Hilfsschalter dienen im allgemeinen als zusätzliche Ausrüstung für Niederspannungsschalter und können zum Beispiel eine Steuerungs-, Melde-oder Verriegelungsfunktion erfüllen. Sie sind meistens zusammen mit den Schaltern in ein gemeinsames Gehäuse steckbar, um vor einem übermäßigen Staubanfall und sonstigen Verschmutzungen oder Nässe geschützt zu werden.

Betätigungselemente der obengenannten Art sind verschiedentlich bekannt. Diese sollen eine ausgezeichnete Beweglichkeit und Funktionstüchtigkeit selbst unter erschwerten Einsatzbedingungen, d. h. bei Verschmutzung oder lichtbögenbedingten Ablagerungen, beibehalten können und darüber hinaus leicht herstell-und montierbar sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Betätigungselement zur Herstellung einer Schaltverbindung zwischen einem Hauptschalter und einem Hilfsschalter zur Verfügung zu

stellen, das eine zuverlässig wirkende Schaltverbindung<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> gewährleistet.

Mit der Erfindung soll darüber hinaus ein Betätigungselement zur Verfügung gestellt werden, das einfach gefertigt und in einer Hauptschalter-Hilfsschalter- Anordnung leicht montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 definierten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 : eine teilweise Schnittansicht eines Schalters mit einer Hauptschalter-Hilfsschalter-Anordnung mit einem Betätigungselement in einem ersten Schaltzustand ; Fig. 2 : die in Fig. 1 gezeigte Hauptschalter- Hilfsschalter-Anordnung in einem zweiten Schaltzustand ; Fig. 3 : eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Betätigungselements ; und Fig. 4 : eine perspektivische Darstellung der mit dem Betätigungselement gemäß Fig. 3 ausgestatteten Hauptschalter-Hilfsschalter-Anordnung.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist ein Betätigungselement 3 zur Herstellung einer Schaltverbindung zwischen einem Hauptschalter 1 und einem Hilfsschalter 2 in einer Schaltereinrichtung, wie z. B. ein Leistungsschalter, eingebaut.

Der Hauptschalter 1 besteht aus einem Kontaktsystem, das in einem Kontaktsystem-bzw. Hauptschaltergehäuse 4 eingebaut

und über ein Antriebselement 5 betätigbar ist. Das Kontaktsystemgehäuse 4 besteht aus zwei Gehäusehalbschalen 4a und 4b, die nach Einbau der zum Kontaktsystem gehörenden Kontaktsystemelemente miteinander verschraubt, verklebt oder vernietet werden. Der Hauptschalter 1 und der Hilfsschalter 2 sind in zwei Abteilen eines Schaltergehäuses 7 durch Gehäusewände 7a, 7b voneinander getrennt untergebracht und fest zueinander positioniert.

Dabei ist der Hilfsschalter 2 so angeordnet, daß von seiner in Fig. 1 nach unten gerichteten Seite ein Schaltelement bzw. Betätiger 6 vorragt. Der Betätiger steht unter Zwischenschaltung des Betätigungselements 3 mit dem Antriebselement 5 in Wirkverbindung und wird durch eine Schaltbewegung des Antriebselements, wie in Fig. 1 gezeigt, entgegen der Kraft einer im Hilfsschalter integrierten Betätigungsfeder eingedrückt. Das in Fig. 2 gezeigte Zurücksetzen des Betätigers 6 erfolgt durch die Kraft der vorgespannten Betätigungsfeder.

Das Betätigungselement 3 ist einstückig ausgebildet und besteht aus einem Wirkabschnitt 3a und einem sich im wesentlichen rechtwinklig zum Wirkabschnitt 3a erstreckenden Hebelabschnitt 3b. Das freie Ende 3e des Hebelabschnitts 3b ist in einer im Kontaktsystemgehäuse 4 ausgebildeten Vertiefung schwenkbar aufgenommen, so daß der Wirkabschnitt 3a zwischen dem Antriebselement 5 des Hauptschalters 1 und dem Betätiger 6 des Hilfsschalters 2 verschwenkt werden kann.

Das einstückig ausgebildete Betätigungselement 3 hat des weiteren einen als Vorsprung ausgebildeten, elastisch verformbaren Abschnitt 3c, der durch eine in Fig. 1 nach oben gerichtete Schwenk-bzw. Pendelbewegung des Betätigungselements 3 gegen einen durch die eine Gehäusewand 7b ausgebildeten Anschlag 7 spannbar ist.

Die Wirkungsweise des Betätigungselements 3 ergibt sich aus der Darstellung der Figuren 1 und 2. Fig. 1 zeigt die offene Stellung des Hauptschalters 1, in der sich das Antriebselement 5 in seiner in dieser Figur gezeigten

oberen Ausschaltposition befindet. In diese Position wird das Antriebselement 5 durch eine von einem Schloß des Schalters ausgeübte Kraft gebracht, die ausreichend groß ist, um nicht nur den Betätiger 6 in das Hilfsschloßgehäuse einzudrücken, sondern auch ein gleichzeitiges Vorspannen des elastischen Abschnitts 3c gegen den Anschlag 7 zu bewirken.

Um die in Fig. 2 gezeigte geschlossene Stellung des Hauptschalters 1 zu erreichen, wird dann das Antriebselement 5 in die in dieser Figur gezeigte untere Einschaltposition gebracht. Dadurch wird der Wirkabschnitt 3a des Betätigungselements 3 freigegeben, so daß er unter der Einwirkung einer auf ihn ausgeübten Rückstellkraft des Betätigers 6 und der zusätzlichen Spannkraft des elastischen Abschnitts 3c in Gegenrichtung des Uhrzeigersinns verschwenkt wird.

Mit der erfindungsgemäßen Konstruktion wird insbesondere dem Umstand Rechnung getragen, daß Betätigungselemente, die eine Wirkverbindung zwischen einem Hauptschalter und einem Hilfsschalter herstellen, wegen ihrer Lage im Schalter für Verschmutzung und einer dadurch bedingten Bewegungsbehinderung besonders anfällig sind. Durch die vorliegende Konstruktion wird dieses Problem zunächst dadurch gelöst, daß das Betätigungselement hebelartig ausgebildet ist. Demzufolge kann eine schmutzbedingte Bewegungsbehinderung an der Lagerstelle, nämlich in der im Kontaktsystemgehäuse 4 ausgebildeten Vertiefung, durch die vom Betätiger 6 ausgeübte Rückstellkraft leichter überwunden werden, um die in Fig. 2 gezeigte Schaltstellung des Hilfsschalters 2 zu erreichen.

Außerdem ist es möglich, die vom Antriebselement 5 auf das Betätigungselement 3 zur Erreichung des in Fig. 1 gezeigten Schaltzustandes ausgeübte Schaltkraft als zusätzliche Rückstellkraft im elastischen Abschnitt 3c zu speichern und anschließend zur Unterstützung der Rückführung des Betätigungshebels 3 in die in Fig. 2 gezeigte Schaltposition einzusetzen. Als Ergebnis dieser Maßnahmen

kann selbst bei außenseitiger Anbringung des Betätigungselements am Kontaktsystemgehäuse 4 eine hohe Funktionstüchtigkeit gewährleistet werden.

Fig. 3 zeigt die besondere Ausführungsform des Betätigungshebels, der als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist. Das Spritzteil ist im wesentlichen U-förmig ausgebildet und hat zwei Schenkel 3b, die mit an ihren Enden 3e ausgebildeten runden Verdickungen in entsprechende Vertiefungen des in Fig. 4 gezeigten Kontaktsystemgehäuse 4 formschlüssig einsetzbar sind. Der die Schenkel 3b verbindende Abschnitt des Spritzteils bildet eine Betätigungszunge 3d, die zusammen mit einem sich von einem ihrer Enden rechtwinklig zu den Schenkeln 3b erstreckenden L-förmigen Abschnitt 3f den Wirkabschnitt 3a des Betätigungshebels bildet. In der Mitte der Betätigungszunge 3d ist der als elastischer Abschnitt wirkende Vorsprung 3c nach Art einer am Betätigungshebel einseitig festgehaltenen Blattfeder ausgebildet.

Das in Fig. 3 gezeigte Betätigungselement ist in die in Fig. 4 gezeigte Hauptschalter-Hilfsschalter-Anordnung auf eine solche Weise montierbar, daß zunächst die Schenkel 3b die Gehäusewand des Hauptschalters 1 umgreifend mit ihren verdickten Endabschnitten 3e in die dazu vorgesehenen Vertiefungen einrasten und anschließend der L-förmige Abschnitt 3f entlang einer seitlichen Vertiefung 4c des Kontaktsystemgehäuse 4 gleitend in den Bereich einer Öffnung 4d zur Aufnahme des Antriebselements 5 durch eine Schwenkbewegung nach unten in den Figuren gesenkt wird.

Wie in Fig. 4 gezeigt, ist die seitliche Vertiefung 4c mit der Öffnung 4d nicht nur in der Gehäusehalbschale 4a, sondern auch in der Gehäusehalbschale 4b ausgebildet. Auf diese Weise kann auch ein Betätigungselement 3 verwendet werden, das auf beiden Seiten der Betätigungszunge 3d jeweils einen Wirkabschnitt 3a aufweist. Dabei ist anzumerken, daß die Vertiefungen zur Aufnahme der verdickten Endabschnitte 3e die gleiche Tiefe wie die seitlichen Vertiefungen 4c aufweisen und mit diesen

verbunden sein können, um dadurch die Fertigung der Gehäusehalbschalen zu erleichtern. Letzteres ist bei der vorliegenden Ausführungsform der Fall, in der nicht nur der L-förmige Abschnitt 3f sondern auch die Schenkel 3b mit ihren verdickten Endabschnitten 3e in der Vertiefung 4c versenkt sind.

Die Erfindung ist auf die unter Bezugnahme auf die Figuren gezeigte Ausführungsform nicht beschränkt. Das Betätigungselement kann auch jede andere Form bzw.

Konstruktion aufweisen, die ein Vorspannen zur Unterstützung der Rückführung des Betätigungshebels in eine Schaltposition gewährleistet.