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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT CONTAINER ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/079527
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport container arrangement with a transport container (10) for transporting a pourable product, particularly on railroad cars or goods-carrying vehicles, that is designed for being mounted in a manner that enables it to be rotate about its longitudinal axis (12). The invention provides that the transport container arrangement comprises at least one supporting unit (14), which is securely joined to the transport container (10), and the transport container (10) is mounted so that it can rotate relative to this supporting unit.

Inventors:
SCHULZE ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/000655
Publication Date:
August 03, 2006
Filing Date:
January 26, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SCHULZE ALFRED (DE)
International Classes:
B65D88/12; B01F9/02; B65D88/54
Foreign References:
EP0599546A11994-06-01
US4665956A1987-05-19
DE9013021U11991-10-17
Attorney, Agent or Firm:
Daub, Thomas (Seepromenade 17, Überlingen, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Transportbehältervorrichtung mit einem Transportbehälter (10 ) zum Transport von schüttfähigem Füllgut , insbesondere auf Eisenbahnwaggons oder Lastkraftwagen, der zur drehbaren Lagerung um seine Längsachse (12 ) vorgesehen ist , gekennzeichnet durch wenigstens eine mit dem Transportbehälter (10 ) verliersicher verbundene Trägereinheit (14 ) , relativ zu der der Transportbehälter (10 ) drehbar gelagert ist .
2. Transportbehältervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14 ) wenigstens einen Rahmen umfasst .
3. Transportbehältervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14 ) wenigstens ein Trägermittel (16) umfasst , das dazu vorgesehen ist , eine Koppelstelle für ein Transportmittel zum Transport im Wesent liehen quer zur Längsachse (12 ) des Transportbehälters (10 ) zu bilden .
4. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14 ) im Bereich eines freien Endes (18 ) des Transportbehälters (10 ) angeordnet ist .
5. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14) in einem verjüngten Bereich des Transportbehälters (10) angeordnet ist .
6. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägereinheit (14) wenigstens ein Abstellmittel (20 , 22 ) angeordnet ist .
7. Transportbehältervorrichtung nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das Abstellmittel (20 , 22 ) schwenkbar an der Trägereinheit (14) gelagert ist .
8. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass an einem Koppel mittel (24) zwischen der Trägereinheit (14 ) und dem Transportbehälter (10 ) wenigstens ein Antriebsmittel (26) angeordnet ist .
9. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14) wenigstens ein Lagermittel (28 ) aufweist , das zur Lagerung eines Behälterantriebs (30) vorgesehen ist .
10. Transportbehältervorrichtung nach Anspruch 9 , gekennzeichnet durch einen Behälterantrieb (30 ) .
11. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14 ) wenigstens ein Lagermittel (32 , 34 , 36) aufweist , das zur Lagerung einer BefüllVorrichtung (38) vorgesehen ist .
12. Transportbehältervorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (14) dazu vorgesehen ist , bei einer Komprimierung des Füllguts beim Befüllen entstehende Kräfte aufzunehmen.
13. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter ( 10 ) eine Transportwendel (40) umfasst .
14. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (10 ) an wenigstens einer in Richtung seiner Längsachse (12 ) weisenden Seite eine Öffnung (78 ) zum Befüllen und/oder Entleeren aufweist .
15. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter ( 10 ) durch die Trägereinheit (14) hindurch befüllbar und/oder entleerbar ist .
16. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , gekennzeichnet durch ein Lager (44) , das zur drehbaren Lagerung des Transportbehälters (10) vorgesehen ist und durch das der Transportbehälter ( 10) hindurch befüllbar und/oder entleerbar ist .
17. Transportbehältervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche , gekennzeichnet durch ein Lager (44 ) , das zur drehbaren Lagerung des Transportbehälters (10) vorgesehen ist und das in einem verjüngten Bereich des Transportbehälters (10) angeordnet ist .
Description:
Transportbehältervorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Transportbehältervorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist eine Transportbehältervorrichtung bekannt , die einen Transportbehälter zum Transport von schüttfähigem Füllgut auf Eisenbahnwaggons oder Lastkraftwagen - Anhänger oder Trailer - aufweist , der zur drehbaren Lagerung um seine Längsachse vorgesehen ist . Dabei sind Wälzkörper an einem Eisenbahnwaggon vorgesehen, auf die der Tansportbehälter beim Transport aufgesetzt ist .

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde , eine Transportbehältervorrichtung mit verbesserter Handhabbarkeit bereitzustellen . Sie wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst . Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Transportbehältervorrichtung mit einem Transportbehälter zum Transport von schüttfähigem und insbesondere komprimierbarem Füllgut , insbesondere auf

Eisenbahnwaggons oder Lastkraftwagen, der zur drehbaren Lagerung um seine Längsachse vorgesehen ist . Durch die drehbare Lagerung kann der Transportbehälter vorteilhaft befüllt und entleert werden.

Es wird vorgeschlagen, dass die Transportbehältervorrichtung eine mit dem Transportbehälter verliersicher verbundene Trägereinheit umfasst , relativ zu der der Transportbehälter drehbar gelagert ist , und zwar vorzugsweise um mehr als 360 ° . Die Trägereinheit und der Transportbehälter sind dabei über wenigstens ein Gleitlager und/oder vorteilhaft über ein Wälzlager miteinander gekoppelt . Unter „vorgesehen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere speziell „ausgelegt " und/oder „ausgestattet " verstanden werden . Die Trägereinheit kann be- sonders vorteilhaft als Koppelstelle für einen Transport auf und von den Schienen genutzt und die Handhabung kann wesentlich verbessert werden, und zwar insbesondere , wenn die Trägereinheit wenigstens ein Trägermittel umfasst , das dazu vorgesehen ist , eine Koppelstelle für ein Transportmittel zum Transport im Wesentlichen quer zur Längsachse des Transportbehälters zu bilden.

Umfasst die Trägereinheit wenigstens einen Rahmen oder wird dieselbe von einem Rahmen gebildet , kann konstruktiv einfach eine Lagerung des Transportbehälters an der Trägereinheit re-

alisiert und es kann einfach eine vorteilhaft steife Konstruktion erzielt werden .

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit im Bereich eines freien En- des des Transportbehälters angeordnet ist , wodurch die Trägereinheit besonders vorteilhaft zum Befüllen und Entleeren des Transportbehälters genutzt werden kann . Ferner kann die Trägereinheit vorteilhaft im Bereich einer Verjüngung angeordnet werden, so dass eine Erhöhung der Bauhöhe zumindest weitgehend vermieden werden kann . Dabei soll unter der Anordnung „ im Bereich" eines freien Endes verstanden werden, dass die Trägereinheit einen Abstand zum freien Ende kleiner als 10% der Gesamtlänge aufweist .

Ferner wird vorgeschlagen, dass an der Trägereinheit wenigstens ein Abstellmittel , wie insbesondere ein Abstellbein, angeordnet ist , so dass die Trägereinheit vorteilhaft als Stehhilfe genutzt und die Handhabung der Transportbehältervorrichtung weiter verbessert werden kann .

Ist das Abstellmittel schwenkbar an der Trägereinheit gelagert , kann dasselbe mittels einer einfachen Konstruktion komfortabel aus einer Abstützstellung in eine Parkstellung und von der Parkstellung in die Abstützstellung bewegt werden. Möglich ist auch, dass ein Aktuator zur Betätigung des Abstellmittels vorgesehen wird .

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass an einem Koppelmittel zwischen der Trägerein- heit und dem Transportbehälter wenigstens ein Antriebsmittel angeordnet ist . Zusätzliche Koppelmittel können vermieden und

es kann eine kostengünstige Herstellung erreicht werden. Das Antriebsmittel kann dabei von einem Zahnrad oder einem anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Alternativmittel gebildet sein .

Weist die Trägereinheit wenigstens ein Lagermittel , wie beispielsweise einen Lagerzapfen, eine Lagerausnehmung usw. , auf , das zur Lagerung eines Behälterantriebs und/oder zur Lagerung einer Befüllvorrichtung vorgesehen ist , so dass der Behälterantrieb und/oder die Befüllvorrichtung vorteilhaft an die Trägereinheit angekoppelt werden können, kann eine vorteilhafte Zuordnung zwischen dem Transportbehälter und dem Behälterantrieb und/oder zwischen dem Transportbehälter und der Befüllvorrichtung und ein damit verbundener vorteilhafter Kraftfluss sichergestellt werden . Vorzugsweise umfasst dabei die Transportbehältervorrichtung zudem einen Behälterantrieb, und zwar insbesondere einen von einem Motor gebildeten Behälterantrieb . Die Befüllvorrichtung kann verschiedene , dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Befüllmittel aufweisen, wie beispielsweise rotatorisch antreibbare Befüllmittel , wie eine Förderschnecke, und/oder translatorisch antreibbare Befüllmittel , wie einen translatorisch antreibbaren Kolben usw.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit dazu vorgesehen ist , bei der Komprimierung des Füllguts beim Befüllen entstehende Kräfte aufzunehmen, wodurch beim Befüllen zusätzliche Abstützvorrichtungen vermieden können und die Handhabung weiter vereinfacht werden kann .

Umfasst der Transportbehälter eine Transportwendel , kann innerhalb des Transporbehälters eine vorteilhafte Komprimierung

des Füllguts erreicht und insbesondere kann der Transportbehälter auch wieder einfach entleert werden .

Der Transportbehälter ist besonders vorteilhaft zum Transport von Müll geeignet , kann j edoch auch zum Transport von anderen, dem Fachmann als geeignet erscheinenden Medien genutzt werden .

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung . In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt . Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination . Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen .

Es zeigen :

Fig . 1 eine Transportbehältervorrichtung schräg von oben,

Fig . 2 einen Ausschnitt II der Transportbehältervorrichtung aus Fig . 1 mit einer Befüllvorrich- tung in einer Seitenansicht ,

Fig . 3 den Ausschnitt II aus Fig . 1 in einer Ansicht schräg von der Seite ,

Fig . 4 den Ausschnitt II aus Fig . 1 in einer Seitenansicht mit demontierter Trägereinheit ,

Fig . 5 eine Vorderansicht der Transportbehältervorrichtung aus Fig . 1 und

Fig . 6 einen Ausschnitt eines Schnitts entlang der

Linie VI-VI in Fig . 5 in vergrößerter Darstellung .

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt eine Transportbehältervorrichtung mit einem im Wesentlichen zylindrischen Transportbehälter 10 zum Transport von schüttfähigem und/oder komprimierbarem Füllgut auf Bahnschienen und teilweise auf Straßen, der zur drehbaren Lagerung um seine Längsachse 12 vorgesehen ist . Die Transportbehältervorrichtung weist zwei mit dem Transportbehälter 10 verliersicher verbundene , in Richtung der Längsachse 12 des einzelnen Transportbehälters 10 , der einen einzelnen Innenraum aufweist , hintereinander angeordnete Trägereinheiten 14 , 14 " auf , relativ zu denen der Transportbehälter 10 drehbar gelagert ist (Figuren 1 bis 5 ) . Die Transportbehältervorrichtung bildet eine Einheit , die auf einen Eisenbahnwaggonen zum Transport auf den Schienen und/oder auf einen Anhänger eines Schwertransporters zum Transport auf der Straße aufgesetzt werden kann, und zwar ist die Transportbehältervorrichtung dazu vorgesehen, in Richtung der Längsachse 12 des Transportbehälters 10 auf der Straße und/oder auf den Schienen über größere Entfernungen transportiert zu werden bzw. ist die

Transportbehältervorrichtung dazu vorgesehen, mit der Längsachse 10 des Transportbehälters 10 parallel zu einer Längsausrichtung eines Waggons und/oder eines Anhängers aufgesetzt zu werden .

Die Transportbehältervorrichtung weist vorzugsweise eine Gesamtlänge kleiner als 15 m und größer als 5 m bzw . 20 Fuß und besonders vorteilhaft eine Gesamtlänge von ca . 12 m bzw. 40 Fuß auf , wie dies im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Fall ist . Ferner weist die Transportbehältervorrichtung vorteilhaft eine Höhe von 1 , 50 - 3 , 50 m und besonders vorteilhaft von ca . 2 , 60 m, wie dies im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Fall ist , auf .

Die Trägereinheiten 14 , 14 " sind direkt an freien Enden 18 , 18 " , j eweils in einem verjüngten Bereich des Transportbehälters 10 , angeordnet und umfassen quer zur Längsachse 12 ausgerichtete , U-profilförmige , sich über die gesamte Breite erstreckende Trägermittel 16 , 16 " , die dazu vorgesehen sind, eine Koppelstelle für ein Transportmittel im Wesentlichen quer zur Längsachse 12 zu bilden . Grundsätzlich könnte der Transportbehälter auch ohne Verjüngung ausgeführt sein, und zwar insbesondere, wenn dieser einen kleineren Durchmesser aufweist als die Trägereinheit . Im Bereich der kanalförmigen Trägermittel 16 , 16 " weisen die Trägereinheiten 14 , 14 " Versteifungsrippen 42 , 42 " auf , so dass Gewichtskräfte vorteilhaft aufgenommen werden können .

Die Trägereinheiten 14 , 14 " sind im Wesentlichen baugleich ausgeführt und im Wesentlichen gleiche Bauteile und Merkmale sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert , wobei zur Unterscheidung bei Bezugszeichen der Trägereinheit 14 " ein Apostroph hinzugefügt ist . Nachfolgend wird zur Vereinfachung die Trägereinheit 14 beschrieben. Bezüglich der Trägereinheit 14 " darf auf die Beschreibung der Trägereinheit

14 verwiesen werden .

Die Trägereinheit 14 umfasst vier zu einem Rechteckrahmen zusammengefügte Vierkantrohre , die über Versteifungsstreben 68 , 70 , 72 , 74 verbunden sind . Jede Versteifungsstrebe 68 , 70 , 72 , 74 ist dabei mit zwei Vierkantrohren mit einem Winkel von j eweils 45 ° direkt verbunden .

Die Trägereinheit 14 ist über eine Schraubverbindung mit einem ringförmigen Wälzlager 44 verbunden, das wiederum über eine Schraubverbindung mit einem an den Transportbehälter 10 angeschweißten, von einem in radialer Richtung ausgerichteten Flansch gebildeten Koppelmittel 24 verbunden ist (Figuren 1 und 6) . Das Wälzlager 44 ist im verjüngten Bereich des Transportbehälters 10 angeordnet bzw. umschließt den Transportbehälter 10 in dessen verjüngtem Bereich .

Um an der Trägereinheit 14 angreifende Zugkräfte vorteilhaft am Transportbehälter 10 abstützen zu können, ist das Koppelmittel 24 an seinem radial äußeren Ende mit einem zylindrischen Abstützmittel 46 fest verbunden, das wiederum mit sei- nem dem Koppelmittel 24 abgewandten Ende mit dem Transportbehälter 10 fest verbunden ist .

Am Koppelmittel 24 ist zudem ein von einem Zahnrad gebildetes , einstückig an ein Lagerteil des Wälzlagers 44 angeform- tes Antriebsmittel 26 befestigt (Figur 6) . Die Transportbehältervorrichtung umfasst einen von einem Motor gebildeten Behälterantrieb 30 , der an der Trägereinheit 14 über ein von einer Ausnehmung gebildetes Lagermittel 28 gelagert ist (Figur 5 ) . Mittels dem Behälterantrieb 30 ist der Transportbe- hälter 10 über das Antriebsmittel 26 um seine Längsachse 12 rotierend antreibbar, und zwar um mehr als 360 ° , grundsätz-

lieh mit beliebig vielen Umdrehungen . Der Behälterantrieb 30 ist lösbar mit der Trägereinheit 14 verbunden, könnte j edoch auch unlösbar an diesem angeordnet sein .

An der Trägereinheit 14 sind zudem zwei von Abstellbeinen gebildete Abstellmittel 20 , 22 angeordnet (Figuren 1 bis 3 ) . Die Abstellmittel 20 , 22 sind fest mit in einem Lagerrohr 52 schwenkbar gelagerten Lagerachsen 48 , 50 verbunden (Figur 3 ) . Um einen vorteilhaften Stand zu erreichen und um die Abstell- mittel 20 , 22 beim Transport auf den Schienen sowie auf der Straße vorteilhaft verstauen zu können, sind die Lagerachsen 48 , 50 in axialer Richtung 54 , 56 derselben translatorisch im Lagerrohr 52 verschiebbar gelagert und können ausgehend von ihrer dargestellten Abstützstellung in Richtung des Trans- portbehälters 10 verschoben werden . Zur Sicherung der Abstellmittel 20 , 22 in ihren j eweiligen Abstellpositionen sind in die Abstellmittel 20 , 22 ein- und aushängbare Querstreben 58 , 60 vorgesehen.

Die Trägereinheit 14 weist ferner drei im Wesentlichen gleichmäßig über den Umfang des Transportbehälters 10 verteilt angeordnete , von Ausnehmungen gebildete Lagermittel 32 , 34 , 36 auf , die zur Lagerung einer eine Förderschnecke umfassenden Befüllvorrichtung 38 vorgesehen sind (Figuren 2 und 5) . Es könnten j edoch auch mehr oder weniger Ausnehmungen vorgesehen sein . Der Transportbehälter 10 weist an seinen freien Enden, an seinen in Richtung der Längsachse 12 weisenden Seiten Öffnungen 78 zum Befüllen und Entleeren auf . Der Transportbehälter 10 ist dabei durch die Trägereinheit 14 bzw . durch deren Innenumfang und durch das Wälzlager 44 bzw . durch dessen Innenumfang hindurch befüllbar und entleerbar .

Beim Befüllen werden in die von Ausnehmungen gebildeten Lagermittel 32 , 34 , 36 Zuganker 62 , 64 der Befüllvorrichtung 38 eingehängt , über die beim Befüllen entstehende Zugkräfte von der Befüllvorrichtung 38 auf die Trägereinheit 14 und von der Trägereinheit 14 über das Wälzlager 44 , das Koppelmittel 24 und das Abstützmittel 46 auf den Transportbehälter 10 übertragen werden .

Zur weiteren Komprimierung des Füllguts innerhalb des Trans- portbehälters 10 weist derselbe an seinem Innenumfang eine

Transportwendel 40 auf . Alternativ könnte auch die Befüllvorrichtung 38 mit Haltehaken 76 an der Trägereinheit 14 gehalten sein, wie dies in Figur 2 angedeutet ist , oder es könnten auch Haltehaken vorgesehen sein, die in die Lagermittel 32 , 34 , 36 eingreifen .

Um den Transportbehälter 10 evakuieren zu können, ist im Bereich des freien Endes 18 ein Absaugstutzen 66 angeordnet , so dass eine Absaugvorrichtung vorteilhaft an der Trägereinheit 14 befestigt und über kurze Leitungen am Absaugstutzen 66 angeschlossen werden kann . Beim Evakuieren wird der Transportbehälter 10 an seinen freien Enden 18 , 18 ' mit nicht näher dargestellten Deckeln verschlossen . Ein Absaugstutzen könnte auch alternativ oder zusätzlich an einem den Transportbehäl- ter verschließenden Deckel angeordnet sein.

Bezugszeichen

10 Transportbehälter 52 Lagerrohr

12 Längsachse 54 Richtung

14 Trägereinheit 56 Richtung

16 Trägermittel 58 Querstrebe

18 Ende 60 Querstrebe

20 Abstellmittel 62 Zuganker

22 Abstellmittel 64 Zuganker

24 Koppelmittel 66 Absaugstutzen

26 Antriebsmittel 68 Versteifungsstrebe

28 Lagermittel 70 Versteifungsstrebe

30 Behälterantrieb 72 Versteifungsstrebe 32 Lagermittel 74 Versteifungsstrebe

34 Lagermittel 76 Haltehaken

36 Lagermittel 78 Öffnung

38 BefüllVorrichtung

40 Transportwendel 42 Versteifungsrippe 44 Wälzlager

46 Abstützmittel

48 Lagerachse

50 Lagerachse