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Title:
WIPER BLADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/136083
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade having: a wiper strip; a supporting element which distributes a contact pressure onto the windscreen over the length of the wiper blade (1); an adapter (6) for connection to a wiper arm (3); at least one end cap (2) on one or both ends of the wiper blade (1), said end caps covering at least the supporting element; nozzle elements (14) for applying a cleaning fluid to the screen; and fluid lines (5, 10, 13) to the nozzle elements (14), which can be connected to fluid feed lines (4) of the wiper arm (3) via the adapter (6). According to the invention, a fluid feed line (5) leads from the adapter (6) to the at least one end cap (2), and a valve unit (12) is connected to the fluid feed line (5) upstream of or in the end cap (2), and the nozzle elements (14) are connected downstream of the valve unit (12).

Inventors:
TERENTIC ANDRIJA (RS)
RAPP HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/086357
Publication Date:
July 02, 2020
Filing Date:
December 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/38; B60S1/52
Foreign References:
DE102013215196A12015-02-05
US5819360A1998-10-13
DE102006050721B42013-06-13
DE102013209196A12014-11-20
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Claims:
Patentansprüche

1. Wischblatt mit einer Wischleiste, einem Tragelement, das einen Anpressdruck auf die Windschutzscheibe über die Länge des Wischblattes (1) verteilt, einem Adapter (6) zur Verbindung mit einem Wischarm (3), mindestens einer Endkappe (2) an einem oder beiden Enden des Wischblattes (1), die mindestens das Tragelement überdecken, und Düsenelementen (14) für die Aufbringung eines Reinigungsfluids auf die Scheibe sowie Fluidleitungen (5,10,13) zu den Düsenelementen (14) die über den Adapter (6) mit Fluidzuleitungen (4) des Wischarms (3) verbindbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Fluidzuleitung (5) von dem Adapter (6) zu der mindestens einen Endkappe (2) führt und vor oder in der Endkappe (2) eine Ventileinheit (12) mit der Fluidzuleitung (5) verbunden ist sowie die Düsenelemente (14) nach der Ventileinheit (12) angeschlossen sind.

2. Wischblatt nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Düsenelemente (14) aus Düsen (15) in der Endkappe (2) bestehen.

3. Wischblatt nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass an beiden Enden des Wischblattes (1) Endkappen (2) mit einer Ventileinheit (12) angeordnet sind.

4. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Ventileinheit (12) aus einem federbelasteten Rückschlagventil oder einem Membranventil besteht.

5. Wischblatt einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Tragelement eine Spoilerleiste (11) befestigt ist, deren äußeres Ende durch die Endkappe (2) überdeckt wird.

6. Wischblatt nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass in die Spoilerleiste (11) die Fluidleitung (5) integriert ist.

7. Wischblatt nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass beidseitig im Rand der Spoilerleiste (11) eine Fluidleitung (5) integriert ist.

8. Wischblatt nach einem der Ansprüche 5 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Endkappe (2) eine integrierte Fluidleitung (13) zu den Düsenelementen (14) aufweist und die Ventileinheit (14) zwischen die Verbindung der Fluidleitung (13) der Endkappe (2) und der Fluidleitung (5) in der Spoilerleiste (11) gesteckt ist.

Description:
BESCHREIBUNG

TITEL Wischblatt Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Wischblatt nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Es sind Scheibenwischervorrichtungen bekannt, bei denen aus einem Behälter für

Reinigungsfluid des Fahrzeugs ein Sprühstrahl bzw. eine Düse hierfür an einem Wischarm oder an dem Wischblatt angeordnet wird. Aufgrund der notwendigen Fluidzuleitung kann es dabei zu einem Verlust an Reinigungsfluid kommen, wenn die befüllte Fluidzuleitung nach dem Waschvorgang beispielsweise aufgrund der Fliehkräfte des sich bewegenden

Wischblattes, aber auch durch Schwerkraft sich langsam entleert und über die

Düsenöffnungen leerläuft. Soll nachfolgend wieder ein Waschvorgang eingeleitet werden, muss zunächst die Fluidzuleitung durch die Pumpe wieder befüllt werden. Dies führt zu einer Verzögerung bis der Waschvorgang einsetzt und einer Ansprechzeit.

Aus der DE 10 2006 050 721 B4 ist ein Wischerblatt bekannt, das an einem Wischerarm mit einer Zuleitung für Waschflüssigkeit anbringbar ist, wobei das Wischerblatt einen

Wischgummi, einen Hebelarm, der an dem Wischerarm angekoppelt ist und den

Wischgummi hält, eine Abdeckung mit einer dem Wischgummi zugewandten, einen Teil des Hebelarms aufnehmenden Öffnung, und einen Düsenmechanismus umfasst, wobei der Düsenmechanismus ein mit der Zuleitung verbundenes Anschlussstück, einen

Düsenabschnitt, der Waschflüssigkeit empfängt, die von der Zuleitung unter Druck zugeführt wurde und das Anschlussstück durchlief, und die Waschflüssigkeit zu der zu wischenden Fläche zuführt, sowie ein Ventil aufweist, wobei das Ventil einen Ventilkörper und ein Druckelement umfasst, welches den Ventilkörper in Schließrichtung zum Verschließen des Ventils drängt und das, wenn die Waschflüssigkeit unter Druck zugeführt wird, zulässt, dass die Waschflüssigkeit von dem Anschlussstück zu dem Düsenabschnitt strömt, und wobei, wenn das Druckelement den Ventilkörper in Schließrichtung drängt und dabei die Zuführung der Waschflüssigkeit unterbrochen wird, das Ventil die Strömung der Waschflüssigkeit von dem Anschlussstück zu dem Düsenabschnitt blockiert.

Aus der DE 10 2013 209 196 ist eine Wischvorrichtung mit einem Wischarm und einem Wischblatt bekannt, das zumindest einen Wischblattadapter zur Kopplung mit dem Wischarm aufweist, wobei zumindest eine Ventileinheit in zumindest einer Umgebung des zumindest einen Wischblattadapters angeordnet ist. Die Ventileinheit kann ein Rückschlagventil sein, aber auch durch eine Steuereinheit angesteuert werden.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Das Wischblatt mit den Merkmalen des Hauptanspruchs 1 hat den Vorteil, dass die

Ventileinheit kurz vor den Düsenelementen in dem Leitungsverlauf für das Reinigungsfluid bzw. Waschwasser liegt. Die Anordnung in der Endkappe oder beiden Endkappen ist dabei vorteilhaft, da hier entsprechend Platz zur Verfügung steht. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Düsenelemente integriert in die als Spritzgussteil ausgeführten Endkappen sind und vom Rand des Wischblattes her ein Reinigungsstrahl auf die Scheibe gerichtet wird. In diesem Fall liegen die Ventileinheiten dann unmittelbar vor den Düsenelementen. Es wird vermieden, dass sich eine Fluidleitung entleert. Wenn ein Waschvorgang eingeleitet wird, erzeugt die Pumpe schnell in der bereits gefüllten Fluidleitung einen Druck, der das Ventil öffnet und mit einer praktisch zu vernachlässigenden Ansprechzeit setzt der Waschvorgang ein. Eine sehr geringe Ansprechzeit ist auch für die Sicherheit des Betriebes eines

Fahrzeugs vorteilhaft.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich weiterhin vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in dem Hauptanspruch angegebenen Merkmale.

Vorteilhaft bestehen die Düsenelemente aus Düsen in der Endkappe. Da die Endkappen im Regelfall als Spritzgussteil hergestellt werden, kann eine Düse gut integriert werden. Die Endkappen dienen weiterhin dazu, ein eventuell mehrteilig aufgebautes Tragelement zu verbinden, die offenen Enden des Tragelements zu schützen bzw. eine gefällige Gestaltung zu erreichen.

In günstiger Ausgestaltung sind an beiden Enden des Wischblattes Endkappen mit einer Ventileinheit angeordnet.

Vorteilhaft kann die Ventileinheit aus einem federbelasteten Rückschlagventil oder einem Membranventil bestehen. Erforderlich ist immer ein Ventil, das die Leitung verschließt und sobald ein bestimmter Überdruck erreicht wird öffnet, vergleichbar einem Fahrradventil. Es kann an dem Tragelement eine Spoilerleiste befestigt sein, deren äußeres Ende durch die Endkappe überdeckt wird. Durch die Spoilerleiste wird ein Abheben des Wischblatt bei hohen Fahrgeschwindigkeiten verhindert. Bei Flachbalkenscheibenwischern oder gelenklosen Scheibenwischern ist im Regelfall über die gesamte Länge des Wischblattes eine Spoilerleiste vorgesehen, die sich somit ausgehend von dem Adapter für den Anschluss des Wischarms beidseits jeweils bis zu einer Endkappe erstreckt.

Vorteilhaft ist in die Spoilerleiste die Fluidleitung integriert.

In einer weiteren Ausgestaltung ist beidseitig im Rand der Spoilerleiste eine Fluidleitung integriert.

Vorteilhaft weist die Endkappe eine integrierte Fluidleitung zu den Düsenelementen auf und ist die Ventileinheit zwischen die Verbindung der Fluidleitung der Endkappe und der Fluidleitung in der Spoilerleiste gesteckt.

Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Wischblatt montiert an einem Wischarm,

Fig. 2 ein Detail eines Adapters an einem Wischblatt,

Fig. 3 ein Adapterunterteil,

Fig. 4 eine Endkappe abgesetzt zu dem Wischblatt,

Fig. 5 die Endkappe in einer weiteren Ansicht und Fig. 6 das Ende eines Wischblattes mit Endkappe,

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Fig. 1 zeigt ein Wischblatt 1 mit jeweils einer Endkappe 2 an jedem Ende des

Wischblattes l.das Wischblatt 1 ist an einem Wischarm 3 montiert durch den zwei

Fluidleitunge 4 führen, die mit Fluidleitungen 5 in dem Wischblatt 1 verbunden sind. Die Fluidleitung in 5 in dem Wischblatt 1 leitet das Reinigungsfluid zu den Endkappen 2.

Die Fig. 2 zeigt ein Detail eines Adapters 6 an einem Wischblatt 1. In einem Adapteroberteil 7, das zur Verbindung mit dem Wischarm 3 dient, sind zwei Anschlüsse 8 für die

Fluidleitungen 4 des Wischarms 3 angeordnet. Die Fig. 3 zeigt ein Adapterunterteil 9 des Adapters 6 mit fest an geformten Fluidleitungen 10, mit denen das Reinigungsfluid in hier nicht dargestellte Fluidleitungen integriert in eine Spoilerleiste geleitet wird.

Die Fig. 4 zeigt eine Endkappe 2 abgesetzt zu dem Wischblatt 1. Zwischen der Endkappe 2 und einer in eine Spoilerleiste 11 integrierten Fluidleitung 5 ist eine Ventileinheit 12 angeordnet.

Die Fig. 5 zeigt die Endkappe 2 in einer weiteren Ansicht. In der Endkappe 2 befindet sich ein fest integrierter Teil einer Fluidleitung 13 und die Ventileinheit 12 ist zwischen die Verbindung dieser Fluidleitung 13 und der Fluidleitung 5 in der Spoilerleiste 11 gesteckt.

Die Fig. 6 zeigt das Ende eines Wischblattes 1 mit Endkappe2, in die Düsen 15 als

Düsenelemente 14 integriert sind. Wie durch die gestrichelten Linien angedeutet, kann durch diese ein Reinigungsfluid auf eine Windschutzscheibe aufgebracht werden.