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Patent Searching and Data


Title:
UNIVERSAL HOLDER WITH AUTOMATIC HOLDER UNIT FOR HOLDING TEXTILE ARTICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/016103
Kind Code:
A2
Abstract:
Short-term storage of domestic textile articles such as hand towels, tea towels, bath towels, wash cloths etc. requires loops, eyes and so forth which must be searched for along the seam in a way which creates stresses, and must be held correctly and without distortion, and are often not provided or torn off. With the proposed automatic holder unit, textile articles can be placed and held more quickly at any point on the entire seam without any auxiliary means and can be released and removed. The textile part is introduced from below into the notch in the two-limb block with the upper border held in the forward angle of the notch and then allowed to slide down; the indentations on the eccentrically positioned securing clips located in the front limb are gripped, the securing clip is moved towards the textile part and made to rotate and pushes the textile part against the rear limb in accordance with its own weight. To remove the textile article, the upper border is grasped at any point and lifted and the securing clip momentarily returns to its primary position to release the textile article.

Inventors:
SCHMIDT FRIEDRICH-ERNST (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/002122
Publication Date:
May 09, 1997
Filing Date:
October 29, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SCHMIDT FRIEDRICH ERNST (DE)
International Classes:
A47G25/06; A47K10/14; A47L13/512; (IPC1-7): A47K/
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Claims:
Patentansprüche
1. Universalhalter mit Halteautomatik zum Halten von Textilien, dadurch gekennzeichnet, daß der Universalhalter sich aus einem mit einer Grundplatte versehenem zweischenkligen Block, einer dezentral gelagerten Spezialhalteklammer so¬ wie einer Seiteπwand zusammensetzt und der Automatikeffekt aus der Kon¬ struktion und Position der integrierten Spezialhalteklammer sowie den spe¬ ziellen Haltetechniken während der Einlege und Feststell bzw. Löse und Entnahmeaktionen resultiert.
2. Universalhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte und der zweischenklige Halteblock ein Ganzes bilden, die Rückwand des hinteren Halteblockschenkels mit der Grundplatte unlösbar verbunden ist oder die Rückwand als hinterer Schenkel in Erscheinung tritt, der Ausschnitt zwischen beiden Schenkeln mit der offenen Seite nach unten weist, sich im unteren Teil des vorderen Schenkels das Halteklammergehäuse befindet, der Ausschnitt zwischen beiden Schenkeln sich dem Halteklammer kreisbogen anpassend, im Winkel von 30° 40 in den vorderen Schenkel hin¬ ein vergrößert, die hintere bzw. Innenseite des vorderen Schenkels im Ge¬ häusebereich zwischen den beiden Seitenwänden offen ist und eine mittels Steckverbindung lösbare Seitenwand das Gehäuse abdeckt.
3. Spezialhalteklammer nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kreisrunde Halteklammer einen dezentralen Drehpunkt, einen An¬ schlagzapfen, mehrere in Kreisbogenrichtung hintereinander angeordnete Zacken aufweist und sich schwenkbar auf einer aus der Seitenwand in das Ge¬ häuse vorstehenden, bis in die lösbare Seitenwand führenden Drehachse ruht, die Ruhestellung aufgrund der einseitigen Gewichtsverlagerung mit Anschlag des Zapfens gegeben und die Position des ersten Zackens dann so angeordnet ist, daß er bei Grundstellung der Halteklammer aus dem Schenkelausschnitt hervorsteht und von dem einzuhängendem Textilteil erfaßt werden kann.
Description:
Beschreibung ~

Universalhalter mit Halteautomatik zum Halten von Textilien.

Die einzigen und auch gebräuchlichsten Haltemöglichkeiten für Textilien sind neben Kleiderbügel, Klemm- und Spannhaltern oder Auflegestäben und -Leisten, die bekannten und überall vorhandenen, in unterschiedlichen Größen, Formen und Farben in Erscheinung tretenden Haken, für deren Nutzung es aber grundsätzlich einer Auf- bzw. Anhängeschlaufe oder Öse (im Volksmund auch Henkel) an den zu haltenden Textilteilen bedarf. RpiRt, r|ip<ς β p-inmal ah, was hpi p-jnir-pn Tpvfiltp-iIPΠ nirh+" «spltpπ g»- schieht, gibt es bis zur Schadensbehebung, die immer mit Arbeit und fol- gedessen mit Zeitaufwand verbunden ist keine Möglichkeit, diese risikolos (bezüglich des Herunterfallens) und ohne Streßauslösung, an oder über einen Haken zu hängen. Außerdem gibt es im täglichen Leben immer wieder Situationen, wo dieses Abreißen vorprogrammiert zu sein scheint. Desweiteren wird vornehmlich beim Suchen der Schlaufe zum Anhängen von Handtüchern, Geschirrtüchern und Waschlappen, oft entlang der gesamten Kante, sodann beim Öffnen ι. ( sog."Entzerren ) der Schlaufe, besonders bei nassen Waschlappen und nach Trocknungsvorgängen aller Textilien mit beiden Daumen und Zeigefingern, jedmalig Streß ausgelöst und Zeit aufge- wendet, die in einem Durchschnittsleben 50 bis 100 Std., für Sehschwache das doppelte und für blinde Menschen das Vier- bis Fünffache beträgt.

Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrun¬ de, einen Universalhalter mit einer Halteautomatik bereitzustellen, der in seinem Erscheinungsbild den üblichen Haken übertreffen kann, dessen Nutzungsdauer beinahe unbegrenzt ist, für dessen Nutzung es grundsätz¬ lich keiner Aufhängeschlaufen bedarf, in dem Textilien an beliebiger Stelle zum Halten festgestellt sowie zur Entnahme gelöst werden, ohne mit dem Halter in Berührung zu kommen und der aufgrund der Last zu Kraftrelation keine destruktive Einwirkung auf Gewebe und Faserstruktur hat.

Dieses Problem wird durch die in den Patentansprüchen 1 bis 3 aufge¬ führten Merkmale: a) Zweischenkliger Block mit Grundplatte, b) Konstruk¬ tion und Position der schwenkbaren Spezialhalteklammer, c) asymetrische Anordnung des Halteklammerdrehpunktes gelöst.

Die mit der Erfindung erhielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß es zum Anhängen aller Textilien, ob Handtücher, Geschirrtücher oder Oberbekleidung bei Nutzung der universalhalter, der Aufhängeschlaufen nicht bedarf, erstere bei Nutzng des gesamten Saumes; Hemden, Blusen, Jacken, Mäntel oder Pullover am oberen Saum, am Kragen, am Unterteil des Kragens oder unterhalb des Kragens und Hosen und Röcke am Bund, in Se¬ kundenschnelle eingelegt sind und gehalten werden und mit einer Handbe¬ wegung gelöst sind und entnommen oder erneut festgestellt werden können. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die zum Halten von Kleidungsstücken vorgesehenen Universalhalter anfangs zusätzlich mit Haken zu versehen, wovon aber schon bald niemand mehr Gebrauch machen dürfte, da sogar klei¬ ne Kinder an der Automatik Spaß haben und Einlege- wie Entnahmetechniken nach wenigen Sekunden beherschen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist in den Patentansprüchen 2 und 3 angegeben. Die Weiterbildung nach den Patentansprüchen 2 und 3 ermöglichen es, Universalhalter in großer Vielfalt an Farben, Größen und Formen im Kunststoffspritzverfahren und aus anderen Werkstoffen herzu¬ stellen und zu ansehnlichen Raumutensilien werden zu lassen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im einzelnen näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 perspektivische Darstellung des Universalhalters im Handtuchhal¬ terformat, Maßstab 1:1

Fig. 2 Universalhalter als Handtuchhalter in Vorderansicht, Maßstab 1,5:1 Fig. 3 Universalhalter als Handtuchhalter in Seitenansicht mit fehlender linker Seitenwand, offenliegender Spezialhalteklammer und Gehäuse Maßstab 1,5:1

Fig. 4 Spezialhalteklammer in Vorder- und Seitenansicht, Maßstab 1,5:1

ERSATZBLÄΓT(REGEL26)

Der in Fig.l in Originalgröße als Handtuchhalter, in Fig ^ 2 in l,5facher Größe als Vorderansicht und in Fig.3 in l,5facher Größe als Seitenan¬ sicht im Querschnitt dargestellte Universalhalter läßt sich aus allen für Halte-, Auf- oder Anhängehaken verwendeten Materialien (außer Holz) herstellen.

Aus 3 im Kunststoffspritzverfahren gefertigten Teilen, zweischenkligen Halteblock mit Grundplatte 3(29, Spezilhalteklammer 3(3) Seitenwand (Gehäusedeckel 2(4), zusammengesetzt, wird bezüglich Materialeinsatz und Produktionskosten, aber auch Einsatzmoglichkeiten und -bereiche, eine maximale Effizienz erzielt.

Die in Figur 4 gezeigte Spezialhalteklammer sollte zur Minimierunc* des aufgrund des dezentralen Drehpunktes 4(19) vorhandenen Automatikeffektes zum Feststellen und Halten, schon Permanenten einseitigen Gewichtsverla¬ gerung, für spezielle Verwendungszwecke (Seidentücher u.s.w.) bezüglich des Feststeilens und Lösens solcher Textilien, grundsätzlich aus leich¬ ten Werkstoffen wie Kunststoff oder Aluminium gefertigt sein. Grundsätzlich ist der Universalhalter nur zum Halten von Textilien in hängender Position verwendbar und funktioniert die Halteautomatik nur Bei horizontaler Position der Drehachse 3(8). Mit der offenen Seite des in den Halteblock 3(2) führenden und diesen in 2 Schenkel teilenden Aus¬ schnittes 3(13) nach unten weisend, wird er bei Nutzung der beiden in der Grundplatte vorhandenen Löcher 3(23) mit Schrauben und für aus¬ schließlich leichte Textilien wie Hand- und Geschirrtücher, Waschlappen u.dgl., mit intensiv wirkenden Klebemitteln in vertikaler Position an Wänden, Ständern u.s.w. befestigt.

Speziell zum Halten von Handtüchern, aus Kunststoff gefertigt, wiegt der mit der Grundplatte 3(1) versehene und mit massiven Halteblock in Er¬ scheinung tretende Universalhalter einschließlich der Spezialhalteklam¬ mer 3(3), 10-12 Gramm und mit als Hohlkörper vorhandenem Halteblock, 7-8 Gramm. Er häit eine 3 kg Last unbegrenzte Zeit und 2 Handtücher gleichzeitig, die einzeln oder gemeinsam mit unterschiedlichen, simplen Einlege- und Entnahmetechniken in Sekundenbruchteilen eingelegt und ge- halte sowie gelöst und entnommen werden.

Die Abmessungen (Höhe, Breite und Tiefe) des Halteblockes 3(2) entspre- chen dem jeweiligen Verwendungszweck (Handtuch- Garderobenhalter u.s.w.) und somit der erforderlichen Gesamtdimension des Universalhalters, dem auch jedmalig Durchmesser und Breite der Spezialhalteklammer 3(3) sowie die Abmessungen des Halteklammergehäuses 3(7)

ERSATZBLÄΓΓ (REGEL 26)

und die Abmessungen des sich nach oben erweiternden Ausschnittes 3(13) unterordnet sind. Es ist möglich, einen einzigen Universalhalter einer bestimmten Größe, zum Halten jeglicher Tücher, Lappen, Pullover, Unterwä¬ sche und anderer leichte Textilien zu verwenden. Für schwere und dicke Stoffe aber sind sämtliche Maße relativ, wogegen der als Garderobenhal¬ ter zu verwendende Universalhalter einen wesentlich größeren Aktionsbe¬ reich 3(20) zum Einlegen der Kragen, eine widerstandsfähigere Hauptbe¬ lastungszone 3(24) aufgrund des höheren Druckes entsprechend des größe¬ ren Gewichtes dieser Textilteile und eine relativ breite Spezialhalte- klammer 3(3) zur Vermeidung eventueller Druckstellen durch das Halten im Kragenunterteil oder unterhalb des Kragens aufzuweisen hätte.

Der mit der Grundplatte 3(1) versehene zweischenklige Halteblock 3(2) bildet das Hauptteil. Die Rückseite des hinteren Schenkels 3(6) ist mit der Grundplatte ein Ganzes bildend, unlösbar verbunden, während ein Teil seiner Vorderseite 3(18) der Auflage des zu haltenden Textilteils dient. In dem Gehäuse 3(7) des vorderen Schenkels 3(5) ist die Halteklammer 3(3) integriert. Die beiden Schenkelinnenkanten 3(12) des von unten in den Halteblock 3(2) führenden Ausschnittes 3(13) sind für das unproblemati¬ sche Einführen der Textilteile gerundet. Die Ausschnittsrundungen enden in Höhe des Anschlags 3(16) für die Halte¬ klammer. Die hintere Ausschnittswand bzw. Innenwand 3(18) des hinteren Schenkels 3(6) führt geradlinig senkrecht bis in Höhe des 1. Zacken 3(11) und neigt sich dann 10° zur Grundplatte 3(1) in den hinteren Schenkel. Die vordere Ausschnittswand bzw. Rückwand des vorderen Schenkels 3(5) verläuft bis zum horizontalen Kreisbogenpunkt der Halteklammer 3(3) (bei deren Ruhe- bzw. Grundposition) parallel zur hinteren Ausschnittswand, wobei die Ausschπittbreite dem jeweiligen Verwendungszweck des Uπiversal- halters entspricht und bei dem Handtuchhalter 3,5 mm beträgt, paßt sich bis zur Hälfte des oberen vertikalen Kreisbogenpunktes dem Halteklammer- kreisbogen an und neigt sich dann von der Senkrechten im Winkel von 35 in den vorderen Schenkel 3(5) , so daß der Ausschnitt im oberen Bereich 3(20) mindestens die vierfache Breite als zwischen Halteklammer 3(3) und hinteren Schenkel 3(6) aufweist. Die Gesamtlänge des Ausschnittes beträgt ungefähr 70 - 75 % der Halteblockhöhe. im Bereich des Halteklammergehäuses 3(7) ist die Ausschnittswandung offen und tritt nur in Form der links- und rechtsseitigen Halteblockaußenwände in Erscheinung, so daß die Halteklammer 3(3) an der Ausschnittsseite völ- offen liegt.

Mit geringem Abstand zur unteren Seite befindet sich im unteren Teil des vorderen Schenkels 3(5) das Halteklammergehäuse 3(7), daß bezüglich sei¬ ner Anordnung und Abmessungen die Schwenkbarkeit der asymmetrisch gela¬ gerten Halteklammer 3(3) gewährleistet. Die Versetzung der mit dem Schen- kel ein Ganzes bildenden Drehachse 3(8) zum Ausschnitt 3(13) beträgt 50 %, der auch die asymmetrische Bohrung 4(19) der Halteklammer ent¬ spricht.

Die Halteklammer Fig. 4 ist mit 4 Zacken 4(11), einem Ballaststab 4(9) und dem Anschlagzapfen 4(10) versehen. Die Zacken sind in der Mitte zwi- sehen den beiden Seitenwänden in Reihe auf einem Teil des Kreisbogens angeordnet. Der erste Zacken befindet sich bei Ruhestellung der Halte¬ klammer (Sitz des Zapfens 3(9) am Anschlag 3(10)) präzise in der Mitte des Kreisbogenviertels zwischen der symmetrischen Waagerechten 4(a) und der symmetrischen Senkrechten 4(b) über dem dezentralen Halteklammer- drehpunkt 4(19).

Der Ballaststab, 4(9) aus Messing oder anderem nichtrostendem Material mit einem mehrfachem Artgewicht als das der Halteklammer (Kunststoff) , ist in axialer Position, in seiner Länge der Halteklammerstärke ent¬ sprechend, gegenüber dem 1. Zacken vor der Halteklammerwand unlösbar integriert. Dieser ist nur in speziellen Universalhaltern erforderlich. Am unteren Radiuspunkt ist der Anschlagzapfen 4(10) mit der vertikalen Halteklammermitte bündig,jangeoednet.

Die Drehachse 3(8) wie auch der im Gehäuse vorhandene Anschlag 3(16) sind so angeordnet, daß die schwenkbar gelagerte Halteklammer mit dem geringsten Kreisbogenabstand zur Drehachse, zum Ausschnitt 3(13) weist und des aufgrund des dezentralen Drehpunktes und des Ballaststabes ver¬ stärkten Übergewichtes mit dem Anschlagzapfen 3(10) am Anschlag 3(16) vorhandene Halteklammerposition grundsätzlich die absolute Null- bzw. Grundstellung anzeigt. Die Seitenwand 2(4), gleichen Profils wie die Halteblockseitenwand, iεt mit den auf ihrer Innenwand verteilten 6* Zapfen 2(15) bei Nutzung der 6* im Halteblock vorhandenen Bohrungen 3(14) und der Bohrung 2(25) für die Drehachse, mit festem Sitz, mit dem Halteblock lösbar oder bei Verwendung von Klebemitteln, unlösbar verbunden. Die Seitenwand 2(4) kann durch einen entsprechenden Gehäusedeckel ersetzt werden,und der zweischenklige Halteblock 3(2) könnte auch als Hohlkörper in Erschei¬ nung treten.

Die Universalhalter werden mit dem Haptteil (zweischenkliger Halteblock) 3(2) in vertikaler Position, mit nach unten weisender Öffnung des Aus¬ schnittes 3(13), bei Nutzung der Grundplatte 3(1) mittels Schrauben oder Klebemittel an Wänden oder anderen für ihren Einsatz bestimmten Objekten befestigt und können, in entsprechenden Dimensionen gefertigt, zum Halten aller Faserstoffe außer Papier aber auch Gurte u.s.w. in hängender Posi¬ tion, verwendet werden.

Es entfallen sämtliche an den zu haltenden Textilien i.allg. vorhandenen Hilfsmittel wie Schlaufen, Ösen, Löcher u.dgl.m. und somit auch das Su- chen, Greifen und gesonderte Halten an den Hilfsmitteln, wie auch deren zielgerichteter Einsatz beim Befestigen der zu haltenden Textilien. Ein in der Form beliebiges Tuch wird an beliebiger Stelle seiner gesam¬ ten Außenkante oder (doppelt gelegt) seiner Fläche, i.allg. beidhändig, jedoch mit etwas Übung auch wie bei herkömmlichen Aufhängemöglichkeiten einhändig, von unten in den Ausschnitt 3(13) bis an dessen oberes Ende geführt, sodann in den Winkel 3(21) gehalten und heruntergleiten lassen, (bei leichten Textilien wie Seide mit Anwendung geringer Zugkraft auf die zur Halteklammer 3(3) führende 35° Schräge), wobei der aus dem vor¬ deren Schenkel hervorstehende 1. Zacken 3(11) erfaßt, die Halteklammer mitgedreht wird, der zu seiner Drehachse kontinuierlich größer werdende Halteklammerkreisbogen sich aufgrund der nächsten vom Textilteil erfa߬ ten Zacken nun in Sekundenbruchteilen der Innenwand des gegenüberlie¬ genden Schenkels 3(6) nähert und das zu haltende Teil an den Schenkel drückt und hält, wobei der Druck präzise dem Gewicht des zu haltenden Teils entspricht.

Wird das gehaltene Teil vertikal millimeterweit oder bei dicken Texti¬ lien in die 10 Schräge nach hinten angehoben, dann fällt die Halteklam¬ mer augenblicklich in ihre Grundposition zurück und das Teil wird nach unten entnommen. Eine destruktive Wirkung auf das zu haltende Material ist wegen der mi¬ nimalen Zackengrößen, des geringen Gewichtes und leichten Schwenkbar¬ keit der Halteklammer, der geringen Wahrscheinlichkeit eine Einstich¬ stelle ein weiteres Mal zu treffen (bei Handtüchern 1 : 1000000) , aber auch der Tatsache, daß die Zacken nur das Schwenken der Halteklammer auslösen, sich während des eigentlichen Halteprozesses in dem Nut 3(18) und das Textilteil von einem kleinen Abschnitt der Halteklammerkreis- bogenfläche an die gegenüberliegende Schenkelinnenwand gedrückt und gehalten wird, ausgeschlossen. Es entstehen demzufolge auch an Seide

und anderen feingewebten Textilien keine essentiellen Schäden. Der Einsatz des Universalhalters imiHaushalt wäre für Blinde und Sehbe¬ hinderte aber auch für einarmige Menschen eine noch weitaus größere Hilfe, da jegliches Suchen wie auch gezieltes Halten der Anhängehilfs- mittel wie Schlaufen, Ösen u.dgl. entfällt.

Bei entsprechenden Dimensionen der Hauptteile und des Ausschnittes 3(20), kann der Universalhalter auch zum Halten jeglicher Oberbekleidung einge¬ setzt werden.

Die Schwierigkeiten beim Anhängen nasser Waschlappen oder Tücher nach ihrer Nutzung sind mit Verwendung der Universalhalter behoben.

An den in der Gebäudereiπigung verwendeten Arbeitswagen montiert, wäre der Universalhalter zu den derzeit verwendeten und schnell verschleißen¬ den sog. Membraπhaltern eine vorteilhafte Alternative.