Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WATER-BEARING HOUSEHOLD APPLIANCE HAVING A WATER RESERVOIR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/032951
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water-bearing household appliance (1), in particular a laundry treating device for washing and drying laundry, comprising a treatment region (3) having at least one inlet location (16) and a water reservoir device (10). The water reservoir device (10) is connected to the inlet location (16) of the treatment region (3). The water reservoir device (10) further comprises a suction lift (27). When operating the water-bearing household appliance (1), the water reservoir device (10) forms a reliable vapor barrier during a washing or drying process. Spillage of water and, therefore, undesired outflow of water from the water reservoir device (10) into the treatment region (3) is thus prevented.

Inventors:
BOLDUAN EDWIN (DE)
RICHTER KURT (DE)
SCHLITZER ALEXANDER (DE)
WERNER MARCEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/063504
Publication Date:
March 24, 2011
Filing Date:
September 15, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BOLDUAN EDWIN (DE)
RICHTER KURT (DE)
SCHLITZER ALEXANDER (DE)
WERNER MARCEL (DE)
International Classes:
D06F39/08; D06F25/00
Foreign References:
DE102005018550B32005-12-08
EP1197592A22002-04-17
DE3525365A11987-01-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Wasserführendes Hausgerät (1 ), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich (3), der zumindest eine Zulaufstelle (16) aufweist, und einer Wasservorlageeinrichtung (10), die zumindest mittelbar mit der Zulaufstelle (16) des Behandlungsbereichs (3) verbunden ist, wobei die Wasservorlageeinrichtung (10) einen Saugheber (27) aufweist. 2. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugheber (27) durch einen Saugheberkanal (28) gebildet ist.

3. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugheberkanal (28) in ein gebogenes Rohrstück (26) der Wasservorlageeinrichtung (10) integriert ist.

4 Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasservorlageeinrichtung (10) einen Vorlagenabschnitt (22) und einen oberen Bogenabschnitt (23), der über dem Vorlagenabschnitt (22) angeordnet ist, aufweist und dass eine Saugseite (30) des Saughebers (27) unter einem Überlaufniveau des oberen Bogenabschnitts (23) in den Vorlagenabschnitt (22) mündet.

5. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlagenabschnitt (22) durch ein gebogenes Rohrstück (25) gebildet ist und/oder dass der obere Bogenabschnitt (23) durch ein gebogenes Rohrstück (26) gebildet ist.

6. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlagenabschnitt (22) aus einem Weichmaterial gebildet ist und/oder dass der obere Bogenabschnitt (23) aus einem Hartmaterial gebildet ist.

7. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zulaufniveau eines Eingangs (1 1 ) des Vorlagenabschnitts (22) höher als die Saugseite (30) des Saughebers (27) angeordnet ist.

8. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbereich (3) zumindest im Wesentlichen von einem

Behälter (2) umgeben ist, dass eine mit dem Behälter (2) verbundene, flexible Manschette (15) vorgesehen ist, dass die Zulaufstelle (16) des Behandlungsbereichs (3) an der flexiblen Manschette (15) vorgesehen ist und dass die Wasservorlageeinrichtung (10) direkt oder mittels eines Rohrstücks (12) an der Zulaufstelle (16) mit der flexiblen Manschette (15) verbunden ist.

9. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasservorlageeinrichtung (10) in einem Zulaufstrang (4) angeordnet ist, über den Frischwasser in den Behandlungsbereich (3) führbar ist.

Description:
Wasserführendes Hausgerät mit einer Wasservorlageeinrichtung

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und Trocknen von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschtrockner, bei denen die Funktion des Waschens und Trocknens in einem Gerät integriert sind.

Bei einem Waschtrockner kann während eines Waschvorgangs Frischwasser, das gegebenenfalls Wäschebehandlungsmittel mitführt, über einen Zulaufstrang in einen Laugenbehälter geführt werden. Dabei besteht das Problem, dass während eines Wasch- oder Trocknungsgangs Dampf über den Zulaufstrang austreten kann.

Denkbar ist es, dass in den Zulaufstrang ein gebogenes Rohrstück integriert wird, das eine gewisse Menge an Wasser aufnimmt, wodurch eine Dampfsperre gebildet ist. Solch eine Dampfsperre hat allerdings den Nachteil, dass durch Erschütterungen oder dergleichen Wasser überschwappt, wodurch während des Trocknungsvorgangs Wasser in den Behandlungsbereich gelangt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät zu schaffen, das einen verbesserten Aufbau aufweist. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Hausgerät anzugeben, bei dem eine vorteilhafte Dampfsperre verwirklicht ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät zu schaffen, bei dem eine zuverlässige Dampfsperre für den Behandlungsbereich geschaffen ist, wobei ein unerwünschter Eintrag von Wasser aus der Dampfsperre in den Behandlungsbereich verhindert ist.

Die Aufgabe wird durch ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und Trocknen von Wäsche, gelöst, bei dem ein Behandlungsbereich, der zumindest eine Zulaufstelle aufweist, und eine Wasservorlageeinrichtung vorgesehen sind, die zumindest mittelbar mit der Zulaufstelle des Behandlungsbereichs verbunden ist, wobei die Wasservorlageeinrichtung einen Saugheber aufweist. Durch die in den abhängigen Patentansprüchen sowie nachfolgender Beschreibung aufgeführten Maßnahmen sind bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen wasserführenden Hausgeräts möglich.

Vorteilhaft ist es, dass der Saugheber durch einen Saugheberkanal gebildet ist. Ferner ist es vorteilhaft, dass die Wasservorlageeinrichtung zumindest ein gebogenes Rohrstück aufweist und dass der Saugheberkanal in das gebogene Rohrstück der Wasservorlageeinrichtung integriert ist. Während des Zuführens von Wasser in den Behandlungsbereich wird das gebogene Rohrstück zusammen mit dem Saugheberkanal von dem zugeführten Wasser durchspült. Wenn die Zufuhr von Wasser unterbrochen wird, dann senkt der Saugheber ein Wasserniveau in der Wasservorlageeinrichtung ab. Dadurch kann das Niveau der Wasservorlage vorgegeben werden. Hierdurch kann zum einen eine ausreichende Menge an Wasser in der Wasservorlageeinrichtung verbleiben, um eine zuverlässige Dampfsperre für einen Wasch- und/oder Trocknungsgang zu bilden. Zum anderen wird ein unerwünschtes Abfließen von Wasser aus der Wasservorlageeinrichtung verhindert. Dies gewährleistet ein konstantes Wasserniveau der Wasservorlage in der Wasservorlageeinrichtung, so dass auch beim Auftreten von Erschütterungen oder dergleichen die Funktion der Dampfsperre erhalten bleibt. Außerdem wird verhindert, dass beispielsweise beim Öffnen der Tür des wasserführenden Hausgeräts oder dergleichen Wasser aufgrund des Druckausgleichs aus der Wasservorlageeinrichtung austritt und in den Behandlungsbereich gelangt. Hierdurch kann ein Benetzen von Wäsche oder dergleichen sowie ein von dem Benutzer gegebenenfalls wahrnehmbares Wasserrinnsal verhindert werden. Ferner kann auch während des Betriebs, insbesondere bei einem Trocknungsvorgang, ein Austreten von Wasser aus der Wasservorlageeinrichtung in den Behandlungsbereich verhindert werden.

Vorteilhaft ist es, dass die Wasservorlageeinrichtung einen Vorlagenabschnitt und einen oberen Bogenabschnitt, der über dem Vorlagenabschnitt angeordnet ist, aufweist und dass eine Saugseite des Saughebers unter einem Überlaufniveau des Bogenabschnitts in den Vorlagenabschnitt mündet. Ferner ist es vorteilhaft, dass der Vorlagenabschnitt durch ein gebogenes Rohrstück gebildet ist und/oder dass der obere Bogenabschnitt durch ein gebogenes Rohrstück gebildet ist. Dadurch ist während des Einspülens von Wasser in den Behandlungsbereich eine vorteilhafte Führung des Wasserstroms, der gegebenenfalls Wäschebehandlungsmittel oder dergleichen mitnimmt, gewährleistet. Die Wasservorlageeinrichtung kann ein oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgestaltet sein. Speziell ist es vorteilhaft, dass der Vorlagenabschnitt aus einem Weichmaterial, insbesondere einem weichen Kunststoff, gebildet ist und/oder dass der obere Bogenabschnitt aus einem Hartmaterial, insbesondere einem harten Kunststoff, gebildet ist. Speziell wenn der Saugheber als Saugheberkanal oder dergleichen in den oberen Bogenabschnitt integriert ist, dann wird durch die Ausgestaltung des oberen Bogenabschnitts mit dem Saugheberkanal aus dem Hartmaterial eine zuverlässige Funktionsweise der Wasservorlageeinrichtung gewährleistet. Durch die Ausgestaltung des Vorlagenabschnitts aus dem Weichmaterial kann ein gewisser Ausgleich gegenüber Erschütterungen oder dergleichen und eine einfachere Montage gewährleistet werden.

Vorteilhaft ist es auch, dass ein Zulaufniveau eines Eingangs des Vorlagenabschnitts höher als die Saugseite des Saughebers angeordnet ist. Dadurch nimmt der Vorlagenabschnitt der Wasservorlageeinrichtung die gespeicherte Wassermenge vollständig auf, wobei das Wasserniveau der Wasservorlage nicht über eine Anschlussstelle oder dergleichen am Eingang des Vorlagenabschnitts hinaussteht. Hierdurch wird auch beim Auftreten von Erschütterungen oder dergleichen über die Lebensdauer das Auftreten einer unerwünschten Leckstelle von vornherein verhindert. Außerdem ist hierdurch die Menge des gespeicherten Wassers unabhängig von den Anschlussgegebenheiten.

In vorteilhafter Weise ist der Behandlungsbereich von einem Behälter umgeben, wobei eine mit dem Behälter verbundene, flexible Manschette vorgesehen ist, wobei die Zulaufstelle des Behandlungsbereichs an der flexiblen Manschette vorgesehen ist und wobei die Wasservorlageeinrichtung direkt oder mittels eines Rohrstücks an der Zulaufstelle mit der flexiblen Manschette verbunden ist. Hierdurch kann die Übertragung von Erschütterungen oder dergleichen von der Trommel auf die Wasservorlageeinrichtung weiter gedämpft werden. Außerdem vereinfacht sich die Montage.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Wasservorlageeinrichtung in einem Zulaufstrang angeordnet ist, über den Frischwasser in den Behandlungsbereich führbar ist. Je nach Programmablauf kann das Frischwasser hierbei auch ein oder mehrere Behandlungsmittel in den Behandlungsbereich spülen. Die Wasservorlageeinrichtung kann allerdings auch an einer anderen Stelle des wasserführenden Hausgeräts angeordnet sein, um eine zuverlässige Dampfsperre zu bilden.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein wasserführendes Hausgerät in einer auszugsweisen, schematischen

Schnittdarstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel.

Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Hausgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel. Das wasserführende Hausgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das wasserführende Hausgerät 1 als Waschtrockner ausgestaltet sein. Das wasserführende Hausgerät 1 eignet sich in entsprechend angepasster Abwandlung allerdings auch für andere Anwendungsfälle.

Das wasserführende Hausgerät 1 weist einen als Laugenbehälter ausgestalteten Behälter 2 auf, der einen Behandlungsbereich 3 umgibt. Der Behandlungsbereich 3 dient beispielsweise zum Aufnehmen von Wäsche, die zunächst gewaschen und dann getrocknet werden kann. Hierbei kann zwischen dem Waschen und dem Trocknen eine Unterbrechung vorgesehen sein, um einen Teil der Wäsche vor dem Trocknen zu entnehmen.

Außerdem weist das wasserführende Hausgerät 1 einen Zulaufstrang 4 auf, über den Frischwasser in den Behandlungsbereich 3 führbar ist. Der Zulaufstrang 4 weist einen Anschluss 5 auf, der an eine Hausinstallation oder dergleichen anschließbar ist. Von dem Anschluss 5 führt eine Frischwasserleitung 6 in das Innere des wasserführenden Hausgeräts 1. In der Frischwasserleitung 6 ist ein Sperrventil 7 angeordnet, das beispielsweise von einer Steuerung entsprechend einem Programmablauf angesteuert wird. Die Frischwasserleitung 6 führt über eine freie Luftstrecke in eine Einspülschale 8. In der Einspülschale 8 kann beispielsweise ein Wäschebehandlungsmittel, insbesondere ein Waschmittel, vorgesehen sein, das mit dem Frischwasser durch eine Leitung 9 gespült wird. Das wasserführende Hausgerät 1 weist außerdem eine Wasservorlageeinrichtung 10 auf, die in dem Zulaufstrang 4 angeordnet ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Wasservorlageeinrichtung 10 einerseits mit der Leitung 9 verbunden. Hierbei ist die Leitung 9 mit einem Eingang 1 1 der Wasservorlageeinrichtung 10 verbunden. Andererseits ist die Wasservorlageeinrichtung 10 über ein Rohrstück 12 mit dem Behandlungsbereich 3 verbunden. Hierbei ist das Rohrstück 12 mit einem Ausgang 13 der Wasservorlageeinrichtung 10 verbunden.

Das wasserführende Hausgerät 1 weist eine flexible Manschette 15 auf, die mit dem Behälter 2 verbunden ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Rohrstück 12 mit der flexiblen Manschette 15 verbunden. Dabei ist eine Zulaufstelle 16 an der Manschette 15 vorgesehen, die als Zulaufstelle 16 für den Behandlungsbereich 3 dient. Das Rohrstück 12 mündet an der Zulaufstelle 16 in den Behandlungsbereich 3. Somit kann über den Zulaufstrang 4 Frischwasser und gegebenenfalls ein Gemisch aus Frischwasser und einem Wäschebehandlungsmittel in den Behandlungsbereich 3 geführt werden.

Das wasserführende Hausgerät 1 weist außerdem einen Abpumpstrang 17 auf, der eine Verschlussklappe 18, eine Laugenpumpe 19 und eine Leitung 20 umfasst. Bei geöffneter Verschlussklappe 18 kann die in dem Behälter 2 vorgesehene Lauge durch Betätigen der Laugenpumpe 19 über die Leitung 20 zu einem Ausgang 21 gepumpt werden. Der Ausgang 21 kann hierbei mit einem geeigneten Abfluss einer Hausinstallation oder dergleichen verbunden werden.

Die Wasservorlageeinrichtung 10 weist einen Vorlagenabschnitt 22 und einen oberen Bogenabschnitt 23 auf. Der obere Bogenabschnitt 23 ist an einer Verbindungsstelle 24 mit dem Vorlagenabschnitt 22 verbunden, wobei der obere Bogenabschnitt 23 an der Verbindungsstelle 24 über dem Vorlagenabschnitt 22 angeordnet ist. Der Vorlagenabschnitt 22 ist durch ein gebogenes Rohrstück 25 gebildet. Außerdem ist der obere Bogenabschnitt 23 durch ein gebogenes Rohrstück 26 gebildet. Hierbei ist das gebogene Rohrstück 25 aus einem Weichmaterial gebildet. Das gebogene Rohrstück 26 ist aus einem Hartmaterial gebildet. Das aus dem Hartmaterial gebildete gebogene Rohrstück 26 weist einen Saugheber 27 auf. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Saugheber 27 durch einen Saugheberkanal 28 gebildet, der neben einem Durchlaufkanal 29 in dem gebogenen Rohrstück 26 des oberen Bogenabschnitts 23 ausgestaltet ist. Der Saugheber 27 weist eine Saugseite 30 und einen Auslass 31 auf. Dabei ist der Auslass 31 des Saughebers 27 unter der Saugseite 30 angeordnet. Durch die Saugseite 30 des Saughebers 27 ist ein Vorlagenniveau 32 vorgegeben.

Wenn die Wasservorlageeinrichtung 10 mit Frischwasser durchspült wird, dann strömt das Frischwasser sowohl durch den Durchlaufkanal 29 als auch durch den Saugheberkanal 28 des gebogenen Rohrstücks 26. Wenn die Frischwasserzufuhr unterbrochen wird, dann wird über den Saugheberkanal 28 Wasser aus dem Vorlagenabschnitt 22 angesaugt, bis der Wasserpegel das Vorlagenniveau 32 erreicht. Das Vorlagenniveau 32 liegt unterhalb eines Überlaufniveaus 33, ab dem Wasser durch den Durchlaufkanal 29 in den Behandlungsbereich 3 fließt. Außerdem liegt das Vorlagenniveau 32 unterhalb des Eingangs 1 1 des Vorlagenabschnitts 22.

Während eines Wasch- oder Trockenvorgangs bildet die in dem Vorlagenabschnitt 22 bis zum Vorlagenniveau 32 mit Wasser gefüllte Wasservorlageeinrichtung 10 eine Dampfsperre. Wenn aufgrund von Erschütterungen oder dergleichen das Wasser im Vorlagenabschnitt 22 in Bewegungen versetzt wird, dann wird ein Herausschwappen von Wasser zuverlässig verhindert, da das Vorlagenniveau 32 deutlich niedriger als das Überlaufniveau 33 ist. Somit bleibt die Funktionsfähigkeit der Dampfsperre gewährleistet. Außerdem wird verhindert, dass Wasser aufgrund solcher Bewegungen über das Rohrstück 12 in den Behandlungsbereich 3 fließt. Außerdem kann es beim Öffnen des Behälters 2 aufgrund des Druckausgleichs zu einer gewissen Bewegung des Wassers im Vorlagenabschnitt 22 kommen. Auch bei diesen Bewegungen ist ein Abfließen von Wasser in den Behandlungsbereich 3 verhindert.

Somit verbleibt das nach dem Einspülen bis zum Vorlagenniveau 32 in der Wasservorlageeinrichtung 10 stehende Wasser zuverlässig in dem Vorlagenabschnitt 22. Je nach Ausgestaltung der Wasservorlageeinrichtung 10 kann der Ausgang 13 auch direkt mit der Zulaufstelle 16 des Behandlungsbereichs 3 verbunden sein. Speziell kann der Ausgang 13 an der Zulaufstelle 16 mit der Manschette 15 verbunden sein. Somit kann das wasserführende Hausgerät 1 eine prozesssichere Manschettenbespülung durch den Zulaufstrang 4 aufweisen, die einen Dampfaustritt aus dem Laugenbehälter 2 während des Wasch- und Trocknungsvorgangs, eines Thermoscheuderns oder dergleichen verhindert und zugleich das Überschwappen von überschüssigem Wasser aus der Wasservorlageeinrichtung 10 beim Öffnen einer Tür, die mit dem Behälter 2 verbunden ist, vermeidet. Hierbei kann eine zumindest näherungsweise hermetische Abschließung des Behandlungsbereichs 3 erzielt werden. Die Wasservorlageeinrichtung 10 übernimmt hierbei den Verschluss auf der Seite des Zulaufstrangs 4. Die Wasservorlageeinrichtung 10 kann dabei ein relativ großes Wasservolumen zum Bilden einer Dampfsperre aufnehmen. Durch den Saugheber 27 ist die Wassermenge und das Vorlagenniveau 32 der Wassermenge vorgegeben. Speziell kann eine unerwünschte Benetzung einer getrockneten Wäsche zuverlässig vermieden werden.

Die Wasservorlageeinrichtung 10 kann auch einteilig ausgestaltet sein. Vorteilhaft ist allerdings eine mehrteilige, insbesondere zweiteilige, Ausgestaltung, wobei in vorteilhafter Weise eine Kombination eines Weichmaterials und eines Hartmaterials zum Einsatz kommen kann. Hierbei können die beiden Teile, nämlich der Vorlagenabschnitt 22 und der obere Bogenabschnitt 23, an der Verbindungsstelle 24 durch Ineinanderstecken miteinander verbunden werden. Beispielsweise kann das gebogene Rohrstück 25 aus einem Weichmaterial, insbesondere Gummi oder EPDM, gebildet sein.

Der Saugheberkanal 28 weist vorzugsweise einen relativ kleinen Durchmesser auf. Die Weiterleitung von Frischwasser und gegebenenfalls in dem Frischwasser mitgeführten Behandlungsmitteln kann im Wesentlichen über den Durchlaufkanal 29 erfolgen. Dadurch kann eine ausreichende Durchflussrate erzielt werden. Somit kann das Auftreten eines Leckagewassers im Bereich der Zulaufstelle 16 der flexiblen Manschette 15, insbesondere beim Öffnen des Türkomplexes, vermieden werden. Außerdem ist eine Nachbefeuchtung der Wäsche beim Öffnen des Fensterkomplexes verhindert, da eine prozesssichere Wasservorlage durch die Wasserstandsregulierung mittels des Saughebers 27 gewährleistet ist. Hierbei kann eine Platz sparende Bauraumanordnung und eine kompakte Bauform realisiert werden. Somit ist eine vorteilhafte und zuverlässige Dampfsperre für den Laugenbehälter oder einen anderen Behälter 2 gegeben. Bezugszeichenliste

1 Wasserführendes Hausgerät

2 Behälter

3 Behandlungsbereich

4 Zulaufstrang

5 Anschluss

6 Frischwasserleitung

7 Sperrventil

8 Einspülschale

9 Leitung

10 Wasservorlageeinrichtung

1 1 Eingang

12 Rohrstück

13 Ausgang

15 Manschette

16 Zulaufstelle

17 Abpumpstrang

18 Verschlussklappe

19 Laugenpumpe

20 Leitung

21 Ausgang

22 Vorlagenabschnitt

23 oberer Bogenabschnitt

24 Verbindungsstelle

25, 26 gebogenes Rohrstück

27 Saugheber

28 Saugheberkanal

29 Durchlaufkanal

30 Saugseite

31 Auslass

32 Vorlagenniveau

33 Überlaufniveau