Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen und/oder Verschließen eines Abflusssiebes mit den Verfahrensschritten Einsetzen des Abflusssiebes in einen Ablauf eines Wasserbeckens (300) oder das Sieb eines Ablaufs eines Wasserbeckens, wobei das Abflusssieb ein Verschlussteil, ein Siebteil und eine Führung aufweist, Ausführen einer durch die Führung des Abflusssiebes geführten Bewegung des Verschlussteils zum Öffnen oder Verschließen des Abflusssiebes. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Abflusssieb mit einem Siebteil, einem rohrförmigen Verschlussteil, und einem Führungselement, wobei das rohrförmige Verschlussteil beweglich zum Siebteil angeordnet ist.

Stand der Technik

Wasserbecken, wie Spülbecken, Duschwannen oder ähnliche Behältnisse verfügen üblicherweise in dem Ablauf über ein fest eingebautes Sieb, das aber derart groß dimensionierte Öffnungen aufweist, dass nur große Teile, z.B. Reinigungsutensilien, zurückgehalten werden und nicht in den Ablauf gelangen. Kleinere Schmutzpartikel, z.B. Speisereste und Haare, werden jedoch durch das Sieb des Ablaufs nicht zurückgehalten und können zu Verstopfungen des Ablaufs führen. Weiterhin befindet sich dieses festeingebaute Abflusssieb tief unterhalb des Beckenbodens, sodass eine Säuberung schwierig ist. Zusätzlich gibt es kleine Siebe, die in den fest eingebauten Ablauf eingesetzt werden können. Diese sind in der Regel enger, verstopfen schneller und sind ähnlich schwierig zu reinigen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein in einen Abfluss eines herkömmlichen Wasserbeckens einsetzbares Abflusssieb bereit zu stellen, dass sich leicht entnehmen und leicht wieder säubern lässt und dennoch den Ablauf des Wasserbeckens vor Verschmutzung und Verstopfung schützt. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren bereitzustellen, dass einen Schutz gegen die Verschmutzung und Verstopfung des Ablaufs während des Wasserablassens aus dem Wasserbecken gewährleistet.

Die Aufgabe wird mittels des Verfahrens zum Öffnen und/oder Verschließen eines Abflusssiebes gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Öffnen und/oder Verschließen eines Abflusssiebes weist zwei Verfahrensschritte auf: Im ersten Verfahrensschritt wird das Abflusssieb in den Ablauf eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser eingesetzt. Ein Behältnis zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser ist im Sinne der Erfindung ein Behältnis, das mit Wasser befüllt werden kann und über einen bauartbedingt an das Behältnis angeschlossenen Ablauf zur Entleerung des Wassers verfügt. Das Behältnis kann daher z.B. ein Waschbecken, eine Dusch- oder Badewanne oder ein Spülbecken sein. Derartige Behältnisse verfügen üblicherweise in dem Ablauf über ein fest eingebautes Sieb, das aber derart groß dimensionierte Öffnungen aufweist, dass nur große Teile, z.B. Reinigungsutensilien, zurückgehalten werden und nicht in den Ablauf gelangen. Kleinere Schmutzpartikel, z.B. Speisereste und Haare, werden jedoch durch das Sieb des Ablaufs nicht zurückgehalten und können zu Verstopfungen des Ablaufs führen. Das Abflusssieb weist erfindungsgemäß ein Verschlussteil, ein Siebteil sowie eine Führung auf.

Im zweiten Verfahrensschritt wird eine durch die Führung geführte Bewegung des Verschlussteils durchgeführt, um das Abflusssieb zu öffnen und/oder zu verschließen. Die Bewegung des Verschlussteils gegenüber dem Siebteil kann eine lineare Bewegung, eine Rotationsbewegung (Drehbewegung) oder eine Kombination von Linear- und Drehbewegung sein. Durch die Führung wird die Bewegung des Verschlussteils derart geführt, dass das erfindungsgemäße Abflusssieb zuverlässig geöffnet bzw. geschlossen wird. Das Verfahren kann in vielerlei Einsatzgebieten zur Anwendung kommen. So ist eine Anwendung in Spülbecken im Haushalts- oder Gastrobereich sehr vorteilhaft. Auch eine Anwendung in Geschirrspülern, insbesondere Industrie und Gastro-Geschirrspülern ist eine Verwendung von besonderem Vorteil. Weiterhin kann das Verfahren und auch das Abflusssieb in jeder Art von Ablauf eingesetzt werden, in der der Ablauf selbst von schwimmenden Körpern freigehalten werden soll.

In einer weiteren Gestaltung der Erfindung wird die geführte Bewegung entlang der Hauptachse des Verschlussteils ausgeführt. Das rohrförmige Siebteil wird in den Ablauf eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser derart eingesetzt, dass die Hauptachse des Siebteils ebenfalls im Wesentlichen vertikal angeordnet ist. Die geführte Bewegung entlang der Hauptachse des Verschlussteils erfolgt also auch in vertikaler Richtung.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird durch die geführte Bewegung des Verschlussteils eine Öffnung zwischen Verschlussteil und Siebteil geöffnet oder verschlossen. Durch die Öffnung kann in geöffnetem Zustand des Abflusssiebes das Wasser im Behältnis in den Ablauf abfließen. Das Siebteil hält dabei Schmutzpartikel zurück.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung erfolgt die geführte Bewegung durch das Ineinanderführen eines rohrförmig ausgeführten Verschlussteils und eines rohrförmig ausgeführten Siebteils. Verschlussteil und Siebteil weisen derart ähnliche Rohrdurchmesser auf, dass durch Ineinanderführen beider Teile ähnlich eines Teleskops das Siebteil wirksam geschlossen wird.

In einer Weiterbildung der Erfindung wird das Verschlussteil durch Gravitation in der Endposition gehalten, in der das Abflusssieb verschlossen ist. Aufgrund der Gravitationskraft wird keine zusätzliche Kraftausübung durch z.B. einen Nutzer oder weitere Bauteile benötigt. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird das Verschlussteil in geöffneter Position arretiert. Die Arretierung erfolgt derart, dass das Verschlussteil gegenüber dem vertikal angeordneten Siebteil in einer Höhe arretiert ist und so das Wasser im Behältnis in den Ablauf abfließen kann. Das Siebteil hält dabei Schmutzpartikel zurück.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung wird das Verschlussteil durch einen durch eine Sieböffnung des Siebteils geführten Dorn arretiert. Der Dorn wird durch ein oder mehrere Öffnungen des Siebteils geführt, das Verschlussteil liegt aufgrund der Gravitationskraft auf dem Dorn auf. Durch Lösen des Dorns kann das Verschlussteil in die geschlossene Endposition geführt werden.

Die Aufgabe wird außerdem durch das Abflusssieb gemäß Anspruch 8 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Das erfindungsgemäße Abflusssieb weist ein Siebteil, ein rohrförmiges Verschlussteil sowie ein Führungselement auf. Erfindungsgemäß ist das Verschlussteil beweglich gegenüber dem Siebteil angeordnet. Durch Relativbewegung von Siebteil und Verschlussteil wird das Abflusssieb geöffnet bzw. geschlossen. Die Relativbewegung des Verschlussteils gegenüber dem Siebteil kann eine lineare Bewegung, eine Rotationsbewegung (Drehbewegung) oder eine Kombination von Linear- und Drehbewegung sein. Durch die Führung wird die Bewegung des Verschlussteils derart geführt, dass das erfindungsgemäße Abflusssieb zuverlässig geöffnet bzw. geschlossen wird.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist das Abflusssieb dafür vorgesehen, in einen Abfluss eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser eingesetzt zu werden. Ein Behältnis zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser ist im Sinne der Erfindung ein Behältnis, das mit Wasser befüllt werden kann und über einen bauartbedingt an das Behältnis angeschlossenen Ablauf zur Entleerung des Wassers verfügt. Das Behältnis kann daher z.B. ein Waschbecken, eine Dusch- oder Badewanne oder ein Spülbecken sein. Derartige Behältnisse verfügen üblicherweise in dem Ablauf über ein fest eingebautes Sieb, das aber derart groß dimensionierte Öffnungen aufweist, dass nur große Teile, z.B. Reinigungsutensilien, zurückgehalten werden und nicht den den Ablauf gelangen. Kleinere Schmutzpartikel, z.B. Speisereste und Haare, werden jedoch durch das Sieb des Ablaufs nicht zurückgehalten und können zu Verstopfungen des Ablaufs führen.

In einer Weiterbildung der Erfindung bildet das Siebteil das Führungselement. Das Verschlussteil wird also während der Relativbewegung durch das Siebteil geführt. Ein separates Führungselement ist daher nicht nötig.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Siebteil als Rohr ausgebildet. Der Durchmesser des Rohres ist derart dimensioniert, dass es in den Abfluss eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser eingesetzt werden kann.

In einer weiteren Gestaltung der Erfindung weist die Rohrwand des Siebteils Sieböffnungen auf. Die Sieböffnungen halten in geöffnetem Zustand des Abflusssiebes Schmutzpartikel zurück.

In einer Weiterbildung der Erfindung bildet die Rohrwand des Siebteils das Führungselement. Das Verschlussteil wird also während der Relativbewegung durch die Rohrwand des Siebteils geführt. Ein separates Führungselement ist daher nicht nötig.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Außendurchmesser des Verschlussteils kleiner als der Innendurchmesser des Siebteils oder der Außendurchmesser des Siebteils kleiner als der Innendurchmesser des Verschlussteils. Das Verschlussteil ist in dem Siebteil oder über dem Siebteil führbar. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Rohrwand des Siebteils eine Länge von mindestens 20% der Länge des rohrförmigen Verschlussteils auf. Erfindungsgemäß beträgt die Länge der Rohrwand des Siebteils mindestens 20% der Länge der Rohrwand des Verschlussteils. Durch diese Dimensionierung wird gewährleistet, dass die Rohrwand des Siebteils, die gleichzeitig ein Führungselement für die Führung des Verschlussteils bildet, ausreichend stabil das Verschlussteil führen und bei verschlossenem Abflusssieb in Position halten kann.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist das Führungselement dafür geeignet und dafür vorgesehen, eine Relativbewegung des Verschlussteils zum Siebteil zu führen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Führungselement derart ausgebildet, dass es geeignet ist, die Relativbewegung des Verschlussteils zum Siebteil in axialer Richtung des Verschlusses zu führen. Das rohrförmige Siebteil wird in den Ablauf eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser derart eingesetzt, dass die Hauptachse des Siebteils ebenfalls im Wesentlichen vertikal angeordnet ist. Die geführte Bewegung entlang der Hauptachse des Verschlussteils erfolgt also auch in vertikaler Richtung.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist in einer Endposition der Relativbewegung eine Öffnung zwischen Verschlussteil und Siebteil verschlossen. Durch die Öffnung kann in geöffnetem Zustand des Abflusssiebes das Wasser im Behältnis in den Ablauf abfließen. Das Siebteil hält dabei Schmutzpartikel zurück. In geschlossenem Zustand des Abflusssiebes ist die Öffnung geschlossen, das Wasser verbleibt im Behältnis.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist in der Endposition der Relativbewegung eine erste Dichtung zwischen Verschlussteil und Siebteil angeordnet. Die Endposition wird durch die erste Dichtung definiert und ist derart angeordnet, dass in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes die Öffnung zwischen Verschlussteil und Siebteil verschlossen ist. In einer weiteren Gestaltung der Erfindung ist die erste Dichtung mit dem Verschlussteil oder dem Siebteil verbunden.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist an dem Siebteil eine zweite Dichtung angeordnet. Die zweite Dichtung ist an einer gegenüber liegenden Seite der ersten Dichtung angeordnet.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die zweite Dichtung geeignet und dafür vorgesehen, in den Abfluss eines Wasserbeckens gesteckt zu werden und zwischen Abfluss und Siebteil abzudichten. Außerdem werden Ungenauigkeiten der unterschiedlichen Dimensionierungen von Abfluss und Siebteil kompensiert.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung arretiert die Arretiervorrichtung das Verschlussteil und das Siebteil zueinander. Die Arretierung erfolgt derart, dass das Verschlussteil gegenüber dem vertikal angeordneten Siebteil in einer Höhe arretiert ist und so das Wasser im Behältnis in den Ablauf abfließen kann. Das Siebteil hält dabei Schmutzpartikel zurück.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Arretiervorrichtung als Dorn ausgeführt und durch eine der Sieböffnungen des Siebteils führbar. Der Dorn wird durch ein oder mehrere Öffnungen des Siebteils geführt, das Verschlussteil liegt aufgrund der Gravitationskraft auf dem Dorn auf. Durch Lösen des Dorns kann das Verschlussteil in die geschlossene Endposition geführt werden.

In einer vorteilhaften Gestaltung der Erfindung ist das Verschlussteil als Überlaufschutz ausgebildet. In geschlossenem Zustand des erfindungsgemäßen Abflusssiebes eingesetzt in den Ablauf eines Wasserbeckens wird das Wasser im Becken gehalten. Bei weiterer Zuführung von Wasser in das Wasserbecken verhindert das Abflusssieb ein Überlaufen aus dem Wasserbecken in die Umgebung, indem das Wasser über das Verschlussteil in den Ablauf des Wasserbeckens gelangt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Führungselement eine Länge von mindestens der halben Rohrlänge des Verschlussteils auf. Erfindungsgemäß beträgt die Länge der Rohrwand des Siebteils mindestens 50% der Länge der Rohrwand des Verschlussteils. Durch diese Dimensionierung wird gewährleistet, dass die Rohrwand des Siebteils, die gleichzeitig ein Führungselement für die Führung des Verschlussteils bildet, ausreichend stabil das Verschlussteil führen und bei verschlossenem Abflusssieb in Position halten kann.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Abflusssiebes und des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Öffnen und/oder Verschließen eines Abflusssiebes sind in den Zeichnungen schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 : Abflusssieb mit Siebteil und Verschlussteil

Fig. 2: Querschnitt des verschlossenen Abflusssiebes

Fig. 3: Abflusssieb mit außenliegendem Verschlussteil

Fig. 4: Querschnitt des verschlossenen Abflusssiebes mit außenliegendem

Verschlussteil

Fig. 5: Abflusssiebmit arretiertem Verschlussteil

Fig. 6: Geöffnetes Abflusssieb in einem Wasserbecken

Fig. 7: Detailansicht des geöffneten Abflusssiebes in einem Ablauf eines

Wasserbeckens Fig. 8: Detailansicht des geschlossenen Abflusssiebes in einem Ablauf eines

Wasserbeckens

Fig. 9: Detailansicht des Siebteils in einem Ablauf eines Wasserbeckens

Fig. 10: Siebteils mit Verschlussteil mit federnd gelagerter Arretierung

Fig. 11 : Detailansicht des Abflusssiebes mit federnd gelagerter Arretierung in einem Ablauf eines Wasserbeckens

Fig. 12: Verschlussteil mit schraubbarem Handgriff

Fig. 13: Abflusssiebe mit innenliegender Arretierung

Fig. 14: Abflusssieb mit im Verschlussteil integrierter Arretierdichtung

Fig. 15: Abflusssiebes mit Gummi-Arretierdichtung

Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Am oberen Ende ist an dem Siebteil 10 eine Dichtung 13 angeordnet. Das untere Ende des Siebteils 10 weist ebenfalls eine Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 (s. Fig. 6ff) eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses 330 gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen geringeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Siebteils 10. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 ebenfalls eine Dichtung 22 auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf der oberen Dichtung 13 des Siebteils 10 aufliegt. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 in Form eines Dornes auf, die mittels einer Anbindung 52 an der Befestigungsvorrichtung 51 befestigt ist. Zum Verschließen des Abflusses 330 eines Wasserbeckens 300 wird das Abflusssieb 100 derart in den Ablauf 330 eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser 300 eingesetzt 200, dass das Siebteil 10 durch die untere Dichtung 40 und durch die Schwerkraft in einer Endposition gehalten wird, in der das Abflusssieb 100 geschlossen ist. Das Verschlussteil 20 wird in das Siebteil 10 eingesetzt und derart entlang der Hauptachse des Abflusssiebes 100 nach unten bewegt, dass die Sieböffnungen 12 durch die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 verschlossen sind. Die Rohrwand 11 des Siebteils 10 führt während der Bewegung das Verschlussteil 20. Zum Öffnen des Abflusses 330 eines Wasserbeckens 300 wird das Verschlussteil 20 entlang der Hauptachse des Abflusssiebes 100 derart nach oben bewegt, dass ein oder mehrere Sieböffnungen 12 nicht mehr durch die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 verschlossen sind und das Wasser durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen kann.

Durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100 wird nicht nur der eigentliche Abflauf 330 des Wasserbehältnisses 300 frei von Schmutzpartikeln gehalten, sondern auch beim Öffnen des Verschlussteiles 20 wird der untere Bereich des Siebteiles 10 geöffnet. Oben schwimmende Körper oder Schmutzpartikel verschließen diesen Bereich des Abflusssiebes 100 daher nicht und das Wasser kann ungehindert abfließen. Durch die rohrförmige Ausbildung Siebteiles 10 des Abflusssiebes 100 ist zudem gegeben, dass das Verschlussteil 20 geöffnet werden kann, ohne dass hierzu in das Wasser gegriffen werden muss. Weiterhinwird durch die Anordnung von Sieböffnungen 12 über die gesamte Höhe und den gesamten Umfang des rohrförmigen Siebteils 10 des Abflussiebes 100 gewährleistet, dass ausreichend Sieböffnungen 12 vorhanden sind, damit das Wasser auch bei zahlreichen schwimmenden Körpern oder starker Verschmutzung ungehindert abfließen kann.

Eine Detailansicht eines Ausführungsbeispiels eines verschlossenen Abflusssiebes 100 zeigt Fig. 2. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen geringeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Siebteils 10. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist.

Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf. Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 liegt in verschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 dicht an der Rohrwand 11 des Siebteils 10 an und verhindert, dass im Behältnis 300 gelagertes Wasser durch die Sieböffnungen 12 ablaufen kann.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 (s. Fig. 6ff) eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Innendurchmesser auf als der Außendurchmesser des Siebteils 10. Die Länge der Rohrwandungen 11 , 21 sind in diesem und den weiteren Ausführungsbeispielen im Wesentlichen gleich. Erfindungsgemäß beträgt die Länge der Rohrwand 11 des Siebteils 10 mindestens 20%, bevorzugt mindestens 50% der Länge der Rohrwand 21 des Verschlussteils 20. Durch diese Dimensionierung wird gewährleistet, dass die Rohrwand 11 , die gleichzeitig ein Führungselement für die Führung des Verschlussteils 20 bildet, ausreichend stabil das Verschlussteil 20 führen und bei verschlossenem Abflusssieb 100 in Position halten kann. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 eine Dichtung 22 auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf dem oberen Rand des Siebteils 10 aufliegt. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 in Form eines Dornes auf, die mittels einer Anbindung 52 an der Befestigungsvorrichtung 51 befestigt ist.

Zum Verschließen des Abflusses eines Wasserbeckens 300 wird das Abflusssieb 100 derart in den Ablauf 330 eines Behältnisses zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser 300 eingesetzt 200, dass das Siebteil 10 durch die untere Dichtung 40 und durch die Schwerkraft in einer Endposition gehalten wird, in der das Abflusssieb 100 geschlossen ist. Das Verschlussteil 20 wird über das Siebteil 10 gesetzt und derart entlang der Hauptachse des Abflusssiebes 100 nach unten bewegt, dass die Sieböffnungen 12 durch die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 verschlossen sind. Die Rohrwand 11 des Siebteils 10 führt während der Bewegung das Verschlussteil 20.

Zum Öffnen des Abflusses eines Wasserbeckens 300 wird das Verschlussteil 20 entlang der Hauptachse des Abflusssiebes 100 derart nach oben bewegt, dass ein oder mehrere Sieböffnungen 12 nicht mehr durch die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 verschlossen sind und das Wasser durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen kann.

Eine Detailansicht eines Ausführungsbeispiels eines verschlossenen Abflusssiebes 100 zeigt Fig. 4. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Innendurchmesser auf als der Außendurchmesser des Siebteils 10. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf. Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 liegt in verschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 dicht an der Rohrwand 11 des Siebteils 10 an und verhindert, dass im Behältnis 300 gelagertes Wasser durch die Sieböffnungen 12 ablaufen kann. Fig. 5 zeigt eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels des zusammengesetzten Abflusssiebes 100 in geöffnetem Zustand. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 (s. Fig. 6ff) eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Innendurchmesser auf als der Außendurchmesser des Siebteils 10. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 eine Dichtung 22 auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf dem oberen Rand des Siebteils 10 aufliegt. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 in Form eines Dornes auf, die mittels einer Anbindung 52 an der Befestigungsvorrichtung 51 befestigt ist.

Mittels der Arretiervorrichtung 50 wird das Abflusssieb 100 in geöffneter Position gehalten. Dazu wird die Arretiervorrichtung 50 durch zwei gegenüber liegende Sieböffnungen 12 der Rohrwand 11 des Siebteils 10 geführt. Die zwei Sieböffnungen 12, durch die die Arretiervorrichtung 50 geführt wird, sollten, müssen aber nicht zwingend gegenüber liegend auf gleicher Höhe des Siebteils 10 angeordnet sein. Das Verschlussteil 20 wird über das Siebteil 10 gesetzt und entlang der Hauptachse des Abflusssiebes 100 nach unten bewegt. Das Verschlussteil 20 wird durch Aufliegen seines unteren Randes auf der Arretiervorrichtung 50 in einer geöffneten Position gehalten, das Wasser kann durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen. Gleichzeitig werden grobe Schmutzpartikel durch das Siebteil 10 zurückgehalten und gelangen nicht in den Ablauf 330.

Eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels des zusammengesetzten Abflusssiebes 100 in geöffnetem Zustand, eingesetzt in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300, zeigt Fig. 6. Das Wasserbecken 300 weist den Ablauf 330 auf, der mit dem Abflussrohr 320 verbunden ist. Im Ablauf 330 ist das Sieb des Ablaufs 310 eingebaut. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses 330 gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Innendurchmesser auf als der Außendurchmesser des Siebteils 10. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 eine Dichtung 22 auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf dem oberen Rand des Siebteils 10 aufliegt. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 in Form eines Dornes auf, die mittels einer Anbindung 52 an der Befestigungsvorrichtung 51 befestigt ist.

Das Verschlussteil 20 wird durch Aufliegen seines unteren Randes auf der Arretiervorrichtung 50 in einer geöffneten Position gehalten, das Wasser kann durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen. Mittels der Bewegung des Verschlussteils 20 entlang der Hochachse des Siebteils 10 wird das Abflusssieb 100 geschlossen bzw. geöffnet.

Fig. 7, 8 und 9 zeigen eine Detailansicht eines Ausführungsbeispiels des zusammengesetzten Abflusssiebes 100 in geöffnetem Zustand mit arretiertem Verschlussteil 20, in geschlossenem Zustand und ohne Verschlussteil 20, eingesetzt jeweils in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300. Das Wasserbecken 300 weist den Ablauf 330 auf, der mit dem Abflussrohr 320 verbunden ist. Im Ablauf 330 ist das Sieb des Ablaufs 310 eingebaut. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses 330 gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Innendurchmesser auf als der Außendurchmesser des Siebteils 10. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 in Form eines Dornes auf, die mittels einer Anbindung 52 an der Befestigungsvorrichtung 51 befestigt ist. Das Verschlussteil 20 wird durch Aufliegen seines unteren Randes auf der Arretiervorrichtung 50 in einer geöffneten Position gehalten, das Wasser kann durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen. Mittels der Bewegung des Verschlussteils 20 entlang der Hochachse des Siebteils 10 wird das Abflusssieb 100 geschlossen bzw. geöffnet.

In Fig. 8 wird das Abflusssieb 100 in verschlossenem Zustand gezeigt. Das Verschlussteil 20 wird durch Aufliegen seines unteren Randes auf dem Rand 41 der Dichtung 40 verschlossen. Somit kann kein Wasser aus dem Wasserbecken 300 ablaufen. Fig. 9 zeigt eine Detailansicht des Siebteils 10 ohne Verschlussteil 20, eingesetzt in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300. Das untere Ende des Siebteils 10 weist die Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 weist zur Abdichtung des Abflusses 330 gegen eindringendes Wasser einen Rand 41 auf. Das Wasser kann durch die Sieböffnungen 12 in den Ablauf 330 ablaufen. Gleichzeitig werden grobe Schmutzpartikel durch das Siebteil 10 zurückgehalten und gelangen nicht in den Ablauf 330.

Fig. 10 und 11 zeigt eine Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 (Fig. 10 a) und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Am oberen Ende ist an dem Siebteil 10 eine Dichtung 13 angeordnet. Das untere Ende des Siebteils 10 weist ebenfalls eine Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Die Dichtung 40 ist im Inneren des rohrförmigen Siebteils 10 konisch nach unten zulaufend ausgeführt (Fig. 10 b) und weist ebenfalls zur Abdichtung des Abflusses 330 gegen von oben eindringendes Wasser den Rand 41 auf.

Das Verschlussteil 20 (Fig. 10 c) weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel wieder einen geringeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Siebteils 10. Das untere Ende des Verschlussteils weist die konisch zulaufende Dichtung 22 auf, die derart bemessen ist, dass die Dichtung 22 in geschlossenem Zustand in die Dichtung 40 des Siebteils 10 eingreift. Am Kopfteil 23 weist das Verschlussteil 20 ebenfalls eine Dichtung auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf der oberen Dichtung 13 des Siebteils 10 aufliegt. Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 auf, die Kopfteil 23 des Verschlussteils 20 angeordnet ist. Die Arretiervorrichtung 50 weist zwei vorgespannte Blattfedern 53 auf, die jeweils ein Rastelement 54 aufweisen.

Das Ausführungsbeispiel (s. Fig. 10) des zusammengesetzten Abflusssiebes 100 in geöffnetem Zustand, eingesetzt in den Abfluss 330 eines Wasserbeckens 300, zeigt Fig. 11. Die Rastelemente 54 der Arretiervorrichtung rasten gegenüber liegende Sieböffnungen 12 des Siebteils 10 ein und halten so das Abflusssieb 100 in einer geöffneten Position. In geschlossener Position des Abflusssiebes 100 liegt die Dichtung am Kopfteil 23 des Verschlussteils 20 in der Dichtung 40 des Siebteils 10 an und verhindert ein Ablaufen von Wasser aus dem Wasserbecken 300.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verschlussteils 20 zeigt Fig. 12. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist am unteren Ende des Verschlussteils die konisch zulaufende Dichtung 22 auf, die derart bemessen ist, dass die Dichtung 22 in geschlossenem Zustand in die Dichtung 40 des Siebteils 10 eingreift. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 ebenfalls eine Dichtung 22 auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf der oberen Dichtung 13 des Siebteils 10 aufliegt (Fig. 12 a). Das Kopfteil 23 ist als Ring mit Innengewinde 25 ausgeführt und weist zur leichteren Handhabung den Griff 23 auf (Fig. 12 b). Die Rohrwand 21 weist das entsprechende Außengewinde 24 auf (Fig. 12 c), mit der das Kopfteil 23 auf die Rohrwand 21 vor Verwendung des Abflusssiebes 100 geschraubt wird bzw. zur einfacheren Reinigung abgeschraubt werden kann.

Das Verschlussteil 20 weist außerdem die Arretiervorrichtung 50 auf, die am Kopfteil 23 angeordnet ist. Die Arretiervorrichtung 50 weist zwei vorgespannte Blattfedern 53 auf, die jeweils ein Rastelement 54 aufweisen. Die Rastelemente 54 rasten wie im vorigen Ausführungsbeispiel (s. Fig. 11) in einander gegenüber liegende Sieböffnungen 12 des Siebteils 10 ein und halten das Abflusssieb 100 in entweder geöffneter oder geschlossener Position.

Fig. 13 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100, bei dem die Arretiervorrichtung 50 zwischen Verschlussteil 20 und Siebteil 10 angeordnet ist. Das Abflusssieb 100 entspricht dem in Fig. 10 gezeigtem, die Arretiervorrichtung 50 ist in diesem Ausführungsbeispiel an dem Kopfteil 23 derart angeordnet, dass die Blattfedern 53 an der Rohrwand 21 entlang laufen, diese berühren und am unteren Ende nach außen gespannt sind. Die unteren Enden weist wiederum die Rastelemente 54 auf. Die Rastelemente 54 der Arretiervorrichtung 50 rasten in einander gegenüber liegende Sieböffnungen 12 des Siebteils 10 ein und halten so das Abflusssieb 100 in geöffneter oder geschlossener Position.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100 zeigt Fig. 14. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Am oberen Ende ist an dem Siebteil 10 eine Dichtung 13 angeordnet. Das untere Ende des Siebteils 10 weist ebenfalls eine Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden. Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen geringeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Siebteils 10. Am oberen Ende weist das Verschlussteil 20 ebenfalls am Kopfteil 23 eine Dichtung auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf der oberen Dichtung 13 des Siebteils 10 aufliegt. Die Kopfteil 23 weist zur leichteren Handhabung den Griff 23 auf. Das Kopfteil kann auch als Dichtung ausgebildet sein, um zwischen Sieb und Verschlussteil abzusichten. Am unteren Ende weist die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 eine um den Umfang der Rohrwand 21 umlaufende Rastnase 56 auf (Fig. 14 a).

Das zusammengesetzten Abflusssiebes 100 in geöffnetem Zustand zeigt Fig. 14 b. Die Rastnase 56 übt einen derartigen Druck auf die Rohrwand 11 des Siebteils 10 aus, dass das Verschlussteil 20 in einer geöffneten Position gehalten wird. Durch Ausübung einer Kraft auf das Verschlussteil 20 entlang seiner Hochachse wird das Abflusssieb 100 geschlossen bzw. geöffnet.

Eine Variante des vorhergehenden Ausführungsbeispiels (s. Fig. 14) eines erfindungsgemäßen Abflusssiebes 100 zeigt Fig. 15. Das Abflusssieb 100 weist das rohrförmige Siebteil 10 und das ebenfalls rohrförmige Verschlussteil 20 auf. Das Siebteil 10 weist die Rohrwand 11 auf, die in regelmäßigen Abständen von Sieböffnungen 12 durchbrochen ist. Am oberen Ende ist an dem Siebteil 10 eine Dichtung 13 angeordnet. Das untere Ende des Siebteils 10 weist ebenfalls eine Dichtung 40 auf, die geeignet ist, in den Abfluss eines Wasserbeckens 300 eingesetzt zu werden.

Das Verschlussteil 20 weist ebenfalls eine Rohrwand 21 auf, die nicht von Sieböffnungen durchbrochen ist. Die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen geringeren Außendurchmesser auf als der Innendurchmesser des Siebteils 10. Am oberen Ende weist das Verschlussteil ein Kopfteil 23 als Dichtung auf, die in geschlossenem Zustand des Abflusssiebes 100 auf der oberen Dichtung 13 des Siebteils 10 aufliegt. Das Kopfteil 23 weist zur leichteren Handhabung den Griff 23 auf. Am unteren Ende weist die Rohrwand 21 des Verschlussteils 20 eine um den Umfang der Rohrwand 21 umlaufende Rastnut 57 zur Aufnahme des Rastelementes 58 auf (Fig.15 a). Das Rastelement 58 ist vorzugsweise aus einem elastischen, aber gleichzeitig wasserresistenten Material, z.B. einem Gummi. Möglich ist aber auch eine Ausführung des Rastelements 58 als metallischem Spannring.

Das Rastelement 58 übt in zusammengesetztem Zustand des Abflusssiebes 100 ebenfalls einen derartigen Druck auf die Rohrwand 11 des Siebteils 10 aus, dass das Verschlussteil 20 in einer geöffneten Position gehalten wird. Durch Ausübung einer Kraft auf das

Verschlussteil 20 entlang seiner Hochachse wird das Abflusssieb 100 geschlossen bzw. geöffnet.

BEZUGSZEICHENLISTE

Abflusssieb

Siebteil/Führung

Wand

Sieböffnungen

Erste Dichtung des Siebteils

Verschlussteil

Wandung des Verschlussteils

Erste Dichtung des Verschlussteils

Kopfteil des Verschlussteils

Außengewinde

Innengewinde

Zweite Dichtung des Siebteils

Stopper/Rand/Umrandung der Dichtung

Arretiervorrichtung

Befestigung

Anbindung

Feder der Arretiervorrichtung

Rastelement

Handgriff

Rastnase

Rastnut

Rastelement Waschbecken/Spüle/Bade-, Duschwanne/Behältnis zur zeitweiligen Befüllung mit Wasser Sieb des Ablaufs Ablaufrohr