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Title:
UNIT FOR A COFFEE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/004836
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a unit for a coffee device, comprising a container module (M) which has a coffee-bean container (1), a portioning means (2) and a mechanical grinding-degree adjuster (3). An adjustment position of the grinding-degree adjuster (3) brings about a first rotational movement of an adjustment means (43) of the unit about a vertical first rotational axis (A1) for the purpose of adjusting the grinding degree of a grinding mechanism (6) of the coffee device. The unit also comprises a mechanical transfer means (8) for transferring the first rotational movement of the adjustment means (43) into a second rotational movement of a grinding-gap changing means (60) of the grinding mechanism (6) about a second rotational axis (A2) which deviates from the horizontal. This unit allows the use of a replaceable container module which comprises a grinding-degree adjuster, in particular having cone mills.

Inventors:
DEUBER LOUIS (CH)
Application Number:
EP2020/068382
Publication Date:
January 14, 2021
Filing Date:
June 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
CREATRIX AG (CH)
International Classes:
A47J42/08; A47J42/18; A47J42/50
Domestic Patent References:
WO2019122397A12019-06-27
WO2019122397A12019-06-27
WO2009010190A12009-01-22
WO2008142536A12008-11-27
Foreign References:
DE2418473A11975-10-30
US4062499A1977-12-13
DE102004035459A12006-02-16
EP2050377A12009-04-22
EP2404534A12012-01-11
EP3114975A12017-01-11
Other References:
ANONYMOUS: "75 Teile Set Zahnräder, Schneckenantriebe: Amazon.de: Elektronik", 26 January 2016 (2016-01-26), XP055648222, Retrieved from the Internet [retrieved on 20191202]
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (CH)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Einheit einer Kaffeevorrichtung mit einem Behältermodul (M), das einen Kaffeebohnenbehälter (1), einen Portionierer (2) und einen mechanischen Mahlgradeinsteller (3) aufweist, wobei eine Einstellposition des Mahlgradeinstellers (3) eine erste Drehbewegung eines Einstellmittels (43) der Einheit um eine vertikale erste Drehachse (A1) zwecks Mahlgradeinstellung eines Mahlwerks (6) der Kaffeevorrichtung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit ferner ein mechanisches Übertragungsmittel (8) aufweist zur Übertragung der ersten Drehbewegung des Einstellmittels (43) in eine zweite Drehbewegung eines Mahlspaltveränderungsmittels (60) des Mahlwerks (6) um eine von einer Horizontalen abweichenden zweiten Drehachse (A2).

2. Einheit nach Anspruch 1 , wobei das Einstellmittel (43) ein Einstellrad mit einer Aussenverzahnung ist.

3. Einheit nach Anspruch 2, wobei das Einstellrad (43) ein Kegelrad oder ein Stirnrad ist.

4. Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Übertragungsmittel (8) in direktem Eingriff mit dem Einstellmittel (43) steht.

5. Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Übertragungsmittel (8) in direktem Eingriff mit dem Mahlspaltveränderungsmittel (60) des Mahlwerks (6) steht.

6. Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die zweite Drehachse (A2) in vertikaler Richtung verläuft.

7. Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Übertragungsmittel (8) eine Welle (81) aufweist mit einem ersten und einem zweiten Ende und wobei am ersten Ende ein erstes Rad (80) mit Aussenverzahnung und am zweiten Ende ein zweites Rad (82) mit Aussenverzahnung angeordnet ist.

8. Einheit nach Anspruch 7, wobei die Welle (81 ) geradlinig verläuft und eine Längsmittelachse (L) definiert und wobei die Längsmittelachse (L) eine Drehachse des ersten und zweiten Rads (80, 82) mit Aussenverzahnung bildet.

9. Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei sie eine Modulaufnahme (4) zur lösbaren Befestigung des Behältermoduls (M) aufweist.

10. Einheit nach Anspruch 9, wobei die Modulaufnahme (4) das Einstellmittel (43) aufweist.

1 1. Einheit nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei der Mahlgradeinsteller (3) während oder nach einer Erstellung einer Verbindung des Behältermoduls (M) mit der Modulaufnahme (4) die Mahlgradeinstellung des Mahlwerks (6) bewirkt.

12. Einheit nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , wobei die Modulaufnahme (4) Teil eines Gehäuses (5) der Kaffeevorrichtung ist.

13. Kaffeevorrichtung mit einer Einheit gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Kaffeevorrichtung das Mahlwerk (6) mit einem einstellbaren Mahlspalt aufweist.

14. Kaffeevorrichtung nach Anspruch 13, wobei das Mahlwerk (6) einen Mahlkörper aufweist, der um eine vertikal verlaufende Drehachse (A2) rotierbar ist.

15. Kaffeevorrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, wobei das Mahlwerk (6) eine Kegelmühle ist.

16. Adapter für eine Kaffeevorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei der Adapter das mechanische Übertragungsmittel (8) der Einheit gemäss den Ansprüchen 1 bis 12 ist.

Description:
TITEL

EINHEIT EINER KAFFEEVORRICHTUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einheit einer Kaffeevorrichtung mit einem Behältermodul.

STAND DER TECHNIK

Kaffee ist ein Genussmittel, welches einer fachgerechten Zubereitung bedarf. Damit Kaffee sein Aroma optimal entfalten kann, sollten die Kaffeebohnen zum Beispiel immer erst unmittelbar vor der Zubereitung des Kaffees gemahlen werden. Da nicht jedermann dieselben Sorten Kaffeebohnen bevorzugt, ist es auch wünschenswert, dass möglichst schnell und einfach zwischen verschiedenen Kaffeesorten gewechselt werden kann.

Je nach Art des Kaffees, d.h. Espresso oder Lungo, ist eine unterschiedliche Menge Kaffeebohnen notwendig. Einige Kaffeemaschinen weisen deshalb Portionierer auf, welche eine vordefinierte Menge Kaffeebohnen dem Mahlwerk zuführen oder das frisch gemahlene Kaffeemehl wägen.

Des Weiteren ist der richtige Mahlgrad zur optimalen Entfaltung aller Aromastoffe sehr wichtig. In der Regel werden bei Kaffeevollautomaten Kaffeepulver aus Espressobohnen und z.B. aus Milchkaffeebohnen oder auch aus Lungos mit der gleichen Mahlfeinheit hergestellt. Es ist aber äusserst wichtig, dass die entsprechenden Bohnen, dunkel oder hell geröstet, auch mit dem korrekten Mahlgrad gemahlen werden.

In WO 2019/122397 A1 ist ein Behältermodul für eine Kaffeevorrichtung beschrieben, wobei das Behältermodul einen Bohnenbehälter, eine Dosiereinrichtung und eine Mahlwerkeinstellungseinrichtung zur Einstellung eines Mahlwerks der Kaffeevorrichtung aufweist. Die Kaffeevorrichtung ist beispielsweise eine Kaffeemaschine mit einer Brühvorrichtung oder eine Kaffeemühle, insbesondere zur Zubereitung von Einzelportionen. Je nach Ausführungsform eignet sie sich auch zur Zubereitung von Doppelportionen. Andere Ausführungsformen ermöglichen alternativ oder zusätzlich die Zubereitung von Mehrfachportionen.

Da die Einstellungen zum Mahlgrad und zur Dosierung direkt auf dem Behältermodul eingestellt werden, sind sie fest mit der im Bohnenbehälter abgefüllten Kaffeebohnensorte verbunden. Da diese Einstellungen bei Verbindung des Behältermoduls mit der restlichen Kaffeemaschine ohne weitere Aktion des Benutzers berücksichtigt und ausgeführt werden, müssen diese Einstellungen nicht bei jeder erneuten Verwendung dieser Kaffeesorte wieder an der Maschine eingestellt werden. Die Handhabung ist somit einfach und garantiert gleichbleibende Kaffeequalität.

Diese Einheit bietet somit jederzeit einen frisch gemahlenen Kaffee ohne Beeinträchtigung des Aromas. Es ist ein einfaches Wechseln der Bohnensorte möglich, da lediglich das Behältermodul ausgewechselt werden muss. Die Einstellungen an der Kaffeemaschine lassen sich bohnen- und benützerabhängig einfach ändern, wobei einmal zu einer Kaffeesorte eingestellte Parameter bei späterer Benützung der Maschine nicht mehr eingestellt werden müssen, selbst wenn dazwischen eine andere Kaffeesorte gebrüht wurde.

Mahlwerke von Kaffeezubereitungsmaschinen und von Kaffeemühlen sind unterschiedlich gestaltet. In WO 2019/122397 A1 ist ein Mahlwerk offenbart, das zwei entlang einer horizontalen Achse angeordnete Mahlscheiben aufweist, wobei eine erste Mahlscheibe vorzugsweise ortsfest und eine zweite Mahlscheibe mittels der Mahlgradeinstellungseinrichtung in horizontaler Richtung verschiebbar ist. Dadurch lässt sich der Abstand zwischen den zwei Mahlscheiben variieren und es lassen sich unterschiedliche Mahlgradeinstellungen wählen.

In anderen Scheibenmahlwerken sind die Mahlscheiben um eine vertikal oder eine schräg verlaufende Achse angeordnet.

Es sind jedoch auch andere Mahlwerk-Typen bekannt. Eine sehr verbreitete Kaffeemühle ist die Kegelmühle. Sie weist ein kegelstupfförmiges Mahlwerk auf, dessen Kegelstumpf sich üblicherweise in vertikaler Richtung erstreckt und sich nach oben verjüngt.

EP 2 050 377 A1 beschreibt ein Mahlwerk mit einem teilweise gezahnten Mahlkegel, der von einem feststehenden Mahlring umgeben ist. Zwischen Mahlkegel und Mahlring ist ein Mahlspalt ausgebildet, in welchem die Kaffeebohnen gemahlen werden. Der Mahlring ist mit einem Verstellring verbunden, der eine radial nach aussen gerichtete Flanschzahnung aufweist. Diese Flanschzahnung dient der Griffigkeit des Verstellrings zum Zweck der Mahlgradeinstellung. Der Verstellring verschiebt den Mahlring in axialer Richtung und verändert somit den Mahlspalt.

Auch WO 2009/010190 A1 zeigt ein Kegelmahlwerk mit verstellbarem Mahlspalt.

EP 2 404 534 A1 offenbart ferner ein Mahlwerk mit einem sich konisch nach oben verjüngenden Mahlscheibenhalter, der drehbar in einem Gehäuse gehalten ist. Auf dem Mahlscheibenhalter ist eine erste ringförmige Mahlscheibe befestigt. Oberhalb der ersten Mahlscheibe ist eine ortsfeste zweite ringförmige Mahlscheibe angeordnet. Zwischen den zwei Mahlscheiben ist ein Mahlspalt ausgebildet, in welchem die Kaffeebohnen gemahlen werden.

WO 2008/142536 A1 zeigt ein Mahlwerk mit zwei um eine vertikale Achse angeordneten Mahlringen. Der Abstand zwischen den Mahlringen ist mittels einer zentralen Steuerung eines Kaffeeautomaten veränderbar, wobei die Steuerung eine Schnecke antreibt, die in ein Stirnrad des Mahlwerks eingreift.

EP 3 114 975 A1 beschreibt ein Mahlwerk für Kaffeevollautomaten, wobei das Mahlwerk eine Ausgabeöffnung und eine Antriebswelleneinrichtung aufweist, die unterschiedlich zueinander positionierbar sind. Die Drehachse des rotierenden Mahlkörpers verläuft in vertikaler Richtung.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, welche eine Wirkverbindung zwischen einem einen Mahlgradeinsteller aufweisenden Behältermodul und einem Mahlwerk auf einfache Art und Weise ermöglicht.

Diese Aufgabe löst eine Einheit einer Kaffeevorrichtung mit einem Behältermodul, das einen Kaffeebohnenbehälter, einen Portionierer und einen mechanischen Mahlgradeinsteller aufweist, wobei eine Einstellposition des Mahlgradeinstellers eine erste Drehbewegung eines Einstellmittels der Einheit um eine vertikale erste Drehachse zwecks Mahlgradeinstellung eines Mahlwerks der Kaffeevorrichtung bewirkt. Die Einheit weist ferner ein mechanisches Übertragungsmittel auf zur Übertragung der ersten Drehbewegung des Einstellmittels in eine zweite Drehbewegung eines Mahlspaltveränderungsmittels des Mahlwerks um eine von einer Horizontalen abweichenden zweiten Drehachse.

Diese Einheit für eine bzw. einer Kaffeevorrichtung ermöglicht es, eine Wirkverbindung eines Mahlgradeinstellers des Behältermoduls mit einem handelsüblichen Mahlwerk zu schaffen. Insbesondere kann das Mahlwerk eine Kegelmühle oder eine andere Mühle mit einem um eine vertikale Achse rotierendem Mahlkörper sein.

Das Übertragungsmittel ist jeweils auf die Form und Grösse des Mahlspaltveränderungsmittels des spezifischen Mahlwerktyps anzupassen. Die Grundidee, nämlich, dass ein Übertragungsmittel vorhanden ist, welches die Bewegung überträgt, bleibt jedoch stets dieselbe.

So lassen sich insbesondere die verschiedenen Ausführungsformen der Behältermodule, wie sie in WO 2019/122397 A1 beschrieben bzw. dargestellt sind, nicht nur mit liegenden Mahlscheiben verwenden, d.h. mit einer rotierenden Mahlscheibe, die um eine horizontale Drehachse rotiert. Diese Behältermodule lassen sich ohne Anpassung der Behältermodule selber auch in Kaffeevorrichtungen einsetzen, die einen anderen Mahlwerktyp aufweisen, insbesondere eine Kegelmühle oder eine andere Mühle mit einem um eine von einer Horizontalen abweichenden Achse rotierenden Mahlkörper.

Vorzugsweise ist das Einstellmittel ein Einstellrad mit einer Aussenverzahnung. Noch bevorzugter ist es ein Kegelrad oder ein Stirnrad. Beispielsweise ist es ein liegendes Kegelrad, wie es in der eingangs erwähnten WO 2019/122397 A1 beschrieben ist. In der WO 2019/122397 A1 ist es als Einstellscheibe bezeichnet und trägt das Bezugszeichen 31 bzw. 312.

In bevorzugten Ausführungsformen steht das Übertragungsmittel in direktem Eingriff mit dem Einstellmittel. Dies ergibt eine einfache, platzsparende und kostengünstige Ausbildung. In anderen Ausführungsformen ist ein zusätzliches Getriebe zwischen dem Einstellmittel und dem Übertragungsmittel vorhanden. Dies ergibt eine optimierte Kraftübertragung. Vorzugsweise steht das Übertragungsmittel in direktem Eingriff mit dem Mahlspaltveränderungsmittel des Mahlwerks. In anderen Ausführungsformen ist ein zusätzliches Getriebe vorhanden. Die jeweiligen Vorteile der Ausführungsformen sind diejenigen, die bereits anhand des Einstellmittels erläutert wurden.

Die zweite Drehachse verläuft in einem Winkel zur horizontalen Richtung. Vorzugsweise verläuft sie in vertikaler Richtung, also senkrecht zur Horizontalen. Diese Ausrichtung ist bei einer Vielzahl von handelsüblichen Mahlwerken, insbesondere für Espressomaschinen, beispielsweise für Kaffeehalbautomaten und Kaffeevollautomaten, üblich. Ein anderer Winkel ist jedoch, insbesondere je nach Ausgestaltungsform des Mahlwerks und je nach Ausführungsform, ebenfalls möglich.

Mahlspaltveränderungsmittel von handelsüblichen Mahlwerken sind üblicherweise um eine Achse drehbar, die parallel zur Drehachse des rotierenden Mahlkörpers verläuft. Üblicherweise sind diese Mahlspaltveränderungsmittel ebenfalls Stirn- oder Kegelräder, welche an einem Gehäuse des Mahlwerks angeordnet sind. Üblicherweise umschliessen sie die Gehäuse.

In diesem Text wird für die Einstell- und Übertragungsmittel der Begriff „Drehung" verwendet, wobei dies je nach Ausführungsform den Begriff „Schwenkung" oder „Rotieren“ beinhaltet.

Die mechanischen Übertragungsmittel können je nach Ausführungsform unterschiedlich ausgestaltet sein. Das Übertragungsmittel weist in einer bevorzugten Ausführungsform eine Welle auf mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei am ersten Ende ein erstes Rad mit Aussenverzahnung und am zweiten Ende ein zweites Rad mit Aussenverzahnung angeordnet ist. Vorzugsweise ist das erste Rad passend zum Einstellmittel ausgebildet, vorzugsweise als Stirnrad oder Kegelrad. Vorzugsweise ist das zweite Rad passend zum Mahlspaltveränderungsmittel ausgebildet, vorzugsweise als Stirnrad oder Kegelrad.

In einer noch bevorzugteren Ausführungsform ist das Übertragungsmittel durch die Welle selber gebildet. Diese Ausbildung weist den Vorteil auf, dass sie sehr platzsparend ist. Die Anordnungsmöglichkeiten des Übertragungsmittels sind oft dadurch mitbestimmt, dass der Weg zwischen der Auslassöffnung des Behältermoduls für die dosierte Menge an Kaffeebohnen und der Einlassöffnung für diese Dosis in die Kaffeemühle möglichst kurz sein soll. Zudem wird hier oft auf Fördermittel verzichtet, so dass das Gefälle genügend gross sein muss. Vorzugsweise wird deshalb die Auslassöffnung des Behältermoduls, bzw. des Portionierers, möglichst axial oberhalb der Einlassöffnung in den Mahlspalt des Mahlwerks angeordnet.

Das eine Welle aufweisende oder durch eine Welle gebildete Übertragungsmittel weist den Vorteil auf, dass das Grundprinzip vielfältig veränderbar ist und durch Anpassung insbesondere des zweiten Rads mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Mahlwerktypen und unterschiedlichen Arten von Mahlspaltveränderungsmitteln einsetzbar ist.

Vorzugsweise verläuft die Welle geradlinig, wobei eine durch sie definierte Längsmittelachse eine Drehachse des ersten und zweiten Stirnrads bildet. Diese Ausbildung ist äusserst platzsparend. Ferner lässt sich die Welle kostengünstig hersteilen und sie garantiert eine stabile und einfache Konstruktion.

In bevorzugten Ausführungsformen ist das Behältermodul werkzeugfrei lösbar an einem Gehäuse der Kaffeevorrichtung befestigt. Es kann vom Benutzer der Kaffeevorrichtung nach Belieben entfernt und wieder befestigt werden. Vorzugsweise erfolgt die Verbindung mit dem Gehäuse mittels eines Schnappverschlusses oder eines Bajonettgewindes.

Vorzugsweise weist die Einheit deshalb eine Modulaufnahme zur lösbaren Befestigung des Behältermoduls auf. Die Modulaufnahme ist vorzugsweise Teil des Gehäuses der Kaffeevorrichtung. Vorzugsweise weist die Modulaufnahme das Einstellmittel auf. Vorzugsweise wird die Mahlgradeinstellung des Behältermoduls bei Erstellung und beim Lösen der Verbindung mit dem Gehäuse der Kaffeevorrichtung beibehalten. Je nach Ausführungsform lässt sich die Einstellung bei montiertem und/oder bei entferntem Behältermodul verändern.

Je nach Ausführungsform bewirkt der Mahlgradeinsteller während oder nach einer Erstellung einer Verbindung des Behältermoduls mit der Modulaufnahme die Mahlgradeinstellung des Mahlwerks.

Das Behältermodul weist vorzugsweise eine Einstellmöglichkeit für den Portionierer auf, wie dies ebenfalls in der eingangs erwähnten WO 2019/122397 A1 ausführlich beschrieben ist. Auch diese Einstellung wird vorzugweise beim Verbinden sowie beim Lösen der Verbindung mit dem Gehäuse der Kaffeevorrichtung beibehalten.

Die Einheit ist vorzugsweise Teil einer Kaffeevorrichtung mit einem einstellbaren Mahlwerk. Die Kaffeevorrichtung ist beispielsweise eine Kaffeemühle oder eine Kaffeebrühvorrichtung mit integriertem Mahlwerk, insbesondere ein Kaffeehalbautomat oder ein Kaffeevollautomat.

Vorzugsweise weist das Mahlwerk dieser Kaffeevorrichtung ein Mahlspaltveränderungsmittel auf, welches um eine von einer horizontalen Richtung abweichende Achse drehbar ist. Vorzugsweise verläuft diese Achse in vertikaler Richtung. Vorzugsweise weist das Mahlwerk einen Mahlkörper auf, der um eine von einer horizontalen Richtung abweichende Achse rotierbar ist. Vorzugsweise verläuft diese Drehachse in vertikaler Richtung. Vorzugsweise sind die Drehachsen des Mahlspaltveränderungsmittels und des rotierbaren Mahlkörpers deckungsgleich. Vorzugsweise ist das Mahlwerk eine Kegelmühle.

Das mechanische Übertragungsmittel bildet einen Adapter zwischen dem Behältermodul mit seinem Einstellmittel und dem Mahlspaltveränderungsmittel des Mahlwerks. Dieser Adapter lässt sich auch als separates Bauteil vertreiben.

Die erfindungsgemässe Einheit dient zur Verwendung in einer Kaffeevorrichtung. Weitere Ausführungsformen der erfindungsgemässen Einheit sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Kaffeevorrichtung mit zwei

Behältermodulen;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines Teils der Kaffeevorrichtung gemäss

Figur 1 ; Figur 3 der Teil der Kaffeevorrichtung gemäss Figur 2 in einer teilweisen Explosionsdarstellung und

Figur 4 einen Längsschnitt durch den Teil der Kaffeevorrichtung gemäss Figur 2.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In Figur 1 ist eine Kaffeevorrichtung dargestellt, die eine erfindungsgemässe Einheit aufweist. Diese Kaffeevorrichtung ist eine elektrisch betriebene Kaffeemühle. Sie ist beispielhaft zu verstehen. Die erfindungsgemässe Einheit lässt sich auch mit anderen Kaffeevorrichtungen, insbesondere mit anderen Arten von motorisch betriebenen Kaffeemühlen wie auch mit Kaffeebrühmaschinen mit integrierten motorisch betriebenen Mahlwerken, Kaffeehalbautomaten und Kaffeevollautomaten verwenden.

Die dargestellte Kaffeemühle weist ein Gehäuse 5 auf. Das Gehäuse 5 umfasst in diesem Beispiel im Wesentlichen einen Grundkörper 50, einen Sockel 51 mit Füssen 510, eine Siebträger-Aufnahme 52 zum Auffangen des gemahlenen Kaffeepulvers mittels eines hier nicht dargestellten Siebträgers, ein Betätigungsmittei, hier einen Betätigungshebel 53 sowie eine Auffangschale 54 auf. Auf der vorstehenden Unterseite des Behälters 50 ist ein Auslass für gemahlenes Kaffeepulver vorgesehen. Dieser Auslass ist in dieser Darstellung nicht sichtbar.

Auf einer Oberseite 500 des Grundkörpers 50 ist mindestens eine, hier sind zwei Modulaufnahmen 4, 4' angeordnet. Eine erste Modulaufnahme 4 dient der Verbindung eines ersten Behältermoduls M mit einem im Gehäuse 5 angeordneten Mahlwerk 6 der Kaffeevorrichtung. Eine zweite Modulaufnahme 4 dient der Aufnahme eines zweiten Behältermoduls M', welches jedoch in dieser Position keinen Zugang zum Innenraum des Gehäuses 5 und somit der Kaffeevorrichtung erhält.

Die zwei Behältermodule M, M‘ sind vorzugsweise gleich ausgebildet. Sie werden nachfolgend anhand des ersten Behältermoduls M beschrieben.

Das Behältermodul M ist in den Figuren 2 bis 4 gut erkennbar. Es entspricht im Wesentlichen dem Behältermodul, wie es in der eingangs erwähnten WO 2019/122397 A1 beschrieben und dargestellt ist. Es weist einen Kaffeebohnenbehälter 1 , einen Portionierer 2 und einen Mahlgradeinsteller 3 auf.

Der Kaffeebohnenbehälter 1 ist in diesem Beispiel lösbar mit dem Portionierer 2 verbunden und kann getrennt von ihm aufbewahrt werden. Vorzugsweise ist der Kaffeebohnenbehälter 1 mit einem entsprechenden Deckel verschliessbar. In anderen Ausführungsformen, wie sie ebenfalls in WO 2019/122397 A1 beschrieben sind, weist der Kaffeebohnenbehälter 1 eine obere Öffnung auf, die mit einem Deckel verschliessbar ist. In dieser anderen Ausführungsform ist der Kaffeebohnenbehälter 1 vorzugsweise nicht zerstörungsfrei vom Portionierer trennbar.

Der Kaffeebohnenbehälter 1 weist eine Dose 10 auf und dient der Aufbewahrung der Kaffeebohnen. Der Portionierer 2 dient dazu, die für die nächste Kaffeezubereitung benötigte Menge Kaffeebohnen zu dosieren. Hierzu weist der Portionierer 2 eine Dosierkammer auf. Die Grösse der Dosierkammer lässt sich mittels eines ersten Einstellrings 21 vom Benützer wählen. Der erste Einstellring 21 fluchtet vorzugsweise mit einem zylindrischen ersten Grundkörper 20 des Portionierers 2. Eine erste Markierung 22, die auf dem ersten Grundkörper 20 angebracht ist, dient als Hinweis für die gewählte Einstellung.

Konkret werden in diesem Ausführungsbeispiel durch Drehen des ersten Einstellrings 21 zwei Drehscheiben derart relativ zueinander in Längsrichtung des Moduls verschoben, dass sich das Volumen der Dosierkammer verändert. Der erste Grundkörper 20 verändert dabei seine Position vorzugsweise nicht, insbesondere wird er vorzugsweise nicht mitgedreht.

Der in Gebrauchslage unter dem Portionierer 2 angeordnete Mahlgradeinsteller 3 dient dazu, bei Kopplung mit einer Kaffeevorrichtung das zugehörige Mahlwerk 6 entsprechend einzustellen, d.h. den Mahlspalt zwischen den Mahlkörpern zu verändern.

Der Mahlgradeinsteller 3 weist einen zweiten Grundkörper 30 auf, welcher vorzugsweise fest mit dem ersten Grundkörper 20 des Portionierers 2 verbunden ist oder sogar einstückig mit ihm ausgebildet ist. Beide Grundkörper 20, 30 sind vorzugsweise kreiszylinderförmig ausgebildet und weisen vorzugsweise denselben Aussendurchmesser auf. Der Mahlgradeinsteller 3 weist vorzugsweise einen zweiten Einstellring 31 auf, welcher den zweiten Grundkörper 30 umgibt. Eine zweite Markierung 32 auf dem Grundkörper 30 dient dazu, die gewählte Drehposition des zweiten Einstellrings 31 relativ zum zweiten Grundkörper 30 sichtbar zu machen.

Im Innern des zweiten Grundkörpers 30 des Mahlgradeinstellers 3 ist ein Mechanismus angeordnet, welcher eine Voreinstellung des Mahlgrades erlaubt und welcher bei Kopplung mit einer Kaffeevorrichtung diese Voreinstellung vorzugsweise mechanisch an das Mahlwerk 6 übermittelt. Der Mechanismus besteht vorzugsweise aus mehreren Zahnrädern und Verzahnungen, welche mittels des zweiten Einstellrings 31 in ihrer relativen Position zueinander eingestellt werden. Der Mechanismus wird hier nicht im Detail beschrieben. Verschiedene Ausführungsformen dazu sind in der eingangs erwähnten WO 2019/122397 A1 ausführlich erläutert.

Dieser Mechanismus weist ein Drehteil, hier Drehring 33 genannt, auf. Der Drehring 33 dient der Übermittlung der Einstellung an das Mahlwerk 6. Der Drehring 33 ist in Figur 4 gut erkennbar. Eine Antriebsachsenaufnahme 34 ist nach unten offen ausgebildet und dient der Verbindung mit einer Antriebsachse der Kaffeevorrichtung, wobei diese Antriebsachse nicht dargestellt ist. Die Antriebsachsenaufnahme 34 ist mit dem Portionierer 2 verbunden, damit bei Gebrauch die Dosierkammer in das Mahlwerk 6 entleert wird und die dosierte Menge an Kaffeebohnen gemahlen werden kann.

Das Behältermodul M weist ein Mittel zur Verbindung mit dem Gehäuse 5 der Kaffeevorrichtung auf. Dies kann ebenfalls ein Gewinde, ein Schnappverschluss oder ein anderes geeignetes Mittel sein. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt die Verbindung über einen Bajonettverschluss.

Vorzugsweise weist die erfindungsgemässe Einheit eine Modulaufnahme 4 zur Verbindung des Behältermoduls M mit dem Gehäuse 5 auf. Diese Modulaufnahme 4 ist fest mit dem Gehäuse 5 verbunden oder es ist als Teil des Gehäuses 5 mit dem restlichen Gehäuse lösbar verbunden.

Die Modulaufnahme 4 weist eine Aufnahmeplatte 40 auf, welche vorzugsweise Teil der Oberseiten 500 des Grundkörpers 50 des Gehäuses 5 bildet. Die Aufnahmeplatte 40 weist in diesem Beispiel Befestigungslöcher 41 auf, um die Aufnahmeplatte 40 im Grundkörper 50 festzuschrauben. Eine zentrale Öffnung der Aufnahmeplatte 40 ist von einer Kulissenführung 42 des Bajonettverschlusses umgeben. Auf der Unterseite der Aufnahmeplatte 40 ist eine Einstellscheibe 43 angeordnet, die um eine erste Drehachse A1 drehbar ist. Sie durchdringt mit einer zentralen Erhöhung die zentrale Öffnung. Auf der Erhöhung ist mindestens ein Mitnehmer 430 angeordnet, welcher bei Verbindung des Behältermoduls M mit der Modulaufnahme 4 in Wirkverbindung mit einer nach unten vorstehenden Nase des Drehrings 33 bringbar ist. Dadurch wird die am Behältermodul M eingestellte Mahlwerkeinstellung an die Einstellscheibe 43 der Modulaufnahme 4 übergeben. Die Einstellscheibe 43 wird entsprechend um die erste Drehachse A1 gedreht.

Soweit entspricht diese Vorrichtung dem Ausführungsbeispiel gemäss WO 2019/122397 A1. Die Einstellscheibe 43 überträgt die Bewegung nun jedoch nicht direkt auf ein Mahlspaltveränderungsmittel 60 des Mahlwerks 6, sondern auf ein mechanisches Übertragungsmittel 8.

Dieses Übertragungsmittel 8 ist je nach Art des Mahlwerks und des dazugehörigen Mahlspaltveränderungsmittels 60 unterschiedlich ausgebildet. Üblicherweise wird darauf geachtet, dass die Auslassöffnung des Behältermoduls sich oberhalb des Eingangs des Mahlwerks befindet oder zumindest der Weg zwischen Auslassöffnung und Eingang möglichst kurz ist. Die Ausbildung des Übertragungsmittels 8 berücksichtigt diese Vorgabe üblicherweise.

In diesem Beispiel ist das Übertragungsmittel 8 eine geradlinige Welle 81 mit einem mahlwerkseitigen Übertragungsrad 80 an einem ersten Ende und einem modulseitigen Übertragungsrad 82 an einem zweiten Ende. Eine Längsmittelachse L des Übertragungsmittels 8 erstreckt sich vorzugsweise wie die Längsachse A1 des Behältermoduls M in einer vertikalen Richtung, vorzugsweise verläuft die Längsmittelachse L parallel zur ersten Längsachse A1.

Diese Form des Übertragungsmittels 8 eignet sich für unterschiedliche Arten von Mahlwerken. Insbesondere eignet es sich für Mahlwerke, die ein Mahlspaltveränderungsmittel 60 aufweisen, das sich um eine vertikale Drehachse dreht. Insbesondere eignet es sich für Kegelräder und Stirnräder.

In diesem Beispiel ist die Einstellscheibe 43 ein Stirnrad. Sie kann jedoch auch ein Kegelrad sein. Dazu jeweils passend ist das modulseitige Übertragungsrad 82 ausgebildet.

Das Mahlspaltveränderungsmittel 60 ist vorzugsweise ein Einstellrad, noch bevorzugter ein Kegelrad oder ein Stirnrad. Hierzu ist das mahlwerkseitige Übertragungsrad 80 entsprechend ausgebildet.

In diesem Beispiel ist das Mahlwerk 6 eine Kegelmühle, wie sie beispielsweise in der eingangs erwähnten EP 2 404 534 A1 beschrieben und dargestellt ist. Das Mahlwerk 6 ist vorzugsweise mittels eines Elektromotors 9 betrieben. Ein Auslass aus dem Mahlwerk 6 für das Kaffeepulver ist weist das Bezugszeichen 7 auf.

Das Mahlwerk 6 weist ein Mahlwerkgehäuse 61 auf, das im oberen Bereich vom Einstellrad 60 umgeben ist. Im Mahlwerkgehäuse 61 ist ein sich nach oben verjüngender Mahlkegel angeordnet. Der Mahlspalt lässt sich durch Verschiebung des Mahlkegels entlang der Längsachse des Mahlwerks und relativ zum Mahlwerkgehäuse verändern.

Eine am Gehäuse 61 angeordnete Zunge 62 dient zur Befestigung einer Lagerung 85 für die Welle 81. Alternativ lässt sich das Übertragungsmittel 8 an der Modulaufnahme 4 befestigen und lagern.

Wie in den Figuren 2 bis 4 gut erkennbar ist, kontaktiert das Übertragungsmittel 8 mit seinem modulseitigen Übertragungsrad 82 die Einstellscheibe 43 und mit seinem mahlwerkseitigen Übertragungsrad 80 das Einstellrad 60. Dadurch wird die Drehung der Einstellscheibe 43 um die erste Drehachse A1 , verursacht durch den Mahlgradeinsteller 3 des Behältermoduls M auf das Einstellrad 60 übertragen, welches sich um eine zweite Drehachse A2 (siehe Figur 4) dreht und dadurch den Mahlspalt auf die gewünschte Grösse verändert.

Vorzugsweise ist ein Rückstellmechanismus, vorzugsweise mindestens eine Rückstellfeder vorhanden, die das Mahlwerk 6 bei Entkopplung des Behältermoduls und somit bei Freigabe der Einstellscheibe 43 automatisch in ihre Position mit dem grösstmöglichen Mahlspalt bringt. Vorzugsweise ist ebenfalls ein Entkopplungsmechanismus vorhanden, der bei Entfernung des Behältermoduls M den am Behältermodul eingestellten gewünschten Mahlgrad beibehält. Die erfindungsgemässe Einheit ermöglicht die Verwendung eines auswechselbaren Behältermoduls, der einen Mahlgradeinsteller aufweist, insbesondere mit einer Kegelmühle.

BEZUGSZEICHENLISTE

Kaffeebohnenbehälter 510 Fuss

0 Dose 52 Siebträger-Aufnahme

53 Betätigungsbügel

Portionierer 54 Auffangschale

0 erster Grundkörper

1 erster Einstellring 6 Mahlwerk

2 erste Markierung 60 Mahlspaltveränderungsmittel

61 Mahlwerkgehäuse

Mahlgradeinsteller 62 Zunge

0 zweiter Grundkörper

1 zweiter Einstellring 7 Auslass

2 zweite Markierung

3 Drehring 8 Übertragungsmittel

4 Antriebsachsenaufnahme 80 mahlwerkseitiges

Übertragungsrad

, 4' Modulaufnahme 81 Welle

0 Aufnahmeplatte 82 modulseitiges

1 Befestigungsloch Übertragungsrad

2 Kulissenführung 85 Lagerung

3 Einstellscheibe

30 Mitnehmer 9 Motor

Gehäuse A1 erste Drehachse0 Grundkörper A2 zweite Drehachse

00 Oberseite L Längsmittelachse

1 Sockel M, M' Behältermodul