Möbel mit einer Seitenwand

Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels und eine Dämpfungseinheit mit zumindest einem Dämpfer zur Dämpfung der Klappe bei Annäherung an eine geschlossene Endlage. Dabei ist die Dämpfungseinheit innerhalb eines Gehäuses des Klappenbeschlags angeordnet und weist einen Anschlag auf, an dem einer der Hebel des Hebelwerks zur Dämpfung der Bewegung der Klappe anliegt. Weiter umfasst der Klappenbeschlag eine Federeinheit, die über eine Druckrolle auf einen Steuerabschnitt des Hebelwerks wirkt und den Klappenbeschlag in der geschlossenen und/oder einer geöffne- ten Endlage hält. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Seitenwand eines Möbelkorpus und ein Möbel mit einer Seitenwand.

Möbel, insbesondere Küchenmöbel bzw. Wohnmöbel wie Unterschränke oder Hängeschränke, weisen in der Regel einen nach vorne offenen Möbelkorpus auf, an dem über Beschläge geführte bewegbare Möbelteile montiert sind. Insbesondere bei Hängeschränken werden zum Verschließen des Möbelkorpus häufig Klappen als bewegbare Möbelteile verwendet, die über mindestens einen, in der Regel zwei, seitlich angeordnete Klappenbeschläge gelagert sind. Die Klappenbeschläge ermöglichen ein Öffnen nach oben (Hochschwenken) der Klappe, wobei die Klappe z.B. um eine im oberen Bereich des Möbelkorpus angeordnete horizontal verlaufende gedachte Schwenkachse schwenkbar sein kann. Andere nach oben gerichtete Öffnungsbewegungen einer Klappe sind ebenfalls denkbar. Das Hebelwerk des Klappenbeschlags ist üblicherweise mehrteilig als ein

Mehrgelenkhebelwerk ausgebildet, so dass ein sogenannter Türlagerhebel, an dem die Klappe befestigt ist, eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung ausführt oder eine Schwenkbewegung, die um eine Schwenkachse erfolgt, die außerhalb des Klappenbeschlags und in der Regel auch außerhalb des Möbelkorpus liegt.

Ein Klappenbeschlag der eingangs genannten Art ist aus der Druckschrift CN 204826984 U bekannt. Bei diesem Klappenbeschlag ist ein Lineardämpfer über eine Hebelkette mit einem der Hebel des Hebelwerks, das eine Möbelklappe führt und trägt, gekoppelt. Die Kopplung erfolgt u.a. über eine Führungskurve, die so gestaltet ist, dass der Dämpfer erst bei Annäherung der Klappe an die geschlossene Stellung betätigt wird und damit aktiv wird. Ab einer bestimmten Öffnungsstellung der Klappe ist der Dämpfer nicht aktiv und behindert somit ei- ne freie Bewegung der Klappe nicht. Die Hebelkette zur Betätigung des Lineardämpfers verkompliziert jedoch den Aufbau des Klappenbeschlags.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem eine Bewegung in die geschlos- sene Endlage gedämpft ist, wobei der Dämpfer mit möglichst geringem Aufwand in den Klappenbeschlag integriert ist. Dabei soll der Klappenbeschlag möglichst kompakt aufbaubar sein, so dass er auch in eine Seitenwand eines Möbelkorpus integrierbar ist. Es ist eine weitere Aufgabe, eine Seitenwand für einen Möbelkorpus mit einem Klappenbeschlag bzw. ein Möbel mit einer sol- chen Seitenwand mit diesen Vorteilen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Klappenbeschlag bzw. eine Seitenwand oder ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der ab- hängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßer Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass der Anschlag der Dämpfungseinheit beim Schließen des Klappenbeschlags durch den Steuerabschnitt des Übertragungshebels des Hebelwerks betätigt wird.

Erfindungsgemäß erfolgt eine konstruktiv einfache Kopplung des Dämpfers dadurch, dass der Dämpfer so ausgebildet und positioniert ist, dass der Steuerabschnitt des Übertragungshebels des Hebelwerks beim Annähern an die geschlossene Endlage einer vom Klappenbeschlag geführten Klappe anschlägt. Der als Steuerabschnitt dienende Teil des Übertragungshebels kann somit zusätzlich die Dämpfereinheit betätigen. Die zusätzlichen Funktionalitäten (Anbindung an die Federeinheit bzw. Anbindung an die Dämpfungseinheit) verlangen, dass der Übertragungshebel über die Gelenkpunkte, durch die er mit anderen Hebeln des Hebelwerks gekoppelt ist, hinausragt. Wenn der hinausragende Teil gleichzeitig beide zusätzlichen Funktionalitäten erfüllt, kann Material bzw. Bauraum eingespart werden. Der Klappenbeschlag kann so auch in eine Seitenwand des Möbelkorpus eingearbeitet werden oder in eine von der Stirnseite der Seitenwand eingearbeitete Tasche in die Seitenwand eingesetzt werden. Alternativ wäre es auch möglich den Klappenbeschlag so in der Seitenwand anzuordnen, dass zumindest eine Seitenwandung des Klappenbeschlags oder eines Gehäuses des Klappenbeschlags nahezu eine Ebene mit der Seitenwand bildet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags, bei der das Hebelwerk ein Siebengelenk bildet, ist ein Übertragungshebel des Hebelwerks, der an drei Gelenkpunkten mit weiteren Hebeln des Hebelwerks verbunden ist, der Hebel mit dem die Dämpfungseinheit zusammenwirkt. Dieser Hebel des Siebengelenks vollführt eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung, wobei insbesondere bei Annäherung an die geschlossene Endlage der Anteil der Schwenkbewegung verglichen mit dem Anteil der Schiebebewegung gering ist. Dadurch kann vorteilhaft ein Lineardämpfer bei der Dämpfungseinheit eingesetzt werden und beim Anliegen des Übertragungshebels rutscht dieser nicht oder nur wenig am Anschlag entlang.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist die Dämpfungseinheit eine Aufnahme für den Dämpfer auf, wobei die Aufnahme Führungsmittel umfasst, um einen Schlitten, an dem der Anschlag ausgebildet ist, zu führen. Bevorzugt ist der Dämpfer als Lineardämpfer mit einem Zylinder und einem Kolben mit Kolbenstange ausgebildet. Der Zylinder kann dabei mit der Aufnahme und die Kolbenstange mit dem Schlitten gekoppelt sein oder umgekehrt der Zylinder mit dem Schlitten und die Kolbenstange mit der Aufnahme gekoppelt sein. Auf diese Weise kann ein handelsüblicher Dämpfer eingesetzt werden, wobei der Anschlag in passender Größe und Formgebung an dem Schlitten ausgebildet ist. Eventuell quer zur Bewegungsrichtung der Kolbenstange wirkende Kraftkomponenten (z.B. durch einen Schwenkbewegungs- anteil des Hebels, mit dem die Dämpfungseinheit zusammenwirkt) werden von der Führung aufgenommen und wirken nicht auf den Lineardämpfer, was andernfalls zu Undichtigkeiten des Dämpfers führen könnte.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist das Gehäuse zwei parallele und durch einen zwischenliegenden Rahmen voneinander beabstandete Seitenplatten auf. Die Dämpfungseinheit kann dabei an mindestens einer der Seitenplatten montiert sein oder an dem Rahmen. In einer bevorzugten Ausgestaltung kann die Dämpfungseinheit in den Rahmen integriert sein, beispielsweise indem die Aufnahme der Dämpfungseinheit integ- ral mit dem Rahmen ausgebildet ist. Dadurch werden der Aufbau und die Montage des Klappenbeschlags weiter vereinfacht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weisen die Seitenplatten des Gehäuses einen Innenabstand auf, der kleiner als 1 6 Millimeter (mm) und vorzugweise kleiner als 14 mm ist. Ein derartiger Klappenbeschlag kann in eine Seitenwand eines Möbelkorpus, die typischerweise eine Dicke von 15 mm bis etwa 25 mm aufweist, integriert werden.

Eine erfindungsgemäße Seitenwand für einen Möbelkorpus zeichnet sich entsprechend dadurch aus, dass ein derartiger Klappenbeschlag eingesetzt oder integriert ist. Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe, zeichnet sich durch einen solchen Möbelkorpus mit mindestens einer Seitenwand mit eingesetztem oder integriertem Klappenbeschlag aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Klappenbeschlag genannten Vorteile.

Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 a, 1 b eine isometrische Ansicht und eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung mit geöffnetem Gehäuse;

Fig. 2a, 2b der Klappenbeschlag der Fig. 1 a und 1 b in einer isometrischen

Ansicht bzw. einer Seitenansicht in einer geöffneten Stellung;

Fig. 3a, 3b der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem

Gehäuse in einer geschlossenen (Fig. 3a) und einer teilgeöffneten (Fig. 3b) Stellung;

Fig. 4 eine Seitenplatte eines Möbelkorpus mit einem integrierten Klappenbeschlag in einer isometrischen Ansicht;

Fig. 5a, b eine isometrische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung (Fig. 5a) und einer geöffneten Stellung (Fig. 5b) mit geöffnetem Gehäuse; Fig. 6a, b eine Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels des Klappenbeschlags in der geschlossenen Stellung (Fig. 6a) und der geöffneten Stellung (Fig. 6b) mit geöffnetem Gehäuse; Fig. 6c, d der Klappenbeschlag gemäß Fig. 6a und b in zwei verschiedenen

Zwischenstellungen ;

Fig. 7 eine Detailansicht eines Rahmens des Klappenbeschlags des

zweiten Ausführungsbeispiels mit Dämpfungseinheit in einer iso- metrischen Explosionsdarstellung;

Fig. 8a-c jeweils eine isometrische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung (Fig. 8a) und zwei teilgeöffneten Stellungen (Fig. 8b, c) mit geöffnetem Ge- häuse;

Fig. 9a-e jeweils eine Seitenansicht des dritten Ausführungsbeispiels des

Klappenbeschlags einer geschlossenen Stellung (Fig. 9a), einer geöffneten Stellung (Fig. 9b) und einer Reihe von Zwischenstellungen (Fig. 9c-e) ; und

Fig. 1 0a-d jeweils eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1 0a), einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 1 0d) sowie zwei Zwi- schenstellungen (Fig. 1 0b, c) mit geöffnetem Gehäuse.

In den Fig. 1 a und 1 b bzw. 2a und 2b ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1 a, 1 b) und einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 2a, 2b) einer von dem Klappenbeschlag 1 geführten und hier nicht dargestellten Klappe wiedergegeben. Die Fig.1 a und 2a zeigen den Klappenbeschlag in einer isometrischen Darstellung und die Fig. 1 b bzw. 2b in einer Seitenansicht.

In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts aus- schließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung der geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist dabei eine dem Benutzer zugewandte Seite. Ein Gehäuse 1 0 des Klappenbeschlagsl ist in den Fig. 1 a, 1 b und Fig. 2a, 2b jeweils auf einer Seite geöffnet dargestellt, um den inneren Aufbau des Klappenbeschlags 1 darstellen zu können. In den Fig. 3a und 3b ist der Klappenbeschlag 1 mit geschlossenem Gehäuse in zwei verschiedenen Schließstellungen in jeweils einer isometrischen Ansicht gezeigt. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen. Das Gehäuse 1 0 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 1 1 , von denen in den Figuren nur die hintere wiedergegeben ist, gebildet. Die Seitenplatten 1 1 sind von einem teilweise umlaufenden Rahmen 1 2 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet. Durch die Seitenplatten 1 1 und den Rahmen 1 2 führen eine Mehrzahl von Nieten 13 (vgl. Fig. 3a, 3b), mit denen das Gehäuse 1 0 und damit der Klappenbeschlag 1 zusammengehalten wird. Anstelle der

Nieten können auch andere Befestigungsmittel wie z.B. Schrauben eingesetzt werden. Die Nieten 1 3 führen durch verbreiterte Abschnitte 121 des Rahmens 1 2. Das Gehäuse 1 0 kann selbstverständlich auch auf andere Art und Weise gefertigt werden z.B. durch ein Tiefziehverfahren oder ein Biegeverfahren. We- sentlich für das Gehäuse 1 0 ist, dass die Kräfte des Klappenbeschlags 1 aufgenommen werden können. Das z.B. durch Tiefziehen hergestellte Gehäuse 1 0 würde ebenfalls Seitenwände 1 1 aufweisen, die parallel zueinander ausgerichtet sind. Beim dargestellten Klappenbeschlag 1 sind alle weiteren Komponenten an den Seitenplatten 1 1 befestigt, beispielsweise ebenfalls mit Nieten oder Bolzen, die durch eine oder beide der Seitenplatten 1 1 führen.

Der Klappenbeschlag 1 weist ein Hebelwerk 20 mit fünf Hebeln auf, die in sie- ben Gelenkpunkten miteinander bzw. mit dem Gehäuse 1 0 verbunden sind. Der Klappenbeschlag 1 ist somit als ein Siebengelenkscharnier ausgebildet, wobei der Klappenbeschlag alternativ auch als Viergelenk oder als eine andere Gelenkanordnung ausgeführt sein kann Das Hebelwerk 20 umfasst einen Türlagerhebel 21 als äußerstes Glied des Hebelwerks 20, der über eine Verstel- leinrichtung 30 mit einer Montageplatte 31 verbunden ist. An diese Montageplatte 31 wird die vom Klappenbeschlag 1 zu führende Klappe montiert. Die Versteileinrichtung 30, die in nachfolgenden Figuren noch detaillierter dargestellt wird, ermöglicht eine Verstellbewegung der Montageplatte 31 und damit der geführten Klappe gegenüber dem Türlagerhebel 21 . Der Türlagerhebel 21 ist an dem in den Fig. 1 a, 1 b oberen Gelenkpunkt mit einem Übertragungshebel 22 drehbar verbunden. In einem in den Figuren unteren Gelenkpunkt ist der Türlagerhebel 21 mit einem Umlenkhebel 23 verbun- den. Der Umlenkhebel 23 und der Übertragungshebel 22 sind wiederum an einem Steuerhebel 24 angelenkt. Der Übertragungshebel 22 ist an seinem hinteren Ende mit einem Traghebel 25 verbunden, wobei der Traghebel 25 wiederum an dem Gehäuse 1 0 drehbar gelagert ist. Dieses Hebelwerk 20 ergibt somit eine Siebengelenkkette.

Wie aus den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, sind die einzelnen Hebel des Hebelwerks 20 so geformt, dass sie in der geöffneten Stellung der Klappe eine annähernd gestreckte Anordnung bilden. Beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang vollführt das äußere Element des Hebelwerks 20, der Türlagerhebel 21 , eine kom- binierte Dreh- und Translationsbewegung, durch die eine anmontierte Klappe nicht nur verschwenkt wird, sondern so nach vorne bewegt wird, das sie mit ihrer Kante über eine Korpuskante geführt werden kann.

Der Klappenbeschlag 1 umfasst weiter eine Federeinheit 40, die die Klappe fe- derkraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand hält. Insbesondere im vollständig geöffneten Zustand ist die Federeinheit 40 dazu in der Lage, das Gewicht der Klappe zu kompensieren, so dass diese ohne weiteren Arretierhebel in der offenen Stellung verbleibt. Prinzipiell können auch Zwischenstellungen vorgesehen sein, in denen ebenfalls durch das Gewicht der Klappe auf den Klappenbeschlag ausgeübte Drehmomente so kompensiert werden, dass die Klappe in diesen Stellungen verbleibt.

Die Federeinheit 40 umfasst ein Federpaket 41 mit einer Mehrzahl von Druckfedern 41 1 . Eine in den Figuren rechte Seite des Federpakets 41 ist in seiner Position verstellbar an einer Spindeleinheit 42 gelagert. Eine in den Figuren linke Seite des Federpakets 41 wirkt auf ein kürzeres Ende eines winkelförmigen Zwischenhebels 43, der als zweiseitiger Hebel ausgebildet und schwenkbar am Gehäuse 1 0 befestigt ist. Am Ende des zweiten, freien Hebelarms des Zwischenhebels 43 ist eine Druckrolle 431 angebracht, die auf einen Steuerab- schnitt 221 des Übertragungshebels 22 einwirkt.

Der Steuerabschnitt 221 verläuft an seinem Rand kuppenförmig mit einer ansteigenden (linke Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren) und einer abfallenden Flanke (rechte Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren). Wenn die Druckrolle 431 an der abfallenden Flanke anliegt, führt ein Druck der Druckrolle 431 dazu, das Hebelwerk 20 in Richtung der geschlossenen Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die anmontierte Klappe zugezogen bzw. geschlossen gehalten. Während der Öffnungsbewegung wird ein Totpunkt durch- laufen, wenn die Druckrolle sich gerade auf der Kuppe des Steuerabschnitts 221 befindet. Im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung liegt die Druckrolle 431 an der ansteigenden Flanke der Steuerkurve an, wobei der Druck der Druckrolle 431 dazu führt, das Hebelwerk 20 weiter in Richtung der Öffnungsstellung zu bewegen. Entsprechend wird die Öffnungsbewegung unterstützt und die Klappe in der geöffneten Stellung gehalten. Je nach Auslegung der

Steuerkurve kann die Klappe in einem definierten Winkelbereich auch selbsttätig öffnen.

Mittels der Spindeleinheit 42 kann der Aufhängungspunkt des Federpakets 41 verfahren und so die Vorspannung der Druckfedern 41 1 variiert werden, um die Andruckkraft der Druckrolle 431 an das Gewicht und die Größe der Klappe anzupassen.

In Fig. 4 ist eine Seitenwand 2 eines nicht weiter dargestellten Möbelkorpus wiedergegeben, in die ein anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 , beispielsweise wie in den Fig. 1 a bis 3b gezeigt, integriert ist. Ein Möbelkorpus weist in der Regel mindestens zwei derartiger Seitenwände 2 auf, wobei in beiden ein entsprechender anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 integriert ist. Die beiden - oder ggf. weitere Klappenbeschläge 1 , die in Zwischenwänden des Mö- belkorpus integriert sind - tragen eine den Möbelkorpus nach vorne verschließende Klappe.

In einer vorderen Stirnfläche 3 der Seitenwand 2 ist eine Öffnung 4 ausgebildet, durch die das Hebelwerk 20 des Klappenbeschlags 1 ausfährt. Der Klappenbe- schlag 1 wird entweder durch die Öffnung 4 in eine hinter dieser ausgebildeten Aufnahme in die Seitenwand 2 eingesetzt oder wird bereits bei der Herstellung der Seitenwand 2 in diese integriert oder durch eine Tasche die von einer Seitenfläche 5 aus eingebracht ist und eine Öffnung 4 an der Stirnseite 3 aufweist, seitlich eingesetzt. In allen Fällen ist der Klappenbeschlag 1 in der Seitenwand 2 integriert, wobei zumindest bei den ersten beiden Fällen der Klappenbeschlag an seinen Seiten von Seitenflächen 5 der Seitenwand 2 abgedeckt und daher weder von der Außen-, noch von der Innenseite des Möbelkorpus sichtbar ist. Wesentlich ist hier, dass der Klappenbeschlag 1 und die Seitenwand 2 eine Einheit bilden und dass die Seitenwand 2 mit eingesetztem Klappenbeschlag keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied aufweist.

Um in die Seitenwand 2 des Möbelkorpus integriert zu werden, ist die Dicke des Klappenbeschlags 1 , d.h. der äußere Abstand der Seitenplatten 1 1 , durch Vorgaben bezüglich der Wandstärke des Möbelkorpus stark eingeschränkt. Bei üblichen Seitenwänden von Möbelkorpussen mit einer Stärke von 1 6 Millimetern (mm) liegt die Dicke des Klappenbeschlags 1 notwendigerweise unterhalb von 1 6 mm und ist vorzugsweise kleiner gleich 14 mm. Entsprechend ist das Hebelwerk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 so ausgebildet, dass es zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 , die diesen Abstand aufweisen, eingefahren werden kann.

Die gezeigte Versteileinrichtung 30 ermöglicht eine Lateralverstellung (unab- hängig voneinander Seiten- und Höhenverstellung) sowie eine Neigungsverstellung einer anmontierten Klappe. Zudem kann die Klappe mit einem anmontierten Teil des Klappenbeschlags einfach von dem verbleibenden Teil des Klappenbeschlags getrennt werden, was die Montage der Klappe am Klappenbeschlag 1 und dem Möbelkorpus vereinfacht.

Weiter ist eine Dämpfungseinheit 50 vorgesehen, die auf das Hebelwerk 20 wirkt und so den Türlagerhebel 21 und damit eine verbundene Klappe beim Annähern an den geschlossenen Zustand, auch geschlossene Endlage genannt, abbremst.

Die Dämpfungseinheit 50 weist eine Aufnahme 51 auf, die über Befestigungsmittel 52, vorliegend Nieten, die vergleichbar mit den Nieten 1 3 durch beide Seitenplatten 1 1 geführt sind, so dass die Dämpfungseinheit 50 zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 angeordnet und befestigt ist.

Die Aufnahme 51 dient der Aufnahme eines Dämpfers, der vorliegend als ein Lineardämpfer 54 ausgebildet ist. Weiter sind an der Aufnahme 51 Führungsmittel 51 1 ausgebildet, die einen relativ zur Aufnahme 51 linear verschiebbaren Schieber 53 führen. Der Schieber 53 weist an seiner vorderen, von der Auf- nähme 51 weg weisenden Seite einen Anschlag 531 auf, gegen den ein Hebel des Hebelwerks 20 fährt, wenn sich der Türlagerhebel 21 bzw. die Klappe der geschlossenen Endlage annähert. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Hebel, der gegen den Anschlag 531 fährt, der Übertragungshebel 22, der in drei Gelenkpunkten mit weiteren Hebeln des Hebelwerks 20 drehbar gekoppelt ist, konkret dem Türlagerhebel 21 , dem Steuerhebel 24 und dem Traghebel 25.

Der Übertragungshebel 22 vollführt beim Schließen des Türlagerhebels 21 bzw. der angebundenen Klappe eine Bewegung in das Gehäuse 10 aus. Entsprechend ist die Dämpfungseinheit 50 in einem von der Öffnung des Gehäuses 10 aus gesehen hinteren oberen Bereich des Gehäuses 10 angeordnet. Bei dem dargestellten Beispiel weist der Rahmen 12 in der entsprechenden Ecke eine Ausnehmung 122 auf, um ausreichenden Platz für die Dämpfungseinheit 50 bereitzustellen.

In diesem hinteren Bereich weist der Übertragungshebel 22 den Steuerab- schnitt 221 auf, auf den die Druckrolle 431 der Federeinheit 40 wirkt. Mit diesem Steuerabschnitt 221 fährt der Übertragungshebel 22 gegen den Anschlag 531 .

Grundsätzlich können auch andere als der Übertagungshebel 22 des Hebel- werks 20 zur Wechselwirkung mit der Dämpfungseinheit 50 und dem Anschlag 531 vorgesehen sein. Bei dem in dem Ausführungsbeispiel gezeigten Hebelwerk 20 bietet sich der Übertragungshebel 22 vorteilhaft an, da er eine überlagerte Schwenk- und Schiebebewegung durchführt, wobei insbesondere in dem gedämpften Abschnitt der Bewegung die Schiebebewegung dominiert und die Schwenkbewegung gering ist. Das führt vorteilhaft dazu, dass der Anlagepunkt des Anschlags 531 am Steuerabschnitt 221 sich in dem gedämpften Bewegungsabschnitt nur minimal entlang des Steuerabschnitts 221 bewegt, wodurch nur geringe Seitenkräfte auf den Schieber 53 und damit auf den Dämpfer bzw. die Dämpferkolbenstange wirken. Große Seitenkräfte, die auf den Schieber 53 wirken, beanspruchen die Führung 51 1 zwischen der Aufnahme 51 und dem Schieber 53 und würden einen stärkeren Verschleiß und ggf. auch eine Geräuschbildung zur Folge haben und insbesondere den Dämpfer schädigen.

Wie in den Fig. 2a und 2b zu sehen ist, ist der Lineardämpfer 54 in einem un- belasteten Zustand der Dämpfungseinheit 50 ausgefahren, wodurch auch der Schieber 53 maximal ausgefahren ist. Der Lineardämpfer 54 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel mit seinem in den Fig. 2a und 2b sichtbaren (aber der Übersichtlichkeit halber nicht mit einem Bezugszeichen versehenen) Zylin- der mit dem Schieber 53 verbunden, wohingegen eine in den Figuren nicht sichtbare Kolbenstange mit der Aufnahme 51 gekoppelt ist.

Der Lineardämpfer 54 weist bevorzugt eine interne Feder auf, die ihn bei Nicht- Belastung ausfährt. Entsprechend erfordert eine Kopplung beispielsweise zwischen der Kolbenstange und der Aufnahme 51 keine feste Verbindung - die Kolbenstange kann mit ihrem Ende an einem Anschlag in der Aufnahme 51 anliegen. Grundsätzlich ist eine umgekehrte Anordnung des Lineardämpfers 54 möglich, bei der der Zylinder in der Aufnahme 51 festgelegt ist und die Kolben- Stange mit dem Schieber 53 zusammen wirkt. Auch ist eine externe Feder denkbar, die dazu ausgelegt ist, den Lineardämpfer 54 wieder in die Ausgangsposition für den nächsten Dämpfvorgang zu bewegen.

In den Fig. 5a und 5b, 6a-d und 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags dargestellt, das bezüglich seines Grundaufbaus und insbesondere seines Hebelwerks 20 dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels wird explizit verwiesen. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsbeispielen näher erläutert.

In den Fig. 5a und 5b ist, vergleichbar mit den Fig. 1 a und 2a, der Klappenbeschlag 1 des zweiten Ausführungsbeispiels mit geöffnetem Gehäuse 1 0 in jeweils einer isometrischen Darstellung in einer geschlossenen und einer geöff- neten Endlage dargestellt. In den Fig. 6a und 6b ist, vergleichbar mit den Fig. 1 b und 2b, der Klappenbeschlag 1 des zweiten Ausführungsbeispiels in den beiden Endlagen in einer Seitenansicht wiedergegeben. Die Fig. 6c und 6d zeigen Seitenansicht des Klappenbeschlags in zwei Zwischenstellungen des Türlagerhebels 21 bzw. einer angebundenen Klappe.

Ein Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel besteht beim Klappenbeschlag 1 des zweiten Ausführungsbeispiels in der Ausgestaltung der Spindeleinheit 42 der Federeinheit 40. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist das Federpaket 41 an einer Seite in seiner Position verschiebbar am Gehäuse 1 0 über die Spindeleinheit 42 festgelegt und wirkt an seinem anderen Ende auf den Zwischenhebel 43. Die Spindeleinheit 42 unterscheidet sich beim zweiten Ausführungsbeispiel dahingehend, dass die (hier nicht sichtbare Spindel) in einer u-förmigen Führungsschiene angeordnet ist. Von dem Federpaket 41 auf die Spindeleinheit 42 wirkende Druckkräfte werden bei dieser Ausgestaltung nicht nur von der Spindel, sondern auch von der u-förmigen Schiene aufgenommen.

Ein weiterer Unterschied besteht in der Ausgestaltung des Rahmens 1 2, der insbesondere im Bereich der hinteren, der Öffnung gegenüberliegenden Abschnitt des Klappenbeschlags 1 Verstärkungsrippen 1 23 aufweist. Integriert in den Rahmen 1 2 und als Teil der Verstärkungsrippe 1 23 in der oberen hinteren Ecke ist bei diesem Ausführungsbeispiel zudem die Aufnahme 51 der Dämpfungseinheit 50. Die integrale Ausbildung der Aufnahme 51 in den Rahmen 1 2 vereinfacht die Montage, da die Dämpfungseinheit 50 nicht separat mit dem Gehäuse 1 0, konkret den Seitenplatten 1 1 verbunden werden muss.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind an der Verstärkungsrippe 1 23 auch die Führungsmittel 51 1 in Form von Führungsstegen ausgebildet. Diese wirken mit entsprechend geformten Führungskonturen 532 und 533 des Schiebers 53 zusammen. Dieser wiederrum weist in seinem vorderen Bereich den Anschlag 531 auf, gegen den der Übertragungshebel 22 anschlägt, um eine weitere Schließbewegung zu dämpfen. Die Fig. 6b zeigt eine Öffnungs- bzw. Schließstellung des Türlagerhebels kurz vor dem Anschlag des Übertragungs- hebels 22 an den Anschlag 531 und die Fig. 6c eine Schließstellung, bei der der Anschlag gerade erfolgt.

Fig. 7 zeigt die Integration der Aufnahme 51 in den Rahmen 1 2 sowie den Aufbau der Dämpfungseinheit 50 in einer isometrischen Explosionszeichnung de- taillierter.

In dieser Figur ist zu erkennen, dass der Lineardämpfer 54 einen Zylinder 541 und einen Kolben mit Kolbenstange 542 aufweist, wobei in diesem Fall - anders als beim ersten Ausführungsbeispiel - der Lineardämpfer 54 mit dem Zy- linder 541 in der Aufnahme 51 positioniert ist, und die Kolbenstange 542 mit dem Schieber 53 zusammenwirkt.

Für den Klappenbeschlag 1 kann auch eine Öffnungsdämpfung vorgesehen sein. Die Dämpfeinheit für die Öffnungsdämpfung ist an einer anderen Position angeordnet als die Dämpfeinheit 50 für die Schließdämpfung. Für die Öffnungsdämpfung kann ebenfalls ein Lineardämpfer eingesetzt werden, wobei auch ein Rotationsdämpfer denkbar ist. Die Dämpfeinheit für die Öffnungsdämpfung kann z.B. durch einen Hebelarm des Zwischenhebels 43 betätigt werden. In den Fig. 8a-c und 9a-e ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 dargestellt. Auch dieses dritte Ausführungsbespiel entspricht in seinem Grundaufbau und insbesondere dem Aufbau seines Hebelwerks 20 dem ersten und damit auch dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Die Federeinheit 40 und insbesondere die verschiebbare Führung des Federpakets 41 sind wie beim zweiten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Auf die Beschreibung des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels wird hiermit explizit verwie- sen.

Auch bei dem dritten Ausführungsbeispiel kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente wie in den zuvor gezeigten Figuren. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede des dritten gegenüber dem zweiten Ausführungsbeispiel näher erläutert.

In den Fig. 8a-c ist, vergleichbar mit den Fig. 5a und 5b, der Klappenbeschlag 1 mit geöffnetem Gehäuse 1 0 in drei verschiedenen isometrischen Darstellungen wiedergegeben, konkret in einer geschlossenen Endlage in Fig. 8a und in zwei teilgeöffneten Lagen in den Fig. 8b und 8c.

Zusätzlich zu den Komponenten des zweiten Ausführungsbeispiels ist beim vorliegenden dritten Ausführungsbeispiel eine weitere Dämpfungseinheit 60 vorgesehen, die eine Dämpfung des Hebelwerks 20 und damit eines montierten Möbel- teils bei Annäherung an die vollständig geöffnete Endlage bewirkt. Wie die Dämpfungseinheit 50 ist auch die weitere Dämpfungseinheit 60 in den Rahmen 12 im Bereich einer in diesem Falle hinteren und unteren Verstärkungsrippe 1 23 integriert. Die weitere Dämpfungseinheit 60 weist eine Aufnahme 61 auf, die in die Verstärkungsrippe 123 eingesetzt ist bzw. die integral mit ihr ausgebildet ist. Die Aufnahme nimmt einen Lineardämpfer 64 auf, der hier mit einem Zylinder 641 in die Aufnahme 61 eingesetzt ist. Die Aufnahme 61 stellt weiterhin Führungsmittel 61 1 zur Verfügung, an denen ein Schieber 63 verschiebbar gelagert ist. Der Schieber 63 wirkt mit einer Kolbenstange 642 des Lineardämpfers 64 zusammen. Die weitere Dämpfungseinheit 60 hat damit in Hinblick auf den Lineardämpfer 64 und dessen Aufnahme 61 und sein Zusammenwirken mit dem Schieber 63 einen mit der Dämpfungseinheit 50 vergleichbaren Aufbau. Weiter ist als Teil der weiteren Dämpfungseinheit 60 ein zweiseitiger Umlenkhebel 65 vorgesehen, der an beiden Seiten jeweils ein erstes bzw. zweites Gleitstück 651 , 652 aufweist. Anstelle der Gleistücke 651 , 652 ist auch der Einsatz einer Druckrolle an diesen beiden Stellen denkbar.

Das erste Gleitstück 651 liegt am Schieber 63 an. Das zweite Gleitstück 652 endet im Bewegungsbereich des Zwischenhebels 43, der Federkräfte des Federpakets 41 auf das Hebelwerk 20 überträgt. Wie in dem Vergleich der Fig. 8a und 8b ersichtlich ist, ist das zweite Druckstück 652 im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags 1 von dem Zwischenhebel 43 beabstandet. Mit fortschreitender Öffnungsbewegung des Hebelwerks 20 des Klappenbeschlags 1 nähert sich der Zwischenhebel 43 dem zweiten Gleitstück 652 an. Zwischen der in Fig. 8b und der in Fig. 8c gezeigten Stellung des Hebel- werks 20 kontaktiert dann der Zwischenhebel 43 mit einer entsprechenden Anlagefläche 432 das zweite Gleitstück 652. Jede weitere Öffnungsbewegung des Hebelwerks 20 wird dann über den Umlenkhebel 65 auf den Schieber 63 und damit den weiteren Lineardämpfer 64 übertragen. Entsprechend dämpft die weitere Dämpfungseinheit 60 die Öffnungsbewegung des Hebelwerks 20 bei Annähe- rung an die vollständig geöffnete Endlage.

Um nach einem erneuten Schließen des Möbelteils bzw. des Hebelwerks 20 die weitere Dämpfungseinheit 60 wieder in die in Fig. 8a gezeigte Ausgangsposition zu bringen, ist eine Rückholfeder vorhanden, die im dargestellten Beispiel in den Lineardämpfer 64 integriert ist. Um einen definierten Anfangspunkt für den Einsatz der Dämpfung zu erhalten, ist am Gehäuse 1 0, konkret am Rahmen 1 2 im Bereich des Umlenkhebels 65 ein Anschlag 66 ausgebildet, der die in Fig. 8a gezeigte Ausgangsposition des Umlenkhebels 65 definiert. Durch die Kombination der Dämpfungseinheit 50 und der weiteren Dämpfungseinheit 60 wird unabhängig voneinander sowohl eine Schließdämpfung (durch die Dämpfungseinheit 50), als auch eine Öffnungsdämpfung (durch die weitere Dämpfungseinheit 60) erreicht. Durch die Realisierung der Schließ- und der Öffnungsdämpfung mithilfe von verschiedenen Dämpfungseinheiten 50, 60 können vorteilhaft Dämpfungsparameter und der Einsatzpunkte der Dämpfung unabhängig voneinander gewählt werden. Es versteht sich, dass in alternativen Ausgestaltungen auch nur eine Öffnungsdämpfung umgesetzt sein kann, indem ein Klappenbeschlag zwar die weitere Dämpfungseinheit 60 aufweist, nicht aber die Dämpfungseinheit 50. In den Fig. 9a-e ist eine Öffnungsbewegung nochmals schrittweise in fünf verschiedenen Stellungen wiedergegeben. Dabei zeigen die Fig.9a und 9e die vollständig geschlossene bzw. vollständig geöffnete Stellung und die Fig. 9b-d je- weils Zwischenstellungen mit zunehmenden Öffnungswinkel des Hebelwerks 20 bzw. entsprechend eines vom Hebelwerk 20 getragenen Möbelteils.

Ein weiterer Unterschied zu den vorherigen Ausführungsbeispielen betrifft die Federpakete 40. In diesem Beispiel sind Führungsstangen 41 2 vorgesehen, die durch die äußeren der Druckfedern 41 1 führen und die Bewegung bei Kompression- bzw. Entspannung innerhalb des Federpakets 40 führen. Bei den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen wird eine vergleichbare Führung durch Führungskanäle erzielt, in die Druckfedern 41 1 außen umgeben. In den Fig. 1 0a-d ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 mit integrierter Dämpfung wiedergegeben. Die Figuren sind jeweils Seitenansichten auf den Klappenbeschlag 1 mit geöffnetem Gehäusedeckel in verschiedenen Öffnungsstellungen des Klappenbeschlags 1 . Fig. 1 0a zeigt den Beschlag in der geschlossenen Stellung mit vollständig eingefahrenem Hebelwerk 20, die Fig. 1 0b und 1 0c zeigen zwei Zwischenstellungen und die Fig. 1 0d zeigt den Klappenbeschlag 1 mit vollständig ausgefahrenem Hebelwerk 20. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind ist ebenfalls sowohl eine Schließdämpfung, als auch eine Öffnungsdämpfung umgesetzt. Die entsprechende Dämpfungseinheiten 50, sowie die weitere Dämpfungseinheit 60 entsprechen in ihrem Aufbau denen aus dem vorherigen Ausführungsbeispiel der Fig. 8a-c und 9a-e. Unterschiedlich ist beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 0a-e die Kraftübertragung zwischen dem Übertragungshebel 22 und der Federeinheit 40. Anstelle des einzelnen zweiseitigen Zwischenhebels 43, der in allen vorherigen Ausführungsbeispielen eingesetzt wurde, ist vorliegend eine Übertragung über eine aus drei einzelnen Hebeln 43a-c bestehende Hebelanordnung vorgesehen.

Die Hebelanordnung umfasst zwei zweiseitige Hebel 43a und 43c, die über einen Verbindungshebel 43b miteinander gekoppelt sind. Die gehäusefesten Drehpunkte der Hebel 43a und c sind mit dem Bezugszeichen 433a und 433c in den Fig. 1 0-1 0e eingezeichnet. Wiederum ist ein Ende der Hebelanordnung, hier ein Ende des ersten Hebels 43a mit dem Federpaket 41 verbunden und ein freies Ende der Hebelanordnung, hier ein Ende des dritten Hebels 43c, trägt eine Druckrolle 433, die auf einen entsprechend gestalteten Steuerabschnitt 421 des Übertragungshebels 22 einwirkt.

Vergleichen mit dem einzelnen Hebel 43 der vorherigen Ausführungsbeispiele führt die Hebelanordnung der Hebel 43a-c zu einer Bewegungsrichtungsumkehr. Entsprechend ist der Steuerabschnitt 221 an der in den Fig. 10a-e unteren Seite des Übertragungshebels 22 ausgebildet, und nicht an der in den Figuren oberen Seite. Durch die Kraft der Druckfedern 41 1 des Federpakets 41 wird die Rolle 431 nach oben, nicht nach unten gedrückt, um zum einen das Hebelwerk 20 in der geschlossenen Position zu halten, und zum anderen die Öffnungsbewegung bei größeren Öffnungswinkeln zu unterstützen. Die gezeigte Anordnung kann gegenüber der in den ersten Ausführungsbeispielen gezeigten Anordnung vorteilhaft sein, wenn ein kompakter Aufbau des Klappenbeschlags 1 im Vordergrund steht.

Die Schließdämpfung wird wie in allen gezeigten Ausführungsbeispielen durch ei- nen unmittelbaren Kontakt des freien Endes des Übertragungshebels 22 mit dem Schieber 53 der Dämpfungseinheit 50 erreicht. Die Öffnungsdämpfung wird durch ein Kontakt der Anlagefläche 432 des ersten Hebels 43a der Hebelanordnung mit dem zweiten Druckstück 652 des Umlenkhebels 65 erreicht.

Bezugszeichen

1 Klappenbeschlag

2 Seitenwand

3 Stirnfläche

4 Öffnung

5 Seitenfläche

10 Gehäuse

1 1 Seitenplatte

12 Rahmen

121 verbreiterter Abschnitt

122 Ausnehmung

123 Verstärkungsrippe

13 Niet

20 Hebelwerk

21 Türlagerhebel

22 Übertragungshebel

221 Steuerabschnitt

23 Umlenkhebel

24 Steuerhebel

25 Traghebel 30 Versteileinrichtung

31 Montageplatte

40 Federeinheit

41 Federpaket

41 1 Druckfeder

412 Führungsstange

42 Spindeleinheit

43 Zwischenhebel

431 Druckrolle

432 Anlagefläche

433 Drehpunkt

Dämpfungseinheit Aufnahme

Führungsmittel

Befestigung

Schieber

Anschlag

Führungskontur

Lineardämpfer

Zylinder

Kolbenstange weitere Dämpfungseinheit Aufnahme

Führungsmittel

Schieber

Lineardämpfer

Zylinder

Kolbenstange

Umlenkhebel

erstes Gleitstück zweites Gleitstück

Anschlag