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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/083895
Kind Code:
A1
Abstract:
Transport container (1), in particular vehicle body or receptacle, with a frame structure (2) enclosing a transport space, with a wall unit (3) which is connected to the frame structure (2) and which has a side wall (4), and with an opening device (9) for transferring the wall unit (3) between a closure position bearing on the frame structure (2), in which closure position a lateral loading opening (10) of the frame structure (2) is closed by the side wall (4), and an open position freeing the lateral loading opening (10), wherein the opening device (9) has a lifting arm (11) connected in a hinged manner to the wall unit (3). The lifting arm (11) is connected to the frame structure (3) via two pivot arms (14), wherein hinges (15) are provided between the pivot arms (14) and the lifting arm, and hinges (16) are provided between the pivot arms (14) and the frame structure (2), wherein the hinges (15) between the pivot arms (14) and the lifting arm (11) and the hinges (16) between the pivot arms (14) and the frame structure (2) are arranged at a distance from each other in each case.

Inventors:
STRASSER JOHANN SEN (AT)
KALKHOFER WOLFGANG (AT)
STRASSER JOHANN JUN (AT)
STRASSER WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/060075
Publication Date:
May 26, 2017
Filing Date:
October 14, 2016
Export Citation:
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Assignee:
STRASSER JOHANN SEN (AT)
KALKHOFER WOLFGANG (AT)
International Classes:
B65D88/12; B60J5/04
Foreign References:
EP2810898A12014-12-10
US20030127876A12003-07-10
DE102010051428A12012-05-24
DE20022677U12002-02-21
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Transportbehälter (1), insbesondere Fahrzeugaufbau oder Con¬ tainer, mit einem einen Transportraum einschließenden Rahmenaufbau (2), mit einer mit dem Rahmenaufbau (2) verbundenen Wandeinheit (3), welche eine Seitenwand (4) aufweist, und mit einer Öffnungseinrichtung (9) zum Überführen der Wandeinheit (3) zwischen einer am Rahmenaufbau (2) anliegenden Schließstellung, in welcher eine seitliche Ladeöffnung (10) des Rahmenaufbaus (2) durch die Seitenwand (4) verschlossen ist, und einer die seitli¬ che Ladeöffnung (10) freigebenden Offenstellung, wobei die Öffnungseinrichtung (9) einen gelenkig mit der Wandeinheit (3) verbundenen Hubarm (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubarm (11) über zwei Schwenkarme (14) mit dem Rahmenaufbau (3) verbunden ist, wobei Gelenke (15) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Hubarm (11) und Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen

(14) und dem Rahmenaufbau (2) vorgesehen sind, wobei die Gelenke

(15) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Hubarm (11) und die Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Rahmenaufbau (2) jeweils in einem Abstand zueinander angeordnet sind.

2. Transportbehälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Rahmenaufbau (2) im Wesentlichen in horizontaler Richtung, senkrecht zu deren Gelenkachsen voneinander beabstandet sind, wobei die Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Rahmenaufbau (2) vorzugsweise im Wesentlichen in derselben horizontalen Ebene angeordnet sind.

3. Transportbehälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau an einem Dachbereich (17) des Rahmenaufbaus (2) angeordnet sind.

4. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (15) zwischen den

Schwenkarmen (14) und dem Hubarm (11) und die Gelenke (16) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Rahmenaufbau (2) derart angeordnet sind, dass die Schwenkarme (14) bei der Überführung der Wandeinheit (3) von der Schließstellung in die Offenstellung ab- schnittsweise über Kreuz angeordnet sind.

5. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubarm (11) zwischen der

Schließstellung und der Offenstellung der Wandeinheit (3) um einen Winkel von mehr als 225° verschwenkbar ist.

6. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubarm (11) zwei in einem Win¬ kel, vorzugsweise in einem spitzen Winkel, zueinander angeordne¬ te Hubarmschenkel (18, 19) aufweist.

7. Transportbehälter (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Hubarmschenkel (18) mit den Schwenkarmen (14) und der andere Hubarmschenkel (19) mit der Wandeinheit (3), ins¬ besondere mit einem Seitenrand der Seitenwand (4), verbunden ist, wobei der mit der Wandeinheit (3) verbundene Hubarmschenkel (19) vorzugsweise eine größere Längserstreckung als der mit den Schwenkarmen (14) verbundene Hubarmschenkel (18) aufweist.

8. Transportbehälter (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Schwenkarm (14) am freien Ende des einen Hubarmschenkels (18) angelenkt ist, wobei der andere Schwenkarm (14) bevorzugt im Bereich eines die Hubarmschenkel (18, 19) mit¬ einander verbindenden Scheitels (20) des Hubarms (11) angelenkt ist .

9. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Hubarmschenkel (18) in der Schließstellung der Seitenwand im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene der Seitenwand (4) und der andere Hubarm¬ schenkel (19) im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungs¬ ebene der Seitenwand (4) angeordnet ist.

10. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (9) einen Antrieb (12), insbesondere einen Linearantrieb, vorzugsweise ei¬ nen Zylinder-Kolben-Antrieb, zur Drehmomentübertragung auf den Hubarm (11) aufweist.

11. Transportbehälter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12) am einen Ende um eines der Gelenke (15) zwischen den Schwenkarmen (14) und dem Hubarm (11) und am anderen Ende um ein Gelenk (16) am Rahmenaufbau (2) gelagert ist .

12. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (25) jeweils mit dem Rahmenaufbau (2) und der Wandeinheit (3) derart verbunden ist, dass das Federelement (25) in der Schließstellung und/oder in der Offenstellung der Wandeinheit (3) in einem gespannten Zustand vorliegt.

13. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4) zumindest ein oberes Seitenwandteil (5) und ein unteres Seitenwandteil (6) aufweist, wobei das obere Seitenwandteil (5) über eine Schwenk¬ achse (7) mit dem unteren Seitenwandteil (6) verbunden ist.

14. Transportbehälter (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand um eine ortsfeste Gelenkachse am Dach¬ bereich (17) des Rahmenaufbaus (2) schwenkbar gelagert ist.

15. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandeinheit (3) ein gelenkig mit der Seitenwand (4) verbundenes Dachelement (21) aufweist, welches in der Schließstellung der Wandeinheit (3) eine Dachöff¬ nung (22) des Rahmenaufbaus (2) abdeckt und die Dachöffnung (22) in der Offenstellung der Wandeinheit (3) freigibt.

16. Transportbehälter (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das obere (5) und untere Seitenwandteil (6) in der Of¬ fenstellung der Wandeinheit (3) in einer zusammengeklappten Stellung auf der von der seitlichen Ladeöffnung (10) abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus (2) angeordnet sind.

17. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4) in der Offen¬ stellung der Wandeinheit (3) zumindest teilweise, vorzugsweise um mehr als die halbe Höhe der Seitenwand (4), unterhalb des Dachbereichs (17) auf der von der seitlichen Ladeöffnung (10) abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus (2) angeordnet ist.

Description:
Transportbehälter

Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, insbesondere Fahrzeugaufbau oder Container, mit einem einen Transportraum einschließenden Rahmenaufbau, mit einer mit dem Rahmenaufbau verbundenen Wandeinheit, welche eine Seitenwand aufweist, und mit einer Öffnungseinrichtung zum Überführen der Wandeinheit zwischen einer am Rahmenaufbau anliegenden Schließstellung, in welcher eine seitliche Ladeöffnung des Rahmenaufbaus durch die Seitenwand verschlossen ist, und einer die seitliche Ladeöffnung freigebenden Offenstellung, wobei die Öffnungseinrichtung einen gelenkig mit der Wandeinheit verbundenen Hubarm aufweist.

Ein solcher Transportbehälter ist insbesondere aus der AT 509 550 Bl bekannt. Bei diesem Transportbehälter ist ein L-förmiger Lenker bzw. Hubarm vorgesehen, um die Seitenwand des Transportbehälters von der Schließ- in die Offenstellung zu führen. Der längere Schenkel des L-Lenkers ist an der Seitenwand schwenkbar gelagert, wohingegen der kürzere Schenkel des L-Lenkers an dem Rahmen des Transportbehälters angelenkt ist. Zur Unterstützung des Öffnungsvorgangs ist ein Linearantrieb vorgesehen, welcher im Scheitelbereich des L-förmigen Lenkers angreift. Diese Kine ¬ matik hat sich grundsätzlich sehr bewährt. Nachteiligerweise kann der Lenker bei der Überführung in die Offenstellung jedoch lediglich einen Winkel von im Wesentlichen 180° überstreichen.

Die EP 2 810 898 AI offenbart einen gattungsgemäßen Transportbehälter, bei welchem eine Verschwenkvorrichtung zur Verschwenkung einer Seitenwand um einen Rahmenaufbau vorgesehen ist. Die Ver ¬ schwenkvorrichtung weist ein Hubarmelement und eine Antriebseinheit auf. Zwischen dem Rahmenaufbau und dem Hubarmelement ist ein Anlenkelement vorgesehen, welches einerseits gelenkig mit dem Hubarmelement und andererseits gelenkig mit dem Rahmenaufbau verbunden ist. Die Antriebseinheit weist einen Linearantrieb auf, welcher über ein Kraftübertragungselement ein Drehmoment auf das Hubarmelement überträgt. Zu diesem Zweck ist das eine Ende des Kraftübertragungselements mit dem Hubarmelement und das andere Ende des Kraftübertragungselements mit dem Linearantrieb verbunden . Aus der US 2003/0127876 AI ist ein Fahrzeugaufbau mit einer zweiteiligen Seitenwand bekannt, welche in eine Offenstellung nach oben geschwenkt werden kann. Hierfür ist ein Linearantrieb vorgesehen, welcher an einem gekrümmten Schwenkarm angreift, der am einen Ende mit der Seitenwand verbunden ist. Am anderen Ende des gekrümmten Schwenkarms ist ein Verbindungsarm vorgesehen, welcher am Fahrzeugaufbau angelenkt ist.

Demnach stellt sich die Erfindung der Aufgabe, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen bzw. zu lindern. Die Erfindung hat daher insbesondere zum Ziel, einen Transportbehälter der eingangs angeführten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Seitenwand bei der Überführung in die Offenstellung mit konstruktiv einfachen Mitteln um einen größeren Schwenkwinkel verschwenkt werden kann.

Erfindungsgemäß ist der Hubarm über zwei Schwenkarme mit dem Rahmenaufbau verbunden, wobei Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm und Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau vorgesehen sind, wobei die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm und die Gelenke zwischen den

Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau jeweils in einem Abstand zuei ¬ nander angeordnet sind.

Demnach ist der Hubarm bzw. Lenker nicht direkt, sondern über ein Paar von Schwenkarmen am Rahmenaufbau des Transportbehälters angelenkt. Als Hubarm ist insbesondere ein starres, vorzugsweise längenunveränderliches Element vorgesehen, mit welchem während des Öffnungsvorgangs ein Drehmoment auf die Seitenwand übertra ¬ gen wird. Vorzugsweise sind die einen Enden der Schwenkarme über Gelenke mit dem Rahmenaufbau und die anderen Enden der Schwenk ¬ arme über Gelenke mit dem Hubarm verbunden. Die Gelenke der Schwenkarme auf Seite des Rahmenaufbaus sind während des Öff- nungs- bzw. Schließvorgangs bevorzugt ortsfest angeordnet. Die Gelenke der Schwenkarme auf Seite des Hubarms machen die

Schwenkbewegung des Hubarms mit. Der Hubarm ist gelenkig mit der Seitenwand, insbesondere mit einem Seitenrand der Seitenwand, verbunden. Durch die Lagerung des Hubarms mittels zweier

Schwenkarme wird der Hubarm entlang zweier Öffnungskurven präzise in Richtung der Offenstellung verschwenkt. Vorzugsweise sind genau zwei Schwenkarme zwischen dem Hubarm und dem Rahmenaufbau vorgesehen. Vorteilhafterweise kann der Hubarm zwischen der Schließ- und der Offenstellung um einen im Vergleich zum Stand der Technik größeren Schwenkwinkel von mehr als 180° verschwenkt werden, da die Lagerung des Hubarms über die Schwenkarme eine Kollision des Hubarms mit dem Rahmenaufbau bei einer Verschwen- kung von mehr als 180° zuverlässig verhindert. Demnach sind die Schwenkarme dazu eingerichtet, eine Verschwenkung des Hubarms von mehr als 180° freizustellen. Dadurch wird eine besonders platzsparende Anordnung der Seitenwand in der Offenstellung ermöglicht. Die erfindungsgemäße Öffnungseinrichtung zeichnet sich zudem durch eine besonders einfache, teilesparende und wartungs ¬ arme Ausgestaltung aus.

Die Gelenkachsen der Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau, die Gelenkachsen zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm und die Gelenkachsen zwischen dem Hubarm und der Seitenwand erstrecken sich vorzugsweise in Längsrichtung des Transportbehälters, welche bei einem Fahrzeugaufbau in Fahrtrichtung bei Geradeausfahrt verläuft.

Bevorzugt ist jeder Schwenkarm durch zwei idente, parallel zuei ¬ nander angeordnete Schwenkarmteile gebildet, welche mit den ge ¬ genüberliegenden Längsseiten des Hubarms gelenkig verbunden sind .

Für die Zwecke dieser Offenbarung beziehen sich die Orts- und Richtungsangaben, wie „seitlich", „vorne", „hinten", „unten", „oben", „horizontal" und „vertikal" auf den bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand des Transportbehälters.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante sind die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau im Wesentlichen in horizontaler Richtung, senkrecht zu deren Gelenkachsen voneinander beabstandet, wobei die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau vorzugsweise im Wesentlichen in derselben horizontalen Ebene angeordnet sind. Bei dieser Ausführung sind die Gelenke der Schwenkarme auf Seite des Rahmen ¬ aufbaus im Wesentlichen in Querrichtung, d.h. in Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Rahmenaufbaus , in einem Abstand zu- einander angeordnet. Somit werden die Gelenke der Schwenkarme auf Seite des Hubarms während der Überführung der Wandeinheit von der Schließ- in die Offenstellung entlang zweier verschiedener Kurvenbahnen, insbesondere Kreisbahnen, verschwenkt. Dabei wird der Endbereich des Hubarms auf Seite des Rahmenaufbaus mit ¬ tels der Schwenkarme abschnittsweise vom Dachbereich abgehoben. Dadurch kann erreicht werden, dass der Hubarm ausgehend von der Schließstellung um einen Winkel von mehr als 180° in die Offenstellung der Wandeinheit verschwenkbar ist.

Zur Anlenkung des Hubarms ist es günstig, wenn die Gelenke zwi ¬ schen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau an einem Dachbereich des Rahmenaufbaus angeordnet sind. Demnach sind die Schwenkarme im oberen Bereich des Rahmenaufbaus an diesem angelenkt.

Um eine sichere Führung des Hubarms zwischen der Schließstellung und der Offenstellung zu gewährleisten, ist es günstig, wenn die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm und die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau derart angeordnet sind, dass die Schwenkarme bei der Überführung der Wandeinheit von der Schließstellung in die Offenstellung abschnittsweise über Kreuz angeordnet sind. Bei dieser Ausführung kreuzen sich die Schwenkarme zumindest während eines Abschnitts des Öffnungs ¬ bzw. Schließvorgangs der Wandeinheit.

Die Schwenkarme können annähernd dieselbe Länge aufweisen. Die Länge bezieht sich hierbei jeweils auf den Abstand zwischen dem Gelenk am Rahmenaufbau und dem Gelenk am Hubarm jedes Schwenkarms. Zudem können die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm einerseits und die Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmenaufbau andererseits annähernd in dem selben Abstand zueinander angeordnet sind.

Zur Erzielung eines vergleichsweise großen Öffnungswinkels der Seitenwand ist es günstig, wenn der Hubarm zwischen der Schließ ¬ stellung und der Offenstellung der Wandeinheit um einen Winkel von mehr als 225° verschwenkbar ist.

Zur Übertragung von Drehmomenten auf den Hubarm und auf damit verbundene Seitenwand ist es günstig, wenn der Hubarm zwei in einem Winkel, vorzugsweise in einem spitzen Winkel, zueinander angeordnete Hubarmschenkel aufweist. Bei dieser Ausführungsvari ¬ ante ist der Hubarm im Wesentlichen L-förmig ausgebildet. Die Hubarmschenkel sind vorzugsweise unbeweglich miteinander verbun ¬ den, so dass der Winkel zwischen den Hubarmschenkeln während der Überführung von der Schließ- in die Offenstellung konstant ist. Die Ausbildung des Hubarms mit zwei Hubarmschenkeln ermöglicht eine stabile Anlenkung des Hubarms über die einen Enden der Schwenkarme, welche an den anderen Enden am Rahmenaufbau gelen ¬ kig gelagert sind.

Zur Erzielung vorteilhafter Hebelverhältnisse bei der Verschwen- kung der Seitenwand ist es günstig, wenn der eine Hubarmschenkel mit den Schwenkarmen und der andere Hubarmschenkel mit der Wand ¬ einheit, insbesondere mit einem Seitenrand der Seitenwand, ver ¬ bunden ist, wobei der mit der Wandeinheit verbundene Hubarm ¬ schenkel vorzugsweise eine größere Längserstreckung als der mit den Schwenkarmen verbundene Hubarmschenkel aufweist.

Zur Führung des Hubarms zwischen der Schließstellung und der Of- fenstellung ist der eine Schwenkarm bevorzugt am freien Ende des einen Hubarmschenkels angelenkt, wobei der andere Schwenkarm be- vorzugt im Bereich eines die Hubarmschenkel miteinander verbin- denden Scheitels des Hubarms angelenkt ist. Bei dieser Ausfüh- rung wird das freie Ende des einen Hubarmschenkels mittels des einen Schwenkarms entlang einer ersten Kurvenbahn, insbesondere Kreisbahn, geführt. Der andere Schwenkarm greift im Wesentlichen am Scheitel zwischen den Hubarmschenkeln an, so dass der Schei- tel des Hubarms entlang einer zweiten Kurvenbahn, insbesondere Kreisbahn, geführt wird.

Die Kraftübertragung auf die Wandeinheit kann verbessert werden, indem der eine Hubarmschenkel in der Schließstellung der Seitenwand im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene der Seitenwand und der andere Hubarmschenkel im Wesentlichen senk ¬ recht zur Haupterstreckungsebene der Seitenwand angeordnet ist.

Zum selbsttätigen Öffnen bzw. Schließen des Transportbehälters ist es günstig, wenn die Öffnungseinrichtung einen Antrieb, ins ¬ besondere einen Linearantrieb, vorzugsweise einen Zylinder- Kolben-Antrieb, zur Drehmomentübertragung auf den Hubarm aufweist.

Hinsichtlich der Kraftübertragung auf den Hubarm ist es günstig, wenn der Antrieb am einen Ende um eines der Gelenke zwischen den Schwenkarmen und dem Hubarm und am anderen Ende um ein Gelenk am Rahmenaufbau gelagert ist. Das Gelenk am Rahmenaufbau ist vor ¬ zugsweise ortsfest. Vorzugsweise greift der Antrieb im Bereich des Scheitels des Hubarms an.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung ist ein Federelement jeweils mit dem Rahmenaufbau und der Wandeinheit derart verbunden, dass das Federelement in der Schließstellung und/oder in der Offenstellung der Wandeinheit in einem gespannten Zustand vorliegt. Das eine Ende des Federelements kann über ein Gelenk mit dem Rahmenaufbau, das andere Ende des Federelements über ein weiteres Gelenk mit der Wandeinheit, insbesondere mit der Sei ¬ tenwand, verbunden sein. Durch die Anordnung des Federelements kann das Gewicht der Wandeinheit dazu genutzt werden, das Fe ¬ derelement in der Schließstellung bzw. in der Offenstellung im gespannten Zustand anzuordnen, in welchem Federenergie in dem Federelement gespeichert ist. Zu Beginn des Öffnungsvorgangs bzw. zu Beginn des Schließvorgangs wird das Federelement entlas ¬ tet, so dass die Federenergie zur Unterstützung des Öffnungs ¬ bzw. Schließvorgangs genutzt werden kann. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Federelement sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung im gespannten Zustand angeordnet ist. Bei dieser Ausführung wird das Federelement ausgehend von der Schließstellung zunehmend entlastet, bis das Federelement in ei ¬ ner Zwischenstellung der Wandeinheit im entlasteten Zustand vorliegt. Danach wird das Federelement wieder belastet, so dass das Federelement in der Offenstellung der Seitenwand wiederum im gespannten Zustand vorliegt. Durch das Federelement wird während der Überführung von der Schließ- in die Offenstellung und umgekehrt in den Phasen höchster Belastung Federenergie zur Verfügung gestellt. Vorzugsweise ist das Federelement als Druckfeder ausgebildet, welche auf Druck belastet wird. Beispielsweise kann die Druckfeder eine Schraubendruckfeder sein. Im gespannten Zustand ist die Schraubendruckfeder komprimiert. Wenn der Transportbehälter quaderförmig mit zwei Längsseiten, einer Oberseite, einer Unterseite und gegenüberliegenden Stirnseiten ausgebildet ist, kann das Federelement in einer bevorzug ¬ ten Ausführung an der einen Stirnseite des Transportbehälters und die zuvor beschriebene Öffnungseinrichtung an der anderen Stirnseite des Transportbehälters angeordnet sein. Im Fall eines Fahrzeugaufbaus ist das Federelement, in Fahrtrichtung gesehen, bevorzugt an der Vorderseite des Rahmenaufbaus angeordnet.

Aus Platzgründen sowie zur Reduktion der beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang auftretenden Lasten ist es von Vorteil, wenn die Seitenwand zumindest ein oberes Seitenwandteil und ein unteres Seitenwandteil aufweist, wobei das obere Seitenwandteil über ei ¬ ne Schwenkachse mit dem unteren Seitenwandteil verbunden ist. Die Schwenkachse zwischen dem oberen und unteren Seitenwandteil verläuft vorzugsweise in Längsrichtung des Transportbehälters.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante ist die Sei ¬ tenwand um eine ortsfeste Gelenkachse am Dachbereich des Rahmen ¬ aufbaus schwenkbar gelagert. Bei dieser Ausführung birgt die zu ¬ vor erläuterte Führung des Hubarms mittels der Schwenkarme den Vorteil, dass die Seitenwandteile in der Offenstellung oberhalb des Dachbereichs des Rahmenaufbaus in einem spitzen Winkel dazu angeordnet werden können. Bei einer zweiteiligen Ausführung der Seitenwand sind die Seitenwandteile in der Offenstellung in ei ¬ nem zusammengeklappten Zustand oberhalb des Dachbereichs des Rahmenaufbaus angeordnet.

Für die Zwecke dieser Offenbarung sind als „ortsfeste" Schwenkoder Gelenkachsen solche Achsen zu verstehen, die während des Öffnungs- bzw. Schließvorgangs abgesehen von ihrer Lagerfunktion unbeweglich angeordnet sind.

Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausführungsvariante weist die Wandeinheit ein gelenkig mit der Seitenwand verbundenes Da ¬ chelement auf, welches in der Schließstellung der Wandeinheit eine Dachöffnung des Rahmenaufbaus abdeckt und die Dachöffnung in der Offenstellung der Wandeinheit freigibt. Bei dieser Aus ¬ führung weist die Wandeinheit daher nicht nur eine Seitenwand zur wahlweisen Freigabe einer seitlichen Ladeöffnung, sondern zudem ein Dachelement zur wahlweisen Freigabe einer dachseitigen Ladeöffnung auf. Die seitliche Ladeöffnung und die dachseitige Ladeöffnung erstrecken sich großflächig zwischen Rahmenelementen des Rahmenaufbaus. Das Dachelement ist über ein Gelenk ver ¬ schwenkbar mit der Seitenwand verbunden. Die Gelenkachse zwi ¬ schen dem Dachelement und der Seitenwand erstreckt sich vorzugs ¬ weise in Längsrichtung des Rahmenaufbaus. Durch die gelenkige Verbindung zwischen dem Dachelement und der Seitenwand wird das Dachelement gemeinsam mit der Seitenwand von der Schließ- in die Offenstellung gebracht. In der Offenstellung kann der Transportbehälter über die Dachöffnung und die seitliche Ladeöffnung beladen werden. Das Dachelement kann einteilig ausgebildet sein. Alternativ kann das Dachelement ein erstes und ein zweites Dach ¬ teil aufweisen.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das obere und untere Seiten- wandteil in der Offenstellung der Wandeinheit in einer zusammengeklappten Stellung auf der von der seitlichen Ladeöffnung abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus angeordnet sind. Vorzugs ¬ weise sind die Seitenwandteile in der Offenstellung neben dem Rahmenaufbau, d.h. nicht überlappend mit der Dachöffnung, ange ¬ ordnet. Vorteilhafterweise kann so eine großflächige Dachöffnung freigegeben werden, wobei die Seitenwand die Beladung des Trans ¬ portbehälters nicht behindert.

Wenn die Seitenwand in der Offenstellung der Wandeinheit zumindest teilweise, vorzugsweise um mehr als die halbe Höhe der Sei ¬ tenwand, unterhalb des Dachbereichs auf der von der seitlichen Ladeöffnung abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus angeordnet ist, kann die Gesamthöhe des Transportbehälters in der Offen ¬ stellung wesentlich reduziert werden. Dies hat beispielsweise den Vorteil, dass der Transportbehälter in der Offenstellung der Wandeinheit einfacher und selbst bei beschränkter Höhe des Transportwegs bewegt werden kann. Zudem können die Lasten auf die Öffnungseinrichtung in der Offenstellung reduziert werden. Bevorzugt ist die Seitenwand, bezogen auf deren Zustand in der Offenstellung, um mehr als deren halbe Höhe, definiert als Er- streckung in vertikaler Richtung, unterhalb der Oberseite des Rahmenaufbaus angeordnet. Je nach Ausführung kann die Seitenwand bzw. können die Seitenwandteile in der Offenstellung im Wesent- liehen senkrecht oder in einem Winkel zur Vertikalen angeordnet sein .

Die Erfindung wird nachstehend anhand in der Zeichnung darge ¬ stellter Ausführungsbeispiele, auf die sie jedoch nicht be ¬ schränkt ist, weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1, 2 Ansichten eines Transportbehälters mit einer Wandeinheit gemäß einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsvariante in der Schließstellung;

Fig. 3 eine Detailansicht eines oberen Eckbereichs des Trans ¬ portbehälters gemäß Fig. 1, 2 in der Schließstellung;

Fig. 4, 5 Ansichten des Transportbehälters gemäß Fig. 1 bis 3 in einer ersten Zwischenstellung beim Überführen der Wandeinheit von der Schließstellung in die Offenstellung;

Fig. 6 eine Ansicht des Transportbehälters gemäß Fig. 1 bis 5 in einer zweiten Zwischenstellung, welche beim Öffnungsvorgang auf die erste Zwischenstellung folgt;

Fig. 7 eine Ansicht des Transportbehälters gemäß Fig. 1 bis 5 in einer dritten Zwischenstellung, welche beim Öffnungsvorgang auf die zweite Zwischenstellung folgt;

Fig. 8 eine Ansicht des Transportbehälters gemäß Fig. 1 bis 5 in einer vierten Zwischenstellung, welche beim Öffnungsvorgang auf die dritte Zwischenstellung folgt;

Fig. 9 bis 11 Ansichten des Transportbehälters gemäß Fig. 1 bis 8 in der Offenstellung;

Fig. 12 eine Ansicht eines Transportbehälters gemäß einer zwei ¬ ten erfindungsgemäßen Ausführungsvariante in der Schließstel ¬ lung;

Fig. 13, 14 Ansichten des Transportbehälters gemäß Fig. 12 in aufeinanderfolgenden Zwischenstellungen; Fig. 15, 16 Ansichten des Transportbehälters gemäß Fig. 12 bis 14 in der Offenstellung;

Fig. 17 eine Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführung des Transportbehälters in einer Zwischenstellung zwischen der Schließ- und der Offenstellung; und

Fig. 18 eine Ansicht des Transportbehälters gemäß Fig. 17 in der Offenstellung .

In Fig. 1 bis 10 ist schematisch ein im Wesentlichen quaderförmiger Transportbehälter 1 gezeigt, der insbesondere als Fahrzeugaufbau für einen Lastkraftwagen (nicht gezeigt) ausgebildet ist. Der Transportbehälter 1 weist einen in den Zeichnungen lediglich schematisch veranschaulichten Rahmenaufbau 2 mit horizontal und vertikal angeordneten Rahmenteilen auf. Der Rahmenaufbau 2 des Transportbehälters 1 schließt einen Transportraum zur Aufbewahrung von Transportgut ein. Der Rahmenaufbau 2 ist mit einer Wandeinheit bzw. einem Wandaufbau 3 verbunden, welcher eine Seitenwand 4 aufweist. Die Seitenwand 4 besteht aus einem oberen Seitenwandteil 5 und einem unteren Seitenwandteil 6, wo ¬ bei das obere Seitenwandteil 9 über eine (bezogen auf die Be ¬ triebsstellung) im Wesentlichen horizontale Schwenkachse 7 mit dem unteren Seitenwandteil 6 verbunden ist. Das untere Ende des unteren Seitenwandteils 6 kann über eine (nicht gezeigte) Lenk ¬ einrichtung mit dem Rahmenaufbau verbunden sein. Das obere Seitenwandteil 5 und das untere Seitenwandteil 6 sind jeweils als vollflächige Paneele ausgebildet. Darüber hinaus ist das obere Seitenwandteil 5 über eine ortsfeste Schwenkachse 8 schwenkbar am Rahmenaufbau 2 gelagert. Die ortsfeste Schwenkachse 8 er ¬ streckt sich in einer horizontalen Ebene in Längsrichtung des Transportbehälters 1.

Wie aus Fig. 1, 2 weiters ersichtlich, ist zudem eine Öffnungs ¬ einrichtung 9 zum Überführen der Wandeinheit 3 zwischen einer flach am Rahmenaufbau 2 anliegenden Schließstellung (vgl. Fig. 1, 2), in welcher eine seitliche Ladeöffnung 10 des Rahmenauf ¬ baus 2 durch die Seitenwand 4 verschlossen ist, und einer die seitliche Ladeöffnung 10 freigebenden Offenstellung (vgl. Fig. 9, 10) vorgesehen. Die Öffnungseinrichtung 9 weist einen Hubarm 11 auf, welcher gelenkig an einem Seitenrand der Seitenwand 4 gelagert ist. Darüber hinaus weist die Öffnungseinrichtung 9 ei ¬ nen Antrieb 12 zur Drehmomentübertragung auf den Wandaufbau 3 auf. Der Antrieb 10 ist als Linearantrieb in Form eines hydrau ¬ lischen oder pneumatischen Zylinder-Kolben-Antriebs ausgebildet. Der Antrieb 12 ist am einen Ende um eine ortsfeste Schwenkachse

13 verschwenkbar am Rahmenaufbau 2 gelagert. Am anderen Ende greift der Antrieb 12 am Hubarm 11 an.

Wie aus Fig. 1 bis 10 ersichtlich, ist der Hubarm 11 mittels eines Paars von Schwenkarmen 14 mit dem Rahmenaufbau 2 verbunden, mit welchen der Hubarm 11 während der Öffnungs- bzw. Schließbe ¬ wegung der Wandeinheit 3 derart geführt wird, dass der Hubarm 11 und damit die Seitenwand 4 um mehr als 180° verschwenkt werden kann. In der gezeigten Ausführung ist der Hubarm 11 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung der Wandeinheit 3 um einen Winkel von mehr als 245° verschwenkbar. Zu diesem Zweck ist der Hubarm 11 über Gelenke 15 gelenkig mit den einen Enden der

Schwenkarme 14 verbunden, deren andere Enden über ortsfeste Ge ¬ lenke 16 gelenkig mit dem Rahmenaufbau 2 verbunden sind.

Wie aus Fig. 1 bis 10 weiters ersichtlich, sind die Gelenke 15 zwischen den Schwenkarmen 14 und dem Hubarm 11 einerseits und die Gelenke 16 zwischen den Schwenkarmen 14 und dem Rahmenaufbau 2 andererseits jeweils in einem Abstand zueinander angeordnet. Die Gelenke 16 zwischen den Schwenkarmen 14 und dem Rahmenaufbau 2 sind im Wesentlichen in derselben horizontalen Ebene, senkrecht zur Längsrichtung des Transportbehälters 1 voneinander be ¬ abstandet. In der gezeigten Ausführung befinden sich die ortsfesten Gelenke 16 der Schwenkarme 14 auf Seite des Rahmenaufbaus 2 an einem Dachbereich 17 des Rahmenaufbaus 2.

Wie aus Fig. 1 bis 10 weiters ersichtlich, bilden die Schwenkarme 14 zusammen ein Gestänge, mit welchem der Hubarm 11 beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang entlang zweier Kreisbahnen geführt wird, um eine Kollision mit dem Dachbereich 17 des Rahmenaufbaus 2 zu verhindern. Die Gelenke 16 der Schwenkarme 14 am Rahmenauf ¬ bau 2 sind derart voneinander beabstandet, dass die Schwenkarme

14 in einer Zwischenstellung zwischen der Schließ- und der Offenstellung der Wandeinheit 3 über Kreuz angeordnet sind. Wie aus Fig. 1 bis 10 weiters ersichtlich, weist der Hubarm 11 zwei in einem spitzen Winkel zueinander angeordnete Hubarmschenkel 18, 19 auf, so dass ein L-förmiger Hubarm 11 gebildet wird. Der Hubarmschenkel 18 ist an den Schwenkarmen 14 angelenkt. Der Hubarmschenkel 19 ist gelenkig mit dem Seitenrand der Seitenwand 4 verbunden. In der gezeigten Ausführung ist der mit der Wandeinheit 3 verbundene Hubarmschenkel 19 um ein Mehrfaches länger als der mit den Schwenkarmen 14 verbundene Hubarmschenkel 18. In der Schließstellung der Seitenwand 4 ist der Hubarmschenkel 19 im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene der Seiten ¬ wand 4, d.h. im Wesentlichen vertikal, und der Hubarmschenkel 18 im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Seiten ¬ wand 4, d.h. im Wesentlichen horizontal, angeordnet.

Wie aus Fig. 1 bis 10 weiters ersichtlich, ist einer der

Schwenkarme 14 am freien Ende des Hubarmschenkels 18 angelenkt. Der weitere Schwenkarm 14 ist im Bereich eines die Hubarmschenkel 18 miteinander verbindenden Scheitels 20 des Hubarms 11 angelenkt. In der gezeigten Ausführung ist der Antrieb 12 am einen Ende um das Gelenk 15 am Scheitel 20 des Hubarms 11 und am ande ¬ ren Ende um das Gelenk 13 am Rahmenaufbau 2 verschwenkbar gelagert .

In den Fig. 12 bis 16 ist eine alternative Ausgestaltung des Transportbehälters 1 gezeigt, wobei nachstehend lediglich auf die Unterschiede zur Ausführungsform der Fig. 1 bis 11 einzuge ¬ hen ist.

Beim Transportbehälter 1 der Fig. 12 bis 16 weist die Wandeinheit 3 ein gelenkig mit der Seitenwand 4 verbundenes Dachelement 21 auf. In der gezeigten Ausführung ist das Dachelement 21 einteilig ausgebildet. Das Dachelement 21 kann jedoch ein erstes und ein zweites Dachteil aufweisen, welche gelenkig miteinander verbunden sind (nicht gezeigt) . In der Schließstellung der Wandeinheit 3 gemäß Fig. 12 ist das Dachelement 21 im Wesentlichen horizontal angeordnet, wobei eine oberseitige, in horizontaler Ebene erstreckte Dachöffnung 22 des Rahmenaufbaus 2 abgedeckt ist. In der Offenstellung der Wandeinheit 3 (vgl. Fig. 15, 16) liegt die Dachöffnung 22 frei, so dass der Transportbehälter 1 einerseits über die seitliche Ladeöffnung 10 und andererseits über die Dachöffnung 22 beladen werden kann.

In der gezeigten Ausführung weist einer der Schwenkarme 14 auf der vom Hubarm 11 abgewandten Seite des Gelenks 16 am Rahmenaufbau 2 einen Anlenkabschnitt 23 auf, welcher über ein Gelenk 24 mit dem Antrieb 12 verbunden ist. Somit wird vom Antrieb 12 über den Schwenkarm 14 mit dem Anlenkabschnitt 23 ein Drehmoment auf den Hubarm 11 übertragen, welcher an der Seitenwand 4 angelenkt ist. Bei dieser Ausführung erfolgt daher eine indirekte Kraft ¬ übertragung von dem Antrieb 12 über den Schwenkarm 14 mit dem Anlenkabschnitt 23 auf den Hubarm 11.

Wie aus Fig. 18, 19 ersichtlich, sind das obere 5 und untere Seitenwandteil 6 in der Offenstellung der Wandeinheit in einer zusammengeklappten, d.h. flach aufeinanderliegenden, Stellung auf der von der seitlichen Ladeöffnung 10 abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus 2 angeordnet. Die Seitenwand 4 befindet sich in der Offenstellung der Wandeinheit 3 teilweise, insbesondere um mehr als die halbe Höhe, unterhalb des Dachbereichs 17 auf der von der seitlichen Ladeöffnung 10 abgewandten Längsseite des Rahmenaufbaus 2.

In den Fig. 17, 18 ist eine weitere Aus führungs form des Transportbehälters 1 gezeigt, wobei nachstehend lediglich die Unter ¬ schiede zur Aus führungs form der Fig. 1 bis 11 erläutert werden sollen. Bei der Ausführung der Fig. 16, 17 ist ein Federelement 25 gelenkig zwischen dem Rahmenaufbau 2 und der Wandeinheit 3 angeordnet. Das Federelement 25 wird bei Erreichen der Schließ ¬ stellung gespannt, so dass die gespeicherte Energie für die Ein ¬ leitung des Öffnungsvorgangs zur Verfügung steht. Dementspre ¬ chend wird das Federelement 25 bei Erreichen der Offenstellung (vgl. Fig. 18) gespannt, so dass die gespeicherte Energie für die Einleitung des Schließvorgangs zur Verfügung steht. Als Fe ¬ derelement 25 ist in der gezeigten Ausführung eine Druckfeder vorgesehen, welche durch eine Schraubenfeder gebildet ist. Das Federelement 25 ist an der vorderen Stirnseite des Transportbe ¬ hälters 1 angeordnet. Die Öffnungseinrichtung ist an der hinte ¬ ren Stirnseite des Transportbehälters 1 angeordnet.