Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur mit einer Spüleinrichtung mit den Merkmalen im Oberbegriff der selbstständigen Ansprüche.

Eine solche Wasserauslaufarmatur mit einer Spüleinrichtung ist aus der DE 202014 010 693 Ul bekannt. Sie weist einen Einhebelmischer auf, der einen mehrachsig schwenkbaren Mischerhebel und eine hiervon beaufschlagte Kartusche mit einer Mischeinrichtung und einem Durchflussventil umfasst. Die Wasserauslaufarmatur weist eine Spüleinrichtung auf, die ein ferngesteuertes Spülen der Wasserauslaufarmatur bei geschlossenem Mischerhebel ermöglicht. Hierfür sind die Wasserzuläufe für Warmwasser und Kaltwasser über einen Bypass mit einer Zuführleitung verbunden, die am Wasserauslass endet. Beim Spülen werden die Mischeinrichtung und das Durchflussventil umgangen, wobei das Spülabwasser am Wasserauslass austritt. Dies birgt beim Heißwasserspülen die Gefahr einer Verbrühung, wenn eine Person in den heißen Spülabwasserstrahl greift.

Aus der AT 010563 Ul ist eine ähnliche

Wasserauslaufarmatur nebst Spüleinrichtung in Form einer Duscharmatur bekannt, wobei eine Spülsteuerung mit einer Warnsensorik zur Erfassung von Personen in einem Sanitärraum verbunden ist und einen Heißwasserspülvorgang bei Detektion einer Person unterbricht.

Eine andere Wasserauslaufarmatur mit Umgehung des mit der mechanischen Bedieneinrichtung gekoppelten Durchflussventils und Austritt des Spülabwassers am Wasserauslauf ist in der AT 519481 A4 gezeigt. Die DE 102016 013 583 Al befasst sich mit dem Wassersparen und dem Warmwasserschutz bei einer Wasserauslaufarmatur, die einen Auslauf mit einem vorgeschalteten Sperrventil aufweist. Das Warmwasser soll erst nach Erreichen einer gewünschten Temperatur aus dem

Auslauf austreten. Der temperaturabhängige Warmwasser- Auslauf wird mittels eines im Warmwasser-Zulauf angeordneten Bypass-Ventils geschaltet, das manuell, zeitlich oder durch einen Temperatursensor gesteuert wird. An das Bypass-Ventil sind die Zuführleitung für Warmwasser, die Ablaufleitung für unzureichend temperiertes Wasser und der Auslass angeschlossen. Der Auslass führt neben der Kaltwasserleitung zum Auslauf und zum Sperrventil.

Die US 2010/0282343 Al lehrt eine Wasserauslaufarmatur mit einem fernsteuerbaren Drei-Wege-Ventil, welches zwischen einem Mischer und dem Wasserauslauf angeordnet ist, wobei am Ventil auch eine Abführleitung angeschlossen ist. Das Ventil kann manuell oder temperaturgesteuert bedient werden und dient ebenfalls zur Wassereinsparung und zur Freigabe des Wasserauslasses erst bei Erreichen einer gewünschten Temperatur, wobei unzureichend temperiertes Wasser in die Abführleitung umgeleitet wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine bessere Wasserauslauf- und Spültechnik aufzuzeigen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen in den selbstständigen Ansprüchen.

Die beanspruchte Wasserauslauf- und Spültechnik, d.h. die Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung sowie das Spülverfahren und eine damit ausgerüstete Sanitäreinrichtung, haben verschiedene Vorteile. Die Wasserauslaufarmatur mit der Spüleinrichtung ist eine eigenständige Einrichtung. Sie kann Bestandteil einer Sanitäreinrichtung sein.

Die Wasserauslaufarmaturen werden jeweils manuell von einem Nutzer mittels einer mechanischen Bedieneinrichtung mit ein oder mehreren Bedienelementen betätigt. Es kann sich dabei z.B. um mechanische und mit Kraft bewegte Bedienelemente, wie Schwenkhebel, Drehknöpfe, Schieber oder dgl. handeln. Die Bedieneinrichtung wird mit Berührungskontakt betätigt und bewegt. Sie überträgt die Betätigungsbewegungen mit Kraft und Weg auf die Stelleinrichtung und deren Durchflussventil. Dies kann z.B. durch eine mechanische Koppelung geschehen. In den Unteransprüchen sind verschiedene nicht limitierende Ausführungsbeispiele für die Wasserauslaufarmatur angegeben.

Nach einem Erfindungsaspekt kann das von der mechanischen Bedieneinrichtung beaufschlagte Durchflussventil der Stelleinrichtung als Teildurchlassventil ausgebildet sein, das in Schließstellung nicht vollständig sperrt und einen teilweisen Durchfluss von Auslaufwasser zulässt. Dies hat den Vorteil, dass die Stelleinrichtung zum Einstellen von Durchfluss und Mischtemperatur in einem größeren Umfang als beim Stand der Technik in den Spülvorgang einbezogen und mitgespült werden kann. Insbesondere können eine Mischeinrichtung und deren Leitungen mitgespült werden.

Die mit dem Erfindungsaspekt verbundene Steigerung der Hygiene durch Mitspülen von größeren Bereichen der Stelleinrichtung, insbesondere der Mischeinrichtung, bringt auch bei dem eingangs genannten Stand der Technik Vorteile und kann hier eingesetzt werden. Eine Beeinträchtigung von Personen oder Gegenständen bei einer Heißwasserspülung kann dann auf andere Weise, z.B. durch eine Personenerfassung und automatische Unterbrechung des Spülvorgangs durch die Spülsteuerung erreicht werden.

Der Erfindungsaspekt ermöglicht auch eine Vereinfachung und Verschlankung der Wasserauslauf- und Spültechnik, insbesondere der Wasserauslaufarmatur und der Spüleinrichtung. Ein Bypass kann entfallen. Der Erfindungsaspekt lässt sich mit unterschiedlichen Arten und Ausbildungen von Wasserauslaufarmaturen und Spüleinrichtungen sowie entsprechend unterschiedlichen Sanitäreinrichtungen einsetzen.

In einem weiteren und eigenständigen Erfindungsaspekt umfasst die Spüleinrichtung eine vom Wasserauslauf wegführende, separate Abführleitung für Spülabwasser und ein dem Wasserauslass vorgeschaltetes und mittels der Spülsteuerung steuerbares Spülventil, an dem die Zuführleitung und die Abführleitung anschließen.

Das steuerbare Spülventil kann je nach Schalt _S tellung das durch die Zuführleitung ankommende Wasser beim Spülen in die Abführleitung umlenken oder im Normalbetrieb am Wasserauslass ausfließen lassen. Im Spülbetrieb handelt es sich um sog. Spülwasser und im Normalbetrieb um sog. Auslaufwasser oder Frischwasser.

Die Zuführleitung und die Abführleitung können z.B. zumindest bereichsweise nebeneinander angeordnet sein. Die Wasserströme können in der Zuführleitung und der Abführleitung in diesem Bereich in entgegen gesetzten Richtungen fließen. Sie können zum Spülventil hinfließen und von diesem wegfließen.

Diese Wasserauslauf- und Spültechnik hat den Effekt und Vorteil, dass das beim Spülen der Wasserauslaufarmatur anfallende Spülabwasser über die Abführleitung abgeführt wird und nicht am Wasserauslass der Wasserauslaufarmatur austritt. Das Spülwasser kann keimbeladen sein und kann auch eine hohe Temperatur aufweisen. Eine Gefährdung von Personen oder Gegenständen beim Spülvorgang kann dadurch auf einfachere Weise und mit höherer Sicherheit als beim Stand der Technik ausgeschlossen werden. Eine aufwändige und störanfällige Warnsensorik zur Vorfelderfassung einer Person bei der Annäherung an die Wasserauslaufarmatur oder bei Betreten eines Waschraums beim Spülvorgang kann entfallen.

Diese vorteilhafte Ausgestaltung der Spüleinrichtung und ihrer Funktion sowie des Spülverfahrens können mit unterschiedlichsten Arten und Ausbildungen von Wasserauslaufarmaturen eingesetzt werden. Dies können z.B. Beckenarmaturen incl. Badewannenarmaturen oder Duscharmaturen sein.

Der Einsatz eines Teildurchlassventils kann in Verbindung mit der nach dem weiteren Erfindungsaspekt ausgebildeten Spüleinrichtung mit der Abführleitung und dem steuerbaren Spülventil sowie den ggf. weiteren Ausgestaltungsmerkmalen eingesetzt werden. Andererseits kann das Teildurchlassventil nebst Spülverfahren auch bei einer Wasserauslaufarmatur ohne eine solche Abführleitung nebst Spülventil eingesetzt werden, wobei das Spülabwasser aus dem Wasserauslass austreten kann.

Die mechanische Bedieneinrichtung kann auch einen ggf. zusätzlichen, z.B. elektrischen, insbesondere kapazitiven, Kontaktsensor oder Berührungssensor als Bedienelement aufweisen. Der Kontakt-oder Berührungssensor kann auf einen schwachen Betätigungskontakt ansprechen und kann z.B. den Wasserfluss anschalten. Das Abschalten kann auf andere Weise, z.B. zeitgesteuert, mittels der Spülsteuerung erfolgen. Die Übertragung des

Betätigungskontakts bzw. des hierdurch ausgelösten Signals auf die Stelleinrichtung und das Durchflussventil kann mittelbar durch einen z.B. elektromotorischen Stellaktor erfolgen. Der Kontakt- oder Berührungssensor kann eine Doppelfunktion als Bedienelement einerseits und als Teil einer Sensorik zur Detektion der Bediensituation andererseits haben.

Das von der mechanischen Bedieneinrichtung beaufschlagte Durchflussventil der Stelleinrichtung kann in einer Ausführungsform als Sperrventil ausgeführt sein, welches den Wasserdurchfluss vollständig sperren und freigeben kann. Es kann in Öffnungsstellung ggf. auch die Durchlassmenge regulieren. Eine Mengenregulierung kann alternativ eine andere Komponente der Stelleinrichtung übernehmen.

Das Teildurchlassventil kann in unterschiedlicher Weise konstruktiv ausgebildet sein. In einer vorteilhaften Ausführung mit einer Kartusche kann das Teildurchlassventil eine mit der Bedieneinrichtung verbundene und bewegliche Ventilscheibe mit einer Öffnung aufweisen, die an der Kartusche eine Fließverbindung zwischen Kartuschenöffnungen für die Wasserzuläufe und die Zuführleitung hersteilen kann, wobei zumindest eine Kartuschenöffnung für einen Wasserzulauf eine abgeflachte Rinne, bevorzugt an der Kartuschenoberfläche, aufweist, die in Schließstellung des Teildurchlassventils von der Öffnung überdeckt ist und einen teilweisen bzw. geminderten Wasserdurchfluss zulässt.

Im Normalbetrieb der Wasserauslaufarmatur kann in Schließstellung des Teildurchlassventils ein unerwünschter Wasseraustritt am Wasserauslass auf andere Weise verhindert werden. Dies kann z.B. durch Schließen des oder der Wasserzuläufe mittels Zulaufventil(en) erfolgen. Im Normalbetrieb kann die Bediensituation, insbesondere die Stellung der Bedieneinrichtung, durch eine geeignete Sensorik erfasst und zur Steuerung der Wasserzulauf _S ituation herangezogen werden. Diese Steueraufgaben können von der Spülsteuerung oder einer anderen Steuerung übernommen werden. Bei geschlossener Bedieneinrichtung können der oder die Wasserzuläufe geschlossen und beim Öffnen der Bedieneinrichtung aufgemacht werden.

Beim Spülbetrieb werden der oder die Wasserzuläufe ebenfalls geöffnet. Dies kann selektiv erfolgen, wobei auch eine gewünschte Spülwassertemperatur und/oder ein Mischverhältnis von Kalt- und Warmwasser eingestellt werden kann.

Eine Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung und Spülverfahren und einer Abführleitung nebst steuerbarem Spülventil nach dem weiteren Erfindungsaspekt kann auch mit dem besagten konventionellen Durchflussventil eingesetzt werden, welches als Sperrventil ausgebildet ist, das in Schließstellung den Durchfluss von Auslaufwasser sperrt. Eine Umgehung des Durchflussventils zu Spülzwecken ist z.B. durch einen Bypass möglich. Wenn das Durchflussventil und die Mischeinrichtung getrennt sind, lässt sich auch die Mischeinrichtung in den Spülvorgang einbeziehen.

Bei der Spüleinrichtung nach dem weiteren Erfindungsaspekt kann das dem Wasserauslass vorgeschaltete steuerbare Spülventil in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein.

Das Spülventil kann z.B. in einer Ausführung als ein durch Steuersignale direkt steuerbares Ventil ausgebildet und mit der Spülsteuerung steuertechnisch verbunden sein. Die Steuersignale können z.B. elektrischer Natur sein. Ein solches Spülventil kann einen direkt ansteuerbaren Ventilsteller, z.B. einen Elektromagneten, ein Piezoelement oder dgl. aufweisen. In einer anderen Ausführung kann das Spülventil als druckgesteuertes Ventil ausgebildet sein, das z.B. durch Wasserdruck steuerbar oder schaltbar ist. Das Spülventil kann dabei eine Feder oder ein anderes Rückstellelement aufweisen. Ein solches Spülventil hat Vorteile hinsichtlich kleiner Baugröße, leichter Integrierbarkeit und niedriger Kosten.

Die Spüleinrichtung kann ferner einen fernsteuerbaren Leitungsverschluss an der Abführleitung aufweisen, der mit der Spülsteuerung verbunden ist. Die Spülfunktion kann durch die Spülsteuerung und die Beschaltung des Leitungsverschlusses in der Abführleitung ein- und ausgeschaltet werden.

Im Normalbetrieb schließt die Spülsteuerung den Leitungsverschluss. Die Wassersäule bzw. der Staudruck in der Abführleitung verhindern ein Umschalten des Spülventils, so dass das aus der Zuführleitung ankommende Auslaufwasser durch den Wasserauslass in üblicher Weise und bei entsprechender Betätigung der mechanischen Bedieneinrichtung ausfließen kann.

Zur Durchführung eines Spülvorgangs öffnet die Spülsteuerung den Leitungsverschluss, so dass der Gegendruck in der Abführleitung abfällt und das Spülventil umschaltet. Das zum Spülen eingesetzte kalte, warme oder heiße Spülabwasser kann dann durch die Abführleitung abfließen und tritt nicht am Wasserauslass aus.

Das druckgesteuerte Spülventil kann für diese Spül- und Ventilfunktionen in geeigneter Weise ausgebildet sein, z.B. als Mehrwegeventil, insbesondere als Schwimmerventil mit unterschiedlich großen Ventiltellern. In einer anderen Ausführungsform kann das Spülventil als federbelastetes Auslassventil ausgebildet sein, welches dem Wasserauslass zugeordnet ist und das bei geschlossenem Leitungsverschluss und entsprechend hohem Druck des zugeführten Auslaufwassers öffnet und dessen Austritt aus dem Wasserauslass ermöglicht.

Der Wasserauslass und auch das Spülventil können am Armaturenkorpus angeordnet sein. Sie können auch an einem vom Armaturenkorpus distanzierten Auslasskopf angeordnet sein. Dies kann ein stationärer oder mobiler Auslasskopf sein, der z.B. als Duschkopf ausgestaltet sein kann. Die Zuführleitung für das Auslaufwasser bzw. das Spülwasser und die Abführleitung für das Spülabwasser können entsprechend verlegt sein. Das Spülventil kann auch mit Abstand vor dem Wasserauslass angeordnet sein, wobei z.B. das Spülventil am Armaturenkorpus angeordnet ist und der Wasserauslass sich an einem distanzierten Auslasskopf befindet.

Der Leitungsverschluss an der Abführleitung kann unterschiedlich positioniert sein. Günstig ist eine Anordnung im Armaturenkorpus. Dies ist besonders bei einer Duscharmatur von Vorteil. Eine Anordnung des Leitungsverschlusses nahe am Spülventil ist zur Verkürzung des Leitungswegs und der Wassersäule in der Abführleitung von Vorteil. Andererseits kann der Leitungsverschluss auch im mittleren oder endseitigen Bereich der Abführleitung platziert sein.

Die Abführleitung kann an einer geeigneten Stelle angeordnet, insbesondere angeschlossen sein, an der das unter Umständen heiße Spülabwasser gefährdungsfrei ablaufen kann. Diese Stelle kann z.B. an einer Auffangeinrichtung für das Auslaufwasser oder an einem Abfluss der Auffangeinrichtung sein.

Dem Leitungsverschluss kann eine Keimbarriere zugeordnet sein. Diese verhindert eine retrograde Verkeimung des stromaufwärtigen Bereichs der Abführleitung und der Wasserauslaufarmatur .

Die Spüleinrichtung kann eine Sensorik aufweisen, welche die Bediensituation der Wasserauslaufarmatur detektiert und mit der Spülsteuerung steuertechnisch verbunden ist.

Dies ist für beide Erfindungsaspekte von Vorteil. Über die Detektion kann festgestellt werden, ob die

Wasserauslaufarmatur gerade von einer Person benutzt und bedient wird. In diesem Fall unterbleibt vorerst der Spülvorgang. Die Spülsteuerung kann über diese Detektion die Spülvorgänge jederzeit durchführen und notfalls unterbrechen. Sie kann Spülvorgänge, z.B. Stagnationsspülungen, auch in unkritischen Zeiten, z.B. nachts, durchführen. Die Sensorik kann einen oder mehrere Sensoren umfassen, welche die Bediensituation direkt oder mittelbar detektieren. Eine Detektion ist z.B. durch Erfassung des Wasserdurchflusses oder Wasserdrucks an der Zuführleitung zum Wasserauslass und/oder durch Detektion einer Stellung der mechanischen Bedieneinrichtung und/oder durch Detektion eines Berührungskontakts der mechanischen Bedieneinrichtung möglich. In einer anderen Variante kann festgestellt werden, ob ein Mischverhältnis von Warm- und Kaltwasser eingestellt wird. Die Spülsteuerung kann eine Kommunikationseinrichtung für eine bevorzugt drahtlose Kommunikation nach außen mit einem externen Signalgeber, z.B. einer Gebäudesteuerung oder dgl., aufweisen. Die Spülsteuerung kann zusätzlich oder alternativ eine Programmsteuerung und ein Zeitglied umfassen. Dies ermöglicht eine automatische und zeitgesteuerte Auslösung von Spülvorgängen, z.B. im Rahmen einer sogenannten Stagnationsspülung. Hierbei wird die Wasserauslaufarmatur automatisch gespült, wenn sie über einen vorgegebenen Zeitraum nicht von einer Person manuell bedient wird.

In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft und schematisch dargestellt. Im Einzelnen zeigen:

Figur 1 - 4: verschiedene Varianten einer

Wasserauslaufarmatur und einer Spüleinrichtung in einer schematischen Seitenansicht,

Figur 5: eine Variante der Wasserauslaufarmatur und der Spüleinrichtung mit einem Teildurchlassventil,

Figur 6 u. 7: zwei Varianten einer als Duscharmatur ausgebildeten Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung,

Figur 8 u. 9: ein Spülventil der Spüleinrichtung in verschiedenen Betriebs _S tellungen,

Figur 10 u. 11: eine Variante des Spülventils in verschiedenen Betriebs _S tellungen,

Figur 12: einen Leitungsverschluss der

Spüleinrichtung mit einer Keimbarriere,

Figur 13: eine Abwandlung der Wasserauslaufarmatur von Figur 5,

Figur 14: eine Abwandlung der Wasserauslaufarmatur mit einem anderen Spülventil und

Figur 15 - 19: Ausbildungsformen von Misch- und

Durchflussventilen. Die Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur (1) mit einer Spüleinrichtung (6) und ein Spülverfahren. Die Erfindung betrifft außerdem eine mit der Wasserauslaufarmatur (1) und der Spüleinrichtung (6) ausgestattete Sanitäreinrichtung (54).

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform der Wasserauslaufarmatur (1) und der Spüleinrichtung (6). Die Wasserauslaufarmatur (1) ist am Rand einer Auffangeinrichtung (9) angeordnet, die z.B. als Becken ausgebildet ist. Dies kann ein Waschbecken, eine Badewanne oder dgl. sein. Die Auffangeinrichtung (9) verfügt über einen Abfluss (10), der auch einen Siphon aufweisen kann. Die Wasserauslaufarmatur (1), die Spüleinrichtung (6) und die Auffangeinrichtung (9) sowie evtl, weitere Komponenten können die Sanitäreinrichtung (54) bilden.

Die Wasserauslaufarmatur (1) weist einen hohlen Armaturenkorpus (18) auf. An diesem ist ein Wasserauslauss (2) angeordnet, an dem ein Auslaufwasser (5) in das Becken (9) austritt, welches durch eine Zuführleitung (30) dem Wasserauslass (2) zugeführt wird. Der Wasserauslass (2) befindet sich z.B. an einem seitlichen Ausleger des Armaturenkorpus (18). Der Armaturenkorpus (18) ist z.B. am Beckenrand befestigt. Er kann eine säulenartige Form mit dem seitlichen Ausleger haben.

Die Wasserauslaufarmatur (1) weist eine mechanische Bedieneinrichtung (3) auf, die am Armaturenkorpus (18), bevorzugt an dessen Oberseite, angeordnet ist und die mit einer Stelleinrichtung (4) zum Einstellen von Durchfluss und Mischtemperatur des Auslaufwassers (5) verbunden ist und diese beaufschlagt. Die Stelleinrichtung (4) weist ein Durchflussventil (14) und eine Mischeinrichtung (17) auf, die beide im Armaturenkorpus (18) angeordnet sind. Das Durchflussventil (14) ist als Sperrventil (15) ausgebildet. Das Durchflussventil (14) kann ggf. auch die Durchlassmenge regulieren. Das Durchflussventil (14) und die Mischeinrichtung (17) sind z.B. miteinander in einer Kartusche kombiniert und bilden einen sog.

Einhebelmischer. Die Bedieneinrichtung (3) weist in diesem Fall ein einzelnes Bedienelement (11) auf, welches als mehrachsig rotatorisch beweglicher Mischerhebel ausgestaltet ist.

Die Wasserauslaufarmatur (1) weist einen Wasserzulauf (20) für Warmwasser und einen Wasserzulauf (21) für Kaltwasser auf, die mit einer externen Wasserversorgung verbunden sind. Die Wasserzuläufe (20,21) sind an die Stelleinrichtung (4), insbesondere die Mischeinrichtung (17), angeschlossen. An den Wasserzuläufen (20,21) ist jeweils ein Zulaufventil (33,34) angeordnet, welches ferngesteuert werden kann. Die Zulaufventile (33,34) können innerhalb oder außerhalb des Armaturenkorpus (18) angeordnet sein.

Die Wasserauslaufarmatur (1) weist ferner einen Bypass (23) auf, der die Wasserzuläufe (20,21) mit der Zuführleitung (30) unter Umgehung des Durchflussventils (14) und der Mischeinrichtung (17) verbindet. Der Bypass (23) weist zwei Bypassleitungen (24,25) auf, die am einen Ende jeweils mit der Zuführleitung (30) in Strömungsrichtung hinter dem Durchflussventil (14) verbunden sind. Die eine Bypassleitung (24) führt Wasser und ist am anderen Ende mit dem Wasserzulauf (20) über das Zulaufventil (33) verbunden. Die andere Bypassleitung (25) führt Kaltwasser und ist mit dem betreffenden Wasserzulauf (21) über das andere Zulaufventil (34) verbunden. Die Zulaufventile (33,34) sind als Wegeventile ausgebildet, welche den Wasserstrom in der jeweiligen Leitung des Wasserzulaufs (20,21) zur Mischeinrichtung (17) durchschalten, sperren oder in die jeweilige Bypassleitung (24,25) umlenken. Der Bypass (23) ist teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Armaturenkorpus (18) angeordnet, kann sich aber auch komplett innerhalb oder außerhalb befinden.

Die Wasserauslaufarmatur (1) weist eine Spüleinrichtung (6). Diese kann eigenständig und auch bei geschlossener Bedieneinrichtung (3) Spülvorgänge an der Wasserauslaufarmatur (1) ausführen. Die Spülvorgänge können mit Kaltwasser und/oder Warmwasser aus den Wasserzuläufen (20,21) durchgeführt werden.

Die Spüleinrichtung (6) umfasst eine Spülsteuerung (32). Dies kann eine elektronische Steuerung mit einer Recheneinheit, Daten- und Programmspeichern sowie I/O- Schnittstellen sein. Die Spülsteuerung (32) beinhaltet z.B. eine Kommunikationseinrichtung (52), die als leitungsgebundene oder bevorzugt drahtlose Kommunikationseinrichtung ausgebildet ist und die eine Kommunikation nach außen zu einem externen Signalgeber, z.B. einer Spülanlagensteuerung, einer Gebäudesteuerung oder dgl. ermöglicht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Spülsteuerung (52) außerdem eine

Programmsteuerung mit Zeitglied (53) auf, die eigenständig und zeitabhängig Spülvorgänge auslösen, durchführen und beenden kann.

Die Spüleinrichtung (6) umfasst eine vom Wasserauslass (2) wegführende, separate Abführleitung (31) für Spülabwasser, die zumindest bereichsweise innerhalb des Armaturenkorpus (18) angeordnet ist. Die Spüleinrichtung (6) weist ferner ein dem Wasserauslass (2) vorgeschaltetes Spülventil (38) auf, an welches die Zuführleitung (30) und die Abführleitung (31) anschließen. Die beiden Leitungen (30,31) sind dabei nebeneinander angeordnet und eigenständig angeschlossen. Das Spülventil (38) ist in den Ausführungsformen von Figur 1 bis 11 als druckgesteuertes Ventil ausgebildet. Das Spülventil (38) kann durch einen veränderlichen Wasserdruck, insbesondere in der Abführleitung (31) geschaltet werden. Figur 14 zeigt eine andere Ventilausführung .

Die Spüleinrichtung (6) umfasst in den Ausführungsformen von Figur 1 bis 11 auch einen fernsteuerbaren Leitungsverschluss (41), der an der Abführleitung (31) angeordnet ist und mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden ist. Mit dem Leitungsverschluss

(41) kann die Abführleitung (31) geöffnet und geschlossen werden. Dem Leitungsverschluss (41) kann eine Keimbarriere

(42) zugeordnet sein, die eine retrograde Verkeimung der Abführleitung (31) und der Wasserauslaufarmatur (1) verhindert. Diese können z.B. gemäß der nachfolgend erläuterten Figur 12 ausgebildet sein.

Die Abführleitung (31) ist am ablaufseitigen Ende an die Auffangeinrichtung (9), vorzugsweise an den Abfluss (10), angeschlossen. Bei geöffnetem Leitungsverschluss (41) wird das Spülabwasser in den Abfluss (10) geleitet. In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist der Leitungsverschluss (41) außerhalb des Armaturenkorpus (18) und z.B. nahe am Ausfluss (10) angeordnet. Die Abführleitung (31) hat ein am Armaturenkorpus (18) angeordnetes Leitungsende (47) und ein am Abfluss (10) angeordnetes anderes Leitungsende (48).

Das Spülventil (38) kann bei geöffnetem Leitungsverschluss (41) den Wasserauslass (2) sperren und lässt das durch die Zuführleitung (30) ankommende Spülabwasser in die Abführleitung (31) abfließen. Diese Schalt _S tellung wird im Spülbetrieb eingenommen. Im Normalbetrieb der Wasserauslaufarmatur (1) ist der Leitungsverschluss (41) geschlossen. Das Spülventil (38) schaltet entsprechend um und gibt den Durchfluss des Ablaufwassers (5) aus der Zuführleitung (30) zum Wasserauslass (2) frei. In den nachfolgend erläuterten Figuren 8 bis 11 sind zwei beispielhafte Ausführungsformen des Spülventils (38) dargestellt.

Im Ausführungsbeispiel von Figur 1 befindet sich das Spülventil (38) im Armaturenkorpus (18) und ist nahe am Wasserauslass (2) angeordnet, z.B. im besagten Ausleger.

Die Spüleinrichtung (6) umfasst ferner eine Sensorik (27), welche die Bediensituation der Wasserauslaufarmatur (1) erfasst. Die Sensorik (27) kann z.B. einen oder mehrere Sensoren (28) umfassen, welche die Stellung der Bedieneinrichtung (3), insbesondere des mehrachsigen Mischhebels (11), detektieren. Im gezeigten Ausführungsbeispiel kann ein einzelner Sensor (28) genügen, der die Öffnungs- oder Schließstellung des Mischerhebels (11) und die entsprechende Öffnungs- und Schließstellung des Durchlassventils (14) detektiert.

Die Sensorik (27), insbesondere der Sensor (28) und die Zulaufventile (33,34) sind z.B. mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden.

Im Normalbetrieb der Wasserauslaufarmatur (1) sperrt die Spülsteuerung (32) den Leitungsverschluss (41) und schaltet z.B. die Wasserzuläufe (20,21) und deren Leitungen auf die Mischeinrichtung (17) durch. Durch die Bedieneinrichtung (3) kann die Stelleinrichtung (4) zum etwaigen Mischen von Kalt- und Warmwasser sowie zum Freigeben oder Sperren des Wasserdurchflusses betätigt werden. Das Ablaufwasser (5) fließt dann von der Mischeinrichtung (17) durch die Zuführleitung zum Spülventil (38) und aus dem Wasserauslass (2). Für einen Spülbetrieb öffnet die Spülsteuerung (32) den Leitungsverschluss (41) und die Abführleitung (31) und beschältet z.B. die Zulaufventile (33,34) unter Öffnung des Bypass (23). Durch selektive Beschaltung der Zulaufventile (33,34) kann Kaltwasser, Mischwasser oder Warmwasser zum Spülen eingesetzt werden und über den Bypass (23) zur Zuführleitung (30), zum Spülventil (38) und weiter in die Abführleitung (31) gelangen.

Die Spülsteuerung (32) kann das Durchführen eines Spülvorgangs von der Bediensituation der Wasserauslaufarmatur (1) abhängig machen und den Spülvorgang nur dann durchführen, wenn die Wasserauslaufarmatur (1) gerade nicht von einem Nutzer bedient wird. Hierzu kann über die Sensorik (27) die Bediensituation detektiert werden und in Abhängigkeit vom Detektionsergebnis der Spülvorgang ausgelöst und ggf. auch unterbrochen werden, wenn ein Nutzer die Bedieneinrichtung (11) betätigt und die Bediensituation ändert.

Figur 2 zeigt eine Variante der Wasserauslaufarmatur (1) von Figur 1, die sich im Wesentlichen in der Art des Bypass und der Zulaufventile (33,34) unterscheidet. Die anderen Komponenten der Wasserauslaufarmatur (1), der Spüleinrichtung (6) und der Sanitäreinrichtung (54) können gleich sein.

Bei der Variante von Figur 2 sind die Zulaufventile (33,34) als einfache Sperrventile ausgebildet, welche den Durchfluss in den Wasserzuläufen (20,21) sperren oder freigeben.

Der Bypass (23) ist z.B. innerhalb des Armaturenkorpus (18) an die Leitungen der Wasserzuläufe (20,21) im Bereich zwischen den Zulaufventilen (33,34) und der Mischeinrichtung (17) geschaltet. Diese Zulaufleitungen weisen Verzweigungen auf, die an ein Bypassventil (35) angeschlossen sind, welches mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden ist. Vom Bypassventil (35) führt eine Bypassleitung (24) zu der Zuführleitung (30), die dort in Strömungsrichtung hinter dem Durchflussventil (14) mündet. Der Bypass (23) wird über die Beschaltung des Bypassventils (35) geöffnet und geschlossen. Über eine selektive Beschaltung der Zulaufventile (33,34) kann der Spülvorgang mit Kaltwasser, Mischwasser oder Warmwasser durchgeführt werden. Die Spüleinrichtung (6) mit der Abführleitung (31), dem Spülventil (38) und dem Leitungsverschluss (41) kann ansonsten in gleicher Weise wie in Figur 1 ausgebildet sein.

Figur 3 zeigt eine weitere Abwandlung der

Wasserauslaufarmatur (1), der Spüleinrichtung (6) und der Sanitäreinrichtung (54). Diese Ausführungsform stimmt weitgehend mit den vorbeschriebenen Varianten überein, wobei der Unterschied in einem Ersatz des Bypass (23) durch einen Aktor (51) besteht.

Der Aktor (51) ist mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden. Der Aktor (51) wirkt auf die Bedieneinrichtung (3) und betätigt diese. Durch diese Betätigung kann das Durchflussventil (14) von der Spülsteuerung (32) geöffnet und geschlossen werden. Bei einer entsprechenden mehrachsigen Ausgestaltung kann evtl, auch die Mischeinrichtung (17) betätigt werden. Die Spüleinrichtung (6) ist ansonsten die gleiche wie in Figur 1 und 2.

Zum Spülen kann die Spülsteuerung (32) den Aktor (51) beschälten und durch dessen Bewegung die Bedieneinrichtung (3) und das Durchflussventil (14) öffnen sowie den Leitungsverschluss (41) öffnen. Die Temperatur des Spülwassers kann durch selektives Beschälten der Zulaufventile (33,34) beeinflusst werden. Wenn in einer erweiterten Ausführungsform der Aktor (51) auch die Mischeinrichtung (17) über die Bedieneinrichtung (3) betätigen kann, ist ein Beschälten der Zulaufventile (33,34) nicht erforderlich. Die Zulaufventile (33,34) können ggf. auch entfallen.

Figur 4 zeigt eine Variante der vorherigen Ausführungsbeispiele mit weitgehender Übereinstimmung, wobei der Unterschied in einer Auslagerung der Mischeinrichtung (17) aus dem Armaturenkorpus (18) und einer Änderung des Bypass (23) sowie einer anderen Sensorik (27) besteht. Die Spüleinrichtung (6) kann ansonsten die gleiche wie in den vorherigen Ausführungsbeispielen sein.

Die Mischeinrichtung (17) ist außerhalb des

Armaturenkorpus (18) in einer geeigneten Umgebung, z.B. in einer sogenannten Wasserbox (19) untergebracht. Diese kann z.B. unterhalb des Beckens (9) an einer benachbarten Wand montiert sein. An der Wasserbox (19) sind auch die Wasserzuläufe (20,21) für Warmwasser und Kaltwasser angeschlossen und dabei direkt mit der Mischeinrichtung (17) verbunden.

Die Mischeinrichtung (17) ist in diesem

Ausführungsbeispiel von der mechanischen Bedieneinrichtung (3) und deren direkter Einwirkung entkoppelt und ist mit einer eigenen fernsteuerbaren Betätigungseinrichtung (55) versehen, die mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden ist. Von der Mischeinrichtung (17) führt ein Wasserzulauf (22) für das Mischwasser zu der Zuführleitung (30) und dem dortigen Durchflussventil (14), welches z.B. als Sperrventil (15) ausgeführt ist und mit der mechanischen Bedieneinrichtung (3) verbunden ist.

Im Armaturenkorpus (18) ist ein Bypass (23) mit einem Bypassventil (36) und einer Bypassleitung (24) angeordnet. Die Bypassleitung (24) ist am einen Ende an die Zuführleitung (30) in Strömungsrichtung vor dem Durchflussventil (14) und am anderen Ende in Durchflussrichtung hinter dem Durchflussventil (14) angeschlossen. Das Bypassventil (36) ist in der Bypassleitung (24) angeordnet und ist mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden.

Die Sensorik (27) kann wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen eine Bediensituation der Bedieneinrichtung (3) erfassen. Zudem sie einen Sensor (29) aufweisen, welcher eine zum Betätigen der Mischeinrichtung (17) vorgesehene Bedienbewegung der Bedieneinrichtung (3), insbesondere des Mischerhebels (11) detektiert. Dies ist z.B. eine Drehbewegung bzw. eine Drehpositionierung um die Hochachse. Diese Drehstellung wird an die Spülsteuerung (32) gemeldet, welche die Mischeinrichtung (17) und ihre Betätigungseinrichtung (55) entsprechend ansteuert, um das an der Bedieneinrichtung (3) eingestellte Mischverhältnis von Warm- und Kaltwasser zu erzeugen. Diese Mischtechnik kann im Normalbetrieb der Wasserauslaufarmatur (1) und auch im Spülbetrieb eingesetzt werden.

Zum Spülen öffnet die Spülsteuerung (32) das Bypassventil (36) und den Leitungsverschluss (41) und steuert bedarfsweise die Betätigungseinrichtung (55) an. Ferner kann in der vorerwähnten Weise die Bediensituation über die Sensorik (27) erfasst werden. Durch den steuerbaren Bypass (23) kann das bei der gewünschten Bediensituation geschlossene Durchflussventil (14) umgangen werden. Im Normalbetrieb sperrt die Spülsteuerung (32) das Bypassventil (36) und den Leitungsverschluss (41) und betätigt bedarfsweise die Mischeinrichtung (17). In den Wasserzuläufen (20,21) können Zulaufventile (33,34) angeordnet sein. Diese können wie in Figur 4 gezeigt auch entfallen. Figur 5 zeigt eine Variante der Wasserauslaufarmatur (1), wobei das Durchflussventil (14) als Teildurchlassventil (16) ausgebildet ist und in Schließstellung einen Teil des zulaufenden Wassers passieren lässt. Das Durchflussventil (14) und die Mischeinrichtung (17) sind im gezeigten

Ausführungsbeispiel von Figur 5 miteinander kombiniert und mit der mechanischen Bedieneinrichtung (3) verbunden sowie im Armaturenkorpus (18) angeordnet. Die Spüleinrichtung (6) kann ansonsten die gleiche wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen sein und eine Abführleitung (31) sowie einen Leitungsverschluss (41) aufweisen. Die Spülsteuerung (32) kann ebenfalls wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen und wie bei Figur 1 erläutert ausgebildet sein. Desgleichen ist die vorgenannte Sensorik (27) zur Erfassung einer Bediensituation vorhanden und weist zumindest einen Sensor (28) auf, der z.B. die Öffnungs- und Schließstellung der mechanischen Bedieneinrichtung (3), insbesondere des Mischerhebels (11), erfasst. Weitere Sensoren können die zum Mischen verwendete Drehstellung des Mischerhebels (11) und insbesondere dessen Endlagen, detektieren.

Zum Spülen bei bevorzugt geschlossenem Durchflussventil (14) werden die Zulaufventile (33,34) z.B. von der

Spülsteuerung (32) selektiv beschältet, wobei das zum Spülen verwendete Wasser durch die Mischeinrichtung (17) und durch das Teildurchlassventil (16) in die Zuführleitung (30) und weiter zum Spülventil (38) sowie in die Abführleitung (31) fließt. Am Ende des Spülvorgangs schließt die Spülsteuerung (32) die Zulaufventile (33,34) und den Leitungsverschluss (41). Mangels Zulauf wird dadurch der Austritt von Auslaufwasser (5) am Wasserauslass (2) verhindert. Wenn die mechanische Bedieneinrichtung (3) von einem Nutzer betätigt wird, erfasst die Sensorik (27) diese Bediensituation, woraufhin die Spülsteuerung (32) die Zulaufventile (33,34) öffnet und der Nutzer den Wasserdurchfluss und eine eventuelle Mischung von Warm- und Kaltwasser über die Bedieneinrichtung (3) regulieren kann. Wenn am Ende der manuellen Nutzung die mechanische Bedieneinrichtung (3) geschlossen wird, erfasst die Sensorik (27) diese geänderte Bediensituation, woraufhin die Spülsteuerung (32) die Zulaufventile (33,34) schließt und einen Austritt von Auslaufwasser (5) am Wasserauslass (2) verhindert.

Figur 1 bis 5 zeigen Beckenarmaturen (7) mit einer Anordnung der Wasserauslaufarmatur (1) und insbesondere ihres Armaturenkorpus (18) an einem Beckenrand. Figur 6 und 7 zeigen eine Variante der Wasserauslaufarmatur (1), die hier als Duscharmatur (8) gestaltet ist. Der Armaturenkorpus (18) kann hierbei in oder an einer Wand in geeigneter Bedienhöhe angeordnet sein.

Der Wasserauslass (2) kann außerhalb und mit Distanz vom Armaturenkorpus (18) angeordnet sein und sich in einem Auslasskopf (49) befinden, der z.B. als stationärer oder beweglicher Duschkopf ausgebildet ist. Zwischen dem Auslasskopf (49) und dem Armaturenkorpus (18) ist ein starrer oder beweglicher, insbesondere biegeelastischer, Auslasskanal (50) angeordnet. In diesem können die Zuführleitung (30) und die Abführleitung (31) verlegt sein. Die Auffangeinrichtung (9) ist in diesem Ausführungsbeispiel als Duschwanne ausgestaltet und weist einen Abfluss (10) auf.

Die gezeigte Duscharmatur (8) weist außerdem Unterschiede in der Ausbildung der Stelleinrichtung (4) und der mechanischen Bedieneinrichtung (3) gegenüber den vorhergehenden Ausführungsbeispielen auf. Diese abgewandelten Ausführungsformen lassen sich aber auch in Abwandlung der Ausführungsbeispiele von Figur 1 bis 5 bei einer Beckenarmatur (7) einsetzen.

Die Stelleinrichtung (4) umfasst ein Durchflussventil (14), welches in Figur 6 als Sperrventil (15) ausgebildet ist. Die Mischeinrichtung (17) ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen als Thermostat ausgestaltet und ist mit dem Durchflussventil (14) über eine Verbindungsleitung (26) gekoppelt.

Die mechanische Bedieneinrichtung (3) weist zwei getrennte Bedienelemente (12,13) auf, die z.B. als Drehknöpfe oder in anderer Weise ausgebildet sein können. Das Bedienelement (12) ist mit dem Durchflussventil (14) und das andere Bedienelement (13) ist mit dem Thermostat (17) verbunden.

Die Spüleinrichtung (6) umfasst auch in diesem Ausführungsbeispiel eine Abführleitung (31) mit einem Leitungsverschluss (41) und ein z.B. duckgesteuertes Spülventil (38). Das Spülventil (38) ist bevorzugt nahe am Wasserauslass (2) und z.B. mit diesem gemeinsam im Auslasskopf (49) angeordnet. Das Spülventil (38) kann auch mit Distanz vom Wasserauslass (2) angeordnet sein, z.B. in dem Armaturenkorpus (18) oder im Auslasskanal (50). Der Leitungsverschluss (41) und die Keimbarriere (42) sind im gezeigten Ausführungsbeispiel im Armaturenkorpus (18) angeordnet. Die Abführleitung (31) und ihr abflussseitiges Leitungsende (48) sind in geeigneter Weise aus dem Armaturenkorpus (18) herausgeführt und z.B. in oder an der Wand zum Abfluss (10) verlegt und dort angeschlossen. Das Leitungsende (48) kann alternativ an der

Auffangvorrichtung (9) angeschlossen sein. Es kann auch mit Abstand oberhalb der Auffangvorrichtung (9) im Freien enden. In der Variante von Figur 6 ist ein steuerbarer Bypass (23) zur Umgehung des Durchflussventils (14) und ggf. auch des Thermostats (17) beim Spülen vorhanden. Ferner sind wie in den vorherigen Ausführungsbeispielen Wasserzuläufe (20,21) für Warmwasser und Kaltwasser sowie Zulaufventile (33,34) vorhanden. Außerdem zeigt Figur 6 die bedarfsweise Anordnung von Rückschlagventilen (37) an den Wasserzuläufen (20,21), am Bypass (23) und an der Zuführleitung (30). Solche Rückschlagventile (37) können auch an anderer Stelle der Wasserauslaufarmatur (1) angeordnet sein. Sie können auch in den vorherigen Ausführungsbeispielen von Beckenarmaturen gemäß Figur 1 bis 5 bedarfsweise eingesetzt werden.

Der Bypass (23) ist wie in den vorherigen

Ausführungsbeispielen innerhalb des Armaturenkorpus (18) angeordnet. Er kann sich bedarfsweise auch außerhalb des Armaturenkorpus (18) befinden. In Figur 6 sind an den Leitungen der Wasserzuläufe (20,21) in Strömungsrichtung hinter den Zulaufventilen (33,34) Verzweigungen angeordnet, die gemeinsam an ein Bypassventil (35) angeschlossen sind, von dem eine Bypassleitung (24) ausgeht und mit der Zuführleitung (30) verbunden ist.

Das Durchflussventil (14) ist ebenfalls über eine Leitung an die Zuführleitung (30) angeschlossen. Die auch bei der Variante von Figur 6 vorhandene Sensorik (27) kann dem Bedienelement (12) für das Durchflussventil (14) zugeordnet sein. Die Sensorik (27) kann ein oder mehrere Sensoren (28) umfassen, welche die Funktionstellung, insbesondere Drehstellung, des z.B. drehknopfartigen Bedienelements (12) detektieren. Ansonsten ist auch bei Figur 6 eine Spülsteuerung (32) mit den vorgenannten steuertechnischen Verbindungen zu den Ventilen (33,34,35), zur Sensorik (27) und zum Leitungsverschluss (41) vorhanden. Für einen Spülvorgang öffnet die Spülsteuerung (32) den Leitungsverschluss (41) und das Bypassventil (35), wobei ggf. vorher die Bediensituation in der vorbeschriebenen Weise über die Sensorik (27) erfasst wird. Durch selektive Beschaltung der Zulaufventile (33,34) kann die Temperatur des Spülwassers beeinflusst werden. Das Spülabwasser wird der Zuführleitung (30) zugeführt und am Steuerventil (38) in die Abführleitung (31) und den dortigen Leitungsabschnitt (47) umgelenkt. Das Leitungsende (48) hinter dem Leitungsverschluss (41) ist an den Abfluss (10) oder an die Auffangeinrichtung (9) angeschlossen. Enden über Auffangeinrichtung (9)

Im Normalbetrieb der Wasserauslaufarmatur (1) sind das Bypassventil (35) und der Leitungsverschluss (41) gesperrt, wobei die Temperatur und ggf. die Menge des Auslaufwassers (5) über den Thermostaten (17) und das Durchflussventil (14) eingestellt werden können.

Figur 7 zeigt eine Variante zu Figur 6, die sich durch den Entfall des steuerbaren Bypass (23) und durch die Ausbildung des Durchflussventils (14) als

Teildurchlassventil (16) unterscheidet. Diese Ausbildung ist analog zu Figur 5. Auf die zugehörige vorstehende Beschreibung wird Bezug genommen.

Figur 8 und 9 zeigen eine Ausbildung des durch Sperren und Druck der Abführleitung (31) steuerbaren Spülventils (38). Das Spülventil (38) ist als Mehrwegeventil ausgebildet und lenkt je nach Schaltzustand das von der Zuführleitung (30) kommende Auslaufwasser (5) oder Spülwasser zum Wasserauslass (2) oder zur Abführleitung (31). In der gezeigten Ausführungsform ist das Mehrwegeventil (39) als Schwimmerventil ausgestaltet, welches unterschiedlich große Ventilteller mit einem Verbindungssteg dazwischen aufweist. Die Zuführleitung (30) ist am Mehrwegeventil (39) und dessen Ventilkammer angeschlossen und befindet sich zwischen den anderen Anschlussstellen des Wasserauslasses (2) und der Abführleitung (31). Der größere Ventilteller ist an der Anschlussstelle der Abführleitung (31) angeordnet.

Figur 8 zeigt den Normalbetrieb bei gesperrtem Leitungsverschluss (41) in der Abführleitung (31). Die Wassersäule bzw. der Staudruck in der Abführleitung (31) blockiert das Mehrwegeventil (39) und hält den Ventilteller in Sperrsteilung an der Anschlussstelle, wobei der Durchfluss zum Wasserauslass (2) offen ist.

Figur 9 zeigt die Spülstellung, in der der Leitungsverschluss (41) und die Abführleitung (31) geöffnet sind. Der Wasserdruck des Spülwassers aus der Zuführleitung (30) führt am größeren Ventilteller zu einem größeren Stelldruck, welcher den Ventilteller aus der Schließstellung herausbewegt und den Zufluss in die Abführleitung (31) öffnet. Durch diese Bewegung und den entsprechend abgestimmten Abstand der Ventilteller wird zugleich die Anschlussstelle zum Wasserauslass (2) durch den kleineren Ventilteller geschlossen.

Figur 10 und 11 zeigen eine Variante des druckgesteuerten Spülventils (38), die hier als federbelastetes Auslassventil (40) ausgebildet ist. Dessen Ventilteller ist in einem Gehäuse des Wasserauslasses (2) angeordnet und verschließt unter Federkraft dessen Anschlussstelle.

Figur 10 zeigt den Normalbetrieb bei geschlossenem Leitungsverschluss (41) und Flüssigkeitssäule bzw. Staudruck in der Abführleitung (31). Der Wasserdruck des Ablaufwassers (5) aus der Zuführleitung (30) steht in voller Höhe am Ventilteller des Auslassventils (40) an und bewegt den Ventilteller gegen die Federkraft aus der Schließstellung, so dass das Ablaufwasser (5) aus dem Wasserauslass (2) fließt. Bei der in Figur 11 gezeigten Spülstellung sind der Leitungsverschluss (41) und die Abführleitung (31) offen. Hierdurch mindert sich der am Ventilteller anstehende Wasserdruck des Spülwassers aus der Zuführleitung (30) mit der Folge, dass das Auslassventil (40) geschlossen bleibt und einen Austritt durch den Wasserauslass (2) verhindert. Das Spülwasser wird in die offene Abführleitung (31) umgelenkt.

Figur 12 zeigt beispielhaft eine Ausbildung des Leitungsverschlusses (41) und der zugeordneten, insbesondere direkt nachgeschalteten, Keimbarriere (42). Diese können in einem gemeinsame Gehäuse (43) angeordnet sein. Der Leitungsverschluss (41) weist ein Ventil (44), z.B. ein elektrisch steuerbares Magnetventil, auf, welches an das Leitungsende (47) der Abführleitung (31) angeschlossen ist. Das Ventil (44) öffnet oder sperrt den Durchfluss des Spülabwassers von der Abführleitung (31) zu der Keimbarriere (42).

Die Keimbarriere (42) weist ein Rückschlagventil (37) auf, welches im Leitungsweg dem Ventil (44) nachgeschaltet ist. Dem Rückschlagventil (37) ist in Strömungsrichtung ein Strahlregler nachgeschaltet, aus dem ein Spülabwasserstrahl austritt und in einen mit axialer Distanz angeordneten Strahlfang (45) eintritt. An den Strahlfang (45) ist das abflussseitige Leitungsende (48) der Abführleitung (31) angeschlossen. Das Rückschlagventil (37) sowie der Abstand bzw. Freiraum zwischen Strahlfang (45) und Strahlaustritt verhindern eine retrograde Verkeimung in die Abführleitung (31).

Am Strahlfang (45) kann ein Detektor (46) angeordnet sein, der mit der Spülsteuerung (32) verbunden ist und der eine evtl. Stausituation des Spülabwassers oberhalb des Strahlfangs (45) und damit eine entstehende Oberströmungsgefahr und ggf. auch Verkeimungsgefahr detektiert. Die Spülsteuerung (32) schließt dann über das Ventil (44) den Leitungsverschluss (41) und verhindert den weiteren Zufluss von Spülabwasser. Bei dem Erfindungsaspekt mit dem Teildurchlassventil (16) sind die Abführleitung (31), das Spülventil (38) und der Leitungsverschluss (41) nebst Keimbarriere (42) entbehrlich. Figur 13 zeigt hierzu eine entsprechende

Abwandlung von Figur 5. Das Spülabwasser aus der Zuführleitung (30) tritt am Wasserauslass (2) aus. Eine Personensicherung gegen eine Verletzung beim automatischen bzw. ferngesteuerten Spülen, insbesondere beim Heißwasserspülen, kann in der vorbekannten Weise, z.B. mittels eine Personendetektion und einer Spülunterbrechung durch die Spülsteuerung (32) erreicht werden.

Figur 14 zeigt eine weitere Variante der Wasserauslaufarmatur (1) und der Spüleinrichtung (6) sowie der mechanischen Bedieneinrichtung (3).

Die Spüleinrichtung (6) weist ein anderes Spülventil (38) auf, welches als direkt steuerbares Ventil ausgebildet ist und mit der Spülsteuerung (32) steuertechnisch verbunden ist. Das Spülventil (38) kann durch Steuersignale der Spülsteuerung (32) direkt gesteuert werden. Dies können z.B. elektrische Steuersignale sein. Das direkt steuerbare Spülventil (38) kann z.B. als Magnetventil, Piezoventil oder dgl. ausgebildet sein.

Das Spülventil (38) ist wie in den vorherigen Ausführungsbeispielen dem Wasserauslass (2) vorgeschaltet, wobei am Spülventil (38) die Zulaufleitung (10) und die Ablaufleitung (31) angeschlossen sind.

Im Unterschied zu den vorherigen Ausführungsbeispielen entfällt bei der Ausführungsform von Figur 14 der steuerbare Leitungsverschluss (41). Eine Keimbarriere (42) der vorbeschriebenen Art kann weiterhin vorhanden sein und ist hierfür in der Ausbildung und Anordnung entsprechend angepasst. Die Bedieneinrichtung (3) ist ebenfalls abgewandelt. Sie weist einerseits ein Bedienelement (11) auf, welches z.B. als mehrachsiger schwenkbarer Mischerhebel oder in anderer Weise ausgebildet sein kann. Das Bedienelement (11) beaufschlagt in der vorbeschriebenen Weise die Mischeinrichtung (17) und das Durchflussventil (14). Das Durchflussventil (14) kann wahlweise als Sperrventil (15) oder als Teildurchflussventil (16) ausgestaltet sein.

Die mechanische Bedieneinrichtung (3) weist außerdem ein weiteres Bedienelement (12) auf, welches z.B. als Berührungssensor ausgebildet ist und an der Oberfläche des Auslasskorpus (18) angeordnet ist. Der Berührungssensor kann z.B. als elektrischer, insbesondere kapazitiver,

Berührungssensor ausgestaltet sein. Dieser kann auf einen leichten Berührungskontakt durch einen Bediener reagieren und den Kontakt in geeigneter Weise, z.B. über eine elektrische Leitwertmessung detektieren. Ein solcher Sensor kann lokal in der Oberfläche des Armaturenkorpus (18) integriert sein. Alternativ können größere Bereiche des Armaturenkorpus (18) als ein solcher elektrischer Berührungssensor ausgebildet sein. Das weitere Bedienelement (12) kann den Berührungskontakt in anderer Weise auf das Durchlassventil (14) übertragen, z.B. durch einen nicht dargestellten elektromotorischen Ventilaktor. Alternativ kann das weitere Bedienelement (12) mit einem separaten steuerbaren Ventil, z.B. Magnetventil, verbunden sein, welches parallel an einen der Wasserzuläufe (20,21) geschaltet ist und bei Betätigung des Bedienelements (12) einen Wasserdurchfluss trotz geschlossenem Durchflussventil (14) zum Wasserauslass (2) und ggf. auch zum vorgeschalteten Spülventil (38) ermöglicht. Das erste Bedienelement (11) kann abweichend von Figur 14 auch an anderer Stelle der Wasserauslaufarmatur (1) angeordnet sein, z.B. seitlich am aufrechten Korpusbereich. Das weitere Bedienelement (12) kann z.B. an einem seitlichen Ausleger des Armaturenkorpus (18) angeordnet sein.

Die Ausführungsform von Figur 14 lässt sich auch mit den vorbeschriebenen Ausführungsvarianten kombinieren.

Figur 15 bis 17 zeigen beispielhaft eine Ausgestaltungsmöglichkeit eines als Sperrventil (15) ausgeführten Durchflussventils (14) anhand eines Einhebelmischers mit einer Kombination von Durchflussventil (14) und Mischventil einer Mischeinrichtung (17) in einer Kartusche.

Die Bedieneinrichtung (3) ist mit einer Ventilscheibe (56) verbunden, die im Scheibenkorpus eine Öffnung (57) aufweist, mit der je nach Scheibenstellung eine Fließverbindung zwischen den Kartuschenöffnungen der Wasserzuläufe (20,21) und der Zuführleitung (30) hergestellt werden kann. In der Schließstellung von Figur 15 sind die Wasserzuläufe (20,21) vom Scheibenkorpus abgedeckt, so dass der Wasserdurchfluss gesperrt ist.

Figur 16 verdeutlicht eine Ventilstellung mit Mischwasserbildung von Kalt- und Warmwasser und Wasserdurchfluss unter vollem Druck. Bei Figur 17 ist z.B. nur der Wasserzulauf (21) für Kaltwasser für einen Wasserdurchfluss unter vollem Druck mit der Zuführleitung (30) verbunden.

In Figur 18 und 19 ist z.B. eine Ausführungsform des Durchflussventils (14) als Teildurchlassventil (16) in einer vorgenannten Kartusche eines Einhebelmischers dargestellt. Die Kartuschenöffnung(en) für einen oder beide Wasserzuläufe (20,21) ist/sind gegenüber dem Beispiel von Figur 15 bis 17 verändert und reichen derart um die Kartuschenöffnung für die Zuführleitung (30) herum, dass sie auch in der Schließstellung von Figur 18 von der Öffnung (57) der Ventilscheibe (56) teilweise überdeckt ist/sind und eine geminderte Fließverbindung zur

Zuführleitung (30) hersteilen. Die Änderung der Kartuschenöffnung (en) kann als abgeflachte Rinne (58) ausgebildet sein. Sie kann der Kartuschenoberfläche eingelassen sein. Figur 19 zeigt die Öffnungs- und Mischwasserstellung für Wasserdurchfluss unter vollem Druck.

Abwandlungen der gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind in verschiedener Weise möglich. Insbesondere können die Merkmale der verschiedenen

Ausführungsbeispiele im Rahmen der Ansprüche beliebig miteinander kombiniert und auch vertauscht werden.

Dies betrifft z.B. die mechanischen Bedieneinrichtungen (3). Bei den Ausführungsformen von Figur 1 bis 5 können statt des Mischerhebels (11) getrennte Bedienelemente (12,13) analog zu Figur 6 und 7 eingesetzt werden, welche das Durchflussventil (14) und die Mischeinrichtung (17) separat beaufschlagen. Andererseits können bei den Varianten von Figur 6 und 7 die getrennten Bedienelemente (12,13) durch einen mehrachsigen Mischerhebel ersetzt werden. In diesem Fall kann die Mischeinrichtung (17) statt eines Thermostaten ein Mischventil oder dergleichen aufweisen.

Die in Figur 5 gezeigte Ausführungsform mit einem Teildurchlassventil (16) kann mit der in Figur 4 gezeigten Möglichkeit einer externen Anordnung einer Mischeinrichtung (17) kombiniert werden. Die Sensorik (27) kann andere und/oder weitere Sensoren zur Erfassung der Bediensituation der Wasserauslaufarmatur (1) umfassen, die auch an anderer Stelle angeordnet sein können. Ein Sensor kann z.B. als Druck- oder Durchflusssensor in einer wasserführenden Leitung, z.B. der Zuführleitung (10) oder einem Wasserzulauf (20,21), ausgebildet und angeordnet sein. Das als elektrischer Berührungssensor ausgebildete weitere Bedienelement (12) von Figur 14 und/oder sein Ventilsteller kann auch zur Detektion der Bediensituation eingesetzt werden und kann ein Teil der Sensorik (27) bilden.

BEZUGS ZEICHENLISTE

1 Wasserauslaufarmatur

2 Wasserauslass

3 mechanische Bedieneinrichtung

4 Stelleinrichtung

5 Auslaufwasser

6 Spüleinrichtung

7 Beckenarmatur

8 Duscharmatur

9 Auffangeinrichtung, Becken

10 Abfluss

11 Bedienelement, Mischerhebel

12 Bedienelement, Durchflussregler, Berührungssensor

13 Bedienelement, Thermostat

14 Durchflussventil

15 Sperrventil

16 Teildurchlassventil

17 Mischeinrichtung

18 Armaturenkorpus

19 Wasserbox

20 Wasserzulauf Warmwasser

21 Wasserzulauf Kaltwasser

22 Wasserzulauf Mischwasser

23 Bypass

24 Bypassleitung

25 Bypassleitung

26 Verbindungsleitung

27 Sensorik

28 Sensor Durchfluss

29 Sensor Mischverhältnis

30 Zuführleitung Frischwasser

31 Abführleitung Spülabwasser

32 Spülsteuerung

33 Zulaufventil

34 Zulaufventil

35 Bypassventil 36 Bypassventil

37 Rückschlagventil

38 Spülventil

39 Mehrwegeventil, Schwimmerventil

40 Auslassventil

41 Leitungsverschluss

42 Keimbarriere

43 Gehäuse

44 Ventil, Magnetventil

45 Strahlfang

46 Detektor

47 Leitungsende am Armaturenkorpus

48 Leitungsende am Abfluss

49 Auslasskopf, Duschkopf

50 Auslasskanal

51 Aktor

52 Kommunikationseinrichtung

53 Programmsteuerung mit Zeitglied

54 Sanitäreinrichtung

55 Betätigungseinrichtung

56 Ventilscheibe

57 Öffnung

58 Rinne