Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
180-DEGREE HINGE HAVING A SWING-OUT GEAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/194977
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a 180-degree hinge (10) having a swing-out gear (12), for thin-walled doors, flaps or the like, wherein said hinge comprises a first hinge part (18), which is mounted on the frame (16) of the door or flap (14) by means of a mounting device (20) and has a bore (22) for rotatable mounting of a first hinge pin (24); an intermediate member (26), which supports the first hinge pin (24) and, in the region (28) thereof, reaches around the first hinge part (18) in a fork-like manner; and a second hinge part (30), which surrounds the edge (32) of a notch (32) introduced into the bent region (34) of a thin-walled bent door leaf (14) or flap and is fixed by means of a clamping device (36), said second hinge part (30) having bores for supporting a second hinge pin (42). The second hinge part (30) surrounds the intermediate member (26) in a fork-like manner in the region of the second hinge pin (42). The two hinge parts (18, 30) are connected to a first and a second partial pinion (44, 46), respectively, for conjoint rotation therewith, said pinions being rotatably held by the first hinge pin (24) and the second hinge pin (42), respectively, between the fork tines of the fork-like intermediate piece (26).

Inventors:
RAMSAUER DIETER (DE)
GOTTSCHLING REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/001263
Publication Date:
December 11, 2014
Filing Date:
May 10, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DIRAK DIETER RAMSAUER KONSTRUKTIONSELEMENTE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D3/12
Foreign References:
FR859090A1940-12-10
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (DE)
Download PDF:
Claims:
A n s p r ü c h e :

1. 180-Grad-Scharnier (10) mit Ausschwenkgetriebe (12), für dünnwandige Türen, Klappen oder dgl., umfassend ein erstes Scharnierteil (18), das mittels einer Befestigungseinrichtung (20) am Rahmen (16) der Tür oder Klappe (14) befestigt ist, und das eine Bohrung (22) zur drehbaren Lagerung eines ersten Scharnierstiftes (24) aufweist, ein Zwischenglied (26), das den ersten Scharnierstift (24) lagert und in dessen Bereich (28) das erste Scharnierteil (18) gabelförmig umgreift, und ein zweites Scharnierteil (30), das den Rand (32) einer im Abkantungsbereich (34) eines dünnwandigen abgekanteten Türblatts (14) oder Klappe angebrachten Ausklinkung (32) umschließt und mittels einer Klemmeinrichtung (36) fixiert ist, welcher zweiter Scharnierteil (30) Bohrungen zur Lagerung eines zweiten Scharnierstiftes (42) aufweist, wobei das zweite Scharnierteil (30) im Bereich des zweiten Scharnierstiftes (42) das Zwischenglied (26) gabelförmig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierteile (18, 30) jeweils mit einem ersten bzw. zweiten Teilritzel (44 bzw. 46) drehstarr verbunden sind, die vom erstem (24) bzw. zweitem Scharnierstift (42) zwischen den Gabelzinken des gabelförmigen Zwischenstücks (26) drehbar gehalten werden.

2. Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) eine Klipsanordnung (52) darstellt.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipsanordnung ein Kopfteil (54) aufweist, der einen im Rahmen (16) gebildeten rechteckigen Durchbruch (56) abdeckt und von dem ein Rumpfteil (58) ausgeht, der den Durchbruch (56) durchragt und von dem Halteelemente (60, 60') nachgiebig vorspringen, die sich unter Federspannung mit einer schrägen Haltefläche (64) auf dem Rand des Durchbruchs (26) abstützen und dabei den Durchbruchrand zwischen dem Flansch und dem Halteteil (64) einklemmen, wobei das Rumpfteil (58) das erste Ritzel (44) und die Lagerbohrung (22) für den ersten Lagerstift (24) bildet.

4. Scharnier nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (36) zwei Klemmschrauben (236) umfasst, die im Gabelsteg angeordnet sind und bis zu dem umgriffenen Rand der Ausklinkung (32) reichen.

5. Scharnier nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (36) zwei Klemmschrauben (236) umfasst, die im Gabelsteg schräg angeordnet sind und bis zu der Abkantungsbiegung anschließend der Ausklinkung reichen.

6. Scharnier nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung eine Klemmschraube (236) umfasst, die mittig im Gabelsteg angeordnet ist und bis zu einer Rundeinsenkung oder Durchbruch (266) in dem umgriffenen Rand der Ausklinkung reicht.

7. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipseinrichtung mittels eines Lösewerkzeuges von der Rückseite und/oder von der Vorderseite in die Lösestellung gebracht werden kann.

8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass von der Vorderseite der Klipseinrichtung ein Teilritzel ausgeht das eine Einsenkung zur Aufnahme des Lösewerkzeuges aufweist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 25. August 2014 (25.08.2014)

(Neue) A n s p r ü c h e nach Artikel 19 PCT:

1. 80-Grad-Scharnier (10) mit Ausschwenkgetriebe (12), umfassend ein erstes Scharnierteil (18), das mittels einer Befestigungseinrichtung (20) (Fig. 10) befestigbar ist, und das eine Bohrung (22) zur drehbaren Lagerung eines ersten Scharnierstiftes (24) aufweist, ein gabelförmiges Zwischenglied (26), das den ersten Scharnierstift (24) lagert und in dessen zwischen den Zinken liegenden Bereich (28) das erste Scharnierteil (18) gabelförmig umgreift, und ein zweites Scharnierteil (30), das mittels einer Klemmeinrichtung (36) fixiert ist, welches zweites Scharnierteil (30) Bohrungen zur Lagerung eines zweiten Scharnierstiftes (42) aufweist, wobei das zweite Scharnierteil (30) im Bereich des zweiten Scharnierstiftes (42) das Zwischenglied (26) gabelförmig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierteile (18, 30) jeweils mit einem ersten bzw. zweiten Teilritzel (44 bzw. 46) drehstarr verbunden sind, die vom erstem (24) bzw. zweitem Scharnierstift (42) zwischen den Gabelzinken des gabelförmigen Zwischenglieds (26) drehbar gehalten werden, wobei das erste Scharnierteil (18) am Rahmen (16) und das zweite Scharnierteil (30) am Türblatt (14) befestigbar ist, dass das zweite Scharnierteil (30) eine Befestigungseinrichtung in Form einer Klemmeinrichtung (36) aufweist, und dass die beiden Teilritzel (44, 46) mittig zwischen den Gabelzinken des Zwischenglieds (26) angeordnet sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20) eine Klipsanordnung (52) darstellt.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipsanordnung ein Kopfteil (54) aufweist, der einen im Rahmen (16) gebildeten rechteckigen Durchbruch (56) abdeckt und von dem ein Rumpfteil (58) ausgeht, der den Durchbruch (56) durchragt und von dem Halteelemente (60, 60') nachgiebig vorspringen, die sich unter Federspannung mit einer schrägen Haltefläche (64) auf dem Rand des Durchbruchs (26) abstützen und dabei den Durchbruchrand zwischen dem Flansch und dem Halteteil (64) einklemmen, wobei das

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Rumpfteil (58) das erste Ritzel (44) und die Lagerbohrung (22) für den ersten Lagerstift (24) bildet.

4. Scharnier nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier an dünnwandige Türen und Türrahmen insbesondere an abgekantete Blechschränke angepasst ist und dass das zweite Scharnierteil den Rand (82) einer in einem abgekanteten Türblatt angebrachten Ausklinkung (32) umschließt.

5. Scharnier nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (36) zwei Klemmschrauben (236) umfasst, die im Gabelsteg angeordnet sind und bis zu dem umgriffenen Rand der Ausklinkung (32) reichen.

6. Scharnier nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (36) zwei Klemmschrauben (236) umfasst, die im Gabelsteg schräg angeordnet sind und bis zu der Abkantungsbiegung anschließend der Ausklinkung reichen.

7. Scharnier nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung eine Klemmschraube (236) umfasst, die mittig im Gabelsteg angeordnet ist und bis zu einer Rundeinsenkung oder Durchbruch (266) in dem umgriffenen Rand der Ausklinkung reicht.

8. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipseinrichtung mittels eines Lösewerkzeuges von der Rückseite und/oder von der Vorderseite in die Lösestellung gebracht werden kann.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass von der Vorderseite der Klipseinrichtung ein Teilritzel ausgeht das eine Einsenkung zur Aufnahme des Lösewerkzeuges aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
180-Grad-Scharnier mit Ausschwenkgetriebe

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein 180-Grad-Scharnier mit Ausschwenkgetriebe, für dünnwandige Türen, Klappen oder dgl., umfassend ein erstes Scharnierteil, das mittels einer Befestigungseinrichtung am Rahmen der Tür oder Klappe befestigt ist, und das eine Bohrung zur drehbaren Lagerung eines ersten Scharnierstiftes aufweist, ein Zwischenglied, das den ersten Scharnierstift lagert und in dessen Bereich das erste Scharnierteil gabelförmig umgreift, und ein zweites Scharnierteil, das den Rand einer im Abkantungsbereich eines dünnwandigen abgekanteten Türblatts oder Klappe angebrachten Ausklinkung umschließt und mittels einer Klemmeinrichtung fixiert ist, welcher zweiter Scharnierteil Bohrungen zur Lagerung eines zweiten Scharnierstiftes aufweist, wobei das zweite ScharnierteiJ im Bereich des zweiten Lagerstiftes das Zwischenglied gabelförmig umschließt.

Stand der Technik

180-Grad-Scharniere mit zwei Scharnierstiften sind für dickwandige Klappen bekannt. Nachteilig bei diesem Scharnier ist, dass das Scharnierzwischenteil keine definierte Stellung einnimmt, wenn die Klappe nur halb geöffnet ist, was die Stabilität beeinträchtigt.

Inhalt der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, das Scharnier dahingehend zu verbessern, dass es größere Stabilität aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die beiden Scharnierteile jeweils mit einem ersten bzw. zweiten Teilritzel drehstarr verbunden sind, die vom erstem bzw. zweitem Scharnierstift zwischen den Gabelzinken des gabelförmigen Zwischenstücks drehbar gehalten werden. Durch die Ritzel wird der Ausschwenkwinkel gleichmäßig auf die Scharnierachsen verteilt und damit die Belastung gleichmäßig aufgeteilt, was die Stabilität erhöht.

Bei Anwendung für dünnwandige Türen oder Klappen ist es günstig, dass die Befestigungseinrichtung eine Klipsanordnung darstellt, weil diese eine besonders günstige Ritzelanordnung erlaubt.

Gemäß anderen Weiterbildungen des Scharniers kann die Klipsanordnung ein Kopfteil aufweisen, der einen im Rahmen (oder Türblatt) gebildeten rechteckigen Durchbruch abdeckt und von dem ein Rumpfteil ausgeht, der den Durchbruch durchragt und von dem Halteelemente nachgiebig vorspringen, die sich unter Federspannung mit einer schrägen Haltefläche auf dem Rand des Durchbruchs abstützen und dabei den Durchbruchrand zwischen dem Kopfteil und dem Halteteil einklemmen, wobei das Rumpfteil das erste Ritzel und die Lagerbohrung für den ersten Lagerstift bildet.

Die Klemmeinrichtung kann zwei Klemmschrauben umfassen, die im Gabelsteg angeordnet sind und bis zu dem umgriffenen Rand der Ausklinkung reichen.

Die Klemmeinrichtung kann zwei Klemmschrauben umfassen, die im Gabelsteg schräg angeordnet sind und bis zu der Abkantungsbiegung anschließend der Ausklinkung reichen.

Alternativ kann die Klemmeinrichtung eine Klemmschraube umfassen, die mittig im Gabelsteg angeordnet ist und bis zu einer Rundeinsenkung oder Durchbruch in dem umgriffenen Rand der Ausklinkung reicht.

Die Klipseinrichtung kann mittels eines Lösewerkzeuges von der Rückseite und/oder von der Vorderseite in die Lösestellung gebracht werden.

Eine Ausführungsform ist derart gestaltet, dass von der Vorderseite der Klipseinrichtung ein Teilritzel ausgeht das eine Einsenkung zur Aufnahme des Lösewerkzeuges aufweist.

Figurenbeschreibung

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A ein montiertes Scharnier gemäß der Erfindung in perspektivischer

Darstellung, das Türblatt in einem Schrankgehäuse,

Fig. 1 B das Scharnier gemäß Fig. 1A vor dem Einbau zusammen mit dem

Türrahmen an dem Türblatt, rechts im Bild,

Fig. 1 C ebenfalls im unmontiertem Zustand, jedoch von zwei anderen Richtungen aus gesehen,

Fig. 1 D eine Explosionsdarstellung des Scharniers gemäß Fig. 1A bis 1 C,

Fig. 1 E eine Ansicht auf zwei Reihenschränke mit nebeneinander liegenden

Schranktüren mit erfindungsgemäßen Scharnieren,

Fig. 1F die Seitenansichtanordnung entlang der Schnittlinie C-C der Fig. 1 E,

Fig. 1G eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1 E,

Fig. 1 H eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Fig. 1 E,

Fig. 11 eine Draufsicht auf die beiden Scharniere der Fig. 1 H, Fig. 2A eine Draufsicht auf ein montiertes Scharnier, das gemäß der Fig. 2B ausgebildet ist,

Fig. 2B eine Schnittansicht entlang der Linie IIB-IIB der Fig. 2A,

Fig. 2C eine Anordnung ähnlich der Fig. 2B,

Fig. 2D eine Schnittansicht entlang der Linie IID-IID der Fig. 2C

Fig. 3A eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 A zur Darstellung einer anderen Ansicht der Ausführungsform mit einer anderen Ritzelform, und

Fig. 3B eine Explosionsdarstellung des Scharniers gemäß Fig. 3A.

Beste Ausführungsformen der Erfindung

Fig. 1A zeigt in perspektivischer Darstellung ein 180-Grad-Scharnier 10 mit einem Ausschwenkgetriebe 12, um eine dünne Wand, wie Blechschranktür 14 oder Klappe aus dünnem Material an einem Türrahmen 16 oder dgl. anzulenken, wobei Fig. 1 A eine Tür 14 oder eine Klappe an einem Rahmen 16 mit dem Scharnier 10 angelenkt ist, und zwar derart, dass ein daneben stehender weiterer Blechschrank mit Tür 14' und einen Rahmen 16' das Öffnen der Tür 14 nicht hindert, selbst eine Öffnung von 180 Grad ist möglich, siehe Fig. 1A.

Das Scharnier 10 umfasst ein erstes Scharnierteil 18, das mittels einer Befestigungseinrichtung 20 am Rahmen 16 der Tür oder Klappe 14 befestigt ist, siehe Fig. 1 B und C, wobei das Scharnierteil 18 eine Bohrung 22 zur Lagerung eines ersten Scharnierstiftes 24 aufweist, siehe Fig. 1 D.

In Fig. 1 D ist zu erkennen, dass das Scharnier 10 ein Zwischenglied 26 aufweist, das den ersten Scharnierstift 24 lagert und in dessen Bereich 28 das erste Scharnierteil 18 gabelförmig umgreift, das Scharnier 10 umfasst auch ein zweites Scharnierteil 30, das im montierten Zustand den Rand 32 einer im Abkantungsbereich 34 eines dünnwandigen abgekanteten Türblatts 14 oder Klappe angebrachten Ausklinkung 34 umschließt und mittels einer Klemmeinrichtung 36 fixiert ist, welcher zweiter Scharnierteil 30 Bohrungen 38, 40 zur Lagerung eines zweiten Scharnierstiftes 42 aufweist, wobei das zweite Scharnierteil 30 im Bereich des zweiten Scharnierstiftes 42 das Zwischenglied 26 ebenfalls gabelförmig umschließt, wenn das Scharnier montiert ist. Die beiden Scharnierteile 18, 30 sind jeweils mit einem ersten bzw. zweiten Teilritzel 44 bzw. 46 drehstarr verbunden, siehe auch Fig. 1 D, die vom ersten (Bezugszahl 24) bzw. zweiten Scharnierstift 42 zwischen den Gabelzinken des gabelförmigen Zwischenstücks 26 drehbar gehalten werden. Die Drehstarrheit des Ritzels 44 mit dem ersten Scharnierteil 8 ergibt sich durch Einstückigkeit des aus Kunststoff oder Metall gespritztem Scharnierteils 18, während das zweite Ritzel 46 mit einer Feder 48 in einer von dem zweiten Scharnierteil 30 gebildeten Nut 50 drehstarr festgehalten wird.

Wenn die Tür 14 verschwenkt wird, nimmt sie das Scharnierteil 18 und damit das Ritzel 44 mit, so dass das Ritzel 44, das mit dem Ritzel 46 kämmt, sich um die Achse 42 dreht, was dazu führt, dass sich das Zwischenteil 20 mit einem hälftigen Winkel bewegt, wie das Türblatt bzw. wie der Schrankrahmen. Das führt zu einer Drehung des Zwischenstücks 20 um 90 Grad, während das zweite Scharnierstück 30 um 180 Grad rotiert.

Gleichzeitig wird das Türblatt um die Entfernung 2E zwischen den beiden Bohrungen des Zwischenteils 20 nach außen verschoben, so dass, siehe Fig. 2B, eine Türöffnung von 180 Grad trotz nebenstehenden Schrank möglich ist.

Bei der in den Fig . 1 A bis 1 D dargestellten Ausführungsform ist die Befestigungseinrichtung für das eine Scharnierteil 18 eine Klipsanordnung 52. Wie die Fig. 1 D erkennen lässt, umfasst diese Klipsanordnung ein Kopfteil 54, der einen im Rahmen 16 gebildeten rechteckigen Durchbruch 56 abdeckt und von dem ein Rumpfteil 58 ausgeht/ der den Durchbruch 56 durchragt und von dem Halteelemente 60, 60' nachgiebig, siehe Feder 62, vorspringen, die sich unter Federspannung 62 entlang einer schrägen Einlauffläche 68 in den Durchbruch 56 einschieben und anschließend mit einer schrägen Haltefläche 64 sich auf dem Rand des Durchbruchs 56 abstützen und dabei den Durchbruch durch die vom Kopfteil gebildete Anlagefläche 72 und auch die Haltefläche 64 des Halteelements 60, 60' einklemmen, wobei das Rumpfteil das erste Ritzel 44 und die Lagerbohrung 22 für die Aufnahme für den ersten Lagerstift 24 bildet.

Die Klemmeinrichtung 36 umfasst bei der Fig. 1 D zwei Klemmschrauben 36, 36', die im Gabelsteg des Scharnierteils 30 angeordnet sind und bis zu dem umgriffenen Rand der Ausklinkung 32 reichen, insbesondere in vorspringende halbkreisförmige Bereiche 66, die zwischen der Klemmeinrichtung 36 Eingriff nehmen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1D können auch senkrecht zur Türebene Klemmschrauben 36, 36' vorgesehen sein, während bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 2A bis 2D sie im Gabelsteg schräg angeordnet sind und bis zu der Abkantungsbiegung anschließend der Ausklinkung reichen.

Bei noch anderen Ausführungsformen, siehe die Fig. 3A und 3B, ist die Klemmeinrichtung mit einer Klemmschraube 236 versehen, die mittig im Gabelsteg angeordnet ist und bis zu einer Rundeinsenkung oder Durchbruch 266 in den umgriffenen Rand der Ausklinkung reicht.

In den Figuren wird das Rahmenteil durch Klipse und das Türteil mit Klemmschrauben befestigt. Es kann aber auch so sein, dass das Rahmenteil wie üblich mit Schrauben und Gewindebohrungen fest gemacht wird. Es könnten auch auf der Innenseite der Tür Schweißbolzen aufgebracht werden, um das Türteil überzustülpen und mit Muttern zu befestigen. Mit anderen Worten, die Befestigung der Scharnierteile sollte keine Rolle spielen.

Gewerbliche Anwendbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich anwendbar. Bezugszeichenliste:

10 180-Grad-Scharnier

12 Ausschwenkgetriebe

14, 14' dünnnwandige Tür

16, 16' dünnwandiger Rahmen

18 erstes Scharnierteil

20 Befestig u ngsei n richtu ng

22 Bohrung

24 erster Scharnierstift

26 Zwischenglied

28 Bereich

30 zweites Scharnierteil

32 Ausklinkung

34 Abkantungsbereich

36, 36' Klemmeinrichtung

38 Bohrung

40 Bohrung

42 zweiter Scharnierstift

44 Teilritzel

46 Teilritzel

48 Feder

50 Nut

52 Klipsanordnung Kopfteil

Durchbruch

Rumpfteil, 60' Halteelemente

Feder

Haltefläche, 166, 266 Klemmbereich

Einlauffläche

Durchbruchrand

Anlagefläche