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Patent Searching and Data


Title:
WATERTIGHT ZIPPER WHICH HAS A SEALING EFFECT, AND METHOD FOR PRODUCING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/185397
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a watertight zipper which has a sealing effect, consisting of rows of teeth which can be brought into engagement with each other so as to close the zipper and which are arranged on zipper strips, wherein the teeth consist of pairs of engagement elements, and a respective engagement element is arranged above and below the plane of the zipper strips in order to hook with a corresponding engagement element of the opposite row of teeth. Seal lips which lie on the plane of the zipper strips extend along the front edge of the zipper strips between the pairs of engagement elements, and when the zipper is closed, the seal lips of both rows of teeth sealingly lie against each other. A zipper slide is provided which can be moved along the rows of teeth between at least one end stop and an open or closed end and which couples or decouples the teeth pairs. The end piece is designed as a molded part molded over the end-face rows of teeth and has recesses of at least one pressure element of the molding process. During the molding process, at least one single-piece or multipiece pressure element is designed to run at least on the upper and/or lower face of the end piece for each pair of teeth lying opposite each other above and below the zipper strips in the region of the end piece, and at least one pressure element is located within the contour of the end piece.

Inventors:
ORTLIEB HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000050
Publication Date:
September 23, 2021
Filing Date:
March 22, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ORTLIEB HARTMUT (DE)
International Classes:
A44B19/32
Attorney, Agent or Firm:
SCHUHMANN, Albrecht (DE)
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Claims:
Dichtender, Wasserdichter Reißverschluss sowie Verfahren zu seiner Herstellung

Ansprüche

1. Dichtender, Wasserdichter Reißverschluss, wobei der Reißverschluss aus mit einander schließend in Eingriff bringbaren, an Reißverschlussbändem (1, G) angeordneten Zähnchenreihen (2, 2’) besteht, wobei die Zähnchen aus Paaren von Eingriffselementen bestehen und jeweils oberhalb und unterhalb der Ebene der Reißverschlussbänder ein Eingriffselement zur Verhakung mit einem korrespon dierenden Eingriffselement der gegenüberliegenden Zähnchenreihe angeordnet ist, wobei sich zwischen den Paaren von Eingriffselementen entlang der Vorderkante der Reißverschlussbänder in deren Ebene liegende Dichtlippen (11) erstrecken, wobei bei geschlossenem Reißverschluss die Dichtlippen beider Zähnchenreihen dichtend aneinander liegen, wobei ein Reißverschlussschieber (3) vorhanden ist, der entlang der Zähnchenreihen zwischen wenigstens einem Endanschlag (4) und einem offenen oder geschlossenen Ende verschiebbar ist und die Zähnchenpaare zusammen koppelt oder entkoppelt, wobei das Endstück (4) als Formteil über den endseitigen Zähnchenreihen angeformt ausgeführt ist und über Ausnehmungen oder Aussparungen (9) wenigstens eines Druckelementes des Formgebungspro zesses verfügt, d a d u r c h g e k e k e n n z e i c h n e t, dass während des Formgebungsprozesses wenigstens ein, ein- oder mehrstückiges Druckelement (5) wenigstens über mindestens, je einem oberhalb und unterhalb der Reißverschlussbänder gegenüberliegende Zähnchen (2, 2') im Bereich des Endstücks (4), mindestens auf der Ober und/oder Unterseite des Endstücks verlau fend ausgebildet ist und sich mindestens ein Druckelement innerhalb der Kontur (7) des Endstücks (4) befindet. 2. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass mindestens ein Druckelement (5) innerhalb des Endstücks (4) angeordnet ist und mindestens ein Zähnchen (2, 2') in Position fixiert wodurch die Zähnchen beim Formgebungsprozess des Endstücks über die geschlossenen, letzten Zähn- chenpaare, der beiden Reißverschlussbandreihen (1, G) die Zähnchenpaare in Position und gegeneinander drückend, fixieren.

3. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass wenigstens ein Zähnchen (2, 2') mit zwei Druckelementen (5) fixiert ist und ein teilweise (6) sich im Endstück befindliches Zähnchen (6) außerhalb fixiert ist.

4. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Zähnchen (2, 2') innerhalb des Endstücks (4) mit einem oder mehreren Druckelementen (5) während des Formgebungsprozesses fixiert sind.

5. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Form und/oder Kontur (7) des Endstücks (4) so ausgebildet ist, dass die Zähnchen (2, 2') sich im Wesentlichen komplett innerhalb oder außerhalb des Endstückes (4) befinden.

6. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die seitliche Fixierung der Zähnchen (2, 2') durch das Druckelement (5) außerhalb am Zähnchen (2, 2') angreift.

7. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass Druckelemente (5) auf der Unterseite und der Oberseite der Reißverschlussbänder (1, G) im Bereich des Endstücks angeordnet sind.

8. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass ein Zähnchen (6) im Wesentlichen halb durch das Endstück (4) überdeckt ist.

9. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass ein Zähnchen (2') mindestens linienförmig (8) oder flächig an der Außenfläche oder Kontur (7) des Endstücks, die zur Zähnchenreihe ausgerichtet ist, anliegt und ein daran anschließendes Zähnchen (6) von der gegenüberliegenden Reißverschlussreihe teilweise überdeckt ist.

10. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Druckstücke (5) an der Ober und Unterseite gegenüber liegen und/oder miteinander korrespondieren.

11. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekekennzeichnet, dass and der Oberseite des Endstückes (4) zwei Stifte (5) und an der Unterseite zwei Stifte als Druckelemente (5) ausgebildet sind.

12. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass das Endstück über die endseitigen, geschlossenen Zähnchenpaare der Reißverschlussbänder als Kunststoffspritzgußteil aufgespritzt ausgeführt ist.

13. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Druckelemente die Zähnchen während des Formgebungsprozesses ge geneinander in ihrer geschlossenen Position, mit Vorspannung an die gegenüber liegenden Dichtlippen, gegeneinanderdrückend, fixieren.

14. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Druckelemente als Stiftelemente oder Dom ausgebildet sind.

15. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1 und 14, dadurch gekekennzeichnet, dass die Druckelemente als Stiftelemente oder Dorn mit einer Anlaufschräge ausgebildet sind.

16. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Druckelemente das jeweilige Zähnchen an seiner Oberfläche in Position fixieren. 17. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekekennzeichnet, dass die seitliche Vorfixierung eine Vorspannung mit einem Weg von 0,02 und 0,3 mm gegen die gegenüberliegende Dichtlippe im Endstück erzeugt.

18. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekekennzeichnet, dass die Zähnchen mit einer Ausnehmung für ein Druckelement ausgerüstet sind.

19. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1 und 18, dadurch gekekennzeichnet, dass die Zähnchen mit einer Nut im Zähnchenkörper ausgebildet sind.

20. Wasserdichter Reißverschluss nach Anspruch 1 und 18, dadurch gekekennzeichnet, dass die Nut in Reißverschlussrichtung verläuft

Description:
Dichtender, Wasserdichter Reißverschluss sowie Verfahren zu seiner Herstellung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen dichtenden, insbesondere wasserdichten Reißverschluss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Reißverschlüsse, auch dichtende mit Schieber sind bekannt. Sie sind zum Verschließen einzufädeln oder sind an einer oder beiden Seiten vernäht, wobei der Schieber ständig mit den Reißverschlusshälften verbunden ist. Zum Schließen muss der Schieber entlang der beiden Reißverschlusshälften gezogen werden, wobei er mit zwei äußeren Flanken die Zähne des Reißverschlusses miteinander in Eingriff bringt. Zum Öffnen muss der Schieber entlang des Reißverschlusses geführt werden und trennt mit seinem mittigen, keilförmigen Herzt die Zähne. Durch angespritzte Dichtungselemente wurde vielfach versucht, wasserdichte Reißver schlüsse herzustellen.

Die EP-A-0900532 und die US-A-2,910,754 zeigen Reißverschlüsse, bei denen die Zähnchen als paarweise Eingriffselemente vorliegen, die jeweils unterhalb und oberhalb der Reißverschlussbänder angeordnet sind und die durch Löcher in den Bändern miteinander verbunden sind. Zwischen den Eingriffselementen erstre cken sich längs der Reißverschlussbänder Dichtlippen oder Dichtelemente. Der Reißverschluss ist dabei mit wenigstens einem Endstück versehen welches beispielsweise als Kunststoffspritzteil über einige geschlossene Zähnchenelemente bzw. Zähnchenpaare aufgespritzt wird. Durch diesen gewählten Formgebungspro zess wird das Ende des Reißverschlusses im Wesentlichen dichtend, stellt aber andererseits auch die größte Schwierigkeit bei der Ausbildung des Reißverschlusses dar. Durch die relativ hohen Drücke beim Spritzgießen können die Zähnchenpaare leicht unkontrolliert in eine Richtung weggedrückt werden und die Dichtheit

Bestätigungskopie der Verbindung beispielsweise von Dichtlippen gegeneinander ist dadurch nicht mehr gegeben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen dichtenden Reißverschluss zu schaffen, bei dem die genannten Nachteile vermindert oder eliminiert werden können und welcher eine gleichbleibend gute Qualität und Dichtigkeit, insbeson dere im Endstück bei der Herstellung von Reißverschlüssen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Fortbildungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

Erfindungsgemäß ist ein dichtender, wasserdichter Reißverschluss, wobei der Reißverschluss aus miteinander schließend in Eingriff bringbaren, an Reißverschlussbändern angeordneten Zähnchenreihen besteht, wobei die Zähnchen aus Paaren von Eingriffselementen bestehen und jeweils oberhalb und unterhalb der Ebene der Reißverschlussbänder ein Eingriffselement zur Verhakung mit einem korrespondierenden Eingriffselement der gegenüberliegenden Zähnchenreihe angeordnet ist, wobei sich zwischen den Paaren von Eingriffselementen entlang der Vorderkante der Reißverschlussbänder in deren Ebene liegende Dichtlippen er strecken, wobei bei geschlossenem Reißverschluss die Dichtlippen beider Zähn chenreihen dichtend aneinander liegen, wobei ein Reißverschlussschieber vorhanden ist, der entlang der Zähnchenreihen zwischen wenigstens einem Endanschlag und einem offenen oder geschlossenen Ende verschiebbar ist und die Zähnchen- paare zusammen koppelt oder entkoppelt, wobei das Endstück als Formteil über den endseitigen Zähnchenreihen angeformt ausgeführt ist und über Ausnehmun gen oder Aussparungen wenigstens eines Druckelementes des Formgebungsprozesses verfugt, wobei während des Formgebungsprozesses wenigstens ein, ein- oder mehrstückiges Druckelement wenigstens über mindestens, je einem oberhalb und unterhalb der Reißverschlussbänder gegenüberliegende Zähnchen im Bereich des Endstücks, mindestens auf der Ober oder Unterseite des Endstücks verlaufend ausgebildet ist und sich mindestens ein Druckelement innerhalb der Kontur des Endstücks befindet.

Die Druckelemente halten dabei die Zähnchen während des Formgebungsprozesses, bevorzugt Spritzgießens des Endstückes über wenigstens das letzte Zähnchen einer geschlossenen Zähnchenreihe wenigstens dieses zuverlässig in einer defi nierten Position fest. Die gewünschte Position ist dabei eine Stellung in welcher die am Endstück anliegenden und die sich im Endstück befindlichen Zähnchen- paare während des Formgebungsprozesses einen definierten Druck gegeneinander erfahren, welcher die zwischen den Zähnchenreihen jedes Reißverschlussbandes liegenden Dichtlippen dabei gegeneinander drücken. Eine bevorzugte Stellung und/oder Position der Druckelemente auf wenigstens ein Zähnchen bewirkt dabei ein Gegeneinanderdrücken der gegenseitig versetzten, miteinander korrespondierenden Zähnchens mit einem Weg von 0,02 bis 0,3mm als Vorspannung auf die Dichtlippen des Reißverschlusses. Durch diese Ausgestaltung und Vorkehrungen während des Formgebungsprozesses ist der derart ausgebildete Reißverschluss im Bereich seines Endstückes zuverlässig dichtend. Die zuverlässige Fixierung der Zähnchen während des Spritzgießprozesses des Aufspritzens des Endstückes über das geschlossene Reißverschlussende wird in einer Form oder Matrize oder einer dafür ausgebildeten Vorrichtung erreicht. In einer bevorzugten Ausführung wird dabei wenigstens ein Zähnchen auf der Oberseite und Unterseite der Reißverschlussbänder mit Druckelementen gehalten damit es während des Formgebungsprozesses sich weder auf einer Ebene verdrehen, noch eine Neigung aus der Ebene heraus erfahren kann und dies auch gegen hohe Drücke auf die Zähnchen während des Formgebungsprozesses garantiert ist.

Dabei ist wenigstens ein Druckelement innerhalb des Endstückes, d.h. innerhalb dessen Kontor angeordnet und drückt auf das innerhalb des Endstückes liegende Zähnchen. Das außerhalb des Endstückes liegende auf der gleichen Ebene, gegenüberstehende Zähnchen wird mittels eines weiteren Druckstückes oder eines anderen vorgesehenen Anschlags oder Positionssteller während des Formgebungspro zesses fixiert. In einer bevorzugten Ausführung ist wenigstens ein Zähnchen innerhalb des Endstückes mit zwei Druckelementen fixiert gehalten wodurch dieses Zähnchen sowohl in der Ebene und gegen Neigung ausreichen fixiert ist. Ein da- ran anschließendes Zähnchen außerhalb des Endstückes kann dabei mittels eines außen liegenden Druckelements in gleicher Weise fixiert werden oder gegen einen vorgesehenen Anschlag oder ein Positionsmittel eingelegt und gehalten werden. Bevorzugt sind die Druckelemente während des Formgebungsprozesses überhalb und unterhalb der Reißverschlussbänder in einer Form oder Vorrichtung angeordnet und fixieren die Zähnchen in genannter Weise. Die Druckelemente sind dabei ein- oder mehr stückig ausgebildet und bevorzugt als Dorne oder Stäbe an ihren Angriffsstellen und/oder Enden mit welchen diesen an oder auf den Zähnchen angreifen, ausgebildet. Die Form des Endstückes ist dabei als im Wesentlich rechteckig ausgeführtes Element ausgebildet bei welchem wenigstens ein Zähnchen komplett von diesem Endstück überdeckt ist und ein mit diesem Zähnchen gekoppeltes Zähnchen, auf dem zweiten Reißverschlussband nur zu einem Teil oder nur anstoßend an die Kontur des Endstückes angeordnet ist. Dabei ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung das Endstück selbst mit einer der Kontu renform des Zähnchens folgenden Kontur ausgeführt. Hierdurch wird die Seitenfläche des außerhalb des Endstückes liegenden Zähnchens mit der Außenseite des Endstückes, dessen Kontur der des Zähnchens folgt, optimal verschweißt ausgebildet. Die Zähnchen befinden sich dabei komplett innerhalb oder außerhalb des Endstückes oder der Kontur des Endstückes, wobei hierbei bevorzugt ein erstes Zähnchen des Reißverschlusses innerhalb und das nachfolgende komplett außerhalb des Endstückes liegt.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung ist wenigstens ein erstes der ver setzten und geschlossenen Zähnchen des einen Reißverschlussbandes praktisch vollständig von dem Endstück überdeckt und die Außenkontur der Zähnchenseite und der Außenfläche des Endstückes bilden dabei eine verschweißte, dichte Seitenfläche. Ein daran angrenzendes korrespondierendes Zähnchen ist entsprechend teilweise von dem Endstück überdeckt.

Die beispielsweise als Stift oder Dom ausgebildeten Druckelemente oder Positionierungshilfen weisen wenigstens in einem Bereich eine Anlaufschräge auf, wodurch ein Zähnchen beim Kontakt an dessen, der Reißverschlussmitte abgewandten Ende, ein Drücken in Richtung der Reißverschlussmitte und somit Vorspannung auf die Dichtlippen erfährt. Hierbei kann der Effekt noch verstärkt wer- den, wenn die Oberflächen der Zähnchen mit einer Ausnehmung und/oder Nut im Zähnchenkörper ausgeführt sind.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Zeichnungen beispielhaft näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Reißverschlusses mit einem Endstück mit den Ausnehmungen der Druckelemente.

Fig. 2 eine Draufsicht eines Reißverschlusses mit einem Endstück mit den Ausnehmungen der Druckelemente.

Fig. 3 eine Draufsicht eines Reißverschlusses mit einem Kontur folgendem Endstück mit den Ausnehmungen der Druckelemente.

Fig. 4 eine Detailansicht eines Endstückes gemäß Fig. 2.

Fig. 5 eine Detailansicht eines Endstückes gemäß Fig. 2 im Schnitt.

Fig. 6 eine Schnittdarstellung mit den Druckelementen auf die Zähnchen.

Fig. 7 eine Detailansicht eines Endstückes gemäß Fig. 3.

Fig. 8 eine Detailansicht eines Endstückes gemäß Fig. 3 im Schnitt.

Fig. 9 eine Seitliche Schnittdarstellung mit den Druckelementen auf die Zähnchen. In der Fig. 1 und Fig. 2 ist ein dichtender, insbesondere wasserdichter Reißverschluss mit zwei Reißverschlussbändern 1 , G gezeigt, welcher über ein aufgespritztes Endstück 4 verfügt, welches in der hier zuerst gezeigten Ausführung nach Fig. 1 und Fig. 2 sowie Fig. 4 bis Fig. 6 im Wesentlichen rechteckig ausgeführt ist. Die geschlossenen Reißverschlusszähnchen sind dabei wenigstens zu einem letzten Zähnchen 2', welches, wie in Fig 2 und Fig. 5 gezeigt, im Wesentli chen voll in dem Endstück 4 eingespritzt ist, ausgeführt. Das daran anschließende, korrespondierende Zähnchen 6 des anderen Reißverschlussbandes ist dabei etwa zur Hälfte von dem Endstück 4 überspritzt ausgebildet. Zur Fixierung und defi nierter Positionierung werden die Zähnchen 2' und 6 während des Formgebungsprozesses des Endstückes über dem Reißverschlussende und somit wenigstens über diese genannten Zähnchen mittels Druckelementen präzise fixiert. Auch Au ßerhalb des Endstückes 4 können weitere Druckelemente oder Fixierpunkte für das Angreifen an außerhalb liegenden Zähnchen vorgesehen sein. Der Reißverschluss ist damit mit den Ausnehmungen 9 und/oder Aussparungen im Endstück 4 ausgerüstet unter welchen wenigstens das unterhalb des nicht vollständig vom Endstück 4 überdeckten Zähnchens 2' zu erkennen ist. Die miteinander korrespondierenden Zähnchen 6, 2' werden dabei bevorzugt während des Formgebungsprozesses derart in Position gehalten, dass diese gegeneinander gedrückt werden womit eine Vorspannung in den Dichtlippen der Reißverschlussbänder zueinander entsteht wodurch der entstehende wasserdichte Reißverschluss eine optimierte Dichtigkeit, insbesondere am und im Endstück aufweist. In einer weite ren, bevorzugten Ausführung, stellte sich die Dichtigkeit besonders positiv dar, wenn die Außenkante 8 des Weitgehendst vollständig vom Endstück 4 umspritzen Zähnchens 2' mit der Randfläche der Kontur 7 des Endstückes beim Formgebungsprozess flächig verschweißt ausgebildet sind, wie in Fig. 5 dargestellt ist.

Eine dahingehende Variante ist in einer ebenfalls bevorzugten Ausführungsform gemäß Fig. 7 bis Fig. 9 gezeigt in welcher die Kontur des Endstückes 4 an die Außenkontur des ersten, außerhalb des Endstückes 4 liegenden Zähnchens 2 angepasst ist und im Wesentlichen dem Umlauf des Zähnchens folgt. Auch hier ergeben sich, bei entsprechender Auswahl geeigneter, thermisch verbindbarer Werkstoffe durch das am Rand- bzw. an der Randfläche Verschweißen beim Formgebungsprozess des Endstückes über die Reißverschlussbänder, an dieser Stelle gute Dichteigenschaften des Reißverschlusses. In der Fig. 9 ist eine Ausführung gezeigt bei welcher Druckelemente 5 von beiden Seiten des Reißverschlussbandes beim Formgebungsprozess auf das jeweilige Zähnchen 2 drücken. Zusätz- lieh ist das Zähnchen 2 an seinem, der Reißverschlussmitte abgewandten Ende mit einer Ausklinkung oder Nut 10 ausgerüstet, in welche das Druckelement mit einer Anlaufschräge eindrückt und das Zähnchen in Richtung Reißverschlussmitte mit Vorspannung der Dichtlippen 11 gegeneinander drückt.

Nachdem bevorzugte Ausführungen der Erfindung in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wurden, ist festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf diese genauen Ausführungen beschränkt ist und dass verschiedene Änderungen und Modifizierungen daran von einem Fachmann ausgeführt werden können, oh- ne dass vom Umfang der Erfindung, wie er in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist abgewichen wird.