Gegenstand der Erfindung ist eine WC-Desodorierungsvorrichtung umfassend einen Sprühbe hälter mit Betätigungselement, wobei das Betätigungselementbevorzugt ein Sprühkopf ist, eine Befestigungsvorrichtung für den Sprühbehälter an der Außenseite des WC-Beckens und ein Schlauchsystem, das mit dem Betätigungselement verbunden ist, und über den Rand des WC- Beckens ins Beckeninnere führt.

Bei und nach der Benutzung entstehen häufig unerwünschte Gerüche. Es daher verschieden Maßnahmen, um die Geruchsbelästigung zu reduzieren, sind beispielsweise Raumluftsprays verbreitet, die nach der WC-Nutzung in die Raumluft gesprüht werden. Diese haben dann Nachteil, dass sie erst zeitlich verschoben zur Geruchsentstehung ausgebracht und im gesam ten Raum verteilt werden. Es gibt deshalb auch Vorrichtungen, die ein entsprechendes Spray im Inneren des WC-Beckens abgeben, um vor und während der Benutzung unangenehme Ge rüche reduzieren bzw. vermeiden. US 7,676,856 B1 beschreibt eine Vorrichtung, mit der ein Aerosol aus einem Behälter in ein Toilettenbecken abgegeben werden kann. Die Vorrichtung hat ein Gehäuse mit einem Ka- nisterhalteabschnitt, der einen Kanister mit einer Düse zum Versprühen eines Geruchsbehand lungssprays hält. Das Gehäuse hat außerdem zwei Platten zur Befestigung des Geräts an ei nem Rand der Toilettenschüssel. Zwischen den Platten befinden sich Federn zum Vorspannen eines WC-Sitzes, wenn der Sitz leer ist, und um zu ermöglichen, dass sich der Sitz nach unten bewegt, wenn jemand auf dem Sitz sitzt. Die Abwärtsbewegung des Sitzes bewegt das obere Element nach unten, wodurch die Düse am Kanister betätigt wird und eine vorgegebene Menge Spray in die Toilettenschüssel sprüht. Die beschriebene Konstruktion ist vergleichsweise auf wendig und muss speziell an die Geometrie der Toilette angepasst werden.

DE 10 2016 010 943 A1 beschreibt eine Hygienesprayleitung aus weniger Bauteilen, die seitlich an eine Toilette gehängt und mit einer Spraydose verbunden wird. Die Konstruktion besteht nur aus wenigen Bauteilen und sieht eine Halterung zur Befestigung an dem Toilettenbecken vor.

Die bekannten Systeme haben den Nachteil, dass sie entweder vergleichsweise aufwendige Konstruktionen bitten oder an die genauen Abmessungen einer WC-Einheit angepasst sind. Die erheblichen markenabhängigen Maßdifferenzen von WC-Becken insgesamt in Höhe, Breite Be ckenrand, Abstand Brille zu Becken etc. machen es bei diesen Konstruktionen notwendig, für jeden Standardtyp eine andere Vorrichtung bereit zu stellen. Auch werden die Vorrichtungen fest verbaut und können nicht zu einem anderen WC transportiert werden.

Gegenstand der Erfindung ist eine WC-Desodorierungsvorrichtung gemäß Anspruch 1.

Weitere Ausgestaltungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche oder nachfolgend be schrieben.

Die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung umfasst eine Befestigungsvorrichtung für den Sprühbehälter an der Außenseite des WC-Beckens und ein Schlauchsystem, das mit einem Betätigungselement eines Sprühbehälters verbindbar ist, und vom Betätigungselement über den Rand des WC-Beckens ins Beckeninnere führt. Durch Betätigen des Betätigungsele ments wird bei angeschlossenen Sprühbehälter ein Sprühvorgang ausgelöst und eine Menge Spray aus dem Sprühbehälter abgegeben.

Die WC-Desodorierungsvorrichtung weist ein ergonomisch geformtes Griffelement auf, das eine zentrale Aufnahmeöffnung für das Betätigungselement und mindestens zwei seitlich von der Aufnahmeöffnung angeordnete Auflageflächen für Finger hat. Die Auflageflächen sind beispiel weise flügelförmig oder rechteckig ausgeführt. Die Auflageflächen können zudem an der Unter seite des Griffelements abgerundete Einbuchtungen aufweisen. Die an die Rundungen der Fin ger angepasst sind und eine leichtere Platzierung der Finger erlauben. Das Griffelement weit ein Verbindungsmittel auf, mit dem es mit dem Sprühbehälter verbunden wird, d.h. auf dem Sprühbehälter montiert wird.

Das Schlauchsystem weist einen flexiblen Schlauch auf, der zwischen Toilettensitz und oberem Beckenrand des WC-Beckens in das Innere des WC-Beckens führt. Der flexible Schlauch ist an seinem einem Ende mit dem Betätigungselement auf Höhe der Abgabeöffnung des Sprühbe hälters verbindbar und weist an seinem anderen Ende eine Auslassöffnung auf.

Die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung weist weiter ein Positionierungselement auf, dass an einem ersten Ende des Schlauchsystems befestigt ist und im Beckeninnern des WC-Beckens positioniert ist. Das Positionierungselement enthält ein Gegengewicht, bevorzugt an der Unterseite, das den Schlauch im Inneren des WC-Beckens in Position zieht und hält. Der flexible Schlauch ist an dem Ende mit der Auslassöffnung mit dem Positionierungselement ver bunden, wobei der Schlauch innerhalb des Positionierungselement mündet und die Auslassöff nung bevorzugt im Positionierungselement angeordnet ist. Die Positionierungshilfe ist dabei bei spielsweise wie ein Trichter oder eine Schlauchtülle abnehmbar über den Schlauch gestülpt.

Die Positionierungshilfe kann auch fest mit dem Schlauch verbunden sein.

Der Sprühbehälter enthält eine Flüssigkeit, die als Spray bzw. Aerosol durch den Schlauch in das Innere des WC-Beckens gesprüht wird. Die Flüssigkeit ist beispielweise ein Reinigungsmit tel, ein Desinfektionsmittel, ein Deodorant, eine antiseptische Lösung, eine parfümierte Lösung oder ein Lufterfrischungsmittel.

Bevorzugt besteht das Schlauchsystem aus einem flexiblen Schlauch. Der flexible Schlauch ist bevorzugt ein Silikonschlauch oder ein Kunststoffschlauch. Der Schlauch hat beispielweise ei nen Innendurchmesser von 0,5 - 5 mm, bevorzugt 1 - 2 mm.

Bevorzugt ist das Griffelement aus Kunststoff, besonders bevorzugt ein kunststoffformteil. Das Griffelement ist in einer Ausführungsform spiegelsymmetrisch zur Mittelachse ausgebildet, wo bei die Mittelachse durch den Mittelpunkt der Aufnahmeöffnung und quer zu den Auflageflächen verläuft. Optional weist das Griffelement auf der zum WC-Becken gewandten Seite eine Öff nung für den Schlauch auf und der flexible Schlauch wird vom Sprühkopf durch die Öffnung ge führt ist. Die Öffnung ist beispielsweise als länglicher Schlitz von oben nach unten ausgeführt, um der Bewegung des Schlauchs bei Auf- Absenken des Sprühkopfes Rechnung zu tragen. Das Griffelement beinhaltet den Sprühkopf nur lose in sich, um eine Auf und Abwärtsbewegung des Sprühkopfes bei Betätigung zu gewährleisten. Er wird lediglich durch eine parallele Fas sung in der Aufnahmeöffnung in seiner Position gehalten. Ein Herausfallen nach unten wird durch dir Führung des Schlauchs durch die Öffnung verhindert.

Das Griffelement, bevorzugt als Dreifingersprühkopf ausgestaltet, ermöglicht es mit Anlegen von nur drei Fingern - Daumen auf dem Sprühknopf und Zeigefinger sowie Mittelfinger an die Außenflügel, Spray in das WC-Innere abzugeben. Somit ist es beim Sitzen auf dem WC mög lich, einen aufrechtstehenden Sprühbehälter zu bedienen. Wird der Sprühkopf betätigt, gelangt die Flüssigkeit durch den Schlauch zwischen Toilettenbrille und Beckenrand in das Innere des Beckens. Dort mündet der Schlauch z.B. ca. 5cm unterhalb des Beckenrands in die Positionier hilfe.

Das Positionierungselement ist bevorzugt ein Kunststoffteil oder ein Metallteil ist, das trichterför mig, tropfenartig, rund oder oval geformt ist und über den Schlauch gestülpt ist. Das Gegenge wicht des Positionierungselements ist in einer Ausführungsform ein Metallkörper, der bevorzugt vollständig vom Positionierungselement umschlossen wird, beispielsweise ein scheiben- oder plattenförmiger Körper. In einer weiteren Ausführungsform ist das Gegengewicht aus Kunststoff geformt, bevorzugt aus demselben Kunststoff wie das Positionierungselement. Das Gegenge wicht beschwert das Positionierungselement künstlich und ist z.B. ein ca. 8-12 g schweres Ge wicht aus Metall oder z.B. eine 12 - 15 g schwere asymmetrische Kunststoffkonstruktion.

Das Positionierungselement ist in einer Ausführungsform asymmetrisch ausgestaltet und das Gegengewicht dezentral im Positionierungselement angeordnet.

Die Positionierhilfe beinhaltet das Gegengewicht, um zwei Dinge zu gewährleisten. Zum einen dient es dazu die Auslassöffnung des Schlauchs bei der nicht unerheblichen Druckentwicklung in seiner Position zu halten, da ansonsten sich der Schlauch mit seiner Öffnung bei Sprühkopf betätigung unkontrolliert im Beckeninneren bewegen und ggf. den Benutzer direkt besprühen würde. Zum anderen ist das Gegengewicht bevorzugt dezentral eingebaut und garantiert eine Selbstausrichtung der Positionierungshilfe und somit richtige Position der Auslassöffnung, die optimaler Weise Spray in einem Winkel von 25-45° abgibt.

Die Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der erfindungsgemäßen WC-Desodorierungsvor- richtung am WC-Becken ist in einer Ausführungsform mehrteilig, insbesondere mindestens zweiteilig, und weist zwei Magneten auf, wobei ein erster Magnet am oder im Griffelement be- festigt ist und ein zweiter, damit zusammenwirkender Magnet an der Außenseite des WC-Be- ckens befestigt ist. Der erste Magnet kann beispielswiese an die Außenseite des Griffelements geklebt sein oder vom Material des Griffelements umschlossen und im Inneren des Griffele ments gelagert sein. Der zweite Magnet ist beispielweise an die Außenseite des WC-Beckens geklebt oder anderweitig dort gehaltert.

Wenn die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung mittels eines Magneten oder an derer lösbarer Befestigung am äußeren Beckenrand befestigt wird, ist sie jederzeit zu entfer nen, um die Toilette zu reinigen oder aber den Sprühbehälter zu tauschen. Dieser Magnetver bund unterliegt keine Alterung und sollte über Jahre funktionieren. Dabei wird beispielsweise bei Erstinstallation ein selbstklebender Magnet an der Außenseite des WC- Beckenrandes auf gebracht. Dieser hat seinen "Gegenspieler" am oder im Griffelement angeordnet.

Das Griffelement weist bevorzugt als Verbindungsmittel mit dem Sprühbehälter einen Schraub verschluss, einen Steckverschluss, einen Magnetverschluss oder einen Klemmverschluss auf. Für die Befestigung des Griffelements am Sprühbehälter bestehen somit mehrere Möglichkeiten abhängig davon, ob die Vorrichtung als Einwegprodukt oder als Mehrwegprodukt ausgestaltet ist.

In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Desodorierungsvorrichtung weist diese einen Sprühbehälter mit Betätigungselement auf, wobei das Betätigungselement bevorzugt ein Sprühkopf ist. Der Sprühbehälter ist bevorzugt ein Druckgasbehälter oder ein Pumpspraybehäl ter. Der Druckgasbehälter ist beispielsweise ein handelsüblicher Deodorantbehälter. Aus ökolo gischer Sicht, ist ein Wechseln der Sprühbehälter wünschenswert. Diese ist zum Beispiel mit einem Magnetverschluss oder Schraubverschluss möglich. Bei einem Einweg-Produkt würde auch eine feste Verbindung verwendet werden. Ein Vorteil bei en Druckgasbehältern ist, dass die 50, 100, 150 ml Flaschen alle den gleichen Durchmesser des Behälterrands haben und je nach Frequenz die Größe des Sprühbehälters gewählt werden kann.

Die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung ermöglicht es ein Spray in das Innere eines WC-Beckens zu applizieren, während diese im Sitzen benutzt wird. Dazu wird aus einem äußerlich angebrachte Sprühbehälter Flüssigkeit durch ein Schlauchsystem in das Innere eines WC-Beckens befördert. Durch das erfindungsgemäße Schlauchsystem in Form eines flexiblen Schlauchs passt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung an die enorme Vielfalt der Beckenana tomie an und berücksichtigt die Vielfalt an Geometrien und Abmessungen. Der Schlauch kann für die Reinigung des WC-Beckens leicht angehoben werden und auch der Schlauch an sich ist einfach zu reinigen oder auszutauschen. Durch das Gegengewicht in der Positionierungshilfe, also eine dezentrale Gewichtserhöhung lässt sich die Erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung ohne jegliche weitere Appara tur in eine immer sich selbst anpassende Position bringen, da sie sich selber im WC-Becken ausrichtet. Auch die Befestigung an der Außenseite ist ohne Werkzeug oder zusätzliche Anbau ten möglich, nur durch Anbringung z.B. eines Magneten, Klebestreifen oder Klettstreifens.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist schnell an jede beliebige Toilette installierbar. Der Ver zicht auf starre, komplexe Armarturen oder Installationen erlaubt es die erfindungsgemäße Vor richtung für jedes beliebige WC-Becken unabhängig von Geometrie und Abmessungen zu be nutzen. Anders als bisherige Systeme ist die erfindungsgemäße Vorrichtung somit trotz der er heblichen Maßdifferenzen in der Breite innerhalb der WC-Becken, sowie die markenabhängigen Maßdifferenzen insgesamt in Höhe, Breite Beckenrand, Abstand Brille und Becken vielfältig er setzbar. Die Vorhaben ist an beliebiger Stelle des Beckenrandes positionierbar und der Schlauch entsprechend adaptierbar. Auf Grund der wenigen, einfach gestalteten Bauteile, sind die Produktionskosten niedrig und erlauben eine Massenfertigung.

Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung in einer seitlichen Schnittan sicht,

Fig. 2 die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung in einer Draufsicht von oben,

Fig. 3 einen Ausschnitt einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Desodorierungs vorrichtung,

Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht einer Positionierhilfe und Fig. 5 alternative Ausführungsform des Griffelements.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung 1 in einer seitlichen Schnittansicht. Die WC-Desodorierungsvorrichtung 1 weist einen Sprühbehälter 2 mit einem Sprühkopf 3 auf. Ein flexibler Schlauch 10 führt unter dem WC-Sitz 11 über den Rand R des WC-Beckens 5 ins Beckeninnere I des WC-Beckens. Der Schlauch 10 ist an seinem ersten Ende 12 mit dem Sprühkopf 3 verbunden. Am zweiten Ende 13 ist der Schlauch 10 mit einem Positionierungselement 15 verbunden, das hier tropfenförmig ausgebildet ist. Das Positionie rungselement weist ein Gegengewicht 16 auf, das dezentral im unteren Bereich der Positionie rungshilfe 15 angeordnet ist. Der flexible Schlauch weist eine Auslassöffnung 14 auf, aus der der Spray (hier schematisch angedeutet) in das Beckeninnere I geleitet wird. Der Sprühbehälter 2 ist über den Sprühbehälterrand 20 mit einem Griffelement 6 verbunden. Im Griffelement 6 ist ein erster Magnet 18 angeordnet. Der erste Magnet 18 wirkt mit einem zweiten Magneten 19 zusammen, der an der Außenseite A des WC-Beckens angeklebt ist. Beide Magnete zusam men bilden die Befestigungsvorrichtung 4.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung 1 aus Figur 1 in einer Auf sicht ohne WC-Sitz. Das Griffelement 6 weist seitlich des Sprühkopfs 3 zwei Auflageflächen 8, 9 für die Finger auf. Über die Befestigungsvorrichtung 4 ist das Griffelement 6 am WC-Becken 5 befestigt. Der flexible Schlauch 10 ist über den Rand des WC-Beckens ins Beckeninnere I ge führt. Die Positionierungshilfe 15 hält durch das Gegengewicht 16 die WC-Desodorierungsvor richtung 1 und insbesondere die Auslassöffnung 14 in Position.

Fig. 3 a zeigt einen vergrößerten Ausschnitt einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Desodorierungsvorrichtung 1. Das Griffelement 6 ist am Behälterrand 20 des Sprühbehäl ters 2 befestigt. Mittig weist das Griffelement 6 eine zentrale Aufnahmeöffnung 7 auf, in der der Sprühkopf 3 angeordnet ist. Die Aufnahmeöffnung weist hier eine Stufe auf, um den stufenför migen Sprühkopf 3 aufzunehmen und verliersicher zu haltern. Fig. 3b zeigt eine weitere Ausfüh rungsform für eine andere Form des Sprühkopfs 3. Das Griffelement 6 ist hier über einen Mag netverschluss an dem Sprühbehälter 2 befestigt. Der Sprühbehälter weist auf seinem Sprühbe hälterrand 20 einen Magneten 21 auf. Das Griffelement weist an der Unterseite einen Magneten 22 auf, der mit den Magneten 21 zusammenwirkt und so das Griffelement 6 am Sprühbehälter befestigt. Fig. 3 c zeigt eine alternative Befestigung des Griffelements 6 am Sprühbehälter 2 mit einem Schraubverschluss. Am Rand 20 des Sprühbehälters 2 ist eine Außengewinde 23 befes tigt. Das Griffelement weist auf der Innenseite der Aufnahmeöffnung 7 ein Innengewinde 24 auf, das mit dem Außengebinde 23 einen Schraubverschluss bildet.

Fig. 4a zeigt eine vergrößerte Ansicht einer Positionierhilfe 15 in einer Aufsicht. Die Positionier hilfe hat eine Stulpöffnung 25 durch die der Schlauch 10 geführt werden kann. In exzentrischer Position ist ein Gegengewicht 16 in der Positionierhilfe integriert. Fig. 4b zeigt die Positionier hilfe 15 aus Fig. 4a in einer seitlichen Schnittansicht. Die Auslassöffnung 14 ist im Bereich der Positionierhilfe 15 angeordnet, so dass die Positionierungshilfe zur Richtungsgebung des Sprühstoßes beiträgt.

Figuren 5a und 5b zeigen eine alternative Ausführungsform des Griffelements 6. Die Auflageflä chen 8 und 9 sind hier geriffelt ausgestaltet. Das Griffelement hat eine zur Mittelachse M spie gelsymmetrische Gestaltung.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Bezugszeichen liste

1 WC-Desodorierungsvorrichtung

2 Sprühbehälter

3 Betätigungselement/Sprühkopf

4 Befestigungsvorrichtung

5 WC- Becken

6 Griffelement

7 zentrale Aufnahmeöffnung

8 Auflagefläche

9 Auflagefläche

10 Schlauch

11 WC-Sitz

12 erste Ende Schlauch

13 zweite Ende Schlauch

14 Auslassöffnung

15 Positionierungselement

16 Gegengewicht

17 Öffnung

18 erster Magnet am Griffelement

19 zweiter Magnet

20 Sprühbehälterrand

21 Magnet

22 Magnet

23 Außengewinde

24 Innengewinde

25 Stulpöffnung

A Außenseite des WC-Beckens

R Rand des WC-Beckens

I Beckeninnere des WC-Beckens

M Mittelachse