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Patent Searching and Data


Title:
WATER CONNECTION ARRANGEMENT WITH ATTACHMENT UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/101363
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water connection arrangement (1) comprising - a connection piece (3) for installation into the pipeline (2) of a water network, - a connection device (5), such as for example a valve, wherein the connection piece (3) has a flange for connecting the connection device (5) and the connection device (5) has a counterpart flange adapted thereto, wherein the flange forms both a connection for a water supply (22) to the connection device (5) and also a connection for a water return (23) from the connection device (5), - and one or more fastening elements (6), wherein an attachment unit (7) is provided, wherein the one or more fastening elements (6) are or can be fastened to the attachment unit (7) and to the connection piece (3) such that the maximum spacing of the attachment unit (7) and connection piece (5) is limited, and wherein one or more clamping means (12) are provided by means of which the attachment unit (7) and the connection device (5) can be clamped against one another in a clamping direction (SR), such that the connection device (5) is pulled or pushed relative to the attachment unit (7) in the direction of that side of the connection device on which the counterpart flange is formed (rear side). By means of the invention, the connection of a connection device, in particular of a water treatment appliance, to a connection piece of a pipeline can be simplified and expedited.

Inventors:
SOECKNICK RALF (DE)
FIESS HELMUT (DE)
GHASEM-ZADEH FARID (DE)
HAENISCH BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/052260
Publication Date:
August 25, 2011
Filing Date:
February 16, 2011
Export Citation:
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Assignee:
JUDO WASSERAUFBEREITUNG (DE)
SOECKNICK RALF (DE)
FIESS HELMUT (DE)
GHASEM-ZADEH FARID (DE)
HAENISCH BASTIAN (DE)
International Classes:
E03B7/07; F16L39/00
Domestic Patent References:
WO2002023078A12002-03-21
Foreign References:
DE19529189A11997-02-13
DE4321238A11994-01-05
GB1112421A1968-05-08
DE202006017515U12007-01-25
JP2007146917A2007-06-14
US3378283A1968-04-16
DE19529189C21999-07-15
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Wasseranschlussanordnung (1 ), umfassend

- ein Anschlussstück (3) zum Einbau in die Rohrleitung (2) eines

Wassernetzes, insbesondere eines Hauswassernetzes,

- eine Anschlusseinrichtung (5), insbesondere ein Wasserbehandlungsgerät oder eine Armatur,

wobei das Anschlussstück (3) einen Flansch zum Anschließen der

Anschlusseinrichtung (5) und die Anschlusseinrichtung (5) einen dazu passenden Gegenflansch aufweist,

wobei der Flansch sowohl einen Anschluss für einen Wasserzulauf (22) zur Anschlusseinrichtung (5) als auch einen Anschluss für einen

Wasserrücklauf (23) von der Anschlusseinrichtung (5) ausbildet,

- und ein oder mehrere Befestigungselemente (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungseinheit (7) vorgesehen ist, wobei das oder die Befestigungselemente (6) so an der Verbindungseinheit (7) und am

Anschlussstück (3) befestigt oder befestigbar sind, dass der maximale Abstand von Verbindungseinheit (7) und Anschlussstück (5) begrenzt ist, und dass ein oder mehrere Spannmittel (12) vorgesehen sind, mit denen die Verbindungseinheit (7) und die Anschlusseinrichtung (5) in eine

Spannrichtung (SR) gegeneinander verspannt werden können, so dass die Anschlusseinrichtung (5) in Richtung ihrer Seite, an der der Gegenflansch ausgebildet ist (Rückseite), relativ zur Verbindungseinheit (7) gezogen oder gedrückt wird.

2. Wasseranschlusseinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (7) an der dem

Anschlussstück (5) zugewandten Seite eine oder mehrere erste Bohrungen (B1 ) zur Aufnahme des oder der Befestigungselemente (6) aufweist.

3. Wasseranschlusseinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (7) zwischen der Anschlusseinrichtung (5) und dem Anschlussstück (3) angeordnet ist,

insbesondere wobei die Verbindungseinheit (7) eine Öffnung (19) für einen

Durchgriff eines Teils der Anschlusseinrichtung (5) oder eines Teils des Anschlussstücks (3) aufweist,

und dass durch das oder die Spannmittel (12) die Verbindungseinheit (7) und die Anschlusseinrichtung (5) in Spannrichtung (SR) aufeinander zu verspannt werden können.

4. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse der Anschlusseinrichtung (5) durchgehende zweite Bohrungen (B2) vorgesehen sind, und dass die der Anschlusseinrichtung (5) zugewandte Seite der Verbindungseinheit (7) dritte Bohrungen (B3) für als Zugelemente (10a, 10b) ausgebildete Spannmittel ( 2) aufweist, wobei die Zugelemente (10a, 10b) von der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung (5) durch die zweiten Bohrungen (B2) in die dritten Bohrungen (B3) eingeführt sind.

5. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch

gekennzeichnet, dass Druckfedem (16) vorgesehen sind, deren Federkraft gegen die Zugkraft gerichtet ist.

6. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Bohrungen (B2) als

Befestigungslaschen (11 a, 11 b) am Gehäuse der Anschlusseinrichtung (5) ausgestaltet sind.

7. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die der Anschlusseinrichtung (5) zugewandte Seite der

Verbindungseinheit (7) dritte Bohrungen (B3) für Zugelemente (10a, 10b) aufweist, wobei die Zugelemente ( 0a, 10b) an der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung (5) in einem Zugbügel (17) fixiert sind.

8. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Zugelemente (10a, 10b) geringer ist als die Anzahl der Befestigungselemente (6).

9. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (6) und die Zugelemente (10a, 10b) an der Verbindungseinheit (7) vormontiert sind.

10. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 2 und einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und dritten Bohrungen (B1 und B3) jeweils gleichmäßig um den Umfang der Verbindungseinheit (7) verteilt sind.

1 1 .Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 10, dadurch

gekennzeichnet, dass die dritten Bohrungen (B3) auf Lücke zu den ersten Bohrungen (B1 ) angeordnet sind.

12. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 2 und einem der

Ansprüche 4 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (7) mit den ersten und dritten Bohrungen (B1 und B3) eine 2-zählige

Drehachse aufweist.

13. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (5) zwischen der

Verbindungseinheit (7) und dem Anschlussstück (5) angeordnet ist, insbesondere wobei die Anschlusseinrichtung (5) einen oder mehrere Durchbrüche (15) für das oder die Befestigungselemente (6) aufweist, und dass durch das oder die Spannmittel (12) die Verbindungseinheit (7) und die Anschlusseinrichtung (5) in Spannrichtung (SR) voneinander weg verspannt werden können.

14. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach Anspruch 13, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (7) eine zentrale Bohrung (18) für eine Montageschraube (13) aufweist.

15. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkung am Gehäuse der Anschlusseinrichtung (5) im Bereich des oder der Spannmittel (12) vorgesehen ist.

16. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die

Befestigungselemente (6) als Schrauben mit Verdrehsicherung ausgebildet sind.

17. Wasseranschlusseinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Spannmittel (12) als eine Schraube ausgebildet sind, wobei die Schraube in der

Anschlusseinrichtung (5) oder in der Verbindungseinheit (7) drehbar gelagert ist, und wobei die Schraube gegen ein axiales Verschieben blockiert ist,

insbesondere wobei die Schraube eine umlaufende Nut aufweist, in die ein Splint, welcher an der Anschlusseinrichtung (5) oder der Verbindungseinheit (7) befestigt ist, eingreift.

18. Wasseranschlusseinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die

Befestigungselemente (6) im Bereich ihrer dem Anschlussstück (3) zugewandten Enden jeweils eine Verbreiterung (6a) aufweisen,

und dass am Anschlussstück (3) für das oder die Befestigungselemente (6) jeweils eine Ausnehmung (21 ) vorgesehen ist, die von der Verbreiterung (6a) hintergriffen werden kann,

wobei die Ausnehmungen (21 ) so ausgebildet sind, dass alle

Befestigungselemente (6) der Verbindungseinheit (7) in ihre

Ausnehmungen (21 ) einschwenkbar sind,

insbesondere wobei die Ausnehmungen (21 ) nach außen hin offen sind oder in eine größere Ausnehmung (20) münden, durch die die

Verbreiterung (6a) hindurch passt. 19. Wasseranschlussanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der

Anschlusseinrichtung (5) ein oder mehrere Justierelemente, insbesondere eine oder mehrere Justiernocken, zur Ausrichtung der Verbindungseinheit (7) aufweist.

Description:
Wasseranschlussanordnung mit Verbindungseinheit

Die Erfindung betrifft eine Wasseranschlussanordnung, umfassend

- ein Anschlussstück zum Einbau in die Rohrleitung eines Wassernetzes, insbesondere eines Hauswassernetzes,

- eine Anschlusseinrichtung, insbesondere ein Wasserbehandlungsgerät oder eine Armatur,

wobei das Anschlussstück einen Flansch zum Anschließen der

Anschlusseinrichtung und die Anschlusseinrichtung einen dazu passenden Gegenflansch aufweist,

wobei der Flansch sowohl einen Anschiuss für einen Wasserzulauf zur Anschlusseinrichtung als auch einen Anschiuss für einen Wasserrücklauf von der Anschlusseinrichtung ausbildet,

- und ein oder mehrere Befestigungselemente. Eine solche Wasseranschlussanordnung ist bekannt geworden durch die DE 195 29 189 C2.

In die Rohrleitungen von Wassernetzen werden in vielfältiger Weise

Anschlusseinrichtungen, wie beispielsweise Wasserfilter oder

Wasserenthärtungsanlagen, eingebaut. In der Rohrleitung ist dazu in der Regel ein so genanntes Anschlussstück eingesetzt, an dessen Flansch die

Anschlusseinrichtung angeschlossen wird.

Um einen späteren Wasseraustritt zu vermeiden, werden dabei in der Regel mehrere Schrauben eingesetzt, die eine Flanschplatte des Anschlussstücks durchragen und in die Anschlusseinrichtung hineingeschraubt werden. Da das Anschlussstück in der Regel nahe vor einer Gebäudewand (etwa einer

Kellerwand) in der Rohrleitung verbaut ist, ist das Einführen und Festziehen der Schrauben schwierig.

Um das Einführen der Schrauben an der Flanschplatte zu erleichtern, ist es bekannt, die Schrauben an der Anschlusseinrichtung vorzumontieren, und die Schraubenköpfe hinter Ausnehmungen an der Flanschplatte einzuschwenken (Bajonett-Prinzip), vgl. DE 195 29 189 C2. Die Ausnehmungen sind dazu meist nach außen hin offen, oder münden in eine größere Ausnehmung, durch die der Schraubenkopf hindurch passt. Die Schrauben brauchen nach dem

Einschwenken dann nur noch festgezogen werden.

Allerdings bleibt auch bei Anwendung des Bajonett-Prinzips die Handhabung der Schrauben (bzw. der Schraubenköpfe) beim Festziehen schwierig, da die Schraubenköpfe hinter der Anschlusseinrichtung und nahe vor der

Gebäudewand schlecht zugänglich sind. Die Montage einer

Anschlusseinrichtung ist dann sehr umständlich und erfordert möglicherweise Spezialwerkzeug. Aufgabe der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Anschließen einer

Anschlusseinrichtung, insbesondere eines Wasserbehandlungsgeräts, an ein Anschlussstück einer Rohrleitung zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Kurze Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Wasseranschlussanordnung der eingangs genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine

Verbindungseinheit vorgesehen ist, wobei das oder die Befestigungselemente so an der Verbindungseinheit und am Anschlussstück befestigt oder befestigbar sind, dass der maximale Abstand von Verbindungseinheit und Anschlussstück begrenzt ist,

und dass ein oder mehrere Spannmittel vorgesehen sind, mit denen die Verbindungseinheit und die Anschlusseinrichtung in eine Spannrichtung gegeneinander verspannt werden können, so dass die Anschlusseinrichtung in Richtung ihrer Seite, an der der Gegenflansch ausgebildet ist (Rückseite), relativ zur Verbindungseinheit gezogen oder gedrückt wird.

Die vorliegende Erfindung schlägt vor, die Kraft zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Flansch des Anschlussstücks und dem Gegenflansch der Anschlusseinrichtung indirekt aufzubringen, nämlich über eine Verbindungseinheit und ein Spannmittel, welches zwischen der Verbindungseinheit und der Anschlusseinrichtung wirkt. Eine direkte gegenseitige Befestigung der Anschlusseinrichtung am Anschlussstück erfolgt nicht.

Die Befestigung der Verbindungseinheit am Anschlussstück beschränkt sich auf eine Begrenzung des maximalen gegenseitigen Abstands senkrecht zur Flanschebene ("loses Verbinden"); mit anderen Worten, im lose verbundenen Zustand kann die Verbindungseinheit geringfügig (etwa einige Millimeter) vom Anschlussstück abgehoben (weg gezogen) werden, gelangt aber dann an einen Anschlag, der unter Beteiligung der Befestigungselemente ausgebildet wird. Das Verbinden der Verbindungseinheit mit dem Anschlussstück kann leicht nach dem oben beschriebenen Bajonett-Prinzip erfolgen, so dass hinter dem Flansch des Anschlussstücks kein Platz benötigt wird; ebenso kann auch eine Verbindung über das Einhaken von einem oder mehreren Haken erfolgen, die beispielsweise an der Verbindungseinheit ausgebildet oder befestigt sind; es ist weiterhin möglich, Befestigungselemente einzeln an Anschlussstück und Verbindungseinheit zu montieren und beispielsweise mit Splinten zu sichern.

Um den Gegenflansch gegen den Flansch zu drücken, kann die

Verbindungseinheit gegen die Anschlusseinrichtung in einer Spannrichtung verspannt werden. Das oder die Spannmittel bewegen dabei die

Verbindungseinheit und die Anschlusseinrichtung relativ zu einander, bevorzugt zumindest näherungsweise senkrecht zur Flanschebene. Im Rahmen dieser relativen Spannbewegung wird die Verbindungseinheit vom Anschlussstück weg, und die Anschlusseinrichtung auf das Anschlussstück zu (und damit in Richtung ihrer Seite, an der der Gegenflansch ausgebildet ist) bewegt. Je nach Reihung der Anschlusseinrichtung und der Verbindungseinheit bezüglich des Anschlussstücks kann dabei eine relative Spreizung oder ein relatives

Zusammenziehen stattfinden.

In Folge der Spannbewegung wird die Verbindungseinheit gegen ihren durch die Befestigungselemente eingerichteten Anschlag gefahren. Durch das weitere Verspannen der Anschlusseinrichtung und der Verbindungseinheit wird dann die Anschlusseinrichtung in Spannrichtung mit ihrem Gegenflansch gegen den Flansch der Anschlusseinrichtung gefahren und schließlich angepresst.

Da das Spannmittel nicht am Anschlussstück, sondern an der

Verbindungseinheit und an der Anschlusseinrichtung angreift, kann dieses (bevorzugt von der Vorderseite der Anschlusseinrichtung aus) leicht zugänglich ausgebildet werden. Insbesondere kann das Spannmittel deutlich entfernt von einer etwaigen Gebäudewand hinter dem Anschlussstück vorgesehen sein.

Im Rahmen der Erfindung ist die Verbindungseinheit insbesondere dazu ausgebildet, eine Zugkraft von der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung aufzunehmen, so dass eine

kraftschlüssige Verbindung zwischen Flansch und Gegenflansch hergestellt werden kann.

Als Spannmittel können insbesondere Schrauben eingesetzt werden. Im

Rahmen der Erfindung werden unter Schrauben auch Schraubbolzen und mit Muttern versehene Gewindebolzen verstanden. Ebenso können als

Befestigungselemente (Befestigungsmittel) insbesondere Schrauben eingesetzt werden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Wasseranschlusseinrichtung weist die Verbindungseinheit an der dem

Anschlussstück zugewandten Seite eine oder mehrere erste Bohrungen zur Aufnahme des oder der Befestigungselemente auf. Damit ist eine einfache Befestigung der Befestigungselemente möglich, insbesondere wenn die

Bohrung ein Innengewinde für ein schraubenförmiges Befestigungselement umfasst.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, die vorsieht, dass die

Verbindungseinheit zwischen der Anschlusseinrichtung und dem

Anschlussstück angeordnet ist,

insbesondere wobei die Verbindungseinheit eine Öffnung für einen Durchgriff eines Teils der Anschlusseinrichtung oder eines Teils des Anschlussstücks aufweist,

und dass durch das oder die Spannmittel die Verbindungseinheit und die Anschlusseinrichtung in Spannrichtung aufeinander zu verspannt werden können. In diesem Fall ist die Anschlusseinrichtung von ihrer Vorderseite (die dem Gegenflansch abgewandt ist) voll zugänglich und wird nicht von der Verbindungseinheit abgedeckt; weiterhin können die Befestigungselemente kurz ausgebildet werden. Das Zusammenziehen von Anschlusseinrichtung und Verbindungseinheit kann leicht mittels festzuziehenden Schrauben als

Spannmittel erfolgen, die beispielsweise seitlich an der Anschlusseinrichtung geführt sind.

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass am Gehäuse der Anschlusseinrichtung durchgehende zweite Bohrungen vorgesehen sind, und dass die der Anschlusseinrichtung zugewandte Seite der Verbindungseinheit dritte Bohrungen für als Zugelemente ausgebildete

Spannmittel aufweist, wobei die Zugelemente von der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung durch die zweiten Bohrungen in die dritten Bohrungen eingeführt sind. Dieser Aufbau ist leicht zu realisieren und gut zu handhaben. Die Verbindungseinheit, die an der dem Anschlussstück zugewandten Seite (Rückseite) der Anschlusseinrichtung angeordnet ist, hat beidseitig (zum Anschlussstück und zur

Anschlusseinrichtung hin) Bohrungen zur Aufnahme der Befestigungselemente einerseits und der Zugelemente andererseits. Die Verbindungseinheit ist in dieser Variante als Losflansch ausgebildet und beweglich senkrecht zur Flanschebene. Sie übt beim Anziehen der von der Gerätevorderseite

zugänglichen Zugelemente eine Zugkraft auf die Befestigungselemente am Anschlussstück aus. Dadurch entsteht eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Flansch und Gegenflansch.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung sind Druckfedern vorgesehen, deren Federkraft gegen die Zugkraft gerichtet ist. Durch die Druckfedern ist das Lösen der Befestigungselemente am Anschlussstück bei Demontage der

Anschlusseinrichtung vereinfacht. Die Federkraft sorgt beim Lösen der Zugkraft dafür, dass die Verbindungseinheit entgegen der Zugrichtung (Spannrichtung) bewegt wird. Die an der Verbindungseinheit fixierten Befestigungselemente lösen sich damit vom Anschlussstück. Auch bei anderen Ausführungsformen können Federn vorgesehen sein, die gegen die Kraft des oder der Spannmittel wirken, um eine Demontage der Anschlusseinrichtung zu erleichtern.

Ebenfalls bevorzugt ist eine Weiterbildung, bei der die zweiten Bohrungen als Befestigungslaschen am Gehäuse der Anschlusseinrichtung ausgestaltet sind. Es sind dann lediglich geringe konstruktive Änderungen an einer üblichen Anschlusseinrichtung notwendig, um sie im Rahmen der Erfindung einsetzen zu können.

Weiterhin bevorzugt ist eine Weiterbildung, bei der die der

Anschlusseinrichtung zugewandte Seite der Verbindungseinheit dritte

Bohrungen für Zugelemente aufweist, wobei die Zugeiemente an der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung in einem Zugbügel fixiert sind. Dieser Aufbau ermöglicht eine besonders einfache Montage, weil zur Herstellung der kraftschlüssigen Verbindung zwischen Flansch und Gegenflansch lediglich eine Zugkraft am Zugbügel ausgeübt werden muss. Der Zugbügel befindet sich an der Vorderseite der

Anschlusseinrichtung und ist leicht zugänglich. Am Zugbügel ist dann typischerweise mindestens (und bevorzugt lediglich) ein Spannmittel ausgebildet, mit dem der Zugbügel von der Vorderseite der

Anschlusseinrichtung weg gezogen werden kann (Spreizung); insbesondere kann die Zugkraft mittels einer Montageschraube ausgeübt werden, die in einer zentralen (Gewinde-)Bohrung am Zugbügel gegen das Gehäuse der

Anschlusseinrichtung gedreht wird. An der Anschlusseinrichtung sind regelmäßig keine besonderen Ausgestaltungen notwendig, um vom Zugbügel umgriffen werden zu können. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Wasseranschlussanordnung ist die Anzahl der Zugelemente geringer als die Anzahl der Befestigungselemente. Der Aufbau ermöglicht eine einfache und schnelle Montage, weil

vergleichsweise wenige Zugelemente festgezogen werden müssen.

Beispielsweise können vier Befestigungselemente, die im Winkel von 90° zueinander angeordnet sind, sowie zwei Zugelemente, die im Winkel von 180° zueinander und auf Lücke zu den Befestigungselementen angeordnet sind, vorgesehen sein. Es kann auch allgemein vorgesehen sein, dass die Anzahl der zu bedienenden Spannmittel geringer ist als die Anzahl der

Befestigungselemente.

Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der die Befestigungselemente und die Zugelemente an der Verbindungseinheit vormontiert sind. Dadurch wird die Montage der Anschlusseinrichtung besonders einfach. Die

Anschlusseinrichtung wird komplett als Ganzes mit der Verbindungseinheit und sämtlichen Befestigungs- und Zugelementen über die Befestigungselemente mit dem Anschlussstück lose verbunden, beispielsweise durch Einhängen der Befestigungselemente in einen Bajonettanschluss am Anschlussstück . Es müssen lediglich die Zugelemente an der Vorderseite der Anschlusseinrichtung festgezogen werden. Allgemein ist es bevorzugt, dass die

Befestigungselemente und/oder die Spannmittel an der Verbindungseinheit vormontiert sind. Ebenso kann die Verbindungseinheit an der

Anschlusseinrichtung vormontiert sein.

Eine andere Ausgestaltung sieht vor, dass die ersten und dritten Bohrungen jeweils gleichmäßig um den Umfang der Verbindungseinheit verteilt sind.

Dadurch kann eine gleichmäßige Kraftverteilung auf zwischen Flansch und Gegenflansch angeordnete Dichtungen erreicht werden. Allgemein ist es auch bevorzugt, wenn die Befestigungselemente und die Spannmittel jeweils gleichmäßig um den Umfang der Verbindungseinheit verteilt sind. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die dritten Bohrungen auf Lücke zu den ersten Bohrungen angeordnet sind. Die Verbindungseinheit kann dann besonders flach ausgestaltet werden, und bietet insbesondere genug Platz sowohl für die ersten Bohrungen als auch für die dritten Bohrungen. Allgemein ist es auch bevorzugt, wenn die Spannmittel auf Lücke zu den

Befestigungselementen angeordnet sind.

Bei einer anderen Ausgestaltung weist die Verbindungseinheit mit den ersten und dritten Bohrungen eine 2-zählige Drehachse auf. Die Verbindungseinheit kann dann besondere eine ringförmige oder quadratische Grundform

aufweisen. Die 2-zählige Symmetrie sorgt für einen ausgewogenen Krafteintrag in die Dichtungen am Flansch und Gegenflansch.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Wasseranschlussanordnung sieht vor, dass die Anschlusseinrichtung zwischen der Verbindungseinheit und dem Anschlussstück angeordnet ist,

insbesondere wobei die Anschlusseinrichtung einen oder mehrere Durchbrüche für das oder die Befestigungselemente aufweist,

und dass durch das oder die Spannmittel die Verbindungseinheit und die Anschlusseinrichtung in Spannrichtung voneinander weg verspannt werden können. Die Verbindungseinheit ist in dieser Ausführungsform an der dem Gegenflansch abgewandten Seite (Vorderseite) der Anschlusseinrichtung angeordnet. Der Aufbau der Verbindungseinheit braucht in dieser

Ausführungsform keine Öffnung für einen Durchgriff einer Wasserdurchführung zu Flansch und Gegenflansch einzurichten.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform weist die

Verbindungseinheit eine zentrale Bohrung für eine Montageschraube auf. Die Montageschraube dient dann als Spannmittel, und kann die Verbindungseinheit und die Anschlusseinrichtung auseinander spreizen. Vorteilhaft ist hier insbesondere, dass nur die Montageschraube gespannt werden muss, um die kraftschlüssige Verbindung von Flansch und Gegenflansch einzurichten. Die Montageschraube wird bevorzugt von vorne in die zentrale Bohrung gegen das Gehäuse der Anschlusseinrichtung gedreht, wobei eine Zugkraft auf die Verbindungseinheit ausgeübt wird. Die Zugkraft wird über die

Befestigungselemente auf das Anschlussstück übertragen, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Flansch und Gegenflansch entsteht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Verstärkung am Gehäuse der Anschlusseinrichtung im Bereich des oder der Spannmittel vorgesehen. Die Verstärkung schützt das Gehäuse der Anschlusseinrichtung vor der

Kräfte in Wirkung durch das oder die Spannmittel, etwa einer Montageschraube, und macht das Gehäuse so robuster.

Ebenfalls vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der das oder die

Befestigungselemente als Schrauben mit Verdrehsicherung ausgebildet sind. Die Schrauben mit Verdrehsicherung sind typischerweise in den ersten

Bohrungen der Verbindungseinheit fixiert. Die Verdrehsicherungen vermeiden, dass die Montage (versehentlich) durch Festziehen der Befestigungselemente am Anschlussstück (an der Rückseite der Anschlusseinrichtung) versucht wird. Die Ausführungsform kann leicht hergestellt werden, und ermöglicht auch eine Nachjustierung der Befestigungselemente vor Ort (bei zeitweiligem Lösen der Verdrehsicherung).

Bevorzugt ist auch eine Ausführungsform, die vorsieht, dass ein oder mehrere Spannmittel als eine Schraube ausgebildet sind, wobei die Schraube in der Anschlusseinrichtung oder in der Verbindungseinheit drehbar gelagert ist, und wobei die Schraube gegen ein axiales Verschieben blockiert ist,

insbesondere wobei die Schraube eine umlaufende Nut aufweist, in die ein Splint, welcher an der Anschlusseinrichtung oder der Verbindungseinheit befestigt ist, eingreift. Eine solche Schraube kann sehr gut zum Verspannen von Anschlusseinrichtung und Verbindungseinheit eingesetzt werden. In einem ersten Lager dreht die Schraube ohne axiale Verschiebung, und an einem zweiten, mit einem Innengewinde versehenen Lager wird das Bauteil, an dem das zweite Lager ausgebildet ist, durch die Drehbewegung der Schraube bzw. deren Gewinde axial bewegt.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das oder die Befestigungselemente im Bereich ihrer dem

Anschlussstück zugewandten Enden jeweils eine Verbreiterung aufweisen, und dass am Anschlussstück für das oder die Befestigungselemente jeweils eine Ausnehmung vorgesehen ist, die von der Verbreiterung hintergriffen werden kann,

wobei die Ausnehmungen so ausgebildet sind, dass alle Befestigungselemente der Verbindungseinheit in ihre Ausnehmungen einschwenkbar sind,

insbesondere wobei die Ausnehmungen nach außen hin offen sind oder in eine größere Ausnehmung münden, durch die die Verbreiterung hindurch passt. Dadurch kann die Montage ("loses Verbinden") der Verbindungseinheit am Anschlussstück sehr einfach und schnell nach dem Bajonett-Prinzip erfolgen. Die Verdickungen sind typischerweise Schraubenköpfe.

Ebenfalls bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Gehäuse der Anschlusseinrichtung ein oder mehrere Justierelemente, insbesondere eine oder mehrere Justiernocken, zur Ausrichtung der Verbindungseinheit aufweist. Durch die Justierelemente kann eine Sicherung gegen Verdrehen erfolgen, und die exakte Einbaulage der Anschlusseinrichtung kann leicht gesichert werden. Justiemocken können auch an der Verbindungseinheit und am Anschlussstück vorgesehen sein.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die

Schilderung der Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und Zeichnung

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine schematische Schrägansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wasseranschlussanordnung, mit einer mittig angeordneten Verbindungseinheit;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Ausführungsform von Fig. 1 ;

Fig. 3 eine schematische Schrägansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wasseranschlussanordnung, mit einem

Zugbügel;

Fig. 4a eine schematische Schrägansicht der Verbindungseinheit von Fig.

1 und Fig. 3, wobei die dem Anschlussstück zugewandte Seite dem Betrachter zugewandt ist;

Fig. 4b eine schematische Schrägansicht der Verbindungseinheit von Fig.

1 und Fig. 3, wobei die der Anschlusseinrichtung zugewandte Seite dem Betrachter zugewandt ist; Fig. 5 eine schematische Schrägansicht einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wasseranschlussanordnung, mit einer mittig angeordneten Anschlussein chtung;

Fig. 6 eine schematische Aufsicht auf einen Bajonettanschluss, zur

Verwendung mit der Erfindung.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wasseranschlussanordnung 1 , eingebaut in eine Rohrleitung 2.

Die Wasseranschlussanordnung 1 umfasst eine Anschlusseinrichtung 5, hier einen Wasserfilter, eine Verbindungseinheit 7 sowie ein Anschlussstück 3. Das Anschlussstück 3 ist in die Rohrleitung 2 eingebaut. Die Verbindungseinheit 7 ist räumlich zwischen der Anschlusseinrichtung 5 und dem Anschlussstück 3 angeordnet.

Für die Montage der Anschlusseinrichtung 5 ist diese bevorzugt bereits an der Verbindungseinheit 7 vormontiert, wobei die Anschlusseinrichtung 5 mittels Spannmitteln 12 an die Verbindungseinheit 7 angebunden ist. An der

Verbindungseinheit 7 sind vier Befestigungselemente 6 (teilweise in Fig. 1 verdeckt), hier ausgebildet als Schrauben, in ersten Bohrungen B1 (siehe dazu auch Fig. 4a) befestigt, wobei die Befestigungselemente 6 mit endseitigen Verbreiterungen (Schraubenköpfen) 6a von der Verbindungseinheit 7 abstehen.

In einem ersten Montageschritt werden die Befestigungsmittel 6 in

Ausnehmungen (siehe dazu Fig. 6) am Anschlussstück 3, ausgebildet in einem Bajonettanschluss 4, nach dem Bajonett-Prinzip eingeschwenkt, so dass die Verbindungseinheit 7 am Anschlussstück 3 eingehängt ist ("loses Verbinden"). Die Verbindungseinheit 7 hat über einen gewissen Weg in einer Richtung SFE senkrecht zur Flanschebene FE ein Spiel (vgl. Spiel SL in Fig. 2); nach hinten (in Fig. 1 nach rechts oben) ist dieser Weg durch den Bajonettanschluss 4 des Anschlussstücks 3 begrenzt, und nach vorne (in Fig. 1 nach links unten) ist dieser Weg durch den Hintergriff der Verbreiterungen 6a der

Befestigungselemente 6 begrenzt.

Anschließend werden die Spannmittel 12 betätigt. Die Spannmittel 12 umfassen in der gezeigten Ausführungsform jeweils als Schrauben

ausgebildete Zugelemente 10a, 10b, welche in dritte (Gewinde-)Bohrungen B3 an der Verbindungseinheit 7 eingeschraubt sind, und durch durchgehende zweite Bohrungen B2, ausgebildet in Befestigungslaschen 1 1 a, 1 1 b der Anschlusseinrichtung 5, geführt sind.

Zum Verspannen (und dichten Befestigen) der Anschlusseinrichtung 5 werden die Zugelemente 10a, 10b so gedreht, dass sich der Abstand von

Anschlusseinrichtung 5 und Verbindungseinheit 7 verkürzt, vgl. die

Bewegungspfeile der Spannrichtung SR. Dabei wird die Verbindungseinheit 7 vom Anschlussstück 3 weggezogen. Spätestens wenn die Verbindungseinheit 7 durch die Verbreiterungen 6a der Befestigungselemente 6 blockiert ist ("am Anschlag ist"), wird durch die Spannbewegung die Anschlusseinrichtung 5 zum Anschlussstück 3 hingezogen. Dadurch werden der Flansch des

Anschlussstücks (verdeckt in Fig. 1 , gelegen in der Flanschebene FE, am Bajonettanschluss 4) und der Gegenflansch der Anschlusseinrichtung 5

(verdeckt, ausgebildet an einem Ende eines die Verbindungseinheit 7 durchgreifenden Teils der Anschlusseinrichtung 5) schließlich kraftschlüssig miteinander verbunden.

Durch das Festziehen der beiden Zugelemente 10a, 10b an der Vorderseite der Anschlusseinrichtung 5 wird also eine Zugkraft auf die Verbindungseinheit 7 ausgeübt, die sich dadurch nach vorne bewegt („Losflansch"). Die an der Verbindungseinheit 7 fixierten Befestigungselemente 6 übertragen die Zugkraft auf das Anschlussstück 3, so dass schließlich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Anschlussstück 3 und der Anschlusseinrichtung 5 gebildet wird.

Im gezeigten Beispiel müssen zur Herstellung der kraftschlüssigen Verbindung anstatt der insgesamt vier Befestigungselemente 6 an der Filterrückseite lediglich die beiden leicht zugängliche Zugelemente 10a, 10 b an der

Filtervorderseite festgezogen werden.

Zum Demontieren werden die Spannmittel 12 wieder gelöst, wobei dieses Lösen durch Druckfedern 16 unterstützt wird, die die Anschlusseinrichtung 5 und die Verbindungseinheit 7 auseinander zu spreizen suchen.

Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Wasseranschlussanordnung 1 . Im folgenden werden die Unterschiede zur Ausführungsform von Fig. 1 erläutert.

Die Spannmittel 12 umfassen hier einen Zugbügel 17, welcher die

Anschlusseinrichtung 5 an deren Vorderseite umgreift. Der Zugbügel 17 ist über Zugelemente (hier einfache Zugbolzen) 10a an der Verbindungseinheit 7 befestigt.

Zur Montage wird zunächst wieder die Verbindungseinheit 7 am

Anschlussstück 3 eingehängt.

Anschließend wird eine Montageschraube 13, welche in einer Gewindebohrung 18 des Zugbügels 17 eingeschraubt ist, betätigt, wobei die Montageschraube 13 sich an der Vorderseite der Anschlusseinrichtung 5 abstützt und den

Zugbügel 17 von der Anschlusseinrichtung 5 wegdrückt (Spreizung). Da der Zugbügel 17 an der Verbindungseinheit 7 befestigt ist, wird die

Verbindungseinheit 7 in die gleiche Richtung wie der Zugbügel 17 gezogen, vgl. die Bewegungspfeile der Spannrichtung SR, so dass Verbindungseinheit 7 und Anschlusseinrichtung 5 in Spannrichtung SR zusammengezogen werden. Im Rahmen der Spannbewegung bewegt sich wiederum die Verbindungseinheit vom Anschlussstück 3 weg, und schließlich die Anschlusseinrichtung 5 auf das Anschlussstück 3 (und damit den Flansch) zu.

Bei der gezeigten Ausführungsform wird also die Zugkraft auf die

Verbindungseinheit 7 dadurch bewirkt, dass die Montageschraube 13 in einer zentralen Bohrung 18 am Zugbügel 17 gegen das Gehäuse des Filters gedreht wird. Der Zugbügel 17 wird dabei nach vorne gezogen. Die am Zugbügel 17 fixierten Zugelemente 10a, 10b übertragen die Zugkraft auf die

Verbindungseinheit 7.

Der Zugbügel 12 befindet sich an der Vorderseite des Filters 5 und ist damit für die Montage leicht zugänglich. Die Montage ist besonders einfach, weil nur eine Montageschraube 13 festgezogen werden muss.

Die Figuren 4a und 4b illustrieren die Verbindungseinheit von Fig. 1 und Fig. 3.

Fig. 4a zeigt die Verbindungseinheit 7 mit ihrer dem Anschlussstück (bzw. dem Flansch) zugewandten Seite im Vordergrund. Gut zu erkennen sind die vier ersten Bohrungen B1 , welche der Aufnahme und Fixierung der

Befestigungselemente dienen. Die Verbindungseinheit 7 weist eine Öffnung 19 für einen Durchgriff eines Teils (in der Regel) der Anschlusseinrichtung auf, durch den dann das Wasser zu und von der Anschlusseinrichtung zum

Anschlussstück geleitet wird.

Fig. 4b zeigt die der Anschlusseinrichtung zugewandte Seite der

Verbindungseinheit 7 im Vordergrund. Hier können insbesondere die beiden dritten Bohrungen B3 erkannt werden, in denen die Zugelemente

aufgenommen und eingeschraubt (vgl. Fig. 1 ) und/oder fixiert (Fig. 3) werden können. Die Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Wasseranschlussanordnung 1 , wiederum umfassend ein Anschlussstück 3, welches in eine (hier vertikal ausgerichtete) Rohrleitung 2 eingesetzt ist, sowie eine Anschlusseinrichtung 5 und eine Verbindungseinheit 7. Es werden wiederum nur die wesentlichen Unterschiede zur Ausführungsform von Fig. 1 erläutert.

Die Verbindungseinheit 7 ist hier an der Vorderseite der Anschlusseinrichtung 5 angeordnet. Die Verbindungseinheit 7 muss daher mit vergleichsweise langen Befestigungselementen 6 an das Anschlussstück 3 (bzw. dessen

Bajonettanschluss 4) angebunden werden, die durch Durchbrüche 15 in der Anschlusseinrichtung 5 führen. im lose verbundenen Zustand hat die Verbindungseinheit 7 in Richtung SFE senkrecht zur Flanschebene wiederum Spiel gegenüber dem Anschlussstück 3, welches aber insbesondere nach vorne (vom Anschlussstück 3 weg) durch die Verbreiterungen 6a der eingedrehten Befestigungselemente 6 begrenzt ist.

Um im Rahmen der Montage den Flansch des Anschlussstücks 3 und den Gegenflansch der Anschlusseinrichtung 5 kraftschlüssig zu verbinden, wird ein Spannmittel 12 genutzt, welches hier eine Montageschraube 13 umfasst, die zentral in einer Gewindebohrung 18 in der Verbindungseinheit 7 verläuft. Mit der Montageschraube 13 werden dabei die Anschlusseinrichtung 5 und die Verbindungseinheit 7 voneinander weg gespreizt, wobei sich die

Montageschraube 13 (in einem in Fig. 5 verdeckten Bereich) auf die

Vorderseite der Anschlusseinrichtung 5 abstützt. Die Bewegungspfeile dieser Spannrichtung SR sind eingezeichnet.

Durch Festziehen der die Verbindungseinheit 7 zentral durchdringenden

Montageschraube 13 wird auf die Verbindungseinheit 7 eine Zugkraft ausgeübt. Diese wird über die Befestigungselemente 6 direkt auf das Anschlussstück 3 übertragen, so dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem

Anschlussstück 3 und der Anschlusseinrichtung 5 gebildet wird. Auch hier ist die Montage der Anschlusseinrichtung 5 an die Rohrleitung 2 besonders einfach, weil lediglich eine Montageschraube 13, die an der

Vorderseite der Anschlusseinrichtung 5 angeordnet ist, festgezogen werden muss. Fig. 6 zeigt in Aufsicht einen beispielhaften Bajonettanschluss 4 eines

Anschlussstücks 3, wie es in den Ausführungsformen der Figuren , 3 oder 5 eingesetzt werden kann, von der Flanschseite. Mittels größerer Ausnehmungen 20 können Verbreiterungen (etwa Schraubenköpfe) von

Befestigungselementen, die an einer Verbindungseinheit fixiert sind, durch den Bajonettanschluss 4 geführt werden. Anschließend kann die

Verbindungseinheit geringfügig gedreht werden, so dass die nicht verbreiterten Teile der Befestigungselemente (etwa Schraubenschäfte) in die (engeren) Ausnehmungen 21 einschwenken, und die Verbreiterungen um die (engeren) Ausnehmungen 21 herum den Bjonettanschluss 4 hintergreifen.

Die Figur 6 zeigt ebenfalls den hier zentralen Zulauf 22 und den Rücklauf 23 des Anschlussstücks 3, sowie eine innere Dichtfläche 24, die Zulauf 22 und Rücklauf 23 gegeneinander abdichtet, sowie eine äußere Dichtfläche 25, die den Rücklauf 23 von der Umgebung abdichtet.

Bevorzugt wird im Rahmen der Erfindung, dass in der Flanschebene (hier Zeichenebene) sowohl der Anschluss für den Wasserzulauf 22 als auch der Anschluss für den Wasserrücklauf 23 ausgebildet ist. Bezugszeichenliste 1 : Wasseranschlussanordnung

: Rohrleitung

3: Anschlussstück

: Bajonettanschluss

5: Anschlusseinrichtung (hier: Filter)

6: Befestigungselemente (hier: Schrauben)

6a: Verbreiterung (hier: Schraubenkopf)

7: Verbindungseinheit

10a, 0b: Zugelemente

1 1 a, 1 1 b: Befestigungslaschen

12: Spannmittel

13: Montageschraube

15: Durchbruch

16: Druckfeder

17: Zugbügel

18: zentrale Bohrung

9: Öffnung für Durchgriff

20: größere Ausnehmungen

21 : Ausnehmungen

22: Zulauf

23: Rücklauf

24: innere Dichtfläche

25: äußere Dichtfläche

B1 : erste Bohrungen

B2: zweite Bohrungen

B3: dritte Bohrungen

FE: Flanschebene

SL: Spiel

SFE: Spielrichtung senkrecht zur Flanschebene SR: Spannrichtung