Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TREATMENT MODULE FOR A LAUNDRY TREATMENT APPLIANCE, LAUNDRY TREATMENT APPLIANCE, AND METHOD FOR OPERATING A LAUNDRY TREATMENT APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/042976
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a treatment module (7) for a laundry treatment appliance (1), said treatment module comprising a plurality of treatment brushes (17), each of which is provided for contact with a laundry item (5) to be treated. In order to design a smoothing process to be as optimal as possible, each pair of treatment brushes (17) form at least one pair (33) and are or can be positioned relative to one another in one treatment position each, in which treatment position the treatment brushes (17) of the at least one pair (33) are located opposite one another in such a way that, when a laundry item (5) is positioned between the treatment brushes (17) of the at least one pair (33), they are in contact with both sides of said laundry item (5).

Inventors:
BELITZ JOHANNES (DE)
EGLMEIER HANS (DE)
KÖNIG THOMAS (DE)
OERTEL CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/070952
Publication Date:
March 03, 2022
Filing Date:
July 27, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F69/04; D06F73/02
Domestic Patent References:
WO1987000218A11987-01-15
WO2021112408A12021-06-10
WO2020084315A12020-04-30
Foreign References:
CN108660727A2018-10-16
CN111172727A2020-05-19
Download PDF:
Claims:
25

PATENTANSPRÜCHE

1. Behandlungsmodul (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) für ein Wäschebehandlungsgerät (1), umfassend mehrere Behandlungsbürsten (17), die jeweils für je einen Kontakt mit einem zu behandelnden Wäschestück (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei Behandlungsbürsten (17) mindestens ein Paar (33; 41 ; 51 ; 52; 69) bilden und dabei zueinander in je einer Behandlungsposition angeordnet oder in der je einen Behandlungsposition anordenbar sind, in welcher die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (33; 41 ; 51 ; 52; 69) einander so gegenüberliegen, dass sie bei Positionierung eines Wäschestücks (5) zwischen den Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (33; 41 ; 51 ; 52; 69) beidseitig mit diesem Wäschestück (5) in Kontakt stehen.

2. Behandlungsmodul (7; 47; 53; 58; 62; 67; 75) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (33; 51 ; 52; 69) als rotierbare Rundbürsten (18 bis 32; 48 bis 50; 59 bis 61 ; 63, 64; 70 bis 74; 77, 78; 82; 85) ausgebildet sind.

3. Behandlungsmodul (39; 42; 45) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (41) als Leistenbürsten (40) ausgebildet sind.

4. Behandlungsmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Borsten (83) der einzelnen Behandlungsbürste jeweils von einer Mittelebene (84) der Behandlungsbürste weggeneigt ausgerichtet sind.

5. Behandlungsmodul (47) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Behandlungsbürste (17) Teil von zwei Paaren (51 , 52) ist, in welchen diese Behandlungsbürste (17) in der Behandlungsposition gleichzeitig zwei anderen Behandlungsbürste (17) gegenüberliegt.

6. Behandlungsmodul (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (41) jeweils in je einem zugeordneten Rahmenteil (43, 44) aufgenommen sind, wobei die Rahmenteile (43, 44) zur Positionierung der einzelnen Behandlungsbürste (17) in der Behandlungsposition bewegbar sind.

7. Behandlungsmodul (62) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsbürsten (17) jeweils auf je einer Teleskopstange (65) angeordnet sind, deren Enden jeweils beweglich in einem Rahmen (66) geführt sind.

8. Wäschebehandlungsgerät (1), umfassend eine Behandlungskammer (2), in welche ein zu behandelndes Wäschestück (5) einbringbar ist, wobei in der Behandlungskammer (2) ein Behandlungsmodul (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungsmodul (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet ist, und dass die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (33; 41 ; 51; 52; 69) des Behandlungsmoduls (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) für eine Ausführung eines Glättungsprozesses beidseitig mit dem eingebrachten, dazwischen positionierten Wäschestück (5) in Kontakt bringbar sind.

9. Wäschebehandlungsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einbringen des zu behandelnden Wäschestücks (5) in die Behandlungskammer (2) über eine Aufhängevorrichtung (6) erfolgt, wobei Behandlungsmodul (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) und Aufhängevorrichtung (6) in der Behandlungskammer (2) zur Gestaltung des Glättungsprozesses relativ zueinander bewegbar sind.

10. Wäschebehandlungsgerät (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungsmodul (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) bewegbar und für ein Einbringen des Wäschestücks (5) in die Behandlungskammer (2) und für ein Ausbringen des Wäschestücks (5) aus der Behandlungskammer (2) in eine Parkposition überführbar ist.

11. Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei zunächst ein zu behandelndes Wäschestück (5) in die Behandlungskammer (2) des Wäschebehandlungsgeräts (1) eingebracht wird, und wobei anschließend die Behandlungsbürsten (17) des mindestens einen Paares (33; 41 ; 51 ; 52; 69) des Behandlungsmoduls (7; 39; 42; 45; 47; 53; 58; 62; 67; 75) zur Ausführung des Glättungsprozesses mit dem dazwischen positionierten Wäschestück (5) in Kontakt gebracht werden.

12. Verfahren nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschestück (5) mit den Behandlungsbürsten (17) im Zuge des Glättungsprozesses mindestens einmal entweder über seine komplette Fläche oder jeweils einen Teil seiner Fläche in Kontakt gebracht wird.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das eingebrachte Wäschestück (5) und das nach Anspruch 2 ausgebildete Behandlungsmodul (7; 47; 53; 58; 62; 67; 75) im Zuge des Glättungsprozesses relativ zueinander bewegt werden, wobei die einzelne Rundbürste (18 bis 32; 48 bis 50; 59 bis 61 ; 63, 64; 70 bis 74; 77, 78; 82; 85) des Behandlungsmoduls (7; 47; 53; 58; 62; 67; 75) dabei mit einer Rotationsgeschwindigkeit rotiert wird, die einer Abrollgeschwindigkeit der Rundbürste (18 bis 32; 48 bis 50; 59 bis 61 ; 63, 64; 70 bis 74; 77, 78; 82; 85) auf dem Wäschestück (5) im Zuge der Relativbewegung des Behandlungsmoduls (7; 47; 53; 58; 62; 67; 75) zum Wäschestück (5) entspricht.

Description:
Behandlungsmodul für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts

Die Erfindung betrifft ein Behandlungsmodul für ein Wäschebehandlungsgerät, umfassend mehrere Behandlungsbürsten, die jeweils für je einen Kontakt mit einem zu behandelnden Wäschestück vorgesehen sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wäschebehandlungsgerät mit einem vorgenannten Behandlungsmodul sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts.

Bei Wäschebehandlungsgeräten sind unter anderem Geräte bekannt, in welchen Wäschestücke zumeist einzeln aufgehängt einer jeweiligen Behandlung unterzogen werden können. In einem derartigen und teilweise auch als Wäschebehandlungsschrank bezeichneten Gerät ist dabei häufig ein bewegliches Behandlungsmodul vorgesehen, mit welchem in zumindest einem Behandlungsschritt eine jeweilige Behandlung des eingebrachten Wäschestücks vollzogen wird. Ein derartiges Behandlungsmodul kann dabei Behandlungsbürsten aufweisen, welche im Zuge des Behandlungsschritts mit dem eingebrachten Wäschestück in Kontakt treten, um dieses zu glätten.

Aus der WO 2020/084315 A1 geht ein als Wäschebehandlungsschrank ausgebildetes Wäschebehandlungsgerät hervor, welches eine Behandlungskammer aufweist, in die zu behandelnde Wäschestücke einzeln eingebracht werden können. In der Behandlungskammer des Wäschebehandlungsgeräts ist ferner ein Behandlungsmodul vorgesehen, welches in der Behandlungskammer vertikal bewegt werden kann und einen flexiblen Dampfkopf aufweist. Das zu behandelnde Wäschestück wird zum Glätten in der Behandlungskammer aufgespannt, wobei der Dampfkopf des Behandlungsmoduls mit dem Wäschestück im Zuge der Behandlung in Kontakt gebracht wird. Auf einer entgegengesetzten Seite des Dampfkopfs sind zudem Behandlungsbürsten vorgesehen, die jeweils bei der Behandlung des Wäschestücks mit dieser Seite des Wäschestücks in Kontakt gelangen.

Ausgehend vom vorstehend beschriebenen Stand der Technik ist es nun die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Behandlungsmodul für ein Wäschebehandlungsgerät zu schaffen, wobei mit diesem Behandlungsmodul Falten/Knitter eines in das Wäschebehandlungsgerät eingebrachten Wäschestücks im Rahmen eines Glättungsprozesses möglichst weitestgehend beseitigbar sein sollen.

Diese Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Die hierauf folgenden, abhängigen Ansprüche geben jeweils vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung wieder. Ein Wäschebehandlungsgerät, bei welchem ein erfindungsgemäßes Behandlungsmodul zur Anwendung kommt, ist ferner Gegenstand der Ansprüche 8 bis 10. Zudem betreffen die Ansprüche 11 bis 13 jeweils ein Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts.

Gemäß der Erfindung umfasst ein Behandlungsmodul mehrere Behandlungsbürsten, die jeweils für einen Kontakt mit einem zu behandelnden Wäschestück vorgesehen sind. Dabei ist das erfindungsgemäße Behandlungsmodul für die Anwendung in einem Wäschebehandlungsgerät vorgesehen, um dort in einer Behandlungskammer und im Zuge eines Glättungsprozesses über die Behandlungsbürsten ein möglichst weitgehendes Glätten des in die Behandlungskammer eingebrachten Wäschestücks zu vollziehen.

Bei den Behandlungsbürsten handelt es sich im Sinne der Erfindung um Komponenten des Behandlungsmoduls, die jeweils im Zuge einer Behandlung eines zu behandelnden Wäschestücks an Borsten oder borstenähnlichen, vorstehenden Elementen mit dem Wäschestück in Kontakt gelangen, um mechanische Spannungen in das Wäschestück einzubringen und damit Falten/Knitter zumindest partiell zu reduzieren. Dabei bestehen die Borsten bzw. die borstenähnlichen Elemente bevorzugt aus einem elastischen Kunststoffmaterial.

Das Behandlungsmodul ist bevorzugt für eine bewegliche Aufnahme in dem Wäschebehandlungsgerät ausgebildet, um ein zumindest einmaliges Entlangfahren des Behandlungsmoduls an dem zu behandelnden Wäschestück unter Kontakt der Behandlungsbürsten mit dem Wäschestück zu realisieren und hierbei das Glätten des Wäschestücks zu bewirken. Dazu sind seitens des Behandlungsmoduls insbesondere entsprechende Führungselemente vorgesehen, über welche das Behandlungsmodul im verbauten Zustand in korrespondierenden Führungen des Wäschebehandlungsgeräts zur Darstellung einer geführten Bewegung im Wäschebehandlungsgerät geführt ist. Weiter bevorzugt sind sei- tens des Behandlungsmoduls ein oder mehrere Antriebsvorrichtungen vorgesehen, über welche Antriebsbewegungen auf das Antriebsmodul übertragen werden können.

Die Erfindung umfasst nun die technische Lehre, dass je zwei Behandlungsbürsten mindestens ein Paar bilden und dabei zueinander in je einer Behandlungsposition angeordnet sind oder in der je einen Behandlungsposition angeordnet werden können, in welcher die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares einander so gegenüberliegen, dass sie bei Positionierung eines Wäschestücks zwischen den Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares beidseitig mit diesem Wäschestücks in Kontakt stehen. Mit anderen Worten ist bei dem erfindungsgemäßen Behandlungsmodul mindestens ein Paar vorgesehen, welches sich aus jeweils zwei Behandlungsbürsten zusammensetzt. In einer Behandlungsposition der Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares sind die Behandlungsbürsten dabei zueinander so positioniert, dass bei Positionierung eines zu behandelnden Wäschestücks zwischen den Behandlungsbürsten jede der Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares mit dem Wäschestück in Kontakt gelangt. Dabei wirken die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares dann beidseitig auf das zwischenliegende Wäschestück ein. Bei einer Variante sind die Bürsten des mindestens einen Paares dabei permanent zueinander in der Behandlungsposition positioniert, während bei einer hierzu alternativen Variante eine Positionierung der Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares in der Behandlungsposition aus einer anderen Position heraus darstellbar ist.

Eine derartige Ausgestaltung eines Behandlungsmoduls hat dabei den Vorteil, dass durch den in der Behandlungsposition stattfindenden, beidseitigen Kontakt der Bürsten des mindestens einen Paares mit dem Wäschestück auch beidseitig mechanische Spannungen in das Kleidungsstück eingebracht und dementsprechend ein zuverlässiges Glätten von Fal- ten/Knitter erreicht werden kann. Eine permanente Positionierung der Bürsten in der Behandlungsposition erlaubt aufgrund der dann festen Positionierung der Bürsten einen einfachen Aufbau des Behandlungsmoduls, wobei diese Variante insbesondere dann realisiert wird, wenn nur ein einmaliges Entlangfahren an dem zu behandelnden Wäschestück mit dem Behandlungsmodul zu vollziehen ist. Hingegen ermöglicht die Positionierung der Bürsten in der Behandlungsposition aus einer anderen Position heraus, dass auch ein mehrmaliges Entlangfahren an dem Wäschestück in einer Verfahrrichtung stattfinden kann, während bei Bewegung in die entgegengesetzte Richtung durch gezieltes Verlas- sen der Behandlungsposition ein Kontakt der Bürsten mit dem Wäschestück vermieden wird, was ansonsten ein Einbringen neuer Falten in das Wäschestück zur Folge haben könnte. Hierfür ist dann eine entsprechende bewegliche Aufnahme der Bürsten in dem Behandlungsmodul zu realisieren.

Die das mindestens eine Paar bildendenden und einander in der Behandlungsposition gegenüberliegenden Behandlungsbürsten sind bevorzugt mit einander entsprechender Gestalt ausgebildet. In der Behandlungsposition sind die Bürsten eines Paares dann insbesondere parallel zueinander positioniert, so dass jeweils ein linienförmiger oder flächiger Kontakt der Bürsten mit dem dazwischen positionierten Wäschestück ausgebildet wird. Weiter bevorzugt liegen die Bürsten des mindestens einen Paares in der Behandlungsposition bevorzugt jeweils in je einer Ebene, wobei diese Ebenen dabei parallel zueinander und auch zu einer Ebene ausgerichtet sind, in welcher das zu behandelnde Wäschestück in seiner Breiten- und seiner Höhenrichtung angeordnet ist.

Entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung sind die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares als rotierbare Rundbürsten ausgebildet. In diesem Fall liegen also die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares als Bürsten vor, die an einem zylindrischen Grundkörper mit den Borsten bzw. den borstenähnlichen Elementen ausgestattet sind und für einen Kontakt mit dem Wäschestück rotiert werden können. Alternativ oder auch ergänzend zu dieser Ausführungsform sind die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares als Leistenbürsten ausgebildet. Diese Leistenbürsten weisen dabei einen länglichen, leistenähnlichen Grundkörper auf, welcher an einer Seite mit den Borsten bzw. borstenähnlichen Elementen versehen ist.

Sind bei dem erfindungsgemäßen Behandlungsmodul mehrere Paare vorgesehen, so können die beiden vorgenannten Varianten miteinander gemischt werden, indem mindestens ein Paar durch Rundbürsten und mindestens ein Paar durch Leistenbürsten gebildet ist. Die Verwendung mehrerer Bürstenpaare hat den Vorteil, dass hierdurch an unterschiedlichsten Bereichen des zu behandelnden Wäschestücks entlanggefahren und dabei geglättet werden kann. Besonders bevorzugt sind die Bürstenpaare dabei so ausgerichtet, dass Behandlungsbürsten eines oder mehrerer Paare mit ihren Längs- bzw. Rotationsachsen in horizontaler Richtung und damit in einer Breitenrichtung des zu behandelnden Wäschestücks ausgerichtet sind, während die Behandlungsbürsten eines oder mehrerer weiterer Paare mit ihren Längs- bzw. Rotationsachsen in vertikaler Richtung und damit einer Hochrichtung des behandelnden Wäschestücks orientiert sind. Hierdurch wird eine mehrachsige Aufspannung des zu behandelnden Wäschestücks möglich, indem Behandlungsbürsten eines oder mehrerer Paare Spannungen in Hochrichtung und hierbei insbesondere weggerichtet von einer Aufhängevorrichtung des Wäschestücks einbringen, während die Behandlungsbürsten eines oder mehrerer anderer Paare Spannungen in Breitenrichtung des zu behandelnden Wäschestücks hervorrufen.

In Weiterbildung einer oder auch beider vorgenannten Ausführungsformen sind Borsten der einzelnen Bürste jeweils von einer Mittelebene der Bürste weggeneigt ausgerichtet. In vorteilhafter Weise wird hierdurch eine Streckung des zwischenliegenden Wäschestücks in Breitenrichtung der Bürste erreicht, was die Glättwirkung verbessert. Im Sinne der Erfindung sind aber auch anderweitige Winkellagen der einzelnen Borsten gegenüber einem Grundkörper der jeweiligen Bürste denkbar.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares von ihrer Geometrie an die Gegebenheiten, wie beispielsweise die Geometrie, des zu behandelnden Wäschestücks angepasst. So können die Behandlungsbürsten des oder der Paare so in dem Behandlungsmodul angeordnet sein, dass bestimmte Bereiche des zu behandelnden Wäschestücks gezielt ausgespart werden, wie beispielsweise ein Kragenbereich eines zu behandelnden Hemdes. Zum anderen kann auch für einen speziellen Bereich des zu behandelnden Wäschestücks ein eigenes Paar an Behandlungsbürsten vorgesehen sein, welches von einer Anordnung der zugehörigen Behandlungsbürsten her an die Gegebenheiten des Wäschestücks in dem entsprechenden Bereich angepasst ist. So können beispielsweise für eine Knopfleiste eines zu behandelnden Hemdes mehrere Paare an Behandlungsbürsten vorgesehen sein, die beidseitig der Knopfleiste in vertikaler Richtung ausgerichtet sind, um im Bereich der Knopfleiste niedrigere Spannungen in horizontaler Richtung zu erzeugen, was ansonsten für Falten um die Knopflöcher der Knopfleiste herum sorgen würde.

Es ist eine vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung, welche dabei alternativ oder auch in Kombination mit einer der vorgenannten Ausführungsformen Anwendung finden kann, dass eine Behandlungsbürste Teil von zwei Paaren ist, in welchen diese Behandlungsbürste in der Behandlungsposition gleichzeitig zwei anderen Behandlungsbürs- te gegenüberliegt. In diesem Fall ist diese Behandlungsbürste also gleichzeitig an zwei Paaren von Behandlungsbürsten beteiligt, was zum einen den Vorteil hat, dass somit unterschiedliche Paare mit einer niedrigeren Anzahl an Behandlungsbürsten gebildet werden können. Dies vermindert entsprechend den Herstellungsaufwand zur Realisierung des erfindungsgemäßen Behandlungsmoduls. Zum anderen wird dabei insbesondere bei Ausführung der Behandlungsbürsten als Rundbürsten der Effekt hervorgerufen, dass sich die Kontaktbereiche der Behandlungsbürsten mit dem zu behandelnden Wäschestück vergrößern, was die hervorrufbare Glättwirkung steigert.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares jeweils in je einem zugeordneten Rahmenteil aufgenommen, wobei die Rahmenteile zur Positionierung der einzelnen Behandlungsbürste in der Behandlungsposition bewegbar sind. In vorteilhafter Weise kann hierdurch das Positionieren der einzelnen Behandlungsbürste in der Behandlungsposition realisiert werden, wobei daneben dann auch eine Positionierung der einzelnen Behandlungsbürste über den Rahmenteil in einer von der Behandlungsposition abweichenden Position möglich ist, in welcher diese nicht mit einem, zwischen den Behandlungsbürsten eines Paares platzierten Wäschestück in Kontakt gelangen kann. Dadurch ist es möglich, die Behandlungsbürsten nur dann mit einem zwischenliegenden Wäschestücks in Kontakt zu bringen, wenn sich das Behandlungsmodul und das Wäschestück relativ zueinander in einer gewünschten Bewegungsrichtung bewegen, während ein Kontakt bei einer entgegengesetzten Bewegungsrichtung durch gezielte Positionierung in der abweichenden Position aufgehoben ist, um ein erneutes Einbringen von Falten/Knitter zu verhindern. Besonders bevorzugt können die Rahmenteile des Behandlungsmodul dabei relativ zueinander bewegt werden, um die Rahmenteile aufeinander zu- oder voneinander wegzubewegen und dadurch eine Einnahme der Behandlungsposition der Behandlungsbürsten herbeizuführen oder aufzuheben. Alternativ dazu kann allerdings auch ein Verkippen des einzelnen Rahmenteils und damit auch der hier aufgenommenen Behandlungsbürste vorgesehen sein.

Entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung sind die Behandlungsbürsten jeweils auf je einer Teleskopstange angeordnet, deren Enden jeweils beweglich in einem Rahmen geführt sind. In vorteilhafter Weise kann hierdurch ein Entlangführen der Behandlungsbürsten an dem zu behandelnden Wäschestück mit mehr Freiheitsgraden gestaltet werden, indem die Behandlungsbürsten im Rahmen gezielt schräg gestellt und dabei über die jeweilige Teleskopstange ein Längenausgleich realisiert wird.

Gegenstand der Erfindung ist zudem ein Wäschebehandlungsgerät, welches eine Behandlungskammer aufweist, in die ein zu behandelndes Wäschestück eingebracht werden kann. Das Wäschebehandlungsgerät ist dabei bevorzugt in Form eines Wäschebehandlungsschrankes ausgeführt, in welchen zu behandelnden Wäschestücke einzeln eingebracht werden können. Dabei kann der Behandlungskammer des Wäschebehandlungsgeräts ein Eingangsmagazin vorgeschaltet und/oder ein Ausgangsmagazin nachgeschaltet sein, wobei in dem Eingangsmagazin ein Aufhängen mehrerer und in der Folge einzeln in der Behandlungskammer zu behandelnder Wäschestücke vorgenommen werden kann bzw. in dem Ausgangsmagazin eine Aufnahme mehrerer, bereits einzeln in der Behandlungskammer behandelter Wäschestücke stattfindet. Eine Überführung des einzelnen Wäschestücks zwischen Eingangsmagazin, Behandlungskammer und Ausgangsmagazin wird dabei weiter bevorzugt über eine Magazinachse vorgenommen, an welcher das Wäschestück mit einer Aufhängevorrichtung, insbesondere in Form eines Kleiderbügels, aufgehängt wird.

Bei dem Wäschebehandlungsgerät ist das Behandlungsmodul nach einer oder mehrerer der vorgenannten Varianten ausgebildet, wobei die Behandlungsbürsten des mindestens einen Paares des Behandlungsmoduls für eine Ausführung eines Glättungsprozesses beidseitig mit dem eingebrachten, dazwischen positionierten Wäschestück in Kontakt gebracht werden können. In vorteilhafter weise wird hierdurch ein Wäschebehandlungsgerät verwirklicht, bei welchem über die Behandlungsbürsten des Behandlungsmoduls ein zuverlässiges Glätten und damit Beseitigen von Falten/Knitter erreicht werden kann.

Bevorzugt wird das zu behandelnde Wäschestück dabei im Zuge des Glättungsprozesses entweder über seine komplette Fläche oder zumindest einen Teil seiner Fläche durch die Behandlungsbürsten des Behandlungsmoduls kontaktiert, um ein möglichst vollständiges Glätten des Wäschestücks herbeizuführen. Dieser vollständige oder zumindest großflächige Kontakt mit dem zu behandelnden Wäschestück wird dabei besonders bevorzugt über mehrere Paare an Behandlungsbürsten vollzogen, wobei die Paare von ihrer Ausrichtung her, wie bereits vorstehend zu den Behandlungsbürsten beschrieben, unter unterschiedlichen Orientierungen zueinander liegen können. Entsprechend einer Ausführungsform des vorgenannten Wäschebehandlungsgeräts erfolgt ein Einbringen des zu behandelnden Wäschestücks in die Behandlungskammer über eine Aufhängevorrichtung. Dabei können das Behandlungsmodul und die Aufhängevorrichtung in der Behandlungskammer zur Gestaltung des Glättungsprozesses relativ zueinander bewegt werden. Für die Ausführung des Glättungsprozesses können also die Aufhängevorrichtung und das Behandlungsmodul eine Relativbewegung zueinander ausführen, wobei besonders bevorzugt dabei eine bewegliche Aufnahme des Behandlungsmoduls in der Behandlungskammer des Wäschebehandlungsgeräts vorgesehen ist, um das Behandlungsmodul im Zuge des Glättungsprozesses relativ zu der stillstehenden Aufhängevorrichtung und damit auch dem stillstehenden, zu behandelnden Wäschestücks zu bewegen. Alternativ wäre es aber ebenso gut auch denkbar, die Aufhängevorrichtung und das hieran aufgehängte Wäschestück im Zuge des Glättungsprozesses zu bewegen, während das Behandlungsmodul an einer Position steht.

In Weiterbildung der Erfindung kann das Behandlungsmodul bewegt und für ein Einbringen des Wäschestücks in die Behandlungskammer und für ein Ausbringen des Wäschestücks aus der Behandlungskammer in eine Parkposition überführt werden. Das Behandlungsmodul kann also in eine Parkposition gefahren werden, wobei diese im Rahmen der Erfindung auf Höhe oder oberhalb einer Magazinachse liegen kann, über welche das Einbringen in die Behandlungskammer bzw. das Ausbringen aus der Behandlungskammer erfolgt. Zudem kann die Parkposition auch unterhalb des Bereichs vorgesehen sein, in welchem das zu behandelnde Wäschestück in der Behandlungskammer bewegt wird. Liegt die Parkposition dabei oberhalb der Magazinachse, so kann aufgrund der Positionierung in der Parkposition keine Kollision mit dem Wäschestück oder seiner Aufhängevorrichtung stattfinden. Liegt die Parkposition hingegen auf Höhe der Magazinachse, so ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass das Behandlungsmodul entsprechend geteilt auszuführen bzw. mit Auslassungen zu versehen, durch welche eine Aufhängevorrichtung des zu behandelnden Wäschestücks über die Magazinachse beim Einbringen bzw. beim Ausbringen hindurch gelangen kann.

Ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät wird im Sinne der Erfindung derartig betrieben, dass zunächst ein zu behandelndes Wäschestück in die Behandlungskammer des Wäschebehandlungsgeräts eingebracht wird, wobei anschließend die Behandlungs- bürsten des mindestens einen Paares des Behandlungsmoduls zur Gestaltung eines Glättungsprozesses mit dem dazwischen positionierten Wäschestück in Kontakt gebracht werden. Im Zuge des Glättungsprozesses werden dann das Behandlungsmodul und eine das zu behandelnde Wäschestück aufnehmende Aufhängevorrichtung relativ zueinander bewegt.

Entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung wird das Wäschestück mit den Behandlungsbürsten im Zuge des Glättungsprozesses mindestens einmal entweder über seine komplette Fläche oder jeweils einen Teil seiner Fläche in Kontakt gebracht. Besonders bevorzugt findet dabei ein mehrmaliger Kontakt zwischen den Behandlungsbürsten und dem Wäschestück statt, indem das Behandlungsmodul und damit auch die Behandlungsbürsten mehrmals über das zu behandelnde Wäschestück geführt werden. Wie bereits im Vorfeld beschrieben, können die Behandlungsbürsten dabei im Einzelnen bevorzugt aus der Behandlungsposition heraus bewegt werden, um im Zuge eine Rückbewegung des Behandlungsmoduls relativ zu dem zu behandelnden Wäschestück einen ungewollten Kontakt der Behandlungsbürsten mit dem Wäschestück zu vermeiden.

Es ist eine vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung, dass das eingebrachte Wäschestück und das Rundbürsten aufweisende Behandlungsmodul im Zuge des Glättungsprozesses relativ zueinander bewegt werden, wobei die einzelne Rundbürste des Behandlungsmoduls dabei mit einer Rotationsgeschwindigkeit rotiert wird, die einer Abrollgeschwindigkeit der Rundbürste auf dem Wäschestück im Zuge der Relativbewegung des Behandlungsmoduls zum Wäschestück entspricht. Dies hat den Vorteil, dass hierdurch ein Abrieb am Kleidungsstück vermieden wird, was das Material des zu behandelnden Wäschestücks entsprechend schont.

Als Abwandlung der erfindungsgemäßen Lösung ist es auch denkbar, dass eine Bürste eines jeden Paares weggelassen und stattdessen mit der noch verbleibenden Bürste durch die beiden Lagen des Kleidungsstücks gegen eine Andruckplatte gearbeitet wird. Dazu wäre diese Andruckplatte z.B. mit einer wenigstens auf der Bürste zugewandten, glatten Oberfläche auszuführen. Die Andruckplatte kann dabei ortsfest vorgesehen sein, wobei neben einer großen, ortsfesten Andruckplatte auch eine mit dem Behandlungsmodul und damit mit der Bürste mitlaufende Andruckplatte eingesetzt werden kann. Letztere könnte dann auch korrespondierend zu der Bürste geformt sein, etwa mit einer (flachen) zylindrischen Vertiefung für eine von gegenüber andrückende Rundbürste. Zudem könnte eine Andruckplatte für die Behandlung auch ortsfest oder beweglich in einem Innenbereich des zu behandelnden Wäschestücks platziert werden, wobei dann von einer bevorzugt aber von beiden Außenseiten des Wäschestücks her gegen die Andruckplatte mit Behandlungsbürsten gearbeitet wird.

Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale des Hauptanspruchs oder der hiervon abhängigen Ansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus Möglichkeiten, einzelne Merkmale, auch soweit sie aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen oder unmittelbar aus den Zeichnungen hervorgehen, miteinander zu kombinieren. Die Bezugnahme der Ansprüche auf die Zeichnungen durch Verwendung von Bezugszeichen soll den Schutzumfang der Ansprüche nicht beschränken.

Vorteilhafte Ausführungsformen, die nachfolgend erläutert werden, sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschebehandlungsgeräts gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Detailansicht des Wäschebehandlungsgeräts aus Fig. 1 mit einem Behandlungsmodul entsprechend einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 eine weitere Ansicht des Behandlungsmoduls aus Fig. 2;

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls entsprechend einer zweiten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung;

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 6 eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls entsprechend einer vierten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung; Fig. 7 weitere Ansichten des Behandlungsmoduls aus Fig. 6;

Fig. 8 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 9 eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls entsprechend einer sechsten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung;

Fig. 10 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls gemäß einer siebten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 11 eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls entsprechend einer achten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung;

Fig. 12 eine weitere Ansicht des Behandlungsmoduls aus Fig. 11 ;

Fig. 13 eine Ansicht des Wäschebehandlungsgeräts aus Fig. 1 mit einem Behandlungsmodul gemäß einer neunten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 14 eine weitere Ansicht des Wäschebehandlungsgeräts mit dem Behandlungsmodul aus Fig. 13;

Fig. 15 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls entsprechend einer zehnten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 16 eine weitere Ansicht des Behandlungsmoduls aus Fig. 15;

Fig. 17 Ansichten einer alternativen Ausgestaltungsmöglichkeit einer Behandlungsbürste;

Fig. 18 eine Ansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform einer Behandlungsbürste; Fig. 19 eine Ansicht eines Behandlungsmoduls gemäß einer alternativen Ausführungsform; und

Fig. 20 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform.

Aus Fig. 1 geht eine schematische Ansicht eines Wäschebehandlungsgeräts 1 entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hervor. Dabei umfasst das Wäschebehandlungsgerät 1 eine Behandlungskammer 2, welcher ein Eingangsmagazin 3 vorgeschaltet sowie ein Ausgangsmagazin 4 nachgeschaltet ist. In dem Eingangsmagazin 3 des Wäschebehandlungsgeräts 1 können dabei mehrere zu behandelnde Wäschestücke 5 an Aufhängevorrichtungen 6 aufgehängt und aus dem Eingangsmagazin 3 heraus einzeln der Behandlungskammer 2 zugeführt werden, um das einzelne Wäschestück 5 in der Behandlungskammer 2 einem Glättungsprozess zur Beseitigung von Falten/Knitter zu unterziehen. Im Anschluss an den Glättungsprozess wird das behandelte Wäschestück 5 dann in das Ausgangsmagazin überführt, aus welchem es in der Folge entnommen werden kann. Eine Überführung zwischen dem Eingangsmagazin 3 und der Behandlungskammer 2 sowie zwischen der Behandlungskammer 2 und dem Ausgangsmagazin wird dabei über eine - vorliegend nicht weiter dargestellte - Magazinachse vollzogen. Bei den Aufhängevorrichtungen 6 handelt es sich vorliegend um Kleiderbügel, auf welchen jeweils je ein Wäschestück aufgehängt ist, bei welchem es sich vorliegend beispielhaft um ein Hemd handelt.

In Fig. 1 ist zudem ein Koordinatensystem angedeutet, wobei in eine x-Richtung eine jeweilige Breitenrichtung der Wäschestücke 5, in eine y-Richtung eine jeweilige Hochrichtung der Wäschestücke 5 sowie in eine z-Richtung eine jeweilige Tiefenrichtung der Wäschestücke 5 orientiert sind. In z Richtung werden die Wäschestücke 5 dabei auch aus dem Eingangsmagazin 3 in die Behandlungskammer 2 und aus dieser heraus in das Ausgangsmagazin 4 bewegt.

Fig. 2 zeigt eine Detailansicht des Wäschebehandlungsgeräts 1 aus Fig. 1 im Bereich der Behandlungskammer 2, in welcher ein Behandlungsmodul 7 entsprechend einer ersten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist. Dieses Behandlungsmodul 7 ist dabei über Führungselemente 8 und 9 in y-Richtung verschiebbar an zugehörigen Führungen 10 und 11 des Wäschebehandlungsgeräts 1 geführt und dient einem Glätten des gerade in der Behandlungskammer 2 befindlichen Wäschestücks 5. Das Behandlungsmodul 7 kann dabei unter Führung über die Führungselemente 8 und 9 an den Führungen 10 und

11 über eine - vorliegend nicht weiter dargestellte - Antriebseinrichtung in y-Richtung relativ zu dem Wäschestück 5 bewegt werden.

Das Behandlungsmodul 7 umfasst einen Rahmen 12, über weichen die Führungselemente 8 und 9 miteinander verbunden sind und der in einer x-z-Ebene umliegend zu dem in der Behandlungskammer gerade platzierten Wäschestück 5 angeordnet ist, so dass das Wäschestück 5 in einem Innenbereich des Rahmens 12 liegt. Im Zuge der Bewegung des Behandlungsmodul 7 in y-Richtung verfährt dieser Rahmen 12 dabei umliegend zu dem Wäschestück 5. In dem Rahmen 12 ist dabei auf zumindest einer Seite des Wäschestücks 5 ein Dampfkopf 13 aufgenommen, über welchen Wasserdampf oder ein Aerosol in den Innenbereich des Rahmens 12 eingebracht werden kann, um das dort befindliche Wäschestück 5 mit dem Wasserdampf bzw. dem Aerosol zu beaufschlagen. Der Dampfkopf 13 ist dabei innerhalb des Rahmens 12 über Leitungen 14 mit einem Verdampfer 15 und einem Tank 16 verbunden. Während der Verdampfer 15 dabei an dem Behandlungsmodul 7 befestigt ist und sich gemeinsam mit diesem bewegt, ist der Tank 16 ortsfest im Innenbereich der Behandlungskammer 2 des Wäschebehandlungsgeräts 1 vorgesehen. Dabei ist insbesondere eine Zugänglichkeit des Tanks 16 von außen gegeben, um diesen befüllen zu können. Prinzipiell wäre zudem auch eine Anordnung eines Tanks auf einer Außenseite des Wäschebehandlungsgeräts 1 denkbar.

Neben dem Dampfkopf 13 sind in dem Behandlungsmodul 7 noch mehrere Behandlungsbürsten 17 vorgesehen, wobei diese Behandlungsbürsten 17 dabei jeweils als rotierbare Rundbürsten 18 bis 32 ausgestaltet sind und sich dabei in dem Rahmen 12 in Behandlungspositionen jeweils paarweise gegenüber liegen, wie in Fig. 3 beispielhaft anhand eines Paares 33 der Rundbürsten 22 dargestellt. Dabei sind die Bürsten des jeweiligen Paares 33 in der Behandlungsposition so in dem Rahmen 12 zueinander positioniert, dass sie beidseitig mit dem im Innenbereich des Rahmens 12 befindlichen Wäschestück in Kontakt treten. Im Zuge einer Bewegung des Behandlungsmoduls 7 in y-Richtung bringen die Behandlungsbürsten 17 dabei Spannungen in das Wäschestück 5 ein und sorgen dadurch für ein Glätten desselbigen. Die Rundbürsten 18 bis 32 sind dabei paarweise in dem Rahmen 12 in parallelen x-y- Ebenen so ausgerichtet, dass im Zuge einer Bewegung des Behandlungsmoduls 7 jeweils mehrachsige Spannungen in zugehörige Bereiche des Wäschestücks 5 eingebracht werden. So wird über die Rundbürsten 18, 19, 20 sowie 30, 31 und 32 ein Glätten von Ärmeln 34 und 35 des Wäschestücks 5 vollzogen, während die Rundbürsten 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28 und 29 einem Glätten des Brust- und Bauchbereichs 36 und des - vorliegend nicht zu sehenden - Rückenbereichs des Wäschestücks 5 dienen. Die Rundbürsten 24, 25 und 26 werden dabei auf einer Frontseite des Wäschestücks 5 über eine Knopfleiste 37 des Wäschestücks 5 geführt und sind in y-Richtung im Vergleich zu den Rundbürsten 21, 22 und 23 sowie 27, 28 und 29 weiter unten liegend im Rahmen 12 platziert, um einen Kragenbereich 38 des Wäschestücks 5 bei der Behandlung gezielt auszusparen.

Wie insbesondere in Fig. 3 angedeutet ist, wird das Behandlungsmodul 7 im Zuge des Glättungsprozesses in y-Richtung nach oben und nach unten bewegt, wobei die Rundbürsten 18 bis 32 dabei jeweils rotiert werden. Dabei kann eine Rotation der Rundbürsten 19, 22, 25, 28 und 31 jeweils so eingestellt sein, dass sich eine leichte von der Aufhängevorrichtung 6 weg gerichtete Krafteinleitung in das Wäschestück 5 einstellt. Alternativ dazu kann eine Rotation der Rundbürsten 19, 22, 25, 28 und 31 aber in vorteilhafter weise auch so gewählt werden, dass ein Rotationsgeschwindigkeit der einzelnen Rundbürste 19, 22, 25, 28 und 31 einer Abrollgeschwindigkeiten der einzelnen Rundbürste 19, 22, 25, 28 und 31 auf dem Wäschestück 5 im Zuge der Bewegung des Behandlungsmoduls 7 entspricht.

Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines Behandlungsmodul 39 entsprechend einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, wie es ebenfalls bei dem Wäschebehandlungsgerät 1 verwirklicht sein kann. Dieses Behandlungsmodul 39 entspricht dabei weitestgehend der Variante nach den Fig. 2 und 3, mit dem Unterschied, dass die Behandlungsbürsten 17 ganz oder teilweise durch Leistenbürsten 40 ersetzt worden sind, die starr in dem Rahmen 12 platziert sind. Wie dabei in Fig. 4 zu erkennen ist, bilden auch diese Leistenbürsten 40 Paare 41 und sind in dem Rahmen 12 sich beidseitig des Wäschestücks 5 gegenüberliegend in einer Behandlungsposition positioniert, in welcher sie bei einer Bewegung des Behandlungsmoduls 39 in y-Richtung beim Entlangfahren an dem Wäschestück 5 mit diesem in Kontakt gelangen. Dabei wird im Unterschied zu der Variante nach den Fig. 2 und 3 allerdings nur ein einmaliges Entlangfahren an dem Wäsche- stück 5 in einer von der Aufhängevorrichtung 6 weg gerichteten Richtung vorgenommen, da ein entgegengesetztes Entlangfahren aufgrund des Kontakts der Leistenbürsten 40 mit dem Wäschestück 5 zu einem erneuten Einbringen von Falten/Knitter führen könnte. Ansonsten entspricht die Ausführungsform der Variante nach Fig. 2 und 3, so dass auf das hierzu Beschriebene Bezug genommen wird.

Aus Fig. 5 geht eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls 42 hervor, welches entsprechend einer dritten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung verwirklicht ist und ebenfalls bei dem Wäschebehandlungsgerät 1 Anwendung finden kann. Dabei entspricht dieses Behandlungsmodul 42 weitestgehend dem Behandlungsmodul 39 aus Fig. 4, wobei das Behandlungsmodul 42 im Unterschied dazu nun zwei Rahmenteile 43 und 44 aufweist, die beidseitig des zwischenliegenden und gerade in der Behandlungskammer positionierten Wäschestücks 5 vorgesehen sind und jeweils je eine der Leistenbürsten 40 des einzelnen Paares 41 tragen. Diese Rahmenteile 42 und 44 können nun neben einer Bewegung in y-Richtung auch in z-Richtung bewegt werden, wie durch die gestrichelten Pfeile in Fig. 5 angedeutet. Hierdurch kann ein mehrfaches Entlangfahren an dem Wäschestück 5 durch das Behandlungsmodul 42 im Zuge des Glättungsprozesses vorgenommen werden, wobei die Leistenbürsten 40 des einzelnen Paares 41 dabei nur im Zuge einer Bewegung des Behandlungsmoduls 42 und damit auch der Rahmenteile 43 und 44 in y-Richtung und von der Aufhängevorrichtung 6 weg gerichtet mit dem Wäschestück 5 in Kontakt gebracht werden, während im Zuge einer in y-Richtung auf die Aufhängevorrichtung 6 zulaufenden Bewegung des Behandlungsmoduls 42 die Rahmenteile 43 und 44 zunächst in z Richtung auseinander bewegt werden, um die Leistenbürsten 40 so lange von dem Wäschestück 5 abzuheben, bis das Behandlungsmodul 42 wieder in einer oberen Endlage im Bereich der Aufhängevorrichtung 6 platziert worden ist. Danach werden die Rahmenteile 43 und 44 wieder in z Richtung aufeinander zu bewegt, um die Leistenbürsten 40 in der Behandlungsposition wieder in Kontakt mit dem Wäschestück 5 zu bringen. Im Übrigen entspricht die Ausgestaltungsmöglichkeit nach Fig. 5 der vorhergehenden Variante nach Fig. 4, so dass auf das hierzu Beschriebene Bezug genommen wird.

Ferner zeigt Fig. 6 eine schematische Darstellung eines Behandlungsmoduls 45 gemäß einer vierten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung. Auch dieses Behandlungsmodul 45 kann dabei bei dem Wäschebehandlungsgerät 1 zur Anwendung kommen. Dabei ent- spricht dieses Behandlungsmodul 45 weitestgehend der Variante nach Fig. 4., indem ein in y-Richtung verschiebbarer Rahmen 46 vorgesehen ist, welcher beidseitig des zu behandelnden Wäschestücks einander gegenüberliegenden Leistenbürsten 40 aufnimmt. Letzteres ist dabei aus den weiteren Ansichten des Behandlungsmoduls 45 in Fig. 7 ersichtlich. Dabei ist der Rahmen 46 nun so konzipiert, dass in einer in Fig. 6 dargestellten, oberen Lage des Behandlungsmoduls 45 gezielt der Kragenbereich 38 des Wäschestücks 5 ausgespart ist und dementsprechend hier kein Kontakt der Leistenbürsten 40 mit dem Wäschestück 5 stattfinden kann. Im Übrigen entspricht die Variante nach Fig. 6 sonst der Variante nach Fig. 4, so dass auf das hierzu Beschriebene Bezug genommen wird. Im Rahmen der Erfindung wäre hierbei auch eine Abwandlung der Ausgestaltungsmöglichkeit aus Fig. 6 nach Art der Ausführungsform nach Fig. 5 denkbar, bei welcher der Rahmen 46 dementsprechend in zwei zueinander relativ bewegliche Rahmenteile unterteilt ist und ein mehrfaches Entlangfahren an dem Kleidungsstück 5 mit dem Behandlungsmodul 46 stattfinden könnte.

Aus Fig. 8 geht ein Aufbau eines Behandlungsmoduls 47 entsprechend einer fünften Ausführungsform der Erfindung hervor, wie es ebenfalls bei dem Wäschebehandlungsgeräts aus Fig. 1 zur Anwendung kommen kann. Wie schon bei dem Behandlungsmodul 7 nach den Fig. 2 und 3 sind dabei erneut in einem - vorliegend nicht weiter dargestellten - Rahmen des Behandlungsmoduls 47 mehrere Behandlungsbürsten 17 in Form von rotierbarer Rundbürsten 48, 49 und 50 aufgenommen, die sich beidseitig des zu behandelnden Wäschestücks 5 gegenüberliegen und dabei Paare 51 und 52 bilden. Im Unterschied zu der Variante nach den Fig. 2 und 3 ist die Rundbürste 49 hierbei jedoch gleichzeitig Teil des Paares 51 , als auch des Paares 52, indem die Rundbürste 49 in der Behandlungsposition gleichzeitig der Rundbürste 48, als auch der Rundbürste 50 gegenüberliegt. Dadurch sorgt die Rundbürste 49 sowohl mit der Rundbürste 48, als auch mit der Rundbürste 50 für einen beidseitigen Kontakt mit dem Wäschestück 5, wobei der Kontaktbereich hierbei im Vergleich zu der Variante nach den Fig. 2 und 3 vergrößert ist. Wie schon bei der Variante nach den Fig. 2 und 3 können der Rahmen und damit auch die Rundbürsten 48 bis 50 in y-Richtung bewegt werden, um möglichst großflächig mit den Rundbürsten 48 bis 50 an dem Wäschestück 5 entlangzufahren und dabei zu glätten. Wie schon zu der Variante nach den Fig. 2 und 3 beschrieben, kann eine jeweilige Rotationsgeschwindigkeit der Rundbürsten 48 bis 50 dabei zur Einleitung einer von der Aufhängevorrichtung 6 weg gerichteten Kraftrichtung oder auch einem bloßen Abrollen der Rund- bürsten 48 bis 50 auf dem Wäschestück 5 gestaltet werden. Der in Fig. 8 gezeigte Aufbau kann dabei in analoger Weise bei dem in Fig. 2 und 3 gezeigten Aufbau bei einer oder mehreren der dort gezeigten Behandlungsbürsten 17 Anwendung finden.

Fig. 9 zeigt eine schematische Ansicht eines Behandlungsmoduls 53 gemäß einer sechsten Ausführungsform der Erfindung, wie sie ebenfalls bei dem Wäschebehandlungsgerät 1 aus Fig. 1 Anwendung finden kann. Bei diesem Behandlungsmodul 53 sind als Behandlungsbürsten 17 mehrere rotierbare, ortsfeste Rundbürsten 54, 55, 56 und 57 vorgesehen, die paarweise einander gegenüberliegend auf unterschiedlichen Seiten eines zu behandelnden Wäschestücks 5 angeordnet sind. Dabei ist vorliegend von den Paaren in der Darstellung in Fig. 9 jeweils nur eine der beiden Rundbürsten 54 bzw. 55 bzw. 56 bzw. 57 zu sehen, während die jeweils andere in der Zeichenebene durch die jeweils sichtbare Rundbürste verdeckt auf der anderen Seite des Wäschestücks 5 liegt.

Während die Rundbürsten 54 und 55 dabei jeweils in x-Richtung orientiert sind, sind die Rundbürsten 56 und 57 jeweils in y-Richtung ausgerichtet. Um ein Glätten des Wäschestücks 5 herbeizuführen, wird über die rotierenden Rundbürsten 54 bis 57 jeweils je eine Kraft F in das Wäschestück 5 eingeleitet, wie in Fig. 9 mit den Pfeilen angedeutet. Dementsprechend wird über die Paare der Rundbürsten 54 und 55 ein Glätten des Wäschestücks in y-Richtung und über die Paare der Rundbürsten 56 und 57 ein Glätten des Wäschestücks in x-Richtung herbeigeführt.

In ähnlicher Weise wird dies auch im Fall eines Behandlungsmoduls 58 realisiert, welches in Fig. 10 schematisch dargestellt und entsprechend einer siebten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung ausgebildet ist. Bei dem Behandlungsmodul 58 sind dabei als Behandlungsbürsten 17 erneut mehrere rotierbare, ortsfeste Rundbürsten 59, 60 und 61 vorgesehen, die paarweise in einer jeweiligen Behandlungsposition beidseitig des zu behandelnden Wäschestücks 5 positioniert sind, um das Wäschestück 5 im Rahmen eines Glättungsprozesses zu glätten. Wie schon bei der vorhergehenden Variante nach Fig. 9 ist deckungsgleich mit der in der Fig. 10 jeweils zu sehenden Rundbürste 59 bzw. 60 bzw. 61 jeweils eine andere Rundbürste des Paares auf der anderen Seite des zu behandelnden Wäschestückes 5 angeordnet. Die Paare der Rundbürsten 59 und 60 sind dabei jeweils in y-Richtung ausgerichtet, während das Paar der Rundbürsten 61 in x-Richtung orientiert ist. Wie schon bei der Variante nach Fig. 9, werden Rotationsrichtungen der ortsfesten Rundbürsten 59, 60 und 61 dabei so gewählt, dass über die Paare der Rundbürsten 59 bis 61 Kräfte F mit dem in Fig. 10 angedeuteten Richtungen eingeleitet werden. Im Unterschied zu der vorhergehenden Variante nach Fig. 9 wird hierbei allerdings die Aufhängevorrichtung 6 des Wäschestücks 5 als oberer Lagerpunkt genutzt.

Des Weiteren zeigen die Fig. 11 und 12 schematische Ansichten eines Behandlungsmoduls 62, welches gemäß einer achten Ausführungsform der Erfindung ausgestaltet ist und ebenfalls bei dem Wäschebehandlungsgeräts 1 Anwendung finden kann. Erneut umfasst das Behandlungsmodul 62 mehrere Rundbürsten 63 und 64, die als Behandlungsbürsten 17 für die Behandlung eines in die Behandlungskammer des Wäschebehandlungsgeräts 1 eingebrachten Wäschestücks 5 dienen. Wie schon bei den vorhergehenden Varianten nach den Fig. 9 und 10, bilden die Rundbürsten 63 und auch die Rundbürsten 64 jeweils Paare, in denen die in Fig. 11 und 12 deckungsgleich hintereinanderliegenden Rundbürsten 63 bzw. 64 in je einer Behandlungsposition zueinander positioniert sind, so dass die beiden Rundbürsten 63 bzw. 64 des einzelnen Paares beidseitig mit dem dazwischen positionierten Wäschestück 5 in Kontakt treten können.

Die einander paarweise zugeordneten Rundbürsten 63 bzw. 64 sind jeweils auf je einer Teleskopstange 65 angeordnet, die in Fig. 12 für die Rundbürsten 63 angedeutet ist. Die Teleskopstangen 65 sind an Enden jeweils in einem Rahmen 66 geführt, wobei die jeweiligen Enden gegenüber dem Rahmen 66 in x-Richtung verschoben werden können. Hierdurch können die Rundbürsten 63 bzw. 64 zum Glätten des Wäschestücks 5 in x- Richtung über das Wäschestück 5 geführt werden, wie dies in Fig. 12 angedeutet ist. In Fig. 12 ist dabei auch zu erkennen, dass die Rundbürsten 63 bzw. 64 dabei in der x-y- Ebene schräg gestellt werden können, wie dies am Beispiel der Rundbürsten 63 in Fig. 12 dargestellt ist, indem die oberen Enden und die unteren Enden der Teleskopstange 65 nicht parallel verschoben werden. Dabei kann die Teleskopstange 65 den für die Schrägstellung erforderlichen Längenausgleich darstellen. In Fig. 11 sind die Rundbürsten 63 und 64 seitlich in eine Position bewegt, um ein Einbringen des Wäschestücks 5 in eine Position zwischen den Rundbürsten 63 und 64 in z-Richtung zu ermöglichen. In Fig. 12 sind die Rundbürsten 63 und 64 dann im Zuge eines Glättungsprozesses dargestellt.

Des Weiteren zeigen die Fig. 13 und 14 ein Behandlungsmodul 67 entsprechend einer neunten Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung, die ebenfalls bei dem Wäschebehand- lungsgeräts 1 aus Fig. 1 Anwendung kommen kann. Dabei entspricht das Behandlungsmodul 67 im Wesentlichen der Variante nach den Fig. 2 und 3, mit dem Unterschied, dass in einem Rahmen 68 des Behandlungsmoduls 67 neben einem in x-Richtung orientierten Paar 69 an rotierbaren Rundbürsten 70 und 71 beidseitig dazu noch Paare an rotierbaren Rundbürsten 72 und 73 bzw. 74 vorgesehen sind, die jeweils in der x-y-Ebene schräglie- gend angeordnet sind. Während das Paar 69 der Rundbürsten 70 und 72 einem Glätten des Brust -und Bauchbereichs 36 des Wäschestücks 5 die, sind die Paare der Rundbürsten 72 und 73 bzw. 74 jeweils für ein Glätten je eines Ärmels 34 bzw. 35 vorgesehen.

Im Zuge des Glättungsprozesses wird das Behandlungsmodul 67 in y-Richtung nach oben und nach unten bewegt, wobei die Rundbürsten 70 bis 74 dabei jeweils rotiert werden. Erneut kann eine Rotation der Rundbürsten 70 bis 74 dabei jeweils so eingestellt sein, dass sich eine leichte von der Aufhängevorrichtung 6 weg gerichtete Krafteinleitung in das Wäschestück 5 einstellt. Alternativ dazu kann eine Rotation der Rundbürsten aber auch so gewählt werden, dass ein Rotationsgeschwindigkeit der einzelnen Rundbürste 70 bis 74 einer Abrollgeschwindigkeiten der einzelnen Rundbürste 70 bis 74 auf dem Wäschestück 5 im Zuge der Bewegung des Behandlungsmoduls 67 entspricht.

Aus Fig. 15 geht eine Ansicht eines Behandlungsmoduls 75 gemäß einer zehnten Ausführungsform der Erfindung hervor, wobei auch dieses Behandlungsmoduls 75 bei dem Wäschebehandlungsgeräts 1 aus Fig. 1 Anwendung finden kann. Das Behandlungsmodul 75 verfügt dabei über einen Rahmen 76, in welchem als Behandlungsbürsten 17 zwei Paare an Rundbürsten 77 und 78 aufgenommen sind, wobei die Rundbürsten 77 bzw. 78 des einzelnen Paares dabei erneut zueinander in Behandlungspositionen positioniert sind, um mit dem dazwischen positionierten Wäschestück 5 jeweils in Kontakt zu gelangen. Die Rundbürsten 77 und 78 der Paare sind dabei in der x-y-Ebene schrägliegend angeordnet, wobei die Rundbürsten 77 dabei entgegengesetzt geneigt sind zu den Rundbürsten 78.

Fig. 16 zeigt die Anwendung des Behandlungsmoduls 75 bei dem Wäschebehandlungsgeräts 1 in einer Draufsicht. Im Unterschied zu den vorhergehenden Varianten wird das Behandlungsmodul 75 bei einer Zuführung eines zu behandelnden Wäschestücks 5 aus dem Eingangsmagazin 3 in die Behandlungskammer 2 oder aber eine Überführung eines bereits behandelten Wäschestücks aus der Behandlungskammer 2 in das Ausgangsmagazin 4 in eine Parkposition bewegt, welche sich auf Höhe einer Magazinachse 80 befin- det, über die der Transport der Wäschestücke zwischen Eingangsmagazin 3, Behandlungskammer 2 und Ausgangsmagazin 4 stattfindet. Bei den vorhergehenden Varianten war hingegen für eine Zuführung des Wäschestücks 5 eine Überführung des jeweiligen Behandlungsmoduls in eine darüber liegende Parkposition notwendig, um eine Kollision mit dem Wäschestück 5 zu vermeiden.

Bei der Variante nach Fig. 16 ist der Rahmen 76 des Behandlungsmoduls 75 nun in z- Richtung sowohl auf einer Front- als auch auf einer Rückseite jeweils mit je einer Auslassung 80 bzw. 81 versehen, von denen die Auslassung 80 auch in Fig. 15 zu sehen ist. Durch die Auslassungen 80 und 81 kann die jeweilige Aufhängevorrichtung 6 dabei an dem Rahmen 76 des Behandlungsmoduls 75 vorbeigeführt werden.

Schließlich sind in den Fig. 17 und 18 jeweils Abwandlungsmöglichkeiten der einzelnen Behandlungsbürsten 17 dargestellt, wie sie bei den im Vorfeld beschriebenen Varianten jeweils alternativ Anwendung finden können. So zeigt Fig. 17 eine Rundbürste 82, bei welcher Borsten 83 ausgehend von einer Mittelebene 84 der Rundbürste 82 weggeneigt angeordnet sind. Durch diese Neigungen der Borsten 83 wird erreicht, dass bei dem Kontakt mit dem zu behandelnden Wäschestück 5 quer gerichtete Kräfte eingeleitet werden, wie in der unteren Detailansicht angedeutet. Eine derartige Ausrichtung von Borsten kann dabei prinzipiell auch bei Leistenbürsten realisiert werden.

In Fig. 18 ist dann eine Rundbürste 85 dargestellt, welche mit borstenähnlichen Elementen 86 in Form von elastischen Flächen versehen ist, die sich in Längsrichtung über die Rundbürste 85 erstrecken und bei Rotation der Rundbürste 85 jeweils mit dem zu behandelnden Wäschestück 5 in Kontakt treten. Diese borstenähnlichen Elemente können dabei in analoger Weise auch bei Leistenbürsten vorgesehen werden.

Die Fig. 19 und 20 zeigen zudem jeweils je eine Ansicht von jeweils einem Behandlungsmodul 87 bzw. 88, welche Abwandlungen der erfindungsgemäßen Lösung darstellen. Bei dem Behandlungsmodul 87 nach Fig. 19 ist dabei als Unterschied nur auf einer Seite des Wäschestücks 5 eine Behandlungsbürste 17 vorgesehen, die als rotierbare Rundbürste ausgeführt ist und konkret nach einer oder mehreren der vorgenannten Varianten gestaltet sein kann. Auf einer zu der Behandlungsbürste 17 entgegengesetzten Seite des Wäschestücks 5 ist eine ortsfeste Andruckplatte 89 vorgesehen, gegen welche die Behänd- lungsbürste 17 das Wäschestück 5 zum Glätten des Wäschestücks 5 andrückt. In der Folge dient die Andruckplatte 89 als Gegenhalter für die Behandlungsbürste 17 im Zuge des Glättungsprozesses. Bevorzugt ist die Andruckplatte 89 auf einer der Behandlungsbürste 17 zugewandten Seite mit einer glatten Oberfläche ausgeführt.

Auch bei der Variante nach Fig. 20 ist bei dem Behandlungsmodul 88 eine Andruckplatte 89 vorgesehen, gegen welche eine Behandlungsbürste 17 arbeitet. Unterschiedlich zu der vorhergehenden Ausgestaltung nach Fig. 19 ist dabei, dass die Andruckplatte 89 hierbei allerdings in einem Innenbereich des zu behandelnden Wäschestücks 5 platziert ist, so dass eine Lage des Wäschestücks 5 zwischen der Behandlungsbürste 17 und der Andruckplatte 89 geglättet wird. Besonders bevorzugt ist dabei auf einer zu der dargestellten Behandlungsbürste 17 entgegengesetzten Seite der Andruckplatte 89 eine weitere Behandlungsbürste vorgesehen, um auch die andere Lage des Wäschestücks entsprechend zu glätten.

Mittelst der erfindungsgemäßen Ausführungen eines Behandlungsmoduls kann bei Anwendung in einem Wäschebehandlungsgeräts ein optimales Glätten eines eingebrachten Wäschestücks vollzogen werden.

Bezugszeichenliste:

1 Wäschebehandlungsgeräts

2 Behandlungskammer

3 Eingangsmagazin

4 Ausgangsmagazin

5 Wäschestück

6 Aufhängevorrichtung

7 Behandlungsmodul

8 Führungselement

9 Führungselement

10 Führung

11 Führung

12 Rahmen

13 Dampfkopf

14 Leitungen

15 Verdampfer

16 Tank

17 Behandlungsbürsten

18 Rundbürsten

19 Rundbürsten

20 Rundbürsten

21 Rundbürsten

22 Rundbürsten

23 Rundbürsten

24 Rundbürsten

25 Rundbürsten

26 Rundbürsten

27 Rundbürsten

28 Rundbürsten

29 Rundbürsten

30 Rundbürsten

31 Rundbürsten

32 Rundbürsten 33 Paar

34 Ärmel

35 Ärmel

36 Brust- und Bauchbereich

37 Knopfleiste

38 Kragenbereich

39 Behandlungsmodul

40 Leistenbürsten

41 Paar

42 Behandlungsmodul

43 Rahmenteil

44 Rahmenteil

45 Behandlungsmodul

46 Rahmen

47 Behandlungsmodul

48 Rundbürste

49 Rundbürste

50 Rundbürste

51 Paar

52 Paar

53 Behandlungsmodul

54 Rundbürsten

55 Rundbürsten

56 Rundbürsten

57 Rundbürsten

58 Behandlungsmodul

59 Rundbürsten

60 Rundbürsten

61 Rundbürsten

62 Behandlungsmodul

63 Rundbürsten

64 Rundbürsten

65 Teleskopstange

66 Rahmen 67 Behandlungsmodul

68 Rahmen

69 Paar

70 Rundbürste

71 Rundbürste

72 Rundbürste

73 Rundbürste

74 Rundbürste

75 Behandlungsmodul

76 Rahmen

77 Rundbürsten

78 Rundbürsten

79 Magazinachse

80 Auslassung

81 Auslassung

82 Rundbürste

83 Borsten

84 Mittelebene

85 Rundbürste

86 Elemente

87 Behandlungsmodul

88 Behandlungsmodul

89 Andruckplatte