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Title:
VEHICLE LOCKING MODULE WITH FOLDAWAY STORAGE POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/003061
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to create an easily transportable locking system module for a vehicle. To achieve this, a locking system module comprises a vehicle lock, a handle and an essentially elongate connecting element which connects the vehicle lock to the handle. The handle is pivotably connected to the connecting element and can be pivoted back and forth between an installation position and a transport position. In the installation position, the longitudinal axis of the handle projects laterally from the connecting element. In the installation position, the longitudinal axis of the handle and the longitudinal axis of the connecting element form an angle, in particular, an angle of between 60° and 110°, preferably between 70° and 90°. In the transport position, the longitudinal axis of the handle extends parallel or at least substantially parallel to the longitudinal axis of the connecting element. In the transport position, the longitudinal axis of the handle and the longitudinal axis of the connecting element form an angle, in particular, an angle of between 0° and 20°, preferably between 0° and 10°. Especially preferably, this angle is 0° in the transport position.

Inventors:
QIAN YUFENG (CN)
LIU XIANGFEI (CN)
CHEN LONG (CN)
Application Number:
IB2019/055151
Publication Date:
January 02, 2020
Filing Date:
June 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B17/00; B60J5/04; E05B79/04; E05B79/06; E05B83/36
Foreign References:
EP1355022A22003-10-22
EP1043182A12000-10-11
DE10256755A12004-06-24
DE10304203B42006-10-26
DE10032499A12002-01-17
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Claims:
Patentansprüche

1. Schließsystemmodul mit einem Kraftfahrzeugschloss (2), einem Griffbügel (3) und einem Verbindungselement (4), welches das Kraftfahrzeugschloss (2) mit dem Griffbügel (3) verbindet, wobei der Griffbügel (3) schwenkbar mit dem Verbindungselement (4) verbunden ist und zwischen einer Einbaustellung und einer Transportstellung hin und her geschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (6) des Griffbügels (3) zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsachse (7) des Verbindungselements (4) in der Transportstellung verläuft.

2. Schließsystemmodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Längsachse (6) des Griffbügels (3) von der Längsachse (7) des

Verbindungselements (4) in der Einbaustellung seitlich absteht.

3. Schließsystemmodul nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einbaustellung die Längsachse (6) des Griffbügels (3) mit der Längsachse (7) des Verbindungselements (4) einen Winkel zwischen 60° und 110°, bevorzugt zwischen 70° und 90°, einschließt.

4. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Transportstellung die Längsachse (6) des

Griffbügels (3) mit der Längsachse (7) des Verbindungselements (4) einen

Winkel zwischen 0° und 20°, bevorzugt zwischen 0° und 10°, einschließt.

5. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Griffbügels (3) der Länge des

Verbindungselements (4) entspricht.

6. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) mit einer Dichtlippe (8) versehen ist.

7. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (9) des Kraftfahrzeugschlosses (2) parallel zur Längsachse (7) des Verbindungselements (4) verläuft.

8. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss (2) starr mit dem Verbindungselement (4) verbunden ist.

9. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bowdenzug (10) und/oder ein Gestänge (11) vorhanden sind, wobei Bowdenzug und/oder Gestänge so mit dem Kraftfahrzeugschlosses (2) verbunden sind, dass sich der Bowdenzug (10) und/oder das Gestänge (11) von der jeweils zugehörigen Kraftfahrzeugschloss - Verbindungsstelle (12, 13) ausgehend in Richtung der Gelenkverbindung (5), welche den Griffbügel (3) mit dem Verbindungselement (4) schwenkbar verbindet.

10. Schließsystemmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftfahrzeugschloss (2) ein Anschlag für den Griffbügel (3) in der Transportstellung ist.

Description:
Kraftfahrzeuqschließmodu ippbarer Lagerung

Die Erfindung betrifft ein Schließsystemmodul für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für einen Transport des Schließsystemmoduls.

Ein Schließsystem für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Schloss für eine Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs. Das Schloss weist ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in mindestens einer Rastposition auf. Eine Betätigungseinrichtung eines solchen Schließsystems dient dem Öffnen der Tür oder Klappe und ermöglicht daher ein Entrasten bzw. Öffnen des Gesperres. Durch Betätigen der Betätigungseinrichtung wird die Sperrklinke aus ihrer Rastposition heraus bewegt und das Gesperre schließlich geöffnet. Im Anschluss daran kann die Tür oder Klappe geöffnet werden. Ein solches Schloss umfasst regelmäßig ein Schlossgehäuse, in dem das Gesperre angeordnet ist.

Die Betätigungseinrichtung verfügt üblicherweise über einen Auslösehebel, der betätigt wird, um das Gesperre zu öffnen. Ein solcher Auslösehebel ist beispielsweise mit einem Betätigungshebel gekoppelt. Der Betätigungshebel kann ein durch einen Griffbügel gelagerter Außengriff oder Innengriff der entsprechenden Tür oder Klappe sein. Wird ein solcher Betätigungshebel betätigt, so wird der Auslösehebel verschwenkt, um dadurch das Gesperre zu entrasten und das Schloss zu öffnen.

Es ist bekannt, Komponenten eines solchen Schließsystems zu einem Modul zusammenzufassen, um den Einbau in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und/oder beschleunigen. Mit Modul ist gemeint, dass Komponenten zunächst miteinander verbunden, also vormontiert, werden. Im Anschluss daran werden diese miteinander verbundenen Komponenten in ein Kraftfahrzeug eingebaut, also endmontiert. Bereits vor dem Einbau in ein Kraftfahrzeug vormontierte, also miteinander verbundene Komponenten eines Schließsystems bilden ein Schließsystemmodul im Sinne der vorliegenden Erfindung. Das erfindungsgemäße Schließsystemmodul kann die vorgenannten Komponenten einzeln oder in Kombination umfassen.

Schließsystemmodule sind aus den Druckschriften DE 103 04 203 B4 sowie DE 100 32 499 A1 bekannt. Die Breite des aus der aus den Druckschrift DE 103 04 203 B4 bekannten Schließsystemmoduls kann mithilfe eines Schwenkhebels verändert l werden, um eine Endmontage zu erleichtern. Das in der Druckschrift DE 100 32 499 A1 beschriebene Schließsystemmodul kann in eine raumsparende Position gebracht werden, um eine Endmontage zu erleichtern.

In der Praxis werden solche Schließsystemmodule an einem Ort gefertigt, der von dem Ort verschieden ist, an dem die Schließsystemmodule in ein Kraftfahrzeug eingebaut werden. Bei einem solchen Transport ist es von Vorteil, dass die Schließsystemmodule klein sind, um das Transportvolumen und damit den Transportaufwand gering halten zu können.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schließsystemmodul für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, welches mit geringem Aufwand transportiert werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Schließsystemmodul mit den Merkmalen des ersten Anspruchs sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Nebenanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Ein erfindungsgemäßes Schließsystemmodul umfasst zur Lösung der Aufgabe ein Kraftfahrzeugschloss, einen Griffbügel und ein grundsätzlich längliches Verbindungselement, welches das Kraftfahrzeugschloss mit dem Griffbügel verbindet. Der Griffbügel ist schwenkbar mit dem Verbindungselement verbunden und kann zwischen einer Einbaustellung und einer Transportstellung hin und her geschwenkt werden. In der Einbaustellung steht die Längsachse des Griffbügels von dem Verbindungselement seitlich ab. In der Einbaustellung schließt die Längsachse des Griffbügels mit der Längsachse des Verbindungselements insbesondere einen Winkel zwischen 60° und 110°, bevorzugt zwischen 70° und 90°, ein. In der Transportstellung erstreckt sich die Längsachse des Griffbügels parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Verbindungselements. In der Transportstellung schließt die Längsachse des Griffbügels mit der Längsachse des Verbindungselements insbesondere einen Winkel zwischen 0° und 20°, bevorzugt zwischen 0° und 10° ein. Besonders bevorzugt beträgt dieser Winkel in der Transportstellung 0°. Das Verbindungselement ist grundsätzlich länglich, also in einer Raumrichtung lang gedehnt im Vergleich zu seinen beiden weiteren Raumrichtungen. Diese erstgenannte „lange“ Dehnungsrichtung wird als„Längsachse“ bezeichnet. Die Ausdehnung des Verbindungselements in Richtung seiner Längsachse übersteigt grundsätzlich seine Ausdehnung in den beiden anderen Raumrichtungen um ein Vielfaches. Vorzugsweise ist die Länge des Verbindungselements entlang der Längsachse wenigstens dreimal so groß, besonders bevorzugt wenigstens viermal so groß, wie seine Ausdehnung in den beiden anderen Richtungen.

Im gleichen Sinn ist der Begriff„Längsachse“ auch für weitere Komponenten gemeint. So weist zum Beispiel auch der Griffbügel grundsätzlich eine Ausdehnung in einer Raumrichtung auf, die länger und zwar grundsätzlich um ein Vielfaches länger ist als seine Ausdehnungen in den beiden anderen Raumrichtungen. Mit„Längsachse“ wird auch hier die erstgenannte„lange“ Ausdehnungsrichtung des Griffbügels bezeichnet.

Vorzugsweise ist die Länge des Griffbügels entlang der Längsachse wenigstens dreimal so groß, besonders bevorzugt wenigstens viermal so groß, wie seine Ausdehnung in den beiden anderen Richtungen. Die Länge des Griffbügels kann der Länge des Verbindungselements entsprechen. Der Längenunterschied zwischen diesen beiden Komponenten ist also gering und kann beispielsweise maximal 20 %, vorzugsweise maximal 10 %, betragen. Mit„Länge“ ist die Ausdehnung entlang der Längsachse gemeint. So kann beispielsweise die Länge des Griffbügels 120% der Länge des Verbindungselements betragen und umgekehrt.

Das Verbindungselement kann beispielsweise eine Stange, ein Rohr oder eine Schiene sein. Das Verbindungselement kann eine rechteckartige Platte sein, die zwei lange Seiten und zwei im Vergleich dazu kurze Stirnseiten aufweist. Das längliche Verbindungselement kann streifenförmig sein. Das längliche Verbindungselement kann aus Metall oder Kunststoff bestehen. Das längliche Verbindungselement kann aus einem Blech gefertigt worden sein. Das längliche Verbindungselement kann also insbesondere ein Kunststoffstreifen oder ein Blechstreifen sein, was eine besonders einfache und konstruktiv besonders geeignete Bauweise ermöglicht. Das Verbindungselement kann eine Dichtlippe aufweisen, um im eingebauten Zustand zu einer gewünschten Abdichtung beitragen zu können. Die Dichtlippe kann durch eine Nut des Verbindungselements gehalten sein. Die Dichtlippe steht dann aus dieser Nut hervor. Die Dichtlippe kann seitlich von dem Verbindungselement abstehen. Die Dichtlippe erstreckt sich insbesondere entlang der Längsachse des Verbindungselements. Die Dichtlippe kann einteilig mit dem Verbindungselement gefertigt sein und zwar insbesondere dann, wenn das Verbindungselement und damit auch die Dichtlippe aus Kunststoff besteht. Das Verbindungselement kann durch die Dichtlippe einen Zusatznutzen erfüllen.

Die Länge des Verbindungselements ist an die Einbausituation angepasst und entspricht also wenigstens dem Abstand zwischen dem Einbauort für den Griff und dem Einbauort für das Kraftfahrzeugschloss.

Das Kraftfahrzeugschloss kann ebenfalls länglich sein, also eine Ausdehnung in einer ersten Raumrichtung aufweisen, die länger ist als die Ausdehnung des Kraftfahrzeugschlosses in die beiden anderen Raumrichtungen. Vorzugsweise verläuft die Längsachse des Kraftfahrzeugschlosses dann ebenfalls parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Verbindungselements, um so den Transportaufwand weiter reduzieren zu können.

Vorzugsweise liegt das Kraftfahrzeugschloss an zwei Seiten des Verbindungselements an, um so zu einer kompakten und damit transportfreundlichen Bauweise beizutragen.

Das Kraftfahrzeugschloss kann in einer Raumrichtung kurz sein im Vergleich zur Ausdehnung des Kraftfahrzeugschlosses in den beiden anderen Raumrichtungen. Vorzugsweise ist bei dieser Ausgestaltung das Kraftfahrzeugschloss so mit dem Verbindungselement verbunden, dass die kurze Ausdehnung einen senkrechten Winkel mit der Längsachse des Verbindungselements einschließt. Auch dies trägt dazu bei, dass für einen Transport des Moduls ein kleines Transportvolumen genügt, um so den Transportaufwand zu reduzieren. Das Kraftfahrzeugschloss ist mit dem Griffbügel vorteilhaft starr, also unbeweglich, verbunden, um den Verpackungsaufwand und den Endmontageaufwand zu reduzieren und zwar vor allem dann, wenn die Längsachse des Kraftfahrzeugschlosses parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Verbindungselements ausgerichtet ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Modul einen Bowdenzug und/oder ein Gestänge, über den bzw. über das beispielsweise durch Betätigen des durch den Griffbügel gelagerten Griffs das Gesperre des Kraftfahrzeugschlosses entrastet und das Schloss so geöffnet werden kann. Dieser Bowdenzug und/oder dieses Gestänge sind so mit dem Kraftfahrzeugschloss vorteilhaft verbunden, dass sich der Bowdenzug und/oder das Gestänge von der Verbindungsstelle ausgehend in Richtung Griffbügel erstrecken und zwar in Richtung des Gelenks, welches den Griffbügel mit dem Verbindungselement verschwenkbar verbindet. Bowdenzug und/ oder Gestänge verlaufen dann geradlinig oder zumindest im Wesentlichen geradlinig zwischen dem Bereich des Gelenks und der Befestigungsstelle. Durch diese Ausgestaltung wird weiter verbessert erreicht, dass ein geringes Transportvolumen für das Modul genügt, um so mit geringem Transportaufwand transportieren zu können.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Kraftfahrzeugschloss ein Anschlag für den Griffbügel, wenn der Griffbügel von seiner Einbaustellung in seine Transportstellung verschwenkt wird. Das Schloss verhindert also, dass der Griffbügel über seine Transportstellung hinaus verschwenkt werden kann. Das Modul kann so besonders schnell und zuverlässig für einen Transport vorbereitet werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung gibt es Rastmittel, die das Schließsystemmodul in der Einbaustellung und/oder in der Transportstellung verrasten. Dies erleichtert das Verpacken des Schließsystemmoduls für einen Transport, wenn die Transportstellung verrastet ist. Dies erleichtert aber auch die Endmontage, wenn das Schließsystemmodul in der Einbaustellung verrastet ist. Anstelle von Rastmitteln können aber auch andere Befestigungsmittel vorgesehen sein, um das Schließsystemmodul in der Einbaustellung und/oder in der Transportstellung zu fixieren. Die Befestigungsmittel müssen im fixierten Zustand des Schließsystemmoduls erst gelöst werden, bevor der Griffbügel relativ zum Befestigungselement verschwenkt werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Der Schutzbereich der Ansprüche ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Die beanspruchten Gegenstände können ein oder mehrere Merkmale der aus dem Ausführungsbeispiel zusätzlich ersichtlichen Merkmale umfassen.

Es zeigen:

Figur 1 : Schließsystemmodul in Einbaustellung;

Figur 2: Schließsystemmodul in T ransportstellung.

In der Figur 1 wird ein Schließsystemmodul 1 für ein Kraftfahrzeug in einer Einbaustellung gezeigt. Das Schließsystemmodul 1 umfasst ein Kraftfahrzeugschloss 2, einen Griffbügel 3 und ein Verbindungselement 4. Das Verbindungselement 4 verbindet das Kraftfahrzeugschloss 2 mit dem Griffbügel 3. Der Griffbügel 3 ist durch eine Achse 5 und somit durch eine Gelenkverbindung schwenkbar mit dem Verbindungselement 4 verbunden.

In der in der Figur 1 gezeigten Einbaustellung steht die punktiert dargestellte Längsachse 6 des Griffbügels 3 von dem Verbindungselement seitlich nach links ab. In dieser Einbaustellung schließt die Längsachse 6 des Griffbügels 3 mit der punktiert dargestellten Längsachse 7 des Verbindungselements 4 einen Winkel von ca. 80° ein. Der Griffbügel 3 ist länglich und zwar entlang seiner Längsachse 6 sehr viel länger als hoch und breit. Das Verbindungselement 4 ist ebenfalls länglich und ebenfalls entlang seiner Längsachse 7 sehr viel länger als hoch und breit. Die Länge des Griffbügels 3 gleicht der Länge des Verbindungselements 4. Der Längenunterschied zwischen dem Griffbügel 3 und dem Verbindungselement 4 beträgt weniger als 5%.

Das Verbindungselement 4 weist die Form eines rechteckigen Streifens auf. Der Griffbügel 3 ist an seine Einbausituation in einem Kraftfahrzeug geometrisch angepasst und kann daher eine etwas komplexere Form auf, als dies in der Figur 1 gezeigt wird. Das Schließsystemmodul 1 kann neben dem Griffbügel 3 auch bereits einen durch den Griffbügel 3 gelagerten (nicht gezeigten) Griff umfassen. Insbesondere handelt es sich um einen Türaußengriff.

Das Verbindungselement 7 weist eine Dichtlippe 8 auf. Die Dichtlippe 8 steht nach oben von dem Verbindungselement 4 ab und erstreckt sich entlang der Längsachse 7 des Verbindungselements 4. Die Länge des Verbindungselements 4 ist an die Einbausituation angepasst und entspricht dem Abstand zwischen dem Einbauort für den Griffbügel 3 nebst dem damit verbundenen Griff und dem Einbauort des Kraftfahrzeugschlosses 2 im Kraftfahrzeug.

Das Kraftfahrzeugschloss 2 ist ebenfalls länglich entlang seiner punktiert dargestellten Längsachse 9. Die Längsachse 9 des Kraftfahrzeugschlosses 2 verläuft parallel zur Längsachse 7 des Verbindungselements 4. Das Kraftfahrzeugschloss 2 ist starr, also unbeweglich, mit dem Verbindungselement 4 verbunden. Ein Teil des Kraftfahrzeugschlosses 2 steht unterhalb des Verbindungselements 4 nach links ab. Ein anderer Teil des Kraftfahrzeugschlosses 2 befindet sich an der rechten Seite und ist höher als das Verbindungselement 4 dick ist. Das Kraftfahrzeugschloss 2 grenzt daher an zwei Seiten des Verbindungselements 4 an und kann damit besonders stabil mit dem Verbindungselement 4 verbunden sein. Die Höhe und Breite des Kraftfahrzeugschlosses 2 sind kleiner als die Länge.

Das Schließsystemmodul 1 umfasst einen Bowdenzug 10 und ein Gestänge 11. Bowdenzug 10 und Gestänge 11 sind mit dem Schloss 2 so verbunden, dass sich der Bowdenzug 10 und das Gestänge 11 von ihrer jeweiligen Kraftfahrzeugschloss - Verbindungsstelle 12 bzw. 13 in Richtung Achse 5 erstrecken, welche den Griffbügel 3 mit dem Verbindungselement 4 schwenkbar verbindet. Bowdenzug 10 und Gestänge 11 verlaufen im Wesentlichen geradlinig zwischen dem Bereich der Achse 5 und der jeweiligen Befestigungsstelle 12 bzw. 13. Dies gilt bereits für die in der Figur 1 gezeigte Einbaustellung.

Die Figur 2 zeigt das Schließsystemmodul 1 aus Figur 1 in der Transportstellung. Die Figur 2 verdeutlicht, dass das Schloss 2 ein Anschlag für den Griffbügel 3 ist, wenn der Griffbügel von seiner in der Figur 1 gezeigten Einbaustellung in seine in der Figur 2 gezeigte Transportstellung verschwenkt worden ist. Das Schloss 2 hat also verhindert, dass der Griffbügel 3 über seine Transportstellung hinaus verschwenkt worden ist.

Bezugszeichenliste

1 : Schließsystemmodul

2: Kraftfahrzeugschloss

3: Griffbügel

4: Verbindungselement

5: Gelenkverbindung in Form einer Achse

6: Längsachse des Griffbügels

7: Längsachse des Verbindungselements

8: Dichtlippe

9: Längsachse des Kraftfahrzeugschlosses

10: Bowdenzug

11 : Gestänge

12: Verbindungsstelle des Bowdenzugs am Kraftfahrzeugschloss

13: Verbindungsstelle des Gestänges am Kraftfahrzeugschloss