Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein stufenloses Getriebe zu schaf- fen, das in besonders einfacher und rationeller Weise herstellbar ist. Weiterhin soll durch die erfindungsgemäße konstruktive Ausgestaltung des Getriebes eine gedrungene Bau- weise desselben ermöglicht werden und dennoch große Leistungen übertragbar sein, so dass eine Verwendung des Getriebes im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges möglich ist.

Der erfindungsgemäße Aufbau soll weiterhin eine Kinematik und Dynamik des Getriebes gewährleisten, welche freie Massenkräfte beziehungsweise freie Momente infolge von hin- und hergehenden Getriebe-beziehungsweise Maschinenteilen in einfacher Weise verhin- dert. Ein gemäß der Erfindung ausgestaltetes Getriebe soll weiterhin ein energiesparen- des Betreiben eines Kraftfahrzeuges ermöglichen.

Unter anderem wird dies gemäß der Erfindung dadurch gewährleistet, dass der Exzente- rantrieb einen gegenüber der Rotationsachse der antreibenden Welle exzentrisch ange- ordneten Führungsbereich besitzt, auf dem verdrehbar ein Exzenterbauteil gelagert ist, auf dem wiederum das Verbindungselement verdrehbar gelagert ist. Ein derartiger Aufbau ermöglicht in besonders einfacher Weise eine stufenlose Verstellung der Exzentrizität des Exzenterantriebes durch Verdrehen des Exzenterbauteils relativ zu dem gegenüber der Rotationsachse der antreibenden Welle ebenfalls exzentrisch angeordneten Führungsbe- reich. Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn der Exzenterantrieb mehrere Exzenterein- heiten besitzt, die, bezogen auf die Rotationsachse der antreibenden Welle, nebeneinan- der beziehungsweise hintereinander angeordnet sind. Die antreibende Welle mit den dar- auf vorgesehenen Exzentereinheiten wirkt also ähnlich wie eine Kurbelwelle, deren Kur- belradius jedoch stufenlos verstellbar ist, und zwar zwischen einem maximalen Kurbelra- dius und einem minimalen Kurbelradius, der vorzugsweise auch den Wert Null einnehmen kann. Um dies zu gewährleisten, sind die Exzentrizitäten der Führungsbereiche und der darauf gelagerten Exzenterbauteile gegenüber der Rotationsachse der antreibenden Welle entsprechend abgestimmt. Die Abstimmung kann dabei derart erfolgen, dass bei entsprechender Verdrehung eines Exzenterbauteils gegenüber dem zugeordneten Füh- rungsbereich die Mittellinie beziehungsweise die Achse des Exzenterbauteils mit der Ro- tationsachse der antreibenden Welle übereinstimmt, wodurch der vorerwähnte Kurbelradi- us zu Null wird und somit keine Bewegung auf die getriebene Welle beziehungsweise die wenigstens eine Freilaufeinrichtung übertragen wird.

Ein besonders kompakter Aufbau des Getriebes kann sich dadurch ergeben, dass die an- treibende Welle eine axiale Ausnehmung besitzt, in die eine Verstellwelle eingreift, mittels der das Exzenterbauteil auf dem entsprechend zugeordneten Exzenterbereich verdrehbar ist. Die axiale Ausnehmung ist dabei vorzugsweise koaxial angeordnet zur Rotationsachse der, antreibenden Welle. Durch das Ineinanderschachteln einzelner Bauteile kann eine raumsparende Auslegung des Getriebes erfolgen. Besonders zweckmäßig ist es, wenn das Exzenterbauteil eine Ausnehmung besitzt zur Aufnahme des Führungsbereiches. Das Exzenterbauteil kann dabei unmittelbar auf dem entsprechend zugeordneten Führungsbe- reich verdrehbar gelagert sein. Es kann jedoch auch zweckmäßig sein, zwischen den bei- den Bauteilen eine Lagerung wie zum Beispiel eine Gleitlagerung vorzusehen.

Für den Aufbau des Getriebes kann es besonders vorteilhaft sein, wenn ein Exzenter- bauteil im Bereich seiner Ausnehmung eine Innenverzahnung bildet. Diese Innenverzah- nung kann dabei derart ausgestaltet sein, dass sie eine Lagerung des Exzenterbauteils auf dem zugeordneten Führungsbereich über die den Kopfkreis der Verzahnung begren- zenden Verzahnungsabschnitte ermöglicht.

Weiterhin kann es besonders zweckmäßig sein, wenn die Verstellwelle eine Außenver- zahnung besitzt, wobei diese Außenverzahnung mit der Innenverzahnung des Exzenter- bauteils in Eingriff stehen kann. Durch eine derartige konstruktive Ausgestaltung wird eine Verdrehung des Exzenterbauteils auf dem Führungsbereich durch Verdrehung der Ver- stellwelle ermöglicht.

Ein besonders einfacher Aufbau des Getriebes kann weiterhin dadurch gewährleistet wer- den, dass die Verstellwelle über die den Kopfkreis ihrer Außenverzahnung bildenden Ab- schnitte in der Aushebung der antreibenden Welle zentriert beziehungsweise gelagert ist.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn das Verbindungselement, wie zum Beispiel ein Pleuel, über eine Wälzlagerung auf dem zugeordneten Exzenterbauteil verdrehbar aufge- nommen ist. Für manche Anwendungsfälle kann jedoch auch eine Gleitlagerung zum Ein- satz kommen, die entweder selbstschmierend und/oder über einen Ölkreislauf geschmiert wird.

Eine besonders gedrungene Bauweise des Getriebes kann auch dadurch gewährleistet werden, dass wenigstens zwei Verbindungselemente auf einem gemeinsamen Exzenter- bauteil gelagert sind. Der Abstand der parallel zueinander angeordneten antreibenden Welle und getriebenen Welle, der Abstand zwischen den beiden Verschwenkachsen eines Verbindungselementes und die auf der getriebenen Welle vorgesehenen Freilaufeinrich- tungen können dabei derart aufeinander abgestimmt sein, dass die einem gemeinsamen Exzenterbauteil zugeordneten Verbindungselemente im Getriebe derart ausgerichtet sind, dass bei Übertragung eines Drehmomentes das eine Verbindungselement auf Zug bean- sprucht wird, und das andere Verbindungselement auf Schub.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn der mit einem Verbindungselement zusammen- wirkende und auf der getriebenen Welle vorgesehene wenigstens eine Freilauf einen Au- ßenring besitzt, an dem das Verbindungselement verschwenkbar angelenkt ist. Zweck- mäßig ist es, wenn jedem Verbindungselement ein eigener Freilauf zugeordnet ist.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn der Abstand zwischen den parallel zueinander angeordneten antreibenden und getriebenen Wellen, die maximal einstellbare Exzentrizi- tät eines Exzenterantriebes und die einem Verbindungselement zugeordnete Freilaufein- richtung derart bemessen und aufeinander abgestimmt sind, dass der über das Verbin- dungselement an der Freilaufeinrichtung erzeugbare maximale Verschwenkwinkel in der Größenordnung von 40 bis 130°, vorzugsweise in der Größenordnung von 40 bis 90° liegt.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn ein Exzenterbauteil um mindestens 180° auf dem zugeordneten Führungsbereich verdrehbar ist. In vorteilhafter Weise kann der Ab- stand zwischen der Rotationsachse der antreibenden Welle und der Mittellinie bezie- hungsweise Achse des exzentrisch angeordneten Führungsbereiches der halben, maxi- mal einstellbaren Exzentrizität des Exzenterantriebes entsprechen. Es kann also die Mit- tellinie beziehungsweise die Achse eines Führungsbereiches eine Exzentrizität in Bezug auf die Rotationsachse der antreibenden Welle besitzen, welche der Exzentrizität ent- spricht, die vorhanden ist zwischen der Mittellinie beziehungsweise Achse des Führungs- bereiches und der Mittellinie beziehungsweise der Achse des zugeordneten Exzenter- bauteils. Durch eine derartige Bemessung kann der wirksame Radius des Exzenterantrie- bes auf Null eingestellt werden, wodurch eine unendliche Übersetzung vorhanden ist, was wiederum bedeutet, dass keine Bewegung auf ein Verbindungselement übertragen wird.

Durch entsprechende Verdrehung um 180° eines Exzenterbauteils auf einem Führungs- bereich, kann der maximal wirksame Radius des Exzenterantriebes eingestellt werden, was wiederum der kleinsten, einstellbaren Übersetzung des Getriebes entspricht, welche jedoch die größtmögliche Bewegung auf das wenigstens eine Verbindungselement be- wirkt.

Für den Aufbau des Getriebes kann es vorteilhaft sein, wenn ein Exzenterbauteil aus zwei Bestandteilen besteht, welche um den zugeordneten Führungsbereich angeordnet sind.

Zweckmäßig ist es dabei, wenn zunächst ein einstückig ausgebildetes Exzenterbauteil hergestellt wird, welches dann in zwei Bestandteile aufgeteilt wird. Diese Aufteilung kann in vorteilhafter Weise durch Brechen erfolgen, wobei bei diesem Vorgang das Exzenter- bauteil bereits thermisch behandelt sein kann, also beispielsweise durchgehärtet. Diese Verfahrensweise hat den Vorteil, dass durch die an den Bruchstellen entstehenden Un- gleichmäßigkeiten eine genaue Positionierung der zusammengesetzten Bestandteile ge- währleistet ist. Die ein Exzenterbauteil bildenden Bestandteile können über wenigstens ein aufgepresstes und/oder aufgeschrumpftes Bauteil zusammengehalten werden. Dieses aufgepresste beziehungsweise aufgeschrumpfte Bauteil kann in vorteilhafter Weise durch den Lagerinnenring wenigstens eines auf das Exzenterbauteil aufgepressten Wälzlagers gebildet sein.

Die Verdrehung der Verstellwelle gegenüber der antreibenden Welle kann in einfacher Weise durch einen im Bereich eines Endes der antreibenden Welle vorgesehenen Ver- stellmotor erfolgen. In vorteilhafter Weise kann dieser Verstellmotor an dem Ende der an- treibenden Welle vorgesehen werden, welches von dem mit der antreibenden Welle ver- bundenen Antriebsmotor abgewandt ist. In vorteilhafter « Weise kann der Verstellmotor ko- axial zur Rotationsachse der antreibenden Welle angeordnet sein. Es sind jedoch auch Ausführungsformen möglich, bei denen der Verstellmotor versetzt gegenüber der antrei- benden Welle angeordnet ist.

Der die Exzentrizität beziehungsweise den Kurbelradius eines Exzenterantriebes verste- lende Verstellmotor kann in vorteilhafter Weise sowohl mit der antreibenden Welle als auch mit der Verstellwelle eine antriebsmäßige Verbindung besitzen. Zweckmäßig kann es dabei sein, wenn der Verstellmotor mit der antreibenden Welle rotiert. Um die ge- wünschte Verstellung zu ermöglichen, kann es zweckmäßig sein, wenn zwischen we- nigstens einer der beiden Wellen, nämlich antreibende Welle und Verstellwelle, und dem Verstellmotor eine Getriebeübersetzung vorhanden ist. Diese Übersetzung kann in einfa- cher Weise mittels eines Planetengetriebes beziehungsweise eines Planetensatzes erfol- gen. Der Elektromotor kann beispielsweise über Schleifringe mit Strom versorgt werden.

Zur Verstellung der Übersetzung des Getriebes kann es besonders zweckmäßig sein, wenn zwei parallel zueinander geschaltete Planetensätze zum Einsatz kommen, die in Wirkverbindung mit den zueinander zu verdrehenden Wellen stehen. Um die gewünschte Verstellung zu realisieren, kann auch ein sogenanntes"Harmonicdrive"-Getriebe Verwen- dung finden.

Obwohl die kurbelwellenähnlich wirkende, antreibende Welle einstückig ausgebildet wer- den kann, besteht auch die Möglichkeit, diese Welle als zusammengesetzte Welle aus- zuführen. Es können also beispielsweise eine Mehrzahl von Führungsbereichen miteinan- der verschraubt werden.

In vorteilhafter Weise kann die Verzahnung eines Exzenterbauteils und/oder die Verzah- nung der Verstellwelle zur Verbesserung der Gleiteigenschaften beschichtet und/oder o- berflächenbehandelt sein. Diese Verzahnungen können als Schräg-oder Geradeverzah- nung ausgebildet werden. Durch Einsatz einer Schrägverzahnung kann die Reibung im System erhöht werden, so dass im Extremfall auch eine Selbsthemmung ermöglicht wird.

Bei Selbsthemmung wird keine oder nur eine geringe Energie zum Halten der Überset- zung benötigt. Die Größe beziehungsweise der Anteil der Sperrwirkung der ineinander- greifenden Verzahnungen kann somit durch entsprechende Auswahl des Verzahnungs- winkels bestimmt werden und somit an den jeweiligen Anwendungsfall angepasst werden.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungsmerkmale sowohl funktionieller als auch konstrukti- ver Art, die bei einem erfindungsgemäßen Getriebe Verwendung finden können, werden anhand der folgenden Figurenbeschreibung näher erläutert.

Dabei zeigen : Figur 1 einen Schnitt durch ein entsprechend der Erfindung ausgebildetes Getriebe, Figur 2 einen teilweise dargestellten Schnitt gemäß der Linie ll-ll der Figur 1, Figur 3 eine in vergrößertem Maßstab dargestellte Einzelheit der Figur 1 und Figur 4 eine Ausführungsvariante eines Verstellgetriebes zur Einstellung der Getrie- beübersetzung.

Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Getriebe 1 ist als Kurbelgetriebe ausgebildet.

Das Getriebe 1 besitzt ein Gehäuse 2, das mit einem Antriebsmotor, zum Beispiel einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, verbindbar ist.

Das Getriebe 1 besitzt eine antreibende Welle 3, die hier die Getriebeeingangswelle bildet sowie eine angetriebene Welle 4, die hier eine Getriebeausgangswelle bildet.

Die beiden Wellen 3 und 4 sind im Getriebegehäuse 2 verdrehbar gelagert und sind pa- rallel zueinander ausgerichtet.

Die beiden Wellen 3 und 4 sind antriebsmäßig miteinander verbunden. Diese Verbindung erfolgt mittels eines auf der antreibenden Welle 3 vorgesehenen Exzenterantriebes 5 und einer auf der getriebenen Welle 4 vorgesehenen Freilaufeinrichtung 6, die zumindest über ein Verbindungselement 7, welches hier pleuelartig ausgebildet ist, miteinander antriebs- mäßig verbunden sind.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Exzenterantrieb 5 aus einer Mehr- zahl von um die antreibende Welle 3 axial nebeneinander angeordneten Exzentereinhei- ten 8.

Die Freilaufeinrichtung 6 besteht aus einer Mehrzahl von um die getriebene Welle 4 axial hintereinander angeordneten Freilaufeinheiten 9.

Zur Bildung einer Exzentereinheit 8 trägt beziehungsweise besitzt die antreibende Welle 3 einen gegenüber der Rotationsachse 10 dieser antreibenden Welle 3 exzentrisch ange- ordneten Führungsbereich 11, auf dessen Mantelfläche ein Exzenterbauteil 12 verdrehbar beziehungsweise verschwenkbar gelagert ist. Auf dem Exzenterbauteil 12 ist mindestens ein Verbindungselement 7, das hier als Pleuelstange ausgebildet ist, verdrehbar bezie- hungsweise verschwenkbar aufgenommen. Die Lagerung der wenigstens einen Pleuel- stange 7 erfolgt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel über eine Wälzlagerung 13, die hier durch ein einreihiges Kugellager gebildet ist.

Die ringartig beziehungsweise scheibenartig ausgebildeten Exzenterbauteile sind, wie dies insbesondere aus Figur 1 zu entnehmen ist, derart ausgestaltet, dass sie zwei axial ne- beneinander angeordnete Pleuelstangen 7 mitsamt der entsprechenden Lagerung auf- nehmen können. Die winkelmäßige Ausrichtung im Getriebe und Anlenkung an der jeweils zugeordneten Freilaufeinheit 9 zweier solcher Pleuelstangen 7 ist aus Figur 2 ersichtlich.

Besonders aus Figur 2 ist zu entnehmen, dass ein Exzenterbauteil 12 eine Ausnehmung besitzt zur Aufnahme eines Führungsbereiches 11. Das Exzenterbauteil 12 besitzt dabei eine um die Ausnehmung gelegte Innenverzahnung 14. Die Innenverzahnung 14 ist dabei in Bezug auf die äußere Mantelfläche des entsprechenden, exzentrischen Führungsberei- ches 11 derart abgestimmt, dass das Exzenterbauteil 12 über die den Kopfkreis der In- nenverzahnung 14 begrenzenden Abschnitte dieser Innenverzahnung auf dem Führungs- bereich 12 zentriert ist.

Die antreibende Welle 3 beziehungsweise die diese bildenden Führungsbereiche 11 wei- sen eine sich in Richtung der Achse 10 erstreckende Ausnehmung 15 auf, welche eine Verstellwelle 16 aufnimmt. Die Verstellwelle 16 ist bei dem dargestellten Ausführungsbei- spiel in der Ausnehmung 15 verdrehbar gelagert. Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich ist, besitzt die Verstellwelle 16 eine Außenverzahnung 17, deren Zähne mit-den Zähnen der Innenverzahnung 14 des Exzenterbauteils 12. in Eingriff stehen. Die Verstellwelle ist über die den Kopfkreis der Außenverzahnung 17 bildenden Abschnitte dieser Außenver- zahnung 17 in der Ausnehmung 15 der antreibenden Welle 3 zentriert beziehungsweise gelagert.

Wie aus Figur 3 ebenfalls ersichtlich ist, sind die zur antreibenden Welle 3 gehörenden, gegenüber der Rotationsachse 10 dieser Welle 3 exzentrisch angeordneten Führungsbe- reiche 11 derart ausgebildet, dass die Ausnehmung 15 über einen bestimmten Winkelbe- reich offen ist, so dass in diesem Bereich die Verzahnung 17 der Verstellwelle 16 gegen- über der äußeren Mantelfläche der Führungsbereiche 11 radial hervorstehen kann, wo- durch ein Eingriff mit der Verzahnung 14 ermöglicht wird.

Bei Vorhandensein einer Anzahl von"n"Führungsbereichen 11 sind diese vorzugsweise um die Verstellwelle 16 beziehungsweise um die Rotationsachse 10 derart verteilt, dass der Winkelversatz zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Führungsbe- reichen 11 360° :"n" beträgt. Aus Figur 1 sind beispielsweise 6 Führungsbereiche 11 er- sichtlich, so dass der vorerwähnte Winkel 360° : 6 also 60° beträgt. Die jeweils um die Welle 3 aufeinanderfolgenden Führungsbereiche 11 müssen sich dabei nicht unmittelbar in axialer Richtung der Verstellwelle 16 beziehungsweise der antreibenden Welle 3 folgen, sondern die axiale Reihenfolge der einzelnen Führungsbereiche 11 kann entsprechend den Erfordernissen bezüglich Festigkeit, Dynamik und anderen Parametern gewählt wer- den.

Wie aus den Figuren 1 bis 3 zu entnehmen ist, sind die beiden Wellen 3 und 16, bezogen auf die Rotationsachse 10 der antreibenden Welle 3, koaxial angeordnet. Das bedeutet also, dass die antreibende Welle 3 und die Verstellwelle 16 um die gleiche Rotationsachse 10 sich drehen können.

Aus Figur 3 ist zu entnehmen, dass die scheibenartig ausgebildeten Führungsbereiche 11 in Bezug auf ihre äußere, ringartige beziehungsweise zylindrische Mantelfläche eine Mit- tellinie 18 besitzen, die um den Abstand 19 gegenüber der Rotationsachse 10 exzentrisch angeordnet ist.

Weiterhin ist aus Figur 3 zu entnehmen, dass die Exzenterbauteile 12, bezogen auf ihre äußere, ringförmige Mantelfläche 20, eine Mittellinie 21 besitzen, die gegenüber der Mittel- linie 18 der Führungsbereiche 11 exzentrisch um einen Abstand 22 angeordnet ist. Die einzelnen Bauteile 16,3 und 12 sind dabei derart aufeinander abgestimmt, dass der Ab- stand 19 dem Abstand 22 entspricht, so dass also die Exzentrizität der Mittellinie 21 ge- genüber der Rotationsachse 10 doppelt so groß ist wie die Exzentrizität der Mittellinie 18 gegenüber dieser Rotationsachse 10.

Die in Figur 3 dargestellte Relativposition zwischen den einzelnen Bauteilen beziehungs- weise Bauteilbereichen 16,11 und 12 erzeugt also den maximalen Hub, den eine Exzen- tereinheit 8 auf die darauf gelagerten Pleuelstangen 7 übertragen kann. Dieser Hub ent- spricht dem Doppelten der Summe der Abstände 19 und 22.

Durch Verdrehung der Welle 16 gegenüber der Welle 3 wird über die ineinandergreifen- den Verzahnungen 14,17 das Exzenterbauteil 12 einer Exzentereinheit 8 um den ent- sprechenden Führungsbereich 11 verdreht beziehungsweise verschwenkt. Die Verdreh- beziehungsweise Verschwenkachse entspricht dabei der Mittellinie 18. Durch diese Ver- drehung der Welle 16 wandert die Mittellinie 21 entlang eines Kreises mit Mittelpunkt 18 und einem Radius entsprechend dem Abstand 22 beziehungsweise 19. Diese Kreisbewe- gung der Mittellinie 21 ist in Figur 3 durch den Pfeil 23 angedeutet.

Aus Figur 3 ist ersichtlich, dass aufgrund einer entsprechend dem Pfeil 23 erfolgenden Verlagerung der Mittellinie 21 um den Mittelpunkt beziehungsweise die Mittellinie 18 eine Verringerung des Abstandes zwischen der Mittellinie 21 und der Rotationsachse 10 er- folgt. Dies bedeutet, dass die Exzentrizität der Exzenterbauteile 12 gegenüber der Rotati- onsachse 10 verringert wird und somit auch der auf die Verbindungselemente bezie- hungsweise Pleuelstangen 7 übertragbare Hub.

Aufgrund der hier vorhandenen Abstimmung zwischen den beiden Abständen 19 und 22 kann durch eine Verdrehung der Mittellinie 21 um die Mittellinie 18, entsprechend einem Winkel von 180°, die Mittellinie 21 koaxial zur Rotationsachse 10 gebracht werden. Dies bedeutet, dass die ringförmige äußere Mantelfläche 20 eines Exzenterbauteils 12 als Mit- telpunkt beziehungsweise Mittelachse die Rotationsachse 10 der Welle 3 besitzt, so dass dann keine Exzentrizität mehr vorhanden ist. Somit kann auch keine Hubbewegung auf die Verbindungselemente 7 übertragen werden. Dies bedeutet also, dass, obwohl die Welle 3 angetriebenen wird, die getriebene Welle 4 beziehungsweise die Ausgangswelle des Getriebes 1 stillstehen kann.

Die kurbelwellenähnlich ausgebildete Eingangswelle 3 des Getriebes 1 besitzt einen End- zapfen 24 zur Verbindung mit einem Antriebsmotor. In Figur 1 ist dieser Endzapfen 24 außenverzahnt und nimmt die Nabe eines Torsionsdämpfers auf, der antriebsmäßig mit einem Schwungrad einer nicht näher dargestellten Brennkraftmaschine verbunden ist. Auf der dem Endzapfen 24 beziehungsweise dem Motor abgekehrten Seite der Getriebeein- gangswelle 3 ist ein Verstellmechanismus 25 vorgesehen, der hier lediglich schematisch angedeutet ist. Über den Verstellmechanismus 25 kann die Verstellwelle 16 gegenüber der Getriebeeingangswelle 3 verdreht werden, wodurch sich das Übersetzungsverhältnis des Getriebes 1 verändert. Der Verstellmechanismus kann, wie in Figur 1 dargestellt, kon- zentrisch zur Rotationsachse 10 vorgesehen werden und um diese Achse 10 verdrehbar sein. Der Verstellmechanismus 25 kann beispielsweise einen Elektromotor 26 aufweisen, der lediglich schematisch dargestellt ist. Der Aufbau des Verstellmechanismus ist dabei derart vorgenommen, dass der Rotor mit einer der beiden Wellen 3,16 antriebsmäßig verbunden ist und der Stator mit der anderen der beiden Wellen 16,3 eine antriebsmäßi- ge Verbindung aufweist. Diese Verbindungen können beispielsweise mittels Zahnrädern, welche Planetenantriebe bilden können, erfolgen. In Figur 1 werden die vorerwähnten an- triebsmäßigen Verbindungen mit den Wellen 3,16 mittels zwei parallel geschalteten Pla- netensätzen 27,28 realisiert. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Planeten- sätze 27,28 derart aufgebaut und angeordnet, dass das eine Sonnenrad mit der Welle 3 und das andere Sonnenrad mit der Welle 16 drehverbunden ist.

Der Verstellmechanismus 25 kann jedoch auch ein sogenanntes"Harmonicdrive"- Getriebe aufweisen.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist die kurbelwellenähnlich aus- gebildete Getriebeeingangswelle 3 einstückig gestaltet. Eine derartige Welle 3 könnte je- doch auch aus mehreren axial hintereinander angeordneten Bestandteilen, die miteinan- der starr-verbunden sind, bestehen. So könnten beispielsweise mehrere als Einzelbauteile hergestellte Führungsbereiche 11 miteinander verbunden werden, was beispielsweise durch Schraubverbindungen erfolgen kann. Zusätzlich zu diesen Schraubverbindungen könnten noch formschlüssige Verbindungen, die durch ineinandergreifende Profilierungen gebildet werden können, vorgesehen werden. Eine Schweißkonstruktion wäre ebenfalls möglich.

Bei Einsatz einer einteiligen Getriebeeingangswelle 3 müssen die Exzenterbauteile 12 in mindestens zwei Bauelemente 29,30 (Figur 3) aufgeteilt werden, damit diese um die Füh- rungsbereiche 11 montiert werden können. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die einzelnen Exzenterbauteile 12 zunächst einstückig hergestellt und vorzugsweise auch thermisch behandelt werden und erst danach zum Beispiel durch Brechen in zwei Bauelemente aufgeteilt werden. Die durch das Brechen erzeugten Bruchstellen 31 sind in Figur 3 ersichtlich. Obwohl für den Zusammenhalt zweier Bauelemente 29,30 Verschrau- bungen und/oder Verstiftungen vorgesehen werden können, kann es für viele Anwen- dungsfälle ausreichend sein, wenn die einander zugeordneten Bauelemente 29,30 über wenigstens eine, auf der äußeren Mantelfläche 20 aufgenommene Wälzlagerung zusam- mengehalten werden. Hierfür können beispielsweise bei dem dargestellten Ausführungs- beispiel die einem Exzenterbauteil 12 zugeordneten Innenringe der beiden einreihigen Kugellager 13 auf das aus zwei Bauelementen 29,30 bestehende Exzenterbauteil 12 auf- gepresst und/oder aufgeschrumpft werden. Aufgrund der im Bereich der Bruchstellen 31 vorhandenen Rauhigkeit wird auch eine genaue Positionierung zweier Bauelemente 29, 30 gewährleistet.

Die ineinandergreifenden Verzahnungen 14,17 können als gerade Verzahnung oder aber auch als Schrägverzahnung ausgebildet sein. Durch Verwendung von Schrägverzahnun- gen kann die Reibung im System beziehungsweise zwischen den ineinandergreifenden Verzahnungen vergrößert werden. Die im Gesamtsystem vorhandene Reibung ist dabei abhängig vom Winkel der Schrägverzahnungen. Die Schrägverzahnungen können dabei derart ausgebildet werden, dass im Gesamtsystem des Exzenterantriebes 5 praktisch eine Selbsthemmung auftritt, so dass dann praktisch keine Energie erforderlich ist, um die ein- gestellte Übersetzung zu halten. Bei einer derartigen Auslegung ist dann jedoch für die Verstellung des Systems beziehungsweise des Exzenterantriebes 5 mehr Leistung bezie- hungsweise-Energie notwendig. Die Verwendung von Schrägverzahnungen ermöglicht} also eine an den jeweiligen Anwendungsfall angepasste Auslegung des Hemmungsgra- des im Exzenterantrieb 5.

Um dynamische Kräfte innerhalb des Getriebes 1 zumindest zu reduzieren, kann es zweckmäßig sein, wenn an jedem Ende der kurbelwellenähnlich ausgebildeten Getriebe- eingangswelle 3 Ausgleichsmassen vorgesehen werden, über die die eventuell vorhande- nen freien Momente beziehungsweise freien Kräfte ausgeglichen werden können. Diese zusätzlichen Massen können ähnlich ausgebildet und um die Rotationsachse 10 der Welle 3 angeordnet sein wie die Exzenterbauteile 12. Die zusätzlichen Massen können also, ähnlich wie die Exzenterbauteile 12, ihren wirksamen Radius, also ihre Exzentrizität ge- gegenüber der Achse 10, verändern. Dadurch wird es möglich, dass zumindest bei Einstel- lung eines Kurbelradius beziehungsweise einer Exzentrizität Null alle Massen zumindest an der Welle 3 ausgeglichen sind. Kurbelradius Null bedeutet, dass die Mittellinie bezie- hungsweise Mittelachse 21 sich in einer Position befindet, die koaxial zur Rotationsachse 10 ist.

Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist, wie dies insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, eine elektrische Maschine 31 vorgesehen, die als Generator und/oder Motor ausgelegt sein kann. Sofern die elektrische Maschine 31 auch als Motor betreibbar ist, kann diese als Anlasser dienen für die am Wellenzapfen 24 angekoppelte Brennkraftmaschine. Weiterhin kann dann diese elektrische Maschine 31 als Hilfsantrieb für das mit einem solchen Getriebe ausgestattete Kraftfahrzeug dienen. Hierfür sind ent- sprechende Freiläufe beziehungsweise Kupplungen vorgesehen, die gegebenenfalls auch eine zeitweise Entkoppelung der elektrischen Maschine 31 von der Brennkraftmaschine ermöglichen, so dass gegebenenfalls die Brennkraftmaschine auch während der Fahrt des Kraftfahrzeuges stillgesetzt werden kann. Die elektrische Maschine 31 kann einen Hybridbetrieb eines Fahrzeuges ermöglichen.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die elektri- sche Maschine 31 koaxial zur Rotationsachse 10 der Getriebeeingangwelle 3 angeordnet, wobei der Stator 32 von einem Gehäuseteil 33 aufgenommen ist, das mit dem Getriebe- gehäuse 2 fest verbunden ist beziehungsweise einen Bestandteil dieses Getriebegehäu- ses 2 bildet : =Das-den Exzenterantrieb 5 umfassende mechanische Getriebe ist von der elektrischen Maschine 31 durch eine Zwischenwand 34 getrennt. Der Rotor 35 der elektri- schen Maschine 31 ist im Gehäuse 2 beziehungsweise im Gehäuseteil 33 verdrehbar ge- lagert und über Kupplungen, die hier als Freiläufe 36,37 ausgebildet sind, mit der Getrie- beeingangswelle 3 und/oder mit einem gegenüber der Welle 3 verdrehbaren Zahnrad 38 wahlweise verbindbar. Das Zahnrad 38 ist antriebsmäßig mit der Getriebeausgangswelle beziehungsweise der anzutreibenden Welle 4 verbunden, was bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel über zwei Zahnräder 39,40 erfolgt. Das Zahnrad 40 ist dabei kon- zentrisch zur Welle 4 angeordnet und das Zahnrad 39 dient als Verbindungselement zwi- schen den beiden Zahnrädern 38,40.

Wie aus Figur 2 zu entnehmen ist, besitzt die anzutreibende Welle beziehungsweise die Getriebeausgangswelle 4, welche im Gehäuse 2 verdrehbar gelagert ist, radial außen ein Polygonprofil, das hier hexagonal ausgebildet ist.

Die einzelnen Freilaufeinheiten 9 besitzen Klemmkörper 41, die hier durch Rollen gebildet sind. Die Rollen sind zwischen einem Innenring 42, der hier durch einen Bereich der Welle 4 gebildet wird, und einem Außenring 43 angeordnet, wobei die Flächen 44,45 des Au- ßen-und Innenringes 43,42 derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Klemmkörper 41 zumindest in eine Relatiwerdrehrichtung zwischen Innenring 42 und Außenring 43 die- se Verdrehung blockieren können, so dass dann beide Ringe 42,43 gemeinsam verdreht werden. In die andere Relatiwerdrehrichtung zwischen den beiden Ringen 42,43 wird keine Sperrwirkung durch die Klemmkörper 41 erzeugt. Die einzelnen Klemmkörper be- ziehungsweise Rollen 41 werden vorzugsweise in Sperrrichtung beaufschlagt, was durch wenigstens ein Federelement erfolgen kann. Weiterhin sind die Klemmkörper 41 vorzugs- weise über wenigstens einen Käfig in Umfangsrichtung zueinander positioniert.

Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn die Freilaufeinrichtung 6 beziehungsweise die einzelnen Freilaufeinheiten 9 umschaltbar sind, also die Sperrrichtung der Klemmkörper 41 in Bezug auf die beiden zueinander verdrehbaren Ringe 42,43 umschaltbar ist. Durch die Verwendung derartiger Freilaufeinheiten kann in einfacher Weise bei dem Getriebe 1 die Drehrichtung der Welle 4 verändert werden und somit beispielsweise ein Rückwärts- gang realisiert werden.

Wie insbesondere aus Figur 2 zu entnehmen ist, besitzt der Außenring 43 einer Freilauf- einheit 9 einen Anlenkbereich 46, der hier durch einen hervorstehenden Nocken des Au- ßenringes 43 gebildet ist. Das Ende 47 einer Pleuelstange 7 ist gegenüber dem Anlenkbe- reich 46 um die Achse 46a verschwenkbar beziehungsweise verdrehbar gelagert. Wie aus Figur 2 weiterhin zu entnehmen ist, sind die einem Exzenterbauteil 12 zugeordneten zwei Pleuelstangen derart angeordnet, dass die sich zwischen den Lageraußenringen 48 und den Enden 47 erstreckenden Arme 49 symmetrisch angeordnet sind gegenüber einer Ge- raden 51, die durch die Rotationsachse 50 der Welle 4 und der momentanen Stellung der Mittellinie 21 des Exzenterbauteils 12 verläuft. Die Lagerungen beziehungsweise Enden 47 zweier einander zugeordneter Pleuelstangen 7 haben also ebenfalls stets eine sym- metrische Anordnung in Bezug auf die Gerade 51.

Vorteilhaft kann es sein, wenn die Abstimmung der einzelnen Bauteile derart erfolgt, dass in derjenigen Verdrehposition einer Exzentereinheit 8, bei welcher die Mittellinie 21 des Exzenterbauteils 12 den geringsten Abstand gegenüber der Rotationsachse 50 aufweist, sich die beiden Anlenkbereiche 46 beziehungsweise die Achsen 46a der einander zuge- ordneten beiden Pleuelstangen 7 zumindest annähernd diametral gegenüberstehen in Bezug auf die Rotationsachse 50. Der in dieser Stellung der Mittellinie 21 in Bezug auf die Rotationsachse 50 vorhandene und auf diese Rotationsachse 50 bezogene Winkel zwi- schen den beiden Anlenkbereichen 46 beziehungsweise den beiden Achsen 46a kann jedoch auch kleiner als 180° sein, wobei es gegebenenfalls für manche Anwendungsfälle auch vorteilhaft sein kann, wenn dieser Winkel größer als 180° ist.

Wie aus Figur 1 weiterhin zu entnehmen ist, bildet die Welle 4 die Eingangs-beziehungs- weise Antriebswelle für ein Differential 52, welches seitlich beziehungsweise unterhalb des mit der Welle 3 verbundenen Motors angeordnet sein kann. Die zwei Abtriebswellen 53, 54 sind koaxial zur Welle 4 angeordnet, wobei die Welle 54 innerhalb der als Hohlwelle ausgebildeten Welle 4 aufgenommen und gegebenenfalls gelagert ist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Welle 4 und der Differentialkorb 55 zur Vereinfachung der Figur 1 einstückig dargestellt. In der Praxis sind jedoch mehrere mit- einander verbundene Teile vorhanden.

Weiterhin ist eine mit der Welle 4 verbundene Trägheitsmasse 56 vorhanden, über die das Drehschwingungsverhalten des Getriebes 2 beeinflusst werden kann.

Für die Funktion des Getriebes 2 kann es besonders vorteilhaft sein, wenn die Anzahl der Exzentereinheiten 8 geradzahlig ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind sechs Exzentereinheiten 8 und zwölf Pleuelstangen 7 vorhanden.

Wie aus Figur 1 zu entnehmen ist, sind die Exzenterbauteile 12 zur Gewichtreduzierung zumindest partiell als Hohlkörper ausgebildet, wodurch sich bei den dargestellten Exzen- terbauteilen 12 ein I-förmiger Querschnitt ergibt.

Durch die erfindungsgemäße, konstruktive Ausgestaltung des Exzenterantriebes 5 und der Freilaufeinrichtung 6 wird die Konzeption eines Getriebes ermöglicht, das kleine Dre- hungleichförmigkeiten bei gleichzeitig hoher Anregungsfrequenz besitzt. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, die mit der Abtriebswelle 4 verbundene Trägheitsmasse bezie- hungsweise Schwungmasse 56 verhältnismäßig klein beziehungsweise leicht zu bemes- sen. Die vorerwähnten Vorteile werden erzielt durch die Verteilung der zu übertragenden Leistung auf eine Vielzahl von verhältnismäßig leicht ausgebildeten Exzentereinheiten 8 beziehungsweise Freilaufeinheiten 9.

Das Getriebe 1 kann darüber hinaus sehr kompakt bauen, da die anzutreibende Welle 3 koaxial angeordnet werden kann mit der Kurbelwelle einer mit dem Endzapfen 24 zu ver- bindenden Brennkraftmaschine. Die Welle 3 kann dabei mit der gleichen Drehzahl wie die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine drehen. Weiterhin ist die Abtriebswelle 4 des Getrie- bes 1 praktisch unmittelbar mit dem Differential 52 verbunden und somit sehr nahe an den Räder antreibenden Wellen 53,54 angeordnet. Ein derartiger Aufbau ist besonders vor- teilhaft für Fahrzeuge mit quer eingebautem Motor und Frontantrieb.

Bei dem in Figur 4 teilweise dargestellten Getriebe 101 ist die antreibende Welle 103 aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzt. Diese Bestandteile umfassen ein motorseiti- ges Antriebsteil 103a, welches sowohl den Endzapfen 124 als auch einen exzentrischen Führungsbereich 111 bildet. Das Antriebsteil 124 ist, wie aus Figur 4 ersichtlich, im Ge- häuse 102 verdrehbar gelagert : Die die Welle 103 bildenden Bestandteile umfassen wei- terhin eine Mehrzahl von scheibenartig ausgebildeten Führungsbereichen 111 a sowie ein Endteil 111 b, das ebenfalls im Gehäuse 102 verdrehbar gelagert ist und einen gegenüber der Rotationsachse 110 der Welle 103 exzentrisch ausgebildeten Führungsbereich 111c bildet. Die einzelnen Bauteile 103a, 111 a und 111 b sind axial hintereinander angeordnet und miteinander verbunden, zum Beispiel über Schraubverbindungen 160.

Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel nehmen die Exzenterbauteile 112 jeweils nur ein Verbindungselement 107 auf.

Zur Verdrehung der Verstellwelle 116 gegenüber der Eingangswelle 103 sind zwei zuein- ander parallel geschaltete Planetensätze 127,128 vorgesehen. Der Planetensatz 127 be- sitzt ein Sonnenrad 161, das mit der Welle 116 drehfest verbunden ist. Der Planetensatz 128 besitzt ein Sonnenrad 162, das mit der Welle 103 drehfest verbunden ist. Die Plane- tenräder 163 des Planetensatzes 127 stehen in Eingriff mit einem Hohlrad 164, das verdrehbar am Gehäuse 102 gelagert beziehungsweise aufgenommen ist. Die Planeten- räder 165 des Planetensatzes 128 wirken mit einem Hohlrad 166 zusammen, welches gegenüber dem Gehäuse 102 drehfest ist.

Das Hohlrad 164 ist über einen Schneckenantrieb beziehungsweise ein Schneckengetrie- be 167 verdrehbar. Das Hohlrad 164 weist hierfür eine entsprechende Verzahnung auf.

Bei einer derartigen Ausgestaltung kann der für die Verstellung der Getriebeübersetzung vorgesehene Motor, wie insbesondere Elektromotor, versetzt zur Rotationsachse 110 an- geordnet werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Schneckengetriebe 167 derart ausgeführt, dass der dieses Schneckengetriebe 167 antreibende Elektromotor quer zur Welle 103 steht. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Plane- tenräder 163 und 165 einen gleichen Verzahnungsdurchmessen, zweckmäßig kann es jedoch auch sein, wenn die Planetenräder 163 eine Verzahnung besitzen, die einen ande- ren Durchmesser aufweist als die Verzahnung der Planetenräder 165.

Die Pleuelstangen 7,49 können derart bemessen werden, dass sie zumindest in Längs- richtung, also in Richtung einer Linie, welche die beiden Mittellinien beziehungsweise Achsen 46a und 21 verbindet, praktisch starr sind, also praktisch keine Elastizität aufwei- sen und somit bei einer Kraftübertragung beziehungsweise einer Drehmomentübertragung keine beziehungsweise nur eine unbedeutende Verformung erfahren.

Besonders vorteilhaft kann es jedoch auch sein, wenn die Verbindungselemente bezie- hungsweise Pleuel 7 derart ausgebildet sind, dass sie in Abhängigkeit der übertragenen Kräfte beziehungsweise Drehmomente eine gewisse elastische Verformung erfahren.

Diese Verformung nimmt mit größer werdender Kraft beziehungsweise mit zunehmendem Drehmoment zu.

Eine derartige elastische Auslegung der Verbindungselemente 7,49 hat den Vorteil, dass gewisse Herstellungstoleranzen dadurch ausgeglichen werden können. Weiterhin hat eine solche Elastizität den Vorteil, dass dadurch gewährleistet werden kann, dass eine Mehr- zahl von Freilaufeinheiten 9 sich in einem gesperrten Zustand befinden, wodurch erzielt wird, dass auf jeden Fall das zu übertragende Drehmoment von einer Vielzahl von Ver- bindungselementen 7,49 auf die Welle 4 übertragen werden kann. Während der Übertra- gung eines Drehmomentes befinden sich also die Verbindungselemente 7,49 in einem elastisch verspannten Zustand. Aufgrund der Elastizität der Verbindungselemente 7,49 und der gegebenenfalls auftretenden, zeitlich versetzen Sperrung einer Mehrzahl von Freilaufeinheiten 9 können die von den einzelnen Verbindungselementen 7 übertragenen Kräfte beziehungsweise Drehmomente voneinander abweichen.

Aufgrund des vorerwähnten möglichen elastischen Verspannungszustand der Verbin- dungselemente 7,49 können sich die Freilaufeinheiten 9 noch in einem gespannten be- ziehungsweise gesperrten Zustand befinden, obwohl sich das einer solchen Freilaufein- heit 9 zugeordnete Verbindungselement bereits in Entsperrrichtung der entsprechenden Freilaufeinheit 9 bewegt. Das bedeutet also, dass zumindest theoretisch eine Freilaufein- heit 9 erst dann ihre Sperrfunktion aufgibt, wenn das entsprechende Verbindungselement sich in einer entspannten Position befindet.

Die vorerwähnte Wirkungsweise kann gegebenenfalls auch durch Einbringung einer ent- sprechenden Elastizität an einer anderen Stelle gewährleistet werden. Eine derartige E- lastizität könnte beispielsweise im Bereich der Pleuellagerstellen z. B. 46 erfolgen. Eine derartige Elastizität könnte gegebenenfalls auch noch zusätzlich zu der Elastizität der Verbindungselemente 7 vorgesehen werden. Eine derartige Elastizität könnte beispiels- weise durch Anordnung im Bereich der Schwenklagerung 46 eines Gummi-oder Kunst- stoffringes, welcher die eigentliche Lagerung aufnimmt, realisiert werden.

Für die Funktion des Getriebes kann es besonders vorteilhaft sein, wenn der Abstand zwi- schen den beiden Schwenk-beziehungsweise Drehachsen 21,46a eines Verbindungs- elementes 7 kleiner ist als der Abstand zwischen den beiden Rotationsachsen 10,50 der antreibenden Welle 3 und der angetriebenen Welle 4.

Weiterhin kann es für die Auslegung des Getriebes besonders vorteilhaft sein, wenn die Pleueldrehachse 46a gegenüber der Rotationsachse 50 der Abtriebswelle 4 einen Ab- stapd besitzt, der etwa dem doppelten Abstand zwischen der Rotationsachse 10 der Ein- gangswelle 3 und der Mittellinie 21 eines Exzenterbauteils 12 bei maximal eingestellter Exzentrizität entspricht. Diese maximale Exzentrizität ist in Figur 2 und 3 ersichtlich.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvorschläge oh- ne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspru- ches hin ; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegen- ständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prio- ritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu machen.

Sie können weiterhin auch selbständige Erfindungen enthalten, die eine von den Ge- genständen der vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen. Viel- mehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abänderungen und Modi- fikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzel- nen in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung und Ausführungsformen so- wie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw.

Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegens- tand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf-und Arbeitsverfahren betreffen.