Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumtrommel für ein Etikettieraggregat. Weiter hin betrifft die vorliegende Erfindung ein Etikettieraggregat mit einer solchen Vakuum trommel.

Vakuumtrommeln für die Verwendung bei Etikettieraggregaten einer Etikettiermaschi nen, beispielsweise für Etikettiermaschinen, die für eine sogenannte Rundum-Etiket- tierung ausgebildet sind, sind dem Fachmann seit langem bekannt.

Grundsätzlich dienen derartige Vakuumtrommeln u.a. dazu, die Etiketten mit einem in Dreh- oder Umlaufrichtung der Vakuumtrommel beim Etikettieren vorderen oder vo rauseilenden Etikettenende (Etikettenkante oder -seite) an den jeweiligen, an dem Eti kettieraggregat vorbeibewegtem Behälter aufzubringen, an den dann anschließend das Etikett z.B. durch Drehen des Behälters um seine vertikale Behälterachse vollstän dig angelegt und von der Vakuumtrommel abgenommen wird.

An der Vakuumtrommel sind die Etiketten jeweils an ihrem vorauseilenden Etiketten ende sowie an ihrem rückwärtigen oder nacheilenden Etikettenende an einem Vaku umhalter bzw. einem Vakuumpad gehalten. Der Abstand, den die einander zugeord neten Vakuumhalter für das vorauseilende Etikettenende und das nacheilende bzw. nachgeführte Etikettenende an der in der Regel kreiszylinderförmigen Umfangsfläche der Vakuumtrommel aufweisen, entspricht somit im Wesentlichen der Länge der ver arbeiteten Etiketten. In der Regel sind am Umfang einer Vakuumtrommel mehrere Va kuumhalter für das vordere Etikettenende mit jeweils einem zugehörigen Vakuumhal ter für das rückwärtige Etikettenende vorgesehen, so dass bei einer vollen Umdrehung der Vakuumtrommel jeweils mehrere Etiketten an mehrere Behälter übertragen wer den können.

Die Vakuumhalter sind dabei leistenartig ausgebildet und in einer Achsrichtung parallel oder im Wesentlichen parallel zur Trommelachse orientierten Teilbereich mit einer Vielzahl von Vakuumöffnungen ausgebildet, die über im Vakuumpad vorgesehene Bohrungen oder Kanäle mit trommelseitigen Vakuumkanälen in Verbindung stehen. Dabei ist es aus dem Stand der Technik auch bekannt, die zum Ansaugen der seitli chen Anfangs- und Endbereiche der Etiketten vorgesehenen Vakuumhalter an der Va kuumtrommel schaltbar auszubilden. Hierfür sind die Vakuumhalten dann aus einer äußeren Arbeitsposition, in der die Vakuumhalter den von ihnen gehalten Etikettenab schnitt gegen ein in der Peripherie der Vakuumtrommel vorgesehenes Leimwerk füh ren, selektiv in eine innere Warteposition schaltbar, in der sie das Leimwerk nicht be rühren und vice versa.

Insbesondere in Produktionsanlagen, bei denen die einzelnen Behandlungsmaschi nen mechanisch fest miteinander verblockt und mit positionsgenauem Behältertrans port ausgebildet sind, treten bei Fehlern stromaufwärts der Etikettiermaschine zwangsläufig Positionslücken im einlaufenden Behälterstrom auf. Da sich die Vaku umtrommel im laufenden Betrieb kontinuierlich dreht, muss im Etikettenstrom an der, der Positionslücke des Behälterstroms entsprechenden Förderposition ebenso eine Positionslücke erzeugt werden, indem die Vakuumtrommel an der entsprechenden Stelle nicht mit einem Etikett bestückt wird. Folglich liegen die nicht bestückten Vaku umhalter beim Entlanglaufen am Leimwerk frei und sind in die innere Warteposition zu schalten, um ein unerwünschtes Beieimen der Vakuumhalter zu vermeiden.

Für das Schalten der Vakuumhalter zwischen der Warteposition und der Arbeitsposi tion ist nach dem Stand der Technik vorzugsweise eine stationäre Schalteinheit mit verschiebbaren Steuerkurven unterhalb der Vakuumtrommel vorhanden, die mit, an den Vakuumhaltern gekoppelten Steuerrollen Zusammenwirken und diese in die in nere Warteposition schalten. In der Schalteinheit ist nach dem Stand der Technik in der Regel ein Rollenmechanismus zum Schalten der Steuerkurven vorhanden. Dieser muss zum einen schnell schalten und zum anderen vergleichsweise hohe Schaltkräfte übertragen. Dies verursacht laute Schaltgeräusche und einen unerwünscht hohen Ver schleiß des Schaltmechanismus.

Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Va kuumtrommel für ein Etikettieraggregat bereitzustellen, welche die vorgenannten Nachteile vermeidet und hierbei insbesondere einen entsprechend verbesserten Ma schinenbetrieb beim Auftreten von Positionslücken im Behälterstrom ermöglicht. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteran sprüche betreffen dabei besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung.

Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, eine Vakuum trommel für ein Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine, insbesondere zum Etiket tieren von Behälter oder dergleichen, anzugeben, aufweisend wenigstens ein in einer Drehrichtung um eine Trommelachse der Vakuumtrommel rotierbares Vakuumhalter paar, welches zumindest zwei an einer Umfangsfläche der Vakuumtrommel um die Trommelachse in Drehrichtung versetzt zueinander vorgesehene Vakuumhalter um fasst. Dabei ist ein bezogen auf die Drehrichtung vorderer Vakuumhalter zum Halten eines jeweiligen vorderen Etikettenendes eines entsprechenden Etiketts und ein be zogen auf die Drehrichtung hinterer Vakuumhalter zum Halten eines zugehörigen rück wärtigen Etikettenendes an der Umfangsfläche der Vakuumtrommel vorgesehen. Der vordere und hintere Vakuumhalter des zumindest einen Vakuumhalterpaares weisen jeweils eine in zwei feste stationäre Betriebsstellungen schaltbare Drehschalteinrich tung mit zumindest einem Schaltelement auf. Zudem ist mittels der jeweiligen Dreh schalteinrichtung der vordere und hintere Vakuumhalter zwischen einer inneren War teposition als erste feste Betriebsstellung, in der das zumindest eine Vakuumhalter paar kontaktfrei an einem neben der Vakuumtrommel vorgesehenen Leimwerk vorbei- führbar ist, und einer äußeren Arbeitsposition als zweite feste Betriebsstellung, in der das zumindest eine Vakuumhalterpaar kontaktschlüssig an dem Leimwerk vorbeiführ- bar ist, schaltbar ausgebildet, indem das jeweilige Schaltelement einer zugehörigen Drehschalteinrichtung mit zumindest zwei stationären Schalteinrichtungen zum Einlei ten der Schaltbewegungen in Wirkeingriff bringbar ist.

Die erfindungsgemäße Vakuumtrommel stellt damit ein bistabiles System dar, das in der jeweiligen inneren Warteposition sowie in der äußeren Arbeitsposition eine jeweils feste, d.h. insbesondere selbsthaltende, stationäre Betriebsstellung ausbildet, ohne dass dabei eine Schaltrolle einer Rollenschalteinrichtung gehalten oder geführt wer den müsste. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Vakuumtrommel muss da her nur noch bei Zustandsänderungen, also insbesondere bei auftretenden Positions lücken im Behältertransport oder bei einem sich nach einer längeren Lücke mit meh- reren fehlenden Behältern wiedereinstellenden durchgängigen Behälterstrom, ge schalten werden. Dies reduziert bei größeren Positionslücken mit mehreren fehlenden Behältern die Anzahl der Schaltvorgänge.

Vorzugsweise kann das jeweilige Schaltelement rotationssymmetrisch, beispielsweise als Schaltbozen, ausgebildet sein, der mittels der Drehschalteinrichtung geschalten wird. Alternativ kann das jeweilige Schaltelement auch in Form einer Schaltfahne aus gebildet sein, wobei die Schaltfahne bevorzugt eine solche äußere Gestaltung auf weist, dass die Schaltfahne besonders geräuscharm von der zugeordneten Betäti gungseinrichtung betätigt werden kann. Beispielsweise kann die Schaltfahne eine, zu mindest teilweise konvexe Außenkontur aufweisen.

Weiterhin ist es ebenfalls möglich, dass das jeweilige Schaltelement zumindest teil weise aus einem Kunststoffmaterial besteht.

Weiterhin ist es ebenfalls möglich, dass das jeweilige Schaltelement als aufsteckbare, nicht bewegliche drehbare Hülse ausgeführt ist, wobei diese bevorzugt aus einem be sonders verschleißfesten Kunststoff- oder Metallmaterial besteht.

Ausdrücklich wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung jedoch als Schaltelement keine Schaltrolle, insbesondere keine frei drehbare Schaltrolle verstanden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die Vakuum trommel mehrteilig mit mehreren um die Trommelachse angeordneten Segmente aus gebildet ist, wobei ein jedes Segment seinerseits wiederum zumindest ein Vakuum halterpaar mit einem getrennt voneinander in die erste und/oder zweite feste stationäre Betriebsstellung schaltbaren vorderen und hinteren Vakuumhaltern mittels der zuge hörigen Drehschalteinrichtung aufweist.

Gemäß einerweiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass an dem vorderen Vakuumhalter ein vorderes Vakuumpad vorgesehen ist, das mittels der dem vorderen Vakuumhalter zugeordneten vorderen Drehschalteinrichtung zwischen der äußeren Arbeitsposition und der inneren Warteposition schaltbar ausgebildet ist, und dass an dem hinteren Vakuumhalter ein hinteres Vakuumpad vorgesehen ist, das mit tels der hinteren Drehschalteinrichtung des hinteren Vakuumhalters zwischen der äu ßeren Arbeitsposition und der inneren Warteposition schaltbar ausgebildet ist. Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die entsprechende Drehschalteinrichtung jeweils ein im wesentlichen U-förmig ausgebildetes Trägerelement aufweist, zwischen deren Seitenschenkeln sich eine pa rallel oder im Wesentlichen parallel zur Trommelachse orientierte sowie rotierbare Schwenkachse erstreckt, an der beabstandet entlang der Schwenkachse zumindest zwei Wipphebel fest angeordnet sind.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die Wipphebel eine erste und zweite Schaltfläche aufweisen, die jeweils mit ei nem unter Federkraft vorgespannten Stempel zusammenwirkt, der axial verschiebbar in dem die beiden Seitenschenkel des U-förmigen Trägerelementes verbindenden Ba sisschenkel geführt ist und wobei der jeweilige Stempel auf seiner den Wipphebeln gegenüberliegenden Seite fest mit einem entsprechenden vorderen bzw. hinteren Dü senkörper verbunden ist, an dem die jeweiligen Vakuumpads angeordnet sind.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die an der Schwenkachse fest angeordneten wenigstens zwei Wipphebel zwi schen der ersten und zweiten festen stationären Betriebsstellung hin- und her schwenkbar ausgebildet sind und zwar derart, dass die erste stationäre Betriebsstel lung an der ersten Schaltfläche und die zweite stationäre Betriebsstellung an der zwei ten Schaltfläche der entsprechenden Wipphebel ausgebildet ist.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Wipphebel in die erste feste stationäre Betriebsstellung der art schaltbar ausgebildet sind, dass das zugehörige vordere bzw. hintere Vakuumpad in der Warteposition stationär fest gehalten ist, und dass die wenigstens zwei Wipphe bel in die zweite feste stationäre Betriebsstellung derart schaltbar ausgebildet sind, dass das zugehörige vordere bzw. hintere Vakuumpad in der Arbeitsposition stationär fest gehalten ist.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass durch Einleitung einer Schwenkbewegung über das jeweilige Schaltelement mit tels der wenigstens einen stationären Schalteinrichtung die zugehörige Schwenkachse drehbar ist und über die an dem Wipphebel vorgesehenen Schaltflächen die zugehö rigen Stempel von der Trommelachse gesehen radial nach außen bzw. innen beweg bar sind, so dass die jeweilige vordere bzw. hintere Drehschalteinrichtung in ihre erste bzw. zweite feste stationäre Betriebsstellung geschaltet wird.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die jeweiligen vorderen Schaltelemente der zugehörigen vorderen Vakuumhalter freiendseitig in einer gemeinsamen Höheebene und die jeweiligen hinteren Schaltele mente der zugehörigen hinteren Vakuumhalter freiendseitig in einer gemeinsamen Hö heebene vorgesehen sind, wobei die Höhenebene weiter beabstandet zu einem Grundträger ausgebildet ist als die Höhenebene.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die jeweilige stationäre Schalteinrichtung jeweils einen schwenkbaren Hebel mit zumindest einer Steuerfläche zum Einleiten einer Schaltbewegung der jeweiligen vor deren und/oder hinteren Drehschalteinrichtung über deren jeweiliges Schaltelement aufweist.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass eine erste, eine zweite sowie eine dritte stationäre Schalteinrichtung vorgesehen sind, wobei die erste Schalteinrichtung einen ersten verschwenkbaren Hebel mit einer ersten Steuerfläche, die zweite Schalteinrichtung einen zweiten verschwenkbaren He bel mit einer zweiten Steuerfläche, sowie die dritte Schalteinrichtung einen dritten ver schwenkbaren Hebel mit einer dritten sowie vierten Steuerfläche aufweist.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die erste stationäre Schalteinrichtung dazu ausgebildet ist, das sich um die Trom melachse in Drehrichtung an der ersten Schalteinrichtung jeweils vorbeidrehende vor dere Schaltelement eines entsprechenden vorderen Vakuumhalters mittels der ersten Steuerfläche von außen nach innen in Richtung der Trommelachse zu drücken, so dass die vordere Drehschalteinrichtung in die erste stationäre Betriebsstellung schalt bar ist, in der sich der vordere Vakuumhalter in der Warteposition befindet. Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die zweite stationäre Schalteinrichtung ausgebildet ist, das sich um die Trom melachse in Drehrichtung an der zweiten Schalteinrichtung jeweils vorbeidrehende hintere Schaltelement eines entsprechenden hinteren Vakuumhalters mittels der zwei ten Steuerfläche von außen nach innen in Richtung der Trommelachse zu drücken, so dass die hintere Drehschalteinrichtung in die erste stationäre Betriebsstellung schalt bar ist, in der sich der hintere Vakuumhalter in der Warteposition befindet.

Gemäß einer nochmals weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die dritte stationäre Schalteinrichtung dazu ausgebildet ist, die sich um die Trom melachse in Drehrichtung an der dritten Schalteinrichtung jeweils vorbeidrehenden vorderen und hinteren Schaltelemente eines entsprechenden vorderen und hinteren Vakuumhalters mittels der dritten und vierten Steuerfläche von innen nach außen von der Trommelachse radial weggerichtet zu drücken, so dass die vordere und hintere Drehschalteinrichtung jeweils in die zweite stationäre Betriebsstellung schaltbar ist, in der sich der vordere und hintere Vakuumhalter in der Arbeitsposition befindet.

Der Ausdruck „im Wesentlichen“ bzw. „etwa“ bedeutet im Sinne der Erfindung Abwei chungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abwei chungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Obwohl manche Aspekte im Zusammenhang mit einer Vorrichtung beschrieben wur den, versteht es sich, dass diese Aspekte auch eine Beschreibung des entsprechen den Verfahrens darstellen, so dass ein Block- oder ein Bauelement einer Vorrichtung auch als ein entsprechender Verfahrensschritt oder als ein Merkmal eines Verfahrens schrittes zu verstehen ist. Analog dazu stellen Aspekte, die im Zusammenhang mit einem oder als ein Verfahrensschritt beschrieben wurden, auch eine Beschreibung eines entsprechenden Blocks oder Details oder Merkmals einer entsprechenden Vor richtung dar. Einige oder alle der Verfahrensschritte können durch einen Flardware- Apparat (oder unter Verwendung eines Flardware-Apparates) wie z. B. einen Mikro prozessor, einen programmierbaren Computer oder eine elektronische Schaltung aus geführt werden. Bei einigen Ausführungsbeispielen können einige oder mehrere der wichtigsten Verfahrensschritte durch einen solchen Apparat ausgeführt werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung und in Draufsicht ein Etikettieraggre- gat einer Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern,

Fig. 2 in schematischer Perspektivansicht von schräg oben, eine freige stellte, erfindungsgemäße Vakuumtrommel,

Fig. 3 in schematischer Perspektivansicht von schräg unten, eine freige stellte, teilweise dargestellte Vakuumtrommel,

Fig. 4 in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf die Trägerplatte einer Vakuumtrommel,

Fig. 5 in schematischer Seitenansicht eine freigestellte, erfindungsge mäß Vakuumtrommel,

Fig. 6 in schematischer Perspektivdarstellung ein Segment mit einem Vakuumhalterpaar einer Vakuumtrommel,

Fig. 7 in teilweise geschnittener Seitenansicht das Segment gemäß Fi gur 6,

Fig. 8 in schematischer Draufsicht das Segment gemäß Figuren 6 oder 7, wobei sich der vordere Vakuumhalter in seiner Arbeitsposition befindet, und Fig. 9 in schematischer Draufsicht das Segment gemäß Figuren 6 oder

7, wobei sich der vordere Vakuumhalter in seiner Warteposition befindet.

Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren iden tische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersichtlichkeit halber nur Be zugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jewei ligen Figur erforderlich sind. Auch ist die Erfindung in den Figuren nur als schemati sche Ansicht zur Erläuterung der Arbeitsweise dargestellt. Insbesondere dienen die Darstellungen in den Figuren nur der Erläuterung des grundlegenden Prinzips der Er findung. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist darauf verzichtet worden, alle Bestand teile der Vorrichtung zu zeigen.

In den Figuren ist 1 ein Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine zum Etikettieren von Flaschen oder dergleichen Behältern 2 mit sogenannten Roll-Fed-Etiketten 3, die von einer Vorratsrolle 4 eines endlosen, bandförmigen Etikettenmaterials 3a abgezo gen und in einem Schneidwerk 5 des Etikettieraggregates 1 mit der jeweiligen, für ein Etikett 3 benötigten Länge von dem Etikettenmaterial 3a abgeschnitten werden. Die so erhaltenen Etiketten 3 werden über eine Vakuumtrommel 6, die als Etikettier- und Übergabetrommel ausgebildet ist, an die Behälter 2, die auf einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotor 7 der Etikettiermaschine an dem Etikettieraggre gat 1 vorbeibewegt werden, übergeben und auf die Behälter 2 aufgebracht, wie weiter untenstehend noch nähergehend im Detail erläutert wird. Die Drehrichtungen des Ro tors 7 und der Vakuumtrommel 6 sind mit den Pfeilen A bzw. B angegeben.

Das Etikettenmaterial 3a wird von einer Vorratsrolle 4 mittels Förderwalzen entspre chend der Drehbewegung des Rotors 7 abgezogen und dem Schneidwerk 5 zugeführt. Das Schneidwerk 5 umfasst insbesondere eine Schneidtrommel 12, die beim Etiket tieren um ihre vertikale Trommelachse umlaufend angetrieben ist, und zwar beispiels weise gegensinnig zu der Drehrichtung B der Vakuumtrommel 6 (Pfeil C). Mehr im Detail besteht die Etikettiermaschine hierfür in der bekannten Weise aus ei nem um eine vertikale Maschinenachse in Richtung des Pfeils A umlaufend angetrie benen Rotor 7 mit einer Vielzahl von am Umfang des Rotors 7 vorgesehenen und von Drehtellern 8 gebildeten Standflächen für jeweils einen Behälter 2. Die zu etikettieren den Behälter 2 werden dem Rotor 7 über einen nicht dargestellten Transporteur an einem Flascheneinlauf so zugeführt, dass jeweils ein Behälter 2 auf einem Drehteller 8 aufrechtstehend, d. h. mit einer Behälterhochachse in vertikaler Richtung orientiert angeordnet ist. Mit dem Rotor 7 werden die Behälter 2 u. a. an einem Etikettieraggre gat 1 vorbeibewegt, an welchem jeweils ein an seiner Rückseite mit Leimaufträgen versehenes und am Umfang der Vakuumtrommel 6 gehaltenes Etikett mit einem vo rauseilenden Etikettenende 3.1 an jeden vorbeibewegten Behälter 2 übergeben und anschließend durch Aufwickeln oder Anrollen unter Drehen des Behälters 2 und unter Abziehen des Etiketts 3 von der Vakuumtrommel 6 auf den Behälter 2 aufgebracht wird. Die etikettierten Behälter 2 werden an einem Behälter- oder Flaschenauslauf wie der an den Transporteur zum Abtransportieren weitergeleitet.

Zum Halten der Etiketten 3 an der kreiszylinderförmigen Umfangsfläche der Vakuum trommel 6, die um eine vertikale Trommelachse TA synchron mit dem Rotor 7, aber im entgegen gesetzten Drehsinn, d. h. in Richtung des Pfeils B angetrieben ist, sind zu mindest zwei in Drehrichtung B der Vakuumtrommel 6 versetzte Vakuumhalter 9.1 und 9.2 mit Vakuumöffnungen 10 vorgesehen, und zwar jeweils ein vorderer Vakuumhalter

9.1 zum Halten des jeweiligen Etiketts 3 an seinem in Drehrichtung B der Vakuum trommel 6 vorauseilenden, vorderen Etikettenende 3.1 und ein hinterer Vakuumhalter

9.2 zum Halten jedes Etiketts 3 an dem bezogen auf die Drehrichtung B der Vakuum trommel 6 nachgeführten, rückwärtigen Etikettenendes 3.2. Der vorderer und hintere Vakuumhalter 9.1 und 9.2 bilden ein Vakuumhalterpaar 9 und sind in einem Bogenab stand, der gleich der Länge eines Etiketts 3 entspricht, zueinander um die Trom melachse TA in Drehrichtung B versetzt vorgesehen. In anderen Worten sind also ein bezogen auf die Drehrichtung B vorderer Vakuumhalter 9.1 zum Halten eines jeweili gen vorderen Etikettenendes 3.1 eines entsprechenden Etiketts 3 und ein bezogen auf die Drehrichtung B hinterer Vakuumhalter 9.2 zum Halten eines zugehörigen rückwär tigen Etikettenendes 3.2 an der Umfangsfläche der Vakuumtrommel 6 vorgesehen. Bei der dargestellten Ausführungsform werden die Etiketten 3 aus einem bahnförmi gen Etikettenmaterial 3a durch Abschneiden oder Abtrennen erzeugt. Mehr im Detail ist das Etikettenmaterial 3a als Endlosband auf einer Vorratsspule 4 aufgewickelt und wird für die weitere Verarbeitung je nach Bedarf von dieser Vorratsspule 4 abgezogen. Dazu wird das Etikettenmaterial 3a dem Etikettieraggregat 1 über mehrere Rollen und mittels der motorisch angetriebenen Förderwalzen zugeführt und gelangt anschlie ßend an das Schneidwerk 5, an dem die das jeweilige Etikett 3 bildende Länge von dem Etikettenmaterial 3a abgetrennt und an die Vakuumtrommel 6 übergeben wird.

Erfindungsgemäß weist der vordere und hintere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 des zumindest einen Vakuumhalterpaares 9 jeweils eine in zwei feste stationäre Betriebsstellungen BS1 , BS2 schaltbare Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 mit zumindest einem Schaltele ment 31.1 , 31.2 auf. Mehr im Detail ist eine vordere Drehschalteinrichtung 30.1 dem vorderen Vakuumhalter 9.1 und eine hintere Drehschaltschalteinrichtung 30.2 dem hinteren Vakuumhalter 9.2 zugeordnet. Bei dem Schaltelement 31.1 , 31.2 kann es sich vorzugsweise um ein sich längs einer Achse erstreckendes und dazu rotationssym metrisch ausgebildetes Bauteil oder Bauelement handeln. Insbesondere kann das Schaltelement 31 .1 , 31 ,2 rotationssymmetrisch, beispielsweise als Schaltbolzen, aus gebildet sein, das mittels der Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 geschalten wird.

Dabei ist mittels der jeweiligen Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 der vordere und hin tere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 zwischen einer inneren Warteposition WP und einer äuße ren Arbeitsposition AP umschaltbar ausgebildet. Mehr im Detail ist der jeweilige Vaku umhalter 9.1 , 9.2 in der ersten stationären Betriebsstellung BS1 der jeweils zugehöri gen Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 in die innere Warteposition WP und in der zwei ten stationären Betriebsstellung BS2 in die äußere Arbeitsposition AP geschaltet.

Dabei ist der entsprechende Vakuumhalter 9.1 , 9.2 des entsprechenden Vakuumhalt erpaares 9 in der Warteposition WP kontaktfrei an einem neben der Vakuumtrommel 6 vorgesehenen Leimwerk 11 vorbeiführbar und in der äußeren Arbeitsposition AP kon taktschlüssig an dem Leimwerk 11 . Die äußere Arbeitsposition AP kann als ordnungs gemäße Arbeitsstellung des Vakuumhalterpaares 9 verstanden werden. Insbesondere führt das Vakuumhalterpaar 9 in der Arbeitsposition AP die angesaugten Etikettenbe reiche gegen eine am Leimwerk 11 vorhandene Leimwalze. Die, im Vergleich zu der äußeren Arbeitsposition AP, radial innen liegende Warteposition WP kann als Aus weichstellung des Vakuumhalterpaares 9 verstanden werden. Unbestückte, d.h. kein Etikett tragende Vakuumhalter 9.1 , 9.2 werden temporär in die Ausweichstellung ge schaltet.

Mehr im Detail wird dabei in der zweiten festen Betriebsstellung BS2 der Drehschalt einrichtung 30.1 , 30.2 der vordere und hintere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 jeweils in die Arbeitsposition AP geschaltet und damit ein Etikett 3 mit den vorderen und hinteren Vakuumhaltern 9.1 , 9.2 eines jeweiligen Vakuumhalterpaares 9 an der Vakuumtrom mel 6 gehalten und zur Erzeugung eines Leimauftrags an den vorderen und rückwär tigen Etikettenenden 3.1 , 3.2 an dem Leimwerk 11 , also der Beleimungsstation, vorbei bewegt.

Die als Übergabetrommel ausgebildete Vakuumtrommel 6 ist bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsformen mehrteilig ausgebildet und umfasst hierbei mehrere um die Trommelachse TA angeordnete, vorzugsweise identisch zueinander ausgebil dete Segmente 17, wobei ein jedes Segment 17 seinerseits wiederum zumindest ein Vakuumhalterpaar 9 mit einem getrennt voneinander in die erste und/oder zweite feste stationäre Betriebsstellung BS1 , BS2 schaltbaren vorderen und hinteren Vakuumhal ter 9.1 , 9.2 mittels der zugehörigen Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 aufweist.

Das jeweilige Segment 17 sieht hierfür eine untere teilkreissegmentförmige Träger platte 15 vor, die zusammen mit den übrigen teilkreissegmentförmigen Trägerplatten 15 der weiteren Segmente 17 an einer die Vakuumtrommel 6 antreibenden und mit der Trommelachse TA zusammenfallenden, vertikalen Welle 16 angeordnet sind. Da bei kann die Welle 16 durch einen Grundträger 40 der Vakuumtrommel 6 hindurchge führt sein und mittels einer unterhalb des Grundträgers 40, jedoch an diesem befesti gen, Antriebseinrichtung 18 motorisch in Drehrichtung B angetrieben werden. Die An triebseinrichtung 18 kann insbesondere als Elektromotor, besonders vorteilhaft als Servomotor ausgebildet sein. Letztlich ist der Grundträger 40 stationär feststehend ausgebildet und weist an seiner Unterseite wenigstens die Antriebseinrichtung 40 so wie oberhalb die jeweiligen Segmente 17 auf. Mehr im Detail können an der jeweiligen Trägerplatte 15 eines entsprechenden Seg mentes 17 auch a) ein bezogen auf die Drehrichtung B vorderer Vakuumhalter 9.1 zum Halten eines jeweiligen vorderen Etikettenendes 3.1 eines zugehörigen Etiketts 3 und b) ein bezogen auf die Drehrichtung B hinterer Vakuumhalter 9.2 zum Halten dieses rückwärtigen Etikettenendes 3.2 an der Umfangsfläche der Vakuumtrommel 6 vorge sehen, insbesondere angeordnet sein. Zwischen dem jeweiligen vorderen Vakuum halter 9.1 und dem hinteren Vakuumhalter 9.2 ist ein die Umfangsfläche der Vakuum trommel 6 bildender kreisbogenförmiger Segmentflächenabschnitt 19 vorgesehen.

In dem jeweiligen Segmentflächenabschnitt 19 eines entsprechenden Segmentes 17 können dabei mehrere Ansaugöffnungen 20 für Luft ausgebildet sein. Radial hinter diesen Ansaugöffnungen 20, also auf der der Trommelachse TA zugewandten Seite des Segmentflächenabschnittes 19, ist jeweils für mehrere dieser Ansaugöffnungen 20 eine Vakuumkammer 21 vorgesehen, die über Saugleitungen 22 und eine nicht dargestellte Drehverbindung mit einer ebenfalls nicht dargestellten zentralen Ansau geinrichtung, insbesondere einer zentralen Vakuumerzeugungseinrichtung, verbun den sind.

Das dem jeweiligen Segment 17 zugeordnete Vakuumhalterpaar 9 weist dabei an dem vorderen und hinteren Vakuumhalter 9.1 , 9.2 ein leistenartiges und in seiner Längser streckung parallel zur Trommelachse TA der Vakuumtrommel 6 orientiertes Vakuum- pad 35.1 , 35.2 mit mehreren Vakuumöffnungen 10 auf, an dem jeweils über die Vaku umöffnungen 10 das vordere und rückwärtige Etikettenende 3.1 , 3.2 ansaugbar ist. Insbesondere ist an dem vorderen Vakuumhalter 9.1 ein vorderes Vakuumpad 35.1 vorgesehen, das mittels der dem vorderen Vakuumhalter 9.1 zugeordneten Dreh schalteinrichtung 30.1 zwischen der äußeren Arbeitsposition AP und der inneren War teposition WP schaltbar ausgebildet ist, sowie an dem hinteren Vakuumhalter 9.2 ein hinteres Vakuumpad 35.2, das mittels der Drehschalteinrichtung 30.2 des hinteren Va kuumhalters 9.2 ebenfalls zwischen der äußeren Arbeitsposition AP und der inneren Warteposition WP schaltbar ausgebildet ist.

Um sicher zu stellen, dass der Leimauftrag jeweils nur an den vorderen und rückwär tigen Etikettenenden 3.1 , 3.2 jedes Etiketts 3 erfolgt, stehen die mit ihrer Längserstre ckung parallel zur Trommelachse TA der Vakuumtrommel 6 orientierten leistenartigen Vakuumpads 35.1 , 35.2 in ihrer jeweiligen Arbeitsstellung AP etwas über die durch die kreisbogenförmigen Segmentflächenabschnitte 19 gebildete Umfangsfläche der Vaku umtrommel 6 vor.

Das vordere und hintere Vakuumpad 35.1 , 35.2 ist dabei jeweils hermetisch dicht an einem entsprechenden vorderen und hinteren Düsenkörper 36.1 , 36.2 befestigt, und zwar derart, dass die an dem jeweiligen Vakuumpad 35.1 , 35.2 vorgesehenen Vakuu möffnungen 10 über Saugleitungen 22 und die nicht dargestellte Drehverbindung mit der ebenfalls nicht dargestellten zentralen Ansaugeinrichtung, insbesondere einer zentralen Vakuumerzeugungseinrichtung, verbundbar sind.

Ferner weist der vordere und hintere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 des wenigstens einen Va kuumhalterpaares 9 jeweils die zwischen den zwei festen stationären Betriebsstellun gen BS1 , BS2 schaltbare Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 auf, mittels der der vordere und/oder hintere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 zwischen der inneren Warteposition WP und der äußeren Arbeitsposition AP umschaltbar ist.

Die jeweilige Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 weist hierbei ein im wesentlichen U- förmig ausgebildetes Trägerelement 32 auf, zwischen dessen Seitenschenkeln sich eine parallel oder im Wesentlichen parallel zur Trommelachse TA orientierte sowie rotierbare Schwenkachse 33 erstreckt, an der beabstandet entlang der Schwenkachse 33 zumindest zwei Wipphebel 34.1 , 34.2 fest angeordnet sind.

Ein jeder Wipphebel 34.1 , 34.2 weist seinerseits wiederum eine erste sowie zweite Schaltfläche SF1 , SF2 auf, die jeweils mit einem unter Federkraft vorgespannten Stempel 37 zusammenwirkt, der axial verschiebbar in dem die beiden Seitenschenkel des U-förmigen Trägerelementes 32 verbindenden Basisschenkel geführt ist und der (Stempel 37) auf seiner den Wipphebeln 34.1 , 34.2 gegenüberliegenden Seite fest mit dem entsprechenden vorderen bzw. hinteren Düsenkörper 36.1 , 36.2 verbunden ist.

Mehr im Detail sind die an der Schwenkachse 33 fest angeordneten wenigstens zwei Wipphebel 34.1 , 34.2 zwischen der ersten und zweiten festen stationären Betriebsstel lung BS1 , BS2 hin- und herschwenkbar ausgebildet und zwar derart, dass die erste stationäre Betriebsstellung BS1 an der ersten Schaltfläche SF1 und die zweite statio näre Betriebsstellung BS2 an der zweiten Schaltfläche SF1 der Wipphebel 34.1 , 34.2 ausgebildet ist. Sind die wenigstens zwei Wipphebel 34.1 , 34.2 in die erste feste stati onäre Betriebsstellung BS1 geschaltet, so wird das zugehörige vordere bzw. hintere Vakuumpad 35.1 , 35.2 in der Warteposition WP stationär fest gehalten, während das zugehörige vordere bzw. hintere Vakuumpad 35.1 , 35.2 in der Arbeitsposition AP sta tionär fest gehalten wird, wenn die zwei Wipphebel 34.1 , 34.2 in die zweite feste stati onäre Betriebsstellung BS2 geschaltet sind.

Ferner ist die jeweilige Schwenkachse 33 über ein Flebelelement 39 mit dem entspre chenden Schaltelement 31.1 , 31.2 verbunden. Durch Einleitung einer Schwenkbewe gung über das jeweilige Schaltelement 31 .1 , 31 .2 mittels der wenigstens einen statio nären Schalteinrichtung 41.1...41.3 wird die Schwenkachse 33 gedreht und über die an dem Wipphebel 34.1 , 34.2 vorgesehenen Schaltflächen SF1 , SF2 der zugehörigen Stempel 37 von der Trommelachse TA gesehen radial nach außen bzw. innen bewegt und auf diese Weise die jeweilige vordere bzw. hintere Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 ihre erste bzw. zweite feste stationäre Betriebsstellung BS1 , BS2 geschaltet. Durch die an den Wipphebeln 34.1 , 34.2 vorgesehenen Schaltflächen SF1 , SF2, die mit den unter Vorspannung axial geführten Stempel 36 Zusammenwirken, verbleibt die Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 in ihrer jeweiligen ersten bzw. zweiten Betriebsstel lung BS1 , BS2, ohne dass über die zugehörigen Schaltelemente 31.1 , 31.2 eine Um- schalt- oder Haltekraft mittels stationären Schalteinrichtung 40.1 ...40.3 ausgeübt wer den muss. Die vordere und hintere Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 ist damit in ihrer ersten und zweiten Betriebsstellung BS1 , BS2 quasi „selbsthaltend“ ausgebildet.

Vorteilhaft stellt die Vakuumtrommel 6 damit ein bistabiles System dar, das in der je weiligen inneren Warteposition WP sowie in der äußeren Arbeitsposition AP eine je weils feste, d.h. insbesondere selbsthaltende, stationäre Betriebsstellung BS1 , BS2 ausbildet, ohne dass dabei die Schaltelemente 31.1 , 31.2 von der Schalteinrichtung 41.1...41 .3 gehalten oder geführt werden müsste. Es muss daher nur noch bei Zu standsänderungen, also insbesondere bei auftretenden Positionslücken im Behälter transport oder bei einem sich nach einer längeren Lücke mit mehreren fehlenden Be hältern wiedereinstellenden durchgängigen Behälterstrom, geschalten werden. Dies reduziert bei größeren Positionslücken mit mehreren fehlenden Behältern die Anzahl der Schaltvorgänge.

Weiterhin ist vorgesehen, dass das jeweilige freie Ende eines vorderen Schaltele ments 31.1 eines vorderen Vakuumhalters 9.1 im Vergleich zu dem jeweiligen freien Ende eines hinteren Schaltelements 31.2 eines hinteren Vakuumhalters 9.2 in einer unterschiedlichen Höhenebene zu dem Grundträger 40 angeordnet ist. Insbesondere sind die jeweiligen freien Enden der vorderen Schaltelemente 31.1 der zugehörigen vorderen Vakuumhalter 9.1 in einer gemeinsamen Höheebene H1 und die freien En den jeweiligen hinteren Schaltelemente 31.2 der zugehörigen hinteren Vakuumhalter 9.2 in einer gemeinsamen Höheebene H2 vorgesehen, wobei die Höheneben H1 wei ter beabstandet zu dem Grundträger 40 ausgebildet ist als die Höhenebene H2. In anderen Worten sind also die freien Enden der vorderen Schaltelemente 31 .1 oberhalb der freien Enden der hinteren Schaltelemente 31.2 vorgesehen.

Zum Einleiten einer Schaltbewegung der vorderen und/oder hinteren Drehschaltein richtung 30.1 , 30.2 eines Vakuumhalterpaares 9 zwischen der ersten und/oder zweiten stationären Betriebsstellung BS1 , BS2 sind die jeweiligen Schaltelemente 31.1 , 31.2 mit zumindest zwei Schalteinrichtungen 41 .1 ...41 .3 in Wirkeingriff bringbar.

Die jeweilige stationäre Schalteinrichtung 41.1...41 .3 weist dabei jeweils einen schwenkbaren Hebel 42.1...42.3 mit zumindest einer Steuerfläche 43.1...43.4 zum Einleiten einer Schaltbewegung der jeweiligen vorderen und/oder hinteren Drehschalt einrichtung 30.1 , 30.2 über deren jeweiliges Schaltelement 31.1 , 31.2 auf. Insbeson dere ist der jeweilige Hebel 42.1...42.3 relativ zu dem jeweiligen Schaltelement 31.1 , .31.2 derart verschwenkbar, dass mittels seiner Steuerfläche 43.1...43.4 eine Umschaltbewegung zwischen der ersten und/oder zweiten stationären Betriebsstel lung BS1 , BS2 auf die vorderen und/oder hinteren Drehschalteinrichtung 30.1 , 30.2 einleitbar ist.

Vorteilhafterweise sind dabei eine erste, eine zweite sowie eine dritte stationäre Schalteinrichtung 41.1...41.3 vorgesehen, wobei die erste Schalteinrichtung 41.1 ei nen ersten verschwenkbaren Hebel 42.1 mit einer ersten Steuerfläche 43.1 , die zweite Schalteinrichtung 41.2 einen zweiten verschwenkbaren Hebel 42.2 mit einer zweiten Steuerfläche 43.2, sowie die dritte Schalteinrichtung 41 .3 einen dritten verschwenkba- ren Hebel 42.3 mit einer dritten sowie vierten Steuerfläche 43.3, 43.4 aufweist.

Die erste stationäre Schalteinrichtung 41 .1 ist dabei dazu ausgebildet, das sich um die Trommelachse TA in Drehrichtung B an der ersten Schalteinrichtung 41 .1 jeweils vor beidrehende vordere Schaltelement 31 .1 eines entsprechenden vorderen Vakuumhal ters 9.1 mittels der ersten Steuerfläche 43.1 von außen nach innen in Richtung der Trommelachse TA zu drücken, so dass die vordere Drehschalteinrichtung 30.1 in die erste stationäre Betriebsstellung BS1 geschaltet wird, in der sich der vordere Vakuum halter 9.1 in der Warteposition WP befindet. Kommt nun das vordere Schaltelement

31.1 durch ein Weiterdrehen um die Trommelachse TA außer Wirkeingriff mit der ers ten Steuerfläche 43.1 der ersten Schalteinrichtung 41.1 , so verbleibt der vordere Va kuumhalter 9.1 selbsthaltend in der ersten stationären Betriebsstellung BS1. Insbe sondere ist die erste Steuerfläche 43.1 der ersten Schalteinrichtung 41 .1 in der ersten Höheneben H1 vorgesehen.

Die zweite stationäre Schalteinrichtung 41 .2 ist dabei dazu ausgebildet, das sich um die Trommelachse TA in Drehrichtung B an der zweiten Schalteinrichtung 41.2 jeweils vorbeidrehende hintere Schaltelement 31 .2 eines entsprechenden hinteren Vakuum halters 9.2 mittels der zweiten Steuerfläche 43.2 von außen nach innen in Richtung der Trommelachse TA zu drücken, so dass die hintere Drehschalteinrichtung 30.2 in die erste stationäre Betriebsstellung BS1 geschaltet wird, in der sich der hintere Vaku umhalter 9.2 in der Warteposition WP befindet. Kommt nun das hintere Schaltelement

31.2 durch ein Weiterdrehen um die Trommelachse TA außer Wirkeingriff mit der zwei ten Steuerfläche 43.2 der zweiten Schalteinrichtung 41 .2, so verbleibt der hintere Va kuumhalter 9.2 selbsthaltend in der ersten stationären Betriebsstellung BS1. Insbe sondere ist die zweite Steuerfläche 43.2 der zweiten Schalteinrichtung 41 .2 in der zweiten Höheneben H2 vorgesehen.

Die dritte stationäre Schalteinrichtung 41.3 ist dabei dazu ausgebildet, die sich um die Trommelachse TA in Drehrichtung B an der dritten Schalteinrichtung 41 .3 jeweils vor beidrehenden vorderen und hinteren Schaltelemente 31.1 , 31.2 eines entsprechenden vorderen und hinteren Vakuumhalters 9.1 , 9.2 mittels der dritten und vierten Steuerflä che 43.3, 43.4 von innen nach außen von der Trommelachse TA radial weggerichtet zu drücken, so dass die vordere und hintere Drehschalteinrichtung 30.1, 30.2 jeweils in die zweite stationäre Betriebsstellung BS2 geschaltet wird, in der sich der vordere und hintere Vakuumhalter 9.1, 9.2 in der Arbeitsposition AP befindet. Kommt nun das vordere und hintere Schaltelement 31.1, 31.2 durch ein Weiterdrehen um die Trom- melachse TA außer Wirkeingriff mit der dritten und vierten Steuerfläche 43.3, 43.4 der dritten Schalteinrichtung 41.2, so verbleibt der vordere und hintere Vakuumhalter 9.1 , 9.2 selbsthaltend jeweils in der zweiten stationären Betriebsstellung BS2. Insbeson dere ist die dritte Steuerfläche 43.3 in der ersten Höheneben H1 und die vierte Steu erfläche 43.4 der dritten Schalteinrichtung 41.3 in der zweiten Höheneben H2 vorge- sehen.

Dabei sind die Schalteinrichtungen 41.1 ...41.3 jeweils separat zueinander schwenkbar ausgebildet. Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es ver steht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Die Patentansprüche werden zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Bezugszeichenliste

1 Etikettieraggregat

2 Behälter

3 Etikett

3a Etikettenmaterial

3.1 vorderes Etikettenende

3.2 rückwärtiges Etikettenende

4 Vorratsrolle

5 Schneidwerk

6 Vakuumtrommel

7 Rotor

8 Drehteller

9 Vakuumhalterpaar

9.1 vorderer Vakuumhalter

9.2 hinterer Vakuumhalter

10 Vakuumöffnungen 11 Leimwerk 12 Schneidtrommel

15 Trägerplatte

16 Welle

17 Segment

18 Antriebseinrichtung

19 Segmentflächenabschnitt

20 Ansaugöffnungen 21 Vakuumkammer 22 Saugleitungen

30.1 vordere Drehschalteinrichtung

30.2 hintere Drehschalteinrichtung

31.1 vorderes Schaltelement

31.2 hinteres Schaltelement

32 Trägerelement

33 Schwenkachse 34.1 erster Wipphebel

34.2 zweiter Wipphebel

35.1 vorderes Vakuumpad

35.2 hinteres Vakuumpad

36.1 vorderer Düsenkörper

36.2 hinteres Düsenkörper

37 Stempel

39 Hebelelement

40 Grundträger

41.1 erste Schalteinrichtung

41.2 zweite Schalteinrichtung

41.3 dritte Schalteinrichtung

42.1 erster Hebel

42.2 zweiter Hebel

42.3 dritter Hebel

43.1 erste Steuerfläche

43.2 zweite Steuerfläche

43.3 dritte Steuerfläche

43.4 vierte Steuerfläche

A Drehrichtung Rotor

AP Arbeitsposition

B Drehrichtung Vakuumtrommel

BS1 erste Betriebsstellung

BS2 zweite Betriebsstellung

C Drehrichtung Schneidtrommel

H1 erste Höhenebene

H2 zweite Höhenebene

WP Warteposition

TA Trommelachse

SF1 erste Schaltfläche

SF2 zweite Schaltfläche