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Title:
VEHICLE SEAT, IN PARTICULAR REAR SEAT BENCH WITH A SEAT BUCKLE POCKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/048901
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat (100), in particular a rear seat bench which, between seat part (12M, 12S) and backrest (14M, 14S), has a functional strip (10) which, in the normal position of the vehicle seat, closes the gap between seat part (12M, 12S) and backrest (14M, 14S), wherein, in the installed state, a mirror surface of the functional strip (10) is arranged substantially in a vertical plane (y/z plane). It is provided that at least one recess (10.1', 10.2') is arranged integrated in the functional strip (10) as a belt buckle pocket for receiving at least one belt buckle (16M) in an inoperative position, said belt buckle being arranged movably with a flexible belt strap (16M.1) on a body, wherein the belt strap (16M.1) lies opposite the buckle of the belt buckle (16M), as seen in the longitudinal extent of the belt buckle (16M), the at least one recess (10.1') is designed for the vertical arrangement of the belt buckle (16M) in the mirror surface of the functional strip (10') transversely with respect to the longitudinal extent (10Y) of the functional strip (10'), or the at least one recess (10.2') is designed for the horizontal arrangement of the belt buckle (16M) in the mirror surface of the functional strip (10') in the longitudinal extent (10Y) of the functional strip (10').

Inventors:
DORST VANESSA (DE)
STEFANI NILS (DE)
KIRST PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/073299
Publication Date:
March 12, 2020
Filing Date:
September 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
B60N2/70; B60N2/28; B60N2/60; B60R22/02; B60R22/22
Foreign References:
US5139311A1992-08-18
US20080211219A12008-09-04
EP0459839A11991-12-04
US20170355286A12017-12-14
US20090094807A12009-04-16
EP0516512A11992-12-02
DE19853149C12000-03-09
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrzeugsitz (100), insbesondere Rücksitzbank, der/die zwischen Sitzteil (12M, 12S) und Rückenlehne (14M, 14S) eine Funktionsleiste (10) aufweist, welche in

Normalstellung des Fahrzeugsitzes den Spalt zwischen Sitzteil (12M, 12S) und

Rückenlehne (14M, 14S) schließt, wobei eine Spiegelfläche der Funktionsleiste (10) im Einbauzustand im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene (y/z-Ebene) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

in die Funktionsleiste (10) mindestens eine Aussparung (10.1‘, 10.2‘) als

Gurtschlosstasche zur Aufnahme mindestens eines Gurtschlosses (16M) in einer Nichtgebrauchsposition integriert angeordnet ist, welches mit einem flexiblen Gurtband (16M.1 ) an einer Karosserie beweglich angeordnet ist, wobei das Gurtband (16M.1 ) dem Schloss des Gurtschlosses (16M) in Längserstreckung des Gurtschlosses (16M) gesehen gegenüberliegt, wobei

• die mindestens eine Aussparung (10.1‘) zur vertikalen Anordnung des

Gurtschlosses (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) quer zur

Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) oder

• die mindestens eine Aussparung (10.2‘) zur horizontalen Anordnung des

Gurtschlosses (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) in Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgebildet ist.

2. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussparung (10.1‘, 10.2‘) in einem Schaum der Funktionsleiste (10‘) ausgebildet ist, wobei die Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) im Wesentlichen eine Außenkontur des Gurtschlosses (16M) entspricht, wobei die Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) mindestens eine Einziehung (10E‘) aufweist, welche das in der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) in Nichtgebrauchsposition angeordnete Gurtschloss (16M) in der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) festklemmt.

3. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Einziehung (10E‘) aus die Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1‘,

10.2‘) nach innen stehenden Schaumvorsprüngen ausgebildet ist, welche die

Seitenwangen des Gurtschlosses (16M) in Nichtgebrauchsposition in der mindestens einen Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1 10.2‘) kraft-und reibschlüssig klemmen.

4. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Schaumvorsprünge ausgebildet sind, welche mindestens zwei Seitenwangen des Gurtschlosses (16M) in Nichtgebrauchsposition in der mindestens einen Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) kraft- und reibschlüssig klemmen.

5. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder vier

Schaumvorsprünge ausgebildet sind, welche mindestens drei oder vier Seitenwangen des Gurtschlosses (16M) in Nichtgebrauchsposition in der mindestens einen Innenkontur der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) kraft- und reibschlüssig klemmen.

6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das in

Nichtgebrauchsposition vertikal angeordnete Gurtschloss (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) in einer ersten Nichtgebrauchslage angeordnet ist, in der die Längsachse des Schlosses des Gurtschlosses (16M) in seiner Längserstreckung in horizontaler y-Richtung (y) parallel zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgerichtet ist.

7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das in

Nichtgebrauchsposition vertikal angeordnete Gurtschloss (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) in einer zweiten Nichtgebrauchslage angeordnet ist, in der die Längsachse des Schlosses des Gurtschlosses (16M) in seiner Längserstreckung in horizontaler x-Richtung (x) quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgerichtet ist.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das in

Nichtgebrauchsposition horizontal angeordnete Gurtschloss (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) in Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) in einer ersten Nichtgebrauchslage angeordnet ist, in der die Längsachse des Schlosses des Gurtschlosses (16M) in seiner Längserstreckung in vertikaler z-Richtung (z) quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgerichtet ist.

9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das in

Nichtgebrauchsposition horizontal angeordnete Gurtschloss (16M) in der Spiegelfläche der Funktionsleiste (10‘) in Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) in einer zweiten Nichtgebrauchslage angeordnet ist, in der die Längsachse des Schlosses des Gurtschlosses (16M) in seiner Längserstreckung in horizontaler x-Richtung (x) ebenfalls quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgerichtet ist.

10. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussparung (10.1‘, 10.2‘) derart vergrößert ausgebildet ist, dass in

Nichtgebrauchsposition eine Aufnahme von mehreren Gurtschlössern (16M, 16S) gemeinsam in der mindestens eine Aussparung (10.1‘, 10.2‘) möglich ist, wobei das eine Gurtschloss (16M) und das andere Gurtschloss (16S) mittels eines steifen Gurtbandes unveränderlich in einer Gebrauchsposition an der Karosserie angeordnet ist, wobei das steife Gurtband des anderen Gurtschlosses (16S) dem Schloss in Längserstreckung des Gurtschlosses (16M) gesehen gegenüberliegt und in seiner Längserstreckung horizontal quer zur Längserstreckung (10Y) der Funktionsleiste (10‘) ausgerichtet ist und somit in der Gebrauchsposition mit seiner Schlossöffnung von der Funktionsleiste (10’) weg zum Sitzteil (12M, 12S) des Fahrzeugsitzes (100) gerichtet ist.

11. Fahrzeugsitz (100) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gurtschloss (16M) mittels des flexiblen Gurtbandes (16M.1 ) aus der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) entnehmbar und von der

Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition bringbar ist.

12. Fahrzeugsitz (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das flexible

Gurtband (16M.1 ) und das Gurtschloss (16M) in Nichtgebrauchsposition gemeinsam in der mindestens einen Aussparung (10.1‘, 10.2‘) angeordnet sind.

Description:
Beschreibung

Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank mit einer Gurtschlosstasche

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere eine Rücksitzbank, der/die zwischen Sitzteil und Rückenlehne eine Funktionsleiste aufweist, welche in Normalstellung des

Fahrzeugsitzes den Spalt zwischen Sitzteil und Rückenlehne schließt, wobei eine Spiegelfläche der Funktionsleiste im Einbauzustand in einer vertikalen Ebene (y/z-Ebene) angeordnet ist.

Aus der Druckschrift DE 198 53 149 C1 ist ein als Kraftfahrzeug-Rücksitzbank ausgebildeter Fahrzeugsitz bekannt, der ein sich nahezu über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckendes Sitzkissen (Fondkissen) und eine an dessen hinterem Rand angeordnete Rückenlehne

(Fondlehne) aufweist. Alle Richtungsangaben leiten sich von der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges ab. Die Sitzfläche des Fahrzeugsitzes wird im Wesentlichen durch die Oberseite des Sitzkissens definiert. Die Rückenlehne kann fest angebracht sein, beispielsweise direkt an der Fahrzeugstruktur oder nach vorne klappbar sein, um die Ladefläche zu

vergrößern, indem dann die vorliegend als Rückenlehnenfläche bezeichnete Vorderseite der Rückenlehne in Anlage an die Sitzfläche kommt. Die Rückenlehne kann beispielsweise auch im Verhältnis 1/3 zu 2/3 in zwei voneinander unabhängig vorklappbare Teile geteilt sein. Im Anschluss an das Sitzkissen ist entlang dessen hinteren, oberen Rand ein in

Fahrzeugquerrichtung verlaufender Polsterriegel angeordnet. Der Polsterriegel ist teilweise unterhalb der Rückenlehne angeordnet und liegt teilweise frei, wobei die Oberseite des

Polsterriegels den hintersten Teil der Sitzfläche bildet und sich dabei ohne wesentliche

Unebenheiten an die Oberseite des Sitzkissens anschließt. Der Spalt zwischen dem Sitzkissen und der Rückenlehne wird durch den Polsterriegel vollständig geschlossen. Der Polsterriegel weist über seine gesamte Länge einen Träger auf, der vorzugsweise als Kunststoff-Spritzteil ausgebildet ist. Der Träger ist an der Fahrzeugstruktur befestigt. Die Gurtschlösser und der mittlere Beckengurt ragen durch die Aussparungen hindurch und sind an der Fahrzeugstruktur befestigt. In gleicher weise ist der Träger in den beiden äußeren Bereichen symmetrisch mit Durchlässen für die sogenannten Isofix-Bügel versehen, wobei je ein Paar von Bügeln eine Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz bildet. Der Polsterriegel ist im mittleren Bereich mit einem mittleren Pad oder Polsterstück versehen, welches an dem Träger auf dessen Oberseite befestigt ist und entsprechende Aussparungen für die Gurtschlösser und den mittleren

Beckengurt aufweist. Das mittlere Gurtschloss kann für den Nichtgebrauch in eine Vertiefung des Polsterriegels zur Seite geklappt werden. Eine weitere herkömmlicher Lösung wird nachfolgend anhand der Figur 1 erläutert:

Figur 1 zeigt eine weitere herkömmliche Lösung einer Kraftfahrzeug-Rücksitzbank

100 mit zwei äußeren Fahrzeugsitzen 100S und einem mittleren Fahrzeugsitz 100M zumindest teilweise dargestellt.

In dieser Ausgestaltung ist eine Spiegelfläche des Polsterriegels, der auch als Funktionsleiste 10 bezeichnet wird, im Wesentlichen vertikal und nicht im Wesentlichen horizontal angeordnet.

Dadurch blickt der Betrachter in der Ansicht gemäß Figur 1 von schräg oben auf eine

Vorderseite der Funktionsleiste 10. Im Unterschied zur Druckschrift DE 198 53 149 C1 schließt der unterste Teil der gepolsterten Rückenlehne 14; 14S, 14M 14S somit an die Oberseite der gepolsterten Funktionsleiste 10 an und der hinterste Teil des gepolsterten Sitzteiles 12; 12S, 12M 12S schließt im Wesentlichen an einen unteren Bereich der gepolsterten Funktionsleiste 10 an. Mit anderen Worten, die Spiegelfläche der Funktionsleiste 10, die eine zugängliche Anordnung von Komponenten in der Funktionsleiste 10 ermöglicht, liegt im Einbauzustand der Funktionsleiste 10 im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene (y/z-Ebene).

Die Funktionsleiste 10 weist gemäß Figur 1 zwei Aussparungen 10.1 auf, wobei die äußeren Gurtschlösser 16S für die äußeren Dreipunkt-Sicherheitsgurte in je eine der beiden

Aussparungen 10.1 und ein mittleres Gurtschloss 16M in der in Figur rechts gezeigten

Aussparung 10.1 gemeinsam mit einem der äußeren Gurtschlösser 16S in einer Aussparung 10.1 angeordnet ist.

Solche Aussparungen 10.1 werden auch als Gurtschlosstaschen bezeichnet, da in der

Aussparung 10.1 in einer Tasche ein oder mehrere Gurtschlösser anordbar ist/sind.

Die Funktionsleiste 10 weist somit im Wesentlichen seitlich eines mittleren Sitzteiles 12M zwei Gurtschlosstaschen 10.1 für zwei Gurtschlösser 16M, 16S auf, wobei je ein äußeres

Gurtschloss 16S für die äußeren Dreipunkt-Sicherheitsgurte der äußeren seitlichen Sitzteile 12S und ein mittleres Gurtschloss 16M für einen mittleren Beckengurt des mittleren Sitzteiles 12M, mittels dem auch ein Kindersitz (nicht dargestellt) auf dem mittleren Sitzteil 12M respektive an der mittleren Rückenlehne 14M befestigt werden kann. Es ist gegenüber der DE 198 53 149 C1 neu, dass ein mittleres Gurtschloss 16M und ein äußeres Gurtschloss 16S in einer

gemeinsamen Gurtschlosstasche 10.1 in einer vertikal angeordneten Funktionsleiste 10 angeordnet sind. Die Längserstreckung in y-Richtung der vertikal angeordneten Funktionsleiste ist in Figur 1 mit der Achse 10Y gekennzeichnet.

Diese Ausgestaltung stellt den Ausgangspunkt der Erfindung dar.

Angeregt wurde die Erfindung durch eine neue Gesetzesanforderung, welche die Anbindung eines Kindersitzes mittels Gurten (ohne Isofix-Anbindung 20) an oder auf einem Fahrzeugsitz, insbesondere auf einem mittleren Sitzteil 12M respektive an der mittleren Rückenlehne 14M betrifft.

Es wurde analysiert, dass das mittlere Gurtschloss 16M bei der bisherigen Anordnung nicht optimal erreichbar ist, sobald der Kindersitz auf dem mittleren Fahrzeugsitz 100M aufgesetzt ist. Mit anderen Worten, die Erreichbarkeit des Gurtschlosses für den Einbau des Kindersitzes ist verbesserungswürdig, da das mittlere Gurtschloss 16M durch den Kindersitz verdeckt wird.

Darauf wurde mit einem verlängerten, flexiblen Gurtband 16M.1 zwischen Karosserie und Gurtschloss 16M reagiert, mittels dem das (im Ausführungsbeispiel) mittlere Gurtschloss 16M vorzugsweise zusammengeführt mit einem steiferen Gurtband des (im Ausführungsbeispiel) äußeren Gurtschlosses 16S gemeinsam an der Karosserie befestigt werden.

Das verlängerte, flexible Gurtband 16M.1 zwischen Karosserie und mittlerem Gurtschloss 16M führte jedoch dazu, dass das mittlere Gurtschloss 16M als ein Störfaktor für den auf dem mittleren Fahrzeugsitz 100M aufsitzenden Insassen empfunden wurde, da der Aufsitzende sozusagen auf dem mittleren Gurtschloss 16M sitzt. Zudem kommt es zu einem„Klappern“ und „Herumfliegen“ des mittleren Gurtschlosses 16M, insgesamt somit zu einer zu beseitigenden Komfortbeeinträchtigung.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Anordnung eines Gurtschlosses in/an einem Fahrzeugsitz derart zu gestalten, dass die Bedienung des Gurtes und des Gurtschlosses und die Sitzeigenschaften komfortabel sind.

Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Fahrzeugsitz 100, insbesondere eine Rücksitzbank, der/die zwischen Sitzteil 12M, 12S und Rückenlehne 14M, 14S eine Funktionsleiste 10 aufweist, welche in Normalstellung des Fahrzeugsitzes 100 den Spalt zwischen Sitzteil 12M, 12S und Rückenlehne 14M, 14S schließt, wobei eine Spiegelfläche der Funktionsleiste 10 im Einbauzustand im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene (y/z-Ebene) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in die Funktionsleiste 10 mindestens eine Aussparung 10.1‘, 10.2‘ als Gurtschlosstasche zur Aufnahme mindestens eines Gurtschlosses 16M in einer Nichtgebrauchsposition integriert angeordnet ist, welches mit einem flexiblen Gurtband 16M.1 an einer Karosserie beweglich angeordnet ist, wobei das Gurtband 16M.1 dem Schloss des Gurtschlosses 16M in Längserstreckung des Gurtschlosses 16M gesehen gegenüberliegt, wobei die mindestens eine Aussparung 10.1‘ in einer ersten Ausführungsform zur vertikalen Anordnung des Gurtschlosses 16M in der Spiegelfläche der Funktionsleiste 10‘ quer zur Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10‘ oder in einer anderen zweiten Ausführungsform zur horizontalen Anordnung des Gurtschlosses 16M in der Spiegelfläche der Funktionsleiste 10‘ in Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10‘ ausgebildet ist.

Bevorzugt ist die mindestens eine Aussparung 10.1‘, 10.2‘ in einem Schaum der Funktionsleiste 10‘ ausgebildet, wobei die Innenkontur der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ im

Wesentlichen einer Aussenkontur des Gurtschlosses 16M entspricht, wobei die Innenkontur der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ mindestens eine Einziehung 10E‘ aufweist, welche das in der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ in Nichtgebrauchsposition angeordnete Gurtschlosses 16M in der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ festklemmt.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die mindestens eine Einziehung 10E‘ der Innenkontur der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ aus nach innen stehenden Schaumvorsprüngen ausgebildet ist, die in der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ ausgebildet sind.

Dabei ist vorgesehen, dass mindestens zwei von insgesamt sechs Seitenwangen 16M-SS (zwei seitliche Seitenwangen, 16M-VS (eine vordere Seitenwange), 16M-HS (ein hintere

Seitenwange), 16M-SW (eines schlossseitige Seitenwange), 16M-GW (eines gurtseitige Seitenwange) des Gurtschlosses 16M in Nichtgebrauchsposition in der mindestens einen Innenkontur der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ kraft- und reibschlüssig klemmen.

Die detaillierte Angaben zur kraft- und reibschlüssigen Klemmung folgen in der nachfolgenden Beschreibung.

Dabei ist in weiteren Ausführungsformen, die in der Beschreibung ebenfalls detailliert erläutert sind, vorgesehen, dass die mindestens eine Aussparung 10.1‘, 10.2‘ derart vergrößert ausgebildet ist, dass in Nichtgebrauchsposition eine Aufnahme von mehreren Gurtschlössern 16M, 16S gemeinsam in der mindestens einen Aussparung 10.1‘, 10.2‘ möglich ist, wobei das eine Gurtschloss 16M nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3 und das andere Gurtschloss 16S mittels eines steifen Gurtbandes unveränderlich in einer Gebrauchsposition an der Karosserie angeordnet ist, wobei das steife Gurtband des anderen Gurtschlosses 16S dem Schloss in Längserstreckung des Gurtschlosses 16M gesehen gegenüberliegt und in seiner Längserstreckung horizontal quer zur Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10‘ ausgerichtet ist und somit in der Gebrauchsposition mit seiner Schlossöffnung von der

Funktionsleiste 10’ weg zum Sitzteil 12M, 12S des Fahrzeugsitzes (100) gerichtet ist.

In vorteilhafter Weise ist das Gurtschloss 16M mittels des mit einer vorgebbaren Länge versehenen flexiblen Gurtbandes 16M.1 aus der mindestens einen Aussparung 10.1 \ 10.2‘ entnehmbar und von der Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition bringbar.

In vorteilhafter Weise liegen in dieser weiteren Ausführungsform das flexible Gurtband 16M.1 und das Gurtschloss 16M in Nichtgebrauchsposition gemeinsam in der mindestens einen Aussparung 10.1 \ 10.2‘.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Anordnung des oder der Gurtschlösser 16M, 16S nicht auf die gemäß den Figuren 1 oder 2 gezeigte Anordnung an einem mittleren Fahrzeugsitz 100M beschränkt ist. Die Anordnung des oder der Gurtschlösser 16M, 16S kann an jedem Fahrzeugsitz 100 oder jeder in Fahrzeugsitze geteilten Rücksitzbank in einer dafür geeigneten Position erfolgen, wobei auch die Teilung der Rücksitzbank in mehrere nebeneinander angeordnete Fahrzeugsitze sowie die entsprechende Positionierung des oder der

Gurtschlösser 16M, 16S bei unterschiedlichen Teilungsverhältnissen de Rücksitzbank, beispielsweise 1/3 zu 2/3 oder 1/2 zu 1/2 unabhängig von der Erfindung möglich ist.

Für die Zwecke der Beschreibung soll die in Längsrichtung des Fahrzeuges liegende Richtung mit„x“ bezeichnet werden. Mit„y“ wird die Richtung in der Horizontalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet und mit„z“ wird die Richtung in der Vertikalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet. Diese Bezeichnungsweise der Raumrichtungen in kartesischen Koordinaten entspricht dem in der Kraftfahrzeugindustrie allgemein verwendeten

Koordinatensystem. Innerhalb aller Figuren werden nachfolgend die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei gegebenenfalls nicht in jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 2 eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Gurtschlosstasche mit Anordnung von zwei Gurtschlössern in der Gurtschlosstasche in einer ersten

Ausführungsform;

Figur 3 eine Prinzipskizze der Anordnung der Gurtschlösser in der Gurtschloss

gemäß der ersten Ausführungsform gemäß Figur 2;

Figur 4A ein Schnitt A-A durch eine Gurtschlosstasche eines mittleren Gurtschlosses gemäß der Schnittlinie in Figur 3, jedoch ohne das mittlere Gurtschloss;

Figur 4B der Schnitt A-A durch die Gurtschlosstasche des mittleren gemäß der

Schnittlinie in Figur 3, mit dem mittleren Gurtschloss;

Figur 5 eine Prinzipskizze einer erfindungsgemäßen Gurtschlosstasche mit

Anordnung von zwei Gurtschlössern in der Gurtschlosstasche in einer zweiten Ausführungsform.

Figur 2 zeigt eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Gurtschlosstasche 10.1‘ mit Anordnung von zwei Gurtschlössern 16M, 16S in der Gurtschlosstasche 10.1‘ in einer ersten

Ausführungsform.

Das mittlere Gurtschloss 16M ist an einem flexiblen Gurtband 16M.1 (prinzipiell dargestellt in den Figuren 3 und 5) angeordnet, so dass in Abhängigkeit der gewählten Länge des flexiblen Gurtbandes 16M.1 eine vorgebbare Bewegungsfreiheit gegeben ist.

Das flexible Gurtband 16M.1 ist zwischen Karosserie und mittlerem Gurtschloss 16M

angeordnet und liegt in einer Nische im Schaum der Funktionsleiste 10. Im

Zusammenbauzustand sind die Gurtbänder des mittleren Gurtschlosses 16M und des äußeren Gurtschlosses 16S und die Gurtschlösser 16M, 16S von hinten durch eine Öffnung in der erfindungsgemäßen Funktionsleiste 10‘ und durch eine Öffnung im Schaum auf die Vorderseite der Funktionsleistel O’ geführt, die in Figur 1 dargestellt ist.

Erfindungswesentlich ist die Ausgestaltung der„Nische“ in dem Schaum der Funktionsleiste 10’ und die Anordnung des Gurtschlosses 16M oder der Gurtschlösser 16M und 16S in der Nische, die nachfolgend - wie bereits erläutert - als Gurtschlosstasche 10.1‘ bezeichnet wird. In der ersten Ausführungsform ist die Gurtschlosstasche 10.1‘ in einer Schnittebene betrachtet, die gemäß Figur 2 in der y/z-Ebene liegt, als drei Schenkel aufweisende Stufenaussparung (vergleiche die Strichpunkt-Linie in Figur 2) ausgebildet.

Die erste vertikale Setzstufenaussparung 10.1 1‘ bildet die Tasche, das heißt die Nische für das mittlere Gurtschloss 16M und die zweite vertikale Setzstufenaussparung 10.1 T bildet die Tasche, das heißt die Nische für das äußere Gurtschloss 16S.

In der dargestellten Ausführungsvariante der ersten Ausführungsform sind die Gurtschlösser 16M, 16S in einer einzigen Gurtschlosstasche 10. T angeordnet, da die

Setzstufenaussparungen 10.11“, 10.12“ miteinander verbunden sind.

Die Erfindung betrifft somit konfektionierte„Nischen“ zur Integration eines oder mehrerer Gurtschlösser 16M, 16S, die bei Nichtgebrauch des Gurtschlosses 16M oder der Gurtschlösser 16M, 16S in der sogenannten Nichtgebrauchsposition in der jeweiligen Nische 10.1 T, 10.12“ angeordnet ist/sind.

In einer zweiten Ausführungsvariante der ersten Ausführungsform (nicht dargestellt) ist die Gurtschlosstasche 10.T in der Schnittebene betrachtet, die gemäß Figur 2 in der y/z-Ebene liegt, nicht als Stufenaussparung (vergleiche die Strichpunkt-Linie in Figur 2) ausgebildet, da eine Verbindung zwischen der Setzstufenaussparung 10.11“ nicht ausgeführt ist, sodass die Aussparungen 10.1 T, 10.12“ ohne Verbindung nebeneinander separat angeordnet sind.

Erfindungsgemäß ist die Aussparung 10.1 T der beiden Ausführungsvarianten hinsichtlich ihrer geometrischen Innenkontur derart ausgebildet, dass die Aussparung 10.1 T für das mittlere Gurtschloss 16M der Aussenkontur des mittleren Gurtschlosses 16M entspricht, wobei vorgesehen ist, dass das mittlere Gurtschloss 16M in Nichtgebrauchsposition gemäß Figur 2 in seiner Längserstreckung vertikal, das heißt mit seiner Schlossöffnung zur Rückenlehne 14M (nach oben) gerichtet ist.

Mit anderen Worten, die Aussparung 10.11“ (vergleiche Figuren 2 und 3) in Höhenrichtung z entspricht im Wesentlichen der Länge des mittleren Gurtschlosses 16M zwischen Gurtband 16M.1 und Schloss des Gurtschlosses 16M in seiner Längserstreckung, während die

Aussparung 10.1 T in Breitenrichtung y der Breite des Gurtschlosses 16M zwischen den zwei seitlichen Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M und in Tiefenrichtung x der Dicke des Gurtschlosses 16M zwischen der vorderseitigen Seitenwange 16M-VS und der hinteren Seitenwange 16M-HS (vergleiche Figur 4B) des Gurtschlosses 16M entspricht.

Die seitlichen Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M sind im Ausführungsbeispiel als Seitenwangen definiert, die in der längeren Längserstreckung des Schlosses (welches in Figur 3 nach oben ausgerichtet ist) einer Schlosswange 16M-SW des Gurtschlosses 16M an das Schloss anschließen. Im Ausführungsbeispiel sind die Seitenwangen 16M-SS schmaler als die jeweilige vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die hintere Seitenwange 16M-HS. Der Schlosswange 16M-SW des Gurtschlosses 16M gegenüber liegt die Gurtwange 16M-GW an der das flexible Gurtband 16M.1 befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist die Aussparung 10.12' der beiden Ausführungsvarianten der ersten Ausführungsform hinsichtlich ihrer geometrischen Innenkontur derart ausgebildet, dass die Aussparung 10.12' für das seitliche Gurtschloss 16S der Aussenkontur des seitlichen

Gurtschlosses 16S entspricht, wobei vorgesehen ist, dass das seitliche Gurtschloss 16S in Gebrauchsposition gemäß Figur 2 in seiner Längserstreckung horizontal quer zur

Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10' angeordnet ist, das heißt mit seiner

Schlossöffnung von der FunktionsleistelO’ (nach vorn in x-Richtung auf den Betrachter der Figur 2 zu) weg weist.

Mit anderen Worten, die Aussparung 10.12' in Höhenrichtung z entspricht im Wesentlichen der der Breite des Gurtschlosses 16S zwischen den Seitenwangen des Gurtschlosses 16S während die Aussparung 10.12' in Breitenrichtung y der Dicke des Gurtschlosses 16S zwischen der vorderseitigen Seitenwange (ohne Bezugszeichen) und der rückseitigen Seitenwange (ohne Bezugszeichen) des Gurtschlosses 16S und in Tiefenrichtung x im Wesentlichen der halben Länge des mittleren Gurtschlosses 16S zwischen Anbindung des steifen Gurtbandes und Schloss des Gurtschlosses 16S in seiner Längserstreckung (in x-Richtung) entspricht.

Die Figur 3 zeigt in einer Prinzipskizze die Anordnung der Gurtschlösser 16M, 16S gemäß der ersten Ausführungsvariante der in Figur 2 gezeigten ersten Ausführungsform, wobei eine Schnittlinie A-A angetragen ist.

Die Figur 4A zeigt einen Schnitt A-A durch die Gurtschlosstasche 10.1 T des mittleren

Gurtschlosses gemäß der Schnittlinie in Figur 3, jedoch ohne das mittlere Gurtschloss 16M; Die Figur 4B zeigt den Schnitt A-A durch die Gurtschlosstasche 10.1 1 ' des mittleren Gurtschlosses gemäß der Schnittlinie in Figur 3, jedoch ohne das mittlere Gurtschloss 16M;

In den Figuren 4A und 4B wird in einer Zusammenschau deutlich, dass die Aussparung 10.11 ' für das mittlere Gurtschloss 16M nahe der Vorderseite 10V der Funktionsleistel O’ eine

Einziehung 10E' aufweist, die durch den Schaum der Funktionsleiste 10’ ausgebildet ist.

Die Einziehung 10E' bildet eine sogenannte Schaumklammer, die dem mittleren Gurtschloss 16M in Nichtgebrauchsposition in der Gurtschlosstasche 10.1 1 ' in vorteilhafter Weise - durch die Reibungskraft zwischen einem Bezugsstoff und dem mittleren Gurtschloss 16M und durch die Presskraft des Schaumes gegenüber dem mittleren Gurtschloss 16M - Halt verleiht.

Die Schaumklammer der Gurtschlosstasche 10.11 ' weist mindestens zwei oder drei oder vier Schaumanlageflächen auf, welche das Gurtschlosses 16M im Nichtgebrauch kraft- und reibschlüssig klemmen.

Mit anderen Worten, es ist vorgesehen den Schaum der Gurtschlosstasche 10.1 1 ' derart zu konfektionierten, dass die„Nische“ 10.11 ' zur Integrierung des Gurtschlosses 16M bei

Nichtgebrauch des Gurtschlosses 16M entsteht, wobei der Schaum speziell ausgeformt ist und keine zusätzlichen Hilfsmittel, Hartschaumeinleger oder Unterstützungselemente zur Bildung der Gurtschlosstasche 10.11 ' notwendig sind.

Wie erläutert, wird durch Auslegung des Bezuges hinsichtlich des Reibungskoeffizienten gegenüber dem Gurtschloss 16M und des Schaumes hinsichtlich der Presskraft dafür gesorgt, dass das Gurtschloss 16M in Nichtgebrauchsposition in der Gurtschlosstasche 10.1 1 ' hält. Der Schaum weist die Klammerform mit einem Hinterschnitt, eine sogenannte

„Overbuildausformung“ auf, wodurch die Klemmwirkung erzeugt wird, sodass das mittlere Gurtschloss 16M insbesondere bei einer Bremsung des Fahrzeuges nicht aus der Position rutschen kann und sich in ungewollter Weise aus der Gurtschlosstasche 10.1 1 ' löst. In vorteilhafter Weise führt die Anordnung des Gurtschlosses 16M nicht zu einer Verkleinerung der Komfortfläche des mittleren Sitzteiles 12M des mittleren Fahrzeugsitzes 100M, da das mittlere Gurtschloss 16M in der Gurtschlosstasche 10.1 1 ' angeordnet ist, die als neuer

Unterbringungsraum für ein Gurtschloss im Allgemeinen geschaffen wurde.

Gemäß einer Zusammenschau der Figuren 3, 4A und 4B (vertikale Anordnung des

Gurtschlosses 16M) erfolgt die Klemmung zumindest über die seitlichen Seitenwangen 16M-SS und/oder über die Schlosswange 16M-SW und/oder über die Gurtbandwange 16M-GW. Die vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die hintere Seitenwange 16M-HS des Gurtschlosses 16M trägt bei dieser Anordnung nicht zur Klemmung bei.

Gemäß einer Zusammenschau der Figuren 5 und der Figuren 4A und 4B analog (horizontale Anordnung des Gurtschlosses 16M) erfolgt die Klemmung zumindest über die seitlichen Seitenwangen 16M-SS und/oder über die Schlosswange und/oder über die Gurtbandwange.

Die vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die rückseitige Seitenwange (ohne Bezugszeichen) des Gurtschlosses 16M trägt bei dieser Anordnung ebenfalls nicht zur Klemmung in der Schaumklammer bei.

Dadurch ist die Aufgabe gemäß der ersten oder zweiten Ausführungsvariante der ersten Ausführungsform gelöst, dass das mindestens eine Gurtschloss 16M, 16S, wenn es sich in der Nichtgebrauchsposition befindet, keinen Störfaktor für einen Insassen mehr darstellt und eine Komfortbeeinträchtigung, wie Klappern des Gurtschlosses, Herumfliegen des Gurtschlosses ausgeschlossen ist. Außerdem wirkt der Fahrzeugsitz 100, insbesondere die Kraftfahrzeug- Rücksitzbank 100 wesentlich„aufgeräumter“. Die Klammerform des Schaumes in der

Funktionsleistel O’ beeinträchtigt die Komfortflächen des Fahrzeugsitzes 100 in vorteilhafter Weise ebenfalls nicht.

In Figur 5 ist eine zweite Ausführungsform in einer ersten Ausführungsvariante dargestellt. Figur 5 zeigt in Analogie zur der Prinzipskizze gemäß Figur 3 eine erfindungsgemäße

Gurtschlosstasche 10.2‘ mit Anordnung von zwei Gurtschlössern 16S, 16M in der

Gurtschlosstasche 10.2‘ in einer zweiten Ausführungsform.

Erfindungswesentlich ist die gegenüber der ersten Ausführungsform veränderte Ausgestaltung der„Nische“ in dem Schaum der Funktionsleiste 10’ und damit die veränderte Anordnung des Gurtschlosses 16M oder der Gurtschlösser 16M und 16S in der veränderten Nische.

In der zweiten Ausführungsform ist die Gurtschlosstasche 10.2‘ in einer Schnittebene betrachtet, die gemäß Figur 5 in der y/z-Ebene liegt, als zwei Schenkel aufweisende

Stufenaussparung (vergleiche die Strichpunkt-Linie in Figur 5) ausgebildet.

Eine horizontale Trittstufenaussparung 10.2T bildet die Tasche, das heißt die Nische für das mittlere Gurtschloss 16M und die gegenüber den Ausführungsvarianten der ersten Ausführungsform unveränderte vertikale Setzstufenaussparung 10.22' bildet die Tasche, das heißt die Nische für das äußere Gurtschloss 16S.

In der dargestellten Ausführungsvariante der zweiten Ausführungsform sind die Gurtschlösser 16M, 16S in einer einzigen Gurtschlosstasche 10.2' angeordnet, da die horizontale

Trittstufenaussparung 10.2T und die vertikale Setzstufenaussparungen 10.22' miteinander verbunden sind.

Die Erfindung gemäß der zweiten Ausführungsform betrifft somit ebenfalls eine konfektionierte „Nische“ zur Integration eines oder mehrerer Gurtschlösser 16M, 16S, die bei Nichtgebrauch des Gurtschlosses 16M oder der Gurtschlösser 16M, 16S in der sogenannten

Nichtgebrauchsposition in der jeweiligen Nische 10.2T, 10.22' angeordnet ist/sind.

In einer zweiten Ausführungsvariante der zweiten Ausführungsform (nicht dargestellt) ist die Gurtschlosstasche 10.2' in der Schnittebene betrachtet, die gemäß Figur 5 in der y/z-Ebene liegt, nicht als Stufenaussparung (vergleiche die Strichpunkt-Linie in Figur 2) ausgebildet, da erfindungsgemäß keine Verbindung zwischen der horizontalen Trittstufenaussparung 10.2T und der vertikalen Setzstufenaussparung 10.22' ausgeführt ist, sodass die Aussparungen 10.2T, 10.22' ohne Verbindung nebeneinander separat angeordnet sind.

Erfindungsgemäß ist die Aussparung 10.2T der beiden Ausführungsvarianten der zweiten Ausführungsform hinsichtlich ihrer geometrischen Innenkontur derart ausgebildet, dass die Aussparung 10.2T für das mittlere Gurtschloss 16M der Aussenkontur des mittleren

Gurtschlosses 16M entspricht, wobei vorgesehen ist, dass das mittlere Gurtschloss 16M in Nichtgebrauchsposition gemäß Figur 5 in seiner Längserstreckung horizontalen, das heißt mit seiner Schlossöffnung quer zur Rückenlehne 14M gerichtet ist, wobei Schlossöffnung in Nichtgebrauchsposition in Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10' zeigt.

Mit anderen Worten, die Aussparung 10.21‘ (vergleiche Figur 5) in Höhenrichtung z entspricht im Wesentlichen der Breite des Gurtschlosses 16M zwischen den seitlichen Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M, während die Aussparung 10.2T in Breitenrichtung y der Länge des mittleren Gurtschlosses 16M zwischen Anbindung des flexiblen Gurtbandes 16M.1 und dem Schloss des Gurtschlosses 16M in seiner Längserstreckung (zwischen 16M-SW und 16M-GW und in Tiefenrichtung x der Dicke des Gurtschlosses 16M zwischen der vorderseitigen Seitenwange 16M-VS und der hinteren Seitenwange 16M-HS des Gurtschlosses 16M entspricht. Analog zu Figur 3 sind die seitlichen Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M als Seitenwangen definiert, die in der längeren Längserstreckung des Schlosses (welches in Figur 5 nach links ausgerichtet ist) der Schlosswange 16M-SW des Gurtschlosses 16M an das Schloss anschließen. Im Ausführungsbeispiel sind die Seitenwangen 16M-SS schmaler als die jeweilige vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die hintere Seitenwange 16M-HS. Der Schlosswange 16M-SW des Gurtschlosses 16M gegenüber liegt die Gurtwange 16M-GW an der das flexible Gurtband 16M.1 befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist die Aussparung 10.22‘ der beiden Ausführungsvarianten der zweiten Ausführungsform hinsichtlich ihrer geometrischen Innenkontur unverändert zu den

Ausführungsvarianten der ersten Ausführungsform ausgebildet, das heißt die Aussparung 10.22' für das seitliche Gurtschloss 16S entspricht ebenfalls der Aussenkontur des mittleren Gurtschlosses 16M, wobei vorgesehen ist, dass das seitliche Gurtschloss 16S in

Gebrauchsposition gemäß Figur 5 in seiner Längserstreckung horizontal quer zur

Längserstreckung 10Y der Funktionsleiste 10' angeordnet ist, das heißt mit seiner

Schlossöffnung von der FunktionsleistelO’ (nach vorn in x-Richtung auf den Betrachter der Figur 2 zu) weg weist.

Mit anderen Worten, die Aussparung 10.22' in Höhenrichtung z entspricht im Wesentlichen der Breite des Gurtschlosses 16S zwischen den Seitenwangen des Gurtschlosses 16S, während die Aussparung 10.22' in Breitenrichtung y der Dicke des Gurtschlosses 16S zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Gurtschlosses 16S und in Tiefenrichtung x im Wesentlichen der halben Länge des mittleren Gurtschlosses 16S zwischen Gurtband und Schloss des Gurtschlosses 16S in seiner Längserstreckung entspricht.

Es wird deutlich, dass auch durch die Lösungen der Ausführungsvarianten der zweiten

Ausführungsform die Aufgabe gelöst wird, dass das mindestens eine Gurtschloss in einer Gurtschlosstasche, wenn es sich in Nichtgebrauchsposition befindet, keinen Störfaktor für einen Insassen mehr darstellt und eine Komfortbeeinträchtigung, wie Klappern des Gurtschlosses, Herumfliegen des Gurtschlosses ausgeschlossen ist. Außerdem wirkt der Fahrzeugsitz 100, insbesondere die Kraftfahrzeug-Rücksitzbank 100 wesentlich„aufgeräumter“. Die Klammerform des Schaumes in der Funktionsleistel O’ beeinträchtigt die Komfortflächen des Fahrzeugsitzes 100 in vorteilhafter Weise ebenfalls nicht. Es versteht sich, dass die erfindungsgemäße Lösung der Schaumklammer bevorzugt auch für das mittlere Gurtschloss 16M in der Gurtschlosstasche 10.2‘ der Ausführungsvarianten der zweiten Ausführungsform eingesetzt wird, sodass die beschriebenen vorteilhaften Effekte ebenfalls zum Tragen kommen.

Die erfindungsgemäße Lösung wurde gefunden, indem die Erfinder eine Feinabstimmung zwischen der Position des Gurtschlosses 16M in Nichtgebrauchsposition in der

Gurtschlosstasche 10. T, 10.2‘, der Berücksichtigung der Dicke und des Reibungskoeffizienten des Bezuges, der Länge des flexiblen Gurtbandes 16M.1 , der Schaumkonstruktion zur optimalen Integration des Gurtschlosses 16M vorgenommen haben.

Berücksichtigt wurden als Parameter, der Halt des Gurtschlosses in der Funktionsleiste 10‘, das sichere Verklemmen in der jeweiligen Gurtschlosstasche 10. T, 10.2‘, die Zugänglichkeit mithin die Erreichbarkeit für den Benutzer, die aufgeräumte Optik, die Haptik und die Anmutung der Anordnung der Gurtschlosser in der Funktionsleiste 10‘ insgesamt.

Erfindungsgemäß ist die Position der„Schaumklammer“ je nach Ausführungsform sowohl vertikal (ersten Ausführungsform) als auch horizontal (zweite Ausführungsform) in der jeweiligen Gurtschlosstasche 10. T, 10.2‘ in Abhängigkeit von der Gurtbandlänge 16M.1 im Schaum ausgeführt. Offenbart wird auch eine diagonale Anordnung, bei der die Klammerschenkel diagonal versetzt angeordnet sind, wobei diese diagonale Anordnung in der vertikalen

Anordnung (ersten Ausführungsform) als auch der horizontalen Anordnung (zweite

Ausführungsform) einsetzbar ist.

Die erfindungsgemäße Lösung ist in vorteilhafter weise ohne Einlegerahmen, ohne zusätzliche Blenden im Schaum einsetzbar, wodurch eine einfache Umsetzung im Schaum und Bezug möglich ist. Eine Integration eines Einlegerahmens oder von Drähten oder dergleichen in die Schaumumrandung der Gurtschlosstasche 10. T, 10.2‘ ist jedoch, wenn gewünscht,

grundsätzlich nicht ausgeschlossen.

Letztlich wird eine weitere (nicht explizit dargestellte) Ausgestaltung beansprucht, die darin besteht, dass das mittlere Gurtschloss 16M ausgehend von den Figuren 3 und 5 um gemäß den Pfeilen P3 (Figur 3) und P5 (Figur 5) um 90° um die vertikale Achse (gemäß Figur 3) oder um die horizontalen Achse (gemäß Figur 5) gedreht angeordnet sein kann. Es versteht sich, dass die zugehörige Aussparung 10.1 1“ beziehungsweise 10.21“ gemäß den vorhergehenden Erläuterungen entsprechend angepasst wird.

Mit anderen Worten, die Aussparung 10.11“ (vergleiche Figur 3) entspricht - bei einem um 90° um die vertikale Längserstreckung des Gurtschlosses gedrehten Gurtschloss 16M gemäß Pfeil P3 - in Höhenrichtung z im Wesentlichen der Länge des mittleren Gurtschlosses 16M zwischen Gurtband 16M.1 und Schloss des Gurtschlosses 16M in seiner Längserstreckung, während die Aussparung 10.1 1“ in Breitenrichtung y jetzt der Breite des Gurtschlosses 16M zwischen der vorderseitigen Seitenwange 16M-VS und der hinteren Seitenwange 16M-HS des

Gurtschlosses 16M und in Tiefenrichtung x der Dicke des Gurtschlosses 16M zwischen den zwei seitlichen Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M entspricht.

Die Klemmung erfolgt dann zumindest über die vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die rückseitige Seitenwange (ohne Bezugszeichen) des Gurtschlosses 16M und/oder über die Schlosswange 16M-SW und/oder über die Gurtbandwange 16M-GW. Die seitlichen

Seitenwangen 16M-SS tragen bei einer gegenüber Figur 3 dargestellten Vertikal-Drehung des Gurtschlosses 16M um 90° bei der dadurch erzeugten Position des Gurtschlosses 16M in der Aussparung 10.1 T nicht zur Klemmung bei.

Schließlich entspricht die Aussparung 10.21“ (vergleiche Figur 5) - bei einem um 90° um die horizontale Längserstreckung des Gurtschlosses 16M gedrehten Gurtschloss 16M gemäß Pfeil P5 - in Höhenrichtung z im Wesentlichen der Länge des mittleren Gurtschlosses 16M zwischen der vorderseitigen Seitenwange 16M-VS und der hinteren Seitenwange 16M-HS. Die Breitenrichtung y der Aussparung 10.11“ entspricht dann der Länge zwischen Gurtband 16M.1 und dem Schloss des Gurtschlosses 16M in seiner Längserstreckung, während die

Tiefenrichtung x durch den Abstand beziehungsweise der Dicke der zwei seitlichen

Seitenwangen 16M-SS des Gurtschlosses 16M definiert ist.

Die Klemmung erfolgt dann zumindest über die vorderseitige Seitenwange 16M-VS und die hintere Seitenwange 16M-HS des Gurtschlosses 16M und/oder über die Schlosswange 16M- SW und/oder über die Gurtbandwange 16M-GW. Die seitlichen Seitenwangen 16M-SS tragen bei einer gegenüber Figur 5 dargestellten Horizontal-Drehung des Gurtschlosses 16M um 90° bei der dadurch erzeugten Position des Gurtschlosses 16M nicht zur Klemmung bei. Bezugszeichenliste

100 Fahrzeugsitz, Rücksitzbank

100S äußerer Fahrzeugsitz

100M mittlerer Fahrzeugsitz

10 Funktionsleiste (Stand der Technik)

10.1 Aussparung, Gurtschlosstasche (Stand der Technik)

10Y Längserstreckung der Funktionsleiste 10‘

10‘ Funktionsleiste (Erfindung)

10V‘ Vorderseite der Funktionsleiste 10‘

10E‘ Einziehung der Funktionsleiste 10‘; Schaumklammer

10.T Aussparung, Gurtschlosstasche in einer ersten Ausführungsform (Erfindung) 10.1 T vertikale Aussparung

10.12' vertikale Aussparung

10.2' Aussparung, Gurtschlosstasche in einer zweiten Ausführungsform (Erfindung)

10.2T horizontale Aussparung

10.22' vertikale Aussparung

12 Sitzteil

12S äußeres Sitzteil

12M mittleres Sitzteil

14 Rückenlehne

14S äußere Rückenlehne

14M mittlere Rückenlehne

16 Gurtschloss

16S äußeres Gurtschloss

16M mittleres Gurtschloss

16M.1 flexibles Gurtband

16M-VS vordere Seitenwange

16M-HS hintere Seitenwange

16M-SS seitliche Seitenwangen

16M-SW Schlosswange

16M-GW Gurtwange

20 Isofix-Anbindung

x Längsrichtung eines Fahrzeuges

-x Richtung in der üblichen Fahrtrichtung eines Fahrzeugs +X Richtung entgegen der üblichen Fahrtrichtung -x y Richtung in der Horizontalen quer zur x-Richtung z Richtung in der Vertikalen quer zur x-Richtung