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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORTING ELEMENT FOR ACCOMMODATING AND TRANSPORTING SPHERICAL, CYLINDRICAL OR EGG-SHAPED ARTICLES, AND COOKING APPLIANCE, PASTEURIZER OR COOLING UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/097156
Kind Code:
A1
Abstract:
A transporting element for accommodating and for transporting spherical, cylindrical or egg-shaped articles, in particular foodstuffs, in particular eggs, along a conveying route, having a plurality of mounts arranged one beside the other along the longitudinal extent, wherein the transporting element is designed in the form of a channel-like body (1) with an accommodating space (2) which is curved in the form of part of a circle, as seen in cross section, and encloses an angle (α) of at least 180°, wherein the mounts are designed in the form of slot-form apertures (3) in that region of the channel-like body (2) which is curved in the form of part of a circle, said apertures extending parallel to one another, and transversely to the longitudinal extent of the channel-like body (2), as far as longitudinal crosspieces (5) on either side, these forming a respective longitudinal periphery.

Inventors:
BERGMEIER GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/079006
Publication Date:
July 02, 2015
Filing Date:
December 22, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BERGMEIER GERD (DE)
International Classes:
A01G9/14; B65G17/16; A22C11/00; B65B23/02; B65G17/06; B65G17/12; B65G17/36; B65G47/24; B65G49/05; E04D13/064
Foreign References:
US6419968B12002-07-16
DE60009458T22005-03-03
DE69836505T22007-07-19
DE10010629A12001-09-13
US1445277A1923-02-13
DE102004012348A12005-09-29
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Transportelement zur Aufnahme und zum Transport von kugel- zylinder- oder eiförmigen Gegenständen, insbesondere Lebensmitteln, insbesondere Eiern, entlang einer Beförderungsstrecke, aufweisend mehrere in Längserstreckung nebeneinander angeordnete Lagerstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement als rinnenförmiger Körper (1 ) ausgebildet ist, mit einem im Querschnitt teil kreisförmig gebogenen, einen Winkel (a) von mindestens 180° einschließenden Aufnahmeraum (2), wobei die Lagerstellen als schlitzförmige Ausnehmungen (3) im teilkreisförmig gebogenen Bereich des rinnenförmigen Körpers (2) ausgebildet sind, die sich parallel zueinander und quer zur Längserstreckung des rinnenförmigen Körpers (2) beidseits bis zu einen jeweiligen Längsrand bildenden Längsstegen (5) erstrecken.

Transportelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausnehmungen (3) sich über einen Winkelbereich von 150° bis 190° erstrecken.

Transportelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Längsstege (5) zumindest teilweise eben ausgebildet ist.

Transportelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Längsstege (5) entlang seiner Außenlängskante von dem Aufnahmeraum (2) weg umgebogen ausgebildet ist.

Transportelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten Montageelemente (9) zur schwenkbaren Lagerung des Transportelements um eine zur Längsachse des Transportelements parallele Schwenkachse vorgesehen sind.

Transportelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement einteilig ausgebildet ist.

7. Transportelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement aus einem Edelstahlblech angefertigt ist. 8. Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät, aufweisend einen Koch-, Pasteurisieroder Kühlraum, in dem eine Förderstrecke angeordnet ist, entlang der ein zu beförderndes kugel-, zylinder- oder eiförmiges Lebensmittel insgesamt horizontal fortschreitend, dabei aber mäanderförmig auf - und ab - auf in der Förderstrecke montierten Transportelementen transportierbar ist, da- durch gekennzeichnet, dass jedes der Transportelemente gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist und um eine quer zur Förderrichtung ausgerichtete Schwenkachse um etwa 180° schwenkbar gelagert ist.

Description:
Transportelement zur Aufnahme und Transport von kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände und Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportelement zur Aufnahme und zum Transport von kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände, insbesondere Lebensmitteln, insbesondere Eiern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät.

Gattungsgemäße Transportelemente werden insbesondere in Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgeräten zum Befördern von Eiern entlang einer Beförderungs- strecke durch das Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät eingesetzt. Die Beförderungsstrecke innerhalb des Pasteurisier- oder Kühlgerätes ist dabei üblicher Weise so ausgelegt, dass aufgrund der notwendigen Behandlungsdauer, beispielsweise beim Pasteurisieren mit auf etwa 60°C erhitztem Wasser, mit dem die Eier besprüht werden, die Förderstrecke mäanderförmig ausgelegt ist, um den horizontal zurückgelegten Förderweg möglichst kurz zu halten und das Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät möglichst kompakt gestalten zu können.

Ein Pasteurisierverfahren sowie ein zur Ausführung desselben ausgelegtes Pasteurisiergerät ist beispielsweise in der DE 10 2004 012 348 A1 beschrieben. Bei dem dort beschriebenen Verfahren und der dort beschriebenen Pasteurisiervorrichtung werden die zu pasteurisierenden Eier in Reihen nebeneinander liegend längs der Förderstrecke transportiert. Dazu werden üblicher Weise Transportelemente eingesetzt, die die Eier in ihrer Position in oder auf dem Transportelement fixieren.

Wichtig bei dieser Fixierung ist, dass die von etwaigen Fixierelementen verdeckte Eierschalenfläche möglichst klein gehalten wird, um eine möglichst großflächige Besprühung der Eier mit dem erhitzten Wasser erreichen zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Transportelement zur Aufnahme und zum Transport solcher kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände, insbesondere Lebensmitteln, wie insbesondere Eier, entlang einer Beförderungs- strecke bereitzustellen, mit dem insbesondere die benetzbare Außenfläche der kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände weiter erhöht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Transportelement zur Aufnahme und zum Trans- port von kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenständen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Transportelement ist als rinnenförmiger Körper ausgebildet, mit einem im Querschnitt teil kreisförmig gebogenen, einen Winkel von mindestens 180° einschließenden Aufnahmeraum zur Aufnahme der kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände, wobei die Lagerstellen, in denen die kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände aufnehmbar sind, als schlitzförmige Ausnehmungen in teil kreisförmig gebogenem Bereich des rinnenförmigen Körpers ausgebildet sind. Die schlitzförmige Ausnehmungen erstrecken sich dabei parallel zueinander und quer zur Längserstreckung des rinnenförmigen Körpers beidseits bis zu einer jeweiligen Längsrand bildenden Längsstegen.

Mit einem derart ausgebildeten Transelement ist es ermöglicht, die kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände, insbesondere Eier, beim Durchfahren durch die Beförderungsstrecke vollflächig behandeln zu können, insbesondere im Falle des Einsatzes in einem Pasteurisiergerät vollflächig mit auf etwa 60°C erhitztem Wasser zu besprühen, da es mit diesem Transportelement ermöglicht ist, auf der mäanderförmig gestalteten Beförderungsstrecke das Transportelement um 180° aus einer ersten Position, beispielsweise in einem Anstiegsbereich der Beförderungsstrecke, in eine zweite Position in einem Abstiegsbereich der Beförderungsstrecke zu verschwenken, so dass ein lose in einer schlitzförmigen Ausnehmung des Transportelements einliegendes Ei entlang des Schlitzes mit der Schwenkbewegung einhergehend innerhalb des Schlitzes seine Position verändert. Dadurch ändert sich auch der Auflagebe- reich des Eis auf dem Transportelement dergestalt, dass beim Durchlauf des Eies entlang der Beförderungsstrecke eine Benetzung der gesamten Oberfläche des Eies mit erhitztem Wasser ermöglicht ist.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- Sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante erstrecken sich die Ausnehmungen über einen Winkelbereich von 150° bis 190°, so dass das kugel- oder eiförmige Lebensmittel stets teilweise in die schlitzförmige Ausnehmung eintaucht und so in der zugeordneten Lagerstelle auch während oder nach dem Verschwenken des Transportelements verbleibt. Bevorzugt ist mindestens einer der den Längsrand bildenden Längsstege des rinnenförmigen Körpers zumindest teilweise nicht gekrümmt, sondern eben ausgebildet.

Zur Erhöhung der Stabilität des Transportelements in dessen Längsrichtung ist besonders bevorzugt mindestens eine der Längsstege entlang seiner Außen- längskante von dem Aufnahmeraum weg umgebogen ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung sind an den Stirnseiten des Transportelements bevorzugt Montageelemente zur verschwenkbaren Lagerung des Transportelements um eine zur Längsachse des Transportelements parallele Schwenkachse vorgesehen. Mithilfe dieser Montageelemente lassen sich die Transportelemente in einfacher Weise an dafür vorgesehenen Stegen befestigen, die von einem Antriebsmittel, wie beispielsweise einer Kette, entlang der Förderstrecke bewegbar sind und so die Transportelemente durch die Förderstrecke mitnehmen.

Zur einfacheren Handhabung, insbesondere Montage, aber auch Reinigung der Transportelemente sind diese besonders bevorzugt einteilig und insbesondere aus einem Edelstahlblech angefertigt ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerät, das einen Koch-, Pasteurisier- oder Kühlraum aufweist, in dem eine Förderstrecke angeordnet ist, entlang der zu befördernde kugel- oder eiförmige Lebensmittel, insbesondere Eier, insgesamt horizontal fortschreitend, dabei aber mäanderförmig auf und ab auf in der Förderstrecke montierten Transportelementen transportierbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Transportelemente wie oben beschrieben ausgebildet sind und um eine quer zur Förderrichtung ausgerichtete Schwenkachse um etwa 180° schwenkbar gelagert sind. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Transportelements anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante

findungsgemäßen Transportelements, Figur 2 eine Seitenansicht auf das Transportelement aus Figur 1 in einer

Schwenkposition,

Figur 3 eine Seitenansicht des Transportelements mit Darstellung der schlitzförmigen Ausnehmungen und Querstege,

Figur 4 eine Querschnittsansicht des Transportelements durch einen mit

IV in Figur 3 markierten Schnitt und

Figur 5 eine Ansicht auf eine der Stirnseite des in Figur 3 gezeigten

Transportelements.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Transportelement, Querstege, Längsstege, Montageelement, Ausnehmungen und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern. Desweiteren wird in der nachfolgenden Figurenbeschreibung des Transportelements sowie des Koch-, Pasteurisier- oder Kühlgerätes die Erfindung überwiegend am Beispiel des Einsatzes eines solchen Transportelements in einem Pasteurisiergerät erläutert. Dies ist jedoch keinesfalls als Beschränkung auf einen solchen Einsatz zu verstehen.

In den Figuren 1 bis 5 ist mit dem Bezugszeichen insgesamt eine Ausführungsvariante eines als rinnenförmiger Körper 1 ausgebildetes erfindungsgemäßen Transportelements bezeichnet.

Wie besonders gut in Figur 1 erkennbar ist, bildet ein teil kreisförmig gebogener Boden dieses rinnenförmigen Körpers 1 einen Aufnahmeraum zur Aufnahme der kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände, insbesondere Eier, der von dem Boden in einen Winkel von mindestens 180° umschlossen ist. Dieser Boden ist mit schlitzförmigen Ausnehmungen 3 versehen, die als Lagerstellen für die kugel- oder eiförmigen Lebensmittel, insbesondere Eier, dienen. Die schlitzförmigen Ausnehmungen 3 sind dabei parallel zu einander ausgerich- tet, so dass eine Vielzahl von Eiern in Längserstreckung des Transportelements nebeneinander lagerbar bzw. aufnehmbar sind.

Die schlitzförmigen Ausnehmungen 3 erstrecken sind dabei quer zur Längserstreckung des rinnenförmigen Körpers 1 beidseits bis zu Längsstegen 5, 8, die den jeweiligen Längsrand des rinnenförmigen Körpers 1 bilden.

Legt man nun einen kugel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstand, wie beispielsweise ein Ei, in eine solche schlitzförmige Ausnehmung 3 hinein, so kann das Transportelement in einem Winkelbereich von etwa 180° um seine Längs- achse verschwenkt werden, ohne dass das kugel- oder eiförmige Lebensmittel aus dem offenen Raum 2 herauszufallen droht. Ein Aneinanderstoßen von mehreren nebeneinander liegenden Eiern ist durch ein teilweises Einhegen im jeweiligen Schlitz 3 unterbunden. Quer zur Längserstreckung des rinnenförmigen Körpers 1 können sich die kugel- oder eiförmigen Lebensmittel bei einer Verschwenkung des Transportelements längs der schlitzförmigen Ausnehmung 3 bewegen.

Die Breite b jedes dieser schlitzförmigen Ausnehmungen 3 ist dabei dem Durchmesser des kugel- oder eiförmigen Lebensmittels entsprechend ausgebil- det. Im Falle von Eiern als zu transportierende Lebensmittel ist die Breite b der schlitzförmigen Ausnehmung 3 dabei so bemessen, dass diese geringer ist als der kleinere Durchmesser des Eies ist, so dass das Ei nicht durch die schlitzförmige Ausnehmung 3 hindurch fallen kann. Neben der Fixierung des als in Längserstreckung des Transportelements durch die schlitzförmige Ausnehmung 3 erlaubt diese Ausnehmung 3 zugleich eine Besprühung mit erhitztem Wasser auf einen Großteil der Eierschalenfläche.

Die von entsprechenden Sprühdüsen nicht erreichbare Fläche der Eierschale wird jedoch erreicht, sobald, das jeweilige Transportelement beim Transport entlang der mäanderförmigen Beförderungsstrecke verschwenkt wird, bevorzugt um etwa 180°. Dabei rollt das Ei entlang der schlitzförmigen Ausnehmung 3 von einer einem der Längsstege 5 nahen ersten Lagerposition hinüber zu ei- ner dem anderen, gegenüberliegenden Längssteg 8 nahen zweiten Lagerposition, so dass in dieser Position nunmehr andere Bereiche der Eierschalenfläche durch den rinnenförmigen Körper 1 verdeckt sind. Dadurch können im Laufe der Beförderung entlang der Beförderungsstrecke die Eier vollflächig mit erwärm- tem Wasser besprüht werden.

Um eine hinreichende Führung der Eier in den schlitzförmigen Ausnehmungen 3 zu gewährleisten, erstrecken sich die Ausnehmungen 3 bevorzugt über einen Winkelbereich von 150° bis 190°, bevorzugt über einen Winkelbereich von etwa 180°.

Die den jeweiligen Längsrand bildenden Längsstege 5 sind bevorzugt leicht winklig zueinander und auf einander zu laufend in einem Winkel α ausgerichtet, wie in Figur 4 dargestellt,

Bevorzugt ist zumindest eine Teilfläche 6 eines der Längsstege 5, 8 oder auch beider Längsstege 5, 8 eben ausgebildet.

Zur Stabilitätssteigerung des Transportelements in Längsrichtung ist bevorzugt einer der Längsstege 5, 8 entlang seiner Außenlängskante von dem Aufnahmeraum 2 weg umgebogen mit einer Versteifungskante 7 ausgebildet. Denkbar ist auch, beide einander gegenüber liegenden Längsstege 5, 8 mit solchen umgebogenen Versteifungskanten 7 auszubilden. Zur Befestigung der Transportelemente an entsprechenden Montagestellen einer Beförderungsvorrichtung, mit der die Transportelemente und damit die ku- gel-, zylinder- oder eiförmigen Gegenstände entlang einer Beförderungsstrecke, im beschrieben Beispiel durch ein Pasteurisiergerät, befördert werden, sind bevorzugt an den Stirnseiten der Transportelemente entsprechende Montageele- mente 9 zur schwenkbaren Lagerung der Transportelemente um eine zur Längsachse der Transportelemente parallele Schwenkachse vorgesehen.

Diese Montageelemente 9 sind dabei bevorzugt als an der Stirnseite des rinnenförmigen Körpers 1 angeschweißte Blechstücke ausgebildet, die parallel zur Längserstreckung des Transportelements sich erstreckende Zungen 10 mit darin vorgesehenen Bohrungen 1 1 aufweisen, zur Befestigung des Transportelements an entsprechenden Befestigungsstegen (nicht gezeigt) der Beförderungsvorrichtung, beispielsweise durch Verschrauben oder Vernieten. Mit derart ausgebildeten Transportelementen ist es ermöglicht, eine Vielzahl von Eiern in Reihe nebeneinander liegen entlang einer Förderstrecke in einem Pasteurisierraum eines Pasteurisiergerätes insgesamt horizontal fortschreitend, dabei aber mäanderförmig auf und ab zu transportieren, wobei durch den mä- anderförmigen Verlauf der Förderstrecke die Abmaße des Pasteurisierraumes hinreichend begrenzbar sind. Durch die verschwenkbare Lagerung der Transportelemente in einem solchen Pasteurisiergerät ist außerdem gewährleistet, dass die zu transportierenden Eier gleichmäßig und vollflächig behandelt wer- den können. Im Falle der Pasteurisierung werden die Eier mit auf 60°C erwärmtes Wasser mithilfe von entlang der Förderstrecke im Pasteurisierraum vorgesehenen Sprühdüsen besprüht. Bei einem entsprechenden Kochgerät kann entsprechend heißeres Wasser eingesetzt werden, bei einem Kühlgerät entsprechend kälteres Wasser oder ein anderes Kühlmedium.

Bezugszeichenliste

I rinnenförmiger Körper

2 Aufnahmeraum

3 schlitzförmige Ausnehmung

4 Quersteg

5 Längssteg

6 ebener Bereich

7 umgebogener Bereich

8 Längssteg

9 Montageelemente

10 Zunge

I I Schraubbohrungen

b Schlitzbreite