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Patent Searching and Data


Title:
WINDING DEVICE FOR THE CONNECTION CABLE OF A GARDEN PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/035821
Kind Code:
A1
Abstract:
For a garden pump, in particular a submersible pump, advantageous solutions for storing an electrical connection cable in the form of a cable reel that is mounted on the pump housing are described.

Inventors:
AGRAWAL RAM KRISHNA (DE)
RENNER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/001632
Publication Date:
March 31, 2011
Filing Date:
March 16, 2010
Export Citation:
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Assignee:
GARDENA MFG GMBH (DE)
AGRAWAL RAM KRISHNA (DE)
RENNER THOMAS (DE)
International Classes:
F04D13/06; B65H75/34; F04D13/08; F04D29/42
Foreign References:
DE4138451A11993-06-03
EP0304963A11989-03-01
DE1653752A11971-07-01
DE202005018336U12006-02-16
DE202005018336U12006-02-16
Attorney, Agent or Firm:
GARDENA MANUFACTURING GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Gartenpumpe mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem Anschlusskabel sowie mit dem Pumpengehäuse verbundenen Wickeleinrichtungen zum Aufwickeln des Ka- bels und zum Halten des Kabels als Kabelwickel am Pumpengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeleinrichtungen wenigstens einen von dem Kabelwickel weg weisend offenen Einhängebügel im Bereich einer Umlenkung des Kabelwickels aufweisen, wobei

- der Einhängebügel aus einer den Kabelwickel haltenden Schließstellung in eine Öffnungsstellung umstellbar ist, in welcher die Wicklungen des Kabelwickels quer zu einer durch die Wicklungen bestimmten Wickelebene von dem Bügel abnehmbar sind und/oder

- der Einhängebügel durch zwei zu der Unterseite des Pumpengehäuses hin offene Aussparungen gebildet ist.

2. Gartenpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängebügel einen verlagerbaren freien Bügelschenkel besitzt.

3. Gartenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Bügelschen- kel als Schieber ausgeführt ist.

4. Gartenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Einhängebügel im Wickelverlauf beabstandet angeordnete Umlenkung des Kabelwickels der Ausgangsleitung zugeordnet ist.

5. Gartenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Einhängekabel abgewandte Umlenkung des Kabelwickels durch einen vom Pumpengehäuse der Gartenpumpe abstehenden Ausgangsanschlussstutzen gebildet ist.

Description:
WICKELEINRICHTUNG FÜR DEN ANSCHLUSSKABEL EINER GARTENPUMPE

Die Erfindung betrifft eine Gartenpumpe, insbesondere eine Tauchpumpe. Tauchpumpen besitzen typischerweise lange elektrische Anschlusskabel. Aus der

DE 20 2005 018 336 U1 ist eine Tauchpumpe bekannt, bei welcher eine um einen Tragegriff des Pumpengehäuses verlaufende Kabelaufwicklung vorgesehen ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung einer Garten- pumpe der im Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs beschriebenen Art weiter zu verbessern.

Die Erfindung ist im unabhängigen Anspruch beschrieben. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Wickeleinrichtungen, auf welche das elektrische Anschlusskabel aufwickelbar ist, zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung umstellbar sind. Als Schließstellung sei eine Stellung der Wickeleinrichtungen bezeichnet, in welcher das Kabel in herkömmlicher Weise manuell auf die Wickeleinrichtungen aufwickelbar bzw. von den Wickeleinrichtungen abwickelbar ist, indem sukzessive nacheinander die einzelnen Wicklungen des Kabelwickels um die Wickeleinrichtungen gelegt bzw. von diesen abgenommen werden. Im Unterschied dazu sei als Öffnungsstellung eine Stellung der Wickeleinrichtungen bezeichnet, bei welcher der zuvor bei in Schließstellung befindlichen Wickeleinrichtungen auf diese aufgewickelte Kabelwickel als Gesamtheit aller Wicklungen abgenommen werden kann. Der Abwickelvorgang wird dadurch wesentlich vereinfacht, was insbesondere bei den für Tauchpumpen typischen großen Kabellängen von besonderer Bedeutung ist. Für die Aufwicklung des Kabels werden die Wickeleinrichtungen wieder in die Schließstellung zurückgestellt.

Die Wickeleinrichtungen enthalten vorteilhafterweise wenigstens einen Einhängebügel, in welchem vorzugsweise die Umstellung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung realisiert ist. Der Einhängebügel ist in einer von dem Kabelwickel radial weg weisenden Richtung offen. Für die radiale Richtungsangabe sei vereinfacht von einem Mittel- punkt einer von den Kabelwicklungen des Kabelwickels umgebenen Innenfläche ausgegangen, welcher eine Flächennormale zuordenbar ist. Die Flächennormale durch den Mittelpunkt sei als Wickelachse bezeichnet und die Radialrichtung als die senkrecht zur Wickelachse von dieser weg weisende Richtung.

Der Einhängebügel besitzt vorteilhafterweise einen freien Bügelschenkel, welcher relativ zu dem Pumpengehäuse verlagerbar ist, um die Wickeleinrichtungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung umzustellen. Vorzugsweise ist ein dem freien Bügelschenkel gegenüberliegender Bügelschenkel durch eine Gehäusefläche des Pum- pengehäuses gebildet. Der freie Bügelschenkel und der diesem gegenüberliegende Bügelschenkel sind vorteilhafterweise durch einen mittleren Bügelschenkel verbunden, welcher insbesondere durch eine Stufe oder einen Vorsprung des Pumpengehäuses gebildet sein kann. Der freie Bügelschenkel kann vorteilhafterweise flach, z. B. plattenförmig mit oder ohne Flächendurchbrüche ausgeführt sein.

Der freie Bügelschenkel des Einhängebügels kann zur Umstellung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung der Wickeleinrichtungen beispielsweise um eine Schwenkachse verschwenkbar sein. In bevorzugter Ausführungsform ist der freie Bügelschenkel radial bezüglich der Wickelachse verschiebbar und ist dabei vorzugsweise in der Öffnungsstellung gegenüber der Schließstellung in Richtung der Wickelachse verschoben. Der verlagerbare freie Bügelschenkel kann vorzugsweise in seiner der Schließstellung der Wickeleinrichtungen entsprechenden Stellung formschlüssig gehalten sein, beispielsweise durch eine Verrastung und/oder ein lösbares Sicherungselement. Der verlagerbare freie Bügelschenkel kann auch unter der Einwirkung einer Rückstellkraft, insbe- sondere einer Federkraft in der Schließstellung gehalten und entgegen der Rückstellkraft in die Öffnungsstellung verlagerbar sein.

In der Öffnungsstellung der Wickeleinrichtungen kann der Kabelwickel in einer im wesentlichen zur Wickelachse parallelen Richtung an dem verlagerbaren Bügelschenkel vorbei aus dem Einhängebügel heraus verlagert und aus den Wickeleinrichtungen ausgehängt werden.

Der Kabelwickel verläuft vorteilhafterweise in beide Wickelungsrichtungen neben dem umstellbaren Einhängebügel ohne Haltestrukturen. In anderer Ausführungsform kann der Einhängebügel zwischen zwei nach unten offenen Aussparungen an der Unterseite der Pumpe gebildet sein, wobei solche Aussparungen insbesondere in einer Bodenabstandseinrichtung ausgebildet sein können. Der Einhän- gebügel kann dabei in besonders einfacher und kostengünstiger Form ausgebildet sein.

Eine Bodenabstandseinrichtung kann insbesondere dazu dienen, eine an der Unterseite des Pumpengehäuses ausgebildete Ansaugöffnung der Pumpe in definiertem vorteilhaftem Abstand von einer Aufstellfläche zu halten, da Tauchpumpen häufig in Situationen eingesetzt werden, in welchen sich auf einer Aufstellfläche schlammartiger Schmutz angesammelt hat, der nicht angesaugt werden soll.

Die Wickeleinrichtungen enthalten vorteilhafterweise zusätzlich zu dem Einhängebügel wenigstens eine Umlenkung für den Kabelwickel, wobei eine solche Umlenkung bezüglich der Wickelachse dem Einhängebügel abgewandt liegt und Strukturen enthält, welche den Kabelwickel am Gehäuse halten. Die Umlenkung kann insbesondere wiederum einen Einhängebügel oder eine funktionell vergleichbare Struktur bilden.

Vorteilhafterweise kann die genannte Umlenkung der Ausgangsleitung der Pumpe zuge- ordnet sein. In bevorzugter Ausführung ist die Umlenkung durch einen von dem Pumpengehäuse abstehenden Stutzen eines Ausgangsanschlusses gebildet, wobei der Stutzen bei aufgewickeltem Kabelwickel von dem Kabelwickel umgeben ist, also innerhalb der Innenfläche des Kabelwickels liegt. Der Kabelwickel ist dann vorteilhafterweise unabhängig davon, ob zusätzliche Rohrabschnitte mit dem Pumpenausgang verbunden sind oder nicht, an dem Pumpengehäuse gehalten. Bei mit dem Ausgangsstutzen verbundenen Rohrabschnitten als Teilen einer Ausgangsleitung kann der Kabelwickel nach Entnahme aus dem Einhängebügel über solche Rohrabschnitte übergestreift und damit ganz vom Pumpengehäuse gelöst werden. Die Erfindung ist nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Abbildungen noch eingehend veranschaulicht.

Dabei zeigt Fig. 1 eine Tauchpumpe mit aufgewickeltem Kabel

Fig. 2 die Pumpe nach Fig. 1 bei der Abnahme des Kabelwickels Fig. 3 eine weitere Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt eine Tauchpumpe, bei welcher eine Ausgangsleitung AL alternativ auf einem von dem Pumpengehäuse PG nach oben abstehenden Ausgangsstutzen AS in Pfeilrichtung BB zur Einnahme einer Betriebsstellung befestigt werden kann oder alternativ wie durch den Pfeil BA angedeutet in einer Aufbewahrungsstellung seitlich am Gehäuse gehalten werden kann. Tauchpumpenanordnungen mit derartigen Ausgangsleitungen sind insbesondere als Regenfasspumpen mit einer wie dargestellt gekrümmten Ausgangsleitung an sich bekannt. Die Art der Befestigung der Ausgangsleitung auf dem Ausgangsstutzen AS oder deren Anordnung in einer Aufbewahrungsposition seitlich am Gehäuse sind nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung und daher nachfolgend nicht weiter ausgeführt.

An dem Pumpengehäuse ist als Teil einer Kabelwickeleinrichtung ein von dem Pumpengehäuse seitlich vorspringenden Trägerkörper VK vorgesehen. Der Trägerkörper VK ist als bezüglich des Pumpengehäuses PG feststehend anzusehen. Der Trägerkörper VK bildet und mit einer quer vom Pumpengehäuse weg weisenden Stufenfläche BS einen mittleren Bügelschenkel eines nach unten offenen Einhängebügels. Eine Teilfläche Bl des Pumpengehäuses oder des Trägerkörpers bildet einen inneren Bügelschenkel bzw. eine innere Bügelfläche des Einhängebügels. Der Einhängebügel enthält weiter einen freien Bügel SB, welcher von der Stufenfläche BS nach unten ragt und eine Kabelaufnahme zwischen sich und der inneren Bügelfläche Bl bildet. Der Einhängebügel ist nach unten offen und bildet im seitlichen Querschnitt im wesentlichen eine umgekehrte U-Form.

Ein an einem Kabelansatz KA aus dem Pumpengehäuse PG austretendes Anschlusska- bei ist als ein Kabelwickel KW mit einer Mehrzahl von Windungen, welche in Fig. 1 symbolisch angedeutet sind, an dem Pumpengehäuse aufgewickelt. Das Kabel ist in den einzelnen Wicklungen an dem Einhängebügel unten umgelenkt und oben über eine weitere Umlenkung geführt und verläuft in Zwischenabschnitten zwischen der Kabelaufnahme an dem Einhängebügel und der oberen Umlenkung. Die obere Umlenkung ist im skizzierten bevorzugten Beispiel gebildet durch den nach oben vorstehenden Ausgangsstutzen AS an dem Pumpengehäuse. Insbesondere die obere Umlenkung kann aber auf verschiedene andere Weisen realisiert sein. In Fig. 1 mit eingezeichnet ist eine fiktive Wickelachse WA. Die obere Umlenkung ist bezüglich der Wickelachse WA von dem Einhängebügel abgewandt angeordnet. Es können auch mehr als eine weitere Umlenkung in anderer Anordnung vorgesehen sein

Der dem Pumpengehäuse PG abgewandt liegende freie Bügelschenkel SB des Einhängebügels ist in dem Trägerkörper VK verschiebbar gelagert und kann beispielsweise mit- tels einer Handhabe HS, welche in einem Schlitz des Trägerkörpers VK verschiebbar ist, in Richtung des bei dem freien Bügelschenkel SB eingezeichneten Doppelpfeils vertikal verschoben werden. In Fig. 1 ist der freie Bügelschenkel SB in der Schließstellung dargestellt, in welcher die Windungen des Kabelwickels in dem nach unten offenen Einhängebügel am Gehäuse gehalten sind. Der Bügelschenkel ist flach mit einem Flächendurch- bruch ausgeführt.

Wenn ausgehend von der Situation nach Fig. 1 mit aufgewickeltem und gehaltenem Kabelwickel KW der freie Bügelschenkel SB mittels der Handhabe HS in dem Trägerkörper VK vertikal nach oben verschoben wird, ist der zuvor dem Pumpengehäuse PG abge- wandt durch den freien Bügelschenkel SB abgesperrte Aufnahmeraum des Einhängebügels für den Kabelwickel freigegeben und der Kabelwickel kann wie in Fig. 2 in einer Zwischenstellung skizziert seitlich unter dem in dem Trägerkörper VK zurückgezogenen freien Bügelschenkel hindurch seitlich weg verschwenkt werden, wie durch den geschwungenen Richtungspfeil E1 dargestellt ist. Danach kann der Kabelwickel auch leicht über den Anschlussstutzen AS hinweg gehoben werden, was durch den zweiten geschwungenen Richtungspfeil E2 angedeutet ist. Der Kabelwickel liegt danach frei und das Kabel kann ohne auf die einzelnen Wicklungen gerichtete Wickelvorgänge von dem frei liegenden Kabelwickel abgenommen werden. In Fig. 2 ist die von den mehreren Wicklungen des Kabelwickels umgebene fiktive Innenfläche des Kabelwickels mit IF bezeichnet. Das Kabel kann auch in 8-Form des Kabelwickels mit sich zwischen dem Einhängebügel und der oberen Umlenkung überkreuzenden Wicklungen aufgewickelt werden, so dass zwei solche Innenflächen entstehen, von welchen eine bei aufgewickeltem Kabel den Einhängebügel und die andere die den Aus- gangsstutzen als obere Umlenkung umgreift. Jeder der Innenflächen sei dabei eine eigene Wickelachse zugeordnet. Das Prinzip der Entnahme des Kabelwickels durch Umstellung des Einhängebügels bleibt unverändert. Vor dem erneuten Aufwickeln des Kabels wird der im Trägerkörper VK verschiebbar gelagerte freie Bügelschenkel SB mittels der Handhabe wieder nach unten verschoben und der an der drei Seiten geschlossene Einhängebügel wird wieder hergestellt, um das Anschlusskabel Wicklung für Wicklung manuell aufwickeln zu können. Während in Fig. 2 davon ausgegangen ist, dass der verschiebbare freie Bügelschenkel SB die in Fig. 2 dargestellte Position beibehält, bis der freie Bügelschenkel über die Handhabe HS wieder nach unten verschoben wird, kann in anderer Ausführung auch vorgesehen sein, dass die Handhabe HS mit dem freien Bügelschenkel in die in Fig. 2 dargestellte angehobenen Position mit in den Trägerkörper VK eingeschobenem freiem Bü- gelschenkel entgegen einer nach unten wirkenden Rückstellkraft, insbesondere einer Federkraft erreicht wird und nur unter anhaltender Einwirkung einer Benutzerhand auf die Handhabe HS erhalten bleibt. Nach Wegnahme der Benutzerhand wird der freie Bügelschenkel SB mit der Handhabe HS unter der Einwirkung der Rückstellkraft wieder in die in Fig. 2 dargestellte Schließposition zurückverschoben. Die automatische Rückstellung in die Schließstellung kann auch bei anderer, beispielweise schwenkbarer Ausführung des umstellbaren Einhängebügels vorgesehen sein.

In dem Beispiel nach Fig. 1 und Fig. 2 ist zusätzlich an der Unterseite des Pumpengehäuses PG ein mit Durchbrüchen versehener Vorsatz angebracht, mittels dessen die An- Säugöffnung an der Unterseite der Pumpe bei Bedarf weiter von einer Aufstellfläche vertikal entfernt angeordnet werden kann. Dies kann von Bedeutung sein, wenn über einer Aufstellfläche eine schlammartige Schmutzschicht innerhalb des abzusaugenden Wassers vorliegt und diese Schmutzschicht selbst nicht von der Tauchpumpe angesaugt werden soll.

In der Ausführung nach Fig. 3 ist an den nach oben weisenden Ausgangsanschluss eines Pumpengehäuses PG ein gerader Rohrabschnitt R1 angeschlossen und mit einem ein- gangsseitigen Ende EE vorzugsweise mit dem Ausgangsanschluss des Pumpengehäuses verschraubt. Ein End-Rohrabschnitt RE mit einem gekrümmten Rohr RO und einem an diesem angebrachten Handgriff HG aus nicht-metallischem Material ist ausgangsseitig ein Absperrventil SV und ein Schlauchanschluss SA vorgesehen. Der End-Rohrabschnitt ist an seinem eingangsseitigen Ende ER mit dem ausgangsseitigen Ende EA des geraden Rohrabschnitts R1 verbunden, insbesondere verschraubt. End-Rohrabschnitt RE und ge- rader Rohrabschnitt R1 können auch einstückig ausgebildet sein. Weitere gerade Rohrabschnitte R2, R3 sind in Rohraufnahmen AH in Aufbewahrungspositionen an dem Pumpengehäuse gehalten. An der Oberseite des Pumpengehäuses ist ein Griff GG angeordnet, an welchem beispielsweise ein Seil zum Absenken der Tauchpumpe befestigt werden kann, wenn diese nicht mit dem für die Anwendung als Regenfasspumpe typischen End- Rohrabschnitt als Teil einer Ausgangsleitung eingesetzt wird.

Für die Kabelaufwicklung ist in dem Beispiel nach Fig. 3 ein Einhängebügel an der Unterseite der Pumpe ausgebildet, in dem von einer unteren Aufstellebene UE des Pumpengehäuses her Aussparungen KU vorgesehen sind. In Fig. 3 ist nur eine von zwei Ausspa- rungen erkennbar. Die andere zugehörige Aussparung ist auf der verdeckten gegenüberliegenden Seite des Pumpengehäuses von dessen unterer Aufstellebene UE her eingebracht. Die Aussparungen können auch als durchgehender, nach unten offener Kanal an der Unterseite der Pumpe ausgebildet sein. Ein Anschlusskabel AK ist in die unteren Aussparungen KU einliegend in mehreren Wicklungen zu einem Kabelwickel an dem Pum- pengehäuse aufgewickelt. Eine obere Umlenkung des Kabelwickels kann im skizzierten Beispiel durch einen mit dem End-Rohrabschnitt der Ausgangsleitung verbundenen Umlenkbügel KO gebildet sein, wobei davon ausgegangen ist, dass zumindest der End- Rohrabschnitt RE immer direkt oder indirekt mit dem Pumpenausgang verbunden ist. In nicht dargestellter Variante zu Fig. 3 kann die obere Umlenkung auch unabhängig von Rohrabschnitten der Ausgangsleitung an dem Pumpengehäuse selbst angeordnet sein.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen fachmännischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.