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Patent Searching and Data


Title:
WINDOW LIFT ASSEMBLY HAVING TENSIONING COMPENSATING ELEMENT ON A DRIVE HOUSING FOR A FLEXIBLE PULLING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/145225
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposed solution relates to a window lift assembly (F), having: a drive element (3) to be connected to a window pane to be moved; a flexible, elongate pulling means (4), which is connected to the drive element (3) to transmit a moving force; and a drive (5) for generating the moving force, said drive having a housing (50) and at least one drive component (7) which is situated on the housing (50) and is coupled to the flexible pulling means (4). At least one compensating element (60, 61) is provided on the housing (50), said compensating element exerting a tensioning force (S1, S2), which acts transversely to a longitudinal direction of the flexible pulling means (4), on a section (40, 41) of the flexible pulling means (4).

Inventors:
STROBEL BERND (DE)
SCHULZ JOHANNES (DE)
LIEB ANDREAS (DE)
WITTNER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/051231
Publication Date:
August 01, 2019
Filing Date:
January 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
E05F15/689; E05F11/48
Foreign References:
DE202006001054U12007-05-31
EP2811098A22014-12-10
US4878391A1989-11-07
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Fensterheberbaugruppe, mit

- einem mit einer zu verstellenden Fensterscheibe zu verbindenden Antriebselement (3),

- einem flexiblen, längserstreckten Zugmittel (4), das zur Übertragung einer Verstellkraft mit dem Antriebselement (3) verbunden ist, und

- einem Antrieb (5) für die Erzeugung der Verstellkraft, der ein Gehäuse (50) und mindestens eine an dem Gehäuse (50) angeordnete und mit dem flexiblen Zugmittel (4) gekoppelte Antriebskomponente (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (50) mindestens ein Ausgleichselement (60, 61) vorgesehen ist, das auf einen Abschnitt (40, 41 ) des flexiblen Zugmittels (4) eine quer zu einer Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels (4) wirkende Spannkraft (S1 , S2) ausübt.

2. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) elastisch ausgebildet und/oder elastisch gelagert ist.

3. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) die quer zu Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels (4) wirkende Spannkraft (S1 , S2) über einen elastisch in Richtung des Abschnitts des flexiblen Zugmittels (4) vorgespannten Spannabschnitt (604, 614) ausübt.

4. Fensterheberbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) über einen Befestigungsabschnitt (605, 615) an dem Gehäuse (50) fixiert ist.

5. Fensterheberbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) an dem Gehäuse (50) ausgeformt ist.

6. Fensterheberbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) im Bereich einer Öffnung (540, 541 ) des Gehäuses (50) vorgesehen ist, über die ein Abschnitt (40) des flexiblen Zugmittels (4) aus einem Inneren des Gehäuses (50) nach außen geführt ist.

7. Fensterheberbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) mit zumindest einem Abschnitt (604, 614) an einer Außenseite des Gehäuses (50) vorgesehen ist.

8. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) mit zumindest einem an einer

Außenseite des Gehäuses (50) vorstehenden Abschnitt (604, 614) ausgebildet ist.

9. Fensterheberbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) an einem Gehäusedeckel (501 ) des Gehäuse (50) vorgesehen ist.

10. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) mit dem Gehäusedeckel (501 ) eine vormontierte Baueinheit bildet, die an ein Trägerbauteil (1 ) der

Fensterheberbaugruppe (F) montiert ist.

1 1. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 4 und nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäusedeckel (501 ) eine Befestigungsnut (5016a, 5016b) ausgebildet ist, in der der Befestigungsabschnitt (605, 615) des mindestens einen Ausgleichselements (60, 61 ) gehalten ist.

12. Fensterheberbaugruppe nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäusedeckel (501 ) die mit dem flexiblen Zugmittel (4) gekoppelte Antriebskomponente (7) drehbar gelagert ist.

13. Fensterheberbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausgleichselement (60, 61 ) laschenförmig und/oder aus einem Kunststoffmaterial oder einem metallischen Material besteht.

14. Fensterheberbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (50) mindestens zwei Ausgleichselemente (60, 61 ) vorgesehen sind, die auf unterschiedliche Abschnitte (40, 41 ) des flexiblen Zugmittels (4) jeweils eine quer zu einer Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels (4) wirkende Spannkraft (S1 , S2) ausüben. 15. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass je nach

Verstellrichtung (V1 , V2) des Antriebselements (3) entweder ein erster Abschnitt (40) des flexiblen Zugmittels (4), an dem ein erstes Ausgleichselement (60) eine Spannkraft (S1 ) ausübt, oder ein zweiter Abschnitt (41 ) des flexiblen Zugmittels (4), an dem ein zweites Ausgleichselement (61 ) eine Spannkraft (S2) ausübt, schwächer belastet ist, und das jeweilige erste oder zweite Ausgleichselement (60, 61 ) eingerichtet und vorgesehen ist, dann diesen schwächer belasteten Abschnitt (40, 41 ) des Zugmittels (4) zu spannen.

16. Fensterheberbaugruppe nach Anspruch 6 und nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ausgleichselement (60) im Bereich einer ersten

Öffnung (540) des Gehäuses (50) vorgesehen ist, über die ein erster Abschnitt (40) des flexiblen Zugmittels (4) in einer ersten Richtung aus einem Inneren des Gehäuses (50) nach außen geführt ist, und ein zweites Ausgleichselement (61 ) im Bereich einer zweiten Öffnung (541 ) des Gehäuses (50) vorgesehen ist, über die ein zweiter Abschnitt (41 ) des flexiblen Zugmittels (4) in einer zweiten Richtung aus einem Inneren des Gehäuses (50) nach außen geführt ist.

17. Fensterheber zur Verstellung einer Fensterscheibe an einem Fahrzeug mit einer Fensterheberbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 16.

Description:
Fensterheberbaugruppe mit spannendem Ausgleichselement an einem

Antriebsgehäuse für ein flexibles Zugmittel

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Fensterheberbaugruppe mit einem flexiblen, längserstreckten Zugmittel.

Fensterheberbaugruppen für die Verstellung einer Fensterscheibe in einem Fahrzeug sind weithin bekannt. Diese weisen üblicherweise mindestens ein mit der zu verstellenden Fensterscheibe zu verbindendes Antriebselement auf. Ein solches Antriebselement, zum Beispiel in Form eines sogenannten Mitnehmers, ist mit einem flexiblen, längserstreckten Zugmittel der Fensterheberbaugruppe verbunden, um eine Verstellkraft an das Antriebselement zu übertragen. Zur Erzeugung der Verstellkraft ist ein Antrieb vorgesehen, der üblicherweise ein Gehäuse und mindestens eine an dem Gehäuse angeordnete und mit dem flexiblen Zugmittel gekoppelte Antriebskomponente aufweist. Bei der Antriebskomponente handelt es sich beispielsweise um eine drehbar gelagerte Seilrolle, die ein als Seilzug ausgestaltetes flexibles Zugmittel antreibt.

Bei derartigen Fensterheberbaugruppen und hiermit gebildeten Fensterhebern, insbesondere einsträngigen Fensterhebern, ist es üblich, zum Längenausgleich des flexiblen Zugmittels federnd gelagerte Hülsen an dem Gehäuse vorzusehen. So ist bei einer montierten Fensterheberbaugruppe zu beobachten, dass je nach Verstellrichtung des Antriebselements verschiedene Abschnitte des flexiblen Zugmittels unterschiedlich stark gespannt werden. Je nach Verstellrichtung des Antriebselements wird über das flexible Zugmittel (zum Heben oder Senken der Fensterscheibe) eine Zugkraft über einen ersten oder zweiten Abschnitt des flexiblen Zugmittels übertragen, der sich von dem Antriebselement zu der Antriebskomponente erstreckt. Ein nachgeführter Abschnitt des flexiblen Zugmittels ist dann folglich weniger belastet oder unbelastet. Der weniger stark belastete Abschnitt des flexiblen Zugmittels kann dann aber unter Umständen insbesondere zu unerwünschten Klappergeräuschen sowie eventuell zu Beeinträchtigungen bei der Verstellung der Fensterscheibe (in eine entgegengesetzte Verstellrichtung) führen, da der zuvor unbelastete Abschnitt des flexiblen Zugmittels erst wieder gestrafft werden muss, bevor die aufgebrachte Zugkraft zur Verstellung des Antriebselements führt. Über entsprechende hülsenartige Ausgleichselemente mit integrierter Druckfeder werden die (Zugmittel-) Abschnitte des flexiblen Zugmittels an dem Gehäuse federnd gelagert, um einen Längenausgleich zu ermöglichen und dementsprechend weniger belastete oder unbelastete Abschnitte des flexiblen Zugmittels straff gespannt zu halten.

Ein solcher Längenausgleich über eine in Längserstreckungsrichtung des Zugmittels wirkende Feder wird dabei häufig auch in Kombination mit einer Zugmittelumlenkung um 90° an dem Antriebselement verwendet. Hierbei wird das flexible Zugmittel an dem Antriebselement entsprechend umgelenkt. Solche Lösungen sind ebenso wie die Verwendung von gesonderten federnd lagernden Hülsen für den Längenausgleich mit erhöhten Kosten für die Herstellung und Montage der Fensterheberbaugruppe verbunden, z.B. aufgrund einem eventuell notwendigen Fetten der Zugmittelumlenkung. Ferner gehen mit den bekannten Lösungen unter Umständen im Betrieb des Fensterhebers auftretende störende Geräusche einher, die es zu vermeiden gilt.

Es ist daher Aufgabe der vorgeschlagenen Lösung, eine in dieser Hinsicht verbesserte Fensterheberbaugruppe bereitzustellen.

Diese Aufgabe ist mit einer Fensterheberbaugruppe des Anspruchs 1 gelöst.

Hiernach ist an dem Gehäuse des Antriebs mindestens ein Ausgleichselement vorgesehen, das auf einen Abschnitt des flexiblen Zugmittels eine quer zu einer Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels wirkende Spannkraft ausübt.

Das mindestens eine Ausgleichselement ist zum Längenausgleich bei der Verstellung des Antriebselements in unterschiedliche Verstellrichtungen eingerichtet und vorgesehen. Je nach Verstellrichtung des zum Beispiel als Mitnehmer ausgestalteten Antriebselements, das mit der zu verstellenden Fensterscheibe zu verbinden ist, werden verschiedene Abschnitte des flexiblen Zugmittels unterschiedlich stark gespannt respektive belastet. Insbesondere zur Vermeidung störender Geräusche durch unbelastete und damit nicht straff gespannte Abschnitte des flexiblen Zugmittels ist das mindestens eine Ausgleichselement vorgesehen (gegebenenfalls anstelle von in Längserstreckungsrichtung federnd gelagerten Ausgleichselementen für das flexible Zugmittel). Je nach Verstellung des Antriebselements in eine von zwei möglichen Verstellrichtungen ist der Abschnitt des flexiblen Zugmittels, auf den das Ausgleichselement einwirkt, stärker oder schwächer gespannt. Bei schwächerer Spannung liegt das Ausgleichselement mit einem Spannabschnitt an dem flexiblen Zugmittel in einer ersten Spannposition unter Spannung an und spannt den entsprechenden Abschnitt des flexiblen Zugmittels. Bei stärkerer Spannung verlagert (drückt) das Zugmittel gegen die von dem Ausgleichselement aufgebrachte Spannkraft den hieran anliegenden Abschnitt des Ausgleichselements in eine zweite Spannposition. Aus dieser zweite Spannposition wird bei einer Verstellung des Antriebselements in die andere Verstellrichtung das Ausgleichselement selbsttätig wieder in Richtung der oder in die erste Spannposition verlagert, um hierdurch den dann wieder unbelasteten oder zumindest schwächer belasteten (Zugmittel-) Abschnitt des flexiblen Zugmittels zu spannen und damit straff zu halten.

Die quer zur Längserstreckungsrichtung aufgebrachte Spannkraft durch das mindestens eine Ausgleichselement kann auch eine Führung des Zugmittels zu uns/oder an der Antriebskomponente des Antriebs unterstützen. So kann das mindestens eine Ausgleichselement den Abschnitt des flexiblen Zugmittels derart Vorspannen, dass der Abschnitt des flexiblen Zugmittels permanent gegen einen Führungskanal in der Antriebskomponente, zum Beispiel eine Rille in einer Seiltrommel, gedrückt wird.

Das mindestens eine Ausgleichselement ist beispielsweise elastisch ausgebildet und/oder elastisch gelagert. Dies schließt insbesondere ein, dass das mindestens eine Ausgleichselement die quer zur Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels wirkende Spannkraft über einen elastisch in Richtung des Abschnitts des flexiblen Zugmittels vorgespannten Spannabschnitt ausübt. Der Spannabschnitt des mindestens einen Ausgleichselements liegt hierbei an dem zu spannenden Abschnitt des flexiblen Zugmittels an, um einen Längenausgleich bereitzustellen. In einer Ausführungsvariante ist der Spannabschnitt in Richtung des zugeordneten Zugmittelabschnitts konvex gewölbt. Das mindestens eine Ausgleichselement kann über einen Befestigungsabschnitt an dem Gehäuse fixiert sein. In einer solchen Ausführungsvariante ist folglich das mindestens eine Ausgleichselement separat von dem Gehäuse hergestellt und beispielsweise stoffschlüssig, formschlüssig und/oder kraftschlüssig an dem Gehäuse fixiert. Zum Beispiel kann das mindestens eine (separat hergestellte) Ausgleichselement an das Gehäuse angeformt, hieran angesteckt, mit mindestens einem separaten Befestigungsmittel, wie zum Beispiel einer Schraube oder einem Bolzen, an dem Gehäuse fixiert oder an das Gehäuse geklemmt sein.

Alternativ kann das mindestens eine Ausgleichselement an dem Gehäuse ausgeformt sein. Das Ausgleichselement ist in einer solchen Ausführungsvariante somit integraler Bestandteil des Gehäuses. Ein solches an dem Gehäuse ausgeformtes Ausgleichselement kann ebenfalls einen elastisch in Richtung des Abschnitts des flexiblen Zugmittels vorgespannten Spannabschnitt aufweisen, um das Zugmittel zu spannen.

In einer Ausführungsvariante ist das mindestens eine Ausgleichselement im Bereich einer Öffnung des Gehäuses vorgesehen, über die ein Abschnitt des flexiblen Zugmittels aus einem Inneren des Gehäuses nach außen geführt ist. Das mindestens eine Ausgleichselement ist somit beispielsweise an einer Öffnung des Gehäuses angeordnet, aus der sich das flexible Zugmittel aus dem Inneren des Gehäuses und insbesondere von einer in dem Gehäuse untergebrachten Antriebskomponenten aus dem Gehäuse heraus in Richtung des Antriebselements erstreckt. Derart kann eine Vorspannung des flexiblen Zugmittels nicht unmittelbar im Bereich des (Antriebs-) Gehäuses vorgesehen werden, sondern gerade an einem Bereich, in dem sich das flexible Zugmittel aus dem Gehäuse heraus erstreckt.

Das mindestens eine Ausgleichselement kann im Übrigen alternativ oder ergänzend mit zumindest einem Abschnitt an einer Außenseite des Gehäuses vorgesehen sein. Dies schließt beispielsweise ein, dass das mindestens eine Ausgleichselement mit zumindest einem an einer Außenseite des Gehäuses vorstehenden Abschnitt ausgebildet ist. Das Ausgleichselement ist somit von außerhalb des Gehäuses zugänglich. Dies kann beispielsweise eine Überprüfung erleichtern, ob das flexible Zugmittel an dem mindestens einen Ausgleichselement bestimmungsgemäß entlang geführt ist. In einer Ausführungsvariante steht dann beispielsweise ein das flexible Zugmittel (vor-) spannender Spannabschnitt des mindestens einen Ausgleichselements an einer Außenseite des Gehäuses vor. Dieser Spannabschnitt erstreckt sich hierbei zum Beispiel von einem an oder in dem Gehäuse befestigten oder an dem Gehäuse ausgeformten (Befestigungs-) Abschnitt des Ausgleichselements.

In einem Ausführungsbeispiel ist das mindestens eine Ausgleichselement an einem Gehäusedeckel des Gehäuses vorgesehen. Bei einem solchen Gehäusedeckel kann es sich insbesondere um einen Gehäusedeckel eines Seilantriebsgehäuses handeln, wenn das flexible Zugmittel einen Seilzug für die Verstellung der Fensterscheibe umfasst. Ein Gehäusedeckel kann hierbei grundsätzlich an einem Trägerbauteil der Fensterheberbaugruppe montiert sein. Beispielsweise handelt es sich bei dem Trägerbauteil um einen flächigen Träger, an dem Funktionskomponenten insbesondere der Fensterheberbaugruppe vormontiert sind, wie zum Beispiel der Antrieb und eine Führungsschiene, entlang der das Antriebselement verschieblich geführt ist.

In einer Weiterbildung bildet das mindestens eine Ausgleichelement mit dem Gehäusedeckel eine vormontierte Baueinheit, die an ein Trägerbauteil der Fensterheberbaugruppe montiert ist. Das Ausgleichselement für das Spannen des flexiblen Zugmittels kann somit an dem Gehäusedeckel vormontiert oder hieran ausgeformt sein, sodass das mindestens eine Ausgleichselement allein durch Montage des Gehäusedeckels an das Trägerbauteil bestimmungsgemäß positioniert wird. Der Gehäusedeckel kann auch die mit dem flexiblen Zugmittel gekoppelte Antriebskomponente lagern. Beispielsweise ist die Antriebskomponente zur Erzeugung einer durch das Zugmittel zu übertragenden Verstellkraft drehbar an dem Gehäusedeckel gelagert. Insbesondere kann es sich bei der Antriebskomponente somit um eine Seiltrommel handeln, auf die und von der Abschnitte des flexiblen Zugmittels auf- und abwickelbar sind, um das Antriebselement zu verstellen und hierüber die Fensterscheibe anzuheben oder abzusenken.

In einer Ausführungsvariante bildet der Gehäusedeckel eine Befestigungsnut aus, in der Befestigungsabschnitt des Ausgleichselements gehalten ist. Der Befestigungsabschnitt des Ausgleichselements kann somit, zur Montage des Ausgleichselements an den Gehäusedeckel, in die Befestigungsnut eingesteckt werden, sodass der Gehäusedeckel mit dem Ausgleichselement eine vormontierte Baueinheit bildet. Diese Baueinheit mit an dem Gehäusedeckel vormontiertem Ausgleichselement wird im Anschluss an das Trägerbauteil montiert wird.

Das mindestens eine Ausgleichselement ist in einer Ausführungsvariante laschenförmig ausgeführt. Alternativ oder ergänzend kann das mindestens eine Ausgleichselement eine Blattfeder oder eine angespritzte Feder umfassen, um einen auf das Zugmittel einwirkenden Spannabschnitt des mindestens einen Ausgleichselements elastisch zu lagern oder elastisch auszubilden.

Das mindestens eine Ausgleichselement kann ferner aus einem Kunststoff material, insbesondere aus demselben Kunststoffmaterial wie das Gehäuse oder aus einem anderen Kunststoffmaterial hergestellt sein. Das mindestens eine Ausgleichselement kann in einer alternativen Ausführungsvariante aber ebenso aus einem metallischen Material, zum Beispiel Federstahl, hergestellt sein und somit aus einem solchen Material bestehen.

In einem Ausführungsbeispiel sind an dem Gehäuse mindestens zwei Ausgleichselemente vorgesehen, die auf unterschiedliche Abschnitte des flexiblen Zugmittels jeweils eine quer zu einer Längserstreckungsrichtung des flexiblen Zugmittels wirkende Spannkraft ausüben. Das Vorsehen zweier Ausgleichselemente bietet dabei den Vorteil, unterschiedliche Abschnitte des flexiblen Zugmittels über separate Ausgleichselemente (vor-) spannen zu können, die jeweils an ein und demselben Gehäuse vorgesehen sind. Beispielsweise ist je nach Verstellrichtung des Antriebselements entweder ein erster Abschnitt des flexiblen Zugmittels, an dem ein erstes Ausgleichselement eine Spannkraft ausübt, oder ein zweiter Abschnitt des flexiblen Zugmittels, an dem ein zweites Ausgleichselement eine Spannkraft ausübt, schwächer belastet. Das jeweilige erste oder zweite Ausgleichselement ist dann eingerichtet und vorgesehen, diesen schwächer belasteten Abschnitt des Zugmittels zu spannen. Die mindestens zwei Ausgleichselemente liegen somit wechselseitig - je nach Verstellrichtung des Antriebselements - in einer ersten oder zweiten Spannposition vor, je nachdem, ob der jeweilige zugeordnete Abschnitt des flexiblen Zugmittels bei der Verstellung des Antriebselements eine Zugkraft an das Antriebselement überträgt oder lediglich nachgeführt ist. Insbesondere je nachdem, ob das Antriebselement in eine Heben- oder Senkenrichtung für das Anheben respektive das Absenken der Fensterscheibe verstellt wird, wird somit über das erste oder zweite Ausgleichselement ein jeweiliger weniger belasteter oder unbelasteter Abschnitt des flexiblen Zugmittels straff gehalten.

In einem Ausführungsbeispiel ist ein erstes Ausgleichselement im Bereich einer ersten Öffnung des Gehäuses vorgesehen, über die ein erster Abschnitt des flexiblen Zugmittels in einer ersten Richtung aus einem Inneren des Gehäuses nach außen geführt ist, und ein zweites Ausgleichselement ist im Bereich einer zweiten Öffnung des Gehäuses vorgesehen, über die ein zweiter Abschnitt des flexiblen Zugmittels in einer (zu der ersten Richtung verschiedenen) zweiten Richtung aus dem Inneren des Gehäuses nach außen geführt ist. In dieser Variante weist somit das Gehäuse des Antriebs zwei unterschiedliche Öffnungen auf, aus denen sich jeweils ein Abschnitt des flexiblen Zugmittels aus dem Gehäuse heraus und beispielsweise zu einer oberen oder unteren Umlenkstelle erstreckt, über die das flexible Zugmittel jeweils zu dem mit der Fensterscheibe zu verbindenden Antriebselement geführt ist. Über die zwei ersten und zweiten Ausgleichselemente ist dabei erreichbar, dass in beiden möglichen Verstellrichtungen des Antriebselements stets der jeweilige weniger belastete oder unbelastete Zugmittelabschnitt im Bereich des Antriebs gespannt und damit straff gehalten wird.

Beispielsweise sind Spannabschnitte der zwei Ausgleichselemente, über die auf den jeweiligen Abschnitt des flexiblen Zugmittels eingewirkt wird, in einem Winkel > 90° zueinander orientiert und an der Außenseite des Gehäuses des Antriebs vorstehend vorgesehen, wenn die Fensterheberbaugruppe bestimmungsgemäß montiert ist.

Die vorgeschlagene Lösung bezieht sich selbstverständlich auch auf einen Fensterheber zur Verstellung einer Fensterscheibe an einem Fahrzeug mit einer Fensterheberbaugruppe entsprechen einer der vorstehend oder nachfolgend erläuterten Ausführungsvarianten. Eine solche Fensterheberbaugruppe kann insbesondere Teil eines Türmoduls mit einem entsprechenden Fensterheber sein.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigen:

Figur 1A in Seitenansicht und ausschnittsweise eine Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Fensterheberbaugruppe, mit einem flächigen Trägerbauteil und einem hieran fixierten Seilantriebsgehäuse mit zwei laschenförmigen, federnden Ausgleichselementen für die Vorspannung unterschiedlicher Seilzugabschnitte eines Seilzugs der Fensterheberbaugruppe und während einer Verstellung eines Mitnehmers der Fensterheberbaugruppe in eine erste Verstellrichtung (Hebenrichtung);

Figur 1 B in mit der Figur 1A übereinstimmender Ansicht die

Fensterheberbaugruppe der Figur 1 mit dem Mitnehmer während einer Verstellung in eine zweite Verstellrichtung (Senkenrichtung);

Figur 2 in vergrößertem Maßstab einen Gehäuse(lager)deckel des

Seilantriebsgehäuses der Fensterheberbaugruppe der Figuren 1A und 1 B mit hieran gelagerter Seiltrommel und an dem Gehäusedeckel vormontierten Ausgleichselementen.

Die Figuren 1A und 1 B zeigen jeweils in Seitenansicht und ausschnittsweise eine Fensterheberbaugruppe F zur Verstellung einer Fensterscheibe innerhalb einer Fahrzeugtür. Die Fensterheberbaugruppe F weist ein flächiges Trägerbauteil 1 auf, an dem unterschiedliche Funktionskomponenten festlegbar sind. Das Trägerbauteil 1 trägt unter anderem Funktionskomponenten eines Fensterhebers, wie zum Beispiel eine Führungsschiene 2, ein an der Führungsschiene 2 verschieblich gelagertes Antriebselement in Form eines Mitnehmers 3, der mit der zu verstellenden Fensterscheibe zu verbinden ist, sowie einen Seilantrieb 5 zum Antreiben eines Seilzuges 4, der mit dem Mitnehmer 3 gekoppelt ist.

Der Seilzug 4 ist an dem Trägerbauteil 1 mehrfach umgelenkt, um durch Drehung einer Antriebskomponente des Seilzugantriebs 5 den Mitnehmer 3 entlang zweier zueinander entgegengesetzter Verstellrichtungen V1 und V2 verstellen zu können. Entlang einer ersten Verstellrichtung V1 kann die mit dem Mitnehmer 3 verbundene Fensterscheibe bei bestimmungsgemäß an das Fahrzeug montierter Fensterheberbaugruppe F angehoben, entlang der entgegengesetzte Verstellrichtung V2 abgesenkt werden.

Zum Antreiben des Seilzuges 4 ist als Antriebskomponente des Seilzugantriebs 5 eine in der Figur 2 dargestellte Seiltrommel 7 vorgesehen. Diese ist in einem Seilantriebsgehäuse 50 des Seilzugantriebs 5 drehbar gelagert. Je nach Drehrichtung der Seiltrommel 7 wird der Seilzug 4 hieran auf- und abgewickelt, sodass der Mitnehmer 3 entweder in die eine Verstellrichtung V1 oder in die andere Verstellrichtung V2 gezogen wird. Dementsprechend erstrecken sich von dem Seilantriebsgehäuse 50 zwei unterschiedliche Seilzugabschnitte 40 und 41 des Seilzugs 4 zu einer oberen oder einer unteren Umlenkstelle an der Führungsschiene 2, zum Beispiel in Form einer Seilrolle, über die dann der jeweilige Seilzugabschnitt 40 oder 41 zu dem Mitnehmer 3 umgelenkt ist.

Jeder Seilzugabschnitt 40 oder 41 erstreckt sich aus einer Seilzugöffnung 540 oder 541 (vergleiche Figur 2) aus dem Inneren des Seilantriebsgehäuse 50 nach außen in Richtung der jeweils zugeordneten oberen oder unteren Umlenkstelle und hierüber dann zu dem Mitnehmer 3. Je nachdem, ob der Mitnehmer 3 in die eine oder die andere Verstellrichtung V1 , V2 verstellt wird, zieht der eine Seilzugabschnitt 40 oder der andere Seilzugabschnitt 41 an dem Mitnehmer 3. Dieser Seilzugabschnitt 40 oder 41 ist dann folglich stärker belastet und straff gespannt, während der andere Seilzugabschnitt 41 oder 40 unbelastet ist und lediglich nachgeführt wird. Dementsprechend ist bei der in der Figur 1A veranschaulichten Verstellung des Mitnehmers 3 in die Verstellrichtung V1 zum Anheben der Fensterscheibe der eine (obere) Seilzugabschnitt 40 stärker belastet, während bei der in der Figur 1 B veranschaulichten Verstellung des Mitnehmers 3 in die Verstellrichtung V2 zum Absenken der Fensterscheibe der andere (untere) Seilzugabschnitt 41 stärker belastet ist.

Um zu vermeiden, dass der jeweilige unbelastete, nachgeführte Seilzugabschnitt 41 oder 40 straff gespannt bleibt, sind an dem Seilantriebsgehäuse 50 zwei laschenförmige, federnde Ausgleichselemente 60 und 61 vorgesehen. Jedes dieser laschenförmigen Ausgleichselemente 60 und 61 ist im Bereich einer zugeordneten Seilzugöffnung 540 oder 541 an dem Seilantriebsgehäuse 50 vorgesehen und übt eine Spannkraft S1 oder S2 auf den jeweils zugeordneten und hieran vorbei geführten Seilzugabschnitt 40 oder 41 aus. Die von einem Ausgleichelement 60 oder 61 auf den jeweiligen Seilzugabschnitt 40 oder 41 ausgeübte Spannkraft S1 oder S2 wirkt dabei quer zu einer Längserstreckungsrichtung des Seilzugs 4 und drückt den Seilzug 4 permanent gegen die innerhalb des Seilantriebsgehäuses 50 drehbar gelagerte Seiltrommel 7.

Jedes Ausgleichselement 60 oder 61 ist vorliegend elastisch ausgebildet und in Richtung des jeweils zugeordneten Seilzugabschnitts 40 oder 41 vorgespannt. Wird über den jeweiligen Seilzugabschnitt 40 oder 41 die Zugkraft zum Verstellen des Mitnehmers 3 übertragen, drückt dieser Seilzugabschnitt 40 oder 41 (stärker) gegen einen an seinem freien Ende konvex gewölbten Spannabschnitt 604 oder 614 des jeweiligen Ausgleichselements 60 oder 61. Es ergibt sich somit eine resultierende Querkraft F1 oder F2, die die von dem Ausgleichselement 60 oder 61 aufgebrachte Spannkraft S1 oder S2 übersteigt. Ein Spannabschnitt 604 oder 614 eines Ausgleichselements 60 oder 61 wird somit entgegen einer durch die Elastizität des jeweiligen Ausgleichselements 60 oder 61 aufgebrachten Rückstellkraft aus einer ersten Spannposition in eine zweite Spannposition verlagert. Beispielsweise ist bei einer Verstellung des Mitnehmers 3 in die Verstellrichtung V1 zum Anheben der Fensterscheibe der Spannabschnitt 604 des einen (oberen) Ausgleichselements 60 in die zweite Spannposition verlagert, während der andere Spannabschnitt 614 des anderen (unteren) Ausgleichselements 61 in seiner ersten Spannposition vorliegt, um den unbelasteten Seilzugabschnitt 41 zu spannen. Bei einer Verstellung des Mitnehmers 3 in die entgegengesetzte Verstellrichtung V2 zum Senken der Fensterscheibe liegt der eine (obere) Spannabschnitt 604 in einer ersten Spannposition vor, während der andere Spannabschnitt 614 in eine zweite Spannposition verlagert ist.

Über die laschenförmigen, federnden Ausgleichselemente 60 und 61 ist somit direkt an dem Seilantriebsgehäuse 50 konstruktiv ein Längenausgleich für den Seilzug 4 bereitgestellt. Die Spannabschnitte 604 und 641 stehen hierbei im vorliegenden Fall unter einem Winkel von > 90° zueinander an dem Seilantriebsgehäuse 50 vor und zwar an einer Außenseite des Seilantriebsgehäuses 50 im Bereich der beiden Seilzugöffnungen 540 und 541.

Wie in der Figur 2 näher veranschaulicht ist, sind vorliegend die beiden laschenförmigen Ausgleichselemente 60 und 61 an einem Gehäusedeckel 501 des Seilantriebsgehäuses 50 fixiert. Dieser Gehäusedeckel 501 bildet eine Lagerstelle für die drehbare Lagerung der Seiltrommel 7 aus. Ferner sind hieran mehrere Befestigungsabschnitte in Form von Schraubdomen 501 a, 501 b und 501c ausgebildet. Über diese Schraubdome 501 a, 501 b und 501c ist der Gehäusedeckel 501 an das Trägerbauteil 1 bestimmungsgemäß zu fixieren.

Im Bereich eines Schraubdoms 501c bildet der Gehäusedeckel 501 einen Befestigungsteil 5010 aus, an dem die Ausgleichselemente 60 und 61 über je einen Befestigungsabschnitt 605 oder 615 fixiert sind. Der Befestigungsteil 5010 bildet hierbei vorliegend zwei Befestigungsnuten 5016a und 5016b aus. An jeder Befestigungsnut 5016a, 5016b ist ein Befestigungsabschnitt 605 oder 615 eines Ausgleichselements 60 oder 61 eingesteckt und hierin formschlüssig und/oder kraftschlüssig gehalten.

Der Gehäusedeckel 501 kann somit mit der hieran bereits drehbar gelagerten Seiltrommel 7 und den hieran fixierten Ausgleichselementen 60 und 61 eine vormontierte Baueinheit bilden, die nachfolgend an das Trägerbauteil 1 montiert wird. Bei der Montage der Fensterheberbaugruppe F werden die Ausgleichselemente 60 oder 61 gegenüber einer in der Figur 2 ersichtlichen Montageposition und entgegen der jeweiligen rückstellenden Spannkraft eines elastisch ausgebildeten Ausgleichselement 60 oder 61 gespannt, wenn der Seilzug 4 bestimmungsgemäß an dem Trägerbauteil 1 verlegt und umgelenkt wird. Jedes Ausgleichselement 60, 61 liegt somit über seinen elastischen und elastisch gelagerten Spannabschnitt 604 oder 614 spannend an dem jeweiligen zugeordneten Seilzugabschnitt 40 oder 41 an, wenn die Fensterheberbaugruppe F bestimmungsgemäß montiert wurde. Wird über den jeweiligen zugeordneten Seilzugabschnitt 40 oder 41 die Zugkraft zum Verstellen des Mitnehmers 3 übertragen, kann ein Spannabschnitt 604 oder 614 des jeweiligen Ausgleichselements 60 oder 61 noch weiter entgegen der rückstellenden Spannkraft S1 , S2 in Richtung einer zweiten Spannposition verstellt und damit eine Spreizung der beiden Spannabschnitte 604, 614 an dem Seilantriebsgehäuse 50 vergrößert werden. Die von dem jeweiligen Ausgleichselement 60 oder 61 aufgebrachte Spannkraft S1 oder S2 stellt dann aber in jedem Fall sicher, dass beim Stoppen einer Verstellbewegung des Mitnehmers 3 oder einer Umkehr der Verstellbewegung der zugeordnete und dann wieder weniger belastete oder unbelastete Seilzugabschnitt 40 oder 41 straff gespannt bleibt.

Gleichwohl dies nicht zwingend ist, kann bei dem vorliegend dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 1A, 1 B und 2 ein laschenförmiger, federndes Ausgleichselement 60, 61 aus einem anderen Kunststoff material hergestellt sein als das Seilantriebsgehäuse 50 und insbesondere der Gehäusedeckel 501. Beispielsweise kann der Gehäusedeckel 501 aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff bestehen, während ein laschenförmiges Ausgleichselement 60 oder 61 aus einem nicht glasfaserverstärktem Kunststoff, zum Beispiel Polyoxymethylen (POM) hergestellt ist.

Bezugszeichenliste

1 Trägerbauteil

2 Führungsschiene

3 Mitnehmer (Antriebselement)

4 Seilzug (flexibles Zugmittel)

40, 41 Seilzugabschnitt

5 Seilzugantrieb

50 Seilantriebsgehäuse

501 Gehäusedeckel

5010 Befestigungsteil

5016a, 5016b Befestigungsnut

501 a, 501 b, 501c Schraubdom

540, 541 Seilzugöffnung

60, 61 Ausgleichselement

604, 614 Spannabschnitt

605, 615 Befestigungsabschnitt

7 Seiltrommel (Antriebskomponente)

F Fensterheberbaugruppe

F1 , F2 Resultierende Querkraft

S1 , S2 (Resultierende) Spannkraft V1 , V2 Verstellrichtung Mitnehmer