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Patent Searching and Data


Title:
WEDGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/042940
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wedge (1) acting as a door stop and comprising a supporting side (3) and a slide-on side (6) which are oriented towards the edge of a wedge (7), thereby forming an increasingly sharp angle in relation to each other. The supporting side (3) and the slide-on side (6) are designed in such a way that the edge of the wedge forms a round peripheral line. This design enables the wedge (1) to be used in a variety of interchangeable locations which are to be blocked, specially in any given directional angle in the swing area of a door. The underside of the door rubs gently against the slide-on side (6) until it is stopped in any given directional angle.

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Inventors:
KEHL TORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000656
Publication Date:
October 01, 1998
Filing Date:
March 04, 1998
Export Citation:
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Assignee:
KEHL TORSTEN (DE)
International Classes:
E05C17/54; (IPC1-7): E05C17/54
Foreign References:
GB416610A1934-09-18
US5547238A1996-08-20
US1958807A1934-05-15
US3143369A1964-08-04
CH619753A51980-10-15
US2459070A1949-01-11
US4805948A1989-02-21
US1939402A1933-12-12
DE9313959U11994-01-27
Attorney, Agent or Firm:
Rackette (Postfach 13 10, Freiburg, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Keilkörper zum Feststellen einer Tür (27) mit einer Auflageseite und einer Aufgleitseite, die zu einem Keilrand zulaufend spitzwinklig zuein ander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeich net, da die Auflageseite (3) und die Aufgleit seite (6, 8, 18) so ausgebildet sind, da der Keilrand (7, 15) eine rundliche Umfangslinie bildet.
2. Keilkörper nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, da der Keilrand (7, 15) eine kreis förmige Umfangslinie bildet.
3. Keilkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, da der Keilkörper (1, 14) an der Auflageseite (3) wenigstens einen rutschhemmen den Haftbelag (4, 17) aufweist.
4. Keilkörper nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, da der oder jeder Haftbelag (4, 17) elastisch verformbar ist.
5. Keilkörper nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge kennzeichnet, da der oder jeder Haftbelag (4, 17) aus einem geschäumten Material ist.
6. Keilkörper nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge kennzeichnet, da der oder jeder Haftbelag (4, 17) aus vollem Material ist.
7. Keilkörper nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da der oder jeder Haftbelag (4, 17) plan ist.
8. Keilkörper nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, da der Haftbelag (4) eine flächige Matte ist.
9. Keilkörper nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, da der Haftbelag mehrere Haftbelagstücke (17) aufweist.
10. Keilkörper nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, da an der Auflageseite (3) wenigstens eine Haftbelagausnehmung (5) vorgesehen ist, in die der wenigstens ein Haft belag (4) einfügbar ist.
11. Keilkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, da der Keilrand (7, 15) abgerundet ist.
12. Keilkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, da die Aufgleitseite (6, 8, 18) plan ist.
13. Keilkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, da ein über die Auf gleitseite (6, 8, 18) vorstehender Abschlu kopf (9, 19) vorgesehen ist.
14. Keilkörper nach Anspruch 13, dadurch ge kennzeichnet, da der Abschlu kopf (9, 19) mittig angeordnet ist.
15. Keilkörper nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, da der Abschlu kopf (9, 19) einen Kopfstift (10, 20) aufweist, der in eine in die Aufgleitseite (6, 8, 18) eingebrachte Stiftausnehmung (11, 21) einfügbar ist.
16. Keilkörper nach Anspruch 15, dadurch ge kennzeichnet, da der Abschlu kopf (9) über eine Gewindeverbindung befestigt ist.
17. Keilkörper nach Anspruch 15, dadurch ge kennzeichnet, da der Abschlu kopf (19) über eine Klebeverbindung befestigt ist.
18. Keilkörper nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, da der Abschlu kopf (19) eine überstehende Schutznoppe (25) auf weist.
19. Keilkörper nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, da der Abschlu kopf (19) hinter eine Sehne zwischen dem Keilrand (15) und der Schutznoppe (25) zurücktritt.
20. Keilkörper nach Anspruch 18, dadurch ge kennzeichnet, da die Schutznoppe (25) in eine Noppenausnehmung (26) des Abschlu kopfes (19) einfügbar ist.
21. Keilkörper nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, da zwischen dem Ab schlu kopf (9, 19) und der Aufgleitseite (6, 8, 18) eine Einschnürung (12, 23) ausgebildet ist.
22. Keilkörper nach Anspruch 21, dadurch ge kennzeichnet, da in die Einschnürung (12, 23) ein über den Umfang des Abschlu kopfes (9, 19) vorstehender ORing (13, 24) eingebracht ist.
23. Keilkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, da zwischen der Auf lageseite (3) und der Aufgleitseite (6, 8, 18) ein Keilwinkel von 5 Grad bis 45 Grad, vorzugs weise von 15 Grad bis 30 Grad, vorgesehen ist.
Description:
Keilkörper Die Erfindung betrifft einen Keilkörper zum Fest- stellen einer Tür mit einer Auflageseite und einer Aufgleitseite, die einen Keilrand bildend spitz- winklig zueinander ausgerichtet sind.

Ein derartiger Teilkörper zum Feststellen einer Tür ist aus der DE 93 13 959 U bekannt. Dieser Keil- körper weist eine Auflageseite und eine Aufgleit- seite auf, die spitzwinklig zueinander ausgerichtet sind und zu einem Keilrand zulaufen. Der gattungs- gemä e Keilkörper verfügt an seiner Auflageseite über eine federnde, rutschhemmende Platte, so da die wirksame Höhe des Keilkörpers veränderbar ist.

Der vorbekannte Keilkörper wird zum Feststellen einer Tür mit dem Keilrand zur festzustellenden Tür weisend ausgerichtet, wobei die Auflageseite auf einer Bodenoberfläche aufliegt. Dann wird die Tür in Richtung des Keilkörpers bewegt, wobei die Unterkante der Tür bei einem dem Türspalt ent- sprechenden Abstand zwischen der Auflageseite und der Aufgleitseite mit dem Keilkörper in Berührung kommt und dadurch die Tür festgestellt ist.

Mit dem gattungsgemä en Keilkörper sind zwar Türen mit unterschiedlich gro en Türspalten feststellbar, allerdings mu hierzu der Keilkörper mit einem kleinen Ausrichtwinkel verhältnismä ig genau mit dem Keilrand zur Tür weisend ausgerichtet sein, um einen möglichst flächigen Kontakt der Unterseite der Tür mit der Aufgleitseite und damit ein beschä- digungsfreies zuverlässiges Feststellen der Tür zu gewährleisten.

Aus der Anwendungspraxis sind weiterhin gegenüber dem aus der DE 93 13 959 U bekannten Keilkörper vereinfachte Ausführungen bekannt, die als bei- spielsweise aus massivem Holz gefertigte Türkeile ausgebildet sind. Auch bei diesen Türkeilen ist eine relativ genaue Ausrichtung des Keilrandes zu einer festzustellenden Tür notwendig.

Weiterhin ist aus dem Prospekt Philipp Morris, Design Shop, Ausgabe Nr. 3, Frühlingskatalog 97 ein Türstopper bekannt, der aus einem zylindrischen Anschlagkörper mit einer umfänglich umlaufenden Gummilippe aufgebaut ist. An der Unterseite des Türstoppers ist eine vorstehender rutschhemmender Gummiring angebracht. Dieser Türstopper wirkt beim Positionieren im Schwenkbereich einer Tür un- abhängig von seiner winkligen Ausrichtung als An- schlag, wenn eine Tür mit einer Seitenfläche gegen die Gummilippe anstö t. Ein Feststellen einer Tür ist mit diesem Türstopper allerdings nicht durch- führbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Keilkörper der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem auch bei unachtsamem Positionieren im Schwenkbereich einer Tür deren Feststellen sicher- gestellt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemä dadurch gelöst, da die Auflageseite und die Aufgleitseite so aus- gebildet sind, da der Keilrand eine rundliche Umfangslinie bildet.

Dadurch, da der Keilrand eine rundliche Umfangs- linie bildet, ist der Keilkörper zum Feststellen

einer Tür mit im wesentlichen beliebigen Ausricht- winkeln in deren Schwenkbereich positionierbar, wobei in jeder winkligen Ausrichtung die Unterseite der Tür bis zum Feststellen über die Aufgleitseite streicht. Der erfindungsgemä e Keilkörper ist somit sehr einfach zu handhaben und eignet sich insbeson- dere zum Einsatz an häufig wechselnden Feststell- orten.

Bei einer zweckmä igen Ausgestaltung bildet der Keilrand eine kreisförmige Umfangslinie. Dadurch ist aufgrund der Axialsymmetrie eine vollkommen beliebig winklige Ausrichtung des Keilkörpers zu einer Tür erzielt.

Weiterhin ist es zweckmä ig, da der Keilkörper an der Auflageseite wenigstens einen rutschhemmenden Haftbelag aufweist, der vorteilhafterweise elastisch verformbar ist. Dadurch ist durch die Elastizität des Haftbelages die Feststellwirkung erhöht. Der Haftbelag ist entweder aus einem ge- schäumten Material oder aus Vollmaterial her- gestellt.

Für eine gute rutschhemmende Wirkung ist es vor- teilhaft, da der Haftbelag eine plane Unterseite bildet. Für eine möglichst gro flächige Kontakt- fläche des Haftbelages mit einer Bodenoberseite ist der Haftbelag als flächige Matte ausgebildet. Zum Ausgleich von Bodenunebenheiten ist es zweckmä ig, da der Haftbelag aus mehreren Haftbelagstücken zusammengesetzt ist.

Im Hinblick auf eine möglichst dauerhafte Be- festigung des Haftbelages ist die Auflageseite mit

wenigstens einer Haftbelagausnehmung versehen, in die der Haftbelag oder Haftbelagstücke einfügbar sind.

Im Hinblick auf die ästhetische Wirkung und die Funktionalität ist es zweckmä ig, da der Keilrand abgerundet und/oder die Auflageseite plan ausgebil- det ist.

Die Handhabbarkeit des Keilkörpers wird dadurch verbessert, da ein über die Aufgleitseite vor- stehender Abschlu kopf vorgesehen ist, der vorzugs- weise mittig angeordnet ist. Dadurch lä t sich der Keilkörper durch Fassen des Abschlu kopfes ein- facher transportieren. Bei übergro en Türspalten dient der Abschlu kopf als Sicherheitsanschlag, falls der Türspalt grö er als der maximale Abstand zwischen der Auflageseite und der Aufgleitseite ist.

Der Abschlu kopf ist zweckmä igerweise mit einem Kopfstift versehen, der in eine in die Aufgleit- seite eingebrachte Stiftausnehmung einfügbar ist.

Dabei ist der Abschlu kopf beispielsweise über eine Gewindeverbindung oder eine Klebeverbindung be- festigt.

In einer Weiterbildung ist der Abschlu kopf mit einer überstehenden Schutznoppe versehen, die vor- teilhafterweise in eine Noppenausnehmung des Ab- schlu kopfes einfügbar ist. Dabei ist der Abschlu - kopf vorteilhafterweise so ausgebildet, da seine Au enfläche hinter die Sehne zwischen der Schutz- noppe und dem Keilrand zurücktritt. Dadurch sind Beschädigungen des Abschlu kopfes bei einem unbe-

absichtigten Anordnen des Keilkörpers mit der Auf- gleitseite in Richtung einer Bodenoberfläche ver- mieden.

In einer Ausgestaltung ist zwischen dem Abschlu - kopf und der Auf gleitseite eine Einschnürung ausge- bildet, in die zweckmä igerweise ein über den Um- fang des Abschlu kopfes vorstehender O-Ring einge- bracht ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der Ab- schlu kopf gegen Beschädigungen einer aufgrund eines verhältnismä ig gro en Türspaltes vollständig über die Aufgleitseite hinwegstreichende Tür ge- schützt, wobei der O-Ring auch das Ergreifen von Hand erleichtert.

Für einen zwischen der Auflageseite und der Auf- gleitseite ausgebildeten Keilwinkel sind Werte von 5 bis 45 Grad, vorzugsweise von 15 bis 30 Grad, vorgesehen.

Weitere zweckmä ige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung von bevorzug- ten Ausgestaltungen unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung. Es zeigen: Fig. 1 eine teilgeschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Keilkör- pers, Fig. 2 eine vollgeschnittene Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Keil- körpers,

Fig. 3 den Keilkörper gemä Fig. 2 mit einer fest- gestellten Tür in einer Seitenansicht und Fig. 4 die Anordnung gemä Fig. 3 in einer Drauf- sicht.

Fig. 1 zeigt in einer teilgeschnittenen Seitenan- sicht ein Ausführungsbeispiel eines Keilkörpers 1.

Der Keilkörper 1 verfügt über einen massiven Auf- gleitkörper 2 aus beispielsweise Aluminium. An einer kreisflächenförmigen Auflageseite 3 ist an dem Aufgleitkörper 2 ein Haftbelag 4 aus einem rutschhemmenden elastischen Material angebracht.

Der Haftbelag 4 ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel als plane flächige Matte ausge- bildet und aus einem geschäumten Material herge- stellt. In einer Abwandlung ist der Haftbelag 4 aus Vollmaterial gefertigt. Der Haftbelag 4 ist in eine Haftbelagausnehmung 5 eingebracht, die sich im wesentlichen vollständig über die Auflageseite 3 erstreckt.

Weiterhin verfügt der Aufgleitkörper 2 über eine Aufgleitseite 6, die spitzwinklig zu der Auflage- seite 3 ausgerichtet ist und mit dieser in einem Sto bereich einen Keilrand 7 ausbildet. Die Auf- gleitseite 6 verfügt zweckmä igerweise über eine kegelmantelartige, die Au enseite des Auf- gleitkörpers 2 bildende Aufgleitschrägfläche 8, so da der Keilrand 7 eine kreisförmige Umfangslinie bildet.

In abgewandelten, nicht dargestellten Ausführungs- beispielen ist die Auflageseite 3 beispielsweise als ovale oder elliptische Fläche ausgebildet und

die Aufgleitschrägfläche 8 dementsprechend geformt, so da der Keilrand 7 eine rundliche Umfangslinie bildet.

Weiterhin verfügt der Keilkörper 1 an der Auflage- seite 3 über einen in diesem Ausführungsbeispiel mittig an dem Aufgleitkörper 2 angebrachten Ab- schlu kopf 9, der kuppelartig über die Aufgleit- schrägfläche 8 vorsteht. Der Abschlu kopf 9 weist einen mit einem Au engewinde versehenen Kopfstift 10 auf, der in eine mit einem Innengewinde ver- sehene Stiftausnehmung 11 des Aufgleitkörpers 2 einschraubbar ist. Zwischen dem Abschlu kopf 9 und der Aufgleitseite 6 des Aufgleitkörpers 2 ist eine umfänglich verlaufende Einschnürung 12 eingebracht, in die ein O-Ring 13 aus einem elastischen Mate- rial, wie beispielsweise Gummi, eingelegt ist.

Durch das Vorsehen des über die Aufgleitschräg- fläche 8 der Auf gleitseite 6 vorstehenden Abschlu - kopfes 9 ist zum einen ein Versetzen des Keilkör- pers 1 durch Greifen an dem O-Ring oder Verschieben mit einer Fu spitze erleichtert, zum anderen ein Sicherheitsanschlag geschaffen, falls bei einem übergro en Türspalt eine Tür ohne Berührung über die Aufgleitschrägfläche 8 der Aufgleitseite 6 hin- wegstreicht.

Fig. 2 zeigt in einer vollgeschnittenen Seitenan- sicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines i<eil- körpers 14, der über eine Auflageseite 3 und eine Aufgleitseite 6 verfügt, die zu einem Keilrand 15 zulaufend spitzwinklig zueinander ausgerichtet und so ausgebildet sind, da ein abgerundeter Keilrand 15 eine kreisförmige Umfangslinie bildet. Der Keil-

körper 14 verfügt über einen Aufgleitkörper 16, an dessen planer, der Auflageseite 3 zugewandten Unterseite als Haftbelag mehrere voneinander be- abstandete Haftbelagstücke 17 angeordnet sind. Die Haftbelagstücke 17 weisen eine jeweils gleiche Dicke auf, so da eine plane Unterseite gebildet ist, und sind aus einem elastischen Material ge- fertigt.

Der Keilkörper 14 gemä Fig. 2 verfügt über einen im Spitzenbereich einer kegeligen Aufgleitschräg- fläche 18 angeordneten Abschlu kopf 19, der mit einem glattwandigen oder aufgerauhten Kopfstift 20 in eine in den Aufgleitkörper 16 eingebrachte Stiftausnehmung 21 eingefügt ist. Die Durchmesser des Kopfstiftes 20 und der Stiftausnehmung 21 sind so aufeinander abgestimmt, da zum Herstellen einer Klebeverbindung ein Klebstoff 22 zwischen den Kopf- stift 20 und die Stiftausnehmung 21 einbringbar ist. Weiterhin ist zwischen dem Abschlu kopf 19 und der Aufgleitschrägfläche 18 der Aufgleitseite 6 eine Einschnürung 23 eingebracht, in die ein O-Ring 24 eingefügt ist.

Weiterhin verfügt der Abschlu kopf 19 über eine überstehende Schutznoppe 25 aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi, die in eine Noppenausnehmung 26 einfügbar ist. Der Abschlu kopf 19 ist dabei so ausgestaltet, da seine Au enseite hinter eine sich zwischen der Schutznoppe 25 und dem Keilrand 15 erstreckende Sehne zurücktritt.

Dadurch ist gewährleistet, da bei einem unbeab- sichtigten Kontakt des Keilkörpers 14 über seine Aufgleitseite 16 mit einer Bodenoberfläche Beschä- digungen an exponierten Oberflächen durch bei-

spielsweise Verkratzen vermieden werden. Weiterhin kann bei Anbringen des Keilkörpers 14 beispiels- weise über einen Halterungsschuh an einer Wand eine Tür an der Schutznoppe 25 unter Abdämpfung ohne Beschädigungen des Keilkörpers 14 oder der Tür selbst anschlagen.

Fig. 3 zeigt in einer Seitenansicht den Keilkörper 14 gemä Fig. 2 in einer eine Tür 27 feststellenden Anordnung, wobei der Keilkörper 1 gemä Fig. 1 entsprechend verwendbar ist. Der Keilkörper 14 ist mit seiner Auflageseite 3 auf eine Bodenoberfläche 28 aufgelegt. Dabei weist ein Abschnitt des Keil- randes 15 ohne gesonderte Ausrichtung des Keil- körpers 14 in Richtung der Tür 27. Bei Bewegen der Tür 27 in Richtung des Keilkörpers 14 überstreicht die Unterseite 29 der Tür 27 die Aufgleitschräg- fläche 18 der Aufgleitseite 6, bis sie nach einem von der Höhe des zwischen der Bodenoberfläche 28 und der Unterseite 29 der Tür 27 ausgebildeten Tür- spaltes 30 abhängigen Überstreichweg mit der Auf- gleitschrägfläche 18 der Aufgleitseite 6 in Kontakt kommt. Aufgrund der Keilwirkung der gegenüber der Unterseite 29 der Tür 27 angeschrägten Aufgleit- schrägfläche 18 und der Elastizität der Haftbelag- stücke 17 senkt sich der der Tür 27 benachbarte Teil des Keilkörpers 14 unter Komprimierung der Haftbelagstücke 17 ab, so da die Klemmwirkung verstärkt ist. Die Tür 27 ist somit festgestellt.

Es versteht sich, da die Keilkörper 1, 14 sowohl zum Feststellen beim Öffnen als auch zum Feststel- len zum Verhindern eines Schlie ens der Tür 27 einsetzbar sind.

Fig. 4 zeigt eine Anordnung des Keilkörpers 14 gemä Fig. 2 und Fig. 3 mit der festgestellten Tür 27 in einer Draufsicht. In der Darstellung gemä Fig. 4 ist deutlich der kreisförmige Keilrand 15 zu erkennen, der mit einem gestrichelt gezeichneten Abschnitt zwischen der Bodenoberfläche 28 und der Unterseite 29 der Tür 27 angeordnet ist. Die Fest- stellwirkung ist dabei vollkommen unabhängig von der winkligen Ausrichtung des Keilkörpers 14 in bezug auf die Tür 27.




 
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