Die Erfindung betrifft einen Ventiisack nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , ein Verfahren zur Herstellung eines Ventilsacks nach dem Oberbegriff des Anspruchs 11 und ein System zur Herstellung eines Ventilsacks nach dem Oberbegriff des Anspruchs 16.

Ventilsäcke sind solche Säcke, die vor der Befüllung vollständig fertiggestellt werden und später über das Ventil befüüt werden, so dass kein nachfolgendes Verschließen des Sacks notwendig ist. Solche Säcke können in Abfüllmaschinen besonders schnell und effizient befüllt werden. Füllgüter sind dabei oft pulverförmige Güter wie etwa Baustoffe, insbesondere Zement.

Oft wird das Füllgut unter Durchmischung mit Luft in den Sack eingebracht, insbesondere eingeblasen. Daher ist es notwendig, dass der Sack entlüftet werden kann.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche eingangs beschriebenen Ventilsäcke, die eine erste und eine zweite Wand umfassen, welche durch Seitenkanten oder Seitenfalten miteinander verbunden sind. An den Enden sind Böden vorgesehen, über welche die beiden Wände ebenfalls miteinander verbunden sind. Die Wände begrenzen den Sackinnenraum, zusammen mit den Böden und gegebenenfalls zusammen mit den Seitenfalten. In einem der Böden ist das Ventil angeordnet; dieser Boden kann daher als Ventilboden bezeichnet werden. Der andere Boden ist vollständig geschlossen, d. h., über diesen Boden ist das Sackinnere von außen nicht erreichbar. Dieser Boden kann auch als ventilloser Boden bezeichnet werden. Da zumindest während der Befüllung der Sack vertikal aufgehängt und/oder aufgestellt ist, wobei der Ventilboden am oberen Ende zu finden ist, kann das Ende des Sacks, welches den Ventilboden umfasst, einfach als „oben" oder „oberes Ende" bezeichnet werden. Das zweite Ende ist demnach„unten" oder es ist das „untere Ende".

Um das Befüllen unter gleichzeitiger Entlüftung zu ermöglichen, sind in der ersten und/oder in der zweiten Wand Entlüftungsöffnungen vorgesehen.

Eine Herausforderung ist es stets _» eine hohe Entlüftungsleistung zur Verfügung zu stellen, aber auch den Sack so auszugestalten, dass einerseits kein Füllgut durch die Entlüftungsöffnungen austreten und andererseits keine Feuchtigkeit in das Sackinnere eindringen kann. Denn austretendes Füllgut führt zu einem Produktverlust oder sogar, je nach Art des Füllguts, zu Gesundheti ^' ssc ädigungen der Personen, die beispielsweise solche befüllten Säcke tragen. In das Sackinnere eintretende Feuchtigkeit kann auf Dauer das Füllgut unbrauchbar machen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Sack und ein Herstellungsverfahren für einen solchen Sack vorzuschlagen, der trotz der großen benötigten Entlüftungsleistung einen verbesserten Füllgutrückhalt bietet. Darüber hinaus ist ein verbesserter Feuchtigkeitsschutz wünschenswert.

Die Aufgabe wird gelöst durch die im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmale unter Hinzufügung der im Kennzeichen des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale.

Demnach ist vorgesehen, dass an der Außenseite zumindest einer Wand wenigstens ein Kanal vorgesehen ist. welcher die Entlüftungsöffnungen überdeckt und welcher wenigstens durch zwei parallele Befestigungsstreifen und einen Überdeckungsstreifen gebildet ist, der Überdeckungsstreifen ebenfalls Entlüftungsöffnungen umfasst und wobei der kürzeste Weg zwischen den parallelen Befestigungsstreifen entlang des Uberdeckyngsstreifens länger ist als der kürzeste Weg entlang der zumindest einen Wand. Es wird also durch einen Oberdeckungsstreifen, welcher auf der Außenseite zumindest einer Wand angeordnet ist, und wenigstens zwei Befestigungsstreifen, mit denen der Überdeckungsstreifen an der Wand befestigt ist, ein Kanal gebildet, welcher die Entlüftungsöffnungen überdeckt. Damit kann die Luft, die mit dem Füllgut in das Sackinnere eingebracht wird, zunächst in den Kanal entweichen.

Erfindungsgemäß ist nun weiterhin vorgesehen, dass der kürzeste Weg zwischen den parallelen Befestigungsstreifen, also der Weg quer zu den Befestigungsstreifen, entlang des Überdeckungsstreifens länger ist als der kürzeste Weg entlang der zumindest einen Wand. Das bedeutet also, dass der Überdeckungsstreifen labberig zwischen den Befestigungsstreifen ist, wenn der Bereich der Wand zwischen den Befestigungsstreifen plan liegt. Das heißt, dass selbst bei dem planliegenden Bereich der Wand der Kanal eine Kavität ausbilden kann. Vorteilhaft ist dabei, dass in diese Kavität die Luft über die Entlüftungslöcher einströmen kann, selbst wenn sich beim Befülivorgang die Wand nach außen wölbt. Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Kavität bzw. der Kanal in kurzer Zeit sehr viel Luft aus dem Innenraum aufnehmen und speichern kann und sie über einen längeren Zeitraum wieder abgeben kann, bevorzugt an die Umgebung. Aufgrund der Aufnahme einer großen Luftmenge in der Kavität wird eine schnelle Entlüftung sichergestellt, wobei durchaus eine geringe Menge Füllgut auch in die Kavität gelangen kann. Jedoch wird ein Abgeben von Füllgut an die Umgebung verhindert. Insbesondere bei einem langsamen Entweichen der Luft an die Umgebung wird kein Füllgut mitgeschleppt.

Der gleiche Effekt kann mit einer Erfindungsalternative erzielt werden, bei der der Überdeckungsstreifen und/oder die parallelen Befestigungsstreifen aus dehnbarem Material bestehen. An die Stelle eines labberigen Überdeckungsstreifens kann ein Überdeckungsstreifen mit einem dehnbaren Material treten. Stattdessen oder zusätzlich kann zumindest einer der Befestigungsstreifen ein dehnbares Material umfassen. Ein dehnbares Material kann dabei elastisch oder verformbar, beispielsweise streckbar sein, wie beispielsweise bei Folien bekannt ist, welche unter Krafteinwirkung gelängt werden können. Aufgrund der aus dem Sackinneren durch die Entlüftungsöffnungen austretenden Luft können nun der Überdeckungsstreifen und/oder die Befestigungsstreifen gedehnt werden, so dass der Kanal gegenüber dem Ausgangszustand ein vergrößertes Volumen zur Verfügung stellen kann. Damit wird wieder erreicht, dass in kurzer Zeit ein großes Luftvolumen aus dem Sackinneren abgeführt werden kann.

In der ersten Erfindungsalternative kann, um den noch unbefüllten Sack flach lagern zu können, der Oberdeckungsstreifen an zumindest einem der Befestigungsstreifen eine u-förmige Faltung umfassen, d. h. umgeschlagen sein, so dass seine umgeschlagene Außenseite mit dem Befestigungsstreifen an der Wand befestigt ist. Damit wird erreicht, dass sich der Befestigungsstreifen auf einfache Weise aufwölben kann, ohne dass sein Material über Gebühr beansprucht wird. Um den gleichen Effekt zu erzielen, kann der Überdeckungsstreifen eine z-Faltung umfassen.

Der erfindungsgemäße Ventilsack kann Papier umfassen, aber auch ein Material aus einem oder mehreren Kunststoffen. Kunststoffe können dabei eine Folienbahn sein, aber auch ein Gewebe aus Kunststoffbändchen, insbesondere aus solchen Kunststoffbändchen, die ein gerecktes Polyolefin umfassen. Ein Kunststoff im Sinne der Erfindung kann auch ein Vliesmaterial sein. Die vorgenannten Materialien können auch kombiniert sein. So kann beispielsweise eine Wand des Sacks zwei Lagen umfassen, wobei eine Lage aus Papier besteht und die andere Lage aus einem Kunststoff. Die vorgenannten Materialien können auch laminiert, kaschiert oder anderweitig beschichtet sein. Der Überdeckungsstreifen kann dabei aus dem gleichen Material oder den gleichen Materialien bestehen wie der Sack, aber auch aus mindestens einem davon verschiedenen Materialien. Der Überdeckungsstreifen kann ein separater Streifen sein, weicher bevorzugt in Längsrichtung des Sacks verläuft. Bevorzugt erstreckt sich der Überdeckungsstreifen über die gesamte Längserstreckung des Sacks. Die Befestigungsstreifen können Klebstoffstreifen wie etwa Kaltkleber, Hot-melt oder Dispersion, oder Extrusionsstreifen sein. Insbesondere Extrusionsstreifen oder - anders ausgedrückt - Extrusionslängsnähte bieten Vorteile, da sie preisgünstig sind. Ein Befestigungsstreifen kann aber auch ein Fügestreifen sein, bei dem die Wand und der Überdeckungsstreifen durch Schweißen oder Siegeln, insbesondere durch Ultraschall-, Infrarot- oder Heißluftschweißen oder -siegeln miteinander verbunden sind.

Der Überdeckungsstreifen kann ein separates Werkstück sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Überdeckungsstreifen ein Bereich zumindest einer Wand sein, der einen anderen Bereich der Wand überdeckt. Ein solcher

Überdeckungsbereich kann durch eine Schlauchbildung aus einem

Flachbahnmaterial auf sehr einfache und effiziente Weise hergestellt sein.

Damit sind die Wände und der Überdeckungsstreifen einstückig ausgebildet.

Der sich überlappende Teil braucht dann nur mit zwei oder mehr Befestigungsstreifen, welche parallel laufen, aber in Querrichtung beabstandet sind, befestigt zu werden, um den genannten Kanal auszubilden.

Vorteilhaft ist es, wenn der erfindungsgemäße Sack eine Entlüftungsleistung von mindestens 5 m ³ /h, insbesondere von mindestens 10 m ³ /h aufweist. Diese Entlüftungsleistung bezieht sich auf Luft, weicht aber auch bei anderen Gasen nicht stark hiervon ab.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der kürzeste Weg zwischen den parallelen Befestigungsstreifen entlang des Überdeckungsstreifens mindestens 3 % länger ist als der kürzeste Weg entlang der zumindest einen Wand. In diesem Fall wird ein ausreichender Speicher für die aus dem Sackinneren entweichende Luft zur Verfügung gestellt, wobei gleichzeitig die Labberigkeit des Überdeckungsstreifens klein gehalten wird. Dies hilft bei der Vermeidung von Beschädigungen insbesondere des Überdeckungsstreifens. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Erfindung ist vorgesehen, dass der kürzeste Weg zwischen den parallelen Befestigungsstreifen entlang des Überdeckungsstreifens höchstens 20 %, insbesondere höchstens 10% länger ist als der kürzeste Weg entlang der zumindest einen Wand. in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist innerhalb des Kanals eine Lage aus einem Filtermaterial vorgesehen. Dieses Filtermaterial dient als weiterer Filter, um nochmals die Abgabe von Füllgut an die Umgebung zu reduzieren. Insbesondere weist das Filtermaterial kleine Poren auf, die eine Luftdurchiässigkeit bieten, Füllgutpartikeln und -stäuben aber den Weg versperren. Vorzugsweise ist das Filtermaterial an dem Überdeckungsstreifen befestigt, wobei das Filtermaterial vorzugsweise alle Entlüftungsöffnungen des Überdeckungsstreifens, die weiter unten näher beschrieben werden, überdeckt. Die möglichen Arten zur Befestigung des Filtermateriais an dem Überdeckungsstreifen können die gleichen sein wie die zur Befestigung des Überdeckungsstreifens an der Wand. Wenigstens ein Befestigungsstreifen für das Filtermaterial kann dabei mit einem Befestigungsstreifen für den Überdeckungsstreifen zusammenfallen. Bevorzugt ist allerdings, dass die Befestigungsstreifen für das Filtermaterial zu dem Befestigungsstreifen für den Überdeckungsstreifen beabstandet ist, da sich dann die Herstellung des Sacks einfacher gestaltet. Das Filtermaterial kann dabei Papiere oder Kunststoffe umfassen, wobei diese insbesondere jeweils als Vlies vorliegen. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Sackinnenraum wenigstens eine Lage aus einem Filtermaterial vorgesehen, wobei auch hier das Filtermaterial die Entlüftungsöffnungen abdeckt. Das Filtermaterial kann dem Filtermaterial gleichen, wie es im Zusammenhang mit dem Überdeckungsstreifen beschrieben worden ist. Auch die Befestigungsarten können die gleichen sein. Alternativ kann das Filtermaterial die Entlüftungsöffnungen ersetzen. Mit anderen Worten kann die zumindest eine Wand wenigstens eine bereichsweise Aussparung umfassen, die dann durch das Filtermaterial vollständig überdeckt ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Luftdurchlässigkeit der Entlüftungsöffnungen in der zumindest einen Wand größer als die Luftdurchlässigkeit des Überdeckungsstreifens, Grundsätzlich _» auch im Zusammenhang mit allen zuvor und auch nachfolgend beschriebenen Merkmalen und Eigenschaften der Erfindung, ist es auch möglich, dass der Überdeckungsstreifen frei von Entlüftungsöffnungen ist und dass stattdessen die ßefestigungsstreifen Unterbrechungen aufweisen, durch welche die Luft strömen kann. Es ist aber auch eine Kombination beider vorgenannten Entlüftungsmöglichkeiten denkbar. Hat der Überdeckungsstreifen eine geringere Luftdurchlässigkett, ist insbesondere ein langsames Entweichen der Luft in die Umgebung möglich, so dass abermals das Entweichen von Füllgut verringert wird. Vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang eine ikro- oder Nanoperforation des Überdeckungsstreifens. Dabei lassen sich oft Mikroperforationen, beispielsweise mit einer Dichte von 10 bis 30, insbesondere 13, Entlüftungsöffnungen pro Quadratzentimeter (cm ³ ), und Nanoperforationen, beispielsweise mit einer Dichte von 50 bis 100, insbesondere 64, Entlüftungsöffnungen pro Ouadratzentimeter (cm ³ ), voneinander unterscheiden. Die Perforationen können beispielsweise mit im Wesentlichen konischen Nadeln oder mit im Wesentlichen zylindrischen Nadeln erzeugt werden. Die Entlüftungsöffnungen sind dabei vorzugsweise klein genug, so dass keine Feuchtigkeit von außen in den Sack bzw. in den Kanal eintreten kann. Dies ist in der Regel der Fall, wenn die Entlüftungsöffnungen kleiner als 0,8 mm im Durchmesser sind. In einer bevorzugten Ausführungsform der Ausführungsform sind die Entlüftungsöffnungen der zumindest einen Wand in Längsrichtung des Sacks von den Entlüftungsöffnungen des Überdeckungsstreifens beabstandet. Dieser Abstand beträgt vorzugsweise mindestens ein Drittel der Sackhöhe. Dabei ist vorteilhaft, dass die Luft aus dem Sackinneren einen verlängerten Weg zurücklegen muss, um in die Umgebung zu gelangen. Dies führt dazu, dass Feuchtigkeit, die in den Kanal eindringen könnte, nicht oder zumindest nur sehr langsam in das Sackinnere gelangt. Generell können die Entlüftungsöffnungen als Löcher oder als Schlitze ausgebildet sein. Löcher werden dabei oft durch Nadeln erzeugt, wogegen Schlitze oft durch Messer erzeugbar sind. In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Schlitze in der zumindest einen Wand vorgesehen, um hier eine große Entlüftungsleistung zur Verfügung zu stellen. Die Entlüftungsleistung kann nochmals gesteigert werden, wenn wenigstens zwei Schlitze in einem Winkel zueinander stehen, insbesondere in einem rechten Winke! (90 °). Die Länge der Schlitze ist dabei bevorzugt zwischen 1 mm und 30 mm.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Entlüftungsöffnungen in der zumindest einen Wand maximal eine halbe Sacklänge, insbesondere maximal ein Drittel der Sacklänge, besonders bevorzugt ein Viertel der Sacklänge von dem Ventilboden beabstandet ist. Auf diese Weise kann die Luft, die während des Befüllens in das Sackinnere eingebracht wird, ungestört im oberen Bereich entweichen. Erst wenn das Befüllen nahezu abgeschlossen ist, erreicht der Füllgutspiegel diese Entlüftungsöffnungen. Eine sehr hohe Entlüftungsleistung ist auf diese Weise nahezu über den gesamten Befüllvorgangs gewährleistet,

Vorteilhaft ist es, wenn die Entlüftungsöffnungen des Überdeckungsstreifens maximal eine halbe Sacklänge _» insbesondere maximal ein Drittel der Sacklänge und besonders bevorzugt ein Viertel der Sacklänge vom ventillosen Boden entfernt sind. Auf diese Weise wird ein guter Schutz vor eindringender Feuchtigkeit erreicht, denn eventuell eindringende Feuchtigkeit muss einen langen Weg bis in das Sackinnere zurücklegen. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die Oberfläche des Sacks, die mit Entlüftungsöffnungen versehen ist, maximal 15 % der Gesamtoberfläche des Sacks beträgt.

Bevorzugt ist es darüber hinaus, wenn der Ventilboden zwei Bodenklappen umfasst, wobei die erste Bodenklappe Teile des Überdeckungsstreifens umfasst, wobei von außen gesehen die zweite Bodenklappe die erste Bodenklappe zumindest teilweise überdeckt. Auf diese Weise wird verhindert, dass über die Bodenklappe Feuchtigkeit in den Kanal gelangt und von hier aus auf kurzem Weg über die Entlüftungsöffnungen in der zumindest einen Wand in das Sackinnere. Der Feuchtigkeitsschutz wird also erhöht, Auch ist es vorteilhaft, wenn der ventillose Boden zwei Bodenklappen umfasst, wobei die erste Bodenkiappe Teile des Überdeckungsstreifens umfasst _» wobei von außerhalb des Sacks gesehen die erste Bodenklappe die zweite Bodenklappe zumindest teilweise überdeckt. Damit kann verhindert werden, dass Feuchtigkeit, die durch die Entlüftungsöffnungen in den Kanal eindringt, auf kurzem Wege über die Bodenklappe in das Sackinnere gelangt. Der Feuchtigkeitsschutz wird also erhöht.

Der Feuchtigkeitsschutz kann nochmals verbessert werden, wenn zumindest ein Boden mit einem Bodendeckblatt von außen und/oder mit einem Innenriegel vom Sackinneren abgedeckt wird.

Die oben genannte Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren nach dem Anspruch 1 1. Das erfindungsgemäße Verfahren geht von einem Verfahren zur Herstellung eines Ventilsacks aus, bei dem

• eine Flachbahn zur Verfügung gestellt wird

• aus der Flachbahn ein Schlauch mit einer ersten und einer zweiten Wand gebiidet wird,

· der Schlauch zu Schlauchstücken vereinzelt wird

• an beiden Enden eines jeden Schlauchstücks ein Boden angeformt wird, wobei Entlüftungslöcher eingebracht werden.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass

wenigstens ein Überdeckungsstreifen auf der ersten oder der zweiten Wand erzeugt wird, mit welchem die Entlüftungslöcher abgedeckt werden, wobei der Überdeckungsstreifen mit wenigstens einer in Längsrichtung verlaufenden Umfaltung versehen wird. Durch dieses Verfahren werden dieselben Vorteile erzielt, wie sie bereits im Zusammenhang mit einem erfindungsgemäßen Sack beschrieben worden sind.

Um also einen Sack herstellen zu können, bei dem an der Außenseite zumindest einer Wand wenigstens ein Kanal vorgesehen ist, welcher die Entlüftungsöffnungen überdeckt und welcher wenigstens durch zwei parallele Befestigungsstreifen und einen Überdeckungsstreifen gebildet ist, der Überdeckungsstreifen ebenfalls Entlüftungsöffnungen umfasst und wobei der kürzeste Weg zwischen den parallelen Befestigungsstreifen entlang des Überdeckungsstreifens länger ist als der kürzeste Weg entlang der zumindest einen Wand, wird der Überdeckungsstreifen mit wenigstens einer in Längsrichtung verlaufenden Umfaltung versehen. Dies ist beispielsweise der Rand des Überdeckungsstreifens, der einmal gefaltet wird, so dass der Randbereich dann doppellagig ausgebildet ist. Der umgefaltete Rand wird vorzugsweise mit dem Befestigungsstreifen auf der Wand befestigt.

In einer anderen Ausführungsform wird der Überdeckungsstreifen mit zwei Faltungen versehen, wobei die beiden Faltrichtungen entgegengesetzt verlaufen. Dadurch entsteht eine z-Faltung. Das bedeutet, dass der Überdeckungsstreifen im Bereich der Faltung dreilagig vorliegt.

Die genannten Faltungen werden vorzugsweise durch Leitbleche erzeugt, entlang welcher die durch eine Transporteinrichtung, wie etwa Transportwalzen, transportierte Flachbahn entlang geführt wird. Es können zusätzlich Vorbruchwalzen und/oder Andrückwalzen vorgesehen sein, mit welchen die Faltkante vorgeprägt und/oder die entstandene Falzkante nochmals fixiert wird.

In einer weiteren Ausführungsform können die beiden vorgenannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens miteinander kombiniert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden Entlüftungslöcher in die Flachbahn eingebracht, bevor diese zu einem Schlauch verarbeitet wird. Das Einbringen von Entlüftungslöchern ist zu diesem Zeitpunkt sehr einfach. Sie kann beispielsweise durch eine Walze erfolgen, deren Außenumfang mit Nadeln und/oder Messern besetzt ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Flachbahn und der Überdeckungsstreifen miteinander verbunden, insbesondere auch vor der Schiauchformung. Mit anderen Worten ist der Überdeckungsstreifen Bestandteil der Flachbahn und bildet seine eigentliche Funktionalität nach der

Schlauchbildung aus, indem er durch zwei Befestigungsstreifen an der Wand befestigt wird.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung wird ein Filtermaterial auf die Flachbahn und/oder auf den Überdeckungsstreifen aufgetragen und dort befestigt. Vorzugsweise liegt das Filtermaterial in Bahnform vor und wird von einer Rolle abgezogen und aufgetragen. Die Befestigung erfolgt vorzugsweise mit einem Dispersionskieber, mit einem Kaitkleber oder mit einem Hot-Melt- Klebstoff. Vorteilhaft ist es dabei, wenn das Filtermaterial auf die Flachbahn aufgetragen wird, bevor aus der Flachbahn ein Schlauch gebildet wird. In diesem Fall gestaltet sich das Aufbringen und Befestigen des Fütermaterials besonders einfach.

Die oben genannte Aufgabe wird auch gelöst durch ein System zur Herstellung von Ventilsäcken nach dem Anspruch 16.

Das erfindungsgemäße System geht von einem System zur Herstellung von Ventilsäcken aus, umfassend: eine Bereitsteliungseinrichtung, insbesondere eine Abwickeleinrichtung, zur Bereitstellung einer Flachbahn.

Schlauchbildungswerkzeuge zum Bilden eines Schlauches mit einer ersten und einer zweiten Wand aus der Flachbahn,

einer Vereinzelungseinrichtung zum Vereinzeln des Schlauches zu Schlauchstücken vereinzelt wird

Bodenbildungseinrichtungen zum Anformen jeweils eines Bodens an beiden Enden eines jeden Schlauchstücks • wenigstens eine Perforations- oder Schneideinrichtung zum Einbringen von Entiüftungslöchern.

Zur Lösung der genannten Aufgabe ist gemäß der Erfindung vorgesehen,

· dass eine Einrichtung zur Erzeugung eines Überdeckungsstreifens auf der ersten oder der zweiten Wand vorgesehen ist, wobei mit dem Überdeckungsstreifen die Entlüftungslöcher abdeckbar sind,

• dass eine Umfalteinrichtung vorgesehen ist, mit welcher der Überdeckungsstreifen mit wenigstens einer in Längsrichtung verlaufenden Umfaltung versehbar ist.

Weitere Vorteile, Merkmaie und Einzelheiten der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor, in der unter Bezugnahme auf die Figuren verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen erläutert sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder beliebige Kombinationen erwähnter Merkmale erfindungswesentlich sein. Im Rahmen der gesamten Offenbarung gelten Merkmale, Einzelheiten und Vorteile, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Ventilsack und jeweils umgekehrt, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Aspekten der Erfindung stets wechselseitig Bezug genommen wird beziehungsweise werden kann. Auch die Merkmale, Einzelheiten und Vorteile,, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen System beschrieben sind, gelten im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Ventilsack und/oder dem erfindungsgemäßen Verfahren und jeweils umgekehrt, so dass auch hier eine wechselweise Bezugnahme möglich ist. Auch Merkmale, die im Zusammenhang mit weiteren Merkmalen beschrieben werden oder worden sind, können auch unabhängig von diesen weiteren Merkmalen alleine oder in Kombination mit beliebigen anderen Merkmalen erfindungsgemäße Merkmale sein, so dass auf diese Merkmalskombinationen wechselseitig Bezug genommen werden kann. Die einzelnen Figuren zeigen:

Fig. 1 Querschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventilsacks;

Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventilsacks;

Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventilsacks;

Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventilsacks;

Die Bearbeitung einer Flachbahn vor der Schlauchbildung; Die Bildung eines Schlauches aus der Flachbahn;

Fertig ausgebildeter Schlauch;

Perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Ventilsacks; Schnitt IX-IX der Figur 8.

Die Figur 1 zeigt den Querschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventilsacks 1. Er umfasst eine erste Wand 2, die im vorliegenden Beispiel die Rückwand darstellt. Diese erste Wand ist über die Seitenkanten 3, 4 mi der zweiten Wand 5 verbunden, welche die Vorderwand darstellt. Die Vorderwand 5 ist gebildet durch einen ersten Bereich 6 und einen zweiten Bereich 7. Der Rand 8 des ersten Bereichs 6 ist mit einem Befestigungsstreifen 9 an der dem Sackinneren 10 zugewandten Oberfläche befestigt. Der über den Befestigungsstreifen 9 übertretende Streifen bildet einen Überdeckungsstreifen 1 1 , der die Entlüftungslöcher 12 der zweiten Wand 5 überdeckt. Der Überdeckungsstreifen 1 1 ist mit seinem Rand 13 über einen Befestigungsstreifen 14 an der Außenoberfläche des ersten Bereichs 6 der zweiten Wand 5 verbunden. Hierbei ist der Überdeckungsstreifen mit seiner Außenoberfläche an dem ersten Bereich 6 befestigt, so dass eine u-förmige Falte 15 bzw. im flachen Zustand ein Doppellagenbereich des Überdeckungsstreifens ausgebildet ist. Auf diese Weise ist ein Kanal 16 ausgebildet, dessen Volumen in einem sehr großen Bereich veränderbar ist. Dieser Kanal umfasst weiterhin Entlüftungsöffnungen 17, so dass die Luft, die vom Sackinneren in den Kanal gelangt ist, in die Umgebung entweichen kann.

Durch den Befestigungsstreifen 9 lässt sich der Überdeckungsstreifen 11 von dem Bereich 7 der Vorderwand 5 abgrenzen. An der dem Kanal zugewandten Oberfläche des Überdeckungsstreifens 1 1 ist vorzugsweise ein Filtermaterial 18 vorgesehen, welches über zwei Befestigungsstreifen 19 an dem Überdeckungsstreifen befestigt ist,

Die Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ventilsacks 1. Anstelle der u-förmigen Falte des Überdeckungsstreifens 1 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel eine z-förmige Falte 21 vorgesehen, die dadurch entsteht, dass eine doppelte Faltung erzeugt wird. Die z-förmige Faltung zeichnet sich dadurch aus, dass hier drei Lagen ausgebildet sind. Auch wenn in der Figur 2 zu erkennen ist, dass die z-förmige Falte 21 im Bereich des Befestigungsstreifens 14 angeordnet ist, so kann die z-förmige Falte an einer beliebigen Position zwischen dem Befestigungsstreifen 9 und dem Befestigungsstreifen 14 angeordnet sein. Auch mehrere z-förmige Falten 21 sind denkbar.

In der Ausführungsform der Figur 3 umfasst der Überdeckungssfreifen 1 1 des

Ventilsacks 1 sogar eine z-förmige Faltung 21 und eine u-förmige Falte 15. Die Merkmale der Ausführungsbeispiele gemäß den Figuren 1 bis 3 können beliebig miteinander kombiniert werden. Wichtig ist jedoch in allen Fällen, dass die Länge des Pfades, der durch die in den Figuren sichtbaren Linie des Überdeckungsstreifens 11 zwischen dem Befestigungsstreifen 9 und dem Befestigungsstreifen 14 festgelegt ist, größer ist als die Länge des Pfades, der durch die in den Figuren sichtbare Linie der zweiten Wand 5 zwischen dem Befestigungsstreifen 9 und dem Befestigungsstreifen 14 festgelegt ist. Bevorzugt ist es dabei, wenn der Längenunterschied mindestens 3 % beträgt.

Die Figur 3 zeigt eine weitere Ausgestaltungsmöglichkeit, die auch mit allen anderen in dieser Patentanmeldung offenbarten Ausführungsbeispielen kombinierbar ist. In diesem Fall ist der Überdeckungsstreifen 1 1 mit einem dritten Befestigungsstreifen 22 an dem Bereich 6 der Vorderwand befestigt. Dieser dritte Befestigungsstreifen 22 teilt den Kanal 16 in einen ersten Teilkanal 23 und einen zweiten Teilkanal 24, wobei die Entlüftungsöffnungen 12 vom Sackinneren 10 in den ersten Teilkanal 23 führen. Die Entlüftungsöffnungen 1 ? führen vom zweiten Teilkanal 24 in die Umgebung, Damit nun auch die Luft aus dem ersten Teilkana! 23 in den zweiten Teilkanal 24 gefangen kann, umfasst der Befestigungsstreifen zumindest eine Unterbrechung, Vorzugsweise ist die zumindest eine Unterbrechung so lang, dass die Entlüftungsleistung des Sacks nicht beeinträchtigt ist.

Im Ausführungsbeispiel nach der Figur 4 ist im Gegensatz zu den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 3 der Überdeckungsstreifen 11 als separates Werkstück ausgebildet. Er ist demnach nicht einstückig mit einem Teil der Vorderwand 5 ausgebildet. Dieser separate Überdeckungsstreifen 1 1 ist über die zwei Befestigungsstreifen 9, 14 auf der Vorderwand 5 des Ventilsacks befestigt. Als Beispiel ist gezeigt, dass der Überdeckungsstreifen 1 1 an seinen beiden Rändern u-förmige Falten 15 umfasst. Die Vorderwand 5 und die Rückwand 2 des Ventilsacks 1 können bereits als Schlauch hergestellt worden sein, beispielsweise durch ein Blasfolienextrusionsverfahren oder ein Rund web verfahren. Jedoch kann auch aus einer Flachbahn ein Schlauch hergestellt worden sein, bei dem die beiden Seitenbereiche unter Ausbildung einer Überlappung umgeschlagen wurden und bei dem die sich überlappenden Ränder durch eine Fügenaht verbunden sind.

Die Figur 5 zeigt nun einige Schritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung eines Ventilsacks. Dazu wird zunächst von einer nicht dargestellten Abwickeleinrichtung eine Flachbahn 50 abgewickelt. Anschließend erfolgt das wiederum nicht dargestellte Einbringen von Entlüftungsöffnungen 1 7. Diese Entlüftungsöffnungen werden vorzugsweise nicht in Längsrichtung der Flachbahn kontinuierlich, sondern taktweise eingebracht. Dazu kann auf der Flachbahn eine Walze abrollen, deren Umfangsfläche nur bereichsweise mit Nadel-, Schneid- oder Stanzwerkzeugen belegt ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass eine solche Walze an den Stellen, an denen Entlüftungsöffnungen 17 eingebracht werden sollen, in Kontakt mit der Flachbahn 50 gebracht wird. Hierzu kann ein Anstellmechanismus vorgesehen sein, welcher taktweise die Walze in Kontakt mit der Flachbahn bringt. Die Flachbahn läuft dabei bevorzugt über eine Gegenwalze. Auf gleiche Weise können die Entlüftungsöffnungen 12 in die Flachbahn 50 eingebracht werden. In diesem Fall ist jedoch eine Walze 51 dargestellt, mit welcher einzelne, kurze Schnitte in der Flachbahn 50 erzeugt werden. Die Umfangsfläche 52 der Walze 51 ist dazu mit Messern 53 belegt, wobei jeweils zwei benachbarte Messer einen Winkel zueinander einnehmen, insbesondere einen rechten Winkel. Auch für die Walze 51 kann ein Anstellmechanismus vorgesehen sein, welcher taktweise die Walze in Kontakt mit der Flachbahn bringt. Der Anstellmechanismus für die Walze 51 arbeitet unabhängig von dem im voranstehenden Absatz erwähnten Anstellmechanismus, da die Entlüftungsöffnungen 12 und 7 bevorzugt versetzt in Transportrichtung der Flachbahn eingebracht werden.

Nach dem Einbringen der Entlüftungsöffnungen 17 und vor oder nach dem Einbringen der Entlüftungsöffnungen 12 wird die Flachbahn 50 mit einem Filtermaterial 55 belegt, welches an der Flachbahn 50 befestigt wird. Dieses Filtermaterial kann in Bahnform auf die Flachbahn aufgebracht werden. Dazu kann das Filtermaterial als Rolle zur Verfügung gestellt werden und innerhalb einer Abrolleinrichtung abgewickelt werden. Zur Befestigung des Filtermaterials kann vorgesehen sein, dass das Filtermaterial bereits in seiner Rollenform mit zwei seitlichen Klebestreifen versehen ist. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn auf die Flachbahn und/oder auf das bahnförmige Filtermaterial zwei Klebstoffspuren 56, 57 aufgetragen werden, wobei die Entlüftungsöffnungen 17 vollständig innerhalb dieser Klebstoffspuren liegen. Die Klebstoffspuren können einen Dispersionskleber, einen Hot- elt-Kleber oder einen Kaltleim umfassen; sie können aber auch ein Extrudat umfassen. Im letzteren Fall wird Kunststoff in einem Extruder in eine Schmelzeform überführt und in dieser Form durch Düsen als Spuren aufgetragen. Unmittelbar nach dem Auftragen der Klebstoffspuren werden die Flachbahn und das bahnförmige Filtermaterial zusammengefügt, was durch die Pfeile 58 angedeutet ist, und - beispielsweise mittels eines Pressrollenpaars - miteinander verpresst und gegebenenfalls auch gekühlt. In einer anderen Ausführungsform kann das Filtermateria! 55 auch in Zettelform auf die Flachbahn aufgetragen werden, wobei das Filtermaterial zumindest so bemessen ist, dass es die auf einen Flächenabschnitt konzentrierten Entlüftungsöffnungen 17 vollständig abdeckt. Zur Bereitstellung des Filtermaterials in Zettelform können bereits vorkonfektionierte Zettel verwendet werden. Bevorzugt ist es allerdings, wenn auch hier das Filtermaterial in Rollenform vorliegt und durch ein Vereinzelungswerkzeug, beispielsweise durch ein Schneidwerkzeug, zu Zetteln vereinzelt wird. Klebstoffspuren werden nun bevorzugt auf die Flachbahn 50 aufgetragen, wobei eine umlaufende Klebstoffspur erzeugt wird, damit die Luft, die durch das Filtermaterial gelangen soll, nicht durch eine Lücke in der Klebstoffspur entweichen kann.

Die beschriebenen Vorgehensweisen zum Auftragen von Filtermaterial können auch genutzt werden, wenn die Entlüftungsöffnungen 12 mit einem Filtermaterial abgedeckt werden sollen.

In der Figur 6 ist nun das Umschlagen der Seitenbereiche der Flachbahn 50 um die Faltkanten 3 und 4 gezeigt, wobei die Rückwand 2 und die beiden Bereiche 6 und 7 der Vorderwand 5 ausgebildet werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn an einer festen Stelle der Bereich 6 bereits weiter umgeschlagen ist als der Bereich 7. Bereits vor oder auch während des Umschlagens des Bereichs 7 wird bevorzugt die u-Falte 1 5 erzeugt. Auch alternative oder zusätzliche Faltungen können nun eingebracht werden. Dennoch ist es möglich, dass auch nach dem Umschlagen der Bereiche 6 und 7 die beschriebenen Falten eingebracht werden können,

Die Figur 7 zeigt die bereits umgeschlagenen Bereiche 6 und 7, die nun mit den Betestigungsstreifen 9 und 14 miteinander befestigt werden. Dazu sind in einer vorteilhaften Ausführungsform zwei Extrusionsdüsen, die wenigstens ein geschmolzenes Kunststoffmaterial in Form von mindestens zwei parallelen Spuren zwischen die Bereiche 6 und 7 einbringen und so den Kanal 16 begrenzen. Mit wenigstens einer nicht gezeigten Verpresseinrichtung, beispielsweise einer Anpresswalze, können die Bereiche 6 und 7 entlang der Befestigungsstreifen 9 und 14 miteinander verbunden werden, so dass eine dauerhafte und haltbare Verbindung erzeugbar ist. Wenigstens eine Kühleinrichtung kann vorgesehen sein, um die Befestigungsstrelfen, insbesondere wenn diese unter Wärmeeinwirkung entstanden sind, abkühlen zu können. Die Kühleinrichtung kann von der Verpresseinrichtung umfasst sein. So können beispielsweise Anpresswafzen gekühlt sein.

In der Figur 8 ist nun ein Ventilsack 101 - kurz als„Sack" bezeichnet - zu erkennen, der vorzugsweise aus einem Schlauch nach den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 7 hergestellt ist. Um aus einem solchen Schlauch einen Sack 101 herzustellen, wird dieser Schlauch zu Schlauchstücken vereinzelt, an seinen beiden Enden wird eine Bodenöffnung angeformt und anschließend wird diese Bodenöffnung zu einem Boden verschlossen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Böden, von denen nur ein Boden 102 zu erkennen ist, als Kreuzböden ausgeformt. Hierzu wird bei der Herstellung ein Sackende unter Ausbildung eines Bodenrechtecks und zwei Bodendreiecken 103 aufgezogen. Anschließend werden die Seitenlaschen 104 und 105 umfallet, so dass diese sich teilweise überlappen. Bevorzugt wird abschließend ein Bodendeckblatt 106 auf dem bereits entstandenen Boden fixiert, wobei dieses bevorzugt mit beiden Bodendreiecken 103 und mit beiden Seitenlaschen 104 und 105 verbunden ist.

Der nicht sichtbare Boden 107 ist ähnlich dem Boden 02 ausgebildet, jedoch wird vor dem Umfalten der Seitenlaschen 104 und 105 ein Ventil 108 auf eine der beiden Bodendreiecke aufgelegt und dort befestigt, so dass die Seitenlaschen über das Ventil gefaltet werden. Alternativ kann ein Ventilzettel auf eines der Bodendreiecke aufgelegt und dort befestigt werden, welcher durch das Umfalten der Seitenlaschen das Ventil 108 bildet. Das optionale Bodendeckblatt wird anschließend nur mit dem Ventil verbunden und nicht mit dem darunterliegenden Bodendreieck. Das Ventil 08 schafft von der Umgebung einen Zugang zum Sackinneren und bietet daher die Möglichkeit, den Sack von außen mit einem Füllgut zu befüllen. In einer Weiterbildung der gezeigten Ausführungsform ist vorgesehen, das Ventil 108 verschließbar auszubilden, um nach dem Befüllen während der späteren Lagerung das Eindringen von Feuchtigkeit und das Entweichen von Teilen des Befüllguts zu reduzieren. Bezugnehmend auf das Ventil 108 kann der Boden 107 als Ventilboden bezeichnet werden, während der Boden 102 als ventilloser Boden bezeichnet werden kann. Weiterhin ist erkennbar, dass sich die zweite Wand 5 in die Seitenlasche 104 fortsetzt, die vorzugsweise über die Seitenlasche 105 gefaltet ist. Die Vorteile dieser Ausführungsform werden weiter unten im Zusammenhang mit der Figur 9 erläutert. Die Wand 5 umfasst, wie bereit erläutert, den Kanal 16, der durch die Befestigungsstreifen 9 und 14 begrenzt ist, wobei der Befestigungsstreifen 9 mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist, da er bei einem fertigen Sack nicht sichtbar ist. Weiterhin ist erkennbar, dass die Entlüftungsöffnungen 17 näher an dem ventillosen Boden angeordnet sind als die Entlüftungsöffnungen 2. Bevorzugt beträgt der Abstand der Entlüftungsöffnungen 17 zum Boden 102 maximal ein Drittel, vorzugsweise maximal ein Viertel, insbesondere ein Fünftel der gesamten Sacklänge L.

Umgekehrt ist vorgesehen, dass die Entlüftungsöffnungen 17 näher an dem

Ventilboden angeordnet sind als die Entlüftungsöffnungen 12. Bevorzugt beträgt der Abstand der Entlüftungsöffnungen 12 zum Boden 107 maximal ein Drittel, vorzugsweise maximal ein Viertel, insbesondere ein Fünftel der gesamten Sacklänge L.

Die Figur 9 zeigt den Schnitt SX - IX durch den Sack 101 (siehe Figur 8). Damit sind nun Schnitte durch die Böden 102 und 107 zu erkennen. Beim ventiltosen Boden 102 ist insbesondere die Faltreihenfolge der Seitenlaschen 104 und 105 zu erkennen. Da der Schnitt IX-IX auch einen Schnitt ^' durch den Kanal 16 bildet, erscheint die Seitenlasche 104 dreilagig, da neben den betreffenden Teilen der Bereiche 6 und 7 auch das Filtermaterial 18 zu erkennen ist. Die Seitenlasche 104 ist innenliegend _» d. h., sie wurde vor dem Umf alten der Seitenlasche 105 umgefaltet. Daher ist die Seitenlasche 105 außenliegend. Durch das Bodendeckblatt 106 ist der Kanal 16 nicht oder kaum über die Lasche 105 zugänglich, so dass über den Boden 102 nahezu keine Feuchtigkeit in den Sack eindringen kann. Sollte dies dennoch der Fall sein, so müsste diese Feuchtigkeit erst über die gesamte Sacklänge diffundieren, um das Sackinnere zu erreichen.

Der Ventilboden 107 umfasst die Seitenlaschen 109 und 110, wobei die Seitenlasche 109 analog zur Seitenlasche 105 ausgebildet ist. Entsprechend ist die Seitenlasche 1 10 analog zur Seitenlasche 104 ausgebildet. Im Unterschied zum Boden 102 ist beim Boden 107 die Seitenlasche 1 10 zuerst umgefaltet, d. h.. sie ist innenliegend. Die Seitenlasche 109 bildet folglich die äußere Lasche, Da zusätzlich das Ventil 108 unterhalb der Seitenlasche 1 10 angeordnet ist und - zumindest beim Befüllen - die einzelnen Lagen der Seitenlaschen aufeinanderdrückt, wird vermieden, dass Teile des Füllguts in den Kanal 16 gelangen.

Bezugszeichenliste

Ventilsack

Erste Wand

Seitenkante

Seitenkante

Zweite Wand

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Rand

Befestigungsstreifen

Oberfläche

Uberdeckungsstreifen

Entlüftungslöcher

Rand

Befestigungsstreifen

u-förmige Falte

Kanal

Entlüftungsöffnung

Filtermaterial

Befestigungsstreifen z-förmige Falte

Befestigungsstreifen

Erster Teilkanal

Zweiter Teilkanal

Flachbahn

Walze

Umfangsfläche

Messer

Filtermaterial

Klebstoffspur Klebstoffspur

Pfeil

Ventilsack

Boden

Bodendreieck

Seitenlasche

Seitenlasche

Bodendeckblatt

Nicht sichtbarer Boden

Ventil

Seitenlasche

Seitenlasche

Sacklänge