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Patent Searching and Data


Title:
VISOR FOR A HEAD COVERING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/178621
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a visor (1) for a head covering (2), in particular a visored cap, comprising two plastic layers (3, 4) arranged on top of one another and connected to one another, of which at least one is transparent and which are assigned at least one intermediate layer (5) having a texture. In order to create an advantageous structure, the plastic layers (3, 4) are encompassed all along the edge (6) by an injection moulded rim (7).

Inventors:
FORSTENPOINTNER PHILIPP (AT)
MÜHLBACHER DANIEL (AT)
Application Number:
PCT/AT2019/050011
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
FORSTENPOINTNER PHILIPP (AT)
MUEHLBACHER DANIEL (AT)
International Classes:
A42B1/06; A42B1/24
Foreign References:
US20030196248A12003-10-23
US20160316841A12016-11-03
Attorney, Agent or Firm:
HÜBSCHER, Helmut et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schirm (1 ) für eine Kopfbedeckung (2), insbesondere Schirmkappe, mit zwei übereinanderliegenden, miteinander verbundenen Kunststoffscheiben (3, 4), von denen wenigstens eine transparent ist und denen wenigstens eine, eine Textur (T) aufweisende Zwischenlage (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffscheiben (3, 4) entlang der Randkante (6), umfänglich von einem spritzgegossenen Rahmen (7) umfasst sind.

2. Schirm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Kunststoffscheiben (3, 4) miteinander verklebt sind. 3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kunststoffscheiben (3, 4) entlang der Randkante mit quer zur Scheibenfläche (8) verlaufenden Ausnehmungen (9), insbesondere Durchgangsbohrungen,

ausgestattet sind, die von Rahmenmaterial ausgefüllt sind.

4. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (7) kopfrandseitig (10) mit einem quer zur Scheibenfläche (8) ausgerichteten

Schenkel (1 1 ) zur Verbindung des Schirms (1 ) mit der Kopfbedeckung (2) ausgestattet ist.

5. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (7) aus thermoplastischem und/oder gummielastischem Kunststoff besteht.

6. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine transparente Kunststoffscheibe (3, 4), vorzugsweise beide

Kunststoffscheiben (3, 4) aus Acrylglas (PMMA) oder Polycarbonat bestehen.

7. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Textur (T) aufweisende Zwischenlage (5) auf eine oder beide

Kunststoffscheibe(n) (3, 4) gedruckt ist.

8. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Textur (T) aufweisende Zwischenlage (5) eine Folie, ein Furnier oder eine weitere Scheibe ist.

9. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kunststoffscheiben (3, 4) je mit einer eine Textur (T) aufweisenden

Zwischenlage (5) ausgestattet sind, dass die Textur (T) jeder Kunststoffscheibe (3, 4) mit einer lichtundurchlässigen Sperrschicht (S) überdeckt ist und dass die Kunststoffscheiben (3, 4) mit einer Klebeschicht (K) zwischen den beiden

Sperrschichten (S) miteinander verklebt sind. 10. Verfahren zum Fierstellen eines Schirms (1 ) für eine Kopfbedeckung (2), nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei passgenau übereinanderlegbare Kunststoffscheiben (3, 4) wenigstens eine, eine Textur (T) aufweisende Zwischenlage (5) eingebracht wird, bevor beide

Kunststoffscheiben (3, 4) miteinander verbunden werden, wozu die

Kunststoffscheiben (3, 4) im Spritzgussverfahren mit einem entlang der Randkante (6) des Schirms (1 ) umfänglich umlaufenden Rahmen (7) ausgestattet und gegebenenfalls miteinander verklebt werden, wobei das Spritzgussmaterial gegebenenfalls in entlang der Randkante (6) vorgesehene und quer zur

Scheibenfläche (8) verlaufende Ausnehmungen (9), insbesondere

Durchgangsbohrungen, eindringt und wobei an den Rahmen (7) gegebenenfalls kopfrandseitig (10) ein quer zur Scheibenfläche (8) ausgerichteter Schenkel (1 1 ) angespritzt wird.

Description:
Schirm für eine Kopfbedeckung

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schirm für eine Kopfbedeckung, insbesondere für eine Schirmkappe, mit zwei übereinanderliegenden, miteinander verbundenen Kunststoffscheiben, von denen wenigstens eine transparent ist und denen wenigs tens eine, eine Textur aufweisende Zwischenlage zugeordnet ist.

Stand der Technik

Derartige Schirme sind aus der US 2003/0196248 A1 und der US 2005/0132473 A1 bekannt. Gemäß der Lehre der US 2003/0196248 A1 ist zwischen zwei Kunststoff- scheiben eine Zwischenlage mit einer Textur vorgesehen, die entweder auf einem zwischen die Kunststoffscheiben eingelegten Zwischenblatt angebracht ist oder auf eine Kunststoffscheibe aufgedruckt ist. Die Verbindung der einzelnen Lagen unter einander ist nicht vorteilhaft gelöst.

Aus der GB 191311928 A ist eine Schirmkappe mit einem Schirm aus einer farbigen Scheibe bekannt, die mit einer Abdeckung abgedeckt werden kann, wobei die Ab deckung in der Abdecklage am Schirm mit Druckknöpfen befestigbar ist. Zur siche ren Verankerung der Druckknöpfe am Zelluloidschirm ist dieser mit Stoff gesäumt und sind die Schirmseitigen Druckknöpfe im Saum verankert.

Üblicherweise bestehen Schirme für Kopfbedeckungen aus in textiles Material ein- gehüllten Kernscheiben, wobei das textile Material gegebenenfalls mit beliebiger Textur bestickt oder bedruckt ist. Auch ist es bekannt derartige Schirme mit diversen Leuchtmitteln auszustatten. Die Textur und die Leuchtmittel dienen üblicherweise modischen Zwecken oder zum Transport von Werbungen. Dass die Schirme übli- cherweise an den Oberflächen gegriffen werden bedingt ein beeinträchtigen der Textur bzw. der Oberflächen was gegebenenfalls ein rasches unansehnlich werden des Schirmes zur Folge hat. Insbesondere bei wertigen Schirmen ist dies ein nicht unerheblicher Nachteil. Zudem ist es bei dieser Schirmart nicht möglich Hochglanz- formate darzustellen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schirm der eingangs geschil derten Art zu schaffen, der es erlaubt Hochglanzformate insbesondere auf beiden Schirmflächen darzustellen und bei dem ein abgreifen der Textur vermieden werden kann, wobei ein sicherer Halt der Kunstoffscheiben gewährleistet sein soll.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Kunststoffscheiben ent lang der Randkante, umfänglich von einem spritzgegossenen Rahmen umfasst sind.

Da die Textur zwischen den Kunststoffscheiben angeordnet ist, wird mit der Erfin- düng ein Abgreifen der Textur vermieden. Die Kunststoffscheiben können leicht mit sanften Reinigungsmitteln gereinigt werden, womit das ursprüngliche Erschei nungsbild der Textur lange erhalten bleibt. Die Verwendung zweier Kunststoffschei ben, von denen wenigstens eine transparent ist, erlaubt auch die Darstellung von hochglanzformatigen Texturen. Die Kunststoffscheiben sind gegebenenfalls miteinander verklebt und sind entlang der Randkante umfänglich von einem Rahmen umfasst. Der Rahmen gibt zusätzli chen Halt und verbessert das Erscheinungsbild. Zudem schützt er die Kunststoff scheiben randseitig vor unmittelbaren Stößen.

Ein besonders fester und sicherer Halt des Rahmens auf den Kunststoffscheiben ist gegeben, wenn die Kunststoffscheiben entlang der Randkante mit quer zur Schei benfläche verlaufenden Ausnehmungen, insbesondere Durchgangsbohrungen, ausgestattet sind, die von Rahmenmaterial ausgefüllt sind. Der Rahmen ist damit auch formschlüssig mit den Kunststoffscheiben verbunden.

Zur vorteilhaften Befestigung des Schirms an der Kopfbedeckung kann der Rahmen kopfrandseitig mit einem quer zur Scheibenfläche ausgerichteten Schenkel ausge- stattet sein, der in die Kopfbedeckung beispielsweise eingenäht oder -geklebt ist.

Der Rahmen besteht vorzugsweise aus gegebenenfalls stoßdämpfendem thermo plastischem und/oder gummielastischem Kunststoff und die wenigstens eine trans parente Kunststoffscheibe (vorzugsweise beide Kunststoffscheiben) besteht aus Ac rylglas (PMMA) oder Polycarbonat. Die eine Textur aufweisende Zwischenlage ist vorzugsweise auf eine oder beide Kunststoffscheibe(n) gedruckt, wozu ein beliebiges, geeignetes Druckverfahren verwendet werden kann, wie beispielsweise das Digitaldruckverfahren.

Die eine Textur aufweisende Zwischenlage kann auch eine Folie, ein Furnier oder eine weitere Scheibe sein, die ebenfalls beliebig bedruckt sein können. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform sind die beiden Kunststoff scheiben je mit einer eine Textur aufweisenden Zwischenlage ausgestattet, ist die Textur jeder Kunststoffscheibe mit einer lichtundurchlässigen Sperrschicht über deckt und sind die Kunststoffscheiben mit einer Klebeschicht zwischen den beiden Sperrschichten miteinander verklebt. Damit kann der Schild lichtundurchlässig aus- gestattet sein und können die Texturen in Form von Flochglanzformaten besonders klar und effektvoll dargestellt werden.

Ein erfindungsgemäßer Schirm für eine Kopfbedeckung kann beispielsweise wie folgt hergestellt werden. Zwischen zwei passgenau gefertigte, übereinanderlegbare Kunststoffscheiben wird wenigstens eine, eine Textur aufweisende Zwischenlage eingebracht, bevor beide Kunststoffscheiben miteinander verbunden werden. Dazu können die Kunststoffscheiben miteinander verklebt sein und sind die Kunststoff scheiben im Spritzgussverfahren mit einem entlang der Randkante des Schirms um- fänglich umlaufenden Rahmen ausgestattet. Vorzugsweise dringt das Spritzguss material dabei in entlang der Randkante vorgesehene und quer zur Scheibenfläche verlaufende Ausnehmungen, insbesondere Durchgangsbohrungen, ein. Zudem kann kopfrandseitig gleichzeitig ein quer zur Scheibenfläche ausgerichteter Schen kel an den Rahmen angespritzt werden. In einem Verfahrensschritt können auch die beiden Kunststoffscheiben beliebig gewölbt werden, um dem Schild eine gewünsch te bleibende Form zu geben. Vor einem Einformen der Platten in den Rahmen kön nen die Platten auch gemeinsam mittels Laserschneiden oder Fräsen in die ge wünschte Endkontur gebracht werden. Ist der Schild fertiggestellt, so kann er an die Kopfbedeckung angeklebt, angenäht oder in sonstiger geeigneter Weise mit dieser verbunden werden.

Kurze Beschreibung der Erfindung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zei gen

Fig. 1 einen Schirm in teilgeschnittener Schrägansicht,

Fig. 2 einen Teil des Schirms aus Fig. 1 in Explosionsdarstellung und

Fig. 3 eine Konstruktionsvariante des Schirms im Querschnitt.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Der Schirm 1 für eine Kopfbedeckung 2, insbesondere Schirmkappe umfasst zwei übereinanderliegende, miteinander verbundene Kunststoffscheiben 3, 4, von denen wenigstens eine transparent ist. Im Ausführungsbeispiel sind beide Kunststoffschei ben 3, 4 transparent. Den Kunststoffscheiben 3, 4 ist wenigstens eine, eine Textur T aufweisende Zwischenlage 5 zugeordnet.

Die Kunststoffscheiben 3,4 sind miteinander verklebt und entlang der Randkante 6 umfänglich von einem Rahmen 7 umfasst.

Für eine bessere Verbindung sind die Kunststoffscheiben 3, 4 entlang der Randkan te 6 mit quer zur Scheibenfläche 8 verlaufenden Ausnehmungen 9, nämlich Durch- gangsbohrungen, ausgestattet, die von Rahmenmaterial ausgefüllt sind. Der Rah men besteht beispielsweise aus thermoplastischem, gummielastischem Kunststoff.

Kopfrandseitig 10 ist der Rahmen 7 mit einem quer zur Scheibenfläche 8 ausgerich teten und vom Rahmen 7 abstehenden Schenkel 1 1 zur Verbindung des Schirms 1 mit der Kopfbedeckung 2 ausgestattet.

Die wenigstens eine transparente Kunststoffscheibe 3, 4, vorzugsweise beide Kunststoffscheiben 3, 4, bestehen aus Acrylglas (PMMA) bzw. Polycarbonat.

Die eine Textur T aufweisende Zwischenlage 5 kann innenseitig auf eine oder beide Kunststoffscheibe(n) gedruckt sein. Zudem kann die eine Textur T aufweisende Zwischenlage 5 eine Folie, ein Furnier oder eine weitere Scheibe sein, wobei die Zwischenlage 5 gegebenenfalls mit der Textur ausgestattet, insbesondere bedruckt ist.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist folgender lichtundurchlässiger Auf bau für den Schirm vorgesehen. Die beiden Kunststoffscheiben 3, 4 sind je mit einer eine Textur T aufweisenden Zwischenlage 5 ausgestattet. Die Textur T jeder Kunst stoffscheibe 3, 4 ist mit einer lichtundurchlässigen Sperrschicht S überdeckt und die Kunststoffscheiben 3, 4 sind mit einer Klebeschicht K zwischen den beiden Sperr schichten S miteinander verklebt. Die Kunststoffscheiben 3, 4 bestehen aus Po lykarbonat, die Textur T ist mittels Digital- beziehungsweise Siebdruck auf die Kunststoffscheiben 3, 4 aufgebracht. Die Sperrschicht S ist im Siebdruckverfahren auf die Textur T aufgebracht und beide Kunststoffscheiben 3, 4 sind über die Sperr schichten S miteinander verklebt.