Ventilvorrichtung , Effluentbeutel und Verfahren

Die vorliegende Erfindung betri f ft eine Ventilvorrichtung gemäß Anspruch 1 und einen Ef fluentbeutel gemäß Anspruch 11 . Sie betri f ft zudem ein Set gemäß Anspruch 12 sowie ein Verfahren gemäß Anspruch 14 zum Vorbereiten eines Ef f luentbeutels und ein Verfahren gemäß Anspruch 15 zum Entleeren des Ef f luentbeutels , ferner eine Blutbehandlungsvorrichtung gemäß Anspruch 16 bzw . gemäß j eweils der Oberbegri f fe oder Gattungsbegri f fe dieser Ansprüche .

Aus der Praxis ist die extrakorporale Blutbehandlung bekannt . Dabei wird dem Patienten Blut entnommen, das entlang eines Blutkreislaufs extrakorporal und z . B . durch einen Blutfilter geführt wird . Der Blutfilter weist eine Blutkammer, durch welche Blut geführt wird, und eine Dialysierflüssigkeitskammer, durch welche Dialysierflüssigkeit geführt wird, auf . Beide Kammern sind durch eine semi-permeable Membran voneinander getrennt . Blut und Dialysierflüssigkeit werden zumeist im Gegenstromprinzip durch den Blutfilter geleitet . Das Blut wird im Blutfilter gereinigt , die Dialysierflüssigkeit gilt bei ihrem Austritt aus dem Blutfilter als verbraucht und wird, nun als Dialysat bezeichnet , verworfen . Neben dem Dialysat umfasst das zu verwerfende Fluid auch Filtrat , welches Wasser, das dem Blut im Blutfilter entzogen wurde , umfasst . Filtrat und Dialysat werden im Folgenden einzeln oder gemeinsam vereinfacht als Effluent bezeichnet . Das Ef fluent wird in der Praxis mittels einer

Ef f luentzulauf leitung einem Ef f luentbeutel zugeführt und darin zunächst aufbewahrt . Nach Beendigung der Blutbehandlung, oder in Beutelleerintervallen ( Intervalle , in welchen der Beutel geleert wird) während der Blutbehandlung, wird das Ef fluent aus dem Ef f luentbeutel , der über ein Waschbecken oder einen Ausguss gehalten wird, in diesen hinein verworfen .

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine Ventilvorrichtung zur Verwendung mit einem bei der Blutbehandlung eingesetzten Ef f luentbeutel und einen weiteren Ef f luentbeutel zum Einsatz bei der Blutbehandlung anzugeben .

Ferner sollen ein Set mit einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung, ein Verfahren zum Vorbereiten des Ef f luentbeutels für eine anstehende Blutbehandlung, ein Verfahren zum Entleeren des Ef f luentbeutels und eine Blutbehandlungsvorrichtung angegeben werden .

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Ventilvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und mit einem Ef f luentbeutel mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst . Zudem wird sie gelöst durch ein Set mit den Merkmalen des Anspruchs 12 sowie durch ein Verfahren zum Vorbereiten eines Ef f luentbeutels mit den Merkmalen des Anspruchs 14 und ein Verfahren zum Entleeren des Ef f luentbeutels mit den Merkmalen des Anspruchs 15 , ferner durch eine Blutbehandlungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 16 .

Die vorliegende Erfindung betri f ft eine Ventilvorrichtung, ausgestaltet und vorgesehen zu ihrem Verbinden mit einem Auslasshahn, welcher einer Ef f luentauslassöf fnung eines Ef f luentbeutels zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Ef fluents zugeordnet oder hiermit verbundenen ist . Ein solcher Auslasshahn, mit welchem die Ventilvorrichtung für ihren Gebrauch bestimmungsgemäß verbunden werden kann, ist zumeist bereits in oder an einer mit der Ef f luentauslassöf fnung verbundenen Ef f luentablauf leitung, über welche im Gebrauch das im Ef f luentbeutel vorhandene Ef fluent ganz oder teilweise ablaufen kann, um verworfen zu werden, oder einem Ansatz für eine solche Ef f luentablauf leitung angeordnet . Ein solcher Auslasshahn weist ein Stellelement auf , welches in eine erste Stellung, in welcher der Fluss aus der Ef f luentauslassöf fnung entlang der Ef f luentablauf leitung gesperrt ist , und in eine zweite Stellung, in welcher der Fluss aus der

Ef f luentauslassöf fnung entlang der Ef f luentablauf leitung und aus dem Ef f luentbeutel heraus frei zugeben ist , gebracht werden kann .

Die Ventilvorrichtung weist einen Halteabschnitt ( alternativ : Verbindungsabschnitt ) auf , mittels welchem die Ventilvorrichtung, vorzugsweise form- und/oder kraf tschlüssig, an oder auf dem Auslasshahn gehalten wird oder gehalten oder mit diesem verbunden werden kann .

Ferner weist die Ventilvorrichtung einen Einlegeabschnitt auf , welcher zum Einlegen einer zweiten Fluidleitung oder eines Abschnitts hiervon in die Ventilvorrichtung oder eines Abschnitts hiervon dient . Die zweite Fluidleitung kann hierin auch als Verbindungsleitung oder „Verlängerung" einer nachstehend detaillierter diskutierten Ef f luentzulauf leitung, über welche Ef fluent von der Dialysierflüssigkeitskammer der Behandlungsvorrichtung kommend in den Ef f luentbeutel zugeführt oder zugeleitet wird, bezeichnet werden .

Weiter weist die Ventilvorrichtung ein Sperrelement auf , welches zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position schaltbar ist . Hierbei ist das Sperrelement angeordnet , um in der ersten Position direkt oder indirekt auf die zweite Fluidleitung einzuwirken, um einen Fluss entlang der zweiten Fluidleitung zu unterbinden, und um, im Gebrauch, vorzugsweise eine elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule in der zweiten Fluidleitung elektrisch isolierend zu unterbrechen und/oder um die Fluidleitung zu sperren, und um in der zweiten Position einen Fluss entlang der zweiten Fluidleitung zuzulassen .

Die vorliegende Erfindung betri f ft ferner einen Ef f luentbeutel , welcher ausgestaltet ist , um während einer Blutbehandlung anfallendes Ef fluent auf zunehmen und welcher außerdem eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung aufweist .

Der erfindungsgemäße Ef f luentbeutel weist hierbei eine , vorzugsweise verschließbare , Ef f luenteinlassöf fnung und eine , vorzugsweise verschließbare , hiervon getrennte Ef f luentauslassöf fnung auf . Ef f luenteinlassöf fnung und Ef f luentauslassöf fnung dienen der Verbindung von einem Inneren des Ef f luentbeutels zu einem Äußeren des

Ef f luentbeutels zum Zu- bzw . Abführen von Ef fluent in bzw . aus dem Ef f luentbeutel .

Weiter umfasst der erfindungsgemäße Ef f luentbeutel den mit der Ef f luentauslassöf fnung verbundenen oder noch zu verbindenden Auslasshahn, welcher ein Stellelement aufweist und in oder an einer Ef f luentablauf leitung angeordnet ist , wobei das Stellelement in eine erste Stellung des Auslasshahns , in welcher der Fluss aus der

Ef f luentauslassöf fnung entlang der Ef f luentablauf leitung gesperrt ist , und in eine zweite Stellung, in welcher der Fluss aus der Ef f luentauslassöf fnung entlang der

Eff luentablauf leitung und aus dem Ef f luentbeutel heraus frei zugeben ist , gebracht werden kann .

Ein erfindungsgemäßes Set umfasst eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung und eine zweite Fluidleitung zum Einlegen in den Einlegeabschnitt der erfindungsgemäßen Ventil Vorrichtung .

Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Vorbereiten eines Ef f luentbeutels zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Ef fluents .

Dieses Verfahren umfasst das Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Ef f luentbeutels oder eines erfindungsgemäßen Sets .

Weiter umfasst das Verfahren das Verbinden der zweiten Fluidleitung sowohl mit der Ef f luentzulauf leitung als auch mit der Ef f luenteinlassöf fnung . Geeignete Verbinder sind hierzu an den freien Enden der zweiten Fluidleitung des Eff luentbeutels oder der Ventilvorrichtung des Sets vorgesehen .

Das Einlegen der zweiten Fluidleitung in den Einlegeabschnitt der Ventilvorrichtung, sofern noch nicht geschehen, ist ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst . Schließlich umfasst die vorliegende Erfindung das Verbinden der Ventilvorrichtung mit dem Auslasshahn mittels des Halteabschnitts oder Verbindungsabschnitts der Ventil Vorrichtung .

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Entleeren eines Ef f luentbeutels umfasst das Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Ef f luentbeutels oder eines erfindungsgemäßen Sets , vorzugsweise j eweils vorbereitet gemäß dem vorstehend genannten, erfindungsgemäßen Verfahren zum Vorbereiten des Ef f luentbeutels .

Ferner umfasst das zweite Verfahren das Betätigen eines Umschaltelements der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung derart , dass eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Eff luentbeutels und dem Inneren der Ef f luentablauf leitung hergestellt wird .

Alle mit den erfindungsgemäßen Verfahren erzielbaren Vorteile lassen sich in bestimmten erfindungsgemäßen Aus führungs formen ungeschmälert auch mit den erfindungsgemäßen Vorrichtungen erzielen, und umgekehrt .

Die erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung ist mit einem erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel oder mit einem erfindungsgemäßen Set verbunden, wobei der erfindungsgemäße Eff luentbeutel oder der Ef f luentbeutel des erfindungsgemäßen Sets vorzugsweise j eweils vorbereitet ist gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Vorbereiten des Eff luentbeutels .

Erfindungsgemäße Aus führungs formen können manche , einige oder alle der folgenden Merkmale in beliebiger Kombination aufweisen, soweit dies für den Fachmann nicht erkennbar technisch unmöglich ist . Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind j eweils auch Gegenstand der Unteransprüche und Aus führungs formen .

Bei allen folgenden Aus führungen ist der Gebrauch des Ausdrucks „kann sein" bzw . „kann haben" usw . synonym zu „ist vorzugsweise" bzw . „hat vorzugsweise" usw . zu verstehen und soll erfindungsgemäße Aus führungs formen erläutern .

Wann immer hierin Zahlenworte genannt werden, so versteht der Fachmann diese als Angabe einer zahlenmäßig unteren Grenze . Sofern dies zu keinem für den Fachmann erkennbaren Widerspruch führt , liest der Fachmann daher beispielsweise bei der Angabe „ein" oder „einem" stets „wenigstens ein" oder „wenigstens einem" mit . Dieses Verständnis ist ebenso von der vorliegenden Erfindung mit umfasst wie die Auslegung, dass ein Zahlenwort wie beispielsweise „ein" alternativ als „genau ein" gemeint sein kann, wo immer dies für den Fachmann erkennbar technisch möglich ist . Beides ist von der vorliegenden Erfindung umfasst und gilt für alle hierin verwendeten Zahlenworte .

Wenn hierin von einer Aus führungs form die Rede ist , so stellt diese eine erfindungsgemäße , beispielhafte Aus führungs form dar .

Wenn hierin of fenbart ist , dass der erfindungsgemäße Gegenstand ein oder mehrere Merkmale in einer bestimmten Aus führungs form aufweist , so ist hierin j eweils auch offenbart , dass der erfindungsgemäße Gegenstand genau dieses oder diese Merkmale in anderen, ebenfalls erfindungsgemäßen Aus führungs formen ausdrücklich nicht aufweist , z . B . im Sinne eines Disclaimers . Für j ede hierin genannte Aus führungs form gilt somit , dass die gegenteilige Aus führungs form, beispielsweise als Negation formuliert , ebenfalls o f fenbart ist .

Erfindungsgemäße Aus führungs formen können eines , mehrere oder alle der oben und/oder im Folgenden genannten Merkmale in j eder technisch möglichen Kombination aufweisen .

In manchen Aus führungs formen weist der Auslasshahn eine Durchgangsöf fnung oder ein Durchgangslumen auf zum Hindurchführen eines Abschnitts einer Ef f luentablauf leitung oder eines in der Ef f luentablauf leitung strömenden Ef fluents durch den Auslasshahn . Der Auslasshahn kann einen

Gri f f abschnitt aufweisen, welcher im bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu dient , mit seiner Hil fe ein Stellelement des Auslasshahns manuell von dessen ersten Stellung in dessen zweite Stellung überzuführen, und umgekehrt .

In einigen Aus führungs formen der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung stehen Ventilvorrichtung und/oder Auslasshahn nicht in Wirk- oder Fluidverbindung mit einer pneumatischen Antriebsvorrichtung .

In manchen Aus führungs formen der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung ist ihr Sperrelement angeordnet , um dann, wenn das Stellelement des Auslasshahns in die erste Stellung übergeführt wird, zwangsgeführt in die zweite Position übergeführt zu werden, und um dann, wenn das Stellelement in die zweite Stellung übergeführt wird, zwangsgeführt in die erste Position übergeführt zu werden .

In einigen Aus führungs formen ist das Stellelement des Auslasshahns angeordnet , um dann, wenn das Sperrelement in die erste Position übergeführt wird, zwangsgeführt in die zweite Stellung übergeführt zu werden, und um dann, wenn das Sperrelement in die zweite Position übergeführt wird, zwangsgeführt in die erste Stellung übergeführt zu werden .

In manchen Aus führungs formen ist das Sperrelement angeordnet , um dann, wenn das Stellelement des Auslasshahns in die zweite Stellung übergeführt wird, zwangsgeführt bereits eine Position einzunehmen oder diese bei zubehalten, in welcher ein Fluss entlang der zweiten Fluidleitung unterbunden ist oder bleibt und im Gebrauch vorzugsweise eine elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule in der zweiten Fluidleitung elektrisch isolierend unterbrochen ist bzw . die Fluidleitung gesperrt ist oder bleibt , bevor das Stellelement die zweite Stellung einnimmt oder erstmals einen Fluss durch die Ef f luentablauf leitung erlaubt .

In einigen Aus führungs formen weist der Halteabschnitt der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung einen Halter, einen Drehriegel und einen Deckel auf . Hierbei weist der Halter den Einlegeabschnitt für die zweite Fluidleitung auf , welcher mit dem Drehriegel , welcher als Sicherung gegen ein Entnehmen der zweiten Fluidleitung aus der Ventilvorrichtung dient , verschlossen werden kann .

Hierbei kann der Deckel am Halter vorgesehen sein, und zwar derart , dass der Deckel zwischen einer ersten, geöf fneten Deckelstellung zum Einlegen oder Herausnehmen des Auslasshahns und ggf . auch eines Abschnitts der ersten Fluidleitung in den oder aus dem Halteabschnitt oder dem Halter, und einer zweiten, geschlossenen Deckelstel lung zum kraft- und/oder formschlüssigen Halten des Auslasshahns im Halteabschnitt , bewegbar ist . In manchen Aus führungs formen weist der Halteabschnitt einen Halter ( z . B . den vorstehend genannten) zur Aufnahme des Auslasshahns oder eines Abschnitts hiervon und einen Deckel

( z . B . den vorstehend genannten) auf , wobei Halter und/oder Deckel mit einem Schnapp- oder Klicksystem ausgestaltet sind . Das Schnapp- oder Klicksystem dient zu ihrem gegenseitigen bzw . gemeinsamen Verbinden und/oder zum zumindest teilweisen Verschließen des Halteabschnitts bzw . des Halters mittels des Deckels .

In einigen Aus führungs formen der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung ist die zweite Fluidleitung oder ein Abschnitt hiervon in den Einlegeabschnitt eingelegt .

In manchen Aus führungs formen ist der Auslasshahn oder ein Abschnitt hiervon in den Halteabschnitt der Ventilvorrichtung eingelegt . Alternativ ist der Halteabschnitt mit dem Auslasshahn verbunden .

In einigen Aus führungs formen weist die zweite Fluidleitung ein erstes freies Ende zu ihrem Verbinden mit einer

Ef f luentzulauf leitung und ein zweites freies Ende zu ihrem Verbinden mit einer Ef f luenteinlassöf fnung eines

Ef f luentbeutels ( oder einer hiermit verbundenen Fluidleitung) auf . Die Enden können Verbinder z . B . Luer-Lockverbinder oder von einem anderen Typ sein .

In manchen Aus führungs formen weist die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung weiter ein Umschaltelement auf . Das Umschaltelement ist vorgesehen und angeordnet zum manuellen - direkten oder indirekten - Umschalten des Sperrelements von der ersten Position in die zweite Position und umgekehrt . Hierbei ist das Umschaltelement vorzugsweise derart angeordnet , dass bei manuellem Umschalten des Sperrelements von der ersten Position in die zweite Position, das Stellelement oder ein Verbindungsabschnitt zum Verbinden des Umschaltelements mit dem Stellelement von der zweiten Stellung in die erste Stellung übergeführt wird und umgekehrt .

In einigen Aus führungs formen ist das Sperrelement angeordnet , um bei seiner Rotation um einen ersten Winkel al zwischen einer zweiten Position, in welcher die zweite Fluidleitung maximal vom Sperrelement freigegeben ist , und einer ersten Position, in welcher die zweite Fluidleitung maximal durch das Sperrelement geschlossen ist , übergeführt zu werden . Das Stellelement kann dabei angeordnet sein, um bei seiner Rotation um einen zweiten Winkel a2 zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Ef f luentablauf leitung maximal vom Stellelement verschlossen ist , in eine zweite Stellung, in welcher das Stellelement erstmals Fluss durch die Eff luentablauf leitung erlaubt und hierdurch geöf fnet wird, übergeführt zu werden . Der erste Winkel al ist dabei kleiner als der zweite Winkel a2 .

In manchen Aus führungs formen steht die Ef f luentablauf leitung in Förderverbindung mit wenigstens einer Pumpe und/oder einem Pumpenantrieb einer Pumpe .

In einigen Aus führungs formen des erfindungsgemäßen Sets , weist dieses weiter einen Ef f luentbeutel zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Ef fluents auf . Der Eff luentbeutel weist seinerseits eine Ef f luenteinlassöf fnung und eine hiervon getrennte Ef f luentauslassöf fnung sowie einen Auslasshahn zum Verschließen der Ef f luentauslassöf fnung, oder einen Ansatz für den Auslasshahn, auf . Die Ventilvorrichtung ist vorzugsweise konfiguriert , um mittels ihres Halteabschnitts den Auslasshahn, vorzugsweise form- und/oder kraf tschlüssig, zu halten .

In manchen Aus führungs formen weist die Pumpe oder der Pumpenantrieb in der Ef f luentablauf leitung wenigstens einen magnetisch gelagerten oder angetriebenen Pumpabschnitt , insbesondere einen Pumpkopf , auf . Dieser Pumpabschnitt oder Pumpkopf ist beispielsweise ausgestaltet als Impellerpumpkopf oder als dessen Rotor .

In manchen Aus führungs formen ist die erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung als Hämodialysevorrichtung, Hämofiltrationsvorrichtung oder Hämodiaf iltrationsvorrichtung, insbesondere als eine Vorrichtung für die Anwendung für die kontinuierliche venöse Hämodiaf iltration ( CW-HDF) und/oder zur Anwendung für die Akutdialyse ausgestaltet .

In einigen Aus führungs formen umfasst die Blutbehandlungsvorrichtung optional eine Ladestation für eine Spannungsquelle für den Pumpenantrieb der Pumpe . Die Spannungsquelle kann eine Niedervolt- oder Niederstrom-Quelle sein .

In einigen Aus führungs formen kann der Ef f luentbeutel ein Behälter j eder Art sein, beispielsweise ein Container mit flexibler Außenhaut wie einer Folie , oder aus Folie , ein Container mit einer harten Außenhaut , oder aus einer harten Außenhaut , wie ein Kanister, usw .

In gewissen Aus führungs formen wird der Auslasshahn derart betätigt , dass eine Fluidverbindung, welche zwischen dem Inneren des Ef f luentbeutels und dem Inneren der Ef f luentablauf leitung besteht , unterbrochen wird .

In manchen Aus führungs formen wirkt der Auslasshahn elektrisch isolierend . Hierunter kann vorzugsweise verstanden werden, dass Fluide , die mittels eines Verbinders oder Anschlusses des Auslasshahns in diesen eindringen können (wie etwa der Ef f luentzustrom in den Ef f luentbeutel hinein) , und j ene Flächen, welche sie dabei berühren, mit anderen Fluiden, die mittels eines anderen Verbinders oder Anschlusses des Auslasshahns in letztere eindringen können (wie etwa der Ef f luentabstrom aus dem Ef f luentbeutel heraus ) , und ene Flächen, welche sie dabei berühren, für die Übertragung von elektrischem Strom nicht miteinander in Kontakt kommen können und/oder Strom nicht übertragen .

In einigen Aus führungs formen kann die zweite Fluidleitung werksseitig eingelegt sein, d . h . die zweite Fluidleitung ist bei Lieferung bereits eingelegt und gegen Entnahme gesichert , beispielsweise durch Verbinden oder Verschnappen zweier Komponenten, insbesondere Gehäuseteile , z . B . des Drehriegels und des Halters , miteinander, wobei das Verbinden oder Verschnappen ein nachfolgendes Entnehmen der zweiten Fluidleitung aus der Ventilvorrichtung verhindert .

In manchen Aus führungs formen kann die zweite Fluidleitung nicht aus der Ventilvorrichtung entfernt werden, j edenfalls nicht zerstörungs frei , beispielsweise durch eine Gestaltung mit Hinterschnitt .

In bestimmten Aus führungs formen kann vorgesehen sein, die Betätigung des Umstellelements ausschließlich zuzulassen, wenn in den Einlegeabschnitt der Ventilvorrichtung tatsächlich eine zweite Fluidleitung eingelegt ist . Dies kann beispielweise mittels eines Pins , auf welchen die zweite Fluidleitung drückt , realisiert werden . Wird der Pin nicht durch die zweite Fluidleitung gedrückt , dann kann der Umschalthebel vorzugsweise nicht betätigt werden .

Manche oder alle erfindungsgemäßen Aus führungs formen können einen, mehrere oder alle der oben und/oder im Folgenden genannten Vorteile aufweisen .

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zu j edem Zeitpunkt entweder die Ef f luentzulauf leitung oder die

Ef f luentablauf leitung isolierend unterbrochen ist . Dadurch wird vorteilhaft zuverlässig sichergestellt , dass zu keinem Zeitpunkt eine leitfähige Verbindung zwischen der Effluent zulauf leitung und dem Abfluss besteht , d . h . gesichert zu keinem Zeitpunkt eine Erdung des Patienten gegen den Abfluss erfolgt . Damit wird vorteilhafterweise das Risiko umgangen, dass beim Ablassen des Inhalts des Ef f luentbeutels ein elektrisch leitender Kontakt von der Flüssigkeit zur Erde auftritt , sodass die zulässigen Patientenableitströme überschritten würden . Dies trägt vorteilhaft zur Erhöhung der Patientensicherheit bei .

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung kann darin bestehen, dass bei dem erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel , anders als es bei herkömmlichen Ef f luentbeuteln der Fall ist , nicht aus Sicherheitsgründen die Ef f luentzulauf leitung manuel l vom Eff luentbeutel getrennt werden muss , um eine fluidi sche Trennung des Beutels bzw . seines Inhalts vom Patienten sicherzustellen, wenn der Ef f luentbeutel bei seinem Entleeren an der Wiegeeinrichtung der Behandlungsvorrichtung verbleiben soll . Gleichwohl kann mittels der vorliegenden Erfindung sichergestellt werden, dass auch in dem Fall , dass der Ef f luentbeutel an der Behandlungsvorrichtung und mit dieser verbunden bleibt , eine Gefährdung des Patienten durch elektrische Ströme ausgeschlossen werden kann .

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht im geringen Aufwand, der zur Implementierung der Erfindung erforderlich ist .

Ein mittels bestimmter Aus führungs formen erzielbarer Vorteil besteht darin, dass beide Aktionen, nämlich sowohl das Befüllen als auch das Entleeren des Ef f luentbeutels , durch Integration der hierfür zu betätigenden Bauteile in einem einzigen Bauteil miteinander gekoppelt und somit für eine gemeinsame Betätigung miteinander verbunden sind . Die Zwangskopplung trägt dazu bei , manuelle Schritte im Zusammenhang mit dem Entleeren nicht vergessen zu können . Zudem spart man sich manuelle oder automatische Schritte ein .

Die Flusswege zwischen Ausguss oder Abfluss einerseits und Dialysator oder Patient andererseits können in der vorliegenden Erfindung vorteilhafterweise elektrisch voneinander getrennt sein, was der Sicherheit des Patienten dient .

Ferner ist es von Vorteil , dass die Ventilvorrichtung vorgesehen sein kann, um manuell betätigt zu werden . Daher erfordert die vorliegende Erfindung in vielen

Aus führungs formen keinen Eingri f f in die Steuerung oder Regelung der Blutbehandlungsvorrichtung und erlaubt auch deshalb vorteilhaft eine kostengünstige Nachrüstung bestehender Systeme . Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren rein exemplarisch beschrieben . In ihnen bezeichnen selbe Bezugs zeichen gleiche oder selbe Komponenten . Es gilt :

Fig . 1 zeigt in vereinfachter Darstellung eine erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung mit einem extrakorporalen Blutkreislauf in einer exemplarischen Aus führungs form;

Fig . 2a zeigt in vereinfachter Darstellung eine Viel zahl von Leitungen und die Funktionsweise eines erfindungsgemäßen Sets mit einer angedeuteten erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung und einem erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel in einem Zustand, in welchem dem Ef f luentbeutel mittels der Effluent zulauf leitung Ef fluent zugeführt werden kann;

Fig . 2b zeigt in vereinfachter Darstellung die Leitungen und das erfindungsgemäße Set der Fig . 2a in einem Zustand, in welchem der Ef f luentbeutel mittels der Ef f luentablauf leitung entleert werden kann;

Fig . 3 zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung einen erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel in einer ersten Aus führungs form mit einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung, welche in einer zweiten Aus führungs form gezeigt ist ;

Fig . 4 zeigt in einer Draufsicht die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung der Fig . 3 in Vergrößerung; Fig . 5a zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung eine dritte Aus führungs form der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung teils in einem Querschnitt zusammen mit einem Auslasshahn in einem unmontierten Zustand, in welchem der Auslasshahn nicht in die Ventilvorrichtung eingelegt ist ;

Fig . 5b zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung der Fig . 5a teils in einem Querschnitt zusammen mit dem Auslasshahn im montierten Zustand, in welchem der Auslasshahn in die Ventilvorrichtung eingelegt ist ;

Fig . 6a zeigt die Querschnittdarstellung der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung der Fig . 5a oder 5b im montierten Zustand zusammen mit einem Auslasshahn in einem ersten Zustand;

Fig . 6b zeigt in Schnittdarstellung die Ventilvorrichtung der Fig . 6a im montierten Zustand zusammen mit einem Auslasshahn in einem zweiten Zustand;

Fig . 7a zeigt eine Ansicht von oben auf ein Sperrelement einer exemplarischen erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung in einer ersten Position, in welcher eine durch die Ventilvorrichtung verlaufende zweite Fluidleitung geöf fnet ist ;

Fig . 7b zeigt eine Ansicht von oben auf das Sperrelement der Fig . 7a in einer zweiten Position, in welcher die zweite Fluidleitung geschlossen ist ; Fig . 8a zeigt eine Ansicht von oben auf einen Auslasshahn, links von außen, rechts in einer angedeuteten Längsschnittdarstellung, in welcher die Ef f luentablauf leitung geschlossen ist ;

Fig . 8b zeigt eine Ansicht von oben auf einen Auslasshahn, rechts von außen, links in einer angedeuteten Längsschnittdarstellung, in der die Ef f luentablauf leitung geöf fnet ist ;

Fig . 9a zeigt einen Längsschnitt mit Ansicht von oben auf ein Sperrelement der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung in einer weiteren Aus führungs form;

Fig . 9b zeigt einen Längsschnitt mit Ansicht von oben auf ein Stellelement eines Auslasshahns ;

Fig . 10a zeigt einen Querschnitt durch eine erste Aus führungs form eines Sperrelements der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung in dessen zweiter Position;

Fig . 10b zeigt das Sperrelement aus Fig . 10a in dessen erster Position;

Fig . 11a zeigt einen Querschnitt durch eine zweite Aus führungs form eines Sperrelements der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung in dessen zweiter Position;

Fig . 11b zeigt das Sperrelement aus Fig . 11a in dessen erster Position; Fig . 12a zeigt einen beispielhaften Verlauf eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Vorbereiten eines Ef f luentbeutels zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Ef fluents ; und

Fig . 12b zeigt einen beispielhaften Verlauf eines Verfahrens zum Entleeren eines erfindungsgemäßen Ef f luentbeutels .

Fig . 1 zeigt in stark vereinfachter Darstellung eine erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung 100 , verbunden mit einem extrakorporalen Blutkreislauf 300 .

Der extrakorporale Blutkreislauf 300 weist eine erste Leitung 301 , hier in Form eines arteriellen Leitungsabschnitts , auf .

Die erste Leitung 301 steht in Fluidverbindung mit einer Blutbehandlungseinrichtung, hier exemplarisch ein Blutfilter oder Dialysator 303 . Der Blutfilter 303 weist eine Dialysierflüssigkeitskammer 303a und eine Blutkammer 303b auf , welche durch eine zumeist semi-permeable Membran 303c voneinander getrennt sind .

Der extrakorporale Blutkreislauf 300 weist ferner wenigstens eine zweite Leitung 305 , hier in Form eines venösen Leitungsabschnitts , auf . Sowohl die erste Leitung 301 als auch die zweite Leitung 305 können zu ihrer Verbindung mit dem Gefäßsystem des nicht dargestellten Patienten dienen .

Die erste Leitung 301 ist optional mit einer ( ersten)

Schlauchklemme 302 zum Sperren oder Schließen der Leitung 301 verbunden . Die zweite Leitung 305 ist optional mit einer ( zweiten) Schlauchklemme 306 zum Sperren oder Schließen der Leitung 305 verbunden .

Die in Fig . 1 nur durch einige ihrer Einrichtungen und schematisch repräsentierte Blutbehandlungsvorrichtung 100 weist eine Blutpumpe 101 auf . Die Blutpumpe 101 fördert während der Behandlung des Patienten Blut durch Abschnitte des extrakorporalen Blutkreislaufs 300 und in Richtung zum Blutfilter oder Dialysator 303 , wie die kleinen Pfeilspitzen, welche in j eder der Figuren allgemein die Strömungsrichtung angeben, zeigen .

Mittels einer Pumpe für Dialysierflüssigkeit 121 , die als Rollenpumpe oder als anderweitig okkludierende Pumpe ausgestaltet sein kann, wird frische Dialysierflüss igkeit aus einer Quelle 200 entlang der Dialysierflüssigkeits zulaufleitung 104 in die Dialysierflüssigkeitskammer 303a gepumpt . Die Dialysierflüssigkeit verlässt die Dialysierflüssigkeitskammer 303a als Dialysat , ggf . angereichert durch Filtrat , in Richtung des Ef f luentbeutels 400 und wird hierin auch als Ef fluent bezeichnet .

Die Quelle 200 kann beispielsweise ein Beutel oder ein Container sein . Die Quelle 200 kann ferner eine Fluidleitung sein, aus der online und/oder kontinuierlich erzeugte oder gemischte Flüssigkeit bereitgestellt wird, z . B . ein

Hydraulikausgang oder -anschluss der

Blutbehandlungsvorrichtung 100 . Eine weitere Quelle 201 mit Substituat kann optional vorgesehen sein . Sie kann der Quelle 200 entsprechen oder eine eigene Quelle sein .

Eine nur angedeutete Steuer- oder Regelvorrichtung 150 der Blutbehandlungsvorrichtung 100 kann zur Steuerung und/oder Regelung der Behandlungsvorrichtung vor, während und nach der Behandlung eines Patienten, dazu konfiguriert sein, das erfindungsgemäße Verfahren zu veranlassen oder aus zuführen .

Rechts unten ist in Fig . 1 grob angedeutet , dass die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung 700 in den Ef f luentf luss der Ef f luentzulauf leitung 102 und die

Ef f luentablauf leitung 403 eingrei ft und den Fluss in den erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel 400 hinein bzw . aus dem erfindungsgemäßen Ef f luentbeutel 400 heraus ermöglicht bzw . verhindert . Die Wirkweise der Ventilvorrichtung 700 auf die Ef f luentzulauf leitung 102 und die Ef f luentablauf leitung 403 sowie ein erfindungsgemäßer Ef f luentbeutel 400 sind zu den folgenden Figuren näher beschrieben, ebenso seine mögliche , konkrete Ausgestaltung und Anordnung am Ef f luentbeutel 400 bzw . dessen Auslasshahn 401 .

Neben der vorgenannten Blutpumpe 101 weist die in Fig . 1 gezeigte Anordnung ferner rein optional eine Reihe weiterer, j eweils optionaler Pumpen, nämlich die Pumpe 111 für Substituat , die Pumpe 121 für Dialysierflüssigkeit und die Pumpe 131 für das Ef fluent auf .

Die Pumpe 121 ist vorgesehen, um Dialysierflüssigkeit aus der Quelle 200 , beispielsweise einem Beutel , heraus und über eine optional vorhandene Beutelhei zung H2 mit einem Beutel dem Blutfilter 303 mittels einer

Dialysierflüssigkeits zulaufleitung 104 zuzuführen .

Die auf diese Weise zugeführte Dialysierflüssigkeit tritt über eine Dialysatablauf leitung 102 , unterstützt durch die Pumpe 131 , wieder aus dem Blutfilter 303 und kann verworfen werden ( siehe oben) .

Stromauf der Blutpumpe 101 ist ein optionaler arterieller Sensor PS I vorgesehen . Während einer Behandlung des Patienten misst er den Druck in der arteriellen Leitung .

Stromab der Blutpumpe 101 , j edoch stromauf des Blutfilters 303 und, falls vorgesehen, einer Zugabestelle 25 für ein Anticoagulans , beispielsweise Heparin, ist ein weiterer, optionaler Drucksensor PS2 vorgesehen . Er misst den Druck stromauf des Blutfilters 303 ( „prä-Hämof ilter" ) .

Ein wiederum weiterer Drucksensor kann als PS4 stromab des Blutfilters 303 , j edoch vorzugsweise stromauf der Pumpe 131 , in der Dialysatablauf leitung 102 zum Messen des Filtratdrucks des Blutfilters 303 vorgesehen sein .

Blut , das den Blutfilter 303 verlässt , durchströmt eine optionale venöse Blutkammer 29 , welche eine Entlüftungseinrichtung 31 aufweisen und mit einem weiteren Drucksensor PS3 in Fluidverbindung stehen kann .

In der in Fig . 1 gezeigten exemplarischen Anordnung kann die Steuer- oder Regelvorrichtung 150 mit j eder der hierin genannten Komponenten - j edenfalls oder insbesondere mit der Blutpumpe 101 - in kabelgebundener oder kabelloser

Signalverbindung zur Steuerung oder Regelung der Blutbehandlungsvorrichtung 100 stehen . Sie ist optional konfiguriert , um das hierin beschriebene Verfahren aus zuführen .

Die optionale Pumpe 111 ist vorgesehen, um Substituat aus der optionalen Quelle 201 , beispielsweise einem Beutel , heraus und über eine optional vorhandene Beutelhei zung Hl mit einem Beutel der zweiten Leitung 305 zuzuführen .

Fig . 2a zeigt in vereinfachter Darstellung eine Viel zahl von Leitungen und die Funktionsweise eines erfindungsgemäßen Sets , welches stromab des Blutfilters 303 an einer erfindungsgemäßen Blutbehandlungsvorrichtung 100 angeordnet ist .

Das Set umfasst eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung 700 sowie eine zweite Fluidleitung 711 , welche als Verlängerung der Ef f luentzulauf leitung 102 verstanden werden kann ( siehe Fig . 3 ) .

Weiter umfasst das Set einen Ef f luentbeutel 400 zum Aufnehmen von Ef fluent , das bei einer mittels der Blutbehandlungsvorrichtung 100 durchgeführten Blutbehandlung anfällt . Der Ef f luentbeutel weist seinerseits eine Ef f luenteinlassöf fnung 400a und eine Ef f luentauslassöf fnung 400b auf , wobei die Ef f luentauslassöf fnung 400b einen Auslasshahn 401 oder eine fluidische Verbindung zu einem solchen umfasst .

Die Ventilvorrichtung 700 ist konfiguriert , um mittels eines Halteabschnitts 701 ( siehe Fig . 5a und Fig . 5b ) den Auslasshahn 401 zu halten, vorzugsweise form- und/oder kraft schlüssig . Ferner zeigt die Anordnung der Fig . 2a eine Ef f luentpumpe , auch als Filtrat- oder Dialysatpumpe bezeichnet , welche zum Fördern von Ef fluent ausgehend von einer Dialysierflüssigkeitskammer 303a des Blutfilters 303 in Richtung der Ef f luenteinlassöf fnung 400a des erfindungsgemäßen Ef f luentbeutels 400 dient . In dem Ef f luentbeutel 400 wird das Ef fluent zunächst gesammelt und dann nach der Behandlung bzw . in sogenannten Beutelleerintervallen, z . B . mittels einer optionalen weiteren Pumpe 141 oder mittels Schwerkraft über die Ef f luentauslassöf fnung 400b und über die

Ef f luentablauf leitung 403 in einen optionalen Ausguss 600 verworfen .

Das Beispiel der Fig . 2a zeigt das erfindungsgemäße Set in einem Moment , während welchem dem Ef f luentbeutel 400 mittels der Ef f luentpumpe 131 in der Ef f luentzulauf leitung 102 Ef fluent aus der Dialysierflüssigkeitskammer 303a des Blutfilters 303 zugeführt wird .

Der Auslasshahn 401 , welcher zum Umschalten zwischen zwei Stellungen geeignet ist , ist zwischen der Pumpe 141 und dem Ef f luentbeutel 400 angeordnet . Er lässt in der gezeigten Stellung keinen Flüssigkeitsstrom durch die

Ef f luentablauf leitung 403 zu . Ein Sperrelement 713 innerhalb der Ventilvorrichtung 700 stromauf des Ef f luentbeutels 400 befindet sich in einer zweiten Position, in welcher die zweite Fluidleitung 711 geöf fnet ist . In der Anordnung des in Fig . 2a gezeigten Moments wird der Ef f luentbeutel 400 , angeordnet an der Blutbehandlungsvorrichtung 100 , mit Effluent befüllt , nicht aber entleert , da über die geschlossene Eff luentablauf leitung 403 kein Effluent abfließen kann.

Die Pumpe 141, welche in der Eff luentablauf leitung 403 angeordnet ist, kann optional wenigstens einen Pumpenantrieb und einen Pumpkopf aufweisen oder hieraus bestehen (nicht in den Figuren gezeigt) . Sie ist in der Stellung der Fig. 2a nicht in Betrieb („OFF") , da die Eff luentablauf leitung 403 kein Effluent führt, welches mittels der Pumpe 141 in den Ausguss 600 verworfen werden könnte.

Die Pumpe 141 kann in jeder Aus führungs form eine Rollenpumpe sein. Alternativ ist sie in beliebigen Aus führungs formen keine Rollenpumpe. In manchen Aus führungs formen ist die Pumpe 141 eine Impellerpumpe, in anderen nicht.

Fig. 2b zeigt in vereinfachter Darstellung das exemplarische erfindungsgemäße Set aus Fig. 2a.

Alles zum erfindungsgemäßen Set zu Fig. 2a Ausgeführte gilt analog auch in der Fig. 2b.

Die Anordnung der Fig. 2b zeigt das erfindungsgemäße Set in einem Moment, während welchem Effluent mittels der Pumpe 141 über die Eff luentablauf leitung 403 aus dem Ef f luentbeutel 400 herausgefördert und, beispielweise in einen optionalen Ausguss 600, verworfen wird.

Der Auslasshahn 401 lässt in der gezeigten Stellung einen Flüssigkeitsstrom durch die Eff luentablauf leitung 403 zu. Ein Sperrelement 713 stromauf des Ef f luentbeutels 400 befindet sich in einer ersten Position, d. h. die zweite Fluidleitung 711 ist geschlossen, kann also nicht über das Sperrelement 713 hinweg durchströmt werden.

In der in Fig. 2b gezeigten Stellung bzw. Position wird der (gefüllte) Ef f luentbeutel 400, angeordnet an der Blutbehandlungsvorrichtung 100, mittels der Pumpe 141 über die nun geöffnete Ef f luentablauf leitung 403 entleert.

Die Pumpe 141 ist in der Stellung der Fig. 2b in Betrieb ( „ON" ) , da die Eff luentablauf leitung 403 nun Effluent führt, welches mittels der Pumpe 141 in den Ausguss 600 verworfen werden kann.

Die vorliegende Erfindung koppelt vorteilhaft die Funktion von Sperrelement 713 und Auslasshahn 401 aneinander. Dies wird in den folgenden Figuren näher beschrieben.

Fig. 3 zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung einen erfindungsgemäßen Eff luentbeutel 400 in einer ersten Ausführungsform mit einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700, ebenfalls in einer ersten Aus führungs form.

Der Eff luentbeutel 400 weist eine Ef f luenteinlassöf fnung 400a und eine Eff luentauslassöf fnung 400b auf. Die

Eff luenteinlassöf fnung 400a ist dazu geeignet, mit der Dialysatablauf leitung oder Ef f luentzulauf leitung 102 mittels geeigneter Verbinder fluidisch verbunden zu werden. Die Eff luentauslassöf fnung 400b ist dazu geeignet, mit der Eff luentablauf leitung 403 mittels geeigneter Verbinder fluidisch verbunden zu werden. Die Ef f luentablauf leitung 403 weist einen Auslasshahn 401 auf , welcher geeignet ist einen Flüssigkeitsstrom in der Eff luentablauf leitung 403 zu erlauben oder zu unterbinden . Hierzu weist er ein Stellelement 401c ( siehe Fig . 5a ) auf , welches in eine erste Stellung und in eine zweite Stellung gebracht werden kann . In der ersten Stellung ist der Fluss aus der Ef f luentauslassöf fnung 400b entlang der

Ef f luentablauf leitung 403 gesperrt , in der zweiten Stellung ist Fluss aus der Ef f luentauslassöf fnung 400b entlang der Ef f luentablauf leitung 403 und somit aus dem

Ef f luentbeutel 400 heraus frei .

Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung 700 kann mittels eines Halteabschnitts 701 am Auslasshahn 401 gehalten oder damit verbunden werden .

In einen Einlegeabschnitt 709 der Ventilvorrichtung 700 kann eine zweite Fluidleitung 711 eingelegt werden . Die zweite Fluidleitung fungiert als „Verlängerung" der

Ef f luentzulauf leitung 102 , indem sie mit einem ersten freien Ende 711a mit derselben verbunden werden kann, während das zweite freie Ende 711b der zweiten Fluidleitung 711 mit der Ef f luenteinlassöf fnung 400a oder mit einem daran vorgesehenen Schlauchstück verbunden wird .

Ferner umfasst die Ventilvorrichtung ein Sperrelement 713 , welches zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schaltbar ist . Mit dem Sperrelement 713 wird in der ersten Position ein Durchströmen von Flüssigkeit der zweiten Fluidleitung 711 unterbunden, in der zweiten Position wird ein Durchströmen von Flüssigkeit der zweiten Fluidleitung 711 erlaubt . Stellelement 401c und Sperrelement 713 werden erfindungsgemäß dergestalt gekoppelt oder verbunden, dass das

Sperrelement 713 zwangsgeführt in die zweite Position übergeführt wird, wenn das Stellelement 401c in die erste Stellung gebracht wird, und dass das Sperrelement 713 zwangsgeführt in die erste Position übergeführt wird, wenn das Stellelement 401c in die zweite Stellung gebracht wird .

Hieraus ergeben sich zwei Zustände I bzw . I I des

Abflussschlauchsystems , die folgender Tabelle zu entnehmen sind :

Stell- Sperr- zweite ,

„ _n 3 ablauf-

Zustand element element Flurdlertunq

^{4010 713 711}

I 1 . Stellung 2 . Position offen geschlossen

II 2 . Stellung 1 . Position geschlossen offen

Hierbei ist Zustand I der Zustand, in welchem der

Ef f luentbeutel 400 gefüllt wird ( siehe auch Fig . 2a ) und

Zustand I I der Zustand, in welchem der Ef f luentbeutel 400 geleert wird ( siehe auch Fig . 2b ) .

Das Beispiel der Fig . 3 zeigt den Zustand I I der Ventilvorrichtung 700 , wobei das Stellelement 401c und die Ef f luentablauf leitung 403 innerhalb der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung nur mittels gestrichelter Linien angedeutet sind . Außerdem müsste die zweite Fluidleitung 711 mittels ihrer Enden 711a und 711b noch mit der Effluent zulauf leitung 102 bzw . der

Ef f luenteinlassöf fnung 400a verbunden werden, um ein funktions fähiges erfindungsgemäßes Set zu erhalten . Bei der Betätigung eines Umschaltelements 715 mit oder gegen den Uhrzeigersinn wird die Ventilvorrichtung 700 j eweils vom ersten Zustand I in den zweiten Zustand I I geführt , oder umgekehrt . Damit wird sowohl die Stellung des Stellelements 401c als auch die Position des Sperrelements 713 geändert . Vorzugsweise ist das Betätigen des Umschaltelements 715 eine Rotation um 90 ° um dessen Mittelpunkt , mittels welcher sowohl Sperrelement 713 als auch das Stellelement 401c j eweils zwangsgeführt um den gleichen Winkel mitrotieren . Im Übergang zwischen den beiden Zuständen I und I I soll vorzugsweise gewährleistet sein, dass beim Übergang des Stellelements 401c von der ersten Stellung in die zweite Stellung bzw . beim Übergang des Sperrelements 713 von der zweiten Position in die erste Position, und j eweils umgekehrt , in einem bestimmten Winkel , dessen Scheitelpunkt im Mittelpunkt oder auf einer Längsachse des Stellelements bzw . des Sperrelements liegt , vorteilhafterweise in einem bestimmten Winkelbereich, sowohl die zweite Fluidleitung 711 als auch die

Ef f luentablauf leitung 403 unterbrochen sind, d . h . dass durch keine der beiden Leitungen 711 , 403 Flüssigkeit fließen kann ( siehe Fig . 9a und 9b ) . Damit können unzulässige Patientenableitströme sicher vermieden werden .

Das Umschaltelement 715 ist in der Fig . 3 lediglich mittels eines gestrichelten Kreises angedeutet .

Fig . 4 zeigt eine exemplarische Draufsicht bzw . eine Außenansicht der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 der Fig . 3 in Vergrößerung .

Zu erkennen ist die geschnitten gezeigte zweite

Fluidleitung 711 , welche in die Ventilvorrichtung 700 eingelegt ist , und die Ef f luentablauf leitung 403 , welche unten durch die Ventilvorrichtung 700 führt und mit der Ef f luentauslassöf fnung 400b verbunden ist .

Ferner ist das Umschaltelement 715 zu sehen, welches drehbar an der Oberseite der Ventilvorrichtung 700 angeordnet ist . Es dient zum manuellen Umschalten der Ventilvorrichtung 700 aus dem Zustand I in den Zustand I I , wie hierin ausgeführt , und umgekehrt .

Fig . 5a zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung ein erfindungsgemäßes Set in einer beispielhaften Aus führungs form .

Das Set umfasst die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung 700 , welche ihrerseits einen Halteabschnitt 701 aufweist . Der Halteabschnitt 701 weist seinerseits einen Drehriegel 701a, einen Halter 701c und einen Deckel 701b auf . Der Drehriegel 701a kann in eine Öf fnung des Halters 701c eingesetzt sein .

Das Set umfasst ferner eine zweite Fluidleitung 711 , welche in einem Einlegeabschnitt 709 der Ventilvorrichtung 700 aufgenommen bzw . in diese eingelegt und durch die Verbindung des Halters 701c mit dem Drehriegel 701a gegen ein Entnehmen gesichert ist . Das Sichern gegen ein Entnehmen kann durch eine Gestaltung des Halters 701c mit Hinterschnitt realisiert sein, in welchen der Drehriegel 701a innen oder außen, vorzugsweise drehbar, radial mit dem Halter 701c verschnappen kann . Der Einlegeabschnitt 709 mit der eingelegten zweiten Fluidleitung 711 ist rechts oben in der Fig . 5a zu erkennen . Die Fluidleitung 711 ist im Querschnitt mit Blick auf die Schnittfläche und in ihr Lumen hinein gezeigt . Die Fig. 5a zeigt Ventilvorrichtung 700 und Auslasshahn 401 in einem Zustand der Montage, bei welchem die zweite Fluidleitung 711 bereits eingelegt, jedoch der Halteabschnitt 701 jedoch noch nicht mit dem Auslasshahn 401 verbunden ist. Der Auslasshahn 401 ist als separates Bauteil links in Fig. 5a zu erkennen.

Deutlich zu sehen ist ein Abschnitt der

Ef f luentablauf leitung 403 im Querschnitt, welche durch den Auslasshahn 401 führt, mit Blick auf die Schnittfläche und in ihr Lumen hinein.

Oben auf dem Auslasshahn 401 befindet sich ein

Griff abschnitt 401a, welcher als Verbindungsabschnitt bzw. Kopplungsabschnitt zum Halteabschnitt 701 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 fungieren kann. Er dient im bestimmungsgemäßen Gebrauch dazu, das Stellelement 401c manuell von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung zu überführen, und umgekehrt.

Der Drehriegel 701a weist oben in der Mitte ein Umschaltelement 715 auf, mittels welchem während der Behandlung die, dann montierte, Ventilvorrichtung 700 manuell zwischen Zustand I und Zustand II, und umgekehrt, geführt werden kann. Zur Beschreibung dieser Zustände sei auf die vorausgehenden Ausführungen verwiesen.

Der Deckel 701b kann aus einer geöffneten Deckelstellung (gezeigt in Fig. 5a) in eine geschlossene Deckelstellung (siehe Fig. 5b) bewegt werden. In der geöffneten Deckelstellung kann der Auslasshahn 401 in den Deckel 701b eingelegt werden. Dabei kann der Griff abschnitt 401a des Auslasshahns 401 in eine Aussparung des Sperrelements 713 eingeschoben oder anderweitig mit dem Sperrelement 713 verbunden werden . Das Sperrelement 713 kann wiederum drehstabil mit dem Drehriegel 701a verbunden oder einstückig hiermit sein .

Deckel 701b und Halter 701c können mittels eines Gelenkabschnitts und/oder eines Schnapp- oder

Klicksystems 719 miteinander verbunden oder verbindbar sein . Das Schnapp- oder Klicksystem 719 , oder eine alternative Einrichtung, kann den Deckel 701b und den Halter 701c in der zweiten, geschlossenen Deckelstellung halten .

Der Auslasshahn 401 wird zur Verbindung mit der Ventilvorrichtung 700 somit in den Deckel 701b eingelegt . Beim Schließen des Deckels 701b grei ft ein Steg 401b ( Fig . 8a ) in das Sperrelement 713 ein . Deckel 701b und

Halter 701c umschließen den Auslasshahn 401 . Hierzu können der Deckel 701b und/oder der Halter 701c geeignete Aussparungen aufweisen, die beispielsweise die äußere Form des Auslasshahns 401 abbilden können .

Fig . 5b zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung das erfindungsgemäße Set der Fig . 5a .

Der Deckel 701b ist geschlossen und der Auslasshahn 401 ist in der Ventilvorrichtung 700 aufgenommen bzw . eingelegt . Das Beispiel der Fig . 5b kann auch als montierter Zustand bezeichnet werden .

Die zweite Fluidleitung 711 wird in diesem Beispiel bei Drehen des Drehriegels 701a mittels des Sperrelements 713 durch ihr abschnittsweises , radiales Zusammendrücken vollständig okkludiert .

In der geschlossenen Deckelstellung, die im Beispiel der Fig . 5a und 5b rein exemplarisch mittels einer Nase-Nut- Verbindung gesichert wird, wird der Auslasshahn 401 sicher im Halter 701c gehalten und mit dem Sperrelement 713 in der oben beschriebenen Art und Weise in Rotationsverbindung gekoppelt . Andere geeignete Vorrichtungen zum Verschließen des Deckels 701b, wie beispielsweise Clip- oder Klammervorrichtungen, sind ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst .

Andere mechanische Lösungen des Sperrelements und/oder Kopplungen desselben mit weiteren Bauteilen, welche die zweite Fluidleitung 711 schließen können, sind ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst . Diese können geeignet sein um die zweite Fluidleitung 711 beispielsweise radial oder axial zu verschließen oder vollständig zu okkludieren . Auch translatorische Mechanismen als hierzu geeignete Sperrelemente sind von der vorliegenden Erfindung umfasst . Hierzu wird ferner auf die Beschreibung zu Fig . 10 und 11 verwiesen .

Fig . 6a zeigt eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 in einer weiteren Aus führungs form mit einem darin auf genommenen Auslasshahn 401 in einem ( ersten) Zustand I .

Das Lumen der zweiten Fluidleitung 711 ist durchgängig im Bereich der Ventilvorrichtung 700 , wohingegen das Lumen der Ef f luentablauf leitung 403 mittels des Auslasshahns 401 geschlossen ist . Die „Sperrung" der Ef f luentablauf leitung 403 ist aus dieser Ansicht nicht ersichtlich, da diese nur einen Blick auf die Leitungseingänge des Auslasshahns 401 erlaubt . Die Sperrung wird in den Fig . 8a und 8b näher erläutert .

Der Ef f luentbeutel 400 ( siehe vorausgehende Figuren ) würde in diesem Zustand I gefüllt werden können .

Eine Rotationsachse R, um welche Sperrelement 713 und Stellelement 401c mittels Betätigen des vorzugsweise hiermit drehfest vorgesehenen Umschaltelements 715 rotierbar sind, ist in Fig . 6a und den folgenden Figuren durch eine Strich- Punkt-Linie angedeutet .

Fig . 6b zeigt eine Schnittdarstellung der Ventilvorrichtung 700 der Fig . 6a mit einem darin auf genommenen Auslasshahn 401 in einem ( zweiten) Zustand I I .

Das Umschaltelement 715 wurde um einen Winkel von vorzugsweise 90 ° gedreht und ist nun von der Seite sichtbar .

Die zweite Fluidleitung ist mittels des Sperrelements 713 geschlossen, während die Ef f luentablauf leitung 403 mittels Änderung der Stellung des Stellelements 401c geöf fnet bzw . ein Durchfluss (wieder ) ermöglicht wurde .

Die Sperrung der zweiten Fluidleitung 711 ist in dieser Ansicht gut erkennbar .

Der Ef f luentbeutel 400 ( siehe vorausgehende Figuren ) würde in diesem Zustand I I entleert werden können . Fig . 7a zeigt eine Ansicht von oben auf ein Sperrelement 713 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 in einem ersten Zustand I .

Das Sperrelement 713 befindet sich in seiner zweiten Position . Aufgrund der geometrischen Ausgestaltung des Sperrelements 713 gibt dieses in dieser Position eine zweite Fluidleitung 711 frei . Diese kann somit von Ef fluent durchströmt werden .

Fig . 7b zeigt eine Ansicht von oben auf das Sperrelement 713 der Fig . 7a in einem zweiten Zustand I I .

Das Sperrelement 713 befindet sich in seiner ersten Position . Aufgrund der geometrischen Ausgestaltung des Sperrelements 713 okkludiert dieses in dieser Position die zweite Fluidleitung 711 vollständig, d . h . eine sich im Gebrauch in der zweiten Fluidleitung 711 befindende , elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule ist elektrisch isolierend unterbrochen . Die zweite Fluidleitung 711 kann somit nicht von Ef fluent durchströmt werden; Strom kann nicht über eine stehende oder fließende , durchgehende Flüssigkeitssäule aus Ef fluent über den okkludierten Abschnitt der zweiten Fluidleitung hinweg fließen .

Fig . 8a ist im Zusammenhang mit Fig . 7a zu sehen und zeigt eine Ansicht von oben auf ein Stellelement 401c eines Auslasshahns 401 , der in den vorgenannten Halter 701c der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 eingelegt werden würde . Links ist der Auslasshahn 401 von außen gezeigt , rechts in einer Längsschnittdarstellung . Der Auslasshahn 401 befindet sich im ersten Zustand I, d. h. die Ef f luentablauf leitung 403 ist gesperrt, der

Ef f luentbeutel 400 würde befüllt werden, Effluent könnte nicht aus ihm ablaufen.

In der Außenansicht links ist ein Griff abschnitt 401a des Auslasshahns 401 zu erkennen, welcher als Verbindungsabschnitt zum Drehriegel 701a dienen kann und bei Drehen des Umschaltelements 715 zwangsweise mitrotieren würde. Der Griff abschnitt 401a steht senkrecht zu einem Steg 401b, dessen Stellung von außerhalb des Auslasshahns 401 erkennen lassen kann, ob die Eff luentablauf leitung 403 offen oder geschlossen ist. Der Steg kann in manchen

Aus führungs formen ebenfalls als Kopplungsabschnitt zwischen Auslasshahn 401 und Ventilvorrichtung 700 fungieren.

Alternativ oder ergänzend kann in manchen Ausführungsformen der Griff abschnitt 401a des Auslasshahns 401 auch als Verbindungsabschnitt zum Sperrelement 713 dienen, um mit diesem zwangsweise mitzurotieren. Dies kann beispielsweise durch Einlegen des Griff abschnitts 401 in eine Nut an der Unterseite des Sperrelements 713 erfolgen.

Fig. 8b ist im Zusammenhang mit Fig. 7b zu sehen und zeigt eine Ansicht von oben auf das Stellelement 401c aus Fig. 8a in einer zweiten Stellung. Rechts ist der Auslasshahn 401 von außen gezeigt, links in einer Längsschnittdarstellung.

Der Auslasshahn 401 befindet sich im zweiten Zustand II, d. h. die Eff luentablauf leitung 403 ist geöffnet, der

Eff luentbeutel 400 würde entleert werden, da nun Effluent aus ihm ablaufen kann. In der Außenansicht links ist zu erkennen, dass der Gri f f abschnitt 401a nun waagerecht steht , also in einer Position 90 ° gedreht zu der Position in Fig . 8a . In einer Verbindung mit einem Drehriegel 701a hätte diese Drehung eine Zwangs führung des Sperrabschnitts 713 bewirkt , welche ihrerseits die Sperrung der zweiten Fluidleitung 711 bewirkt hätte ( siehe Fig . 7b ) .

Fig . 9a zeigt eine Schnittdarstellung von oben auf ein freigelegt gezeigtes Sperrelement 713 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 in einem ersten Zustand I der Ventilvorrichtung 700 . Das Sperrelement 713 ist in seiner zweiten Position, d . h . durch die zweite Fluidleitung 711 kann Ef fluent in Richtung Ef f luenteinlassöf fnung 400a fließen .

Während der Rotation des Sperrelements 713 durch Betätigen des Umschaltelements 715 der Ventilvorrichtung 700 gegen den Uhrzeigersinn, um die Ventilvorrichtung 700 in ihren zweiten Zustand I I zu überführen, wird die zweite Fluidleitung 711 aufgrund der geometrischen Ausgestaltung des Sperrelements 713 genau ab dem Moment gesperrt , wenn das Sperrelement 713 wenigstens um den Winkel al rotiert wurde .

Fig . 9b ist im Zusammenhang mit Fig . 9a zu sehen und zeigt eine Schnittdarstellung von oben auf ein Stellelement 401c eines Auslasshahns 401 im ersten Zustand I . Er ist vergleichbar mit dem Zustand I der Fig . 9a . Das Stellelement 401c ist in seiner zweiten Stellung .

Während der Rotation des Stellelements 401c gegen den Uhrzeigersinn, zwangsgeführt durch Koppeln seiner Rotation an eine Betätigung des Umschaltelements 715 der Ventilvorrichtung 700 , analog zur Beschreibung zu Fig . 9a, bleibt die Ef f luentablauf leitung 403 gesperrt , bis um einen Winkel a2 rotiert wurde . Erst bei einer weitergehenden Rotation gegen den Uhrzeigersinn wird die

Eff luentablauf leitung 403 freigegeben und Ef fluent kann durch diese hindurch in Richtung Abfluss 600 ( siehe Fig . 1 bis 2b ) fließen . Somit kann der Ef f luentbeutel 400 entleert werden .

Wie zu Fig . 3 bereits angedeutet , soll mittels der Ventilvorrichtung 700 vorzugsweise gewährleistet sein, dass während des Übergangs zwischen Zustand I und Zustand I I das Stellelement 401c und Sperrelement 713 derart zueinander stehen, dass sowohl die zweite Fluidleitung 711 als auch die Ef f luentablauf leitung 403 unterbrochen sind, d . h . durch keine der beiden Leitungen 711 , 403 kann Flüssigkeit fließen . Dies ist dann der Fall , wenn bautechnisch bewirkt wurde , beispielsweise durch die geometrische Ausgestaltung oder mittels vorteilhafter Dimensionierung, dass die Rotation zum Öffnen der einen Leitung größer sein muss als zum Schließen der anderen . Im Gebrauch ist die Flüssigkeitssäue aufgrund der Okklusion der Leitung 711 im Zustand I I unterbrochen, was die elektrische I solation entlang der - nun unterbrochenen - Flüssigkeitssäule begründet .

Im vorliegenden Beispiel der Fig . 9a und 9b ist dies der Fall , wenn al < a2 gilt . Bei einer Stellung des Umschaltelements 715 der Ventilvorrichtung 700 im Winkelbereich zwischen al und a2 kann gewährleistet werden, dass durch keine der beiden Leitungen 711 und 403 Flüssigkeit fließen kann . Damit können unzulässige Patientenableitströme sicher vermieden werden . Fig . 10a zeigt einen Querschnitt durch eine erste

Aus führungs form eines Sperrelements 713 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 in dessen zweiter Position, also bei offener zweiter Fluidleitung 711 , durch welche in dieser Position Ef fluent fließen kann .

Das Sperrelement 713 wird bestimmungsgemäß um die Rotationsachse R rotiert werden, angedeutet durch einen geschwungenen Pfeil um die Rotationsachse R, um die Ventilvorrichtung 700 von einem Zustand I in einen Zustand I I zu überführen, d . h . die zweite Fluidleitung 711 zu okkludieren .

Fig . 10b zeigt das Sperrelement 713 der Fig . 10a in dessen erster Position, also bei vollständig okkludierter zweiter Fluidleitung 711 .

Das Sperrelement 713 ist geometrisch derart ausgestaltet , dass mittels einer Rotation desselben ausgehend von seiner zweiten Position in Fig . 10a, vorzugsweise um einen Winkel von ca . 90 ° , die zweite Fluidleitung 711 durch abschnittsweises Zusammendrücken vollständig okkludiert und damit die elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule in der zweiten Fluidleitung 711 elektrisch isolierend unterbrochen wird . Dies geschieht in radialer Richtung, bezogen auf das Sperrelement 713 .

Fig . 11a zeigt einen Querschnitt durch eine zweite

Aus führungs form eines Sperrelements 713 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 in dessen zweiter Position, also bei offener zweiter Fluidleitung 711 , durch welche in dieser Position Ef fluent fließen kann . Analog zur Fig . 10a soll dann das Sperrelement 713 um die Rotationsachse R rotiert werden, angedeutet durch einen geschwungenen Pfeil um die Rotationsachse R, um die Ventilvorrichtung 700 von einem Zustand I in einen Zustand I I zu überführen, d . h . die zweite Fluidleitung 711 zu okkludieren .

Fig . 11b zeigt das Sperrelement 713 der Fig . 11a in dessen erster Position, also bei vollständig okkludierter zweiter Fluidleitung 711 .

Das Sperrelement 713 ist geometrisch, im Beispiel der Fig . 11b in dessen unterem Bereich, derart ausgestaltet , dass mittels einer Rotation desselben ausgehend von seiner zweiten Position in Fig . 11a, vorzugsweise um einen Winkel von ca . 90 ° , die zweite Fluidleitung 711 durch abschnittsweises Zusammendrücken vollständig okkludiert und damit die elektrisch leitfähige Flüssigkeitssäule in der zweiten Fluidleitung 711 elektrisch isolierend unterbrochen wird .

Dies geschieht in axialer Richtung, bezogen auf das Sperrelement 713 .

Fig . 12a zeigt einen beispielhaften Verlauf eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Vorbereiten eines Ef f luentbeutels 400 ( siehe Fig . 3 ) zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Ef fluents mit folgenden Schritten :

S 1 repräsentiert ein Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Eff luentbeutels 400 oder eines erfindungsgemäßen Sets .

S2 repräsentiert ein Verbinden der zweiten Fluidleitung 711 sowohl mit der Ef f luentzulauf leitung 102 als auch mit der Ef f luenteinlassöf fnung 400a . Hierzu sind geeignete Verbinder an den freien Enden 711a, 711b der zweiten Fluidleitung 711 vorgesehen .

53 repräsentiert ein Einlegen eines Schlauchabschnitts der zweiten Fluidleitung 711 in einen Einlegeabschnitt 709 der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 , sofern noch nicht im Vorfeld des Verfahrens bzw . bei der Fertigung der Ventilvorrichtung 700 geschehen .

54 repräsentiert ein Verbinden der Ventilvorrichtung 700 mittels des Halteabschnitts 701 mit dem Auslasshahn 401 .

Der Auslasshahn 401 des erfindungsgemäßen

Ef f luentbeutels 400 , welcher mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens vorbereitet wurde , ist derart mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung 700 verbunden, dass bei Betätigen eines Umschaltelements 715 der Ventilvorrichtung 700 sowohl das Sperrelement 713 als auch das Stellelement 401c des Auslasshahns 401 zwangsweise mitgeführt werden ( siehe vorausgehende Figuren) .

Fig . 12b zeigt einen beispielhaften Verlauf eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Entleeren eines erfindungsgemäßen Ef f luentbeutels 400 .

Es umfasst die Schritte :

55 als ein Bereitstellen eines erfindungsgemäßen

Eff luentbeutels 400 oder eines erfindungsgemäßen Sets , insbesondere vorbereitet gemäß dem beispielgemäßen Verfahren in Fig . 12a ; und S 6 als ein Betätigen des Umschaltelements 715 der Ventilvorrichtung 700 derart , dass eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Ef f luentbeutels 400 und dem Inneren der Ef f luentablauf leitung 403 hergestellt wird .

Die mit dem Auslasshahn 401 , gemäß dem zu Fig . 12a ausgeführten Verfahren, verbundene Ventilvorrichtung 700 stellt während einer anstehenden Blutbehandlung vorzugsweise sicher, dass entweder die zweite Fluidleitung 711 oder die Eff luentablauf leitung 403 ( siehe Fig . 10b ) von Ef fluent durchströmt werden kann . Sie ist mittels des Umschaltelements 715 zwischen den oben ausgeführten Zuständen I und I I umschaltbar, d . h . hin- und herschaltbar, so dass immer genau eine oder keine der beiden Leitungen geöf fnet ist .

Die Ventilvorrichtung 700 stellt weiter sicher, das s stets entweder die Flüssigkeitssäule der zweiten Fluidleitung 711 aufgrund deren Okklusion im Zustand I I oder aber die Flüssigkeitssäule in der Ef f luentablauf leitung 403 im Zustand I mittels des geschlossenen Auslasshahns 401 j eweils elektrisch isolierend unterbrochen ist , so dass weder im Zustand I noch im Zustand I I eine elektrische Erdung des Patienten entlang des Ef fluents mit dem Ausguss 600 auftreten kann .

Dies bedeutet , dass ein erfindungsgemäßer Ef f luentbeutel 400 entweder mittels der zweiten Fluidleitung 711 befül lt oder mittels der Ef f luentablauf leitung 403 entleert werden kann, j edoch nie beides zeitgleich . Bezugszeichenliste

Zugabestelle für Heparin ( optional ) venöse Blutkammer ( optional )

Entlüf tungs einricht ung

Blutbehandlungsvorrichtung

Blutpumpe

Dialysat ablauf lei tung, Ef fluent zulauf lei tung Dialysierf lüssigkeits zulau fielt ung

Pumpe für Substituat

Pumpe für Dialysierflüssigkeit

Pumpe für Dialysat oder Ef fluent in Ef f luentzulauf leitung Konnektor

Pumpe in Ef f luentablauf leitung

Steuer- oder Regelvorrichtung

Schlauchklemme in Ef f luentzulauf leitung

Quelle mit Dialysierflüssigkeit

Quelle mit Substituat , optional extrakorporaler Blutkreislauf erste Leitung ( arterieller Leitungsabschnitt )

( erste ) Schlauchklemme

Blutfilter oder Dialysator a Dialysierf lüssigkeit s kämme r b Blutkammer c semi-permeable Membran zweite Leitung (venöser Leitungsabschnitt ) ( zweite ) Schlauchklemme 400 Ef f luentbeutel

400a Effluenteinlassöf fnung

400b Effluentauslassöf fnung

401 Auslasshahn

401a Griff ab schnitt

401b Steg

401c Stellelement

403 Ef f luen tab lauf leitung

600 Ausguss

700 Ventil Vorrichtung

701 Halteabschnitt

701a Drehriegel

701b Deckel

701c Halter

709 Einlegeabschnitt für zweite Fluidleitung

711 zweite Fluidleitung

711a erstes freies Ende

711b zweites freies Ende

713 Sperrelement

715 Umschaltelement

717 Umschalthebel

719 Schnapp- oder Klicksystem

H2 Beutelheizung mit Beutel (Dialysierflüssigkeit)

Hl Beutelheizung mit Beutel (Substituat)

PSI, PS2 arterieller Drucksensor (optional)

PS3 Drucksensor (optional) PS4 Drucksensor zum Messen des Filtratdrucks

R Rotationsachse Sl , S 6 Verfahrensschritte al erster Winkel a2 zweiter Winkel