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Patent Searching and Data


Title:
URINAL WITH SHOWER FUNCTION FOR THE PENIS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/049035
Kind Code:
A1
Abstract:
A urinal (1, 2) is made available, comprising a basin (10) for collecting a stream of urine and a shower head (22) designed to deliver a stream of water (24) for washing the penis after and/or during urination.

Inventors:
WALKER ALOIS (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/073903
Publication Date:
March 10, 2022
Filing Date:
August 30, 2021
Export Citation:
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Assignee:
WALKER ALOIS (CH)
International Classes:
E03D13/00; A61H35/00
Domestic Patent References:
WO2006018677A12006-02-23
Foreign References:
JPH09252988A1997-09-30
US4180875A1980-01-01
JP2000282529A2000-10-10
Attorney, Agent or Firm:
EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS (CH)
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Claims:
7

Patentansprüche

1. Urinal (1, 2) , umfassend ein Becken (10) zum Auffangen eines Urinstrahls und einen Duschkopf (22, 23) , der ausgebildet ist zum Abgeben eines Wasserstrahls (24, 25) zum Waschen des Penis nach dem und/oder während des Urinierens.

2. Urinal (1, 2) gemäß Anspruch 1, ferner umfassend einen Deckel (12) , der als Sichtschutz des Penis vor den Blicken des Benutzers eines benachbarten Urinals ausgebildet ist.

3. Urinal (1, 2) gemäß Anspruch 2, wobei der Deckel so oberhalb des Beckens angeordnet ist, dass ein oberer Rand (11) des Beckens (10) und ein unterer Rand (13) des Deckels (12) in einem Abstand voneinander und/oder in einem Winkel zueinander angeordnet sind.

4. Urinal (1) gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei der Duschkopf

(22) an einer Unterseite des Deckels (12) angeordnet ist.

5. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der

Duschkopf (23) innerhalb des Beckens (10) angeordnet ist.

6. Urinal (2) gemäß Anspruch 5, wobei der Duschkopf (23) ausgebildet ist zum Abgeben eines nach oben gerichteten Wasserstrahls (25) 8 Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Duschkopf (22) durch den Benutzer manuell ausgelöst werden kann, wobei das Auslösen vorzugsweise berührungslos erfolgt. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Duschkopf (22) automatisch ausgelöst wird, sobald das Urinal benutzt wird. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Wasserstrahl automatisch nach einer vorbestimmten Zeit ausgeschaltet wird und/oder der Wasserstrahl automatisch beim Entfernen des Benutzers von dem Urinal ausgeschaltet wird.

Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, weiter umfassend einen Rückspritzschutz (30) , der zum Verhin- dern des Rückspritzens des Urinstrahls ausgebildet ist. Urinal (2) gemäß Anspruch 10, wobei der Rückspritzschutz

(30) durch einen Körper mit gerundeten Oberflächen, vorzugsweise durch eine Kugel gebildet ist. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Becken durch eine auf einem Boden aufsitzende Säule

(18) gestützt wird.

13. Urinal (2) gemäß Anspruch 12, weiter umfassend eine Abflussleitung, (26) die durch die Säule hindurch (18) in den Boden führt . 14. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, weiter umfassend eine Abflussleitung, die in eine Wand führt, an der das Urinal befestigt ist.

15. Urinal (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, weiter umfassend zumindest eine Lichtquelle (32) , wobei die zumindest eine Lichtquelle (32) vorzugsweise durch aus Leuchtdioden gebildete Leuchtpunkte oder Leuchtbänder gebildet ist und/oder die zumindest eine Lichtquelle (32) vorzugsweise an dem oberen Rand (11) des Beckens (10) und/oder dem unteren

Rand (13) des Deckels (12) angeordnet ist.

Description:
URINAL MIT DUSCHFUNKTION FÜR DEN PENIS

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Urinal , insbesondere auf ein Urinal mit integrierter Duschfunktion für Männer .

Bei Männern kann nach dem Urinieren in ein Urinal das Problem auftreten, das s an dem Penis hängengebliebene Urintropfen in die Hose oder Unterhose gelangen . Das führt sowohl obj ektiv zu mangelnder Hygiene als auch subj ektiv zu einem mangelnden Hygienegefühl . Schlechter Geruch kann zur Unsicherheit führen, und bei Diabetespatienten kann die Infektionsgefahr erhöht sein . Bei herkömmlichen Urinalen kann dieses Problem durch Rückspritzer verstärkt sein, die entstehen, wenn der Urinstrahl auf eine glatte Fläche auftri f ft .

All dies führt dazu, dass die Benutzung eines Urinals eher als ein unangenehmes Erlebnis empfunden wird, das nicht ( anders als beispielsweise das Duschen) zu einem Wohlgefühl danach führt .

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein Urinal bereitzustellen, mit dem die oben beschriebenen Probleme vermieden werden können und dem Benutzer ein angenehmes Erlebnis vermittelt werden kann .

Die Aufgabe wird gelöst durch Urinal gemäß Anspruch 1 . Weiterbildungen der Erfindung sind j eweils in den Unteransprüchen angegeben .

Das erfindungsgemäße Urinal umfasst ein Becken zum Auf fangen eines Urinstrahls und einen Duschkopf , der ausgebildet ist zum Abgeben eines Wasserstrahls zum Waschen des Penis nach und/oder während des Urinierens .

Wasserstrahl im Sinne der vorliegenden Erfindung umfasst ganz allgemein j ede strahl förmige Form der Wasserabgabe , sei es ein einzelner Strahl wie bei einem Wasserhahn, eventuell über einen Perlator mit Luft durchsetzt , mehrere Strahlen nebeneinander wie bei einer Dusche , in einzelne Tropfen aufgelöste Strahlen oder Ähnliches . Vorzugsweise wird ein sanfter, warmer Wasserstrahl verwendet . Anstelle von purem Wasser kann der Wasserstrahl auch durch ein Gemisch aus Wasser und Sei fe gebildet sein .

Durch das Bereitstellen eines so ausgebildeten Urinals kann einem Benutzer die Möglichkeit gegeben werden, sich sofort nach dem Urinieren den Penis und optional auch gleichzeitig die Hände im Wasserstrahl zu waschen . Dadurch wird die Hygiene verbes sert und ein angenehmes Sauberkeitsgefühl wie nach einem Duschen ermöglicht . Durch die verbesserte Hygiene kann auch die Gefahr von Infektionen bei Diabetespatienten verringert werden .

Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Aus führungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen .

Fig . 1 zeigt eine perspektivi sche Ansicht eines Urinals gemäß einer ersten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung .

Fig . 2 zeigt eine Vorderansicht des in Fig . 1 gezeigten Urinals . Fig . 3 zeigt eine Seitenansicht des in Fig . 1 gezeigten Urinals .

Fig . 4 zeigt eine perspektivi sche Ansicht eines Urinals gemäß einer zweiten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung .

Mit Bezug auf die beigefügten Figuren 1 bis 3 wird zunächst ein Urinal 1 gemäß einer ersten Aus führungs form beschrieben . Dabei zeigt Fig . 1 eine perspektivische Ansicht , Fig . 2 eine Vorderansicht und Fig . 3 eine Seitenansicht des Urinals l .

Das Urinal 1 umfasst ein Becken 10 zum Auf fangen des Urins und einen Deckel 12 . Das Becken 10 und der Deckel 12 sind über eine Halterung 14 an einer Wand 16 so angebracht , dass ein oberer Rand 11 des Beckens 10 und ein unterer Rand 13 des Deckels 12 in einem Abstand voneinander und/oder in einem Winkel zueinander angeordnet sind . Dadurch ergibt sich an der Vorderseite des Urinals ( in Fig . 1 und 3 der rechten Seite ) ein hinreichend großer Abstand, den Penis unter dem Deckel 12 über das Becken 10 zu halten . Bei der Benutzung des Urinals dient der Deckel 12 als Sichtschutz des Penis vor den Blicken des Benutzers eines benachbarten Urinals . Der Deckel 12 kann fest oder schwenkbar montiert sein .

Bei dem in Fig . 1 dargestellten Beispiel ist für das Design von Becken und Deckel aus ästheti schen Gründen die Form einer leicht geöf fneten Muschelschale gewählt . Die vorliegende Erfindung ist aber nicht auf dieses konkrete Design eingeschränkt . Das Becken 10 wird von einer auf dem (nicht gezeigten) Boden aufstehenden Säule 18 gestützt . Bei dem in Fig . 1 dargestellten Beispiel ist die Säule nach unten verj üngt , die vorliegende Erfindung ist aber nicht darauf eingeschränkt .

In der vorliegenden Aus führungs form ist der Deckel 12 mit einer Wasserzuleitung 20 versehen, die innerhalb oder unterhalb des Deckels 12 zu einem Duschkopf 22 führt , der unterhalb des Vorderteils des Deckels angebracht ist und zum Abgeben eines Wasserstrahls 24 ausgebi ldet ist . Da die Wasserzuleitung 20 und der Duschkopf 22 in Fig . 1 durch den Deckel 12 verdeckt sind, sind sie gestrichelt dargestellt .

Eine Abflussleitung 26 dient zum Abführen des Urins und des von dem Duschkopf 22 abgegebenen Wassers 24 aus dem Becken 10 . Bei dem in Fig . 1 dargestellten Beispiel verläuft die Abflussleitung 26 durch die Säule in den Boden .

In dem Becken 10 kann ein Rückspritzschutz 30 in Form einer Kugel ( Perle ) angeordnet sein, vorzugswei se oberhalb des Anschlusses der Abflussleitung 26 . Der Rückspritzschutz 30 vermeidet durch seine gerundete Form das direkte Zurückspritzen des Urinstrahls .

An dem oberen Rand 11 des Beckens 10 und/oder dem unteren Rand 13 des Deckels 12 können Lichtquellen 32 angeordnet sein, beispielsweise aus Leuchtdioden gebildete Leuchtpunkte oder Leuchtbänder . Ähnliche Lichtquellen können auch an anderen Stellen des Urinals angebracht sein, beispielsweise zum Beleuchten des Duschkopfs oder der " Perle" .

Während oder nach dem Urinieren kann der Duschkopf 22 durch den Benutzer manuell über einen Schalter oder Taster ausgelöst werden, aus hygienischen Gründen vorzugsweise berührungslos wie beispielsweise über eine Lichtschranke oder einen Näherungsschalter . Er kann aber auch automatisch ausgelöst werden, sobald ein Benutzer an das Urinal herantritt , beispielsweise durch einen Näherungsschalter . Nach dem Auslösen gibt der Duschkopf 22 einen Wasserstrahl 24 ab, der zum Waschen des Penis verwendet werden kann . Der Was serstrahl kann automatisch nach einer vorbestimmten Zeit ausgeschaltet werden oder über einen Näherungsschalter, der das Entfernen des Benutzers von dem Urinal erfasst .

Mit einem so ausgebi ldeten Urinal wird dem Benutzer die Möglichkeit gegeben, sich sofort nach dem Urinieren den Penis zu waschen . Dadurch wird ein angenehmes Gefühl wie nach dem Duschen ermöglicht und verhindert , dass Urintropfen in die Hose oder Unterhose gelangen . Das Urinieren und das Duschen des Penis können auch gleichzeitig erfolgen . Durch den Rückspritzschutz werden Sauberkeit und Hygiene weiter verbessert . Durch die verbesserte Hygiene kann auch die Gefahr von Infektionen bei Diabetespatienten verringert werden . Auch der Sichtschutz durch den Deckel macht die Benutzung des Urinals angenehmer für den Benutzer . Diese Wirkungen und ein ansprechendes Design machen den Gang zum Urinieren zu einem angenehmen Erlebnis .

Fig . 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Urinals 2 gemäß einer zweiten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung .

Das in Fig . 4 gezeigte Urinal 2 unterscheidet sich von dem in Fig . 1 gezeigten Urinal 1 lediglich in der Anordnung des Duschkopfs und der Wasserzuleitung . Die übrigen Bestandteile entsprechen dem in Fig . 1 gezeigten Urinal 1 und werden daher nicht erneut beschrieben .

Bei dem Urinal 2 verläuft die Wasserzuleitung 21 ( in Fig . 4 gestrichelt dargestellt ) unterhalb des oder durch den Körper des Beckens 10 , und der Duschkopf 23 ist am Vorderende des Beckens 10 angebracht . Nach dem Auslösen gibt der Duschkopf 23 einen Wasserstrahl 25 nach oben ab, der ebenso wie der nach unten gerichtete Wasserstrahl 24 bei der ersten Aus führungsform zum Waschen des Penis und evtl , zusätzlich der Hände verwendet werden kann . Somit können mit dem Urinal 2 dieselben Wirkungen erzielt werden wie mit dem Urinal 1 .

In beiden Aus führungs formen können der Duschkopf und der Wasserstrahl 24 weiter so ausgebildet sein, dass gleichzeitig auch die Hände gewaschen werden können . Dadurch können al s weitere Wirkung Waschbecken eingespart werden .

Neben den beiden oben dargestellten Aus führungs formen sind auch weitere Abwandlungen möglich . So kann beispielsweise die Abflussleitung durch den Körper des Beckens in die Wand führen . In diesem Fall enthält die Säule keine Wasserleitung . Die Säule kann auch ganz weggelassen sein und das gesamte Urinal nur über die Halterung an der Wand gehalten werden . Statt in Form einer Kugel kann der Rückspritzschutz auch in einer anderen gerundeten, das Rückspritzen des Urinstrahls verhindernden Form gebildet sein .

Das Urinal kann zusätzl ich weitere , vorzugsweise berührungslos bedienbare Vorrichtungen enthalten, beispielsweise einen Sei fenspender oder einen Papierspender für Papiertrockentücher oder eine Warmluftdüse ähnlich wie bei einem Händetrockner zum Trocknen des gewaschenen Penis und evtl , auch der Hände .