lagerung die Funktion, den Abstand zwischen den Elementen 17, 23 zu gewährleisten, dient also gleichzeitig als Abstandhalter.

Auf der Welle 17 ist ein Zahnrad 21 drehfest angeordnet, das mit einem Zahnrad 20 kämmt. Das Zahnrad 20 ist drehfest auf einer Abtriebswelle 8 des Getriebes 2 angeordnet, auf der zusätzlich ein Abtriebsrad 11 des Ge triebes 2 angeordnet ist.

Beide Zahnräder 20, 21 sind über ein jeweiliges, in Figur 1 verdecktes La ger 4 in einem Steg 25 frei rotierbar aufgenommen. Der Steg 25 hat in Be zug auf die Elemente 20, 21 die gleiche Funktion wie der Steg 24 in Bezug auf die Elemente 17, 23. Beide Stege 24, 25 sind zueinander drehgelenkig angeordnet, wobei die Rotationachse des Drehgelenks mit der Rotations achse der Welle 17 übereinstimmt.

Gemäß Figur 1 a ist auf den Elementen 11 und 21 jeweils eine radial verlau fende Gerade als durchgezogene Linie dargestellt. Diese Geraden stellen Drehpositionen des jeweiligen Rads 11 , 21 in der in Figur 1a gezeigten Betriebsstellung dar und bilden dementsprechend Drehpositions-Markie- rungen 11a bzw. 21a.

Unter der Voraussetzung, dass die Antriebswelle 7 entgegen dem Uhrzei gersinn rotiert wird, zeigt Figur 1 b das Getriebe 2 in einer Betriebsstellung, nachdem das Zahnrad 19 um 180° rotiert worden ist, also eine halbe Um drehung im Uhrzeigersinn vollzogen hat. Aufgrund der Anordnung hat auch die Kurbel 22 diese halbe Umdrehung vollzogen, sodass der Mitnehmer 23 an der unteren Seite der Kurbel 22 angeordnet ist. Aufgrund der drehfesten Anordnung zur Kurbel 22 hat auch der Mitnehmer 23 eine halbe Umdre hung im Uhrzeigersinn vollzogen.

Unter der weiteren Voraussetzung, dass der Mitnehmer 23 und die Welle 17 denselben Durchmesser haben, haben dementsprechend auch die Welle 17 und das Zahnrad 21 eine halbe Umdrehung im Uhrzeigersinn voll zogen, wie mittels einer Drehpositions-Markierung 21 b verdeutlicht.

Aufgrund der Verschwenkung der Stege 24, 25, der Rotation des Zahn rads 21 und des Übersetzungsverhältnisses zwischen den Zahnrädern 20, 21 werden das Zahnrad 20 und damit das Abtriebsrad 11 ebenfalls im Uhr zeigersinn um einen Drehwinkel a rotiert, wie hier mittels zweier Drehposi- tions-Markierungen 11a, 11b auf dem Abtriebsrad 11 verdeutlicht.

Figur 1c zeigt das Getriebe 2 in einer Betriebsstellung, nachdem das Zahn rad 19 um weitere 180° rotiert worden ist, also gegenüber Figur 1a eine volle Umdrehung im Uhrzeigersinn vollzogen hat. Die Kurbel 22 und der Mitnehmer 23 haben ebenfalls eine zweite halbe Umdrehung vollzogen, so dass auch die Elemente 17 und 21 diese zweite halbe Umdrehung vollzo gen haben. Mithin erreichen all die Elemente 17, 19, 21 - 23 die in Figur 1a dargestellte Drehposition. Aufgrund der zwangsläufigen Zurück-Verschwenkung der Stege 24, 25 in die Ausgangslage gemäß Figur 1a, der Rotation des Zahnrads 21 und des Übersetzungsverhältnisses zwischen den Zahnrädern 20, 21 werden das Zahnrad 20 und damit das Abtriebsrad 11 nunmehr entgegen dem Uhrzei gersinn um einen Drehwinkel ß rotiert, wie hier zweier Drehpositions-Mar- kierungen 11b, 11c auf dem Abtriebsrad 11 verdeutlicht.

Wie zu erkennen, ist der Drehwinkel ß deutlich größer als der Drehwinkel a, woraus sich die gewünschte, pilgerschrittartige Rotation des Abtriebs- rads 11 ergibt.

Figur 2 zeigt das Getriebe 2 von Figur 1a von der dort nicht sichtbaren Rückseite her. Es gibt einen zweiten Steg 25, der hier aus Stabilitätsgrün- den vorgesehen ist. Es könnte selbstverständlich insgesamt auch nur ein Steg 25 vorgesehen sein.

Figur 3 zeigt das Getriebe 2 in der in Figur 1a gezeigten Betriebsstellung, ausgeführt mit einem Gehäuse 90, im Schnitt.

In einem Innenraum 99 des Getriebegehäuses 90 ist, abgesehen vom Ab triebsrad 11 , die sonstige Getriebeanordnung untergebracht. Das Ge häuse 90 weist einen Wandabschnitt 40 auf, der im gezeigten Beispiel zur Lagerung der Wellen 7 - 9 dient. Das Antriebsrad (Zahnrad) 18 ist über die Welle 7 beispielhaft in zwei einander gegenüberliegenden, hier vertikal ver laufenden Außenwänden des Wandabschnitts 40 mittels eines jeweiligen Lagers 4 frei rotierbar aufgenommen. Damit ist die Welle 7 von beiden, ei nander entgegengesetzten gegenüberliegenden Außenseiten des Gehäu ses 90 her zugänglich. Am linken Ende weist die Welle 7 einen Eingriffsvorsprung 5 auf, der vor zugsweise komplementär zu einer Eingriffsausnehmung 6 ausgebildet ist, die am rechten Ende der Welle 7 ausgebildet ist. Dies ermöglicht, mehrere Getriebe 2 aneinander anbringen zu können, wobei der Eingriffsvor sprung 5 des einen Getriebes 2 mit der Eingriffsausnehmung 6 des jeweili gen anderen Getriebes 2 in Rotationswirkeingriff gelangt. Dies ermöglicht, mit nur einem Antriebselement (Motor) mehrere Getriebe 2 antreiben zu können. Zudem ermöglicht dies die Ausbildung eines Standardgetriebes, das in großen Mengen und damit relativ preiswert hergestellt werden kann. Nicht zuletzt ist die Montage erleichtert, da ein falsches Zusammensetzen mehrerer Getriebe 2 nicht möglich ist.

Die Welle 9, auf der das Zahnrad 19 und die Kurbel 22 drehfest angeordnet sind, ist beiderends wiederum über Lager 4 ebenfalls in der linken Außen wand und vorteilhafterweise in einer Zwischenwand 42 im Innen raum 99 frei rotierbar aufgenommen. Sollte die Stabilität ausreichen, kann bzw. können ein Lager 4 und/oder die Zwischenwand 42 auch entfallen.

Die Lager 4, über die der Steg 24 den Mitnehmer 23 und die Welle 17 frei rotierbar aufnimmt, und das Zugmittel 26, das diese Elemente 17, 23 um schlingt, sind zu erkennen.

Auf der Welle 17 ist das Zahnrad 21 drehfest angeordnet. Zudem sind die Lager 4, über die die Stege 25 die Wellen 8, 17 frei rotierbar aufnehmen, zu erkennen.

Die Welle 8 ihrerseits ist analog zur Welle 7 vorteilhafterweise in den vor genannten, zwei vertikal verlaufenden Außenwänden des Wandab schnitts 40 mittels eines jeweiligen Lagers 4 frei rotierbar aufgenommen. Die Welle 8 ragt hier nach rechts aus dem Gehäuse 90 hervor. An dem hier nach rechts weisenden, freien Ende der Welle 8 ist das Abtriebsrad 11 des Getriebes 2 drehfest angebracht. Das Abtriebsrad 11 dient der Anbindung des Getriebes 2 an die anzutreibende(n) Walze(n) beispielsweise in Form später näher beschriebener Abreißwalzen 80b einer Kämmstelle einer Kämmmaschine.

Vorzugsweise weist das Gehäuse 90 am linken Teil des Wandabschnitts 40 einen Vorsprung 91 auf, der inwendig eine Ausnehmung 95 aufweist, in der der Eingriffsvorsprung 5 angeordnet ist. Der Vorsprung 91 schützt den Ein griffsvorsprung 5 vor äußeren mechanischen Einflüssen.

Das Gehäuse 90 weist an dem rechten Teil des Wandabschnitts 40, der dem Vorsprung 91 gegenüberliegt, einen anderen Vorsprung 92 auf. Der Vorsprung 92 ist vorzugsweise komplementär zur Innenkontur der Ausneh mung 95 ausgebildet. Dies ermöglicht, zwei Gehäuse 90 so aneinander an stecken zu können, dass eine verdrehsichere Montage der Gehäuse 90, 90 zueinander möglich ist.

Vorzugsweise weist der Vorsprung 91 Schrauböffnungen 97 auf, die, ent lang der Rotationsachse der Wellen 7 - 9 gesehen, mit Durchgangsöffnun gen 98 fluchten, die in sich nach oben und unten erstreckenden Vorsprün gen 93, 93 am Vorsprung 92 ausgebildet sind. Der Vorsprung 92 umfasst inwendig eine Ausnehmung 96, in der die Welle 7 mit der Eingriffsausneh mung 6 vorzugsweise wiederum mechanisch geschützt aufgenommen ist. Der Vorsprung 91 und die Ausnehmung 96 sind vorzugsweise ausgebildet, form- und/kraftschlüssig ineinander geschoben werden zu können, was die vorzugsweise verdrehsichere Montage vereinfacht.

Figur 4 zeigt eine Antriebsanordnung 1 mit zwei Getrieben 2. Die Gehäuse 90, 90 der beiden Getriebe 2, 2 sind mittels Einschiebens des Vorsprungs 92 des linken Gehäuses 90 in die hier nicht sichtbare Ausneh mung 95 des Vorsprungs 91 des rechten Gehäuses 90 und eines Ein- schraubens zugehöriger Schrauben 3 durch die hier nicht sichtbaren Durch gangsöffnungen 98 des linken Gehäuses 90 hindurch in die hier ebenfalls nicht sichtbaren Schrauböffnungen 97 des rechten Gehäuses 90 aneinan der fixiert.

Linksseitig des linken Gehäuses 90 ist ein Motor 50 mittels eines vorzugs weise zum Vorsprung 91 gleichartigen Vorsprungs 51 an dem linken Ge häuse 90 befestigt. Die nicht sichtbare Antriebswelle des Motors 50 greift dabei vorzugsweise um den Eingriffsvorsprung 5 des linken Getriebes 2 herum, sodass der Motor 50 die Welle 7 des linken Getriebes 2 in Rotation versetzen kann.

Aufgrund der rechten Eingriffsausnehmung 6 des linken Getriebes 2 ist es möglich, auch das rechte Getriebe 2 anzutreiben. Somit kann eine Aneinan derschaltung mehrerer Getriebe 2 zu einer kompletten Antriebsanordnung zum Betrieb beispielsweise aller Kämmstellen einer Kämmmaschine herge stellt werden.

Dieser Aufbau ermöglicht, die gesamte Antriebsanordnung an dem Gestell beispielsweise einer Kämmmaschine anbringen zu können. Zudem ermög licht die Ausgestaltung das Ausbilden standardisierter Getriebe 2, was die Herstellungskosten niedrig halten hilft.

Figur 5 zeigt in zwei Ansichten eine Abwandlung des Getriebes 2 in einer Antriebsanordnung 1 mit Abreißwalzen 80a, 80b als Teil einer Kämmma schine. lm Gegensatz zur ersten Ausführungsform weist das Gehäuse 90 des je weiligen Getriebes 2 an der in Figur 5a linken Seite einen vorsprungartigen Wandabschnitt 41 auf, der dem Befestigen an einer Gestellwand 10 einer nicht weiter dargestellten Kämmmaschine mittels Schrauben 3 dient.

Das Gehäuse 90 ist in Figur 5a von der in Figur 3 rechten Seite des Getrie bes 2 her dargestellt. Daher ist der Vorsprung 92 zu erkennen. Ferner ist zu erkennen, dass der Vorsprung 92 exemplarisch vier Durchgangsöffnun gen 98 aufweist. Weiterhin ist die vorzugsweise mittig angeordnete Ausneh mung 96 zu erkennen, in deren Innerem das Ende der hier nicht sichtbaren Welle 7 mit der Eingriffsausnehmung 6 zu erkennen ist. Weiterhin ist das Abtriebsrad 11 zu erkennen, das auf der Welle 8 drehfest angeordnet ist.

Exemplarisch ist das Abtriebsrad 11 über einen Riemen 12 mit einem An triebsrad 13 einer Abreißwalzenanordnung rotationswirkverbunden.

Das Antriebsrad 13 ist auf einer Welle 15 drehfest angeordnet oder mit die ser einstückig ausgebildet. Hinter dieser Anordnung befindet sich die An ordnung von Abreißwalzen 80a sowie ein erstes Ritzel 14, das auf einer Welle 16 drehfest angeordnet ist. Das erste Ritzel 14 kämmt entweder mit dem Antriebsrad 13 selbst oder einem dahinter angeordneten, zweiten Rit zel, das nicht sichtbar ist.

Die Abreißwalzen 80a, 80b weisen bekanntermaßen einen jeweiligen Füh rungsabschnitt 83a, 83b in Form der dortigen Umfangsfläche zum Trans port eines jeweiligen Faserbands F auf.

Figur 5b zeigt die Anordnung 1 zweier Getriebe 2, 2 jeweils gemäß Figur 5a und mit einem Motor 50, wobei die Getriebe 2, 2 von der in Figur 5a rechten Seite her dargestellt sind. Beide Getriebe 2, 2 sind über beispielhaft jeweils drei Schrauben 3 exemp larisch an ein und derselben Gestellwand 10 hier einer sonst nicht weiter dargestellten Kämmmaschine abgebracht. Die Gehäuse 90, 90 zweier un- mittelbar benachbarter Getriebe 2, 2 sind somit nicht aneinander befestigt. Vielmehr befindet sich zwischen beiden Gehäusen 90, 90 ein rohrartiges Verbindungselement 60.

Das Verbindungselement 60 weist an seinem rechten Ende einen Vor- sprung 61 auf. Der Vorsprung 61 ist vorzugsweise analog dem Vor sprung 91 des jeweiligen Gehäuses 90 ausgebildet. Dies bedeutet, dass das jeweils rechts angrenzende Gehäuse 90 mittels Schrauben 3 über den Vorsprung 92 an dem Vorsprung 61 angeschraubt ist. An seinem linken Ende weist das Verbindungselement 60 einen Vor sprung 62 auf, der vorzugsweise analog dem Vorsprung 92 des Gehäu ses 90 ausgebildet ist und damit in den Vorsprung 91 des angrenzenden Gehäuses 90 eingesetzt und dort ebenfalls mittels Schrauben 3 befestigt ist.

Im Innenraum des Verbindungselements 60 befindet sich eine Welle 63, die mit den hier nicht sichtbaren Wellen 7, 7 der beiden angrenzenden Ge triebe 2, 2 rotationswirkverbunden ist. Da das Verbindungselement 60 die Befestigung übernimmt, reicht hier eine Steckverbindung zwischen der Welle 63 und den zugehörigen Wellen 7, 7 aus.

Ferner ist insbesondere an dem rechten Getriebe 2 ein rechter Abreißwal zenmechanismus zu erkennen, der über den Riemen 12 mit dem vom Rie men 12 verdeckten, zugehörigen Abtriebsrad 11 des rechten Getriebes 2 rotationswirkverbunden ist. Das Antriebsrad 13 des rechten Mechanismus' ist ebenfalls vom Riemen 12 verdeckt. Rechtsseitig des Antriebsrads 13 schließt sich die Welle 15 an, auf der exemplarisch ein in Figur 5a vom An triebsrad 13 verdecktes Ritzel 14 angeordnet ist. Alternativ hat das An triebsrad 13 eine Tiefe, die größer ist als die Breite des Riemens 12, sodass das in Figur 5a sichtbare Ritzel 14 mit dem Antriebsrad 13 kämmen kann.

Ferner ist auf jeder Welle 15, 16 jeweils eine untere Abreißwalze 80b dreh fest aufgesetzt bzw. angebracht. Zwischen einer jeweils oberen Abreiß walze 80a und einer zugehörigen, unteren Abreißwalze 80b wird in bekann ter Weise das Faserband F hindurchgeführt, sodass auf die Beschreibung der Funktionsweise der Abreißwalzen 80a, 80b verzichtet wird. Der An triebsmechanismus zwischen dem in Figur 5a linken Ritzel 14 und dem rechten Ritzel 14 bzw. Antriebsrad 15 und daran drehfest angeordneten, unteren Abreißwalzen 80b in Verbindung mit zwei oberen Abreißwal zen 80a ist bekannt und wird daher ebenfalls nicht näher erläutert.

Ferner ist zu erkennen, dass das linke Getriebe 2 ebenfalls eine Kämm- stelle bzw. einen Abreißwalzenmechanismus betreibt.

Figur 6a zeigt ebenfalls eine Anordnung 1 mit zwei abgewandelten Getrie ben 2. Das vordere Getriebe 2 ist im Innenraum 99 einer nicht bezeichneten Gehäuseschale eines abgewandelten Gehäuses 90 gezeigt. Die Anord nung 1 umfasst zwei durchgehende Abreißwalzenanordnungen, bei denen zwischen jeweils zwei unmittelbar benachbarten Abreißwalzen 80b ein je weiliger Lagerabschnitt 84b vorgesehen ist. Die Lagerabschnitte 84b die nen in bekannter Weise der Abstützung und verhindern ein Durchbiegen der Abreißwalzenanordnung. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist jeweils nur ein vorderes und hinteres Paar von unmittelbar benachbarten Abreißwal zen 80b, 80b und von unmittelbar benachbarten Lagerabschnitten 84b, 84b jeweils mit Bezugszeichen versehen. Die oberen Abreißwalzen 80a sind nicht dargestellt.

Die Welle 17 des vorderen Getriebes 2 ist über ein nicht sichtbares Lager in einer Abdeckung 46 drehbar aufgenommen, die hier nach vorne hin offen dargestellt, in Wirklichkeit jedoch deckelartig ausgebildet ist. Jedes Zugmit tel 26 beider Getriebe 2 ist jeweils um eine drehfest auf der Welle 17 ange ordnete Umlenkrolle 17a geschlungen. Die Abdeckung 46 selbst ist auf ei nem Gehäuseabschnitt 45 drehbar aufgesetzt. Damit ist es der Welle 17 möglich, sich gegenüber dem Gehäuse 90 zu bewegen. Ferner ist die An triebswelle 7 zu erkennen. Hinsichtlich des rechten Getriebes 2, bei dem das Gehäuse 90 nicht dargestellt ist, ist erkennbar, dass die Welle 8 über ein zugehöriges Lager 4 im nicht dargestellten Gehäuse 90 drehbar aufge nommen ist.

Ferner ist am vorderen Getriebe 2 zu erkennen, dass der zugehörige Mit nehmer 23 nicht auf der Kurbel 22 sondern einer außenseitig am Ge häuse 90 angeordneten Scheibe 47a befestigt ist. Jedie Scheibe 47a ist mit einer zugehörigen Scheibe 47b verschraubt, die nur beim hinteren Getriebe erkennbar ist und drehfest auf der zugehörigen Welle 9 angeordnet ist. Die Welle 9 am hinteren Getriebe ist nur als Stummel abgebildet. Es ist aber klar, dass sie sich weiter in Richtung vorderes Getriebe 2 in das Innere des nicht dargestellten Gehäuses 90 erstreckt, um die zugehörige Kurbel 22 drehfest aufzunehmen.

Figur 6b zeigt eine Teil-Explosionsansicht hinsichtlich der Scheibe 47b des in Figur 6a hinteren Getriebes 2. Die Scheibe 47a weist umfangsseitig hier vier bogenförmige Langlöcher 47c auf. Die Scheibe 47b weist vier in Rich tung Scheibe 47a offene, vorzugsweise durchgehend ausgebildete Schrauböffnungen 47d auf. Die Anordnung der Langlöcher 47c und der Schrauböffnungen 47d ist derart, dass Schrauben 3 von der der Scheibe 47b abgewandten Seite der Scheibe 47a durch deren Langlö cher 47c hindurch in eine zugehörige Schrauböffnung 47d eingeschraubt oder, wie hier gezeigt, durch diese hindurch mit Muttern 30 verschraubt sind und damit die Scheibe 47a an der Scheibe 47b fixieren.

Allein die Scheibe 47b weist inwendig eine Aufnahmeöffnung 47e zur dreh festen Anordnung mit der nicht dargestellten Welle 9 auf. D. h. die Scheibe 47a schützt diesen Bereich nach außen in Bezug auf das Ge triebe 2 hin.

Die Scheibe 47a weist inwendig einen Innenkonus 47 i auf, in den die Scheibe 47b mit einem korrespondierenden, nicht sichtbaren Außenkonus eingesetzt ist, der dergestalt ist, dass die Rotationsachsen der Schei ben 47a, 47b übereinstimmen.

Um die Scheibe 47b in Bezug auf die Scheibe 47a verdrehen zu können, ist an der Scheibe 47a vorzugsweise ein Eingriffsabschnitt beispielsweise in Form eines in Richtung einer Umlenkrolle 17a ausgebildeten Vorsprungs mit Außensechskant ausgebildet. Dies ermöglicht, die Scheibe 47a mit ei nem üblichen Werkzeug (hier beispielsweise ein Schraubenschlüssel) ver drehen zu können, nachdem die Schrauben 3 gelockert worden sind.

Diese Ausgestaltung erlaubt es, den Lötzeitpunkt zu verstellen, sofern das Getriebe 2 zum Antrieb von Abreißwalzen 80b verwendet wird. Die Verstel lung der Scheibe 47b ergibt dabei mittelbar eine Verstellung der Drehposi tion auch gegenüber der Antriebswelle 7.

Um die aktuelle Lötzeitpunkteinstellung zu visualisieren, ist exemplarisch auf der Scheibe 47a eine Markierung 47f in Form eines an einem Seitenrand entlang der Rotationsachse der Scheibe 47a verlaufenden, länglichen und schwarzen Balkens angeordnet. Beispielhaft auf der Scheibe 47b befindet sich eine Skala 47g mit hier zwei Gruppen von jeweils fünf entlang der Rotationsachse der Scheibe 47a verlaufenden, geraden Strichmarkierungen und einem dazwischen angeordneten, ebenfalls ent lang der Rotationsachse der Scheibe 47a verlaufenden, länglichen und schwarz umrandeten Balken. Im Auslieferungszustand, wenn sich der Löt zeitpunkt also in der Grundeinstellung befindet, liegen die Balken der Mar kierung 47f und der Skala 47g vorzugsweise auf ein und derselben Linie. Eine Verstellung des Lötzeitpunkts zeitlich früher oder später in Bezug auf die Grundeinstellung wird also visualisiert, indem die Markierung 47f in die jeweils zugehörige Gruppe von Strichmarkierungen „wandert“. Dafür haben die Scheiben 47a, 47b vorzugsweise den gleichen Außendurchmesser. Nicht zuletzt ermöglicht diese Ausgestaltung das einfache Wiederauffinden der Grundeinstellung.

Figur 7 zeigt ein Getriebe 2 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Er findung in einer Ansicht analog zu Figur 1a.

Das Getriebe 2 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform darin, dass der in Figur 1a vordere Steg 25 durch eine kreisrunde Scheibe 27 er setzt ist. Die (teil-)verdeckten Elemente sind mittels gestrichelter Linien dar gestellt.

Figur 8 zeigt zwei Getriebe 2 jeweils gemäß Figur 7 und mit einem jeweili gen Gehäuse 90 in einer Abreißwalzenanordnung 1 einer Kämmmaschine. Im Gegensatz zur in Figur 6a gezeigten Ausführungsform sind alle drehmo mentübertragenden Getriebeelemente in einem jeweiligen Gehäuse 90 un tergebracht und damit nach außen hin mechanisch und schmiertechnisch geschützt. Die drehmomentübertragenden Getriebeelemente beider Getriebe 2 sind in Figur 8 in Bezug auf die beiden Gehäuse 90 zueinander entlang einer vertikalen Linie entlang der Blattebene und in Vertikalrichtung zu dieser Blattebene spiegelsymmetrisch ausgebildet.

Die einander zugewandten Enden der Wellen 7, 7 beider Getriebe 2, 2 sind mittels einer Welle 63 miteinander rotationswirkverbunden. Dies erfolgt im gezeigten Beispiel dadurch, dass die Welle 63 an ihren Enden jeweils eine Eingriffsausnehmung 64 aufweist. Dies führt dazu, dass die Rotationsbe wegung der Zahnräder 18, 18 zu einer gleichsinnigen Pilgerschrittrotation der zugehörigen Abtriebswellen 8, 8 der Getriebe 2 führt.

Die Scheibe 27 des jeweiligen Getriebes 2 ist über eine Labyrinthdich tung 29 im Gehäuse 90 frei rotierbar aufgenommen. Die Labyrinthdich tung 29 führt dazu, dass die Zahnräder 18 - 21 des jeweiligen Getriebes 2 gegenüber dem Kurbeltrieb mit Riemen 26 hermetisch abgedichtet ist. Die Anordnung mit Kurbel 22, Riementrieb und Steg 24 ist demzufolge außer halb des Raums angeordnet, in dem die Zahnräder 18 - 21 des jeweiligen Getriebes 2 angeordnet sind. Um auch die Elemente des jeweiligen Rie mentriebs nach außen hin zu schützen, ist auf jeden Wandabschnitt 40 ein jeweiliger Deckel 70 aufgesetzt. Dies erfolgt im gezeigten Beispiel mittels Rastvorsprüngen 72, die in eine korrespondierende Rastausnehmung 44 des Wandabschnitts 98 eingreifen. Vorzugsweise sind zwischen dem De ckel 70 und dem Wandabschnitt 40 Dichtungen 28 vorgesehen. Der De ckel 70 des linken Getriebes 2 weist den vorstehend angegebenen Vor sprung 92 auf. Die Welle 7 ist hier zweigeteilt ausgebildet. Ein erster Wel lenabschnitt 7b, der das Zahnrad 18 und die Kurbel 22 drehfest aufnimmt, greift mit seinem der Welle 63 abgewandten Ende kraft- und/oder form- schlüssig in einen Wellenabschnitt 7a ein und ist somit mit diesem rotati onswirkverbunden. Der Wellenabschnitt 7a weist an seinem der Welle 63 abgewandten Ende wiederum exemplarisch eine Eingriffsausnehmung 6 auf. Dadurch ist es möglich, den Deckel 70 unter Überwinden der Rastver bindung abnehmen zu können, um beispielsweise einen verschlissenen Riemen 26 austauschen zu können. Wird der Deckel 70 wieder aufgesetzt, kommen die Wellenabschnitte 7a, 7b wieder miteinander in Rotationsein griff.

Wie zu erkennen, weist der Deckel 70 des rechten Getriebes 2 keinen sol chen Vorsprung 92 auf. Daher fehlt hier auch der Wellenabschnitt 7b. D. h. abgesehen von dem Deckel 70 und dem Wellenabschnitt 7a unterscheiden sich die beiden Getriebe 2 nicht voneinander. Dies erhöht die Anzahl an Gleichteilen, mit denen die beiden Getriebe 2, 2 realisiert werden können.

Die Abreißwalzen 80a, 80b bilden mit ihrem Außenumfang Führungsab schnitte 83a, 83b, zwischen denen Faserband F hindurchgeführt ist. Die Abreißwalzen 80a, 80b sind dabei über Achsabschnitte 81 a bzw. 81 b in den Wandabschnitten 40 beider Gehäuse 90 frei rotierbar aufgenommen. Zwi schen den Führungsabschnitten 83a, 83b und den zugehörigen Achsab- schnitten 81a, 81 b befinden sich Wellenabschnitte 82a, 82b.

Figur 9 zeigt die Anordnung 1 von Figur 8 mit geschlossenen Gehäusen 90 und am linken Getriebe 2 angebrachtem Motor 50.

Figur 10 zeigt eine Abwandlung des in Figur 8 linken Getriebes 2. Dabei ist zu erkennen, dass alle drehmomentübertragenden Elemente inklusive Kur bel 22 und Riementrieb im Gehäuse 90 aufgenommen sind, sodass dieses nur einen einzigen Innenraum 99 aufweist. Der Deckel 70 ist hier mittels ei nes plattenartigen Teils ausgebildet, das über Schrauben 3 über Schrauböffnungen 43 an dem Wandabschnitt 40 angebracht ist. Die Schrauböffnungen 43 sind exemplarisch in einem jeweiligen Vorsprung 94 des Wandabschnitts 40 ausgebildet. Der Deckel 70 ist dabei so ausgebildet, dass er nicht die Welle 8 aufnimmt. Ein Abschrauben des De ckels 70 führt dazu, dass der Riementrieb zugänglich ist, um beispielsweise den Riemen 26 austauschen zu können. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass das Gehäuse 90 sehr einfach ausgebildet bleiben kann. Diese Lösung ist möglich, da Schmieröl oder Fett zum Schmieren der beweglichen Teile weiterhin nach außen hin nicht austreten kann.

Der Deckel 70 und der Wandabschnitt 40 weisen Vorsprünge 71 bzw. 41 auf, die exemplarisch so ausgebildet sind, dass der Deckel 70 nach außen mit dem ihm umgebenden Wandabschnitt 40 abschließt.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsformen beschränkt. Die gezeigten Getriebe können in Teilen gegeneinander aus getauscht oder miteinander kombiniert werden. Dies gilt auch für die nach stehend angegebenen Möglichkeiten.

Der Mitnehmer 23 und/oder die Welle 17 und der Riemen 26 können als jedwede Art von Zugmitteltrieb beispielsweise mit Zahnriemen, Seil und der gleichen ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann ein Zugmit telspanner vorgesehen sein. Dieser kann beispielsweise realisiert sein, in dem eines der Lager 4 in einem Langloch im Steg 24 geführt, das sich ent lang einer Verbindungslinie zwischen den Rotationsm ittelpunkten der Ele mente 17, 23 erstreckt. Das jeweilige Lager 4 wird dabei von einem Span nelement wie einer Druckfeder von dem jeweils anderen im Steg 24 ange ordneten Lager 4 weg gedrängt.

Weiter vorzugsweise können der Zahntrieb 20, 21 und der Zugmittel trieb 17, 23, 26 gegeneinander ausgetauscht sein. Wiederum alternativ kann der Zahntrieb 20, 21 mittels jedes anderen Triebs zur Drehmomen tübertragung, wie eines Zugmitteltriebs oder Reibradtriebs, ersetzt sein. Die Anwendung eines Verbindungselements 60 kann entfallen, sodass nur die Welle 63 übrigbleibt. Die Anzahl, Form, Größe und Anordnung der Zähne der Zahnräder 18 - 20 können variieren. Auch die Verzahnungen können zueinander verschieden sein.

Die Wälzkurven der Zahnräder 18 - 20 können so gestaltet sein, dass ihre Wälzkurven im Verlauf ihren Abstand zum Rotationsmittelpunkt der jeweils zugehörigen Welle 7 - 9, 17 verändern. Dies kann beispielsweise mittels ei ner jeweils nicht kreisförmigen Wälzkurve erfolgen. Alternativ oder zusätz lich kann die jeweilige Wälzkurve kreisförmig sein, wobei der Mittelpunkt des zugehörigen Kreises außerhalb des Rotationsm ittelpunkts des jeweili- gen Zahnrads 18 -20 liegt, also exzentrisch angeordnet ist. Die Wälzkurven können auch anderweitig gestaltet sein, um das Übersetzungsverhältnis zwischen Antriebswelle 7 und Abtriebswelle 8 veränderlich zu gestalten. Vorteilhafterweise nimmt beispielsweise der Abstand der Wälzkurve des Zahnrads 19 erst zu und zum Ende hin wieder ab. In dem Fall ist das Über- Setzungsverhältnis zum Zahnrad 18 vorzugsweise 1:1. Dadurch ergibt sich eine zunächst beschleunigte, dann eventuell gleichbleibende und zum Ende hin abgebremste Bewegung der Abtriebswelle 8.

Die Anzahl, Form, Größe und Anordnung der Zähne der Zahnräder 18 - 21 können variieren. Es können auch Pausen zwischen den Übergängen der Rotation der Abtriebswelle 8 in die zueinander entgegengesetzten Richtun gen vorgesehen sein. Die Summe der beiden Drehwinkel a, ß kann je nach Auslegung des Getriebes 2 kleiner als 960° sein. Auch das Verhältnis die ser beiden Drehwinkel a, ß zueinander kann anders ausgestaltet sein. Zusätzlich oder alternativ zur Antriebswelle 6 kann jedwede andere Welle 7, 16 gestaltet sein, mit einer korrespondierenden Welle 7, 16 eines anderen Getriebes 2 rotationswirkverbunden zu werden. In dem Fall könnten bei ei nigen Getrieben einige Elemente entfallen.

Nicht zuletzt könnten das Zahnrad 19 und die Kurbel 22 einstückig ausge bildet sein, indem der Mitnehmer 23 direkt am Zahnrad 19 ausgebildet bzw. angebracht ist. Jedenfalls ist das rechte Ende der Welle 9 mit ihrem rechten Ende dergestalt, dass die am Mitnehmer 23 angebrachten Elemente 4, 24, 26 frei vorbeibewegt werden können.

Ist das Aneinanderkoppeln mehrerer Getriebe 2 nicht notwendig, können die Welle 7 und due Zahnräder 18, 19 entfallen. Die Welle 9 würde dann zur Antriebswelle des Getriebes 2.

Mit dem erfindungsgemäßen Getriebe 2 bzw. einer damit bildbaren Anord nung 1 kann jede Spinnereimaschine ausgestattet werden, die über einen Pilgerschrittmechanismus verfügt.

Solch eine Maschine kann auch mehrere Anordnungen 1 aufweisen. Damit können komplette Antriebsmodule kostengünstig hergestellt werden, die nur noch eingebaut werden müssen.

Die Abreißwalzenanordnungen 80b, 84b müssen nicht durchgehend aus gebildet sein. Sie können auch beispielsweise in der Mitte aufgetrennt sein, sodass beide Getriebe 2, 2 nur über die Welle 63 miteinander in Wirkver bindung stehen.

Mit der Erfindung kann beispielsweise eine Pilgerschrittrotation mit einem Vor-Lieferdrehwinkel von 926,5° und einem Rück-Lieferdrehwinkel von 204,7° an den Abreißwalzen 80b erzielt werden, sodass sich ein Effektiv- Förderdrehwinkel der Abreißwalzen 80b von 121 ,8° ergibt.

Um die Übertragungsfunktion zwischen Antriebswelle 7 und Abtriebswelle 8 zu beeinflussen, stehen bei dem vorgeschlagenen Antriebskonzept eine Vielzahl veränderbarer Parameter zur Verfügung:

Zähnezahlen, geometrische Abmessungen,

Anordnung Kurbeltrieb,

Profilverschiebung bei stirnverzahnten Rädern, unrunde, insbesondere elliptische Zahnräder, eine schwellende Antriebsdrehzahl an der Welle 7.

Es ist auch denkbar, einige dieser Größen als Einstellparameter auszuge stalten, sodass Bediener Einfluss auf die Übertragungsfunktion und die För derbeträge nehmen können (z. B. Länge des Steges 24). Beispielsweise könnte der Steg 24 teleskopartig ausgebildet und so bedienerseitig in der Länge veränderbar sein.

Eingesetzt in einer Kämmmaschine, kann eine Veränderung des Lötzeit punktes auch im laufenden Betrieb ermöglicht sein, indem anstelle der ge zeigten Schraubflanschverstellung beispielsweise eine motorische Verstel lung vorgesehen ist. Alternativ kann ein direkt an die Welle 7 angreifender Antrieb vorgesehen sein. Dieser Antrieb würde mit exakt gleicher Drehzahl wie der Motor 50 eine gleichförmige Antriebsbewegung ausführen. Allein durch die Anpassung der Phasenverschiebung zwischen diesem Antrieb und dem Motor 50 ließe sich der Lötzeitpunkt verändern. Eine ungleichför mige Drehzahl dieses Antriebes ermöglicht einen Einfluss auf die Übertra gungsfunktion. Jedes Getriebe 2 kann auch als Abschnitt Bestandteil eines größeren, auch andere Elemente antreibenden Getriebes sein. Bei einer Kämmmaschine könnte solch ein antreibendes Getriebe zusätzlich vorgesehen sein, bei spielsweise die Oberzangen der Kämmstelle(n) anzutreiben.

Der in Figur 6b gezeigte Verstellmechanismus kann auch anders ausgebil det sein. Die Anzahl an Schrauböffnungen 47d und Langlöchern 47c kann variieren. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar, die Scheiben 47a, 47b an einander zueinander frei rotierbar anzubringen. Die Scheibe 47b weist an stelle beispielsweise einer Schrauböffnung 47d einen Vorsprung auf, der durch ein zugehöriges Langloch 47c hindurch in Richtung Steg 24 von der Scheibe 47a hervorsteht. Die Scheibe 47a weist im Bereich (vorzugsweise an einem seiner Enden) ebenfalls einen Vorsprung auf, der in Richtung Steg 24 von der Scheibe 47a hervorsteht. In einem der Vorsprünge ist eine Stellschraube ortsfest und um eine Achse quer zur Hervorstehrichtung die ses einen Vorsprungs frei rotierbar angeordnet. Der andere Vorsprung weist inwendig ein Schraubgewinde auf, in das die Stellschraube eingeschraubt ist. Zumindest einer dieser zwei Vorsprünge ist parallel zur Rotationsachse der Scheiben 47a, 47b frei rotierbar angeordnet. Damit ist es möglich, die Stellschraube zu verdrehen und damit die Relativpositionen der Schei ben 47a, 47b um deren gemeinsame Rotationsachse herum zu verstellen. Eine Kontermutter könnte vorgesehen sein, die finale Verstellposition zu fi xieren. Oder es gibt zumindest eine Anordnung von Schrauböffnung 47d, Langloch 47c und Schraube 3. Insgesamt vereinfacht diese Anordnung die Verstellung der Scheiben 47a, 47b zueinander. Im letztgenannten Fall muss die Schraube 3 gelöst werden. Mittels Verdrehens der Stellschraube wird die Verstellung bewerkstelligt. In einem letzten Schritt muss die gelöste Schraube 3 nur noch wieder angezogen werden. Die Markierung 47f und die Skala 47g können an der jeweils anderen Scheibe 47a bzw. 47b ausgebildet sein. Dasselbe gilt für die Ausbildung der Öffnungen 47d und Langlöcher 47c.

Im Ergebnis bietet die Erfindung eine einfache und im Betrieb energiespa- rende Möglichkeit, eine Pilgerschrittbewegung mittels Rotierens einer An triebswelle 7 in ein und dieselbe Drehrichtung zu realisieren, und zwar mit einfachem und kostengünstigem Aufbau.

Bezugszeichenliste

1 Anordnung

2 Getriebe 3 Schraube

4 Lager

5 Eingriffsvorsprung

6 Eingriffsausnehmung

7 Antriebswelle 7a, b Wellenabschnitt

8 Abtriebswelle

9 Welle

10 Gestellwand 11 Abtriebsrad 11a - c Markierung

12 Riemen

13 Antriebsrad

14 Ritzel

15 - 17 Welle 17a Umlenkrolle

18 - 21 Zahnrad 21a, b Markierung 22 Kurbel 23 Mitnehmer 24, 25 Steg

26 Zugmittel 27 Scheibe

28, 29 Dichtung 30 Mutter 40, 41 Wandabschnitt 42 Zwischenwand

43 Schrauböffnung

44 Rastausnehmung

45 Gehäuseabschnitt 46 Abdeckung

47a, b Scheibe 47c Langloch 47d Durchgangsöffnung 47e Aufnahmeöffnung 47f Markierung

47g Skala 47h Eingriffsabschnitt 47i Innenkonus 50 Motor 51 Vorsprung

60 Verbindungselement

61, 62 Vorsprung

63 Welle

64 Eingriffsausnehmung 70 Deckel

71 Vorsprung

72 Rastvorsprung

80a, b Abreißwalze 81a, b Achsabschnitt 82a, b Wellenabschnitt

83a, b Führungsabschnitt 84b Lagerabschnitt

90 Gehäuse

91 - 94 Vorsprung 95, 96 Ausnehmung 97 Schrauböffnung

98 Durchgangsöffnung

99 Innenraum F Faserband a, ß Winkel