FÜR TRINKBEHÄLTER

Die Erfindung betrifft eine Aumahmevorrichtung samt Verlängerungselement aus Kunststoff bestehend für einen Trinkbehälter mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des

Anspruches 1.

Die grundsätzliche Idee, einen Trinkhahn schon während des Abfullprozesses in einem Trinkbehälter zu lagern, um diesen dann beim erstmaligen Öffnen des Trinkbehälters zu aktivieren, hat in den letzten Jahren schon viele Menschen beschäftigt. Dies geht auch aus der nachweislich hohen Anzahl von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen hervor.

Sehr interessant jedoch ist die Erkenntnis, dass Ausführungen in unterschiedlichster Form und Funktion bis dato nicht in die Realität umgesetzt wurden bzw. umgesetzt werden konnten, da die eingereichten, durchaus schützenswerten Gedanken aus welch Gründen auch immer von den Verpackungsherstellem und/oder den Getränkeabfullern nicht aufgegriffen wurden.

Genaueren Betrachtungsweisen, Recherchen und Analysen zur Folge sind die nicht zur Gänze gewährleistete Funktionalität zum einen bzw. zu hohe Herstellungskosten für ein Einweggebinde zum anderen jene wesentlichen Kriterien, weshalb denn dieser Idee/diesem Produkt noch nicht zum Durchbruch verholfen werden konnte, wenngleich sich viele Menschen ein derartiges Produkt wünschen würden.

Trinkhalme zum Absaugen von Trinkflüssigkeiten mit dem Mund, die in Trinkbehältem, wie etwa Dosen aus Blech oder Kunststoff oder Getränkeflaschen aus Glas oder Kunststoff die an der Oberseite eine Behälterverschluss besitzen, in denen Trinkhalme eingeschlossen werden und die beim Öffnen nach oben heraustreten, sind bekannt. Ebenso sind Trinkhalme, die in Kunststofffolienbehältern an Kunststoff- Pappe- Trinkbehältern aufbewahrt sind und zum Trinken herausgenommen werden oder an einem Schraub verschluss innen befestigt und abnehmbar sind und durch eine Perforationsstelle in den Trinkbehälter eingeführt werden, bekannt und in Verwendung.

Nachteilig ist aber, dass zumeist nicht sichergestellt ist, dass die Trinkhalme weit genug und bleibend aus dem Trinkbehälter herausgehoben werden und die Verlängerung des Trinkhalms durch einfachen Zugriff und hinreichend stark verlängernd möglich ist.

Weiters ist nachteilig, dass Aumahmevorrichtungen für Trinkhalme in Trinkbehältern, die mit dem Behälterdeckel schon vor dem Verschließen des Trinkbehälters eine Einheit bilden und miteinander fest verbunden sind, bei gegenwärtig bekannten Abfullanlagen nur durch aufwändige Um- bzw. Nachrüstung der Abfüllanlage verwendet werden können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Aufnahme eines ein- oder mehrteiligen Verlängerungselementes so zu fertigen, dass diese Aumahmevorrichtung gemeinsam mit dem Verlängerungselement vor dem Befüllen des Trinkbehälters in den Trinkbehälter eingesetzt wird und beide während oder nach der Befüllung des Trinkbehälters mit Trinkflüssigkeit nach dem archimedischen Auftriebsprinzip hin zur Oberseite des TrinkbehälteTs auftreiben, und die sich vor, während oder nach dem Verschließen des Trinkbehälters insbesondere bei zylinderförmigen Trinkbehältern mit zentrischem Führungsrohr und an diesem symmetrisch angeordneten Führungselementen ausgebildete Aufhahmevorrichtung an einer geeigneten Stelle an der im Trinkbehälter innen liegenden Oberfläche abstützt, durch Betätigung einer Öffhungslasche im Behälterdeckel eine insbesondere bei zylinderförmigen Behältern zentrisch angebrachte Öffnung im Behälterdeckel, bei quaderförmigen Trinkbehältern eine an beliebiger Stelle angebrachte Öffnung im Behälterdeckel f eigegeben wird und bei zylinderförmigen Trinkbehältern ein verlässliches, zentrisches - mit geringfügigster Abweichung von der vertikalen Hochachse des Trinkbehälters - Austreten des Verlängerungselementes gewährleistet ist, und ein Absaugen der Trinkflüssigkeit aus dem Behälter in Verwendung beider Elemente zur Gänze ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird mit einer Aufhahmevorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 mit den Merkmalen des kennzeichn£nden Teiles dieses Anspruches gelöst. Die Unteransprüche betreffen besonders! AMorteilhafte— Ausgesta tungen der Erfindung und bilden, wie Anspruch 1, auch gleicherweise einen Teil der Beschreibung.

Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass sich die eingesetzte Aufhahmevorrichtung samt ein- oder mehrteiligem Verlängerungselement nach Beendigung des Abfull- und Verschließprozesses durch beliebige Lageveränderung des Trinkbehälters wie Stürzen, Schwenken, Schütteln und dergleichen vor dem erstmaligen Konsum der Trinkflüssigkeit durch Öffnen des Behälterverschlusses immer wieder nach Anspruch 1 form- und/oder kraftschlüssig positioniert, so der Trinkbehälter zum Zeitpunkt des Öffhens mit dem Behälterverschluss nach oben auf eine waagrechte Ebene abgestellt wird und sich auch dann positioniert, wenn der Trinkbehälter eine Lage mit geringfügiger Abweichung zu einer waagrechten Ebene - Trinkbehälter wird während des Öff ens in der Hand gehalten - einnimmt, sodass das, insbesondere bei zylinderförmigen Trinkbehältern in der Aufhahmevorrichtung mittig positionierte Führungsrohr ein zentrisches Führen des Verlängerungselementes ermöglicht und gewährleistet und dieses nach dem erstmaligen Öffnen des Behälterverschlusses verlässlich aus dem Trinkbehälter austritt.

Sehr von Vorteil ist die Gestaltung der Aufhahmevorrichtung derart, dass diese zur Erf llung einer störungsfreien Auffriebsfunktion innerhalb des zylinderförmigen Trinkbehälters mit vorzugsweise drei, 120° versetzt, symmetrisch angeordneten, vertikalen Stäben ausgebildet ist, die wiederum untereinander mit drei gekrümmten, symmetrisch angeordneten, einen Hüllzylinder bildenden Stäben verbunden sind und in Verwendung von gleichfalls drei symmetrisch, schräg nach oben angeordneten Stäben, die vom oberen Ende der vertikal angeordneten Stäbe beginnend ein mittig positioniertes, nach oben und unten offenes Führungsrohr, das zur Aufnahme eines ein- oder mehrteiligen Verlängerungselementes geeignet ist, verbindet und so einen homogenen, räumlich geschlossenen Kunststoffbauteil, der vorwiegend im Spritzgussverfahren in Verwendung von Polypropylen hergestellt wird, bildet bzw. darstellt.

Durch diese Gestaltung resultiert der Vorteil, dass die Aufhahmevorrichtung bei zu erwartend sehr hoher Stückzahlfertigung sich als Schüttgut mit benachbarten baugleichen Elementen nicht verhakt und in Verwendung eines Zentrifugalvereinzeiners problemlos und störungsfrei als einzelner Bauteil in die Abfullprozesskette integriert werden kann.

Des weiteren wird durch diese homogene Gestaltung verhindert, dass jene, die in einem Container als Schüttgut angelieferten Aufhahmevorrichtungen im Bodenbereich zuunterst zu liegen kommen, durch die große Anzahl der darüber liegenden Elemente - vorwiegend durch Druck oder Temperatur verursacht - keine Verformung erleiden, und dadurch der gesamte Produktionsablauf durch

Grundsatzfirage abgelehnt werden würde.

Ein weiterer und wesentlicher Vorteil besteht auch darin, dass durch diese Gestaltung die Auf ahmevorrichtung in Verwendung von konischen Einfuhrhülsen leicht und problemlos in zylindrische Trinkbehälter eingebracht werden kann, da durch die sehr bedachte Anordnung aller verwendeten Stäbe dieser homogene Kunststoffkörper eine temporäre, Durchmesser verringernde, elastische Verformung erlaubt.

Ein großer Vorteil dieser Erfindung resultiert dadurch, dass durch die mittig angeordnete Öffnung im Behälterdeckel und der Verwendung des zentrisch positionierten, ein- oder mehrteiligen Verlängerungselementes im Trinkbehälter ein Ausgießen der Trinkflüssigkeit über den Rand des Trinkbehälters nicht möglich ist. Vorwiegend Kinder werden dadurch gezwungen die Trinkflüssigkeit ausnahmslos über das Verlängerungselement aufzunehmen, sodass ein unnötiges Verschmutzen ihrer Kleidung hintan gehalten wird. Des Weiteren werden durch diese Innovation Trinkgläser und Tassen nicht mehr benötigt, und kann der Reinigungs- bzw. Gläserspülprozess entfallen, was wiederum zu Zeitersparnis sowie zu einer Einsparung von chemischen Produkten wie Spül- bzw. Reinigungsmittel fuhrt und dadurch in hohem Maße zum Umweltbewusstsein beigetragen wird.

Ein besonderer Vorteil der Gestaltung der Aumahmevorrichtung besteht darin, dass nach dem Auftreiben, Abstützen, Öffnen des Trinkbehälters und Austreten des Verlängerungselementes aus dem Trinkbehälter sich die Aumahmevorrichtung vorzugsweise mit ihrem zentrisch angeordneten Führungsrohr an der Unterseite des Behälterdeckels abstützt und sich vorwiegend bei zylinderförmigen Trinkbehältern durch eine am Verlängerungselement eingeleitete Zugkraft und bei quaderförmigen Trinkbehältern durch eine eingeleitete Zug- oder Torsionskraft an einer geeigneten Stelle form- und/oder kraftschlüssig verbindet und unter Berücksichtigung des zunehmenden Absinkens des Trinkflüssigkeitspegels im Trinkbehälter von der vertikalen Hochachse des Trinkbehälters ausgelenkt werden kann, um bei vorwiegend zylinderförmigen Trinkbehältern, die einen mittig nach innen gewölbt ausgebildeten Trinkbehälterboden besitzen, ein vollständiges Entleeren des Trinkbehälters zu gewahrleisten.

Ermöglicht wird die Auslenkung und vollständige Entleerung dadurch, indem man die schräg nach oben hin zum mittigen, an beiden Seiten offenen Führungsrohr zeigenden drei Stäbe im Nahbereich des Führungsrohres mit einer Querschnittsverjüngung ausfuhrt.

Vorteilhaft ist die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung des vertikalen Führungsrohres der Aufiiahmevorrichtung mit dem Verlängerungselement

Weiters ist vorteilhaft, dass durch das dauernde Verbleiben der Aufhahmevorrichtung samt Verlängerungselement im Trinkbehälter während der gesamten Dauer des Konsums der Trinkflüssigkeit ein ungewünschtes Eintreten von unterschiedlich großen Tieren und Gegenständen wie beispielsweise Wespen, Fliegen, Hornissen oder Pillen und Drogen, insbesondere jene, die größer als der kleinste Querschnitt des durch das Verlängerungselement verlängerbare vertikale Führungsrohr sind, nicht möglich ist, und somit unterschiedlichste Gefahrdungen welcher Art auch immer weitestgehend verhindert werden.

Des Weiteren ist von Vorteil, dass das ein- oder mehrteilige Verlängerungselement, wenn es schräg angeschnitten gefertigt wird, störungsfrei durch die im Behälterdeckel mittig angebrachte Bohrung austreten kann.

Eine ausreichend große Spielpassung zwischen der Aufhahmevorrichtung und der Trinkbehälterinnenwand gewährleistet einen verlässlichen Auftrieb.

Durch die Anbringung eines lebensmittelechten und verträglichen Stoffes mit klebrigen Eigenschaften wie beispielsweise Zuckerglasur, zähflüssiger Honig oder Ahnliches an einer innen liegenden Oberfläche des Trinkbehälters geeigneten Stelle können die Aufhahmevorrichtung und oder das Verlängerungselement, die vor dem Befüllen in den leeren Trinkbehälter eingesetzt werden, temporär so positioniert werden, dass ein ungewolltes Auftreiben der Aufhahmevorrichtung und/oder des Verlängerungselementes während oder nach der Befüllung des Trinkbehälters und vor oder während des Verschließens des Trinkbehälters mit dem Trinkbehälterdeckel so lange verhindert wird, bis der Abfüll- und oder der Verschließprozess mit dem dazugehörigen Behälterdeckel beendet ist, und sich dieser lebensmittelechte Stoff bis spätestens beim ersten Konsum der Trinkflüssigkeit aus dem Trinkbehälter gelöst hat.

Um ein ungewolltes Auftreiben der Aufhahmevorrichtung samt Verlängerungselement noch während des Füll- und Verschließprozesses im Trinkbehälter verlässlich zu verhindern, kann in Verwendung eines an geeigneter Stelle eingegossenen Metallkörpers wie beispielsweise Kugel, Ring, Stift, Metallfolie oder Ahnliches in die Aufnahme Vorrichtung und/oder in das Verlängerungselement und der Verwendung eines außerhalb des Trinkbehälters angebrachten und während des Füll- und Verschließprozesses aktivierten in der und

Als sehr vorteilhaft und trickreich angesehen werden darf jene Überlegung, die es ermöglicht, dass, falls die Aufhahmevorrichtung samt Verlängerungselement während des Abfull- und Verschließprozesses zu rasch in der Trinkflüssigkeit auftreibt, was möglicherweise zu einer Störung des Verschließprozesses fuhren kann, durch das Anbringen einer lebensmittelechten Brausetablette an geeigneter Stelle ein gezieltes, temporäres Klemmen der Aufhahmevorrichtung eingeleitet wird. Erst nach beendetem Abfull- und Verschließprozess - konkret ab jenem Zeitpunkt, in dem sich die Brausetablette in der Trinkflüssigkeit aufgelöst hat - , kann die Aufhahmevorrichtung samt Verlängerungselement als Auftriebskörper seine volle Funktion erfüllen, um an der Innenseite des Behälterdeckels, der oben am Trinkbehälter angebracht ist und mit diesem nach dem Abfull- und Verschließvorgang eine Einheit bildet, anzustoßen.

Eine Besonderheit der Gestaltung der Aufhahmevorrichtung und des Führungselementes besteht darin, dass die Aufhahmevorrichtung und/oder das Führungselement so ausgebildet werden, dass sich der Füllzapfen an der Abfullanlage samt der zur definierten Füllmenge erforderlichen Messeinrichtung mit der Aufhahmevorrichtung und/oder des Verlängerungselementes während des Abfullprozesses nicht behindern.

Ein in hohem Maße sicherheitsrelevanter Vorteil besteht darin, dass die Kopfheigung beim Trinken nach vorne, aber insbesondere nach hinten durch die über die Aufhahmevorrichtung und das Verlängerungselement entnommene Trinkflüssigkeit kaum verändert wird, was zur Folge hat, dass eine Gesichtsfeldeinschränkung während des Trinkvorgangs in nur geringstem Maß gegeben ist, wo doch verglichen zur bis dato gelebten Flüssigkeitsaufhahme durch ein Glas, einen Becher oder eine Flasche mit zunehmendem Leertrinken des Trinkbehälters ein unvergleichbar hohes Restrisiko einer Unfallhäufigkeit wie beim Autofahren, Radfahren, Bergsteigen, etc. gegeben ist. Nicht zuletzt deshalb wird das Telefonieren mit dem Handy während des Autofahrens auf Grund des Ablenkungsmanövers in unterschiedlichsten Ländern gesetzlich verboten.

eine Seitenansicht einer Aufhahmevorrichtung mit zentrisch positioniertem, an beiden Enden offenem Führungsrohr samt

Verlängerungselement im nicht arretierten Zustand vor dem Einsetzen in den Trinkbehälter, schematisch; Fig. la eine Seitenansicht einer AumahmevbrftE tur^

positioniertem, an beiden Ende offenem Führungsrohr samt

Verlängerungselement im ausgezogenen und arretierten Zustand nach dem Öffnen der Dose, schematisch;

Fig.2 eine Aufhahmevorrichtung mit zentrisch positioniertem, an beiden

Enden offenem Führungsrohr ohne Verlängerungselement, schematisch; Fig.2a ein teleskopierbares, arretierbares Verlängerungselement samt

Führungsteil vor dem Einsetzen in das zentrisch positionierte

Führungsrohr der Aufhahmevorrichtung, schematisch; Fig.3 einen leeren Trinkbehälter mit eingesetzter Aumahmevorrichtung samt Verlängerungselement in noch nicht arretiertem verlängerten Zustand, schematisch; Fig.3 a einen mit Trinkflüssigkeit befullten Behälter, in dem sich das mittig positionierte Führungsrohr der Aufhahmevorrichtung an der

Innenseite des Trinkbehälterdeckels nach dem erstmaligen Öffnen des Trinkbehälters abstützt und das durch die mittige Öffnung ausgetretene Verlängerungselement in noch nicht verlängertem arretierten Zustand, schematisch;

Die in Fig. l dargestellte Aumahmevorrichtung (1) besteht aus drei, symmetrisch angeordneten vertikalen Stäben (2), die mit drei gekrümmten Stäben (3) verbunden sind und durch drei schräg nach oben angeordneten Stäben (4) mit dem zentrisch positionierten Führungsrohr (5) verbunden sind, in diesem ein noch nicht verlängertes, arretiertes Verlängerungselement (6) eingesetzt ist, die gemeinsam einen Auftriebskörper bilden.

In Fig.la ist diese Aufhahmevorrichtung (1) wiedergegeben und ist das, im zentrisch positionierten Führungsrohr (5) eingeführte Verlängerungselement (6) verlängert und arretiert dargestellt.

In Fig.2 ist die Aufhahmevorrichtung (1) mit dem zentrisch positionierten Führungsrohr (5), das mit seiner konusförmigen Gestaltung (22) die Aufnahme des Führungsteils (20) für das Verlängerungselement (6) ermöglicht, dargestellt.

In Fig.2a ist das teleskopierbare Verlängerungselement (6) mit seinem Führungsteil (20), das zur Abstützung im zentrisch positionierten Führungsrohr (5) am oberen Ende einen Konussitz (21) aufweist, dargestellt. In Fig.3 ist ein leerer Trinkbehälter (7) dargestellt, in dem die zuvor beschriebene Aufiiahmevorrichtung (1) samt Verlängerungselement (6) eingeführt wurde und zur Verhinderung eines zu raschen Auftreibens während oder nach dem Füllvorgang mit einem temporär wirksamen, auflösbaren, lebensmittelechten Behelfsprodukt (15) wie zähflüssiger Honig, Brausetablette (15), etc. an geeigneter Stelle innerhalb des Trinkbehälters (7) versehen ist.

In Fig.3a ist ein mit Trinkflüssigkeit (8) gefüllter Trinkbehälter (7) dargestellt, bei dem nach dem erstmaligen Öffnen des Trinkbehälterdeckels (9) das Verlängerungselement (6) durch Auftrieb in der Trinkflüssigkeit (8) aus dem Trinkbehälter (7) ausgetreten ist und sich die Aumahmevorrichtung (1) mit ihrem zentrisch positionierten Führungsrohr (5) an der Innenseite des Trinkbehälterdeckels (9) abstützt.

Bezugszeichenliste

1 Aufhahmevorrichtung

2 vertikale Stäbe

3 gekrümmte Stäbe

4 schräg nach oben gerichtete Stäbe

5 offenes Führungsrohr zentrisch in Aufhahmevorrichtung positioniert

6 Verlängerungselement

Trinkbehälter

Trinkflüssigkeit

Trinkbehälterdeckel

10 mittig angebrachte Öffnung im Trinkbehälterdeckel

1 Innenseite des Trinkbehälterdeckels

2 Trinkbehälterboden

3 Materialverjüngung in schräg nach oben gerichteten Stäben

4 Öffhungslasche am Trinkbehälterdeckel

5 auflösbares, lebensmittelechtes Behelfsprodukt

6 innere Oberfläche des Trinkbehälters

7 Metallkörper

8 Arretierungskerbe in Verlängerungselement

9 Arretierungskerbe im Führungsteil des Verlängerungselements 0 Führungsteil für Verlängerungselement

1 Konus vom Führungsteil des Verlängerungselementes

2 Konussitz im zentrisch positionierten Führungsrohr der

Aumahmevorrichtung

3 Trinkbehälterverengung im benachbarten Bereich des

Trinkbehälterdeckels